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nannt, der Archivar an dem Staatsarchive zu Diiffcldorf„von Haeften, ist in gleicher Eigenschaft an das Staatsarchiv zu Hannover, der Archiv -Srkret«'ir an dem Staatsarchive zu Münster, Or. Veltmann , in gleicher Eigenschaft an das Staatsarchiv zu Okinahriick vrrsrßt und der Assistent an dem Staat'Sarchivr zUDiiffclddrf, 1)» Hegert, zum Archiv-Sckretär an dem Staartsarchive zu Idstein ernannt worden.
Ministerium der eistlichen, Unterrichts- und Medizina =Angelegenheiten.
Der praktische Arzt 2c. [)r. Tieße zu Arnswalde ist zum Kreis-Wundarzt des Kreises Arnriwalde ernannt worden.
Preußische Bank. Wochen-Uebersicht der Preußischen. BuLi? „vom 15. Februar 1869. 1 V a. 1) Geprägtes Geld und Barren ............ Thlr. 86,318,000 2) Kassen -Anweisun?en , Privathanknoten und Darlehns assenfcheine ............ ; 2,135,000 ZZ Wechsel-Bestände ......................... , 73,414,000 4 Lombard-Beftände . .. ............ , 17,486N00 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen und Aktiva ......... . ................ , 15,186,000 P a s s i v a. 6 Banknoten im Umlauf ................. Thlr. ]41,094,000 7 Depositen-Kapitalien , 21,339,000 8 Guthaben der Staats-Kaffen, Jnstttute und Privatpersonen mit. Einschluß des Giro-Verkehrs . ...................... , 2,041,000, Berlin , den 15. Februar 1869. , Königlich Preußisches Haupt-Bank-Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Notth. Gallenkamp. Herrmann. von Könen. Nichtamtltches.
Preußen. Berlin, 17. Februar. Se. Majestät der König yahmen heute Vormittag im Hofe des Königlichen quais emrge russrsche Pferde, welche der Kapitän Stroukoff, Adjutant Seiner Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Nikolaus, als ein Geschenk arr Seine Königliche Hoheit den Großherzog vor) Weimgr iiherhrmgt, in Augenschein. Um 11 Uhr nahmen Seine Ma1estät den Vortrag des Civil-Kahinets entgegen. Mit dem 12 Uhr-Zugr begaben Seine Majestät Allerhöchßstch nach thelsberg, hefichtigten daselbst einigeneueAnlagcn u'nd kehrten mrt dem Zuge um ZZ Uhr von dort zurück.
-*- Se. Könr liche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag err ,Gcheimen Regierungs-Rath von Quast und nahmehrerauf militärische Meldungen entgegen. Abends wohnten die Kronprmzlichrn Herrschaften der Vorstellung im Schauspielhause het.
-- Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes fur Iustizwesen hielt heute eine Siyung ab.
-- Der verstarkte Außschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.
- Im Verlaufe der gestrigen Sißung deZHauses der
Abgeordneten nahmen zu Z. 7 die Ahgg. Richter (Königs- berg), .Wmdthorst (Lüdinghausen), Faurher, PRYM, Graf Schwerin, sowie der Regierungskdmmiffarius, Geh. rgierungs- Rath, Graf zu Eulenburg , das Wort. Die zu Z. 7 gestellten Anträge wurdcn darauf abgelehnt und der Para raph in der Faffupg der 'Kommrssion angenommen. Die §§. 81 u. 9 gaben zu ferner Drswsstdn Anlaß. Zu Z. 10 sprachen die Abgeord- neten von Brauchitsch (Flatow) und Twesten, worauf der von dem Abgeordneten von Brauchitsch (Flatow) gestellte Antrag abgelehnt rind der Z. 10 angenommen wurde. Dem Anfrage der Komnusfton, Z. 11 zu streichen, trat das Haus bei. Dieser Paragraph lautet: *Zur Ausühung des Gcmeinde- resp. Bürgerrechts ist die Er- Werbung der Eigenschaft als preußischer Unterthan nothwendig. Z. 11 (Z. 12 der Herrenhaus-Vorlage) wurde ohne DiZkus- ZTTÜIUFZWÄFYLY'TYUWJ. 12 (Z.f 1? NÖ Herrenharrß-Vorlage) . 1 o , woran ie i un der a t wurde. Schluß der Siyung 334 Uhr* I g g - Die heutige (51) Plcnarsißung chHauses der Ab- Zeordneten wurde um 10; Uhr durch den Präsidenten von orckenheck eröffnet. Am Murisiertiiche befanden sich der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Re- gierungsfommissarr.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Fortseßung der Verathung des Berichts der 14. KomnrifYon'üher den Ent= wurf cines Geseßes über die Erwerbung un den Verlust der Eigrnschaft als preußischer Unterthan, sowie über den Eintritt in fremde Staatsdicnfte. Zu Z. 12 und J. 20, welche zu- sammengefaßt wurdcn, sprachen die Ahgg.M1quél und Ebern), sowie der Regierungskdnrmiffarius, Geheime RegierungS-Rath Graf zu Eulenburg; herde Paragraphen wurden darauf mit den folgenden Anträgen der Ahgg. 1)r. Virchow und LaLker angenommen :
1) die Nr. 3 im §. 12 folgendermaßen zu fassen: 3) durch Er- rvcrhung fremder Staatsangehörigkcit und zehnjährigen Aufenthalt im Auslande (Z. 20). 2) In §. 20 hinter »verlasscn-r folgende Worte ein- zuschiehcn: vin einem fremden Staate die Staatsangehörigkcit cr-
werbena.
Z. 13 wurde ohne Diskussioy genehmigt. Zu J. 14 sprachen die Ahgg. Miquél, v. ,Drest, Richter (Königsberg), Windthorst (LiidingShausrn) , Parrsms, ])r. Jaucher, der Berichterstatter Jacobi (Liegniß) und der Regierungs-Kommiffarius, Geh. Re- gierungs-Rath Graf zu Eulenburg. Bei der Abstimmung wurde nach dem Antrage des Abg. v. Diest Nr. 1 in folgender
Fassung angenommen: .
Preußen, Welche sich in dem Alter vom vollendeten 17. his zum voll- endeten 25. Jahre hefirxden, bevor sie ein Zeugniß der Kreis-Ersaß- Kommission darüber hergebracht haben, daß nach ihrer pfiichtmäßigen Ueberzeugung nicht dre begründete Vermuthung vorliegt, die Ent- lassung wcrde zu dem Zwecke nachgesucht, um fich der Militärpflicht im stehenden Heere oder in der Flotte zu entziehen.
Nr. 2 wurde nach dem Antrags des Abg. v. Böttcher in folgender Fassung angenommen:
Militärpersonen, wclche zum stehenden „Heere oder zur Flotte ge- hören, Offizieren des Beurlaubtenstandes und Beamten, bevor fie aus dem Dienste entlassen smd.
Nr. 3 wurde nach dem Antra e der Abgg. v. Bockum- Dolffs und Wmdthorst (Lüdmgshau en) gestrichen.
„ Z. 15 wurde 111 der Faffung der Kommission in nament- licher Abstimmung nnt 176 gegen 152 Stimmen abgelehnt, ebenso in der Fassung der Herrenhausvorlage. Den folgenden Paragraphen trat das Haus ohne erhebliche Debatte hei. (Schluß
des Blattes.)
Waldeck, Arolsen, 13. Februar. Am 9. d. M. sind nunmehr auch 111 Pyrm ont die dortigen Verwaltungsheamten durch den Landekidirektor für Se. Majestät den König von Preußen vereidigt worden.
_Bmxeru. München, 16. Februar. Die Kammer der Reichsrathe hat heute den Entwurf zum Berggeseße in der von der Ashgeordyetenkamnrer beschlossenen Fassung angenommen. 7 Die Rrgierung hat einen Gcseßentwurf, betreffend die Ein- fuhrung emer Maß- und Gewrchtsordnung auf Grundlage des Metersystems vorgelegt.
In, der Kammer der Abgeordneten fand gestern und heute dre Generaldiskussion iiber den Schulgeseßentwurf statt; morgen wird die Spezialherathrmg beginnen.
Oesterreich - Ungarn. Wien , 16. Februar. Der Wehrausschuß des Ahgeordnetenhauses seßte Sonnabend und Montag seine Berathungen iiber das Landwehrgeseg fort. Zu Z, 8 hatte Abg. Rcchbauer beantragt, die Landwehr ganz von der Armee ioszutreniren und das 4. Alinea desselben Paragraphen des ungarischer) Gefeßes aufzunehmen, welches lautet: »Die Lgndwehr-Bataillone und KavaUerie-Escadronen stehen in gar keinem Verbande mit jenen Linienregünentern, aus deren Er- ganzungsrgyon fie sich formiren.« Dieser Antrag wurde ver- worfen , indessen meldete Abg. Rrchbauer ein Minoritäts- votum an.
- (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Reichs- rathes wurde dre Resolutionfdes galizischen Landtages dem VerfassungSauSsckyrrssc zur Berrchterstattung überwiesen, nach- dem sich die Regierung dannt einderstanden erklärt hatte.
_,Pesth, 15. Februar. Gestern begann unter starker Ve- therligung die Wählerkonfkription.
Agrqm , 14. Februar. Der kroatische Landtag ist auf den 1. März 1869 einberufen.
„ Belgien. Brüssel, 16. Februar. Der von der Re- pras 911 tan tcnk am mer angenommene Geschrntwurf in Betreff der Eisenbahnkon essioncn hat folgenden Wortlaut:
, .Art. 1. Die (,iscnhahngcsellschasten können die ihnen konzcdirtcn Limen nur mitGrnrhmigung der Regierung abtreten. Als Abtretung Werden nicht allein die Konventionen angesehen, Welche die Veräuße- rung cinchonzcsfiM bczwccken, sondern auch alle Akte, durch welche eme (Hrscllichafc auf dem Wege des Kontraktcs, dcr Jufion oder auf gisdrtrYTthisc den vollständigen odcr theilweiscn Betrieb einer Linie u cr rag .
Art. 2. Im Falle der Zuwiderhandlung gegen vorstehenden
Artikel kann die Regierung, unbeschadet der ihr aus der Gescßgcbung
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nden Re te die Verfügung trcffxn, daß die Ltnie, auf Welche JZ) (1er fraglichechKdnvention bezieht, fur Rxchnung der Gesellschaft durch das Departement der öffentlichen Arhrrtxn „verwaltet werde. Art. 3. Diese Maßregel wird durch Kömßlrcheri Erlaß angeord- net Die Regierung allein kann sie rvteder aufhe en, indem fie. der (He- sellfchaft den Betrieb wieder gestatiet. Wenn dre Gescllschasft die That- sache der ZuwiderhandlunZ bestreitet, so kann fie,- qu ihre Priyat. intercssen betrifft, fich an ie Gerichte wenden., Ste Wird abzuweisen sein, wenn die Zuwiderhandlung festgestellt MMD“ Im, entgegengescß- ten Falle werden ihr die Gerichte als Ezrtschadtgung erne dem Scha- den, der ihr aus der Unmöglichkeit der L_ertung des Betriebes erwachft, gleichkommende Summe zuerkennen. DgEntYchadigung wird auf Ver- langen der Gesellschaft entweder durch eme wahrend der garrzen _Dauer des Staatsbetriebes jährlich zu lerstende Summe oder fur die ver- flossene Zeit, mit Vorbehalt der fur die Zukunft zu erhebrnden An- sprüche, festgestellt. Die Gerichte könnex verordnen, dqß mrt Anfang jedes Monats der von ihnen abgeschaßte vorausfichtlrche Ertrgg des Gewinnes, der während des Monats durch den Gesellschaftsbetr1eb er- zielt worden wäre, in ihre Kassen eingeztht werde. _ Art. 4. Das gegenwärtige Gesch tritt am Tage nach seiner Vcr-
öffentlichung in Kraft.
Großbritannienuud Irland. London, 15. Februar. Jm Schlosse zu Osborne findet heute um, 1U'hr,e_1neSrZung des Geheimen Raibes statt, bei welcher drr Kömgrxr zu egen sein wird. _ Die Rückkehr des Hofes nach W111 dF or ist an den
19. anberaumt. - Earl Derby ist von Knowsley zur Parlaments-
erö nun in der „an tstadt eingetroffen. ff- 1g6. Fehru'cér. p(W. T. BZff Das P arlament wurde
heute mit folgender Thronrede er n'et: _ _ Mylords und meine Herren! Ich Wende nnch an Ihren Betrath so früh als nur irgend die durch den Rücktritt der lehren Verwaltung erforderlichxn Einrichtungen gestatten. Mit „besonderxm Interesse dgrf ich Ihnen die Wiederaufnahme Ihrer Arbeiten in einem Augerxhlrcke empfehlen, in welchem der aus dem Volke heryorgehende Zweig der Geseßgebung gewählt worden ist mit dem Vortheil emer sehr hedeutexi- den WahlrechtserWeiterung meines treuen und loyalandlkes. Ich brn in der Lage, Sie davon in Kenntnis; 'zu sehen, daß dteBeziehungen 1111t allen fremden Mächten andauernd dre freundschz1ftltchsten snd, rind ich habe die Genugthuung zu glauben, „daß dieselben aufrichtig die Wünsche theilen, von welchen ich für die Arrfrechtcrhaltung des Frie- dens beseelt hin. Ich werde zu jeder ZM, bcmuht sem, meinen ganzen Einfluß fiir die Förderung „dicses wichtigsten "(Hegenftandrs aufzubieten. In Gemeinschaft rnit nremcn Verbundcten _hm ich bestrebt gewesen, durch freundschaßliche ertschenkurrft emen Ausgleich in den Differenzen herherzufuhren, welche Mischen der Türkei und Griechenland fick) erhohen haben, und ich freue mich, daß unsere vereinigten Anstrengungen zum Erfolg gehabt haben, eincr ernsten Unterbrechung der Ruhe m der Levante-vorzuheugen. Ich bin mit den Vereinigten Staaten von Nordamerrkcx m Unter- handlnng getreten behufs Ausgleichs von Fragen, 'rvelchc dtZJntcressen und die internationalen Beziehungen der beiden Lander heruhren, und ich hege die ernstefteHoffnrmg, daß dieseUnterhandliingcn zum Resultat haben werden, die Freundschaft„ welche stets zrvrschen Amerika und England bestehen sollte, auf eine feste dauerhafte Grrrndlage zu stellen. Ich habe mit Bedauern vernommen, daß, Ruhestörungen in Neu-Seeland„vorgefa[len sind, und daß dieselben leidcr auch von Gratz- amkeiten begleitet gervcsen find. Ich hege das Vertrauen, daß die Kolonial-Regierung und die Einwohner es weder an einer energischen Unterdrückung des Aufstandes, noch an drrxrmgen der Klugheit und Mäßigung fehlen lassen werdeii, Welche, wre 1ck erwarte, dcr Wieder- skehr derselben vorzubeugen geetgnet snd. _ ' " „ Meine Herren vom Hause der Gcmcmcn! Dre Voranschlage fur die Ausgaben des kommenden Finaxrzxahres werden Ihncn_unterbreitet werden. Dieselben find mit sorgfältiger Ruckficht auf dre Wirksam- keit der Verwaltungszwüge aufgestellt worden und werden eine Ver- ringerung der Lasten für das Volk arifwetsen. „_ . Mylords und meine .Herren! Dre stets Wachserrdeti Bcdurfmsse und die verschieden gestalteten Interessen des Königreiches wrrdrn mehrfache Fragen von staatsrechtlicher Bedeutung zu ihrer Prufung gelangen lassen. ', ' Die Lage Irlands gestattet mtr zii JlanM, daß Ihnen die pem- liche "Nothwendtgkeit erspart bleiben wir „zu welcher das leßte Par- lament fich bewogen gefühlt hat, dre Srrherhertcn der persönlichen Freiheit in jenem Lande durch Suspendrrung der Hgbxas Corpus- Akte zu beschränken. Ich empfehle Ihnen deri gegenwartigen Modus bei Vollzug der Parlaments- und der Munrzrpalwghl'cn m, Prtifung zu ziehen, Und zu erwägen, dh es mcht möglrch_ sern durfte, weitere Bürgschaften für deren ruhtgrn Verlauf, Aufrichtigkeit und Freiheit zu schaffen. Es wird Ihnen cmeMaßregcl vorgelegt werden, die zum Zweck hat, in Bezug aus die Steuerzahlung den auf cmzrlne Klassen der Griverhetreihendcn lastenden Drurk, soweit derselbe cmcr Abhiilfe fähig zu sein scheint, zu mildern. Ste wrrdxn ferner ersucht werden, Ihre Aufmerksamkeit einigen Gesehentwurfcn zuzuwen- den, betreffend die Erweiterung Fund Verbeffcryng dcs Schril- rvescns in Schottland; es Werden „gleichzeitig Gesetze „ cm- gebracht werden , Welche bezwecken, dre erhebhchen kaunfte, welche einige englische Schulen befihen, tri Wirksamercr "Weise für Erziehungszwccke zur Anrvendung zu bringen. „Es Wird ferner eine Vorlage eingebracht werden, durch „welche h_crrmttclft drr Einseßung von ?inanzkommiffaren fur dre Graf1chaftcn das Prinzip der Reprä entation auch fiir dre Kontrolle der Grafschafts- strncrn zur Einführung gelangt. Auch auf die Bankerott-(Hrscßgchung Werden Sie einen Blick zu Werfen haben, und zwar Wird es fich
dabei um eine wirksamere Vertheilung der Koxikursmasse, sowie_um die Ab chaffung der Schuldhaft handeln. -- Dre„Gestaltung. der kirch- lichen ngelegenheiten Irlands wird Ihrer Erwagung baldigst unier- breitet werden,“ die in dieser Frage ebotenx Gesehgebung- welche eme endliche Erledigung erheiführen oll dürfte die erheblichsten Ax;- sprücbe an die We sheit des Paréaments „maehen. Ick „ bm Überzeugt, daß Sie bei der Förderung dieses Werkes ]edcs berechtigte Interesse, das in etracht kommen kann, sorg- lich beachten werden, daß Sie fich leiten lassen vort dem stet_en,S_treben, dats Gedeihen der Religion zu fördern, indem Sie den„Prm.zipien der Bisligkeit und Gerechtigkeit gemäß handeln, daß Sie die Wtrfung des einmüthigen Gefühls und der öffentlichen Meinung Irlands a_n der Hgnd der Loyalität und des Geseses sicherstellen, das Gedaehtmß „an fruhere Kämpfe, in jenem Lande verwischen und die Sympathien emes rms geneigten Volkes erhalten und pflegen. Bei jeder Ange- legenheit„ welche das öffentliche Wohl angeht, und namentlich bei einer so wichtigen, ist es mein Gebet, daß der A(lmächti e ftets Ihre Be- rathungen leiten und zu einem glücklichen Erfolge fiiFren möge.
-_Berd_e Hausxr des Parlaments genehmigten ohne Oppofitron dre Anträge auf Erlaß einer Adresse.
Im Unterhause hielt Disraeli eme Rede, in welcher er das Ergehmß der Konferenz als ein günstiges darfteklt. Gladstone bemerkte, Preußen hahe hornehrnlich deanlan einer Konferenz angeregt, doch gehühre scimmtlrchen Betheiligren Lleicher Dank für den Erfolg. Die hrtreffenden Aktenstucke önntrn noch nicht vorgelegt werden, wetl dre Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. Die Verhandlungen nut Amerika wiirden voraussichtlich ein befriedigendes Resultat haben.
Frankreich. Paris , 16. Februar. Der „geseßgehende Körper beschäftigt W in seinen cht seltenen öffentlichen SiYun- Yen vorWiegendmi Spezialgeseßen. So stand auf der gestrigexr
agesordnung ein Geseh, betreffend die administrative Vereini- gunZ einer Gemeinde mit dem Canton Frejus, und em at)- dere , betreffend die Cession eines Domanialgrundstiicks an dre Stadt Toulouse.
- (W. T. B.) Graf Charles Walewski ist heute Abend. um 6 Uhr hier eingetroffen. -- Morgen findet eine Sißung der Konferenz hehnfs Unterzeichnung des Schlußprotdkolls statt.
Türkei. Konstantinopel, 16. Februar., (W. T. B.) Zum Gouverneur von Kandia ist Omer Fewzi Pascha und zum Kommandanten der Armee von Thessalien Mahmoud ernannt worden. „
-- Dre »Turqure: veröffentlicht den Wortlaut des von dem Staatsrathe ausgearbeiteten und von deni Sultan am 6. Chewal (19. Ianr.) igenehmigten Na ruralis attons gesehes. WU: heben aus demselben folgende Artikel hervor:
Art. 1. Jedes von einem ottomanischen Vater und einer otto- manischen Mutter, oder nur von einem ottomanischen Vater erzeugt? Individuum ist ottomanischcr Unterthan. Art. 2, Jedes auf ottoma- nischem Gebiet von ausländischen Eltern gehorne Individuum fam; innerhqlb der crsterr drei Jahre nach seiner Großjährigkeit die Eigen- schaft ernesMottdniamschen Unterthanen in Anspruch nehmen. Art. 3. Jeder groß1ahr1ge Aus'länder, der fiinf Jahre nach einander im otto- mamschenRetche ansasfig War, kann die ottomanische Nationalität erlangen, indem er direkt oder durch Vermittlung sein Gesuch bei dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten etnreicht. Art. 4. Die Großherrlichcchgierung kann auf außerordentlichem Wege die otto- manische Nationalität dcleusländer ertheilen, der, ohne die im vor- stehenden Artikel vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt zu haben, dieser AusnahmeVergüxiftigung würdig erachtet wird. Art. 9. Jedes das ottomanische Reick) hewohnende Individuum wird als ottomanischcr Upterthgn [ns zu dem Augenblicke angesehen und behandelt, wo sernZ Eigenschaft als Ausländer in regelrechter Weise nachgewiesen Wir .
_ Därremark. Kopenhagen, 14. Februar. (H. N.) In der gestrigen Sißung des Folkethings erklärte der Finanz- Mmister Formesbech, daß er seinen Gesehentwurf, betreffend eine extraordinrire Steuer für das nächste Finanzjahr zurück- nähme._ Es sei zwar nicht seine Ahficht, das Prinzip, außer- ordentlrchr Llusgahen fürs Vertheidigungse und Eisenbahn- wesen nicht drirch _ den Reservefonds abhalten zu. lassen, auszugehen,“ fiir „cht aber machten die Umstände die neue Steuer (1 Million Thlr.) entbehrlich. Die Behandlun dcs Geseyes wurde die Session , welche hald möglich zu schließerr wiinschensrverth sei, sehr verlängern. Es seien außerdem im„Fmanzgcseß ca. 400,000 Thaler erspart, nament- lich rm Militaretat, eine ältere Nestance aus den Herzogthü- mern zum Betrage vorr 230,000 Thalcrn sei ohnedies in diesen Tagen eingegangen, weSHalh die Unterhalance nur auf 200,000 Thaler komme.
Amerika. Vom Laplata-Krirgsschauplay wird gemel- drt: Nach emern am 27. Dezember stattgefundenen Kampfe hat sich Lopez "mit dem Rest seiner Truppen in das Innere des Lauch zrrrurkgczogen. Angostura kapitulirtc am Z0.Dezemher und die Brasilianer besaßen einigeTage darauf die paraguitische Hauptstadt Asuncion. Die Einwohner, welche bei Annäherung der A(lurtrn Asuncion verlaffen hatten, find wieder in die Stadt zurückgekehrt-
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