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u e cn abc - ich sa e die Aufstellung- des Entwurfs, mcht Jieg (?nmihiation dcs GcJeYes. Dcr Vundrsrath beschloß dcßhaib, den Vundeékanzler zu ersuchen, den Entwarf eines gemein- samen Strafgeseßhuckys und einer gemeinsamen Strafprozeß- Ordnung fiir die Staaten des Norddeutschen Bundes und zwar zunächst den Entwurf cines gemeinen Strafgesrßbuchs auSar- heiten zu lassen und dem Bundesrathe zur weiteren Beschluß- fassung vorzulegen, Auf Grund dieses Beschluffes hat der Herr Bundeskanzler den Königlich Preußischen HerrnIustiZ-Minister ersucht, sich der Ausiirheitung dcs Entwurfes eines “trafgeseß- buches für den Norddeutschen Bund “zn unterziehein Dxr Königlich preußische Herr Justiz (Minister ,ist bereiinnllig auf diesen Witnsch ein egangen. Die Ausarbeitung des Ent- wurfs hat begonnen, 16_ ist ihrem-Ende nahe und ,wenn sie auch noch nicht abgefchloyéen „kst- sO. giaube ich doch keinen An- stand nehmen zu dürfen, einige horlaufige und allgemeine Bc- merkungen iiber den Weg und die Methode zu machen, welche, bei der Ausarbeitung des Entwurfes hrfolgt und maßgebrnd gewesen sind. Es kam - wie kaum einer „Bemerkung „bedur- fen wird *- bei Aufsteklung des Entwurfes in erster Linie dar- auf an, das gesammte Material zu beschaffen, aus, welchem sich das gegenwärtig geliende_Strafrccht 111cht11ur1111Nj0kd- deutschen Bunde, sondern anchm anderen unseren Verhniimffen nahestehenden bedeutenden St'aaxen ergehen. Eine solche «amin- lung ist zunächst erfolgt. Die fernere Aufgabe war, „nach Sich- tung und Diarihforschung des sh gewonnenen authentischennMn- terials sich über dieFrage schlüssig zu machen, ipelcher Weg fur die Außarbcitung des Entwurfes emzuschlagen sei. Es waren da- bei zwei Wege möglich. Man konnte entweder absehen von den im Norddeutschen Bunde bestehenden Strafrechten und es fich zur Aufgabe stellen , einen vollstmidi?N neuen Entwurf zu konstruiren, oder man konnte eines her im orddeutschen Bunde bestehenden Strafgescßhiicher fiir die AuSarheitung _desnneuen Entwurfes zu Grunde legen. Man hat gxglaiiht, sich fiir den weitenWeg entscheiden zn- inüffen. Es Wird ubrrhaupt in der egel nicht die Aufgabe .der Geseßgehung sein durfen , ahjhlnt Neues zu schaffen,“ sie wird_ in den her weite'm menten Fallen ihre Aufgabe darin zu wichen haben, sich eine" das Be- stehende anzuschließen. In dem v'orliegenden ;Fakle „war man um so mehr auf die Wahl dieses Weges hmZennefen, als in der Mehrzahl der Bundesstaaten Strafgesehbuchrr in neuerer Zeit erlassen sind. War qlso die Arbeit anznknupfrn an ein bestehendes Strafgeseyhuch, 10 glaubte nian, von den un Norddeuischen Bunde bestehenden Strafgeseyhucherii dieser Art das preußische Strafgeseyhuch voxn 14. April 1851 zu Grunde legen zu miiffen. Man ging dabei nicht davon aus, daß man hierbei iiber den relativen Werth der in _den einzelnen Bundes- staaten bestehenden Strafgesexhiicher entscheiden wolle,“ man stand aber vor der unzweifelhaft ehr heachtenswxrthenThatsache,“ daß das Prenßische Strafgcfehhuch in dern uherwregend „großtk'n Theile des Bundes gilt, daß es seit bemahe20 Iahren m geseh- licher Geltung ist, daß kein andyeres Strafgeichhuch 'in gleichem Maße wie dieses, sowohl der Wiffenschafi ais deniRichterstaiihe, als selbst den Laien bekannt und gelanfrg ist, daß endlich kein Strafgesehbuch in dem Maße nne dieses" durch Recht- sprechun und wissenschaftliche Bearbeitung gepruft,fortgehildet_, und da auch bei keinem andernStrafgeschuche, so, wre bei diesem auf die ihm anklebenden Mängel hingewresen isi. In- dem nun aus diesen Gründen das preußische Strafgesehhrich dem Entwurf zu Grunde Zeich wurde, konnte es natürlich nicht die Absicht sein, sich zu verschließen gegen die Mängel,_die dieses Gesehhuch hat und die als solche sowohl von" der Wiftcn- schaft, als in seiner Handhabung „vnn der Rechtsprechung be- zeichnet sind. Ich wiki beispielsweise hier anführen: die Lehre vom Versuche und der Theilnnhme, bei welcher es nach den gemachten Erfahrungen und nach den Ergixhniffen drr wiffrn- schaftlichen Bearbeitung geboten war, zurückzukehren zu den deutschen Rechtélehren und die Grnndsäße zii vrrlaffen, die in dicser Beziehung dem preußischen Strafgeschhuchc zu Grunde liegen. Es konnte ferner nicht zweifelhaft sein, daß Hiirtkn des Preußisihsn Strafgeseßhuchcs, welchc chcnsowohl von der Wiffrnschast wie hon der Praxis bezeichnet waren, zu mildcrn seien. Ick Deuts hierbei nur zwei Punkte an. Ich wiirde diese Andentungcn vermehren können,“ ich glaube, Es ist in diesem Stadium der Sache nicht erforderlich.

Bei der weiteren Bearbeitung dcs Gcgcnstanch ergab sich nun aber das Bcdiirfniß, nnd zwar schon bei dcr Aufsteilnng destntwurfes, die iibrigen Bimdesregierungen mit zu einer T-hexlnahnzenn der Arbeit in zweckmäßiger Wrise aufzufordern. Es ist das _111 der_Wrise gcschchcn , daß iibcr besonders crhch- liche Materien -*1ch IWM. hicr unxer anderen die Todesstrafe, dle NLÖMstWsC ÖW POUYLMUMÖÜ- dir korrektionrllr Nachhnft, die Frage, ob dem System des prrnßisihcn Strafgeicizhnchcs cntsprechrnd Vorsthrifirn iibcr Phl'izrisirafen in den nenen Ent-

wurf niifznnrhnmi scicn - deiii iibrr niir die?? Fragen dnrch .

Mittheilung von AuZarheiinngen, welche diePunkte bezeichneten auf die es ankam , die Meinung der iibrigen Bundesregierun- en erbeten wurde. Sännntliche _Bundesregierimgen haben in ehr dankeiisiverther Weise und in sehr erschöpfender Art dem solchergeftalt an fie gesteliten Ansuchen _entsprochcn und dadurch wesentlich dazu beigetragen, die Arbeit zu fördern, und zwa, auf einer Grundlage zu fördern, welche zugleich die Verheißung enthält, daß damit manche Schwierigkeiten, welche inspäteren Stadien hervortreten könnten, sich beseitigen lassen. Wie gesa t, der Entwurf, der auf diesen Grundlngen und nach dießex Methode ausgearbeitet wird, ist jeyt seiner Vollendung nahe, Er wird alsdann dem Bundesrathe vorgelegt werden und die weitere formelle Behandlung wird der Bitndcsrnth zu be,- schließen haben. Soweit ist die Sache nicht vorbereitet, daß ich jeyt auch nur eine Andeutung dariiber mnchen könnte, nach welcher Richtung hin der Beschluß iiber die weitere formelie Behandlung der Sache ausfallen wrrd. ' _

Was nun die Strafprozeßordnung beirifft, so habe ich be- reits die Ehre gehabt, zu bemerken, daß man davon ausging, es sei zunächst erforderlich, den Entwurf des Strafreihts zu haben, um alsdann an den Entwurf der Strafprozeßordmmg zu gehen. Ich glaube versichern zu dürfen, daß, sobald der Entwurf des Strafrechts ahgesohloffen vorliegt, daß dann auch sofozi mit dem Entwurf der Strafprozeßordnung begonnen werden wird.

- Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Wahl- Priifnngen. Nach einer längeren Debatte nahm das Haus in namentlicher Abstimmung dsn folgenden Antrag der Ahgg. Heuhner und Genossen an:

Der Reichstag wolle beschließen: In Erwägung; 1) daß der Rittergutshefißcr Seiler von dem Wahlkonnmffare GertchtSamtmann Damm mit Unrecht als erwähltcr Deputirter d'es 23. Wahibezirks „; des Königreichs Sachsen proklamirt ist; 2) daß vielmehr der Schrift- *

steller l)1'. Max Hirsch in Berlin die absolute Stimmenmehrheit nach den voriiegendcn Wahlakten unzweifelhaft erhalten hat, den Bundes-

kanzler aufzufordern, die nöthigen Schritte Z??? LoszZYecrtieZZrÉlZMJLtiischi i' i L*

des O!“. Hirsch als erwählten Dcputirten

zu thun. (Schluß des Blattes.)

- Die in Nr. 83 des »Staats-Anzcigersa an dieser Stklie *

dementirte Notiz ist, wie nns durch _die Redaktion der „»BrcS- lauer Zeitunga versichert rvird, von der »Brcslauer Zeitungec weder zuerst gebracht noch verbreitet worden.

- Im 18. Hannoverschen Wahlkreise (Stahe, Brcmcr- vörde :e.) ist der Rentier Augspurg in Verden zum Mitglieds

des Reichstags gewählt worden.

Danzig, 10. April. _(Westpr. Ztg.) »Armininsa erhält hier ('in zweites eisernes Deck. Y_Tecklenburg. Schwerin, 10. April-

nach einer gestern Mittag hier eingetroffenen telegraphischen

Depesche, in Wiesbaden, wo derselbe einen kurzen Aufenthalt

genommen gestern friih am Schlagfluffe gestorben. Bayérn. Miinchen, 9. April.

die Erben verthcilt worden.

Oesterreich-ngarn. Wien, 10. April. (Ocst.K,) Dcr „*

Kais er trifft am M0ntag von Ofen hier ein.

Die Besserung im Befinden der Kaiserin Karolina Augusta hält an. genommen und ist ohne Verschlimmerung amAhend verlaufen.

- Einem Telegramme zufolge hat sick) der Erzherzog LUD- wig Victor, von lorenz nach Rom begehen.

- Graf Ben und Graf Taaffe sind gestern Ahrnds ans Ofen zurückgekehrt. Ihre Anwesenheit dort hat , wie dm“ »Prag. Za grmrldet wird, wesentlich den Zweck. gehabt, iiber Den Termin des Zusmmuentrcrcns der Delegationen, wcnn auck noch nicht bindende Festsehimgcn zu vereinbaren , so doch schon vorläufigeBesprechungen zit Pflegen, ohne welche es sowohl für die diesseitige nls fürdie ungarische Regierung unmöglich sein wiirde, die entsprechende Eintheilnng dcr nächften parlmnentan- schen Cmnpagne in Angriff zu nehmen.

_ Bci Beginn der gesirigsn Sißnng des Abgeordneten- baiises brachte der Finanz-Minifter eincn Gcsehrntwurf, [*k- treffend die Vcsteurrung dcs Wein- und Mofivcrhrauches 111 Vorarlhrrg, ein. chicriingsvorlagcn Axisschiiffsn zugewiesen. PetitionSLrlcdignngen statt. _

* ,In der gestrigen Sixzitng dcs Verfassungsans- sihiisscs crkxiärte Stnrm, das Suhkinnite habe [sei der V0“- fnmungsrcmiwn Galtzirn eine ähnliche Stellung wic Kroatien nngcboisn. Znnnénikinkai (*rwirdrric, ci" habe dns Ancrhictcn

Hiernach fanden

Das Panzerschiff

, , (Meckl. Anz.) „ Der Großherzogliche Staatsniimster a. D. von Levehow ist ,

. Das bewegliche Ver- mögen aus der Verlasienschnst Königs Ludwig ]. ist gestern an “

Seit gestern hat das Fieber bedeutend ab-

Sodann wurden die' le4'thin eingebracht?“ “AUZféiUc der Gendarmen wurden znriickgrwicscn, woher die

im Klub der Polen vorgciragen', welches jedoch dasselbe ah- lehnte. Die Berathnngen im Ausschusse werden voraussichtlich noch einige Wochen in Anspruch nehmen. ,

- Die neueste Nummer des »Normal-Verordnungshlattesa bringt die neue Organifirnng her „Linien-Infanterie und der Iä ertruppe , sowie die Dienstesvorschrift fiir die Kadetten, OfßzierZ-Steüyrrtreter, Rechnungs-Feldwehel und Feldwebel. Die InfanterieRegimenter haben von nun an füanataillone zu Vier Compagmen, zusammen20Compagnien (statt 24 wie bisher) zu formiren. Unter den nenkreirtenChargen ist »Kadet-Offiziers-Steilvertreter«, welcher, unmittelbar nach dem Lieutenant rangirt und nur Offiziersdienftc verrichtet, und den „Rechnungs -Feldwehel «, welcher die gesammte ökonomisch-adminisiratipe Verwaltung dernCom agnie fiihrt. Der Titel »Gemeincra ist, m Infanteriß, Iager, Yiiiar u. s. w. verwandelt worden. Die MUMM „Cirkiilarverordnung vom 11. Inli 1867 verlautbarte Oquschk-lft „iiber Prüfung und Er- nennung zn Kadetten und Qfßziers-Aspiranten in der Kaiserlich Königlichen Landarmeea wn'd , nebst den nachgefolgten Aende- rungen und Ergänzungen außer Kraft geseßt. “An deren Stelle tritt die demnächst zur Verlautbarung gelangende »Vorschrist, betreffend Kadetkcn und Offiziers-Stclivertreter des Kaiserlich Königlichen Heeres, dann Bewerber um Resrrve-Offizierssteilen.«

- Der Kaiser hat ferner unterm 3. d. Mrs. anhissig der Shftemistrung des Postens eines (Hencrai-Kavaiicrie-Ins errors, die hiernach als zulässig erkannte Anflaßung der vier .I avai- lerie-Truppen-Divisionen genehmigt und gleichzeitig he- fohlen, daß in Folge der hierdurch in dcr 01-(11'6 06 bäkälÜö des T. k. Heeres nothwenrigen Aenderungen, eine 24. Infanterie-Truppen- Division mit dcin Standorte zu Lemberg neu formirt und das Militärkommando zu Preßburg nunmehr mit dem 14. Truppen- Divisionskonimando voreinigt werde. Diegedachten Aenderungen haben mit dem 1. Mai 1869 in Wirksamkeit zu treten. In Folge dieser Anordnung ist der Kommandant der 20. Truppen- division, FeldmarschaU-Lieutenant Pavellic in den Ruhestand verseßt, dem Feldmarschakl=Lieutenant Freiherrn von Bor- herg *das Kommando der 20. Truppendivmon zu Pesth; dem Feldmarscball-Lieutenant Zaitsek v. Eghell das Kommando der 10. Truppendivision HY Prag,“ dem Feldmarschali-Lieute- nant Alfred Fürsten zu indisch-Grae ;dn-H 14. Truppen- Divisimiskonnnando, unter Bcibehalt hes- ilitqr-Komnmndos zu Preßburg, und dem FeldmarschaU-Lirntenants Things das Kommando, der neu zu errichtenden 24. Truppendivqiim zu Lemberg verliehen worden. .

-- Der General der Kavallerie Franz Freiherr v on O ttin- ger ist gestern Festorben. _ * „

Agram, 0. April. Der Landtag beschlos, an Se. Majestät wegen Befreiung der im Iahre 1866 asientirten Lehrer und Doktoren eine Petition zu richten, Bei Verlesung der A(lerhöchsten Sanktion der Errichtung einer Universität erhob sich ailgemeiner Iubel. Der Landtag wahlte sodann 31 Ab- geordnete in den ungarischen Reichstag. _

Tri est , 9. April. W. Z.) Der Oherst-Iägermeister des Königs von Italien, General- ieutenant de Son naz, passirte soeben auf seiner Reise nach Wien die Station Nahresina, woselhst er von dem Stntthaltcreileiter, Feldmarschall-Lieutenant von Moering, begrüßt wnrde. »-

Velgieu, Brüssel, 10. April. Wie die »Indcpcndmcea meldet, sind die belgisch-französischen Verhandlungen einstweilen Unterbrochen worden, da der Minister Frére eine neue Propo- sition vorbereitei, welche er spätestens heute vorlrgcn wollte.

_ - 11. April, Wie aus Seraing gemeldet wird, haben die Pu-ddel- imd Waizarheiier an dsn dortigen Hochöfen, fast 6000 an der Zahl, die Arbeit eingestcUt und eine drohende Hal- tung angenommen. Drei Bataillone Infanterie und zwei Eskadrons Kavallerie sind dorthin gcschickt.

, _ Dem »Iournal de Liégea- znfolge waren die vorer- wähnten Unruhen dadnrch entstanden, daß die Arheiirr in den Kohlengruhen sich gegen cineVestimmung des Reglements auf- lehnten, welches sie Verpflichtete, [3166 Uhr in dcr Werkstätte zu bleiben. Ein Theil Dcr Arbeiter legten die Arbeit nieder und zogen nach den Gruben ['Esperancc und Marilhaic, um auch die dortigen Arbeiter ziim Einstellen der Arbeit zu zwin- gen. Ein aus Lüttich hcrbcigernfencs Kommando von 15 Gensdarmen, welches auf dem Hofe der Kohlcngrnhe Henri - Guillaume aufgestellt war , wurde von den Tn- multuanten am 9th Abends mit Skrincn angegriffen,“

Mrhrzahl derselben verwundet wnrde. Finch „viele dior, Arbeiter erhielien Wunden. Abends 10 Uhr traicn dic requmrten drci Bataillone Infanterie auf dem Sihaiiplniz dcr Unruhen em.

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. Großbritannien nnhIrland. London, 10. April. Die Ruckkehr (Ihrer Majestät der Königin nach Windsor

wird, da der esundheitsu and des rin en Leo ol d i gebes1ert - heute erfolgen.z | P 8 p sch

_,Im Oberhaus e zeigte Earl Granville gestern an , die Hudsons Bah-Companh habe die ihr gemachten Vorschlä e in Betreff Uebertragung ihres_ Gebietes an die kanadische e ie- rung angenommen. Unnntteihar nach dem Kolonial-Mini er legte Earl Ruffel auf „den Tisch des Hauses eine Vill, durch welche die Krone „ermachtigt Wird, Peers auf Lebenszeit zn ernennen und in has Oberhaus zu berufen. Earl Gran- vrlie „erklarte, die Regierung hahe" derVorlage im Prinzip ihre Beistnnmung versprochen und werde sie untersiüßen. Die Viki wurde dnrauf zum ersten Mais gelesen, Earl Grey “brachte daranf eine_Vorlage„hehufs Abanderung des Wahlmodus der Reprasentatw-Peers M Schhttland und Irland ein.

Der Hauptgegenstand „M den Verhandlungen des 'Unter- hauses war eme Resolntwn Fawcetts, des Inhalts, daß alle BeaintenfteUen im Civiidienste wie in der Diplomatie auf Grunix xmer oFiMen Konkurrenzpriifung verliehen werden soll- ten. "Wir die egierimg erhoh sich der Schahkanzler mit der Erklarung, ,daß egen das Prinzip der Resolution nichts ein- zuwenden sei„ Er sei sogar niit manchen anderen seiner Kol- legen der Meinunxz, daß es ivünscheiiswerth sei, das System der Konkurrenzprufun en auf nile Zweige des Civildienstes anzuwenden. Anderereixs fehle es jedoch der Administration vorderhand an ZUHMÖW; Sarhc in die Hand zu nehmen und er ersuche daher das Mitglied fur Brighton seine Resulotion zurück- zu ziehen. Ford Stanley schloß sich dem leßleren Ansuchen an, Oberst Sykes „und Dilke indenen redeten der Resolution das Wort Und drangten zu einer Abstimmung, die auch unter- nommen wurde, nachdem Gladstone erklärt, die Regierung brahsichtige rnit dem Antrage auf Uebergang zur Tagesordnun keinen feindlichen Schritx ge en die Resolution, Das Ergebni? 281 gegen 30 zeigte 201 * timmen Majorität zu Ungunsten des Fawettschen Vorschlages.

_ _ Die Inthronisaiion des neuen Bischofs von London, 1)r.Iachson (friiher Bischof von Lincoln) hat gestern in der St. Pauls Kathedrale_ stattgefunden.

- Einem neurrdings veröffentlichten Parlamentsausweise zufolge wurden während der leßten 10 Jahre 358 Bills bezüg- lich Irlands im Unterhanse cin ebracht, von denen 186 schließ- lich Geseheßkraft erlangten,“ die ahl der ein ehrachten schottischen Bills, beläuft sich auf 181, von denen 10 die Königliche Ge- nehmigung erhielten.

Frankreich. Paris, 10. April. In der Sißung des geseßgehenden Korpers vom 8. April wurde die Spezialdehatte iiberdic Nachtragßkredite zu den Budgets von 1868 und 1869 herndi t. Beide Gesehe wurden angenommen. Es begann die DiSkußsion des außerordentlichen Budgets für 1870. Der De- putirte Baron Ianzé hatte einen vollständigen Gegenentwurf aufgestellt und empfahl denselben. Der gesehgehende Körper lehnte jedoch die Inbetrachtnahme ab.

' In der Sihung yon: 9. April gab das Budget des Mi- nisteriums der auswärtigen„Angelegenheiten dem Deputirten Iulcanvre Anlaß, die Regierung zu interpelliren in Bezug auf dieBerhandinngen, welche mit Tunis schweben iiber die fran ösiichen Gläubigern vorenthaltenen Zinsen. Ferner iiber die rzichungen „zu Deutschland. Der Redner fand, daß bei dcr anscheinenh frirdlichen Beschaffenheit diescr Beziehungen Frankreich dieImtmtw; UULk Entwaffnung Ergreifen könne. Ferner wünschté er'den baldigen Abzug 13er “_ französischen Besayimg aus Rom. Die Antwort des Ministers der anSwärngen Angelegenheiten erfolgte am 10. April und liegt bis 1th nur telegraphisih vor. - (W. T. B.) Im gexngebenden Körpcr sagte Mnrqnis qualette in Erwiedernng der gestrigen Interpehlation Iulcs Jahre's: Veziiglickz Deutschlands ha- ben Wir keiner spezieilen ).interhandlung mit demselben zn fingen gehabt. Dies _kennzcichnet unsern aufrichtigen WWW„ die anten“ Beziehungen aufrecht zu erhalten, indem nnr “xcdc Einnnichung in die rein deutschen Angelegen- heiten vermeiden. Veränderungen, wie die in Deutschland vor sich gegangenen , schaffen, bevor eine voilständige Beruhigung

eintritt, nndrrsprrchendr Bestrebungen, Rcibungen nnd Verdricß- lichkeiten. Dic Zcit aklem kann hier das, was die Zeit gethan hat,

imeder MUT, maihen. Es ist dies für Uns ein Beweggrund,

[ede Er_nnnsihnng in Fragen zu vermeiden, die uns nicht.- dirckt interesiirrn. Nur berechtigte Motive könnten nns

veranlamcn, unicrr anirckhnitung gegeniiber Deutschland anf-

zugchen. Solche sm_d „nicht vorausznschcn. Dcr Norddeutsihc

Bund ist damit beichnstigt, feine Organisation zu vochidcn.

Da die Hnltunxx Dcr Arheitcr später nini) drohrndcr xvnrdc und Abends die Zahi dcr scicrndcn Arbeiter ("(-reits aus 6000 an- gewachsen war, so wurden 111 der Nacht nmh zwci C:;WWÜÖL'OUCU

! ? Kavallerir ans Linwain rcqnirii't. '

Dir Stagten des Südens schiicßcn siih der Bewegung in den- 1cnigrn Grenzen an, welche das Gefühl ihrer Autonomie ihnen K'szklxbnci. Wir haben nicht in einc Bewegung einzugreifen, Wklchc nur nicht Zci'ihaffcn hahrn, nnd werden es nicht thnn,