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uriheilcn. Würden Sie aber durch die Annahme dieses Amendements in seiner generellen Fassung die Rechte, Welche Sie der Regierung in dem vorerwähnten Paragraphen gegeben haben, hinterher wieder streichen, so würde das Gesch damit einen klaffcndcn Widerspruch mit sich hsclbst bekommen. Ich bitte Sie, das Amendcmcnt nicht an- zune men.

- Nach dem Abgeordneten Grafen Schwerin fügte der Regierungskomnnffar noch hinzu:

Mcinx Herren! Ich möchte bloß noch darauf aufmerksam Machen, daß der Paragraph, wie er mit dem Amondcment des Herrn Abg. Miquél im ersten Theile lauten würde, meines Erachtens nicht die Interprxtation vertragen würde, welche der Hur Abg. Graf Schrocrin tür zuläsfig _hält, daß nämlich alsdann cin 1olcher Beschluß der städti- schcn_Koch1cn intsrimistiscl), bis die städtischen Kollegien andermitig entschieden haben, doch unauSgeführt bleiben müßte. Denn der Para- graph wnrde dann lauten: »Insbcsondcre haben fica - nämlich die StaatSauffichtsbchörden - »Wenn von den städtischen Kollegien _odcr von einem derselben ein Beschluß gefaßt ist, welcher 1bre Befugnisse überschreitet oder sonst gesetzwidrig ist oder das Staatswohl verletzt, die Beanstandung solcher Beschlüsse durch den Bürgermeister anzuordnen, sofcrn dic städtisclxcn Koljcgicn auf eine mit Gründcn versehene Aufforderung dcn bctrcffcndcn Beschluß nicht selbst zurücknehmen.“ Dic Auffichrsbchörde darf also die Bean- standung erst definitiv anordnen, Wenn die städtischen Kollegien Den Beschluß in wiederholter Bcrathung nicht zurückgezogen haben, Und damit ist der Fall gcseßt, daß gcgen dasjenige, was bei 9611011111111 jn 11101'8 sofort gehindert werden soll, das Einschreiten der Staatsregierung zu spät kommt.

Meine Herren! Noch Eins zur Verthcidigung dicses wider alles

Erwarten so sehr angegriffenen Z. 92. Dieser §.-- 92 gerade ist fast Wörtlich cntgcnommcn aus dcnnnngcn Entwurfe einer einheitlichen Städtc-Ordnnng für die alten Provtnzcn des Staats, Welcher i. J„ 1862 aus dem Ministerium des Henn Grafen Schwerin dcm Land. tage der Monarchie vorgelegt 1vordcn__1st. __ Damals hat das Miniftc. rium keinen der cht bcantragtcn Zusaßc _fur nothnoendig erachtet, und in den Motivcn jener Gcscßcsvorlage hcjßt e_s ausdxücklich, wie auch in den Motiven _für dieses Gesch abgedruckt 1|:_»D1cschstimmungcn erschienen zjvcckdjcnlicl), nm dcn Lluffichtsbchördcn überhaupt ihre Sthung zn sichekn, und die Fassung Werde ebenso geeignet sein, un. gehörigen Einmischungcn in die inneren _Angxlegxnheiten der Gemein- den als [“er znrrcilcn lautgcwordcncn 1rrxhitmltchen Auffassun ent- gegenzuwirken, als habe die Anffichtsbchörde nur in den un den Fällen u. 1“. w. einzuschrciten.a _

Es ist also damals ausdrücklacb gesagt jvordcn: gerade die Fassung dicses Paragraphen bürgc dafür , daß die Staats-Auffichts- behörden fich nicht in ungchöriger Weise einmischen könnten, wie fie gerade wollen

-- u Z. 94 erklärte der Regierungskommiffar:

Die Zustimmung zu der von der Kommisfion beschlossenen Aen- derung der Nr. 13 des §. 94 der Regierungsvorlage bin ich nicht in der Lage gejvcscn crklärcn zu können und bin es auch heut nicht im Stande. Die Regierung hält nach wie vor den von ihr vorgeschla-

genen Passus 13 des §. 94 für angcmesscner, zrvccfmäßigcr, als die von_kcr Konmnsswn vorgeschlagene Streichung. Ich kann also nur dabc1_ ßehcn bleiben, die Regierungsvorlage vorzugSWeise zu empfeh- len, 1ch glaube m_ich abcr bxi dcr vorgerückten Stunde und nach dem Ausfall der Absttmmung nber Z. 92 einer Weiteren Motivirnng dcr

Anficht der Regierung enthalten zu können.

Oeffentlicber Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs -Sacken.

__ Steckbrief, Gegen den unten näher bezeichneten Handlungs- Qommis Carl Frtcdrich Steffen aus Schievelbein ist die gericht- liche Haft wegen vorsäßlicher KörpcherleßunZ, Welche den Tod des Verlcßtcn zur Folge gehabt hat, aus JZ. 1 7.194 Strafgeseßbuchs beschlossen worden. Seine Verhaftung hat_ nicht ausgeführt werden können, weil er fich seit längerer Zeit V'agabondirend umhertreibt. Ende Dezember v. I. und Anfangs Januar d. I. hat _derselbc die U1ngegend_ von Berlin im Teltower und Niederbarnimer Kreise durch- zogen. _Em chxr, welcher von dem Aufenthalt des 2c.Stcffe11 Kcnntmß hat, wxrd _anfgefordert, davon der nächsten Gerichts- odcr Polizeibehörde Anzetge zu machen. Gleichzeiti Werden alle Civil- und Milttärbel)örden dicnstergebenst ersucht, an den 2c. Steffen zu achten, ihn im Betretungsfalxc zu verhaften und mit allen bei ihm fich vorfindcndcn Gegenständen und Gcldern mittelst Transports an Unsere Gcfängmß-Inspcftton abzuliefern. Es Wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstehenden haaren Auslagen versichert. MY-Landsber , dcn 4. Febrnar 1869. Königliche Kreisgerichts-Depu- 1atwn._ Der nter_suchu_ngsrtchtcr. Signalement: Der Handlungs- Connnts Carl thcdrtch Steffen ist am 9. August 1849 zu SchieVel- bein geboren und dort ortsangehörig, evangelischer Religion, 5 Fuß 3 Zoll gr_oß, hat dunkelblonde Haaxe und Augenbrauen, blaue Au en, rundes K_tnn nnd Gcficbt, gewöhnltchen Mund, gesunde Gefichts arbe, trägt femen qut, und hatte Anfangs v. Mts. eine Wunde auf der Nase Und der_emen Wange, von welcher vermuthlich noch jeßt die Narbe- stchthar lst. Beklctdet war der 2c. Steffen mit einem sch1varzen zexrtsscnen Tnchryck, dunkelgrauen Bcinklcidcrn, einem alten grauen Jtlzhnt und zernsscnen Stiefeln.

Steckxdrtef. Königl. Kreisgericht zu Sorau, den 5. Februar 1869. An dc1_n Uxch11_1ache_rgescllen Karl Max aus Sorau soll eine ein- monatltchc Gefangnzßftrafe wegen vorsäßlicher Körperverleßung voll- ßreckt wcxdcn. Sem gegenwärtiger Aufenthalt ist unbekannt. Wir ersuxhen, thn Bchufs dcr Strafyollstrcckung an uns oder an die nächste Gerichtsbehörde, Welche uns btervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern,

Ackexmann Anton Joseph Müller von Großauheim, Kreis Hanau, 1st__ sert dem 2. Februnr 3. 0. unter Mitnahme des Vermögens semes Mundcls _Anna Wetßmüller flüchtig. Nach den Vormund- schaftsakten hat dn'ses Vermögen aus 2Partial-Obligationen dcs kur-

hessischen 4prozent1gcn Staatsanlehens vom Jahre 1863, nämlich: ,

3) 141.13. Nr. 4987 über 500 Thlr. , 13) 1.3.1). Nr. 19,976 über 100 Thlr. beßandßn. Ich_ ersn_che, denselben im Vetretungsfalle verhaften und nnr nut den m sennm Befiße befindlichen Werthgegcnständen vor- fahren zu lassen. Stgnalement: 44 Jahre alt, mittlerer gcseßter Statur, bartlos, hat schwarze Haare, isi bekleidet mit einem schwar en Tuchoberrqck, hellbraunem Hut mit 2 Zuglöchcrn und ist im Be ße eines auf ck" ausgestellten Jagdpasses. anau, am 5. Februar 1869. Der Staatsanwalt Wilhelmi.

Steckbri efs -1Erled__ig_ung. Der hinter den Kaufmann Isidor Isaac Roth wegen_betru_gltche_n Bankerutts unter dem 19. August 1861 erlassene Steckbrief wrrd bterdurch zurückgenommen.

Berlin, den 4. ebruar 1869.

Königliches Stad gericht. Abtheilung für Untersuchungssachen.

Kommission 11. für Voruntersuchungen.

_ Steckbriefs-Erl_edigung. Der unterm 27.Novcmber1868 hn1t_er den Handelsgelxülfen Johann Friedrich Karl Neyc aus Keßm crla'ssene Steckbrtef ist durch Ergreifung des Verfolgten erledigt.

_ Potsdam, den 4. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der gcgenNikolausBxyer von Heddernheim unterm 19. Sep- tember 1). I. erlassene Steckbrtcf ist durch anderweitige Verhaftung „er- lcdxgt. Frankfurt a. M., den 4. Februar 1869. Der Königliche Staatsanwalt, I t t e n b a ck.

Handels- Register.

HandelI-Regifter des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr, 5476 dex Kanfmann (Bank_- und Kommisstonsgeschäft) Carl Rudolph Eduard H1ldach zu Berlm, Ort der Niederlassung: Berlin

(j__eßiges Geschäftslokal Brandenburgstraße Nr. 44), zufolge heutiger Ver- fugung emgetragen.

_ Die Handelsgcseüschaft S. Seelig & Sohn zu Berlin hat für ihre unter der Ftrma: _ S. Seelig & Sohn bestehende, unter Nr. 2008 des _Gesellschaftsrcgifters eingetragene and- lung dem Joseph Inltus S_eeltg_ zu Berlin, geboren am 19. ugust 1846, Prokura erthetlt. _chs tst zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1359_des Prokurenregtsters eingetragen. Verltn, den 5. Februar 1869. Königltches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. -----_--_-

_ Am 4. Februar 1869 ist zufolge Verfügung von demselben Ta e tn unser Genosse11schaftsregift_cr zu Nr. ] »Vorschußvcrein zn Seelko emgetxagene_ Genossenschafta m Kolonne 4 eingetragen:

die zetttgen Vorstandsmitglieder find:

der Beigeordnete Dietrich, der Kgusmann Hugo Greifer und der Kammerer Schumann,

_ sämmtlich zu Seelow.

Die von de_r Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er- folgen fortan mcht bloß durch das Seelower Wochenblatt, sondern auch durch das Lebuscr Kreisblatt. '

Seelow, den 4. Februar 1869.

Kömgliche Kreisgerichts-Deputation.

Die dem Hermann Kluyke für die ict e andlun ScheF_Yths§iltch?rok§afist crloschen.26 h sg H “ Gustav te i zu 0 ge er ügung vom . am 29. anuar d. .

Nr. 107 im Prokurenrcgistcr vermerkt worden. I I _unter Königsbeer, den 1. Februar 1869. König iches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Die dem Kaufmann Albert Klein von ier ür die ' . lung Joseph Aschkcnasi ertheilte Prokura ist ?klOsThen, hteßge Hand

Dies ist zufolge Verfügung vom 2]_ am 25 _, Nr, 221 in das rokurenregister eingetragen. Januar d' I unter

Königs_be_rg,_ en 1. Februar 1869. Kömglrches Kommerz- und Adn1iralitäts-Ko11egium.

»

toren neben dem bisherigen Geschäftöinhaber A. nannt find:

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Daß der Ap_othckcr E. B. Kowalewski in Fischhausen eine Apo- theke unter der F1rma_vE. B. Kowalewskia hat, ist ufolqe Verfügung vom 21. Januar er. m unser Firmenregister 8111) r. 35 eingetragen worden. ' * __ -

Fischhausen, den 21. Januar 1869.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist nachstehende Eintragung zufolge Verfügung vom 23. Januar 1869 am 3. Februar 0, bewirkt worden: _ _

Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Johann Franz Rosenfeld, Ort der Niederlassung:

B Fh" ' d F“

ee nung er irma:

3I. F. Rosenfeld.

Heydekrug, den 3. Februar 1869,_ _ Königliches Kretsgertcht. “

Der Kaufmann Carl Wilhelm Neumann zu Memel hat für seine Ehe mit Jenny Anna Friederrke, geborenen Klemkc, durch Ver- trag vom 15. Januar ('1'. die Gemeinschaft der Güter und des Er- werbes ausgeschlossen. _ _

Dies eingetragen am heutigen Tage“zufolcherfÜgung vom 30ftcn Januar 1869, unter Nr. 78 des Registers zur Eintragung der Aus- schließung der Gütcrgemeinschaft.

Memel, den 2. Februar 1869. _ _

Königliches Krersgertcht. Handels- und Schiffahrts-Deputation.

In das zu Memel von der Kaufmannswittwe Hedwig Marie Elise Gerlach, gebornen Siebrand, unter der Firma T. Gerlach bc- triebenc Handelsgeschäft ist seit dem 1. Januar 01'. der bisherige Prokurist der genannten Firma: Kaufmann Friedrich Wilhelm Seve- rin Hofrichter hierselbft, als Handelsgcsellschafter eingetragen.

Die so begründete offene HandelIgesellschaft hat die Firma

T. Gerlach beibehalten. - Demgemäß ist die Firma T. Gerlach unter Nr. 367 des Firmen- registers, die dem Friedrich Wilhelm Severin Hofrichter ertheilte Pro- kura unter Nr. 74 des Prokurcnregisters gelöscht und die offene Handelsgesellschast T. Gerlach unter Nr. _54 in das Gesellschafts- regiftcr cmgetragen worden zufolge Verfügung vom 30, Januar 1869 am 3. Februar 1869.

Memel, den 3. Februay 1869. _

Kömgliches Kretsgericht. Handels- und Schiffahrts-Deputation.

In unser Firmenregister ist unxer der neuen Nummer 113 die Kaufmannsstau Johanna Wilhelnnnc Sakowski, geb. Neumann, welche zu Iedwabno unter der Firma I._ W. Sakowski fich “nieder- gelaffen hat, zufolge Verfügung vom [)cuttgen Tage emgetragen.

Neidenburg, den 30. Januar 1869. _

Königliches Kreisgericht. 1. Abthetlung.

Unter Nr. 328 unseres Firmenregiftcrs ist der Kaufmann Robert Meyhoefer zu Til tt, _ Ort der iederlaffung: »Ttlsita, Firma: »Robert Meyhoefera, zufolge Verfügung vom 4. Februar 1869 am 5. deff. Mis. und Ihs. eingetragen. Tilsit, den 5. Februar 1869. _ Königliches Kreisgericht. 1. Abthetlung.

1n80rib. im Re ister ehelicher Güterverhältnisse:

Col. 1. Hr. 21. _ _

Col. 2. Kaufmann Gustav Dittmer 1n_Nord_enburg,

Col. 3. Hat für seine Ehe mit thhelmme, gebyrenen Spießhocfer, durch Vertrag vom 23. Oktober 1868 dre (He- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Februar 1869 am

3. d . Monats. _ ess Königliches Kreisgericht, 1. Abthetlung, zu Wehlau.

Für das Jahr 1869 Werden die Eintragungen in das Geno en- schaftsregistcr in dem Staats-Anzeiger, der Danztgxr Zc_itu11gÖ_dex er- liner Börsenzeitung und in dem Amtsblatt d_er Könthzchen egterung in Marienwerder veröffentlicht Werden. Dre auf Fuhrung ßes Ge- nossenschaftsreaisters sich bezixhenden Geschafte __find _dem Kretsrtchter

csekiel unter Mitwirkung des Kreisgerxchts-Sefr_etars_Ltebert ubcrtxagcn. oniß, den 27. Januar 1869. Kömgltches Kretsgertcht. 1. Abthetlung.

11 un er Ge ellschaftsregistec ist bei Nr. 11 betr_effend _ J »dTn Detsxtsch Croner Kreditverein, Geschäftsmhaber A. Htrsc- korn D. Cronea, _ _ _ _ _ eingetragen worden, daß dre Gesellschaft aufgelöst tft und _zu meda- Htrsekorn er-

a) der Ritterguisbestßer Wilhelm Stxgemannn zu Neu-Preußendorf, b) der Kaufmann Adalbert Logan htersclbst,

mit der Befugniß, daß jeder von Beiden allein in Verbindung mit

dem“ bisherigen Geschäftsinhaber Hirsekorn die zur Liquidation gehört- gen Handlungen mit rcchtlichcr Wirkung vornehmen darf. D. Crone, den 2. Februar 1869. _ Königliches Kreisgericht. 1. Abthetlung. In unser Geseklschaftsregister ist bei Nr. 11, betreffend _ »den Deutsch-Croner Kreditverein, Geschäftsinhaber A. Hrrse- korn D.-Cronea,

eingetragen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst ist und zu Liqui-

datoren neben dem bisherigen Geschäftsjnhaber A. Hirsekoru cr- nannt fiwd: &) der Rittergutsbefißer Wilhelm Stegemann zu Neu-Preußendorf, _b) der Kaufm_ann Adalbert Logan hierselbst „ nut d_er Bxfugmß, daß jeder von Beiden allein in Verbindung mtt dem btshertgen (Hesxhäftsmhaber Hirsckorn die zur Liquidation gehöri- gen Handlungen nut rechtlicher Wirkung vornehmen darf. D.-Crone, de_n _2._Februar 1869. Kömglrches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der Kaufmann Gustav Schüß zu Treptow a. R. hat ür seine Ehe mxt der Wittrve d_es Kaufmanns Maennlin , Pauline, Zebornen Fyßnhoefer, durch ger1chtltchen Vertrag vom 2“. Januar d. Is. die (Hutergememschaft ausgeschlossen; eingetragen zufolge Verfügung vom 1, Februar am 3; Februar 1869 (Akten über das Register zur Eintra- gung der_ Ausschl_teßung der Gutergemeinschaft Band 1. Seite 121).

Gretfenberg 1. Bomm, den 3. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht: ]. Abtheilung.

Die in unser Gesellschaftsregister Nr. 71 unter der Firma: Seibt st Heidrich _ zu Görliß cingctragene Gesellschaft :| mit dem 1. Januar 1869 aufgelöst , und die für dieselbe dem Sattlermeister Herrmann Heidrich ertheilte Pro- kura - Nr. 39 des_Prokurenregisters - erloschen. Der Tischlermetster Bruno Seibt betreibt das Geschäft unter der

Firma: _

Bruno Setbt zu Görliß fort und ist diese in __ unser Firmenregister unter Nr. 316 eingetragen Worden zufolge Verfugung vom 28. Januar 1869.

Görlitz, den 30. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unsex Firmenregister ist das Erlöschen der 811b Nr. 246 ein- getragenen Frrma “Emanuel Sachse hierselbft heute eingetragen worden. Reichenbach i. S., den 30. Januar 1869. Königliches Krcisgericht. Abtheilung 1.

In unser Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1) in das Firmenregister bei Nr. 16 das Erlöschen der Firma »R. Claußa hierselbst, 2) in das Prokurenregister bei Nr. 9 das Erlöschen der von der 36 1 genannten Firma dem Ernst Gustav Richard Koch hierselbft ertheilten Prokura. Reichenbach i. S, den 30. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In das Firmenxegifter des unterzeichneten Gerichts i_ft zufolge Verfügung vom 4. Februar 1869 am 4. Februar 1869 emgetragen worden:

Unter Nr. 61. BZeichnung des Firmeninhabers: _ Zgbußlmann Karl Gottlieb August Mueller zu Nreder- [ k e, Ort der Niederlassung: Nieder-Zibelle, _ Bezeichnung der ana: G. Mueller. RothenburZ O. L., den 4. Febxuar 1869. _ önigliches Kreisgericht. 1. Abthetlung.

In unser Firmenregister ist 8111) laufende_Nr. 105 _die Handels- firma Caroline Wöllmcr zu Streblen__(Inhaberm: separcrte Handels- rau Wöllmer, Caroline gcborne Wahler zu Strehlen) zufolge Ver- Fügung vom heutigen Tage eingetragen worden.

Strehlen, den 4. Februar 1869. _

Königliches Kreisgertcht. Erste Abthetlung.

In unser Firmenregister ist Zub laufende Nx. 106_die Handels- firma G. Wolff zu Strehlen (Inhaber: Schnerderme1ster_ Gottlieb Wolff zu Strehlen) zufolgeVerfügung vom heuttgen Tage cmgetragen Worden.

Strellen den 5. Februar 1869. _

) ,Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1) Die Maschinenfabrikanten Friedxick) Wilhcltn Koch_, Karl Louis Bantelmann und Friedrich Heinnch Paasch, sammtltcl) zu Buckau, find als die Gesellschafter der zu Buckau unter der Firma Koch Bantelmann & Pausch be chenden Handelsgesellschaft unter Nr. 525 des Gesellschaftsregi ers eingetragen. _ Der bisherige Direktor des Vorschußveretns zu Sudenburg, _em- getragene Genossenschaft , Lehrer August Ktrchner, _ist aus dtesec Steklung geschieden. An seiner Stelle tft das thhertge Vorstands- mitglied Ackerbürger Eduard Schröder zum Dtrektor, und an dessen Stekle der Ackerbürger Ferdinand Gollmex Z? Sudenburg zum Vorstandsmitgliede gewählt. Vcrmerkt bet r. 3 des (He- noffenschaftsrcgisters. __

Zu 1 und 2 zufolge Verfugung von heute. Magdeburg, den 5. Februar 1869. _ _ Königliches Stadt- und Kreisgertcht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist bei der Zub Nr. 34 eingetragenen Handelsftrma Robert Schwerdtfeger, Inhaber:_Kaufmann .Hemrtch Robert Schwerdtfeger zn Eilenburg, Folgendes emgetragen:_ _

Der Chemiker Herrmann Thtfoetter _zu_ Erlenburg tft m das Handelsgeschäft des Kaufmanns Hemrtch_Robert Schwerdt- feger als Gesellschafter eingetreten und dre nunmehr unter der Firma Robert Schmerdtfeger _bestehende HandelsgeseUschaft unter Nr, 11 des Gesellschaftsregtfters eingetragen,