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Staats-Minister Freiherr von Friesen den Vorsiß. Die Vorlaßen des Präsidiums, betreffend 1) die Uebernahme des K niglich preiaßischen Ministeriums der auswärtigen An- gelegenheiten in den BundeßhaußhaltZ-Emt, 2) den Ent- WUrf eines Wahlgesches für den Reichstag des Norddeutschen Bunch, 3 einen Geseßcutwurf Über die Zulässigkeit des Lohn- arrestcs, ) einc Uebereinkunst zwischen der Postverwaltung des Norddeutschen Bundes und der Postverwaltung in Rumä- nien, wegen Herstellung eines direkten Postverkehrs zwischen den beiderseitigen Gebieten, 5) die ärztliche Untersuchung der in Ruß- land lebenden militärpflichti cn Norddeutschen, wurden an die be- treffendenAusschüffe verwic en. Zur Berathung des vom Präfi- dxrtm ferner vorgelegten Gcsehentwurfs, betreffend den Unter- ßyßungswohnsih , wurdc ein besonderer Ausschuß gewählt. Em Antrag Anhalts , die Abführung der Rübenzuckerfteuer be- treffend, und ein Antrag Oldenburgs auf Errichtung eines zur Veröffentlichung von allgemein intercffantcn Mittheilungen upd Erlassen bestimmten Organs neben dem BundeSgrseßblattefgm- en an die hrtreffcnden AuZschÜffc. Es fothen dle mündltchen

usschußberichte über die Vorlagen des Pr 'sidiums , betreffend die Errichtung eines besoldeten General-Kon ulats in Mexiko, und über den Entwurf eines P-ostvertrages mit Schweden. Endlich wurden mehrere an den Bundesrath gerichtete Eingaben den betreffenden Ausschüssen zugewiesen.

-- Die vereinigten Atxsschüffe des Bundesrathes des N ord d e u tsch en B u nd e s für Justizwesen und für Rechnungs- wesen traten estern zu einer Sihung zusammen.

" Der uEschuß des Bundesrathes des Norddeut- s chen Bundes für die Gewerbc-Ordnung hielt heute eine Sißung ab.

- Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Handel und Verkehr versammelte sich heute zu einer Sißung.

- Der AuZschuß dcs Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sißung ab.

_ Im weiteren Verlauf der gestrigen Sihung des H erren- hauses fehle dasselbe die Berathung des Gesehes, betreffend die Abäudcrung der W. 6, 10 und 13 der Gemeinde-Ordnung des vormaligen Herzogthums Nassau vom 26. Juli 1854, fort.

Als J. 5 beantragte die Kommission folgenden Para- graphen hmzuzufügen:

»Gemeinden mit 1500 und mehr Einwohnern haben den in Folge der Bestimmungen W J. 4 am 31. Dezember 1869 oder später aus- scheidrndcn Bürgermeistern, falls fie nicht wieder gewählt Werden, nach zwölfjährigcr Dienstzeit die Hälfte ihrer Besoldung als Penfion zu gewähren. We'lcher, Theil 'des Diensteinkommens als Besoldung an- Fsehcn, erxtschetdet tn streittgrn Fällen der Amts-Bezirksrath. -- Die

enston fallt fort und ruht msowUt, als der Penfionirte durch ander- Weittge Anstellun im Staats- oder Gemeindcdicnfte ein Einkommen oder eine neue enfion erwirbt, Welche mit Zurechnung der ersten Penfioy sein früheres Einkommen erreichen oder übersteigen.«

Hterzu beantragten: 1) Dr. Dernburg hinzuzufügen:

Den Bürgermeistern bleibt die Geltendmachung ihrer Ansprüche auf Emolumente im Rechtswege vorbehalten, falls fie dieselben als Wohlbegründet nachweisen können.

2) Herr v. Bernuth am Schlusse des erftcn Sayes an Stelle der Worte: »die Hälfte ihrer Besoldung 2c,« zu sagen:

„ Die Hälfte ihrer Besoldung (ihres Diensteinkommcns), sobald fie mcht als bloßer Ersatz für haare Auslagen anzusehen ist.

Dann als Alinea 2 hinzuzufügen:

, »Welches Einkommen als Ersaß für haare Auslagen anzusehen tß, daruber eqtschrihest in streitigen Fällen der Amts-Bezirksrath«

, und 3) 1m ]ehtgcn Alinca 2 die Worte »erreichen oder« zu“ streichen.

An der Diskussion betheiligten sich die Herren Or. Dern- burg, v. Bernuth, v. Schlieckmann, v. Meding, GrafRittberg, Rasch, ,v. Kröcher, 13er Referent Herr v. Tettau, der Regierungs- Koznxntffar, Gehetmer Regierungs-Rath Wohlers und der Munster des Innern, Graf zu EulenbUrg. - Bei der Abstim- mung wurde der KomunffionSantrag mit dem Amendcment des errn v. Bernuth angenonnnen. Dasselbe geschah mit dem XFYÉW neuen J. 6 und dem Titel UNT) der Ueberschrift des

Es folgte dre Schlußberathung Über den Gesehentwurf, betreffen„d d1r fernere Geltung der Verordnung vom 30. Mai 1849 frzr die Wahlen zum Hauje der Abgeordneten in den durch dle Geseße vom 20. September _und 24. Dezember 1866 Mit der preußtschen Monarchie vereinigten Landesthcilen. Nach kurzer Befürwortung der Vorlage durch die beiden Referenten,

Zerren v. Thaden und v. Kröcher, wurde die Vorlage ohne eiteres angenommen. ,

Demnächst folgte der mündliche Bericht der 1711, Kommis- sion über den Vertrag vom 12. Januar 1868 zwischen Prrußen und dem Großherzogthum Hessen Über Hrrstcllnng cincr Erstn- bahnverbindung zwischen Ha11art__und Ofsr21bach nnd wegen Ankaufs des Großherzogchh hsmißclxcn Thrtlö dcr FraUksUrt: x

Offenbacher Bahn nebst Schlnßprotokoll von demselben Tage. Der Referent„Herr von Rymberg empfahl , dcm Vertra e die verfassungsmaßtge Genfehnngung zu ertheilen und das aus trat diesem Antragr bet.

GrafYork berxchtete sodann für die Kommisfion für Handel und Gewerbe Über die Petition der Aelteften der Kaufmann. schaft zu Magdeburg mit dem Anfrage:

Den preußischen Handel und die preußischeSchiffahrt endlich Von den unter dem Namen »Elbzollc erhobenen Schiffahrtsabgaben zu

befreien. _ , _ „ , Die Kommrsswn beantragte, dte Petttwn der Königlichen

Staatsregierung mit dem Ersuchey, zu überweisen, auf die bal. dige Beseitigung des Elbzolles hmzuwrrken. An der Debatte betheiligten sich die Herren Graf York, Graf Rittberg um, Hasselbach, dann wurde der Kommissionsantra genehmigt.

, Herr Hasselbach hcrichtete sodann in der chlußberathung ijcr den Gcsrhentwurf, betreffend die Verwendung der Ver- saklenen Kautwn für das Cöln-Soester Eisenbahmmternehmcn und empfahl, dem Gcsehentwurf zuzustimmen. Das Haus trat dem Anfrage hej.

Es folgte Hte "Schlußberathung über den Gesehentwurf, be- treffend. dre Emfuhrung “des Allgemeinen Verggesehes vom 24. Zum 1865 in das Gebiet der Hrrzogthümcr Schleswig und Holstein. Der Referent, 131“. Dernburg, cmpfa [ die A*nnahrne des Gesehes, wre es aus dem Abgeordnetenhau e men und das Haus trat dem Antragc bei.

Herr an1phausr11 (Berlin) berichtete über den Gcseßentwurf, betre end, dte Beschränkung der Zahlungsleistung mittelst frem- den Paptergeldes uyd ähnlicher Werthzeichen in den neu er- worbenen Landesthetlen. Er empfahl die unveränderte An- nahme „des Geseßes; das Haus trat dem Antrags ohne jede Dtsfusswn bet. _ ' -

'Es f;)!gte der mündltche Bericht der Finanzkommission über

zwei Petmonen der Handelskammer zu Lingen und von seb- zehn Hanheleamnzern der Provinz Hannover, dahin gehend: balothunltchst dafur zu sorgen, daß der Tilgungsmodus der hanyoyerschen Landrsschulden-Kapitalien durch AuSloosung und Partruckzahlung, wrxderum und zwar jedenfalls für das nächfte Jahr, Anrve11hu11g „ftsnde. Der Berichterstatter, Herr v. Rabe, beantragte, dle Petttton mit Rücksicht auf das früher ange- nommene unh erlassene Gesch für erledigt zu erachten. Das Haus war nut dtesem Antrags einverstanden. . " Den Schluß derTagesordnung bildete die Schlußberathung Uher den Gesehentwurf, betreffend die Errichtung von Mark- stemen. Nachdem der Referent , Graf Arnim-Voyßenburg, die Annahme dejsclbcn, konform mit den Beschlüssen des Abgeord- neteyhauses, empfohlen, wurde auch dieses Gesch ohne Dis- kusfion genehnngt. '

Der Präsidenx schloß die Sihung um 3 Uhr 20 Minuten.

_Nachdem m der gestri en Sihung des Hauses der Abgeordneten noch die bgeordncten von Seydewiß, 1)» Waldeck, Lasker, sowxe der Iustiz-Minister 1)» Leonhardt zu dem »Vericht der Komunssion für das Iustizwesen, be- treffend den Entwurf emrs Gesehes Über die juristischen Prü- fungen und dre Vorherettung zum höheren Justizdienst“ ge- sprochen, wurde dlßSlZUjjg um 32 Uhr geschlossen.

-* Die heutige Si ung des Hauses der Abge- ordneten wurde um 12ch Uhr durch den 5ZZräsidenten von Jorckenberk eroffnet. Am Ministertische be anden fich der Krregs-Mmister von Noon , der Minister für die landwirth- schaftltchen Angeleßenhetten von Selchow, der Iuftiz-Ministcr [):-. Leonhardt un mehrere Re ierungskommiffare.

Nach Veschlußfaffm1 des auses über die geschäftliche Be- handl'zmg der aus dem _,rrrcnhause herübergekommenen Geseh- entwyrfe Jahn) der Jusnz-Minister 1)1'. Leonhardt das Wort- um 1m AUcrhochstefxl Auftrage cinen Gesehentwurf einzubrinx Jen brtreffenh Abqyderungen des Geseßes vom 12. MM 851 Uher dteGebuhre'n u. s. w. der Rechtsanwälte in den Appellatwnsgertchts-Brztrkcn Kassel, Kiel, Wiesbaden. Dixsk Yxrdlxtgc soll 111 der Schlußberathung des Plenums erledtgt

r 11.

Das Haus trat darauf in die erste Nummer der Tages- orduung „em: Fortseßyng der Verathung des Berichts der Kom- nnsstox) fur .das Justtzwesen, betreffend den Entwurf eines Ge- sehcs uber dtc ]YrtsttschenPrÜfungen und die Vorbereitung zum höheren Zustizdwnfte. „

„ Zu . 1 sprachen dre Abgg. ])r. Colber , 1)x*. Gneist-Graf memgrrode, Pr. Achenbach und der Rc?erent Abg. LaSker- Der Zusttz-Munster 1)1'. Leonhardt nahm nach den Abgg. Gräf Wunßmgcrodc rmd 1)r. Achenbach, dcr Regierungskommissaklus/ Geh. Ober-Justtz-Rath Friedberg , nach dem Abg.1)1-.Gnelsk das Wort. Bet der Abstimmung wurde Z. 1 Überall in dex Fassung der Kmmmsfton angenommen.

Zu Z. 2 lag, der folgende Antrag des Abg. Twestem vor: den . 2 dahm zu fassen: die erste Prüfung ist bei einem der

VNN Justxz ' Minister im Regulativ zu bestimmenden Appellations-

herübergekom- “

' Professors 131: H

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-' ab ulegen. Als Examinarorcn fungtrcn „Mitglieder der c;,lpckxlcationzsgerichte, welche von chu Jysttz - Muntfter auf be- immke Zeit ernannt werden, und Umversitats - D„ozenten der Juris- .rudenz und der Staatswissenschaften. Und demnachst „dem J. 10 der Kommxsfionsbeschlüffe folgenden Eingang „zu gehen:. Dre zwette Prix- fm .. die große Staatsprüfung ? tft bet der fur dre ganzejMoyarchte eingeseßten Justiz-Prüfungskommisnon abzulegen. Drese tst eme xc. (wie im Kommisfionsentzvurf). ' „ „ _ „

An der Debatte uber dtesen Antrag bethetltgten stch die

.Windthorst-Meppen Gneist und der Referent Abg. Lasker. YZJgAntrag des Abg. Trreften wurde abgelehnt, dagegen der

“ ' der “ a un der Re ierun Zvorlage angenommen. » m J ff 9 g 9 (Schluß des Blattes.)

- Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath a. D., ])1', Johannes Schulze, ist am 20. d. M. in semem 84. Le-

benSjahre verstorben. „

Sachsen. Dresden, 22. Februar. Se. Majestät der König hat sick) Zestem Abend um 27 Uhr tzach Letpztg begebep.

Leipzig, 2. Februar. Se. M016sta,t'„dek Kömg rst gestern Abend mittels Extrazugs TZU nzehrtäg1gem Vesuchr 'm hiesiger Stadt angelan t. Heute ormrttag wohnte der Köm , nachdem Allerhöchftderéelbe in der katholischen Ktrche dle Me e gehört, von acht bis neun Uhr der Vorlesung des Super- intendenten Professor Dr. Lechler und, darauf der Vorlesung des Mathematikers Professor Dr. Schetbner bei,“ von zehn bis eilf Uhr besuchte der König die Vorlesung des Profeffqrs der deutschen Sprache und Literatur, ])1'. Zarn'cke. Von hter aus begab A(lerhöchstderselbe sich in das KqUegtunrde's ProfesorZ der Chirurgie und Direktors “der „chirurgtschen Kltmk am Kömg- lichen klinischen Jnßrtut, [),-„ Thtersch. ' , „ _

Von 1 Uhr ab stattete der Kömg der Kmderklxnxk des. ennig und der chirurgischen Poltklmxk _des Profeffors Vr. Schmidt Besuche ab, nahuz sodann das städttsche Waisenhaus Mit Zubehör in Augenschem und begab sich vop da nach dem-in jüngster Zeit erst im Bau voklendetsxn chemr- schen Laboratorium, welches unter Führung rmd Erklarung des Professors 1)1'. Kolbe der eingehendsten Beftehtigu'ng m qlley seinen Theilen unterzogen ward.“ Den „Schluß dteser Bestehtt- gung akademischer Lehranstalten btldete em Besuch des n„och tm Bau begriffenen physiologischen Laboratormms unter Fuhrupg des Direktors des physiologischen Jnftitrtts , Prof. O1: Ludwtg.

Um 5 Uhr findet im Palais Königltche Tafel statt., Abends wird der König der Vorstellung im Neuen Theater betwohnen.

Coburg, 20. Februar. Der Landtag des'Herzog- thums Coburg ist auf Dienstag, 23. d. M., h1erher em-

berufen. Hessen. Darm stadt, 22. Februar. (W. T. B.) In

der heutigen Sihrmg der Abgeordnetetzkammer wurde die Regierungsvorlage, betreffend die Befremng ,der Akttengesell- schaften und juridischen Personen von der Emkommensteuer, verworfen.

Baden. KarlSruhe , 22. Februar., Das dritte Vukletin, welches die »KarlSr. Ztg.« über das Vefxnden des, Großher- zogs veröffentlicht, lautet: Seine Königltche Hohezt der Groß- herzog hat in der verflossenen Nacht viel und ruh1g geschlafen und ist heute frei von Fieber. Dieser neue Fortschrttt 111 der Besserung und die stetige Verminderung der Schmerzhafttgkett des Unterleibs berechtigen zu der Annahme, daß d1e Ruckbrldung des örtlichen Krankheitsganges begonnen hat.

„ Oesterreickz-Ungarn. Wien, 23. Februar. (W.T.B.) ch »Wiencr Zeitunga meldet in ihrem amtl1chen _Thetle, daß dle Regierungen Oesterreichs und Italiens Überemgekommen sind„Aktiengesellschaften von Staatsangehörigen Itgliens ynd der im Reichsrathe vertretenen Länder zum Geschaftsbetrtebe in den respektiven Ländern gegenseitig zuzulassen. „

, * Ueber den Untergang der Fregatte qudeYkha enthalt dle, “Prager Ztg.“ folgende authentische Mittheilungen aus Wien, 21. Februar: ' , _ _ _

Gestern Nachmittags 3 Uhr erhielt dte Marmesektwn des K. K. Reichß-Krie s-Ministeriums vom Insel- und Festngs- Kommando zu Li a die telegraphische Me_1dung, daß laut emer Mtttheilung der optischen Telegraphenftatton »Wellzngtorxa „auf Lissa, ca. 10 Meilen nordwestlich dieser Insel rwe österretchtsche Fregatte in die Luft geflogen sei. Gletchzetttg meldete Hgs Insel. und Festungs-Kommando von Lisa, daß„es alle verfug- barchittel ausgesendet habe, um die Vrrungluckten zu rettrn. Sogleich ergin von hier die telegraph1sche Ordre yach TU_eft "NÖ Zara, daß fich "alle dort stationirten Kr1egssch1ffe soglexch Wh dem Schauplatze der Katastrophe zu begeben haben ,' em gleicher Befehl erging an das Esradre-Kommandoron Gra- VVsü. Während der Nacht liefen von Lxffa weitere Tele- gramme ein , welcbe meldeten, daß das von der E plo-

liche Fre arte »Radexzkha sei, und daß „durch, die soforx ergriffe- nen MaZregeln die Rettung des Limenschtffs-Fähnrtchs Karl Barth und 22 Matrosen bisher gelungen set. Das Esxadre- Kommando sowie die ausgesandten K. K. Krie Zschtffe erhtelten den werteten Befehl, im Umkreise der Unglücks ätte durch drei Ta e zu kreuzen uxtd „daselbst genaue Nachforschungen an- zu egen, woher es vtelletcht gelin en dürfte, noch andere Vex- ungluckte zu retten. Ueber die rsachen der Explofton ist hrs zur Stundegnchts hekannt.

_Nach emem„tr1ester Telegramme vom gestrigen Tage mel- det eme Deputation der Gemeinde Liffa, welche den Unglücksort des Dampfers »Radeßkya besucht hat, daß von 364 Mann Ve- mannung nur 23 durch Schwimmen gerettet wurden. Gerücht- weise verlautet, daß im Kohlenmagazine Feuer entstanden ist daß sich unbemerkt der Pulverkammer mittheilte.

Die »Radeßkye„war ein erst seit Kurzem wieder ausge- rüstetes, bis dahin m der ersten Reserve gestandenes Schrau- benschiff (Propellerfregatte) von 1826 Tonnen Gehalt und 320 Pferdekraft und hatte 42 Kanonen an Bord.

Großbritannien und Irland. Lon don, 22.Februar. Der Prinz Leopold befindet sich in der Genesung.

- Bet der heute stattgefundenen Ersahwahl für das Unter- haus wurde der Freiherr v. Rothschild zum Deputirten der City gewählt.

Frankreich. Paris, 22. Februar. Die Generalver- sammlung der Aktionäre des Crédit mobilier hat m1t 184 geZlen 134 Stimmen die provisorischen Verträge mit den früheren d- ministratoren der enannten Gesellschaft und der Société: Im- mobiliére gutgehei en.

Spanien. Madrid, 19. Februar. Dic Cortes haben die Prüfung der Vollmachten vollendet und es haben nirgendwo voll Ülti e Einreden gegen die von der Regierung geförderte dire te ahlfreiheit vorgelegt werden können. Die Cortes haben den biSherigen Präsidenten Rivero und alle übrigen Mttglieder des Bureaus wiedergewählt. Am 22ften beginnen sie ihre Ar- beit. Die liberale Partei hat beschlossen, den Namen der »monarchisch demokratischen« anzunehmen. „ „ .

Die Rückkehr des Herzogs von Myntpenster unt seiner Gemahlin ist von der provisorischen Reg1erung nunmehr ge- stattet worden. . ' ,

- 22. Februar. (W. T. B.) In der heuttgen Styrzrzg der Cortes erklärte Rivero die Versammlung für defimtw konstituirt. Figueras sprach fich geZen dre Annahmr der Ge- schäftsordnung vom Jahre 1854 an , da dte damaltgen und jehigen Verhältnisse des Staates durchaus perschteden seren. Die Vcrfammlun genehmigte jedych dre GeschäftSordnung vom Jahre 1854, wel e in Kraft Kerben" solle, bis durch eme ,be- sondere Kommission eine neue Geschaftsordnung, aus;?earbcrtet sei. Es wurde ferner ein Antrag , betreffend die Ab chaffung der Vereidigung der Mitglieder angenommen. ,

Seitens der provisorischen Regterrmg wyriZe_„darauf die Er- klärung abgegeben, daß fie ihre Befugmß m dre „Hande der Cortes niederlegc. Sämmtliche Mitglwder der Regtezung hielten An- sprachen an die Versammlung. Serrano mqhnte zur Ver- söhnlichkeit und forderte die Vrrsammlung auf, xhxe Arbeiten zu beschleunigen, indem er auf dre „Gefahren hmwtes , welche aus einer Verzögerung hervorgehen könnten. Prrm [;ck hervhr,dgß er stets im Einvernehmen mit Serrano gewesrn set,“ fie h_etde m Gemeinschaft hätten die Revolution yorberettet und "die hun- dertjährige Dynastie, welche nun und mmmermrhr zyruckkehren werde, gestürzt. Diejenigen irrten hder kennten thn mcht, welche glaubten, das; er geneigt sei, dre Wiedrrhcrßellung drr Dyyaftte zu begünstigen, geleitetoon Hsm Ehrgetz,wahrend Mmderxahrtg- keit des Prinzen von Asturten Regent drs Landes zu werden. Er wünsche für sich nichts, und werde ww „thher seme Inter- essen und sein Leben dem Triumphe drr Frerhert we1hen. Red- ner schloß, indem er die Deputtrten _m warmey Worten auf- forderte, auf dem Wege der Revolution muthtg vorwärts zu schreiten. - Topete erläuterte in seiner Ansprache die Beweg- gründe seines Verfahrens am 17. September 1868, dem Tage, an welchem die Revolution ayßgehrochen.

Hierauf stellten die Deputtrten Rios Rosas, Becerra, Mar- tos u. A. den Antrag, der Provisorischen Regierung em Dank- votum zu ertheilen und gleichzeitig Serrano mit der Btldrmg des Ministeriums zu beauftragen. Der Führer der republtka- nischen Partei, Carstelar, stellte, hen Gegenantrag, hte Ver-

sammlung möge erklären, es set 1eßt nicht an der Zett, über den Antrag Rios Rosas zu verhandeln.

Griechenland. Die Antwort Griechenlands auf die Konferenz-Erklärung vom 20. Januar ist yon dem griechtschen Minister Theodor Delhannis an den Prändenten der Partser

son betroffene Schiff die auf einer Uebungskreuzung be nd-

Konferenz, Marquis v. Lavalctte , gerichtet und lautet:

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