1869 / 75 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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burg und zwar auch in der nach dem Eintritt des FäaigkeitStermins coupons mit davon abWeichenden Lettern in nach. folgenden Zeit. * , , stehender Art abzudrucken:

Mit der zur Empfangnabme des Kapitals präsentirten Schuld- verschreibung Und auch die dazu gehörigen Zinscoupons der späteren JäUigkeitstermine zurückzulicfern. Für die fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Die gekündigten Kapitalbcträgc, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht erhoben Werden, so wie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Jahres der Fälligkeit nicht er- bvbetZiZnsZÄ1sinbj1erjäLre81i JZ GUY???" des Kkeiscs. b „ck“ ___-„„....

a u ge 0 un e mor ! a ton ver orener 0 er verm eer Schuldvcrschrcibun en erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen (Hc- Allerhocbftcr Erlaß „vom 8. Marz 1869, betreffend die Entrich- ricbtsordnung Thel 1. Titel 51 Z. 120 sec]. bei dem Königlichen tung der MMW? fur d“ BMYZUW des Hafens JU Ruhrort, Kreisgericht zu Insterburg. . . ck habe „den unt Ihrem Berichte vom 28; Februar 1). I. ein-

ZinScoupons können Weder aufgeboten, noch amortisirt Werden. gereichten Tarif zur Eptrtcbtuzig der,Abgaben fux d" BMWUUI, des

Doch soll Demjcnigen, Welsber den Verlust von Zinscoupons vor Hafens zu Ruhrort, im Kreise Dursburg, Regtexunngeztrk Dussel- Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung * dorF, JencbWAt und scndethnen denselben hierbei (&) vollzogen zur anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zinscoupons durcb Vor- MUMM V&WUlasang zuriick. ; Feigung dcr Schuldverscbreibung oder sonst in glaubhaftcr Weise dar- Der '?eUL Tarif mxt dxm 1- April 1869 in Kraft, und es hut, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten soll von diesem ZUtPYUkFe ab die Erhebung der Abgaben U9ch dem und bis dahin nicht vorgekommenen Zinscoupons gegen Quittung Hafengelder-Tartf für Ruhrort Vom 6- DLIWÜU 1819 eingestellt ausge ahlt werden. , werdcn. ,

it dieser Schuldverschrcibung find ..... balb1ährige Zinscou- Berlin, den 8. Marz 1869. _ pons bis zumSchluffe des Jahres ausgegeben. Für die weitere W t l b e [„m-

Zeit werden Zinscoupons auf fünfjährige Perioden aus egcben. Frbk- V- d- Heydt, Gr. M Ißenplrß.

Die Ausgabe einer neuen ZinscouponszScrie cr olgt bei der An den c“inanz-Minister und den Minister für Handel, GeWerbe

„Kreis-Kommunalkaffe zu Insterburg gegen Ablieferun des der älteren und 13 entliche Arbeiten.

Zinscoupons-Scric bci cdruckten Talons. Beim erlufte des Ta- a.

lons erfolgt die Aushän igimg der neuen Zinscoupons-Serie an den Tarif zur Entxichtung der Abgaben für die Benußung des Hafens Inhaber der Schuldverschretbung, sofern dercn Vorzeigung rechtzeitig zu Ruhrort, nn Kreise Duisburg, Regierungsbezirks Düsseldorf. geschehen ist. Es ist zu entrichten:

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet [. an Hafengeld: der Kreis mit seinem Vermögen., _ für Schiffe aller Art, so oft solche in den ?afen, beziehentlich

Dessen zu Urkund haben ww diese Ausfertigung unter unserer in die Hafqnmündung einlaufen und dase bst aus- oder ein- Unterschrift ertbcilt. laden, für WM Fahrzeug bei einer Ladunasfäbiakeit

Insterburg, den ..ten ............... 18.. Thlr Sgr

([.. 8.) Die kreissiändische Kommission für den Chauffeebau im Jnsterburger Kreise. von ..... 40 bis 400 Centnern . 7 Anmerkung: Die Unterschriften find eigenhändig zu vollziehen. » ü 400 » 800 ; . 15 _ 800 1,200 22 1,200 1,600 . 1,600 2,000 7 2,000 2,400 15 2,400 2,800 22 2,800 3,200 . 3,200 3,600 7 3,600 4,000 15 4,000 4,400 22 4,400 . 4,800 7 5,200 15 5,600 22 10 20 15

ter ZinScoupon. , ter Zinscoupon.

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Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. Zinscoupon zu der Kreisobligation des Insterburger Kreises 111. Emission birtr. ..... M ..... über ..... Thaler zu üb .......... Prozent Zinsen

er Tbaier ..... Silbergroschen.

Der Inhaber dieses Zinscoupons empfängt gegen dessen Rück- gabe in der Zeit vom ..... ten ................ bis ............. rxsp. chm ..... te'n ............... bis und späterhin die Zinsen der vorbenannten Kreisobligation für das Halb- jahr vom ............. ... bis ........... mit (in Buchstaben)

Thalcrn ------ Silbergroschen bei der Kreis -Kommunal- kaffe zu Insterburg.

Insterburg, den ..ten ........... 18.. 8,800

(11. Z.) 11 (Hel) „ß 195000 ........... Die kreisßändische Kommission . an u ge 2, für den Chausscebau im Jnsterburger Kreise. fur„Dampfscht,ffe: .

Dieser Zinscoupon ist ungültig, fur den Wmferaufenthezli v'?" ]e wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb 400 Centnern Ladungsfabtgkett--- 1 vier Jahren, vom Ablauf des Kalender- , B e f r e i U n g, e "- jahres der Fälligkeitab gerechnei, erhoben Beirett find: zu 1. von der Entrichiung des Hafengeldes alle wird. Ruhrschiffe, rvelche beladen veZn 5er Nuhr m den Hafen und nach er-

Anmerkung, Die Namensunterschriften der Mitglieder der Kom- MW? Entladun Wieder JUkULk,m,dW Ruhr fahren; I" U- von der

mission können in Lettern oder Facfimileftempeln Entrichtung" des, chußgcldes dic1emgcn Remorqueure, deren Inhaber Zedrucxt werden, doch muß jeder Zinscoupon mit Magazinbenßer im, Hafen find. _

er eigenhändigen Unterschrift eines Kontrol- Gegeben BLUM- dM 8- Marz 1869-

beamten versehen werden. ([.. 8.) Wilhelm.

Frhr. v. d. „Heydt. Gr. v. Jhenpliß.

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6,000 ' 6,400 7 ,200 8,000

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Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. T a l o n

zur Kreisobligation des Insterburger Kreises. ' ' Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu Nicht an*tlscheso

der Obli ation des n erbur er Kr“ s 111. C ' - .. Ditting ..... «8.11. übger ...')seéhaxermZsfifo Proz.", Velgwn- Brassel, 30. Marz. Der AifisenhOf V0"

Zinsen Westftqndem zuBrügge beschäftigt sich in der St. Genoisange"

Lie K.te,s??ecie Zinsclxusxons fur die fünf Jahre 18.. bis 18.. bei legenheit noch Mit Vernehmung der Zeugen. er ret - ommuna a e u b ' t d s . . . . solchen legitimirten Jnhabe? dZÄFijZÄZanrfxcheFiF daYYen e?Lnßtiixlelr- Frankreich. Paxls, 30 März. ,Das IMM“)! „"La spruch erhoben ift. Patm- meldet: ;Es scheint bestimmt daß m diesem FWW“)r Insterburg, den ..ten .......... 18.. keine größere Truppenbewegung behuis des Wechsels der_ ar- , , (QC) mionen stattfinden wird. Nur die Truppen, welche m das Die kreisftandische KOMWNM fur, den Chansseebau Lager von Chalons und in daßjenige von Lannemezan beordert

lm "fterburger Kreise- find, machen eine Ausnahme.

Anmerkung. Die „amensunterschriten der Mitglieder ber Dasselbe Journal meldet“ Die auf ein Halb'ahr von der FEMYMSOZ'IYYUYÉYFMMZZUUYUMÉT Fahne Veurlaubten, deren Urlaub mit dem 31. V1ärz abläuft-

“, d r , "nd' „, Unte ri - s K tr , habenBefehl, zu ihren Abtheilungen zurückzukehren. Kein Uk“ Kßmteenengexxßn lZeri», rsch ft eme on laub ist vxrlängert worden, wie das Journal hinzufügt, wahr- ' Der Talon ist zum Unte chiede auf der scheinlich m dex Absicht, den Unterricht in der neuen Wassen- ganzen Blattbreite unter den bei en leßten Zins- handhabung bei Offizieren und Mannschaften zu beschleunigen"

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Spatnisetkit. Yadxid, 301) MÉrz. (W. T. V.) In der BehattlprilenNdes7Zsißfer§iltxn 7-5 nach (Zuthentischer Mittheilung noch or 2 e en era un e " ' . einma . » r. . . wu erzuge en: _ ZF? ngrJff Marschall echanß QZZtÉVYermZasdeleleZF, »Es «?*y-m, erklärte der Redner, aus dem preußischen Budget,

- - - * - - - ' " “(lionen Thaler zu schäßmdes wendi „keit der _Anlethe mit eiiien) Hinweis auf den Ernst der daß-"w far das "“ck-fte ahr auf -7 M' [ der in einem das Sima ion iowxe auf die Mögltébkett karlistischer und republi- KWZTMXF TTTMBFZUUZULÜUYÉ„YT: XJR, Thaler für dei)

kanischer Bewegungen JU WOWÜM' Die Anleihe wurde Ko über reitenden Berra e eftie enen Ausgaben, eine Stn- darauf Mit 168 gegen 49 SÜUUUM JLNLHMLJK. "- Es wurde geräßg, discch zwar wesentlikcxh 1311 Yer Militärvcrwaltung (1856 alsdann der „neue Verfassungsentwurf eingebracht. 1 Thlr. 20 Sgr., 1869 2 Thlr. 7 Sgr.) ßaitgeftmdet,1 und Die Hauptbeftimznungen Heffelben sind folgende: Die hier hoffentlich ihren Abschluß gefunden habe, aber gurl) m, fask Regierungsform Wird eme erbliche Monarchie sein,“ die Minister, allen sonstigen Verwaltungszweigcn eingetreten uxtd_1n diesen, wie die so wie die Übrigen Beamten sind Verantwortlich. Die Wahlen zahlreichen an den Staat gemachten noch unbefrtedrgtcn Forderungen

' ' . er eben weiterhin u erwarten sei. Die Jinan verwaltung, deren un- werden auf Grund “des allgemeinen Stimmrechts vollzogen, beYingtL Prästationzsfähigkeit altbewährter Tra ition entspreche, 'habe und zwar werden die Cortes auf drei Jahre, die Senatoren „ck hiernach für verftichtet erachtet [1 d s nen

- - - - - , auf Herste ung e finanzte auf Zwölf Jahre, gewählt;. Dl? Un'verleßltcfhkeit. der WOhUUUJ- Gleichgewichts hinzuwirken, und da es zu leich eine Forderung dex so wie ,dex Persönllchsn oxelheit Mrd gewahrleistet, ebenso dte Gerechtigkeit sei, die Bundessteuern Bchufs . erminderung dxr Matri- Preßfrelhnt uni) das Vereinsrecht. Der katholische Kultus , so fularbeiträge zu «Weilern, sein Aqunmerk nur „au-Z die indirekten wie der katHOlZscbed chrdus KMZ? von Staatswegen erhalten,“ étßuerßn risch2tlen kömZeß.t Ibn eLster Lime seicFrvaerite * eMthtieigVTers

' " 'r 'eo ieUu " 11 aa in ne ca aer ervonmanen-eieng - gleichzeitig “wr ] ch u lig anderer Kulte garannrt. schlag ciner hkhßngTakZ?,k?)fl§1bkMitsu?!“ "WFT? eingehendsÉq K. ' " - - örterun en as unau ii r ar vcrworen we a nur eme ie e - Italien. „Florenz., 30“ Marz. (W“ T' B') Der KÉULJ, holung gdcs dem Reichstage in seiner voéjährigen Sißung gemachten welcherbeyte hierher zuruckkehrt, Mrd MNP" d_en Gryßfurften Vorschlags erübrigt habe. Widerlcge fich hiernach aber die Behaup- Wlad1m1r WU Rußlayd SMPWUJM UUÖ Üch spater nach tung, daß man wieder nur die Besteuerun der Landwirtbschast ins Neapel begeben. Der dortige Aufenthalt wxrd 10 Tage dauern. Aug;3 fasse, umsomehr, alsd saucÉ) Jte ?Zßeuerxzm?) lTes 'PÜZ'ZUYM ' in ' erbindung mit der, e _ eu gae_ wie er 0 _ '." n ag Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. März. gebracht sei„ „sei überdtes dle Heranziehung deUxmgen Akte ' ' ' liche Beide Kammern haben 111 Ueberemstmunung mit dem Gutachten des „kaufmanmschen Verkehrs zur St.?mpklÜeUk *" “W| . .. Staatsausbuffes ...,... .... K..... .. ......S....... LWF." ..399333- .IN-3,995; 623427135,J????«MMMZ ZU ersuchetx, prufen 3" laffxn, Ob nicht dl,“ FMer-„MW Vaakcn- müsse doch die Erhöhung der Branntweinsteuer behufs bollßändiger abgaben fur Fahrzeuge- die von dem emen UJlandischen Orte Deckung des Einnahme-AUSfalls als eine völli gerechtfertigte erachxet ZUM MMM gehen, entweder hekxlngskßt UND die Erhebung der- werden. Daß der Branntwein ein zur BeLteuerung yorzugsweise selben vereinfacht werden oder vielleicht ganz aufhören könnteii- geeignejtes Objekt sei, darüber seien alle Jnxereffenten emoeritanden, Ein anderer Beschluß beider Kammern ist, daß künftig die nur die Forty der'Besteuxrung werd; bemgngelt. Vor 15 Iahxen Zettel der Privatbanken von der Reichsbank angenommen wer- hätten aklc SthMführer dre Branntwetnfabrtkatsteuer (und zwar. xine den sollen.; Der Betrag zu dem Konsulatsfond für 1870 ist höhere) verlangt, jexzt, wo die Regierung Miene mache, derselben naher

" * ' - u treten hätten dieselben Stimmführer die Fabrikatsteuer verworfnx von der ersten Kammer uberemftimmend nut dem Beschluss 3 ,eine Art kontingentirter Verbrauchsstcuer hingewiesen. Ser

' und an

der zwextenSauft160,000 Rdthlr. fe„stsscskß? uns? zur Utjzterhckltunß einc_Vefcbrauch6stcucr als „im, Widersprych stehend mit dem" im Zoll- der dem tag e gehoren “? Hau ex m_ Znstan "Wp“ „U" vexetn fest begründxten Prinzipe Yes frcxxn Verkehrs ynausfuhrbar,_so TMS“, 100191? der 1chWLÖ11chMKWchL M «MDM smd ck00 wurdcgaretne fontmgentirte auf Schanknatten, (Haftrvirthe :c. vertheilte Rthlr. bewrlligt worden. Zu Eisenbahnbauten fur 1870 hat Verbxauchssieuer zu den abnyrcyften Konsequenzen führxn, z. B, auf die zweite Kammer 4,300,000 Rthlr. bewilligt. FZYUlibso viel"all_2czha1yf_ dretÉrsYZche PZOYZRZU Zu vZYtheÉeJöZiijgelZY

- .' . ' en das Staats- e a „unmogt em. u rige ?. ur te r , schu1dené7ÉxijFizr jYZchvoTTYYeJYLJZTLWYTFY am Ende des Wesentlichen unter Beibehaltung der bisherigen c"orm, so folge die

' ' ' ., Gerechti keit dicser Erhöhung aus der Geschichte es preußischen Be- JTYWZZYZSZHF chY-ZWIFUFZZYZYK FYFJMJYZÖÉ“ F1? steuerunZssystcms. In diesem durch die berühmtesten Finanzmänyer

. . . . 5 ten ens be ründcten System nehme die Branntweinsteuer cine wich- Anlethe WN 185 17" BUWAL WN MINA) Ndl., me von 1858 Yge ZtellnnZ ein, eine Stellung, welche mit verhältnißmäßigcr Stei-

im Betrage von 19,04Z,7ZZ NN., die von 1860 23,400,533, gerung nach Maßgabe der Steigerung der" Außgaben erhalten bleiben die von 1861 noch 2-759-500 , die VW 1864 MW 9-738-000- müsse, wenn nicht das_ System der Zertrumnzerung ausgeseßt werden die von 1866 noch L6,Z08,266 Rdr. und die von 1868 18M1l1. solle. Die Bratiptwemstcuer, Welche schon in ben Jahren 1839-41 Rdr. Zusammen beanspruchen diese Anleihen 5,778,071 Rdr. 1'2 Sgr. 2„Pf- fur den Kopf der BeVölFekung emaebracht habe, und an Interessen und Tilgung. (Die weiteren 150,000 Pfd. Sterl. “W der 1m Jahre 1854 erfolgten Erhöhung um 50 Prozent 111 den

der Anleihe von 1868 werden erst in diesem Jahre emittYZ Jahren 1865-68 nur 12 Sgr- «*; M für den Kopf ergeben have,

. . . . . . e mit Rücksicht darauf daß die Ausgaben um etwa ] Thlr. für Die mcht konsolidirte vevmsltche Schuld betrug Ende 1 dcnffKopf gestiegen seien, a11fmindeftens 15 Sgr. Ertrag für dm Kopf

8,978-116 NÖk-x die unverzr11Slxch63-625-593 RU“ DW. mlandi- gebracht und zu dem Ende um 1 Sgr. für 20 Quart Maischraum iche Anleihe von 1867 wird ährl1ch zum Drittel gekllgx- also erhöht werden. Wenn behauptet werde, das; man diesen Zweck durch schon in drei ahren abgelö , andere Schulden zu naher zu Steuererhöhun nicht erxeicheii, sondern dgß das Brennereigewnbe bestimmenden erminen abgetragen. Im Jahre 1868 waren, zurückgehen, da namentlich mittlere und kleinere Brennereien eingehen

- ' 9 ' "r den würden so sei nicht anzunehmen daß der Branntrveinverbrauch in 1m ganzen 783642 Rdr. getilgt. ..er AZFYMDZUTOY 1855 Folge c,incr Erhöhung um etwa, 3 Pf. für das,Quart trinkbaren

Bau der Eisenbahnen abgeschloffen und , z . ) . . . J

.... 1856.i1!1Lande.selbst-dle 186,4 .... VF. "1.896,22 MM.?YFYYZZZYZYZFF' «MINITHZZWFZY294.259 "yd H“ ubrigen m1t_ deutschen Bankhausexx KW ckck des verwaltung zu vermitteln fich bemühen, daß dic'Sieucrvergütung für [Übe lst 3" 87 MUM“ worden; Die bei en am'me den nach dem YuSlande auSgehenden Branntwein m d'em vollxn auf Reichstags haben sammtltche Vorlagen des Comtbirs' gepeh- dem Branytwciy ruhexxdeq Betrage erstattet jyerde, mdcxn dieselbe, migt. Die IUtekeffM UNd die TÜJUU erfolgen, sowert_d1eE1sen- voii ]eder angstlichcn Fiskalttax nZeitxntfernt, ubxrzeugt sei, daß em bahneinkünfte nicht ausreichten, au Staatsfonds, 1eßt aber bluhendes AnSfuxhrgescbaft _der x_nlandischen Prqduktion und derSteuer- lediglich aus diesen, weil die Einnahmen von den Eisenbah- emnahmc nur förderlich sem konne. Wenn die wiederholte Erhöhung

. . . . ' . dcr Branntweinsteuer im Jahre 1858 und 1854 eine dauernde Stei e- nen mcht mehr m die Kaffe der StaatsschUld Comtmrs, son rung der Einnahme nicht herbeigeführt habe, so li e dies ledigKck)

, . - e dem 111 die des Staats als Budgetquelle fließen. ZMD“ f?,“ fich ,n ZFR dferpEinfitwrqu UYtiJYrsÉefmcFÜtteÉ MZ , . . . er u e ung von amp a para en, eren a 1 na un na Portugal. Lissabon- 27- MÜrZ- DW “Mtllche Zeitung bis in die neueste Zeix vermehxt habe, die“Ausbeute aus dem Maisch- enthält ein Geseß, welches die Wahlgeießgebung ka Por- raum erhöht habe, eine Erhohung, welche seit dem Jahre 1820 von tugal abändert. In Zukunft wird es nur n0ch CML!) DLPU" 2'; ProzeniAlkobol bis 'auf 8Pr_ozentAlfohol aus dem QuartMaisch- titten per Wahlbezirk geben,“ die Zahl der Wahlbezwkc .lst eben- raum vorgeschrittcn sei -. Die Beiürchtung, dgß das Brennerxi- faus eingeschränkt worden. Die neue Kammer wird 111 FYße Wwerbe leiden werde, stehe aueh mit der bisherigen Erfahrung m

- - ' iderspruch. Nicht die Steuer, sondern der in allen Gewerbs wei en deffen aus 107 statt aus 179 Mltglledem bestehen. DW attfindende auf Konzentration zielende Fortschritt vermindere Lie ZZR

ÜUUWUUJ Wird qm 11“ April UNd der Zusammentritt der 8er ganz kleinen, obne Maschinenkraft und mit unverhältnißmäßigen Cortes am 4- MTU erfolgen- Betriebskosten arbeitenben Brennereien. Von 12,595 aktiven Bren- nereietz in 1838 seien bis 1854 5984 Brennereien auSgescbieden, von 6611 12.1854 nur 560, wiewohl die Steuer im Jahre 1838 nur um

. .. . - ndlun en des Landes- 6'Pf., im „Jahre 1854 11111 1 Sgr. erhöht worden sei., Andererseits Oekanexxxlie,.Z1ß[Y?xrizunZleüxecL FLEIZZYTLW de? Branntwein- seien zaÉlrctchc Brennereien vergrößert, namentlich set die Zahl der

. _ - le Welcher den großen renncreien (5000 Thlr. Steuer und mehr zahlend) von 124 steuer Seitens des Geh. Ober Finanz YYY ZKÉFUiÉlickoenStaats- in 1854 auf 551 in 1866, und auch die Zahl der mittleren Brennereien

2311311133138inanZYZZLKUYJSFL?) 331x311 Erklärun gen sax?) Fon eiiZem 1129186582813 50100 Thlr. Steuer zahlcnd) von 2230 in 1854 auf 2546 - - ' d r Weise mitgc ei wor xn. - . , YILZZÉFNÜÜZ ÉthnlYXrttJJcLieeskErklärungen -- größtenthetis Ganz un egründet endlich sei die Behauptung der Branntwein-

Erwiderungen auf anderweit gefallene Aeußerungm, zumal auf die brenner, daß sie die Steuer aus ihrer Tasche bezahlen müßten und . 167"