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'den'eni n V ' - - . . . . . Fxxtuéusßnxf'wei biegenur xrkgsérlfken, welche nur ergänzender hätte, Line geseßlube Maßxegel, welche, Wie dte hter vorlteaende,

nenden Vor ' “ “ - - . , 1482 _ mit dem particularen bürgerliczhen RechtesY21xteLixkßelMäßlg Vom Rexchsmg sowohl wie vom Bundesrathe als drmgltch an-

. . _ estin1m- k nicht auf [t “ * “ ' ., „ „ „ ttuttonen der e alt zuha en dUrch dle Nothwendtgkett emen 1- “der Lehr- und Erziehungs. Anstalt von Scharrvogcl zu Mainz, Das zweite Bedenken, meme Hexxen, bezieht sich guf die FHFenIt'lWe Verschlian'eFung leseanmxlerxchanlZcxsß sie VZUL d ck t ganz UMfanglosen Geseßentwurf über die 'Aktien- 2? der Handelsschukl' dcs 91: Nägler zu Offenbach, 3) der von Gross: Konformirung dcr partikularcn El11fuhrungsKescYc„ Diese Ge- we en entstehender Lücken und MS armonien st zrxftan ks JeseUschafLM bx!derGelegenheitmitzuberathen. Denn abzumachen hcin1schen Realschule zu Lübeck/ 4„) dxr Realschule von F- G- YM soße weichen bekanntlich nicht .unerbeblich pon cmander ab. seit'den lassen. Eine ähnliche VeWandniß hat és "KF be- lst dtyMaterte mcht_ dadurch, daß man einfach sagt: die Kon- ebcndaselbn- 5) dcm Erztkbunqstnstttut dcs Pkofcssoks Sch?" ZU Die Abweichungen dürfen UU Allgcmcmm keineswegs wissen Vorschriften, Welche in der That ebenfalls [ gc- zesstontrung der Akttetxgeseklsclyaften hört auf *» es muß etwas

Friedrichsdorf bci Homburg v. d. H., 6) der andclssck1xlg dcr poly. befremden sie sind durch die Natur der Dinge noth- - , , „ „nur erxün. Zweites dazutreten, es muß da utrcten d' s („ck R l ' . * t L r- . / . . „ . end einngfEU- aber so daß lhnen cm betmnnt's ? . _ , 3 19 ICW“ k eqe ung FZMYF-shéäxsüchs't'chte't? YZWFF'CFAMH'SÄ Ft" FZZÖWyan) cZet wendig geboten , Well dte Vetschicdcnhcit dcr Verhält- ,znß gewxsser Grundsä 'c und Vorschriftens der 'GÉLFÜZZ Fer um den AUÜÖWÉ des Herrn Vorredner?! zu gebrauchen »“

' ' ' ' ' ' * - . . „ 5wrmatiybeedin un E, “ “ ' - .

., z . ines , 1e- msse dcr cmzelnen Staaten auch ,eme Verschiedenheit der runde [tet da ie B „ , (; gen. sist das keine so em ache Sa 6 der ZYZÉ'Z'XZ'fniZZ'sK'iF's LZZZFerstelZecßt'YFZKsFrTbetcrcdie bcsYnJene Einführungsbestimmungen nothwendtg bcdmgt, und xvcil ?Ylchér Vorschrjftén ULD (HrJFs'c'iYc F:]?Za'l'YZ'elFineeFekklarcxan “USAMTÖMM EUWka- MMM BundeSrathe Forgelegtckr've'rden Abganqsprüfung bis auf Weiteres als voljgültigcn Nachweis der es sich dabei mehr oder weniger nur um solche Gegenstände deren Richtigkeit keinem Bedenken unterliegt 'während basm ZV"- thrd, l_st ztemlxch umfangreich und ich glaube nicht, daß es im Qualifikation für den einjährig freiwilligen Militärdienst anzunehmen. handelt, von welchen früher nach umfassenden Bcrathungcn in dem Partjkularrecht oder in besondern V'erhält - " 0" ere Inkcrx'sxe der hter WÜWMUÖM FMA?- liegt, die beiden Fragen

Berlin, den 28. März 1869. angenmnnjen ist, Öllß sie eine einheitliche Behandlung "icht Gründe vorliegen dicses Verständniß ÖTV (S bü msscn fuße'nde ]Ult ?MÜUÖLL' 111 VLkbMÖUUg zu sCZLU.

D“ Kkiegs'Miniskkk' . Der Minister .des Innern' zuließen eine solche wenigstens in hohem Maße bedenklich weifel zu stellen, und vor jeder Anfecht:::1""': fck“ “Ußex WM Bei der Disrussion Über den Entwurf einer Gewerbe-

Jm Auftrage: v. P odblelskl. Im Auftrage. Su lzck- wäre. Nun mag es sein, daß die Abweichungen dic gebotenen ?nd aber auch Vorschriftcn ermittelt deUgchl OZZY (ZFUW Ordnung äußerte sich der Präsident des Bu11des1'anzler-Atnts

. „ , . Schranken Überschreiten ,und daß eine größere Uchcrcinstimmmm bücher, oder wenigstens das HandclMéseßbuchi1d Tke'tk" ,- kskß" m Betreff der zu Z, 15 (Anzeige des selbständigen Gewerbe- Netchstags:Angelegenhetten. ohne Gefahr erreichbar wäre , allein , mxine Herre]! , von einer worden sind,indcm übkrzua'l'i'ichfestgestelltwor'dexxxst ZJLÜXFÉYM bctrtcbeß) gesteUten Amendcménts:

Berlin , ]0. April, In der gestrigen Sißung des Reichs- solchem größeren UebereinstimmunZ ist cm wcxcjztltcher Gewinn derungen für den betreffenden Vcrei ck aus besondernG'ründctxeolM' Meme Herren! Was die zu Z. 15 gestellten Amendements tages des Norddeutschen Bunde's leitete der Bundeskommissar, nach dcr Natur des Gegenstande d_er Vorschriften kaum ?u schwere Ucb “| änd e herbeizuf“ nicht bcsciti M [“I-;;“ anlangt, u„_nd zwar zunächst dasAmendcment des HM- Abge- Geheime Justiz-Rath O1: Pape die Diskussion Über den Gech- erwarten. Noch cmleuchtendcrfaber tft, welchc große Schw - Der Entwurf hält mit Rücksicht hierauf “Ufkccht' Z alle t'1e ' orlxnetcnj, fur Potßdam, so bin ich mit der Absicht, die damit Entwurf, betreffend die Einführung der allgemeinen deutschen rigkeiten einer solchen Konfornnrung entgegenstehen, rvexche es ergänzenden Vorschriften, worauf insofern cin r'oßes Gew“ *; ausgedruckt -- - . Wechsclordnung, dcr nürnbe'rger Wechselnovellen und des all- unerläßlich machtcn, alle' in Bqtracht kommenden Verhältnisse elegt werden um , als nach dem Inhalt ch beiden'Ges'é- gemeinen deutschen Handchgeschuchs als Bundesgesexze, durch der einzelnen Staaten, dtc „daxm gcltcnycn Rechtssystems und süchcr alle chifcl nicht auMeschlosfcn sind ob und M sein kann, folgenden Vortrag ci'n: bestehenden Gcseße der sorgfalttgstcn Prüfgng zu„u11terwerfen. weit denn m Ermangelung besonderer VZrbelalt f" TUS sk, d „ „ och bestimmt aUszudrÜckc'n,

Meine Herren! Das Hohe Haus hat im vorigen Jahre den Ein irgchz befriedigendes Resultat wxrd, mcht/ erreicht Uandcögeseße neben de'nselben 110ch MMW la11dkS'csetxliä9'xrla ck sagen, tft tmr zryetfelhaft.

Beschluß gefäßt, die alFbaldige Vorlegung eines Geseßes zu be- wcrden , cm solchcs nnrd erst ,dann, nx Ausftcht ?. dels- und wechsclrechtliche Normen zulässig seien Loder ob ' nd- . DÜLMEN U10chte [ck glauben, wsnn man sie ausdrücken antragen, wclchcs die Allgemeine Deutsche Wechsclordnung ein- nommen werden können , wenn, dl? Emhett Her Rech s. in wie weit die (Hescxzbüchcr auf dem Gedankcn'beruhen ZM Will", daß „die ; orm, die der „Herr Ahgkordnete für Potsdam schließltch der sogenannten Nürnberger Wechselnochen und des gcseßgelmng innerhalb „des BundeSgcbu-tk]; cmen „größexen Um- das Gebiet des . andels- und Wcchselrcchts der Partikul * saß dafur gewahlt gt, xsinc ganz glückliche ist. Wenn man sagt: AllgemeinenDeutschcn Handelsgeseybuchs zu VundeSgeseYen er- fang Kewonnen hat. Em drtxtcs, und ww cs nnrschemt, das gebung in der tegel verschlossen blsibc' 2) hält der EJIUB' «„wer den s bstandtgcn Betrieb einc?! stehenden Gewcrbes an bebt. Die Gründe, welche für die Erlaffung eines solchen Gc- crheblichste Bedenken besteht ,in Folgendcm. „ Meine Herren! t einige ergänzende Vorschriften 'die aber u leichwe'i'" UULM Orte, anfange? wia- f() kommt da ein unbestimmter seßes sprechen, liegen so nahe, daß sie kaum erwähnt zu werden Das Bunchgeseß , Welches die beiden (Hcsc-ßbucher zu Bundes- ' c Deklaration enthalten nachcm ermitßel't' , () dne Smn hmem. Zurzachst sagt sich ja Jeder: man kann ein brauchen. Wechselordnung UUd Handelsgesexzbuch gelten allcr- gescßcn' erklärt, wird und muß nothwxndxg zurnFolge haben, , ist, daß die Deklaration zweifellos' richtig ist und die [„EYLFLTL stehendes (ZLWLTOLFLWHEUW nur an Einem Orte anfan en. dings gegenwärtig mit einer kaum in Betracht kommenden daß alle Vunde's cseYe, durch welche dte Gcscßbuchcr nur 1xn- den Bestimmungen sich nicht, ohne große Uebelstéinde herb“ . Ich Würdc deshalb glauben «» ich kann ja kein men- AuSnahme innerhalb des gesammten BundeSgebietes; allein die vollständig einge ührt, odcr cmzelne Vorschriften dersexben eän- ziehen, beseitigen lassen. Endlich bestätigt der Entwurf L"?) MUM! ÜLUM- aber wem) man den deanken noch fchärfer Geltung beruht ausschließlich auf der Autorität der Landes: dert, deklarirt oder wieder außer Gelt'yng gesexzt sjnd,1hre. rast noch einige wenige das Handelszzcscxzbuch in der That apr UUSÖkuckkn xml], dann“ wrrd er richtigsr 1'0 außgedrückt fein, geseße. Dieser Umstand ist schon insofern ein mißlicher, als der und Bedeutung verltexen. Daran kxxupfx sich, memeHjxrren, ein dernde Vorschriften, bei welchen M gleich c VoraUSse * wxntx man jagt: „muy; zuvor der, nach den Landesgeseßen zu. Inhalt und der Zweck der beiden Geseßbücher nach der Art ??prktxr UebßlsZa11dZ91nxnalsÖannLTM jlnchz YEF'YUÖFÜÉ'YMFZ zutrifft. Hung LYMYUVFHFN des Ortes Anzeige machen«, dann ist klar, 1 re Ent e un und nacl dem bei i rer Berat nn bcfol ten e a ein, 0 enn teemeo er an ere an e ge,e 1 e o «. . „ , _ , . „Zn. ; . ,

§F'Z'Zlarne des1'nh mk'r landesge'seßliMn Ch'ZItrakter cnt?chie"den wZer- mit den Geseßbüchern in Einklang stehe„ also ihre Geltung be- verhältnDHsx'e' VZIUYMJÖZFLFMLMMZUFJ, bétkkffLUÖYW Rechts,- Was dteAmendements der Herren Abgeordneten für Grau- ftreben, Weit wichtiger aber ist, daß jene Geltung auf hauptc oder nicht. Das neue Geseß wxrd daher unfehlbar die Bundeskanzlcr- Amts Wirkli MEZ l] e cher Prasidcyt dxs Juz und Berlin“ angeht, so glaube ich nicht, daß von demselben Wege, auf welchem sie hervorgerufen ist, Rechtssicherheit einigermaßen beeinträchtigen., Sodann aber ist folgender Weise ein' / ck“ -ehe1me ÖM) DLlÖkUCÉ- M Sexten der v€rbu11deten Regxerungen irgend em erheb1jchex nämlich mittelst neuer Landesgeseße, wieder beseitigt werden die Möglichkeit ja nicht zu verkennen, daß dte eme oder andere . ' Werth darauf gelegt wxrd, ck man Wk: . MWM!

kann. Die Gefahr einer solchen Beseitigung liegt keineswegs Vorschrift, wodurch die Geseßbücher abgeändert sind, wegen be- bereiY'ef'txx're dFJZFähder Ihnen UNMIMÖL Geseßentwurf War wrlla oder „anfängt., ob man sagt; “ZUVLT- (Wc “Z(ÜÉZÉWZM

' ' ' ' ' ' ' " ' " ' " “ * rige Session bkstiMMÜ. Seine Vorlegung oh man sa t“ „v U b ,“» , * , , , - so fern- ste ist unverkennbar eme sehr große m Betreff einzelner sonderer und eigenthunxltcher Verhaltmffe fyr das betreffende at damal „ „„ _ , , g . 01: e _emxxhrxxe- L;€r„--ÖSLIZ[ZÖSLUÜHMFH,/ «71er Bestimt'nungen, deren absichtkiche oder unabficbtllche Aufhebung Stgats- [mp RqchtSJeblet mehr oder „wemger [UUL'thehrl'Zh ZZUUdkskakhstFMZFeersW YTLJFFLLÉUXT'YTLÜ ZLYFBJ 133219??? FUF LJÜZZZHYTÖL-ÖMLZÉ' zU'xagxn, WU .PDZLZSYÖLHOLQHZZ EU. oder Aenderung durch parttkulare Gyseße vqn _Tag zu Tag bletbx. Es giebt emen doppeltenWeg, dlLsM Uebe stanoen au - die der damals ihm vorgelegte Gesc &“me enthielt in die? A J tor, €**] „ÜASZM MF! Ick; MLK; SUL“ TIFFANY mehr besorgt werden muß. Kaum mmdcr 1v1chtxg 1st, meme zuwetchen, Der crm, von verschiedenen Selten propomrte, yon F . ch zu bringen un Reichst , v mxn WM nxcht (ZUS'VZWM, MW,: „QQM .).-METELEN“; TSU Herren, daß die beiden Geseßbücher keineswegs 1hrcm gayzen dcm Hohxn Hause aber sghon bet den „Berathun en des tzortgen [ . , d „ .. JJ,? „orzu- zwetten Haß „Hes AUNS) ; yon x_en WETTEN! Buax- Up,: 3251»... Znhalfe nach in alxen einzelnen Staats- gnd Rechtsgebtcxen Jahresnnßbthtc Weg waredcx, aUebtshertm" egeher Landes- “s . _ g g drUckÖZ an, bis ZUM “»,-MUZ Z.“ UWÉMa . * gelten,“ durch di"?- Parttkulgrgeseßgebung hohen ste thetl? vox, thetls geseßgebungjergangefyen, quf die beiden Geseßbucher sts!) beztehen- Der gegenwärtige E so weit es im Vedürfniß U- L:“ v . HLYLZÖFTMZÉ (sl).“endeltnzch we; ULMSMLMLTYM- HSL WELCHE? nach der Emfuhrung, [er es absichtlich, set es 11nabs1chtltch,Axn- den„Vorschr1ften, mogexx dtesclben deklarqtortsxher abandernder, lie en s chien, dre Rechtsverhältniffe der Bundeßbkamten 3 "Z' er un e_„en . egtergngeu threrxext: ;an Wun'ckxen MWM). derungen erlttten oder 111 Ansehung emzelner *Vorschrtften keme ergq_11zender oyer bertchtxgenher Natur sem, fur ortdauerndzu fa !end behandeln Das um- ge ommen nnd, die? nch m der vorxahmgen Kommx' Geltung erlangt oder diese Geltung nachträgltch verloren. erklaren. Meme Herren, dteser-Weg darf m der That mcht *

Bedürfniß einer solchen gesehlichen berathung des Sauské“ in Ve-isb " O- ' . . - . . .. . . . (? elun i d ' ' .» “ k; - : ? IMI „Ms„ W „YSÖÜUUUUA Lk? So zwctfcllos cs htcxnach exschemt, dte beiden Geseßbucher betxeten Werden, er steht txlt YentZwecken des Gxseßes [mt Lnt- sem" DZ Yel'réäMTff'Z' Jilx'ß'xßt' ÜNB xxi'x)etxnäec'1'1?f'FWVJFWHZÉ XZFZFLTTÖLTU aeLT'ZéYYYeYFY'ÉWf Unös ISUZU sntgsgs-n. zu Bundesgeseßen zu erklaren, sur “un; desto bedenkltcher„kann schiedenen Widerspruch. Lr fuhr“ aber méch zn emem mx en beamten bestehen und die durchweg auf den Di enstpr a gm atiken auf M in ei't'wr An ck H B Ö ?*3 M/ W W MUMM“ es'erachtct werdxn, ob es zulasstgxsct', s1ch hterquf zu bjeschranken. Bestimmungen" der Bmxpcsyerfanung schwer zu„verembarenden der einzelnen Bundesft a aten beruhen, sind M sick) ungleich- es7onspflicht und Ö'H' der "tun“ esxtacxtxn ÖéstéHeka-UKOU, Die BedeUkctx smd zum großen Yhéll bereits um vorigen Jahre Ergebmß. Wahxend_nqml1ch nach der Bundesverfaffgpg den mäßig und bedürfen im Interesse sowohl der Verwaltun wie ?th:. den h“ [ t (1 en dam' JAWA w:??sntélckxén schr'nt ge. bei Gelkgenhstt der Berathung des Antrages, welcher den 1m BundesgeseyM'xte pxmzipale, den Landesgeseßen 7 mogen fte . g, = .-;- , „„ [SZ: au _gewor enen Yyyxßsn (MUZZMZUZMMM Einganßx erwähnten Veschltzß zur Folge hatte, angeregt, durch vorher odey spater erlaffen sem _ nur die subfiderGeltung _ . . , - 571? Zeye'YZ'eZ Y _?„Uf der ÜUÖSL'SUl „:Me _Ysrxh caraux (egen, eme Bc chlußfassung abcr mcht erledtgt. , . , FILMM- wurde qmgekelsyrftfpen zU Vundeßgeseßen erklaxten Ge- G . . . MIM angeschlossett welche in sind ur'n & WUYLYUFMM „ZW TTM "MM"; M UOTQMWJ Das crite_ Bedenken, mexne Herren, bczreht stch quf dle Un- eybuchern nur die substdtare Gelttmg hexgelegt, den bisher e-r- dem größten Bundesstaat, der preußischen Monarch'ie beßehen den 'Vereich der ('Seg b w' JM *M- F “ÜWASFSHS, m_ 171ckx xn vyllkommenhettcn xmd Schwachen, an welxhen d1_e hctdcn Geseß- gangenen Landyägeseßen abcr, dte prmzxpale Geltung zygestan- Die einzelnen Verhältnisse, auf welche er sich bezieh; sind B halten :: köxjnen YTXKMÖJUTUZJÜQSW MY MLZUMÉT er:; hucher, ungeachtst chrcr m1erkjan1xtenVorznge, ww ]ekyes y1chnsch- den. Der zwette Weg, meme Herren , wczre, alle 111 „Be- vielgestaltiger Art, daß es, wie ich glaube für die allgemeine stimmuzn Es ist “a RUFEN _« '* “rd"? „ M MÖMÖL VC“ ltche Werk, leiden, und mzf die vielen Strcxtfragen, dte sett1hrer tracht" kommexzden zahlretchen lc1ndesges§§ltch€n Vorschrtften Disku sion zu weit führen würde, einen 1'ummarischen Ueber- eine solchT Beéimm' as LMOTWIZÉ W „M “MTU *»MU Geltung hervorgetreten smd. Es erheht s1ch dte_ Frage," ob es der nahem Prufung zx; unterzxeheu, uu?- dtexemgen aufzuheben, blick aller dieser einzelnen Tbkile FU geben] Es wird fick) das zr-stärjdi e BeZörde FKMH'Ul'L' sl)??? SZ; wU-xÉSUMU Za U mcht rathsam sex, das neue Gcseß zugleich auf eme Erganzung, welche nut den Geseßbuchcrn mcht nn Einklang stehen, es ser was hier im Allgemeinen 3.11 sa'gkn wärs, beffer an die Be-' so'nen begkannt ist, um ZUn'r'v'Me-rxmwc:ZYUZ'FZZ'ÖZUZY YZ;- ZK. * - , “ , «4 * ( -' -

Berichti un , Erläutertm und Aenderung der Geseßbücher und denn, daß sich bei der einen oder andern ergebe, daß dixsexbe r . . , . - , „ _, _, _ „_ .... _ , _ auf cinchch'Zichtuna dcrw'i'chtigerenjcnerStrcitfragcnzuerstrecken. aus besondern Gründen für das betreffende Geb'xet “unerlaßllcb wc'eYr'x' ngw'i'eL rdee'rnzZL'r?1 JIMMY "'LJFF'YYÉVÜZ'W'WTU Md UFJMÖM Art "ck MWM- - EZ M “ÜN **,-“SUL *??77 7-35“ BS“ Meine Herren, dcrHcrr Abg. 01". Waldeck hat bereits im vorigen sei, in welchem Fakle eine solche Vorkchrist ausdruckltch aufrecht AUZsi'cht gestellt hat der Reichstc? beschlie*en “"u't'che'Z' [ck 111 “MMU"J ZU KIM JUL 9795? UN.- WÉ “5, WT“: 'U7_é"ch?5 „*.-.;;- Jahrc vor der Vetrefung dicses Weges dringend ewarnt,“ derselbe zu erhalten wäre. Bei der Außarbettung des Entwurfs_1| M liegenden Entwurf iZ eine Kommk'sä'on U'Zv 7'0'“c“ sk" WZ; merxmme POUZLTÖLÖNÖS ZM? UNSEREM 'ÉMMZ **:“??? ?xxx- führt Unansblciblich zu einer mit großen Feiterungen und der That ein solcher Versuch gemacht, aher als unxxusfuhrbar sich da die Gelegenheit darbieten daé'? Eiz ( ZFUW?" () wxr Per Beweguyg Pcbzufommsn, _M .:.-,x NZTU'É M T* Schwierigkcitcn verbundenen Revision der beiden Geseybücher. wieder aufgegeben. Die Prüfung, ob dte Vorschxtsten, Hexen _ D „ "d / "39 " *913U„L'WJLN-, M LMU grOßM Y_tgdk, méhr &II 171 €;U5?_kch;§M. xxx : „;_

Es würde kaum zu vermeiden sein, dabei ein ähnliches, mn- Ermittelung schon im hohen Maße *schwer L|, tmr denijeY- beim R ter Prast eyt des BUUÖLÖkanzlex-AMÉ, Wirkllche Ge- Mf Öle VSLLJLÖOUKTYS. MTU GSWSTKS **:.222M:5:__

ständlichcs und zeitraubendes Verfahren einzuhalten, wie es bei büchern harmoniren,stel1teheraus, daß equntsckxetdung bteruber / ? „ah DUÖXUÖ “WWW? ÖL!" APF SchUl3€ BEAM): OSL? dähkk MIN- MWF Theil kj? UMMTSMRTF , .- „-

der Bcrathung der Gcscßbüchcr befolgt wurde. Hinzu tritt die meist nicht möglich sei, ohne zuvor stck; Harüber flax_ zu nete f,.UUÉ HlékkM-b Dae Angelegenheit, dn? der Herr _ bgeord- «[Ögeordneten sur-erxmxnx uud M7 BMW »?ÖZLILTÖR; Nothwcndigkclt, über die erforderlichen Ergänzungen, Deklara- werden, wie denn eine groxe Zahl voy wxchßgen (Yr'undmßen , in de ur ex M so? 6,11 zur Sprache gekracht (Zak, ift Ulcht blos «_Geget] d.15_Ammdsmenx d;? Fr:“;berm rcx'. “* " .. . tionen, Abänderungen und Berichtigungen mit den chicrungcn und Vorschriften der Gesetzbückxer zu _vxrxtehe'n 761, daß “also [ener km B" vi?" ck") bezeichxxeksn SUM" "" FMI- .sMdkkU auch ; M 5. 1- erklarts nch ker Präkéxem “d:? Buxkxsskzx;é«:=*

der zum Zollverein gehörenden süddeutschen Staaten sich zu zweite Weg nothwendig zu einer weitgehenden Deklaratwn und W "nb ?- DW PkLUßL-Wk NWWUUS hät LMM GEWINNE" .' WL? MZF? _ “ verständigen, damit nicht die kaum zu cntbchrcndc Einheit des Revifion der Gcseßbüchcr führen müne, em Weg, welcher aus Äktgear Met- dnrch MWM M Erthstlxmg der KOUZMWU fUr ? MLM? MUM) Ick WU? ““sz 337M-

Wcchscl- und Handelsrechts innerhalb des Zollvereins gefährdet den früher an cgebencn GrÜnd-en doch vermieden wexden muß. ;u keygesexlschqften UYfIQÖObM rvexden WU, und ÖYFch MWM x Herrn Abgeorixneten éÜr SWM „x'xzuésöxézrx- . ., „„ odcr untcrgrabcn Werde. Meine Herren, soll das neue Der Entwurf at Nleichwohl Nicht darauf Verzichtet, den zu be- HO,? “ck dtexemgey JYWÜM" BSÜWMUMIM LMM?" werden F Gebiet, WLW?!“ ÜWÖÜUW “UNTEN TT? S?????TK Ick? *" Gcscß dcm Bcschlussc des Hohen Hauses gemäß zur Bestie: sorgcndenUcbelftänden möglichst „zu begegnen,“ es find „1le Vor- Wk"- WM)? denxnachß als JL'SHUFÖL NMMLUVbsÖMJLXUZM ZU [lkgk- DWXSMZMYWÉWM- MIM ?? KTKLKTT'T **“T- m.. * digung cines dringenden Bcdürfniffcs alsbald crlaffen werdcn, schriften zu ermitteln versucht, von welchen fick) anneh- FU.?" haben. DieserCUtkMU Wurde UU! ÖM? VVUWZMÖM MMU? der JakkkUk'klkM- M M ÖM NC,:IÖ .“.S ::::::*'M .““ .“ dann bleibt nichts übrig, als wenigstens Vorläufig auf die Er- men läßt, das; sie für das betreffende _STaatH- oder ck verbunden WNW“ “M* M"" ck “ "ck mcht empfohlen ken UM“ Öl? kMzksÜM'ZkÜLÉUZ-N ÄKÄT-ZM ;ILZS'L'T- MI * “reichung weiterer Ziele zu verzichten. Hierauf beruht es, wenn Rechtsgebiet wegen besonderer odcr chenthümliÉe-r Verhäld 186"

der Entwurf im Allgemeinen von, cincyErgänzung, Aendc- nisse in der That ein Bedürfnis; seien. Dabei hat fich denn

rung und Berichtigung der Gest'xzbitchcr gänzlich abfieht. ergeben, daß diese Nothwsndigkeit durchgehends anerkannt wer-