5192 '
Se. Königliche Ho?eit der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit Prinz Arthur uhren am 23. nach Portsmouth “und nahmen daselbst die neuen auf der Landsene erbnnten B_efeft1- gungen in Augenschein, besuchten d1e Docks und e1n dort l1egen- des großes Truppen-Transportsch1ff und kehrten Nachmrttags
nach OZborne zurück. _ _, _ Den Weihnachtsabend verbrachten d1e Höchsten Herrschaften
im Kreise der Hohen Familie .und desurhten dcn Gotiesdienst am ersten Weihnachtésfeiertage 111 Wh1pp1nghnm. , Am 28. verließen Ihre Kön1gl1chen Hdshenen der Kronprmz und die Kronprinzessin nebst Höchft1hren ]ungsten dre1 Kmdern und dem Gefolge Osborne und „begaben Stch per Extrazug über Dover nach Calais und Brussel. . _ Den 29. verweilten die Höchsten Herrschaften „am _Kömg- lichen Hofe zu Schloß Laeken und seßten am 30. fruh d1e Re1se nach Berlin'fdrt. , „ , „ „ .
Heute Morgen sind Ihre Kön1gl1chen Hohenen _nntHÖchft- ihren Kindern, den Prinzessinnen Charlotte, und V1xtor1a und dem Prinzen Waldenmr, in bestem Wohlsem „h1cr emgetroffen. Gleichzeitig find die Prinzen Wilhelm und He1nr1ch von Born- stedt nach Berlin Überstedelt.
_ Die Kormnisston zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civil-Prozeßordnnng für das Grknet des Norddeutschxn Bundes „Hat im Dezember 13 Plennrftyungewabgehal_te11, 111 welchen die Lehre vom Sachverständ1gen -Bewe1)e erledzgt, d1e Verathung Über den Urkunden-Beme begonnen und d1e Fas- s 11 ng einer Anzahl von Bestimmungen, betreffend das Verfqh- ren (in erster Instanz) bis „zum Urtheil und d1e Bewe1s- Aufnahme festgestellt worden 1st. . .
Ober-Gcnchtßrath Or. 211111,
Das nenderufene Mitéxlied, . wird erst vom 3. Ianuar . I. ab an den Berathungen the1l-
nehmen. - Im 5. liegnixzer Wahlbezirk (Goldberg-Haynau-Liegniß) Roepell m
ist bei der eftri en Ersaßwahl der Professor _ BreZlau mitg 2169 gegen 175 Stimmen zum Mitgnede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.
-- Nach den be1m.Ober - Kommando der Marine ringe- gangenen Nachrichten ist S.M.Kadettensch1ff, Fregatte »waee,
plaße statt. Pathen und engen waren Se.Königl1che o eit Großherzdg, Se., MajestZt der König'von Preußen,Hertre?eeä durch Seme Kömgl1che Hohen den Punzen von Hohenzoüern Se. Hoheit der Herzog Ernstdon Coburg und Se. Hoheit der, Prinz von Heffen-Run1penhe1m, nxbft dxn Mitgliedern unseres Großher ogl1chxn Hauses. Der Prmz fuhrt d1e Hüllptnamen Ernst Udng. _,
Bayern. Munchen, 29. Dezember. In der heutigen Sißung der Kammer der Retchsräthe wurde nach Verlesuug von Eingaben und Urlaubsbervtlligungen der neuernannte lebenslänglichc Reichsrath Frhr. y. Guttenberg, dessen Legi- timation schon, m der vor1gen Sxßnng als richtig anerkannt worden war, etngeführt und bee1d1gt. Zuleßt erstattete Prinz Ludwig als Referent des 111.Aus[ch11ffes Vortrag Über den Ge- setzentwurf, d1e Bür erwehr (resp. d1e Verlängerung des Termines zur Auflösung der either1gen Landwehr bis 1. Ianuar 1870) betr., und degutachtete deffen unvrränderte Annahme, wie er, von der Abgeordnetenkannner 111od1f13'11t worden war, (daß jn. zwischen durch Verordnung thunltcbstx Erleichterungen Jewé'ihrt werden sollen). Nachdem auch Mmister v. Hörmann mit
. wenigen Worten um Annahme des Entwurfes gebeten hatte,
wurde derselbe einstimmig gutgeheißen und die Sißung ge.
schlossen. __ Der Referent des GeseßgebungZauSschuffes der Kammer
der Reichsräthe, Reichs-Rnth von Bouchard, hat nunmehr auch das Referat über die bc1dcn leßtcn Bücher dcs Entwurfes der Civilprozeß-Qrdnung für die zweite Lesung vollendet, und dasselbe nnrd in den nächsten Tagen bereits den Druck verlassen. Die nach Vollendung des Druckes wieder begin. nenden Berathungen der zweiten Lesung umfassen noch dle drei leßten Bücher - Vollstreckung, Gant und Schieds erichte - mit deren Feststeklung sodann die gemeinschaftlichen &ißun. gen der,Gescßgebungsausschüffe beider Kammern zum Zweck der dBese1t1gung der noch bestehenden Differenzpunkte stattfinden wer en.
Oesterreich-Ungarn. Wien , 30. Dezember. Der neu- Xborne Sohn „des Erzherzogs Karl Ludwig hat in der Taufe die
[3111l1ten Ferd1nand, Karl, Ludwig, Ioseph,*Iohann, Maria er a en.
nachdem dieselbe am 21. November 0. Porto Grand -ch1p Verdischen Inseln - verlassen, am 3. Dezember 0. glückhch 111 Barbadoes angekommen. - Am 8. desselben Monats 1st d1e *Niobea wieder in See und Tages darauf auf der Rhede von St. Pierre - Martinique -- zu Anker gegangen.
Magdeburg, 30. Dezember. (M. C.) Der Geh. Ober- Finanz-Rath und Provinzial-Steuer-Direktor von _Iordan 1ft nach erfolgtem Abschluß der Zollverhandlungen nut Hamburg gestern über Berlin hier wieder eingetroffen und hat d1eAn1ts-
geschäfte sofort wieder übernommen. , _ , Kiel , 29. Dezember. (Kjel. Z.) D1e Kr1egssch1ffe Fregatte 1.Ian11ar. k. I.
»Hertha-c undKorvette „Medusaa sollen zum in Dienst gesteklt werden. Mecklenburg. Malchin, 30.Dezen1ber. In der Steuyer- frage haben die Ritterschaft und d1e Landschaft e1ne emeinscha'ftliche Erklärung erlassen,“ be1de Stände beharren arauf, nur 50 pCt. der Mahl- und Schlachtsteuer zu bew1111gen und verlangen, daß die Bäcker, Müller, Kaufleute und Schlachter
auf dem Lande besteuert werden sollen. „ Sachsen. Dresden, 30. Dezember. Dns 33. Stuck des *Geseß- und Verordnungsblattes für das Kön1gre1ch Sachsena enthält “11. A. eine Verordnung vom 16. Dezen1ber 1868, d1e Abänderung einiger Bestimmungen der Allerhöch en Verord- nung über die Le1stungen für das M1l1tär vom .November
1867 betreffend. „ „ + Der Wirkliche Geheime Rath, Pra1dent des Ober- lbert v. Lan-
Appellationsgerichts Or". “„jm'. 61; 11180]. 11011, genn ist heute Morgen 1m Alter von 71 Jahren gestorben. Neuß. Gera, 30.De_zember. Das *Amts- und Verord-
- Blatt: veröffentlicht eine M1nister1alverordnung, dextreffend d1e Amortisation der Sxaatsschnld des (Jurstenthums Reuß 1. L. Dieselbe lautet 1m Emgange: „_ Nachdem die gesammten kündbaren Staatsschulden des Jursten- thums Reuß j. L. durch Ausfertigung von Staatsschuxdschetnen in unkündbare verwandelt worden sind, wird in Ueberemsttmmung ,mit ?. 14 der landesherrlichen Verordnung vom 27. Dezember 1856 Über ie Amortisation der Staatsschulden Folgendes besnmmt: 1) Die Amortisation hat zunächst durch Ausloo un der auf den Inhaber lau- tenden Serien 11. und 13. der Staatsschuld cheine zu er olgen. Erst nach deren vollständiger Ausloosung wird zur Amortisatxon der auf den Namen lautenden Serie (ck. geschritten, hinsichtlich deren die nähe- ren Bestimmungen zur Zeit noch vorbehalten bleiben. 2) Die Aus- loosung findet im November des ersten Jahres jeder drei1ährigen Finanzprriode statt, zum ersten Mal im November 1869. 3 [Ze en. Darmstadt-,30. Dezember. (DZ,) Am 28. De- em ,
_- Karl Graf Choxek, gewesener Oberftburggraf des Kötä1gr€1ches Böhmen, ist 111 der Nacht zum Dienstag in Wien ver or en. -
- Die 991. Fr. Pm veröffentlicht den Entwurf des Volksschulgeseyes, welcher der Reichsvertretun vorgelegt werden soll, bemerkt aber, daß d1eser Entwurf noZ) nicht alle Stad1en der Vorberathung durchgemacht hat.
Pesth, 29. cHezember. In der heutigen Konferenz der vesther Stadtreprasentanten kam der Ministerialerlaß wegen Vorbereitun zu den Landtagswahlen zur Verhandlung. Nach- dem, der Er aß auf em 1848er Geseß hinweist, welches vor- schrewt, daß das Central-Wahlkomite aus Repräsentanten zu wahlen se1, wurde 111 der Repräsentanz beantragt, keine Iuden 111 dasselbe aufzunehmen, da „diese noch keine Repräsentanten )e1en. Der Antrag wurde bekämpft, konnte auch die Majorität mcht erlangen. Wegen" der andauernden Unsicherheit in Pest!) WlU man m der chrasentanz einen Antrag auf Verhängung des Standrechts stellen.
Tr1est, _28. Dezember. In der »Tr. Ztg.« ist ein Geseß vonx 23.Nove1nbxr d. I., wirksam für die Markgrafschaft IsstréeY, veröffentl1cht, durch welches in A-usführung des Landes- ge e e vom nismus "111 der Markgrafschaft Istrien neue Orthemeinden ge- b1ldet werden. In den 5 politischen BeTirken Istriens find nacb d1esem Geseße 50 neue Gemeinden gebil et worden.
Schmeiz. Zürich, 30. Dezember. (R. Z. Z.) Der Bundesrath beabstcht1gte, den Handelsvertrag mit Ocskek' reich, wenn immer möglich, mit dem 1. Januar 1869 in Voll- ziehung treten zu lassen. Da aber bis zur Stunde keine offt"
verschoben bleiben.
Belgien. Brüs sel, 30. Dezember. veröffentlicht Auszüge aus dem Berichte,
der 110311611116 "37816 116 111611615116 über Frauen in Bergwerken erstattet hat. Die Kommission por, dtese Beschäftigung vom 1. Ianuar 1872 an zu verbteten.
931111 Großbritannien und Irland. London, 29. ,Ich?- Heute Nachmittag war unter dem Vorsiß des Prem1er-Mim Ministerrath im auswärtigen Amte, zu dem sich liche Kabinetsmitglieder eingefunden hatten. „
-- Das Parlament, welches pro forma b1s tagt worden war, wurde
die Beschäftigun von
Sohnes des Prinzen
achmittags fand _die Taufe des neu eborenen Prinzen, Öud ng , im Palais an dem Wilhelminen-
Laufe des Nachmittags abermals vertagt.
25. Oktober d. I. und des neuen politischen Orga- ,
zßelle Mitthxilung über die öfterreichischerseits erfolgte Rnti “kation “ e1ngelangt 1st, so muß die Vollziehung des Vertrags em weilen _
Die »Im). bel e- ? welchen die Kommis on _
chlägt
sämmt- '
auf heute ver- ' mit den üblichen Förmlichkeiten im *
- Der Lordstatthalter von * „ „ . nacb OsZorYeNgerPrYst. fM Irland, Earl Spence„ „, -- or_ a 1ero agdala at ' K .. die Armee von BVMÖÜV wieder übeZnortskn?en.ommando uber
Frankreich. Paris, 29. Dezember. Köl . find'in At'hen und, Konstantinopel die offizi(e[lenn EYZladYYT schre1ben fur Vesch1cknng der Kdnferenz überreicht worden ' ['hun-genDer :Momteur- veröffentlicht zahlreiche Ordensver- e1 * ' *
Spanixn. Madrid, 30. Dezember. W. T. V Sevilla w1rd emeldeF, daß dieRepublikanér beschloffeLhaYÉ, die Waffen vor em Emtreffen des Generals Caballero de NFA? KFFLYYMW eEis [Frßscht jeßt im ganzen Lande, au 1 ne e erwa u 6 . findet, "ZÜstäYige NZN“ s ch ng der. arlisten statt
1e , *gence' ada .* meldet aus Madrid vom Dezember: Nach M1tthe1lungen, welche offizieller QuelléWY stammen, darf d1e Znhlung der Coupons der inneren und äußeren Schuld als gefichert-betrachtet werden.
Italien. Florenz, 30. Dezember. (W. T. B.) Der
.-
- „König ist gestern wieder hier eingetroffen, wird morgen das
diplomatische Corps und am Freitag Deputationen der Kammern
empfangen. _ „_ Der spamsche Gesandte Montemar wird morgen
erwartet, Der König wird denselben alsbald in Audienz empfangen. Griechenland. Athen, 29. Dezember. (T. D.) Der
riech1sche Gesandte Delijannis ist heute aus Kon a - Znopel in Athen _e1ngetroffen. - 'Die Regierung hat eine Prßkljx- manon erlassen, 1,n_welcher sie d1e11nterstüßnng des Volks ver- langt. - Eme damsche Fregatte 111 im Piräus angekommen.
Türkei. Belgrad„ 30. Dezember. (W. T. B.) Das Ver- fas ) ungskonnte beend1gte heute seine Sißungen, nachdem es das von der Regentschaft vorgelegte Programm fast einstim- nng angenommen hatte. Zuanchlnsse drückte die Regent- schaft den Dankder Regxerung fur d1e Übereinstimmenden An- sichten des WWW nut jenen der Regierung aus.
Schweden und Norwegen. Christiania , 25. Dezem- ber., D1e norweg1sche Reg1erung at vom Storthing die Be- W1U1gung einer Summe von 7500. pezies zur Berufung einer raxhgebxndxn K1rchenyersan1mlun im Jahre 1870 verlangt. D1evM1tgl1eder der K1rchenkommZfion stimmten für die Be- w1ll1gung, ]edoch m1t mehr oder weniger bestimmten Bedin- gungen 1n Betreff der thdung der vorgeschlagenen Versamm-
lung.
Dänemark. deenhagcn, 28. Dezember. Der Königl. ,of1st heute vdn Fr1edenshurg h1erher Übergeftedelt und die efidenz, der fruheren Bestnnmung gemäß, nach Amalienborg
verlegt worden.
Amerika. Newaork, 19. Dezember. Im Senate wurde eme Resolunon e1ngebracht, welcbe Uebernahme sämmt- licher Te1egraphenl1n1en durch den Staat beschließt. Eine im Senat, e1ngebrachte B1ll Behufs Widerrufs der Akte, welche Georg1en zur Vertretnng im _„Kyngreß zuläßt, wurde dem NechtSausschnffe überw1esen. Darauf nahm der Senat mit 42 Legen 6St1mmen eme Resolution an, welche die Vorschläge es Prafidenten Behufs Tilgung der nationalen Schuld durch deren Interessen auf das Entschiedenste mißbilligt.
_ Das Repräsentantenhaus hat eine Bill genehmigt, der zufolge ,in den Gehältern von Frauen und Männern, YYY 1n1UD1enste der Regierung stehen, kein Unterschied gemacht
11 o .
, Asten. Bombay, 12. Dezemberßia Brindisi). Offiziell w1rd gejmeldet, daß bis zum 26. November eine Schlacht in Afghamstan nicht geliefert worden ist,“ der Emir von Meimana habe nur zu Gunsten Schir Ali's einen Zug auf Balch unter- „Uommen und Srrépul beseßt.
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Vureau.
London,.Donncrstag, 31. Dezember Morgens. In den
Kohlenbergwerkxn bei UrFan fand eine Minen-Explosion statt. Menschen bußtcn ihr eben ein.
30 Per transqnantjsches Kabel wird über New- ork vom ' d- aus Hayn gemeldet: Der Aufstand in San omingo
gegen den Prästdenten Baez ist vollständig unterdrückt.
das Zz" Mit der müssen Nummer des »Militär-Wochenbwttes- ift äße- - Beiheft ausge eben worden. Dasselbe enthält fol ende Auf- . Stonewall Iack on; ein militärisches Lebensbild von ohn Esten
VOTFechenDie artilleriftische Formel für »lebendige Kraft“ bei Panzer"
5193
!
- Das »Amts-Blatt der Norddeut en 9 ' * „ „ er- 122 a Banga, Iahrgana1869, Nr. 1 enthält: GenerßéverfügYngsxnItzpom A.sl_ezk§n1ber 1868. Dte ne_ue Ausgabe des. ahrpoft-Tarifs,für das nuch Ln betreffxndx Reduztrung der im Wge der Postanweisung. v:?m 2? Fchwetz ethahlten, Beträge betre end. Generalverfügun . ezember 1 . Dre Anfertigung esonderer Geldfarten un Ü
besonderer ordinärer Frachtkarten :e. durch das Hof-Postamt in Königsq
berg i. IJ.
;- ie :Annalen der Landwirt a ta ' ' ' YZZUlßFsthM Staateri. 52 enthaxten AufZäsé: fAust-neixeertn YYY)? u Str'ckH' Werner uber die landwxrthschaftli-Ze Maschinen-Ausstellung' ?chaftl'o holm. ;- Aus der Versammlun des Teltower landwirth-
WF Verems am 15. Dezember. _Bthkens Patent-Erdbohreé. All O das, vArmee-„Verordnungs-Blatt« Nr. 30 enthält d' eLrOhi r re. Betrtfft Jexlle, m welchen bei Deckoffizieren der Marine Blet' enßentlnssung Verfngt werden muß., vom Z.Dezember1868 e r1fft d1e Etdesformel fur Mtlitärpharmazeuten, vom 10. Dezember f" Ferner Verfugungen des KriegS-Ministers: Betrifft die Ein- 112,1,hr2uOng emes «MMM Formulars für die Stammrollen, vom. I. ezZmber1 _, . Betr1 t d1e Bezeichnung der im Feldzuge des. tnhresd' 866 stattgehabten efechte.2c., vom 15. De ember 1868. Br- (51de ck Uebungen der Mannschaften des Beuréaubtenstandes der derrVe, vom 23. Dezember1868. Uebergangsbestimmun 1111 Art. 12 Norddeeßotchde 13111111d YIYUZZunHTdT-r Ykthärersaß-Itnstrthion für den . _ . a z . . nt ' - prerßß1schen Landesthnlennn .ehörigen MilikärTftchiFeY, ??de. „Jet- zefn) „er 1868.3Betr1fft d1e mführung neuer Soldbücher für Unter- xfizwre und Mannschaften, vorn 8. Dezember 1868, Betrifft Marsch- Yc))kmpetenzen der _zur D1sjposit1'on ihrer Truppentheile beurlaubten Bnnnschaften bet der Wtederemziehung , vom 10. Dezember 1868 t' e lrtfft d1e Aufnahme der Reserveoffizicre in die Rang- und Quar; sFr kften der Landwehr, voxn 18. „Dezember 1868. Betrifft die Real; t „u e er'st'er" Ordnung zu Htldeshetm, vom 18. Dezember 1868. Be; rkfft M1l1xar-K1rchenangelegenhxtten, vom 24. Dezember 1868. Betti Z FZYYZYFUYZFMMZMhYffe“ Yom 25. Dezember “1868. BetriLt , 0 ' vom 23. Dezember 1868. un Fomage [)1'0 1. Semester 1869,
Dte GeschäftsverwalitunZ] Jer erZeZ17ßischen Iustizßehörden m a re .
B , (Nach dem Iuftiz-Ministerialblatt.)
V U den Gertchten erster Instanz in den Provinzen r§1ndenburg, Pommern, Preußen, Schlesien, Sachsen HU Westfalen waren nn Jahre 1867 anhängig: ]) Civilprozeffe: qgatrllsnchen 661,995 ( egen 1866 + 47,924, gegen 1865 + 127,451), anxurtensachen 58,582 _ 1591, - 5252), sofort zur mündlichen erhand1ung verwwsene Sachen 68,743 (- 41,327, - 12,067), andere Fwdhnlxche Prozeßsacxyrn 200,447 (+ 11,306, + 34,748), Konkurs-, 1qu1dattons- u. Prwmtatssachen 7524 (+ 218, + 1898), Subhastations- Lachen 25,397 (+ 6401, + 8384), Ehesachen 5272 (+ 80, -- 105), andere esondere„Proz'eßarten 13,812 (+ 1315, + 2356), Mandate, egen Welche _feme Etnwendun en erhoben find, in Mandatssachen 7 ,761 (+ 5168, +11,7_34), 1n agatellsachen 941,545 (+ 49,436, +163,355), 11231 Ganzen erlprozesse und Mandatssachen 2,063,078 (+ 79,370 9 er 4 pCt., + 332,508 oder_20 pCt.). Die Bagatellsachen betrugen 1111 Jahre 1867 63, m den Jahren 1866 und 1865 60 pCt. sämmt- l1cher Prozesse. 2) Untersuchungen waren 712,080 anhängig, 26,543 oder ,4 th. mehr als 1866 und 25,138 oder 4 pCt. mehr als FLZ, d1e Untersuchungen wegen Holzdiebftahls bildeten 1867 66, 68, 1865 _ 66 pCt. der Gesammtsumme der Unter- suchungen. 3) 1042024 Vormundschaften (+ 1814, + 18,136). 4) 25,902 Nachla regultrungen (+ 2898, + 4853). 5) Hypotheken- fol1en waren 2,414,158 vorhanden (+ 25,993, + 49,440). 6) Hand- lungen der fre1w1ll1gen Ger1chtsbarkeit wurden 304,176 vorgenommen F+ 11,566, -- 8304). 7) Iournalnummern in Hypothekensachen wurden ereécorlkzettettrt YZZQZ-Fné-k- 1U11,617, + FHW). 8) In den Handelsregistern
, ra n en + -
(+ YR ?; IR)- d g g ( , 42) und 3117 Löschungen
een 1g wur en 814,605 Proze e oder 78pCt. wie in den a - ren 1866 nnd1865) und zwar durch gnition und KLntumaz WIE?. 939,17 pCt.), durch Entsagung 22 pCt. (wie 1866 und 1865), durch .crqletch 10pCt. (wre 1866 und 1865), durch Erkenntniß 28pCt. 27,29 pCt.). Von den Untersuchungen wurden 565,742 oder 86 pCt. 85,86 pCt. beendet, und zwar durch richterliche Entscheidung 83pCt. 2,83 pCt.), auf andere Weise 3pCt. (wie 1866 und 1865).
Bet „den Appellatwnsgerichten in den oben genannten Landesthetlen waren 35,317 Ctvilprozesse (+ 174, + 414), 15,788 Untersuxhungerk (_ 598, 71294), 932 Lehns-, 421 Fideikommiß- und 329 Stxftungssachxn anhangtg.
„Bet den Gertchtshchörden imBezirf des Appellations- Zcrwhtshdfes zu Cöln schwebten im Iahre1867 in 1. Instanz
14,049 C1v11prozesse. (+ 11,853, + 8315), 5336 Rathskammersachen, 3856 Vergletchssachcn, 49,315 Vormundschaften, 144,672 Untersuchun- gen (+ 942? + 4703) (mkl. 88,072 Untersuchungen wegen Ueber- trctung und 2,670 wygen olzdxebftahl); 19,849 Familienraths-Ver- sammlungen fanden statt, 1 71E1n1ragungen und 779 Löschungen im Hajndels'regtfter erfolgten. Von den Civilprozessen wurden 98 pCt. FW 1866 und 1865 , von den Untersuchungen 99 pCt. (wie 1866 und 1865)
eendet. In 11. nstanz waren bei den Landgertchten 1039 Civil- pro esse und 1070 „Zuchtpol1ze1sachcn, bei dem AppellationchrichtShof zn öln 1428 vatlprozesse, 135 Rathskammersachen, 17 Opposikionen gxgen Subhastattonen, 4 Eheschetdungen anhängi ,' 1267 Urtheile cr- g111gcn und 955 Untersuchungen kamen bei dem ??nklagescnat vor.
Das Obertrtbunal bearbeitete 6219 Referate, 25 Plenar-
Spruchsnchcn und 1348 Beschwerden.
64934"