1869 / 19 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

.,.-„„ ...».«*-««-u-«=.--*-W-« », „» -_-.- .-.. ». . .

"„am-W,» „..-„„.....- ..

302

Zeit zu verweilen und viele dieser Herren mit huldreicher An- sprache zu beglücken. , '

Nach der Cour traten die Allerhöchstcn und die Hdchften Herrschaften in das Kurfiirftenzimmer , um, dnsclbst den Thee zu nehmen. Von hier aus begaben Ihre Königlichen Ma1estaicn mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und, den Prin- zessinncn des Königlichen Hauscs Sich nach dem Weißen Saale, nachdem Allerhöchstdiesrlben zuvor die Cdur der inzwischen er- schienenen Offiziercorps in der Bildergalerie entgegenzunehmen

crnht hatten. Im Weißen Saale aiigel«111?t, degrußten Ihre ajestätcn die dort versammelte Geselischat und traten anf den an der Thronseiie dcs Saales errichteten 113115935. Die Ordnung, in welcher die Allerhöchsten und die Höchßen Herr- schaften daselbst Plaß nahmen, war folgende: Ihre _Komglichen Majestäten, rechts von Seiner Majestät dem Könige "_- Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzejfin, Seine Komgliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl, Ihre Königliche „Hoheit die Prinzessin Luise, Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht, Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander,“ “links von Ihrer Majestät der Königin - Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Carl", _Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht (Sohn), Ihre Konigliche Lohnt die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg -Schwerm, «e. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert. Auf dem [inar.- 1-n8 waren untcr Anderen anch placirt: der, General- Jcldnmrschnll Graf von Wrangel , der Prasident des Staats - Ministeriinns Graf von ViSmarck - Schönhansen und die vier obersten Hofchargen, nämlich: der Oberft-Kannnerer Graf von Nedcrn, der Obersi-Marschnll z)„Qllfred Furst nnd Yll- grnf zn Snitn-Rcifferschrid-th, der Oberji-Schenk Cal1xt Prinz Birdn von Kurland nnd der Oherst-Trnchseß Wilhelm] Furst und Herr zu Putbus, in deren Stellung gewrffcrmaßen die Kronämter des Reiches repräsentirt find. _

Ihren Königlichen Majestäten gegeniiher waren dieBot- schafter Frankreichs und Englands mit ihren Gemahlinnen placirt worden.

In dem Concerte wurden folgende Piccen vorgetragen: 1) Ouverture zn »Leonoree (Beethoven). 2) Arie aus „Zlabézd 1113181“ (Rossini), Herr Wachtel. 3) Orchestersay aus der »Afri-

kanerine (Meyerbccr). 4) Finale ans »Armideac (Gluck), Frau_

von Voggenhuher, der Chor. 5) Ouderture zu „Shakespeare's »Sturniee (Taubert). 6) Vncchnschor nns xAiitigonea (Men- delssohn), die Herren Krüger, Woworßkh, Salomon, Fricke, der Männerchor. 7) Duett aus „Teller (Rossini) , die Herren Wachtel Und Salomon. 8) Ensemble aus »Tella (Nosfini). „Dns Concert dauerte bis lange nach 11 Uhr, woraquhke Königlichen Mnjestéiten die Gesellschaft huldreichst entließen.

- Ini weitern Verlaufe der gestrigen Sixzung des Hauses der Abgeordneten kam ferner zur Berathung als 5. Gegenstand der Tagesordnung: Schlußherathung iiber den Antrag des Abg. Wölfel auf Uftimmnng zu einem Geseh- eniwurf, welcher die W. 30 bis 3 Tit. ], Thi. 11. des A(lge- 1nemenLandrechts (Aufhebung der Ehehinderniffe wegen Un- gleichheit dcs Stnnded), beseitigen wil]. Der Antrag des Referen- ten, Abg. anpngnam, ging dahin, cin Gesch zu erlassen, welches fdlgendcn einzigen Artikel enthält: »Die allgemeinen und pro- vinzieljen Vorschriften, über das Ehrhindermß wegen Ungleich- heit des Standes, sowie iiber die Beschränkungen des Standes- rechts, der Ehefrau und_ der Successionsreehte der Kinder bei ungleichen Ehen Werden hiermit aufgehoben,“, insbesondere treten die W. 30-33, 65, 940, 966, Thl. 11. Tit. 1, ». 362, 363, Thl. ]. Tit. 18 2109. Landrechts völlig , der Z. 941 Thl. 1]. Tit. 1, der Z. 56 Th. 11. Tit. 2 AM]. Landrechts, in soweit sie sich auf die §§. 30»33 Thi. 11. ' . 1 beziehen, und der Z. 8 Thl. 11. Tit. 9 Allg. Landrechts hinsichtlich der darin bezeichne- ten AuZnahmen außer „Kraft“: - Der Korreferent Abg. Leffe beantragte den Erlaß eines GeseHes mit folgendem einzigen Ar- tikel: »Die Ehehinderniffe wegen Ungleichheit des Standes sind anfgehohen ,und alle enigegenstehenden allgemeinen und pro- vinzmirechtlichen Vorschriften , insbesondere die §§. 30-33, 65 Und „die JJ. 940, 941 und 966, Tit. ], Th. 11. des Allg. Land- rechts, Und “Z. 56, Tit. 2, Th. 11, K. 8, Tit. 9, Th. 11, und die HF 362, „363, Tit. 18, Th. 1. des [lg. Landrechts, soweit sie ich auf die“ ZZ. 30-33, Tit. ], Th. 11. des 52109. Landrechts beziehen, außer Kraft geseizi.« Außerdem beantragte der Abg., Wolfel sklbst- deni Grieß folgende Fassung zu geben: »Da? Haiiptverbot gegen Ehen wegen Ungleichheit des Standes (§§. 30-433, Tit. 1, Th. 11. des Ailg. Landrechts) ist mit allen seinen Folgen aufgehoben." Ehen, wclche diesem Verbote zuwider gcfchldsscn sind,„bedurfen zu ihrer Gültigkeit der 11061)- maligen feierlichen Vollziehung nicht.« Außerdem lag noch ein vierter, die Fnffnng drs Gesrßrs änderndrr Antrag des Abg Wanner vor. Referent Und Korreferent hefiirwdrtctrn zunächst

*

jcdcr einzeln die Annahme des von ihnen gcstclltanntrngcs in

kurzen Worten. Instiz-Minifter l)r,Led:1hardt erklärte fich Mit dem Grundgedanken des Animes einverstanden. Abg. Wachley befürwortete das von ihrn ge elite Amendement eincr verän. ten Fassung des Gesehes. Nachdem noch die Ab g.Ziegler, Wölfeh Lampugnani, Leffe, Bent und [.)1'. Braun ( icshnden) gesprd. chen, zog Abg. Waehler „sein Amcndementzu'rück. Der Antrag des Abg. Wölfel wurde hieraufmit sehr großer Majorität angenommen, Eine auf den Gegenstand heziigliche Petition wurde als durch diesen Beschluß erledigt erachtet. , _ Als lehteeregenstand stand auf der Tagesordnung eine Reihe von Petitionen, welche von den Kommissionen für nicht geeignet zur Erörterung in 910110 erachtet worden find.

Das Haus schloß sich dieser Ansicht der Kommission an.

Hiermit war die Tnchordnung erledigt. Die nächste SiZung wiirde anf Sonnabend, 23. Januar, Vormittags 10 Uhr, an eranm .

- Nach den beim Oher-Konnnnndo der Marine einge- gnngenen Nachrichten ist S. M. Corvette »Medusae, nachdem dieselbe nm 21. November d. I. von Madeira in See gegan- gen, nm 15. Dezember w. I. im Hafen von Rio de Janeiro angekommen.

- S. M. Brigg „xRovera- ist am 21. d.Mts, von Lisa- bon nach Gibraltar und S. M. Aviso »Pr. Adlera an dem- selben Tage von Kielnach Hamburg in See gegangen.

, 'Hnmbnrg„21.Innuar. Die Bürgerschaft beschäftigte sich 111 ihrer gestrigen Sixzung mit der Berathung iiber den Be- ruht des AUSschusjcs, betr. das Budget für 1869. Es wurde der Emnnhmeetat wefentlich in Gemäßheii der Anträge des Ausschuffcs festgestellt,: sodann der AuSgnbenetai bis zum Art. 71, (Bau-Depntation, Pos. 23) festgestellt, ebenfalls im Wesentlichen nach den Airsschnßnnträgen.

Sachsen. Weimar, 21. Januar. Der Znsmnmentritt des Landtags zu einer anßerordentlichen Session wird, nach der »Weim. Za, statt am 25. Iannar erst am 1. Februar stattfinden.

Coburg, 20. Iannar. Der gemeinschaftliche Land-

tag der Herzogthiimer Coburg und Gotha ist nunmehr auf ,

Mittwoch, den 27. Januar d. I., nach Gotha einberufen. Bayern. Munchen, 20. Januar. (NK.) Der 1. Aus- schuß der Kammer der Abgeordneten hat gestern die Berathung des Gesetzentwurfes uber die Privat-ReMZverhäliniffe der Ge- nossenschaften und den Theil des Entwurfs, welcher von den Erwerbsch und Wirihschnftsgenoffenschaften handelt, erledigt. Es wurden die sämmtlichen Artikel des Norddeutschen Bundes- Geseßes gleichen Betreffs ohne wesentliche Aenderungen ange- nommen. Wasdie Verhältniß der Erwerbs- und Wirth- schaftsgenoffen niit heschranktcr nftung, dann der Wohlthätig-

keits-, der Fortbildungs-, dcr geselligen und religiösen Vereine

betrifft, so wird der Ausschuß sich morgen dariiber fchliissig machen, ob dieser" Theil des Entwurfs dem Geseße als zweite Abtheilung beigefngt oder als ein ganz selbstständincs Gesch behandelt werden soll.

_ Oesterre:ch-Ungarn. Wien, 22. Januar. (W.T-. B.) Die »Wiener Fettnngx veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile die Kaiserliche Q"rnennung von 20 Mitgliedern des Herrenhauses „„aquebenZzert. Dieselben gehören verschiedenenStänden an.- Ferner _wrrd der am 14. Juli 1868 zwischen der Schweiz und Oesterreich abgeschloffene Handelsvertrng publizirt.

-- Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind gestern Abend .hier eingetroffen, und wurden auf dem Nordbahn- hofe vdm Kaiser, welcher mit dem Großkreuz des Vathordens geschminkt war, und dem Personal der englischen und dänischen Gesandtschaft empfangen.

Sehtve:z.„ Bern, 20, Iannar. (R. Z. Ztg.) Geftiißt anf emen heznglnhen Genehmigungsbeschluß der Bundesver- snmmlnng hat der Bundesrath die Ratifikation des in Bern unterni 17. Dezember 1868 abgeschlossenen Nachtrags zum schweizerisch-belgischen Postvertrag von 1862 ausgespr0che11- Der Ratifikationsaustausch wird demnächst in Bern stattfinden.

_- Der Reichsknnzler Graf von Beust hat den österreichi- schen Gefchnftstrager in Bern beauftragt, dem Bundesrath zu erofinen , daß durch ein Mißverständniß von Seite Oesterreiél)s nm 31. Dezember die Mittheilung in Bern erfolgt sei, der Handelsdcrirag könne mit _dem 1. Januar in Ausfiihrung ire- ten. Der ciSleiihamsche Reichsrnth habe vielmehr mit Riicksick)t auf die noch nicht ausgetauschte Ratifikation beschlossen, an dem Tcrnnn nnch Vertragsartik'el 7 , der laut demselben erst LMM Monat nach dem Ni'ltlßki]tionsélllskausck) in Kraft treten sollte- fesiznhnltcn. Die Anézvcchselnng dcr Vertragsratifikntionen hat am 5. Januar in Wien stattgefunden. '

Villgicn. Briiiiel 21.Innnnr. Köln. ?. DW Erbprinz und die Erhprinzessin zu(HoheZZiFllern-

303

' maringen welche bei dem Grafen und der Gräfin von Tinkndern zum Besuche weilten, haben gestern Morgendie R_Üch- reise nach Düsseldorf angetreten. Der Graf und die Grafm von Flandern, so wie der preußische und portugiesische Gesandte

on an dem Nordbahnhofe anwesend. . . war“ Oxach dcm »Eioilea ist der Kronprinz von einer

Dyffenierie betroffen worden, die seine „Kräfte erschöpft. 1)1'. Ienncr war bereits gestern nach London zurnckgekchrt, in- dem er seine Gegenwnri nnter den dbwaltendcn bedenklichen Umständen fünunndthig hielt.

- Die Repräsentantenkammer seyte anch gestern noch die Generaldiswssidn Über dai? Budgex des Ministeriums des Innern und die Debatte Über die Beschaftigung der Kinder

' den abriken fort. m k--€2§2. Januar. (W. T. B.) Der Kronprinz ist diese

Nacht verschieden. (Derselbe wurde geboren zu Laeken, am 12. Juni 1859.)

Großbritannien und Irland. London, 20. Innuar. Der Minister des Innern, Bruee, äußerte “vor seinen Wahlern in Renfrewfhire bezüglich der irischen 'Kirchenfrage: Die Art und Weise, wie die Staatskirche in Irland nbgesehafft werden solle, sei selbst im Kabinet noch mcht völlig erortcrt worden. Ihm scheine es jed0ch,' daß die„zn treffenden Maß- regeln sich auf eine aUgemcine Gleichheit grunden wurden. _Yi: Regierung werde in Erwägung ziehen, dh die bestehenden “PW“ ser und Kirchenländereirn im Besiß der protestantischenGcii- lichkeit verbleiben, und ob [chtere ,in diesem Falle nicht irgend welche Entschädigung an die katholischen und presbhtermnischen Geistliéhen abgehen sollen,

- Lord Spencer, der neue Lord-Staiihalter von Irland,

nahm gestern Adressen von Seiten des dudsliner Gememderaihes und mehrerer öffentlicher Körperschaften m Empfang, in der ersieren wurde er direkt um Besrciung, der gefangenen Feiner angegangen. Der Lord antwortete, die Sgche solle erortert werden. Sonst sagte. er noch, England w_unsche Irland niit demselben Maße von Gerechtigkeit zu mesn'n, des1cn es sich elbcr er rene. , s -- fDns'prenszisehe Panzerschiff »Kiinig Wilhelma Wird heute das Trockendock der Thames Shipbuiidmg Company M Blackwall verlassen. Es ist* dies das größte und schwerste Fahrzeug, was noch auf irgend einer Themsewerft gebaut wor- den ist, den »Great Easterna ausgenommen.

Frankreich. Paris, 21. Januar. (W. T. B.), Das »Iournal officiela schreibt in seiner Ahendansgabe: Die„Kon- ferenz hat beschlossen, die nunmehr unterzeichnete Erklarung durch Vermittelung des Vorfiizcnden der Konferenzder Regie- rnng des Königs Georg zugehen zu lassen und die Antwort der griechischen Regierung abzuwarten, um alsdann die Vera- “thungen definitiv zu schließen._ ,

Das Konferenzprotokoll ist gestern von den Bevollmäch- ti ten "unter ei nct worden. „* .

g Die aiéf cZen türkisch - griechischen Konflikt bezuglichcn De- Peschcn werden nicht in das Geihhnch aufgenommen, sondern in einem Supplementbnnd veröffentlicht werden. ', , _,

- In Sachen des Crédit mobilier Und der SOClStL „1111- mobilic'zre stieß heute der Appellhdf die Enticheidung des Cidil- Tribnnals um, wonach die Prozeßverhnndlungcn sofort begin- nen soUten, und bewiljigte die von dem Liquidator der Gesell- schaft, Gerniind, erbetene zwennonailiaye Frist„innerhaih welcher Zeit noch eine Generalvcrsannnlnng der Aktionnre einberufen werden soll.

Italien. Florenz, _21. Januar. (W. T. B.) Der Prinz und die Prinzessin Wilhelm, von Badenwnr- den heute vom König empfangen nnd dinirtcn gestern bei dem Königlich preußischen Gesandten Grafen Usedom.

Rumänien. Bukarest, 21. Januar. (W. T. B.) Der gegen die Mitglieder der im vergangenen Sdnnner versuchten hnlgnrischcn Expedition nngestrengie Prozeß 1st„1cht,hcendigt, indem die Anführer zu je scchs Monaten Gefangniß verur- Thcilt find.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 20. Januar. Der Artillerie-Gencrnl, Gcncrnl-Adjntnni Besaf, General- Gouverneur von Kiew, Poddlien und Wolhynien, nt am 15ten

d. M. gestorben.

Schweden und Nsrivegen. Stockholm, 18. Ia- nnar. Die bei Eröffnung des ReicthngH gehaltene Thron- rcde, deren wcsenilichstcr Inhalt bereits ,tclcgrnphiseh init- getheilt ift, kündigt in Hinsicht der M[litärdrgnnifntidn an, daß nur einige von deren wichtigstenGrundlagen znr Verhand- lung kommen sollen, wobei keine größeren Opfer zu hringen sind, als die unvermeidlichen fiir den Schuh der Sclbjiistandigkcit des Reichs. Eine Unnvandelnng dcr Grundrente in Geld nach einer billigen Berechnung soil vorgelegt werdcn.__ " ,

Dns gleichzeitig vorgelegte Budget fur 18/() schlagt die

Staatseinkünfte auf 42,966,300 schwedische Thlr. an 1,356,030 mehr als im vorigen Jahre), die Ausgaben auf ,427,034 ordentliche und 6,315,566 Thlr. außerordentliche. In Summa 44-73-9600 Thlr., so daß aus dem Staatsschulden-Comtmr 15773800 Thlr. zugeschoffen werden müssen. Als Brnutgefchenk fur die Prinzessin Luise IosephineEu enie werden 196,000 Thlr. heantra t. Für den Eisenbahnbau die Eisenbahnen hrachten nn ver offenen Iahre 6,117,000 Thlr. ein) wird eine mlnndtsche Anleihe von 3,400,000 Thlr. fiir nöthig erachtet. Nimmt man Einkunfte und Aiisgahen dcs Finnnz-Ministeriinns und des Staaisschulden-Cdmwirs, so decken fich dieselben. Das Letztere tilgt im Laufe dieses Jahres 2 Millionen von der“ 1867 Anleihe. Der Gewmn der schwedischen Bank ist dabei von 1867 und 1868 auf 3,600,000 Thlr. veranschlagt.

, Dänemark. Kopenhagen, 19. Januar. (H. C.) Der in “Sachen .der aUgememen Wehrpflicht aus Mitgliedern beider Reichstagskaiiiniern niedergeseyte gemeinschaftliche AuZschuß war gestern Abend in längerer Sißung versammelt. Nach der vBerl. Tidcndea stellte sich eine Stinnnenmehrheit heraus für einen V0rschlag folgenden Inhalts: Diejenigen Geistlichen, welche in der däniichen Volkskirche ordinirt sind, find vom Dienste in der Verstärkung frei und werden in Friedenßzeiten aus der Armeeliste gestrichen, wenn sie 6 Jahre in der Linie gedient haben. Der Justizminister wird cht zu einer Konferenz mit dem Ausscbuffe eingeladen.

- Das Folkething begann gestern die leßte Behandlung des Finanzgeseßes mit der Priifung der das Finanztninisierium und das Ministerium des Innern betreffenden Veränderungen.

In der heutigen Sißung des Folkethings antwortete der Iustiz-Minister auf eine Interpellation des kodcnhagener Abge- ordneten Adler, daß er vollständig iibereinsiinnne mit der in einer friiheren Session von dem Thinge ausgesprochenen An- schauung, nach welcher in den Grundsäßen der Geseygcbung kein Hindernis; dafiir enthalten sei, daß Angehörige der jüdi- schen Religion in Dänemark Richterstellen bekleiden können. Sollte er bei einer näheren Untersuchung finden, daß in der dänischen Gesetzgebung Positive desfnllfige Hindernisse enthalten seien, so würde er dahin wirken, daß diese auf dem Wege der Geseygehung aufgehoben würden.

Amerika. Washington, 21. Januar. (Pr. atlant. Kabel.) Der Senat genehmigte die Kupfertarifhill.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-VUreau.

Wien, Freitag, 22. Innuar, Vormittags. In der heutigen Sitzung des Unterhauses antwortete der Minister des Innern auf die Interpellation des Abgeordneten Grocholski, betreffend die Vorlage der Veschliiffe des galizischen Landtages im Reichs- rath, daß die Regierung nicht in der Lnge sei, diese Beschlüsse vorzulegen, weil sie keine verfassungsnn'ißige Verpflichtung dazu anerkennen könne und andererseits nach der Geschäftsordnung nur selbstständige Anträge von Mitgliedern des Reichsraths oder Vorlagen der Regierung eingebracht werden dürfen.

Triest, Freitag, 22. Januar, Morgens. _ Dcr Lloyd- dampfer »Apollo- ist gestern Abend mitder dftindisch-chiticfischen Ucherlandpdst aus Alcxandrienhier eingetroffen. Die über- brachten Nachrichten sind aus Calcutta vom 29. Dezember und aus Hongkong vom 15. Dezember. ,

Ldnd on , Freitag, 22. Januar, Morgens. Der Prenner- Minister Gladstone wird heute znriiekerwnrtet,

Gibraltar, 21. Januar. Der “fällige Riddanipfcr hat Nachrichten aus Buends-Ahres vom 20. Dezember und ans Rio vom 30, Dezember hier abgegeben, denen zufolge in Rio die Zollniederlage abgebrannt war,“ der Vorfall hat eine aljg'e- meine Stocknng iin Geschaiftsleben hervorgerufen.

Landtags = Angelegenheiten.

Berlin, 22. Januar. In der gestrigen Sißnng des Hauses der Abgeordneten äußerte stCÖ dcr Instiz-Minister 01: Le 0 n har d t in. der Debatte Über den Geschenkwnrf, betreffend die Gerichts- barkeit und das gerichtliche Verfahren in Ehe- und Vcrlöhniß- sachen in der Provinz Hannover, zu Z. 29 (der Abstand vom Rechtsstreite hat dieselbe Wirknng, wie die Abweisung der Klage Derselbe ist bis zur Rcchtdkraft dcs Endnrthciiö statthaft) wie fol t: - -

MZinc Herren! Der F 29 sieht mit dem Z. 28 im aller- gcnnnesten anannnenhange. Wenn Sie dan. 28 annehmen oder an enonnncn haben -- ich weiß es nicht einmal,“ so können ie dcn Z. 29 nicht verwerfen. Dic Bedenken, die der Herr Abgeordnete geltend genmcht hat, richten sich im Grunde gegen den J. 28. Der Z. 28 sagt, es können nn Lnnfc des Rechtsstreits neue Klagegriinde geltend gemacht werden,“ wenn diese in diesem Rechtsstreits nicht geltend gcnnnht wurden, aber geltend gemacht werden konnten, so 700 eine neue Kinge auf Grund derselben nicht erhoben wcrden. Wenn Sie dicses als

35:7