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11 “ti an enommen haben, so können Sie umuöglich den §.ch20! streiféhen, denn dann würde d„er Klager 1n dxr Hand haben, indem cr die Klage fgllen lqßt, denBorschrtften des Z. 28 entgegenzutreten. Es schemen nnr also diese betden Paxa- graphen im allercngsten Zusammenhange zu stehen und 1111) gegenseitig zu bedingen.
_ Ferner Über den von dem Abg. Twesten zu Z. 33 ge- stellten Antrag: 1111 3. Absaß des Z. 33 die Wyrte „nach zu- voriger Anhörung der Kronanwaltschafta zu streichen:
Meine Herren, ich bitte meinerseits, den Antrag abzulehnen. Daß diese Vorschrift nach dem Prozeßrecht der Veyordnung 11011 1844 nicht begründet sein würde, gebe 1611 zu. Dxe Sache liegt ja aber ganz anders nach dem Prozeßrecht, ww es 111 der Provinz Hannover beßeht. Nach dem Pr0zeßrechte der Pro- vinz Hannover soll in der berathenden" Styqng des Gerichts bei derartigen Beschlüssen, w_elche „pas offentltche Jntepeffe hc- rühren, die Staatsanwaltschast gehorx werden ,' wenn [06er in andern Fällen sich so verhält, so ist m der That gar mcht ab- zusehen, warum denn nun 1111 "Ehegexichtsverfahren _, emem ganz wichtigen Falle, wo das 0ffentltche Intereffe 01 ganz außerordentlichcr Weise berührt 11.111713, etwas Anderes gelten soll. Es kommt hier nicht auf das Prozeßrccht der alten Pro- vinzen an, sondern auf _das Prozeßxecht, rote es 111 der Pro- vinz Hannover gilt,“ in dtesem hat die Staatsanwaltschaft eme andere Stellung. k ss b d G 13 tt u f
_ Bei der General-DiSu ion 11 er en ce cn v 1, betreffend die Aufhebung der,§ . 30 ws 33 11. 1. Allg. Landr. (Ehehindernisse) gab Ter Iusttz- tmfter [)1'. Leonhardt nach-
1 ende Erklärun a : , , „ | h Meine „(96111131 Nachdem dix Kömgltche Regxerung selbst dreimal, und zwar in drei verschtedxnen Jahren der dem Land- tage die Beseitigung des Ehehindermffes wegen„Ungle1che1t Hes Standes beantragt hat, ist es ganz selbstverstqndltch, daß 1ch mich mit dem Grundgedanken des Antpages einverstanden er- kläre. Auf die Frage, ob die Vorschriften des beantragten Geseßentrvurfs gegeben oder „gebotc'n smp 1311111) den Art. 4 der Verfaffungs-Urkunde, [affe 111) 1111111 mcht em uyd zwar aus dem ganz einfachen Grunde, wetl diese Fragen"h1er, wo ww auf dem legislativen Standpunkt stehen, wenn uberhaupt von Bedeutung, so doch jedenfaUs nur von untergeordyetey Bedeu- tung sind. Der Antrag wird auf aqdere Wetse le1cht zu recht- fertigen sein. Es handelt sich um eme 611111) und duxch ano- male Bestimmung des Landrechts. “Drese landrechtltch6 Be- stimmung ist unbekannt dem gememen ,und dem.,rhem1jchen Recht. Wenn es sich nun jedenfalls _um keme berechttgt6 Elgen- tbümlichkeit dcs landrechtlichen Gebietes hande1t, so wxrd O_as Gebot der Rechtseinheit zur Geltung, kcmmen können und d1ese Rechtseinheit unüxeitig durch Beseitigung der betreffenden Vor- schrift einzutreten haben. Es [|_nun der Grundgedanke des Gesc entwurfs Ihnen in verschtedenen Faffungcn vorgelegt. Ich Yann in der Sache zwischen “den verschtedencn Fassun en gar keinen Unterschied erblicken, 1716 D6dukttonen des Herrn e- ferentcn und insonderheit die1en1gen deSHerry Korreferenten liegen mir zu fern. Ich darf übrigeps beznerkltch machen, daß in den Worten „smd aufgehobena 'm fruherex Zett _ denn diese Sache hat ja eine lange Geschichte _ die Bedeutung ge- funden worden ist, als solle das Geseß dcharaxorlsch wxrkerz, was meiner Ansicht nach in den Worten" mcht, liegt, W611 ste ganz aligcmcin gehalten sind. Anders wurde die Sache Ziegen, wenn es hieße: sind auf Grund des Art. 4 der Vexfasjungs- Urkunde aufgehob-cn, oder sind seit dem Tage der Wirksamkett dcr Verfaffung aufgehoben. " " , "
' Wenn nun ganz freieWahl ware, so wurde 161) Hasur hal- ten , daß man 1111) darauf bcfchränkeu sollte , ganz einfach den Art. 30 11. 1. d. 21.8. R. aufzuheben, mdem dann alles Uebrigc meiner Meinung nach folgen würde. Man brauchte auch nicht zu sagen, der Artikel ist _mit seinen Folgen auf- gehoben, das ist ganz selbstvexstämdhckx. Einen solchen emfachen Saß würde ich vorziehen, wctl ich w1s1e11schaftlichen Ballast gern im Gcseß entbehre. Die Sache liegt Übrigens d0ch anders. Nachdem diese Sache einmal wieder zur Sprache gekommen ist, ist es dringend wünschenswerth, sie aus der Welt zu schaffen, und zu diesem Zweck muß man praktisch verfahren und den einfachsten und wirksamsten Weg einschlagen. Diesen einfachen und 1011110111611ng werden wir betreten, wie ich meine, wenn wir uns dem Anfrage des Herrn Referenten anschließen , und zwar aus dc'm einfachen Grunde , weil dieser Antrag durchaus übereinstimmt mit Persenigen Fassung , welche, als die Sache zum 163th Male U11 Landtgge zur Sprache kam, nach sehr aquührlichen Erörterungen m_ der Kommission des Herren- hauses angenommen worden tft. Wenn Sie den Antrag des Herrn Referenten annehmey, so kann man sich der Hoffnung hingeben, daß die Sache tm Herre11haus6einfach durch Vor- berathung oder Schlußberathung erledigt wtrd. *
_ Der RegierungSkomunffar, Geheime- Iufttz-thh l),; v. Schelling, äußerte sich über denselben Gesetzentwurf wte folgt;
Von dem praktischen Standpunktx aus„ Welcher Ihnen bereits, meine .Herren, zur angelegentlichen Beruckfichttgupg e1npfthett Worden ist, muß fich die StaatSregicrung "gegen „denxxmgen Thetl der Zusaß. anträge erklären Welcher die Frage uber dte Ruckbeziehung des Geseßes zu regeln beabtchtigt. Nach dex Anficbt der StaatSregterung rst es rathsamer , diese Frage der Wtssenschaft und, der Rechtspxeckyung Ju überlassen. Wie kontrovers im Allgemeiqen dtese Matertc rst, werden Sie bereits aus den einander zum Thetl entgegenü6henden'Ausfüh- rungen des HerrnVorredners entnommen haben. Dte ZWerfclhaftig. keit beschränkt fich aber keineswegs auf das (Hebtet der Rechtsprechung, fie erstreckt fich in nicht minderem Maße auf das Gebiet 'der (Heseß. gebungs-Politik. Auch auf diesem Gebxcte smd sehr versch1edene An- fichten darüber laut gew-ordcn, inwieweit es dem Geseßgeber e_rlaubt ist oder 316011, vergangene Thatsachen in 601 Bexetch seiner Dtspofi. tionen zu ziehen. Dazu kommt, daß 68.1m vorxteg6ndex1 Fall kaum ausführbar sein würde, eine Fassung zu finden, dre mcht trgendjvelcher Lücke oder einem Zweifel Raum gebe. Selbst der Antrgg des Herrn Abg. Wölfel, welcher in dieser Beziehung noch den „n'emgsten Beden- ken Raum giebt, ist doch nicht ganz fret von Zwetfcln, u denen er Veranlassung geben kann; denn Wenn man fich auf den tandpunkt des Ober-Tribunals stellt, so muß Angefichts dieses Zusaßanxragcs so. fort die Frage entstehen: von welchem Zeitpunkte konvalcsztren denn die biSher nichtigen Ehen? Auf diese Frage giebt der Antrag des Herrn Abg. Wölfel keine Antwort er kann auch,seiner Tendenz nach darüber keinen Aufschluß geben; Henn er will ja die Frage, ob die Entscheidungen des Ober-Tribunals für richtig zu erachten find oder nicht, auf fich beruhen lassen, er will von cincr Konvaleszenz der früher nichtigen Ehen überhaupt nicht sprechen. In der That kann es nun aber yon rechtlicher Erheblichkcit sein, den Zeitpunkt „festzu- setzen, von Welchem an die Konvaleszenz eintritt, nämlich 111 Beztehung auf den Status der in einer solchen Ehe erzeugtcz: Kinder; denn bin- fichtlich dieses Status kann, je nachdem man 1111: die Konvaxeszenz den Zeitpunkt der Eheschließun oder dieRechtskraft des gegenwartigen Geseßes annimmt, die Auffa ung Platz greifen, daß in dem ersteren Fall die Kinder schon durch Geburt ehelich gcworden sind, daß sie aber in dem änderen Faüe nur solchen Kindern, Welche durch nach- folgende Ehe legitimirt smd, gleichgestellt seien. Wenn nun 1111 und für fich zwischen den rcchtlichen Folgen dieser beiden Status kcm Un- terschied obwaltcx- so kann doch bei dcr Succxffion in FidUkommisse, nach Provinzialrecht auch bei der Succession in Lehne, allerdings die Frage von Erheblichkeit sein, ob cheliche Geburt oder Legitimation durch nachfolgende Ehe anzunehmen,.ist.
Ich habe mich zu dieser Ausführung nicht veranlaßt gesehen durch irgend eine srenge Kritik in Beziehung auf den Antrag, des Herrn Wölfel, nur um dem Hohen Hause zu Veranschayltchen die Schwierigkeiten, die man hervorruft, We11n man sich auf „dteses so sehr kontroverse Gebiet begiebt. Dazu kommt nun noch, meme Her- ren, daß in der That ein dringendes praktisches Bedürfniß nicht vor- liegt, von einchefugniß Gebrauch zu machen, welche unter allen Umständen der Geseßgeber nur höchst ausnahmsweise in Anspruch nehmen darf, nämlich von der Vefugniß, über den Einfluß eines Ge- seßes hinsichtlich der Bergangenhcit zu bestimmen. Denn, meine Herren, seit Emanation der Verfassungs-Urkunde find Gesuche, welche um Erthcilung dcr landesherrlichen Dispensation von dem in Rede stehenden Chehindernisse angebracht worden find, _ ich kann “wohl sagen, in keinem Falle abgelehnt worden. Es lag also für dre be- treffenden Personen keine Veranlassung vor, die Einholung der landes- herrlichen Dispensation zu umgehen,“ auch die Geistlichen waren ge- halten, die Nupturienten auf Beibringung dcr landesherrlichen Dis- pensatron zu verweisen. Danach läßt fich wohl mit ziemlicher Sicherhett voraussehcn, daß die Zahl der Ehen, auf deren Aufrechterhaltyng die „Ammdements gerichtet smd, eine sehr geringe“ ist, ja daß vielleichteine M1 Inlande geschlossene Ehe der Art zur Zeit üb1rhaupt nicht existirt.
_ Das Amts-Blatt der Norddeutschen Postverwaltung Nr. 4 enthält Generalvcrfügungen vom 6. Januar: Anfertigung der Rück- meldungenjm Fahrpost-Wechselverkebr uud Eintragung der richtigen Franfobcträge 111 die Frachtkarten dcs Wechselverkchrs. Vom 8. Ja- mmr: Postanwetsungen nach und aus Venlo resp. Oldenzaal. Vom 10. Januar: Veränderter Abgang der französischen Poft-Dampfschiffe von Marseille nach Indien, China 21. Vom 13. Januar: Dic eisen- bahnzahlungstlichtigcn Postgüter auf der Greiz-Brunner Eisenbahn betreJcnd. Vom 15. Januar: Seidenprobcn nach und aus Frankreich betre end. Vom 18. Januar: Portofreihcit bei Ausreichung neuer Zinscoupons zu den vormals hannoverschen Staatsschuldobligationcn 1.11. 11. 8. (ck. und ohne 1111616. Bcscheidung: Vom 6. Januar: Be- treffenddcn Umsaß der Beträge an gemeinschaftlichem Porto und an gemeinschaftljchem annko in den Frachtfarten dcs Wechselverkehrs.
_ Vierteljahrs-Hefte des Königlich Preußischen Staats-Anzeigers. Erster Jahrgang. Viertes Heft: Okto- ber, Nopember, Dezember 1868. Berlin. Druck und Verlag der Kömglichen Geheimen Obcr-Hofbuchdruckerci (R. v. Decker).
Dte VierteYahrs-Hcste des Königlich Preußischen Staats- Yuzetgcxs 61sch6111en am Schluffe jedes Quartals und enthalten sann11_tl1che m 6111 »bcs0nderen Beilagcn« dcs Staats-Anzeigers publtztrtcn Artrkel. Dieselben sind durch alle Post-Anstaltxn undethandlungen für den Preis von 10 Sgr. vierteljährlich zu ezte en.
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Gewerbe und Handel.
-- In New-York behinderte, dem Wochenberichte der »New- “Yorker Handelsztg.« vom 7. Jan_uar zufolge, der Mangel an Geld den Aufschwung des Geschäfts 1m„neuen Jahre. Geld war beim
ahresschlusse gcgen Hiyterlegun foltder E cktcn nur gegen 7 Ct. Zinsen und “2 bis Z p(xt. Proviion auf 2 age zu crlan cn. old stieg vom 30. Dezember bis 6. Januar von 341. auf 357. In den Hafen von New-York waren im Jahre 1868 4861 fremde Schiffe an- ackommen; von dicsm führten 379 oder 8 pCt. dic norddeutsche Flagge. Die Einfuhr von Waaren und 5 roduktkn in Nerv-York betrug in den leßten 5 Jahren: 1868 247,957,5 8 Doll. inkl. 81,659,099 fremde Webe- ftoffe, 1867 242,675,646 D. tnkl. 85,948,400 fremde Webestoffe, 1866 288,496,106D. inkl. 124,532,500D. fremde Webcstoffe, 1865 224,742,000 Doll. inkl. 91,965,000 D. fremde Webesioffe, 1864 218,125,000 D. inkl. 7],590,000 D. fremde cheswffe. Der Export in den lcßten 5 Jahren belief fich 1868 auf119,344 644 D. (Hold, 1867 136,267,836 D. Gold, 1866 133,823,1Z0 D. _Gold, 1865 114,504,040 D. (Gold, 1864 108,206,120 Doll. (Hold. Dtc Kontantcnausfuhr in den leßten 5 Jahren betrug 265,983,278 D., dite Kontantcneinfuhr 24,762,834 D. Das Eisenbahn- ncß in den Vcreimgten Staaten. war am 1. Januar 1869 62,917 eng- lische Meilen lang; 42,272 Metlcn Waren dem Betriebe übergeben,“ das darin angelegte Kaprtal betrug 1853 706,04] D. 111 Iahre1868 waren hinzugekommen 8,360 Meilen neugebautc, 345 Meilen dem Betriebe übergebene, 193,245,232 D. Kapital.
Verkehrs - Anstalten.
Dxesdc 11, 21. Jgnuar. Wie das »Dresdner Journale mit- theilt, tft es 1th defin1t1v" entschteden, daß die böhmische Eisenbahn von Komotau nach der fachfischen Grenze über Wcipert gebaut wird.
"“1'61631'011111816116 Witteknnßsberlebto 7. 21. 116111161.
81. 861. 11wa .111177 . 1131 ("'*' 12.117.111. 11.9 7.111. “""“- 8 1861-18 ...... 1340 0] _ 1 2,6] _ ]80., 8611776611.
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3111111111!
Kö11i§31iche *:“,(«1LJIQUsUÜÉLQ
Sonnabend, 2330110013. Jm Opernhause. (16, Vorst.)
Fidelio. Oper in 2 Abth. , nach dem Französischen von F.
reitschke. Mufik von L. van Beethoven. Leonore: Fr. von Voggenhuber. M.-Pr. ,
Im Schauspielhausc. (22. Ab.-Vorst.) Hemrich der Vierte. (Erster Theil.) Schauspiel in 5 Abtheilungcn von Shakespeare, nach A. W. Schlegels Ueberseßung. M.-P.
Sonntag, 24. Januar. ImOpernhause, (17. Vorst.) Ro- bert_ der Teufel. Oper in 5 Abth. nach dem “ranzösischen von Scrtbe und Delavigne, übertragen von Th. ell. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Gast: Frl. Baläs- Bygnär, vom Königlichen Theater zu Hannover: Isabella. Alice: Frl. Grün. Helene: Frl. Girod. Robert: Hr. Woworsky. Bertram: Hr, Fricke. Anfang 6 Uhr. M.-Pr.
, Jm Schauspielhause. (23. Ab.-Vorst.) Das Fräulein von Setgltére. Schauspiel in 4 Akten von I. Sandeau, deutsch Von H. Laube. M.-„Pr. .
Soynabend, 23. Januar. Jm Saaltheater des Königlichen
Schauspxelhauses. Dreizehnte VorsteUung der frauzöfischen
chanspleler=Gesellschaft, [16 111111] 116 1111111111. U11 111011816111 (1111 [1161111 16 1110116116.
' „ Sonntag, 24. Januar. Vierzehnte Vorstellung der fran- zöftschen SchaUPiUer-Geseüschast. 1-68 8611816118.
(Der Vorverkarxf zur französischen Vorstellung, Sonntag, den 24. Januar, fmdeH ausnahmsweise im Concertsaal-Flur des Schausptelhauses, Eingang von der Taubensjraße, statt.
F
l'rotlukten- uml "MkEU-IZUO-
Derlin, 2211611061. (0161111111. 11661] 131111111. 1168 1(. 801120814“): * 7011 818 1111116] 7011 818 blüte] _“ . 0118115. 111211111 “11“. pl.1*11118,-1.;p1". og. 111121881. jyt“. «“E 147612611 861111. *; ? ZH 2; 6 225? 8801111611 1116126 85_10'_ 8, 8 611 «7 :- 21 9x“ 5 29 7;' 3811110116111 17 6 1191 17 51. 61816 2J_Z_Ki1111116186111'1'11, 41_ 61_ 5'_
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(161816, x1'0886 01111 11161116, 3 43_55 71111. [161 1750 8111.
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81118611, [110611776616 60_70 11112, 8111161176616 54-58 71111.
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