1869 / 49 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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der früheren Regierungsvorlage, war, wie ,ich „glaubte„ mcbt annehmbar aus dem einfachen Grunde, uvexl d1e Verhältnisse nicht berücksichtigt waren, welche a]s Folge des Umstaych, daß inzwischen verschiedene neue Provm en _der Monarchxe _cmver- leiht waren, eintrafen. Die Sache Lat in der Kommrsswn des Abgeordnetenhauses cinen Verlauf genommen, daß das Ergeb- niß der Untersuchung, glaube ich, als em durchaus annehm-

bares erscheint. " _

So, meine Herren, mochte 1chIhnex1 anhenn zu geben mxr erlauben, dem Geseyentnyurf Ihre Zusttmmung zu geben. ch haben früher einen ähnltchexxGeseßentwuxf abgeßehnt , abcr Wie die Verhandlungen mjt Ynitgender Bestimmtheit ergeYen, aus dem Grunde, n'etl „dle ache Ihnen noch mcht genugend m- struirt erschien. Dtesc von Ihnen für crfyrderlzch gcfmzdene Instruktion hat stattgefunden; es hgben fgmmtltche gshörten Gerichte bis auf ein einziges fich dgh111_xrklärt, daß die Sache so ercgelt werden möchte , wic dlc sruhcrc Vorlygc und 1131 We entliehen die jeyigc besagt.- Dann aber kann 1ch Jhnexx 1316 Versicherung geben, daß ich die allgememc Regelung der Eides- leistungen für einen Gegenstgnd ansehe,__ welcher der Beachtung der Königlichen Regierung „1111 hohen Grade wxrth ist. Ich werde deshalb in dieser Bcztchuug das „Erforderliche, thun.

- Die Rede des Regicrungskonnmffars, ,G'ehetmcn Ober- Zustiz-Raths Herzbruch , auf welche der Munster vorstehend Bezug genommen hat, lautete:

Meine Herren! Seit achtzehn Jahren pctitionirm die Juden um Abschaffung der jcßigcn Eidcswrmcl der Juden,“ diese, Antxägc sind nicht etwa Vereinzelt vorgekommen, sondern von 55 sämnxtltclyer Hy- nagogcn-(ch1einden des preußischen Staats_gcftcllt. Alle dtesq-Petxtto- nen kommen darin überein, daß der Judenetd mit voller verbmdltchcr Kraft nach jüdischer religiöser Anficht geleistet werden könne und ge- lciftet wird durch Anrufung Gottes zum Zeugen der Wahr- heit, daß alle übrigen Formalitäten überflüsfig und zuglexcl) kränkcnd sind für die Juden. Es ist sowohl bei der Berathung 111 dem andern Hause, als auch in dcr Konnnission dieses Hauses von der Mehrheit anerkannt worden, daß dies allerdings richtig ist Und daß bei dcr Beurtheilung dcr Frage, ob eine gcseßliche Aenderung in der Weise eintreten solle, wie das aus der Initiative des andern Hauses hervorgegangene Gesetz vorschlägt, es hauptsächlich darauf ankomme, ob nach jüdisch-thcol9gischcr Ansicht der Eid mit voller Wirkung in der Weise geleistet Werden kann, wie er vorgeschlagen wird, ohne daß fü'r Jemand ein Schade daraus entsteht. Die Frage; ob nach ]Üdisch = theologischer Anficlyt dcr Eid in dieser Form gültig ist, kann Niemand bcffcr bcurthcilen als die Juden selbst. Nun haben die Synagogen- Gemeinden einstimmig behauptet, daß der Eid in der Form, nne er cht vorgeschlagen wird, vollfiändig bindend sei," es sprechen dafür auch die von dem „ferm Referenten angeführten

„Autoritäten von jüdischcn Gelehrten. 5:3 ist deshalb meines Crack)- jens eine durchaus unmotivirte Behauptung, wenn Herr von Senfft gesagt hax, daß die Iudcn nach der jeßigen Vorlage eincn verstümmel- ten christltchcn Eid leisten sollen, sondern es ist die Form die die Juden selbst nach ihren Petitionen verlangen. Nun i früher m dtcsem Haus; dcr (Heseßentwurf aus dem Grunde verwor- fen workzen, ryetl er nicht genügend vorbereitet sei, und dieser qugel ift darm gefunden worden, daß nicht auch christliche Behörden darubex gehört worden seien, ob nicht Christen durch Aenderung dcs Judenexdes Schaden erleiden. Dieser Mangel ist gehoben Worden durxh dte gutqchtcnden, Appellationsgerichte, die hierzu als besonders geexgnet erschcmxn, well dix Gerichte mit der Ableistung dcr Judeneidc befaßt find. Drese haben sich mit YuInahme von zWei Gerichten dahin axtsgcsprochen, daß exnc solche Schädtgung von fremden Interessen durchaus mcht ayzunehmZUset, und haben deShalb dichänderung des bestehenden Judenetdes (Zefurwxrtct. Wenn nun als richtig anerkannt Werden _muß, daß Pte Abgndernng dcs Eides einmal bindend für die Juden 1st und JWett'c11s dxe Interessen Anderer dadurch nicht geschädigt wer- den, so tst keme Veraylassung, dre biSHerigeEidesformcl beizubehalten, sqndern tm Gcgetzthcx!.große Veranlassung, fie abzuändern. Die Re- gwrung hat bcrcrts 1m Jahre 186] die Nothwcndigkcit hierzu aner- kazmt, und Wenn_ das andere Haus im Anschluß an diese fruhxrc „Vorlage 1th eine neue Vorlage gemacht hat, so tft kerne Veranlassung, den Juden ein lange gewünschtes (Hesey blos aus „dem Grunde vorzuentlwltcn, Weil die ?nitiative ntcht von der Re teruzrg ausgegangen sei. Unsere neuere Ge eßgebung hat „auch sch9n amzt begonyen, von dieser Jormalität abzugehen. So 1st„der Eid auf dxewVerfaßung und der Eid der Geschworenen an eme mmdexe Jormalrjat gebunden. Man hat zwar gesagt, daß diese Eide px'omtjsorrsche, nxcht abcr Zeugen- und Parteicncide seien, indcß dle Hetltgkert und W1rksamkcit des Eides Vcrlicrt durch den (Hegen- ßankx- auf d_en _er fich bezieht, „durchaus nichts; es ist gewiß ebenso Uchttg, daß em CO„,der von dcm1enigen geleistet wird, Welcher das Land vxxtrttt unk) Welcher uber „LZben und Tod s einer Mitvürger entscheiden soll, weht„an mxdequqrmgUtgten gebunden wird, als der Eid cines Zeu- gen _uYer dre Rtchttgkett emer Thatsache. Dazu kommt, wie schon in Der fruheren Regxerun svorlagc ausgeführtworden ist, daß alle rößeren Kulturftaaten_d1e beondere Formalität dcs Judeneides ni t mehr fur nothwmdtg er_achtet haben, und daß in neuerer Zeit zum preußi- schen S'iqgt Provmzen hxnzugctrctcn find, in denen diese besonderen Formalttaten des Judenetdes abgeschafft sind; das smd die Länder, welche zu dex Provixtz Hessen-Naffau gehören.

, Nach dtesen' Prazedcnzien glaube ich den Wunsch aussprechen zu können , daß Ste,dem Antragc Ihrer Kommisfion beipflichten, den Gesetzentwurf, wre er aus dem anderen Hause hervorgegangen ist, anzunehmen,

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:4 Ueber den Geseßentwurf, betreffend die Anstellungjm

ö eren Justizdienst äußerte. sich der Justiz-Mjnjfter 1)“ L e . Zahrdt nach dem Berichterstatter Herrn Vloemer: on

Meine Herren! Ich möchte Sie bitten, beide Amendemenxz s

ch Abgeordnetenhauses anzunehmen und so die Köni * StaatSrcgierung in die Lage zu versehen, den Cntwuré Geseß zu publiziren. Das erste Ameqdement enthält eine reine Fassungssache und ist ganz unbedcnk_l1ch. Das zwejte Amende. mékt anlangcnd, so bin 1ch doch m1t _dem geehrten Herrn Ve- richterftatter der Justizkommisft'on mcht der Mexnung, daß man sich111itUeberzcugung diesem Amendemezü anschließen könnte Ich halte nämlich noch immer dqfür, daß dte Begrtffender Aust“; lungsfähigkeitund derVerseßbarkcttzusanunenfallenmuffendaßdu Gleichheit vor dem Gescßqfordert, daß der Erne ßehandelt Werde wie der Andere, daß es mcht wünschenswerth set, m das Gesey cine Inkonscquenzhineinzubringen und den Zufall_cntscheiden zu lassen. Das ist aber entschieden der Fall. Wenn Sie emen rheinlän: dischen Juristen nehmen, so würde ich den verseycn können "“ck Erlaß des Geseßes nach Insterburg oper nach einem anderenbo liebigen weit entfernten Orte, oder mcht, je nachdem er daZalt- ländische Examen in früherer Zeit gemacht hat oder nicht.

Den Mann, dcr zwei Examina gemacht, sich also besonders qualifizirt hat, trifft cht der Nachtheil, im weiterem Umfange ver- seßt zu werden, Das ist jedenfalls nicht richtig. Schon dieje Erwägung allein verurtheilt meiner Ueberzeugung nach das Anwndemcnt. Aber, meine Herren, ich habe den Entwurf leb- haft vertheidigt in früheren Jahren,. im Abgeordnetenhause, so wie in diesem Hause. Der Entwurf ist wieder vorgele twor, den in der Form, die er erlangt hat durch die Beschlü edieses Hohen Hauses. Ich habe, als der Entwurf hier wieder vorgelegt wurdc, gebeten, gegenüber dem Amendement des Herrn von Vernuth, Sie möchten einstweilen 1cdenfalls stehen bleiben bei dem früheren Beschlusse. Darauf ist die Sache in das Ab- geordnetenhaus gekommen. In diesem haben nun » .das muß man anerkennen » die liberalen Fraktionen sich zu einer ganz erheblichen Konzession herbeigelaffen, wie das der Herr Bericht- erstatter der Kommission zuleßt auseinandergeseYt hat.

Ich habe mich im Abgeordnetenhause dahin erklärt, daß ich, wenn auch ungern, mit diesem Amendement mich einver» standen erkläre, nachdem ich mich nämlich versichert hatte, daß die GcscßeSerage im Abgeordnetenhansc die Majorität nicht finden würde. Indem ich mich einverstanden erklärte, habe ich mich hierzu bestimmen [affen duxch äußexe Gründe, weniger durch geschäftliche , als durch politische Gründe und diese polni- schen Gründe sind Ihnen so eben näher entwickelt.

Es kommt insonderheit noch in Betracht, daß jeßt, wie früher, das Verhältniß besteht, wonach Juristen aus den alten Provinzen in die Neuen verseyt werden können, nicht aber aus den neuen Provinzen in die alten. Praktisch ist das von keiner großen_ Erheblichkeit, prinzipiell aber sehr bedenklich, indem hierin unmer ein Mittel für AZitation liegt. ,

Ich glaube, daß man an diesen äußeren Gründenstch zvohl entschließen kann, aufdas Amendementeinzugehen. wa1ß ck ,so mel, und auch bereits betont worden, daß in Folgedtesxs Mtttelweges die Sache praktisch ihre Bedeutung Verliert. Em Justiz-Mtnister hat jeyt eine genügende freie Bewegung, welcbe 1fhlnl1tnach dem früheren Amcndement des Abgeordnetenhauses e), e. sNach dem früheren Amendement konnte zum Beispiel aus dem gajzzen frankfurtischen Gebiet Keiner herausVerseYt wer- dey, während jeßt die Sache so liegt, daß ein frankarter Rtchter " vom Justiz - Minister, wenn er zur Strava' seßung verurtheilt, iß, z. B. nach Tondérn verseßt ka' dxn ,kann. Der emztge Fall, in welchem die Sach? SWW“ rtgxcrt haben kann ', weil eine Strafverse an nicht aus- ?efuhrt werden kann; tritt ein, wenn eine traZverseßun kk“ annt werden sollte gegen ein Mitglied des AppeUhOfe z," Cöln. Wenn em solches Mitglied nicht, unglücklicherryersefur ihn, das altläudische Examen gemacht hat , kann er mch? ver- sexzt werden , hat ex das aber gemacht , so kann er nach jedem belicbtgcn Appeklattonsgerichtsort verseßt werden.

Meine Herren! Es wird mir schwerer werden , das Geseß zu unterschreiben, als Ihnen, für das Amendement zu stxmnsen- Ich, bitte jedoch , aus den erwähnten äußeren, aber Wichtige" polttischen Gründen auch diesem Amendement Ihre ZUM“ mung zu schenken.

- Im Hause der Abgeordneten nahmin der bcyathung über den Antrag des Abgeordneten Berger »dze _Köni liche Staatsregierung“aufzufordern, so b moglich, spätestens aber zu Anfang der nächsten SU , , d Geseßentwurf über den Bau einer festen Brücke ber Ttlftt "Ze emex Eisenbahn von Memel nach Tilsit zum Anschluß an n- Ttlstt-InstcrburYr Bahn dem Landtage vorzulegen“, der Htan dels-Minifter raf von Jßenpliß nach dem Referenc- Abg. Miquél, das Wort: ' *

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Schlaf;-

,lichen Nachrichten, die ich .in neuerer

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ck kann „dem Herrn Referenten nicht genug danken für ründlichen und vollständigen Vortrag über diese An- eit, Ich kann versichern, er hat mir Wort für Wort Seele gesprochen. Ich habe unausgeseyt mich bemüht, diese Bahn, die eine durchaus nothwendige ist, u Stande zu brin en, i habe aber aucb das, was 1ch veréprochen habe, voll ändig gehalten, ich habe Alles vorbereitet und bin am Ende auf, den üblen Umstand der augenblicklich unglücklichen “nanzen gestoßen. Gleichzeitig aber, meine Herren, erwuchs Fiir die Hoffnung , sowohl nach dem, was ich in diesem Haufe gehört, - als auch nach dem, was ich anderweitig anmeer hqbe, YF thJthwoyzr A(Yft'chdt fein

“e die ana eme ma an n anezu MYM, und sobald mir diese Aussicht erwuchs, sowohl hier wie anderwärts, da, meine Herren, hielt ich es für sehr wün- schenSwerth, daß dieser Weg verfolgt und die Bahn bald mög- lichst als StaatSbahn gusgebaut werde. Darin liegt keine In- konsequcnz, denn erftltch habe ich den Antrag, die Garantie zu bewilligen, in den Gang gebracht,“ ec stieß auf Schwierig- keiten, die Ihnen bekannt sind, und gleichzeitig habe ich das Mögliche gethan, um die Sache zu fördern, soviel es ging,“ ich kann sagen, daß diese meine Ansicht, die mit der des Herrn Referenten vollständig Übereinstimmt, auch die des ganzen Staats-Ministeriums tft; die Sache ist noch kürzlich im Staats- Minifterium zur Verathun gekommen. Ich bin also auch mit dem Anfrage des Herrn eferenten oder vielmehr der beiden Herren Referenten, wie er hier unter der Tagesordnung gedruckt steht, ganz vollkommen einverstanden und gebe mich auch der Hoffnung hin, daß demgemäß Prozedirt werden kann.

Ich kann aber noch hinzufügen , das; in einem Punkte die Sache nicht so übel liegt, wie die Rigaer Zeitung sagt. Ich habe, sobald mir diese Notizen zu Ohren kamen, amtltche Er- mittelungen aus Rußland mir zu verschaffen gesucht und habe sie erhalten. Danach liegt die Sache Nicht ganz so, sondern diese Bahn ist .in der Liste derer aufgenommen (und auf der Karte der Linien verzeichnet), welche in Rußland gebaut werden sollen -- nämlich die Bahn Libau-Kowno -,' das ist geschehen, die Konzession ist aber noch nicht ertheilt und auch der Garantiepunkt noch Mcht erledigt. SZ? Pute?) :lttwine harxt-

et er (1 en a e,“ also eine so dringende angenblickliche Gefahr ist nicht vorhan- den. Außerdem ij'tamir auch noch durch dieselben Notizen kund geworden, daß der Handel von Libmx , an dessen Hafen schon viel Geld gewandt worden ist, dadurch noch nicht viel besser eworden und der Handel von Liban noch nicht im Aufblühen, ?ondern sogar im Zurück ehen begriffen ist. Endlich aber will ich doch noch sagen , um Sie Herren zu überzeugen, daß ich die Anficht Über die Lage der Sache in Memel, ww sie der Herr Referent uns geschildert hat, voklkommen theile, und nicht blos MZiesem Zathhre , soZdßrn so Zange iZ übesrhatjtdpé mit d'eljk Geeh-

' en a un a e“ um ewei e e xen wr 1 anführen,z daß ich gleich im ersten Jahre meiner Amtsführung gesagt habe, es muß der Königs-Wilhelmkanal gebaut werden, um den ungeheuren Gefahren zu entYeben, die der memeler Holzhandel erleidet, wenn die Hölzer au Rußland um die Win- denburger Ecke durch das Haff nach Memel gebracht weryen, und als die Räthe sagten: »es geht nicht, es bleibt nichts übrtga, da habe ich gesagt, »meine Herren, es soll gehen! « und da habe ich [00,000 Thaler «sls erste Rate für den Bau des Kanals ausgeseßt. Die folgenden Jahre habe ich nicht ganz so viel geben können, aber noch pro 1869 habe ich 60,000 Thaler ge- ZIM", und dieser Kanal geht auch im nächsten Jahre seiner

„ollendung entgegen. Also, meine Herren, ich glaube die Sachlage so erkannt zu haben, wie sie der Herr YeeßerentheschilderHhat,chund hwie sie auf dder HYYJ-Bliegkb Denn

n «te ein reie ne men, an er _r e 0 en _em Hafen, der troß seiner nördlichen Lage sehr, Felten zufrterx, Wuderbarertveise -- ja die Thatsache ist rrchttg -; wenn Sts dtes nehmen und nun unter dem Dreieck erstlich c'men großen Strom haben,„der oft im Frühjahr und Sommer wcgey HOO- waffers und 1111 Winter wegen Eisgcmgs mcht zu pasftren ist, UUd nun unter dem Strom noch eine Eisenbahn bauen , die von Eydtkuhnen nach Königsberg geht, die also alles das, "905 sonst noch nach Memel ginge , nach Königsberg Ueht das trägt natürlich zur Blüthe von Königsberg Nl- » und das freut mich - aber es muß für Memel auch L?sokßtwerden. Also, meine Herren, gcbenSic sich der Hoffmnxg

M- wenigstens, meinerseits, (und jch h«_1bc,schon gesagt, ch Unze Staatsregierung ist darüber nut nnr etmg), sobgld dle lnanzlage des Staats es gestatten wird, gebe 1ch nnch der Offnng hin, daß diese Bahn, und zwar als Staatsbahn, ge- ,baUt wlrd. Der Zusaß: «sobald die Finanzlage es gcstqttetez, 1Z|rdurchaus sachgemäß. Kein Minister der Wext kam) m dle wUlUUft schauen, und es können immer Umstande em„treten, ech? Dmge, die man durchaus haben Wil], d0ch fur den

seinen

aus der

__

Augenbxick unmöglich machen. Ich gebe mich aber der Hoff- UUUJ hm, daß solche Umstände nicht eintreten werden.

7- Dem Abg. Berger (Witten) erwiderte der Handels- thster:

_ Gegenüber dxn Worten des Herrn Abg. Berger möchte ich nur erlaubxn, nut _etmgen Worten daran zu erinnern, daß doch der Hexr Fmanz-thster „nicht blos ein warmes Herz, sondern auch eme offene Hand fur alle industriellen Vedürfniffe des Landes hat. EZ wtrd den Herr_en noch deutlich erinnerlich sein, daß ich por zwet Jahrep 24 Mtllionen und im vorigen Jahre 40 Mtüxczney auf memsn AUtxag bekommen habe; und daß das dtesjahrtge Budget so ausfällt, daß derartige Anträge nicht durchgehen konnten, das , meme Herren, liegt im Wesentlichen an den Beschlüssen _des Reichsxages und des Zollparlamentes, welche dem Staat d1e Mtttel mcht bewilligt haben, womit er etwas fürs Land thun konnte.

- Die Generaldiskuffion über den Geseß-Entwurf, be- treffend dre Anlage einer'Eisenbahn von Finnentrop Über Olpe nach RothceMühle im Btggethale, leitete der Handels-Minister Graf von I enpliß wie folgt ein:

Da der „herr Referent vorläufig auf das Wort verzichtet hat, so kann es, glaube ich , vieUeicht zur Abkürzung der De- batte gereichen,*»wen11 ich gleich das Wort ergreife. Zunächst, meine Herren, habe ick) dcr Majorität der Kommission meinen Dank abzustatten, daß sie sich für die Vorlage der Regierung- ausgesprochen hat, und namentlich dafür, daß sie anerkannt hat, wie dringend auch diese Bahn ist. Rücksichtlich der An- sichten der Minorität, welche in dem“ Kommissionsbericht aus- geführt sind, gehe..ich auf das nähere Detail nicht ein. Ich erlaube mir nur eine Bemerkung. Es ist da einmal von einer »verschleiertenee oder »verftecktena Garantie gesprochen. Ia, meine Herren, ich weiß nicht , wer sie verschleiert oder ver- steckt hat, ,denn ich habe bei Ueberreichung des Geseßes gleich gesagt, daß es sich hier um eine Garantie handelt; das war ja der “ganze Zweck der Vorlage. Wenn gar keine Garantie-nöthig wäre, so hätte ich ja das Haus gar nicht zu inkommodiren brauchen, sondern ich hätte die Konzession, so ertheilt. Dann erlaube ich mir noch die Bemerkung, daß 1ch dieBerechnung, die in dem Votnm der Minoritc'it der Konnmsfion auf 6- stellt ist und nach welcher ein Schade des Staates vqn 40,0 0 Thalern nach der Regierungsvorlage herausgerechnet Mrd, mcht als richtig anerkennen kann. Das hat schon “mem Komnyffar in der Kommission entwickelt. Es ist auch un'Ke-Nnn11sftons= bericht mit abgedruckt, ich will das hier nur bestatigen.

Es drängt sich mir außerdem diese Betrachttxng guf ber dieser an sich geringen Garantie, denn es handelt steh mcht um 12 Millionen, wie ein geehrter Redner gesagt „hat„ sondern um LZ Millionen und um eine theilweise Garantie Ptcscr Summe, und da läßt sich nicht leugnen, daß Hithxal d1eKomnnsfifon strenger in der Prüfung gewejcn ,ist, wre sonst jk. Darüber, meine Herren, beklageyicb zmch cht. Ich kann nyc dankbar anexkennen, wenn. gründxtch “gepruft wrrd und 1ch eventuell auf die Fehler, d1c ich vrclletcht gemacht habe, auf- 111crksam gemacht werde. , _ ,

Sollte ich vielleicht aus dteser Bedegkltchkett, dtese „gertnge Garantie zu bewilligen, zu dem Schirme kommen myffen, das; überhaupt das Haus Bedenken t-rag'e, noch Garantie zu be- willigen, so würde ich das theilwetsc ]sßt mcht m_chr annehmen, wenn ich es auch heute Morgen noch gegla11bt"hatte„11ac_b'dem, was bei der Verhandlung über dlc Memelbrucke ber Tllfit ge- sagt worden ist. ,

würde übrigens nnch nnt dem Gedanken , daß es bedenklich sei, Ga1'a11tie11_zu geben, sehr gern vertraut machen, wie ich dies auch sr_uh_er schon ausgesprochen habe. Wenn ich ein Prinzip habe , 10 tft es,: „erst Staatsbahn oder Privatbahn ohne Zuschuß, ohjxe Bethulfc !)er Staates, oder Privatbahn mit einem einnmltgxn Zuschuß" & kczmjz [)sräm. Doch das bemerke ich nur beiläufig, denn fur dreécn Fal! würde das immer nicht passen. Wenn der Stac1xGeld und Mittel hat , um Staatsbahnen „zu bauen, nun, mcmeHerren, dann haben wir zunächst, wie Sie ehen gehört haben, dte Bahn Tilsit-Memel,“ außerdem haben wer noch dle Bahn ArtzZ- hausen-Vebra und dann die Bahn Harburg-St'adc. Es xytrd sich in solchen Fällen immer darum handeln, dre Staatsnnttcl zu schaffen; hier kann aber der St_aat mcht eintreten, um selber den Bau dieser kurzen Strecke m dle Hand zu nehmen, denn es ist dies nur eine weigbahn von, emer GescUschaJts- bahn und diese Zweigbahn » ann nur in dxese Bahn cmmun- den. Hier sind wir also an diese Gesellschaft gebunden. Ohyc alle Garantie hat sie die Bahn mcht bauen wollmx Es ist mir bei früheren Verhandlungen gelungen„ 1hr d1_e Ver- pflichtung aufzuerlegen, bei Gewkihrung cmer thetlrvetsxn Garantie zu bauen, das mußft'e also auch thun und dazu_1st sie auch bereit. Es kommt also, meme Herren, auf alle d1e1e

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