1062
chckécnburg. Schwerin, 11. März. „(Meckl. AUz.) Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Al-e axl- drine wird am 20stcn d. M. zur Gcbnrtstagsfctcr S_r. 3 Faxe- stät des Königs Von Preußen von hicx nach Berlin reisen, abcr schon am 23sten d. M. wieder 1)1er cxntrefscn, um dxr am 24stcn d. M. stattfindenden ,Koyfjrmgtwn dcr Herzogm Marie und des HerzoF Pmtl Frtcdrixh ,beizuwyßnen.
Hamburg, ]1. Mrz. Inpxr gestrigen Burgerschafts- si Hung wurdc ejn neuer dritagltchcr Sanatsantmg wegen Ver- kaufs von Vaupläßm an 0121611 Ansichuß von 5 Pexsoncn ver- wiefcn. Definitiv genéhmigt wurdesodann dcxdrn1gltcheSenats- antrag, betreffend den Landungs- und Marktplaxz 111 St. Pauli. Der von 01: Knauth und Gknoffcn gestellt? A1ztrag, betreffend den UnicrstÜans- Wohnstß, ward auf, dxe nachste Tagesord- nung als erster Gkgenstand gestellt. ch tm ck_stcn Ausstbuß- bericht gestellten Anträge, betreffend 111x11muten un Rathhause, wurdkn ferner nach einiger Diskussion 111693 gcgen Z8St1nmxcn genehmigt, bedürfen also einer zwettxn Lcsung._ Die Zl11xrage des AuWchuffes iiber die Angelegenheiten der bctden stadttfchcn
Theater wurden nach längerer Debatte angenommen, jedoch
nicht dcfinitiv. „
Sack)§'*:n. Vaußcn, 11.M„arz. (W. T. B.) Heute hat hiersclbst Di? erste Schjvurgerjchtsjjßung 'm Sachjen stattgefun- den. Dersclbcn wohntcn der Iusttz-Mimster und der General- Staatsamvalt bei. , ' „ '
Altenburg, 11. März. 'ch die „Alt. Z'“ e_rfa'hrt, [| die Herzogin von Altenburg m Dessau, wohm ste'stch zum Besuch ihrer Verwandten begeken hattx, an pen Rötheln er- krankt. Der Verlauf der Krankheit 1st jedoch em Unsttger. „
Von dem Herzoge sind dem neubegründcten anßesverctn zur Pflege im Felde verwundetcr und erkrankter Krieger dre Rechte der Gesammtpcrsönlichkcit crthfctlt worden. ' ,
Hessen. Darmstadt, 11. Marz. (D. Z.) Dte Zwett'e Kammer ging heute Vormittag zur Abßnnunmg Uher dle einzelncn Theile des Milita'ir-Vyygexs uber. Die von der Regierung für das Gr. Kriegs-antertum gemachte Anforde- rung von 24,621 F1. 5 Kr. wm'de gegen eine Smnme abge- lehnt. Eben so mit 30 gegen 17 Stimmen der Antrag der Mehrheit, dem zufolge die runde Summe von 25,000 Guldexx "derart zu verwilligen sei, daß es der Gr. Regterung fret- stündc, innerhalb derselben Gehalte, Remuncrattonen, Bureau- kosten 11. s. 119. zu bestreiten. Angenommen wurde mit 35 gegen 12 Stimmen der 21,373 Fl. 45 Kr. verwilligende Antrag der Minderheit. Für das Kriegszahlamt wurden 4224 Fl. ohne Servisbczug, für die Intc'ndantur statt der geforderten 6125 Fl. 5000 Fl. verwilligt. Die für die Militär- geistlichkeit angeforderte Summe von 1481 Fl. erhielt gegen 5 Stimmen die Genehmigung der Kammer.
- Das heut erschienene Regierungsblatt Nr. 7 enthält u. A. eine Verordnung, die Bezeichnung gleichnamiger Orts- bürger in den durch den Friedensvertrag mit Preußcnerworbe- nen Landesthcilen betreffend. (AuSdehnung der Verordnung vom 27. November 1832 und der Instruktion vom 2. Juli 1850 anf dic ?raglicben Lanchtheilc.)
Baden. Heidelberg, 10. März. Heute früh starb hier, im Alter von 79 Jahren, der Geheime Rath 01“. Karl Theodor Wclcker, langjähriges Mitglied der badischen weiten Kammer und 1848 Reichstagsabgcordncter und Reicbs- mister.
Bayern. München, 10, März. Der Fürst Hohen- lohe ist gestern von Nördlénch wieder hierher zurückgekehrt.
. Oesterx-eich-Ungarn. Wien, 11.März. Die Kaiserin Wifi am 12. von Agram nach Ofen zurück,“ für die Weiter- reise drs Kaisers 111_*11cxterdi11gs folgendes Programm festge- ßeUt worden: 12. Ausftug nach Petrinja, 13. nach Karlstadt, 14., 15. Fiume, 16, nach Zéngg, 17., “18. Pola.
„ »- Das Abgeordnetenhaus hat gestern die Etats des qunz-, Handels- und Ackerbau-Ministerimns, heut die des Just13=Minxsterjums, der Staatéschnld, der gcmeinsmnen Aus- gaben, sywre d1e entsprechenden Deckungen und schließliä) das gan? ananzgcscß pro 1869 nach den Anträgen dcs AUZfchusses MM ung .
. _ Der Weßraußschuß beantragt in seinem Berichte über da;; Gesetz, befke end den LaNdst urm , in dieDctailberathung des Geseßentwurfes nicht einzugehen und den Antrag zu steklen: Das hohe Haus one unbexchadct der inTirol geltenden gesty- ltchen Bestimmungen beschließen: «es sei Über den von der Re- gierung vorgelengten Gcfcßentwurf für den Landsturm zur Tagesorxnung Ubkxzngehex1.« ,DerAusschuß erachtet denLand- sturm sur e11thchr11ch, ja 111 dtZziplinärer Beziehung für bedenk- _ lich. Eme Minommr dcs Wehranéschuffes von 3Stimmcn hat
den Antrag gestellt: Das _hohefHaus wolle beschließen: „Der Außschuß wird beauftragt, m d1eSpeziexlb-erathung dcs Gcseßcs über den Landsturm einzugehen und hierüber dcm Hanse Bc- richt zu erstatten.“ Die Begründung diefes Antrages wird dem 111ijx1dlichcn Vortrage vorbehaltc'n.
Pesxh, 10. März. Dte »»Pcsthcr Correspondenza Ml über das Wahqusultat 1,11, Preßburg: »Der Staatßsekcd- Ssavy und der FUmnz-Mnnstcr Ommen) ficgtcn heute in Weta burg gegen die Kandidaten dex Lmkcn Horn und IVÜUkae
* (N. Fr. Pr.) Der Bischof von Raab hat an sei Clerus cinen Hirtcnbrtef Ülßcr has VolkSschulgcseZ Ikkicht In demselben vcruriheilt er dle Smmltan-Schulcn und forzcc
dic Geistlichkeit an, die Errichtung solcher Schulen zu hint treiben. . _ Gegenüber dem Von der Pesthcr B*UtikUlUU-Kongx. tion gefaßten Besckoluffe, djs Ministerjalvexordmmg Wegen HJ! anhaltung von Wahlexzesxcn erst im April, also nach den W311 dte Kongregatw
len, zu publizich, bcschloß dcr Ministerrath, zur sofortigen Athhandlung anfzufordern.
Belgien. Brüssel, 11. März. Der Senat bega, gestern nach der Genehmigung des Iustizetats Me““Vcrauzu1 des Etats für das Ministerium des Innern. „„Die Reprä“e tantenkammer seßte die Diöknssion dcs Gcseßcutwurfs übe die Wahllisten, gegen wclchsn sich Redner von der Rechten an gesprochen haben, fort. '
Frankreich Paris, 11. März. In der Sißxmg W 9. März beschäftigte fich der geseßgebendc Körper mit der Int Pellation des Abgeordneten Pagczy Über das Selbstbesteuerung recht der Gemeinden mittelst dcs Octwi d. h. lokaler Eingang steuern auf Konsmntionsartikel. Dic Interpellation bezweck die Staatsaufstcht Über dieses Recht zu Gunsten der Gemeinde einzuschränken und namentlich den Einschluß gcwifferArtjk, wie Zucker, Kaffee , in jene Bcftcucr-Ung zu gestatten , Welch den Gemeindxn verboten ist, weil bereits hohe Staatssteuer auf den Artikeln ruhen. Die InterpeUatWN wurde nichtvo der Kammer unterfti'txzt, sondern nach vorausgegangener örterung, an der sich der Finanz-Minister' betheiügke, durch ei fache Tagesordnung erledigt.
Spani-m. M adrid,_-9. März. In der gestrigenSißun per Coxtes gab der Finanz-Minifter die Erklärung ab, es thu 1hm 1e1d, dgß gerechte Bcschrvcrden über die Nichtzahlung vo Pcnftonep emliefen. Er habe einen Staatéschaß vorgefunde der es thm umn'o'glich mache, axle Ansprüche zu befriedige Zu der Ebbe un Staatsschaße komme die Schwierikeit,di Steuern emzutreiben, die Dringlichkeit der erheblichen usgabe m Betreff des Aufstandes in Cuba und das Defizit dcs Vu gets von 1869“. Die Cortes müßten cine Kreditoperationunte nehznen, danxxt das Defizit verschwinde; jeßt sei eine Zeitd Prufung, zu uberftehen. Mit dem besten Willen könneohned' Cortes nichts geschehen,. Der Minister des Innern gab an, wolle die General-Dtrektion der Posten und der Tclegraphe verschmelzen und alle nur möglichen Ersparnisse einführe Ayf eme .Adresse der Industriellen zx: Bejar crwiderted Fmanz-thster, ex wis1ewohl, daß man in Cataloniende Schuß der Industrie verlange, elwn so wie es bekannt sei,da ex Ps Frc'lha11delssystem anerkenne, 41Min er könne die Jo cmkunfte mcht abgeben und müsse deZhalb darauf bedacht Li dxe Sachlage genau zu Prüfen. „
Der Abgeordnete Caro steUte hikrauf die Anfrage, wxe c k9mme, daß noch ein Bourbon die Stelle eines Gcneral-Kav fans (Feldmarschalls) in Spanien bekleiden könne: der Herzo vor) Moxztpenfier heiße abcr Antonio von Bourbon. D KrtcgszM1111ster Prim meinte, die betreffende Persönlichkeithkl Antomo von Orleans und Bourbon, es handle sick) Übrig?“ um den HZrzog von Montpensier. Zur Zeit der Revolutw habe der Herzog Spanisn verlassen gehabt und sei'dazug zwungen gewesen: dcrsslbe habe die (:?-"sytemberrchntwn(11cl auerk_anntm1d deZhalb habe man ihm seine militärischeStellun gclqsstn, da er mcht zu den Mitgliedern des Hauses Bourw gehére, welche legitime Thronerben wären oder in irgend eln Welse zurSuccesston berufen werden sollte, Caro erwiedertc,derE Jnfa11tD0x7Sebastian sei auch General-Kapitän und WWW behandejlt. Dcr Abg. Castelar meinte, die A11erkenntxj1gd Herzogs" als Gcneral-Kapitän sci gewissermaßen 11uch WW xrkcmumg dcr gefallenen Dynastie,“ seine Dienste habe 11) enzcm außländischkn Heere gethan und in Afrika sem Bl! fur sem eigentliches Vaterland vergoffcn ,' in Spanien haßeek '"“ mals kommandirt. Wirkliche Gcneral-Kapitäne waren Herzog von Victoria, Serrano, Prim, Der Herzog hach emen Ehrentitel als Schwager Jsabclla's, seine T1tel war verfaücn. Ein ausländischer Fürst dürfe nicht Staatsoberhau werden. Der Marine-Minister erwiederte, dcr Herzoghsb. am afrikanischen Feldzuge nicht theilgcnommen, Wkll maul davon zurückgehalten und sci nicht auf die Fregattk.»Zakäg93a gekommen, weil es ihm nicht angemeffen geschienen hab?; „SU e Vorredner gegen den Herzog, so müsse er als T))Tctrit1e-I-7M1lsier klären, er stimme nicht für die Republik, sondern für den ,s? vonMontpensier. (Abgeordnete baten ums Wort, der PNP „ ruft zur Ordnung.) Der Kricgs-Ministcr Prim crklart- cr
IMM, cs herrsche eine
Men König-
“erhalten, und Noch weniger bei der spanischen Nation.
_ Königlich italienischen Ge
10-5 .Z-
'c nicht, wie dio Oppositßon ,durch die Acnßcxungcn ch "* ,wo-Ministers aufgeregt sem könne, demselben stehe doch die Meinungsäußerung zu. Don Sebasttan„halckx oft Hie car- aarcn geführt und nur sehr spat dle Verfassung „ ' also in anderer L'agc,'als Montpensicr. Caste- trat a,bermals gegen die Mögltchkett auf, daß dtesex König r S anien werden könne, wenn mqn d1_e monarchtsche Re- V-on ngsform annähme. Figueras verthexdtgtc 1)le Republikaner und «ru Ökcinungsvxrschtedenhett 1n1Mi:1i|erium, ublif sei ihm lieber, jcdcnsakls wolle er "Yemen franzö- Marsckyall Serrano hob ais Prasxdenhder Re- «mg die Schwierigkeit dex Frage eryor, Es stye eme V"» glc“ungskot11111issto"- welchc yber dte egterxzngsform Voxschlage ? 1mach8n hahe: sprächen dre Cortes fich fUr dteRenpubltk aus, Zuwerde das Ministerium fich _darnack) xtchten„muffen. „Em Kjtglicd der ehemaligen Kömglrchcn Fannlxx „durfe unbedmgt s «mischer Bürger sein, „eineSchwestcr des Komgs „von Spamey [Phe UNO in im Granja, eme andere, Dame dtesex Fanulte T1 Madrid, und es kümmere fich Ntemand um ste. „Sage [TW Casjelar, nimmer dürfe Her Herzog von Montpenster re- “ieren , so sei er als Minister ltberalxr, denn obschon er gegen Jie“ Republik stimme, so müßte er ste doch annehmen, „wenn die Cortes fich dafür entschlöffen , und dem etwatgeg Prasiden- ten Castelar seinen Besuch ohne das demselhe1x unltebe Old_ene Blicß abstatten. Figueras entgc nete , er sel fur vokle ufrtch- tigkeit und stelle deLhalb dre rage, ob Marschabl Serrano glaube, daß die Cortes anya Isabella von Bourbon zum Throne berufen könnten. (megcAbgeordxzete rufen Ia, andere Nein,“ der Präsident steklt die Ordnung _werxrher.) Castelar behauptete, der Herzog werde keme Majorttat m der KaYnchr ([ : dem drei Abgeordncte gesprochen haxten , htelt man den Gegen- |a31d für hinlänglich erörtert und gmg zu anderen Angelegen- ' "ber. " [“M"-UU, März. (W. T. B.) Die Cortes, halZen den Gcseß- cntwurf, betreffend die allgemeine Amnestie fur alle Preß- „ergehen, angenommen.
Italien. Flolrenz,st 1h1. Z'Nc'iréxch (W, T. B.) Das Ex- ** ' "ber die inan a e 1 eu e er tenen. „ WSL RitterFNinga ?vohnte cinem gestern abgehaltenen Ml-
' -Con eil bei. „ „ „ „ mstch Djer Herzog von Aumale ist nut semem Sohne hter
eingetroffen.
Schweden und Norme, „on, Stockholm, 8. März. Auf dem vorigen schwedischen ctchsxage wurd? beschlossen, bei der Regierung zu beantragen, daß dreselhe Schritte emletten möge zur Veräußerun Her schwedxsxh-tvcstxndtschen Insel St. Barthelemy. Dic „cg1erung hat 1th cr-offne-t , daß Horbe- reitcndc Schritte zur Veröußerung der genannten Besrßung bereits beschlossen worden smd. ' 0 _
- Die Zweite Reichsmgskammer hax rmt 11.3 Stmxmen WM 59 die Bewilligung zu den Waffen1113u11ge11 dcr »cmge- theilteUa Armee von 884,000 Rthlrx1.xauf 442,000 Nthlr. schwed. hcruntergesexxt, troydem mehrere Mmzster sah auf das EUUchte- denste gegen eine derartige Kürzrzng äußerten und der Kammer das Recht zu der Veränderung emes orde11tl1chen Budgetpostens absprachen. Hingegen hat die Zweite Kammer hey Antrag des Staatsausschuffes auf die Herabseßung dcr Bewckltgung zu den Scharfschüßcn-Vercinen um 20,000 Rt'hlr. verworfen,
Christiania, 9. März. Der KÖng hat gcsternStaats- rail) Haffners Demission angenommen; Profcswr Broch 1st zum Nachfolger Haffners crnqut worden. chtchorch um 7 Uhr ist der König von hier nach Stockholm zuruckgeretst.
Dänemark. Ko enhagcn, 9. März, Der Könlg empfing heute Vormittx in besonderer Audxexzz dexxhtesigey ?andtcn, Grafen Rgtt-Oppxzzpm,
WWW bei dieser Gele enheit dcm Köm e exxxNottfikgttons- schreiben von seinem c-ouyerän, betre end dre Entbmdung
der Herzogin von Aosta, Überreichte.
Amerika. Aus Washington, 11. Mchz, nzird Pk- atlant, Kabel gemeldet: Wasbburnc, dex Staatssekretar, xmd General Shofield, der Kriegssekretär, smd aus dem Kabmet
ausgetreten. Der räsidcnt hat Fis h zum Staatssekretär, Rawlins zum Yiegssekretär, Boutwell zum Schaß-
sekretär und Was burne um Gesandten in Paris ernannt. Diss? Ernennungenh habén dize Bestätigung des Senates erhalten.
Asien. Den Nachri ten der ostindischen“ Yeherlandpost aus Kalkutta, vom 16.ckde Bombay, vom 20. ebxuar Yifolge haben die Muffen Karsch bcseßt und Scheryju emge- ommen.
die RLP
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Bureau.
Paris, Freitag, 12, März, Morgens. Das »Ioumal officielce veröffentlicht einen vom Kaissr genehmtgten Bericht des Handels-Ministcrs über den Stand der Weberez-Inpustree in Frankreich. Auf den Vorschlag des Ministers wxrd e_me be- sondere Kommission die Frage prüfen, ob es begründet tft, dgs Y_genwärtigeSinken dieser Industrie dem zeitweiligen Tarif fur
mfuhr fremder Webewaaren in Frankreich zuzuschretken.
Reichsmgs - Angelegenheiten.
Berlin, 12. März. In der geftrigen Sißung des Reichs- tages des Norddeutschen Bundes, in der Berathung Über den Geseßentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaktsetat des Norddeutschen Bundes für das “ahr 1869, entgegnete der Präsident des Bundeskanzler-Amtes, irk- lrche Geheime Rath Delbrück, dcm Abgeordneten Twesten auf mehrere von diesem gemachte Bemerkungen:
Meine Herren, was die erste Frage des Herrn Abgeordne- ten für Reichenbach angeht, ob nämlich dem Reichstage in der laufenden Session cin Organisationsgeseß über den Rechnungs- hof, vorgelegt werden soll, so kann ich dieselbe zur Zeit nur dahm beantworten , “das; bis jeßt einc bczügliche Vorlage dem Bundesrat!) nicht gemacht ist,
_ Was den zweiten Punkt , die Beamten, betrifft, so scheint nur, daß Hie Bemerkungen des Herrn Abgeordneten für Reichen- bach sich eigentlich mehr auf den preußischen Etat beziehen, als auf den Bundes-Hattshaltsetat. Es ist, wie ich glaube, für die Erwägung des Etats des Rechnungshofxs für den Bund nur die eineFrage vyantereffe, ob die hier zum Ansatz gebrachte Beamten- zahl nöthig L| oder nicht. Welcher Theil der hier in Ansaß gebrach- ten Beamten aus bereits vorhandenen Beamten der preußischen Ober-Rechnungskammer_ zu Übexweisen sein wird, ist, wie ich glaube, für die Veurthexlung des Etats, welcher hier vorliegtx gleichgültig, DaSliegt im Interesse des Geschäfts, daß die- Yenigen Beamten, dle bisher bei der preußischen Ober-RechnungZ- ammer die Revifion der Rechnungen besorgt haben, die auf den Nordeutschen Bund übergehen, die also vor- zugsweise beschäftigt gewesen sind mit der Revifion der Militärrechnungen , der Marinerechnungen , „der Postrech- nun en und der Telegraphcnrechnungen, daß drese Beamten, sowett es- eben geht, übernommen werden zu den Arbeiten für den Rechnungshof. Welche Rückwirkung diese Uebernahme auf den Preußischen Etat hat, ob dadurch weniger Stellen auf den Preußischen Etat herauskommen, das, muß ich ge- stehen, ist mir völlig unbekannt. Ich glaube aber, es ist auch für die Beurtheilung des vorliegendxn Etats von Skikkk' des Hauses indifferent. Uebrigens ,ist 1a der Etat für preußische Ober-Rechnungskammer fÜr das Jahr 1869 bereit“?- festgesteUt, und ich glaube, es würde sich auch, so WELT es von Interesse ist, die Balance leicht ziehen [affen zwxschen dem früh?- ren Etat der preußischen Ober-Rechmmgskammer und den her- den Etats, aus denen sich jeßt diese Behörde zusamnwnseßt, nämlich aus dem Etat des Rechnungshofes un5d61111xx1rgcn, was der preußischen Ober-RechnungSkammer geblteben ist.
-- Ich glaube, daß die Frage, welche de_r Herr Abgeoxdncte für Reichenbach wiederholt aufwrrft, M) 111“ der That cmsach beantworten läßt durch eine synoptische Zusammenstellung des Etats für die preußischeOber-Rechmmgskmnmer und des Ihnen hier vorliegenden Etats für dm Rechnungshof des Bunyes. Wenn es gewünscht wird, so bm lch sehr gern beten, dtefe synoptische Zusammenstellung machen zu laffcn. ngorx glaube ich aber ausgehen zu dürfen, daß m dcm Etgt fur dle preu- ßische Ober=Rechnungskammer und 111 dem hier vorliegenden Etat Doubletten nicht vorkonnnen. Dre Stegen decken sich nicht,“ in dem einen und in dem qnderen find xmc Anxabl von Räthen, Revisoren u. s, W., und? dies sind verschreche Personen.
Was sodann die Frage Über die KonTulgtsWrxchtungcn in England betrifft, so kann _ich hemerken, Haß es 111 der Ah- sicht liegt, das Verhältniß, wre es bxsher zwxschcn denxprcußv schen General-Konsul und den Vize-Konsultn m der) einzelnen Häfen bestand, nicht fortdauern zu lassen,“ melmehr die Konsuln in den einzelnen Häfen - mögxn ÜcKonsuln oder Vize-Kon- suln beißen - von Seiten des Bundes zu ernennen. Daß dle Gebührentheilung, wie fie früher bestand, xmt der Errichtung des besoldeten Konsulates wegfallt, versteht stckZ von selbst. „
- Nach dem Abgeordneten Frhn. von Hoverbeck erklarte der Prästdent des Bundeskanzler-Ynns: ,
Meme Herren, damit in Bezuhung 'auf das, was vor) nyr zu erwarten ist, nicht ein Mißvcrftäxxdmß ,obwaltxt, so wxll 1ch bemerken, daß ich sehr gern bereitchm, dte Arbeit machen zu lassen, die in einer solchen synopttfchey Ueßerficht besteht, dqß ich aber, weil ich nicht dazu befugt bm, xucht Hazu berett_ sem kann, irgendwie zu motimren, weZhalb fur Yte preußische
Ober-Rechnungskammer so und sovrel-Raxhe und so und
13“;