1869 / 85 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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“S un en il mit Sicherheit anzunehmen daß im Wesent- die Kompeteyz hegten, diesc_Zweifel haben allen lassen, ?_ZMrfichgnWZs ändern wird, daß die Geméinschastlichkeit des glaube, dannt wird wohl die Frage wegen er Kompetenz IF

- d F a delsrccbts vor wie nach un eachtet der allge- Erledi ung gefunden haben. Wechsel an “ck 11 " g TZ den Antrag selbst anlanßt, so werde ich mi 1507 1

meinen Geltung der Wcchfelordnung und des Handelsgeseß- _ as nun__ _ _ _ ck

buchs in nicht unerheblichem_Umfange__ niehr el_ne_forme_lle als a_uf eme ausfuhrliche Rechtfertigung de elbe__n h_eute hxex Nicht Ordnun erklärte 'der Präsident des Bundeskanzler-Amtes, torifch machen ___ wollen, die jedenfalls im Verhältniß zu der eine sachlichc, Mkhk eine ichembare_als e_mc Wlkkllchx sem 11,117) einlassen, sondern NUL „9an kurz die UksPkUUchbs Abslcht dex Wirkl. eheime Rath Delbrück, zu Z. 21, das Verfahren bei großen Bedeutung dieser Einrichtung eine höchst unbedeu- bleiben wird. Denn es haben die _b_eidcn Geseßbucher mcht sachßschen Regierung, die sie_ bei der Vorlqge des_Entwurfs ge, der Genehmigung gewerblicher Anlagen betreffend: tende ist.

aklein in Ansehung leitender Prinzipieii, sondern auch 111 hgbrhat,ausxinandersqßqn.DiesächsischeRegixrungist dazuhauvv Meine Herren! Durch die wesentlich veränderte Form, .- Die zu §„29 gestellten Amendements gaben dem Präfi- Betrcff einer großen Zahl von cmzelnen_ Vorschriften sachlich iindin erster_L1111edurch sachlicheMotwebewo en Wordm welche der in der gestrigen Sißung besprochene Abänderungs- denten des Bundeskanzler-Amtes zu nachstehender Erklärung die abweichendste Auslegung und das verschiedenstx V_er- Sie hat s1ch sagen muffen, daß, nachdembeschloffen wor M Waydie vorschlag zum Z. 21 jeyx durch das Amendement des Herrn Veranlaffun :

ständnis; erfahren. Der Doktrin und der Praxis ist eme em- Wechselordnung und dasDeutscheHandelsgeseßbuch alsVundesge, Abgeordneten fiir Meiningen erhalten hat, sind die Bedenken, Meine erren! Zu dem hier vorliegenden Paragraphen

heitliche Lösung dieser Streitfrage nicht gelungen. Die Praxis seße zu proklamiren, dann auch unbedingtpothwxndig sei, irgend welche ich gestern geltend zu machen hatte, in der Hauptsache der Vorlage sind mehrere Amendements gestellt worden , welche U treffen, UM dle gle1chmaß1ge, mcht blos erledigt, Ich erkenne ferner an, daß Bedenken, welche von einer in ihrer Tendenz eine fundamentale Aenderung der Medizinal-

hat im Gegentheil zu einem ganz anderm), in _der Thgt be- eine Vorkehrung ? _ klagenswerthcn Ergebniß gefiihrt. Durch dle Iudtkaiur, Usb?“- dem Wortlaut, ondern auch dem Geiste des Geseßesxmspw andern Seite nunmehr gegen diesen Antrag hätten geltend ge- verfassung, wie sie wenigstens in einem großen Theile der sondere durch die Judikatur der obersten Landesgerichts ist es chende Handhabung derselben , im ganzen- Bunde sicher in macht werden können, soweit ich es zu beurtheilen vermag, ihre Bundeßstaatcn besteht , zur Folge haben wiirde; sie gehen dar-

finden werden durch das Unteramendement, welches auf hinaus, das ärztliche Gewerbe freizugeben, ,Die Amen-

dahin gekommen, daß in dem einen Staate diese, in dem an- steilen , und sie hat nach reiflicher Erwägung der Sache keinen Erledigun __ _ _ mendement des Herrn Abgeordneten fur Meiningen dements, um die es sich hier handelt, sind gestern Abend und

deren Staate jene Auffassung sich befefti t hat und die_ maß- Paffenderen und keinen zweckmäßigeren Ausweg zu diesem u dem ebende gewordcn ist. Mit voklem Yieehte darf dle Be- Zwecke imden können, als den Ihnen vorgeschlagenen. Daß Je eur ist, und welches der Leßtere acceptirt hat. So wie sich heute früh vertheilt worden. Fiir die verbündeten Regierungen

auvtung aufgestellt werdcn, das; die Gememschaftllchkktt diese Idee _Plcht so ganz unhegrundet war, hüt |ck wohlda- in diesem Ensemble die Sache darstellt, wird, wie ich glaribe, hat auch aus den Verhandlungen der vorjährigcn Kommission des Wechselrcckdis Und BLZ Handelsrechts, ungeachtet der allge- durch bewahrt, daß UUch M dem Bundesrath UNd 111 dem die Bestimmung in den Verwaltungsrahmen sowohl der größe- des Reichstags her eine Veranlassung nicht vorgelegen, meinen Geltung der Wechsclordmmg L_Md des Handelsgeseßbuchxs Jysttzausschuffe des B_u__ndesra_ths, welcher eme Anzghl ausge. ren als der kleineren Bundesstaaten p_affei). _ _ _ die Frage in Erwägung zu ziehen, ob sie eine so fun- in Folge der gr0ßcn Zahl von Streitfragen-„ welche durchdie zeichneter Iurlftcn enthalt, Nichts Anderes und kem befferex Ick habe indessen in Bezug quf dieEmzelhxiten_nocheinige damentale Aenderung der Medizinawerfaffung für zeit- Geseßdücher hervorgerufen sind, und durch die_ groß_e Zersplttie- Weg vorgeschlagen worden ist, sonderri m_an anerkannthat, Bemerkungen zu machen , und ich erlaube mrr, dieselbezi an gemäß und angemeffen haltem,“ daß sie ihre Ansichten

der udikatur der obersten Landesgerichtshofe eme im daß unter den einmal obwaltenden Verhältnissen dies der ein. eine kurze Darstellung des formellen Verfahrens anzuknupfen, auf Grund der hier vorliegenden, wie gesagt, gestcrn und heute

rung , , . , , . 196 oder wenigstens der Weg ist- der am sichersten ZUM Ziele wie ich es mir nach dem nur vorliegenden Amendement vertheilten Amendcmcnts nicht haben bilden können, liegt auf denke. Es wird also - und das beruht auf dem M der der Hand. Ich bin demnach nicht in der Lage, in Beziehung

estrigen Sißung bereits angenqmmenen Parqgraphen _der auf diese Anträge irgend welche Erklärungen abgeben zu können. xZwrlage -- zunächst in der örtlichen Instanz die Instruktion _ _ der Sache vorgenommen, die instruirte11_Akten_ géh-én zur E_nt- _ _ __ _ _ _

scheidung in die 1. Instanz- ich nehme xrßt hier an, daß_diese - Die dtes1ahr1_e Z. Nugmier des Beiheftes zum Militär- ]. Instanz die koilegiaiisch formirte ist. Diese 1. Instanz ladet, Wychenblatt epihalt dcn SMM"? dkr Registrandc der geographtscb- wenn Widersprüche gegen die Anlage erhoben sind , sowohl den statistischen Abtheilung des großen Generälstabes

Unternehmer als die Widersprecheuden vor, und wie ich vor- „_,___ __„_„__,_„_____________________„_„_____„„„__ „_ck___ ausseße -- ich bemerke das _auZdrücklich - nur unter dem . Präjudiz, daß im Falledes NichtersckZemeys dennoch__wer_de ver- Kunst und Wissenschaft.

fahren werden, also m1t keinem praklustvischcn Prajudiz. Es - Das Februar -Märzheft dcr »aitpreußischen Monatsschrift- wird alsdann in der ]. Instan auf Grund der Rede und enthält_ u.A. Mittheilungen iiber eine geicgiptlich de_s Eisenbahnbaues Gegenrede die Entscheidung getro cn; ich sexze das voraus, daß nczxcrdmgs entdeckte heidnische GrakZstatte bei„LOB;en- denen wenn im Laufe der Instruktion in der Lokalinstanz die Par- wtrNachstehendesentnehmen: Die aufgeiuydxnen Grakxcrz m mehteren teien auf Mündliche Verhandlung vcrsichtev- em wxcvrrVersicht ZZUZZZFUZIYHWICM?)FZFMeixrxér'xixz;[ZxxMx-„YTFZH; ?Ulasfig ist. Nun komme [ck aber an dle Schwwrrgkert, dw Ungefähr 3 Fuß tief unter der Oberfläche. Steiükränze fehlen im

hohen Maße mangelhafte ist und, wenn keine Abhiiife erfolgt, z__ _ _ _ _ _ _ auch bleiben wird. Es wäre ein Jrrthum, den eingetretenen fuhrt. Daß sich dabei , vom rem juristischen Standpunkt aus,

Erfolg den Gcscßbücheru zur Last zu legen,“ der Vorwurf wiirde manche und große Bedenken erheben laffen, _das haben gewiß ein unbegründeter sein, weil die Gescßbiichcr nach dem uber- _die Verfaffer des Geseßentwurfs und diexeyigen, _die Überihn einstimmenden Urtheii ailcr Sachkundigen den billigen und ge- m Bergthung getreten smd, vollkommen gefuhit; dieJrage wax rechten Anforderun en im Allgemeinen genügen, 1a sogar zu aber die: wollte i_nan wegen der Schwierigkeiten, die sich dem den gelungensten erken der modernen Geseßgebuug gehören. zu erreichenden Ziele entgegenstellen, die_ Erreichung des Zwecks Das Uebel ist durch andere Gründe herbeigeführt. Einer der selbst aufgeben? DcZwegen, “weil man mcht_ etwas absolutVoi hauptsächlichsten Gründr liegt Unverkennbar in der Verjchieden- ko_mmnes herftellen konnie, Überhgupt auf ]e_den Versuch Verzich heit des in den einzelnen Staaten bestehenden partikularen leiftc_n? Dazu haben wir u_ns nicht e_ntschließen können. Daz Rechts und in dcr Verschiedenheit der inneren Verhältnisse und h_atstch auch derBundesrgth mchtentichließenkönnen. (Daß namen Einrichtungen. Es kann nicht feblen,daß das in den einzeinen Stqa- lich die Bestimmungeri iiber dieKdmpetenz Anfechtungen unter ten neben den Geseybüchern geltende bürgerliche Nechtin Vcrdm- liegen ,_ daß die Deftxrttwnxn, die hter gegeben sind, manch dung mit den innern Einrichtungen und Verhältmffen_auf die gegen sich haben, läßt sich nicht verkennen; aber es war nachd Auslegung und auf die Anwendung der einzelnen Vest1mn1un- besten und gewrffenhaftesien Ueberzeizgung derer, die denE gen der gemeinsamen Gesexzbiicher einen maßgebenden Emflrtß wurf_ gemacht und berathen habet), mcht möglich,etwas Veffer iibt und eine vorhandencEniwickelnng des gemeinsamen Rcchtcsin an seine Stelle zu soßen , ohne zugleich nach anderen Seiten hin w erheblichsten Maße begiinstigt. Es ist in der That eingetreten, was im der_Zweifel und Bedenken z_u errxgen. Gauz gewiß wird aberv AnfangvonSeiten gewichtigerAutoritäten besorgtwordenist,mden1 Seiten des Bundesraths kein Widerstand entgegengestellt werd geltend gemacht wurde, die Wechselordnung und das Handels- wenn aus der Mitte des ReichstqgsVorschläge kommen sollten, GeseYbuch würden zu einer Gemeinschaftiichkeit _des Wechsel- die_Sachc klarer machen, etwaige Zweifel noch beseitigenu und" Handelsrechtes mir dann führen, wenn zugletch durch Ein- so_mi Geiste des Ganzer] znr besseren Erreichung des Zweu sexzung eines gemeinsamen obersten Gerichtshofes _ fiir eme em- beitragen. Ebenso rein 1achliche Motive haben vorgewaltet heitliche und gleichmäßige Entwickelung des gemeinsamen Rcch- dem Vorschlage der Stadt Leipzig, als Siß dcs obersten H tes gesorgt werde. Der Ihnen vorgelegte Geseßeniwrtrf be- delsgerichtes, rmd__ich möchte gegen die erste Rede, die !

weckt auf diesem einfachen Wege, dem Verluste eines kost- wohlwoilend sich fur den Gescßentwurf aussprach, mir doch

aren Gutes vorzubeugen und dessen voUständigx Erreichung einzige Bemerkung erlauben, daß wir nicht von der Anil zu ermöglichen. Wie der Gesetzentwuri seinen Zweck ausgegangen sind, daß, weil gerade Sachsen den Vorschlag zu erreichen sucht, wird gleichfaiis nur Billigung verdienen. macht hat, nun auch der Siy des Bundeshandelsg Es ist ein Weg gewählt worden, welcher von ailen denkbaren tes nach Sachsen hinkommen miiffe. Einen solchen In der einfachste ist: Der neue oberste Gerichtshof soil für die uimatkontrakt, etwa (10 ub 668 oder kacjo ut“, 688, ha wechsel- und haudelsrechtlichen Prozesse an die Stelle der obersten wir mit dem Bunde nicht abschließen wollen, sond Landesgerichte treten und in jeder einzelnen Sache das Ver- wir haben uns rein aus Zweckmäßigkeitsgründen fiir die Sa fahren im Wesentlichen dasselbe sein, als wenn der oberste entschieden. Warum gerade Leipzig sich zum Siße des LandeSgcrichtshof zuständig wäre. Indem dieser einfache Handelsgerichts eignet, ist wiederholt heute schon erwähnt w Weg gewählt ist, kann das Geseß sich auf wenige den. Man hat besonders auch auf seine geographische L Bestimmungen beschränken. Zugleich aber bleiben die hingewiesen, und ich möchte nur kurz noch auf einen Umst abweichenden prozeßrechtlichen Si)fte111e,Jnstitutionen, Grund- aufmerksam machen, der wohl schon angedeutet, aber 11,

Ü? Mich hier 110ch__ übrig bleibk' Es soll riämlich das Vrr- Jimern; die Urnen find ohne weiteren Schutz der Erde anvertraut, fahren vor der Behorde_mcht nur dann stattfinden, wem) Em- daher auch nur noch Scherben Übrig , welche schr dick, äußerst Wk) WLUÖUU LU aUngWCbt sMd, sVUÖekU ÜUch dann, wenn die Be“ gearbeitet und sehr schwach gebrannt find. Nack» den Scherben zu

hörde mcht ohne Weiteres die Genehmigung ertheilen will. urthciien, waren die Urnen ziemlich groß. Die_(Hräber scheinen em on iruhcr bei Lößen auf-

' " "r ' t Wendi keit der münd- viel bedeutenderes Alter zu haben als die sch _ _

FÖJ; JZLZZUFMKUYMYUUFO[ZZmFianNkonsequeirgt in dem Fall gedeckten. Wie bei diesen lagen auch bei den nen aurgesundenen dic

' ' ' ' ' * Scherben unddicKnoche11ascheaufeincr dickenschwarzenHolzkohlenschicht. wenn die kollegmiisched EUUFUTUUJ 1_1_1cht_ m E14 soyddern dm Von den vielen in jedem Grabe liegenden, Mils wcnig, theils gar ?“ Instanz erfoldgt, als ?n" _!ng?_ZZZ_1_chUT_1_"L____7ZHsYZrLlMcheeZ nirht verbranntenKnochcnßiicken schen einlencL bcsdndcrs Röhrrchhcn, .Instanz Wr- _urch we_ chel W H _ ___g g k , W'd _ ch ivie__ gespalten, aydere imc zerbrochen aus. In einem der _gedssnrten Anlage, gegen dx ".“)“me UM c he! [gien cm [ er pr" Graber wurde em 110_ch schr gut erhaltener h_qlbcr Unterkiefer eines erhoben WVVÖM 1st,1mÖffentllchen Interesse Oder UU Interesse der Pferdes von der nrcl) m dortiger Gegend hcmmchcn kleinen Race ge-

beschäftigten Arbeiter anBedingungen geknüpft ist, mit andern funden. _ _ _, _, Worten nicht ohne Weiteres crthcilt wird. Alsdann liegt die _ -__- Unter dem Titel:_»;Der K c111erd0m„3u »“Yxtnksurt a._M. Sache so, daß der Unternehmer selbst eine Entscheidung, die B„e1tkage,zu,k Geschlchks res Sk B*tholWaUs-„SUÜLÖ "Nd sem“ seinen Anträgen nicht entspricht, vor dem Kollegiu1iia11ztifechten KWZ?“ L_? JFF) V.?ZU'ZZ YiJFFLYF[LFZYYWALMFZYL FFMY ' " ' Ü. . k 1 Cl U L . hat- Wenn "m?? ZEISS?" _den1kt ZKF" NZIÉLFYMJ Keri isi dem schriftlichen Nachlaffe dcs__im Ithc 1827 vcrstdrbcnen Kano- fahren Wk dem_ 9 WWU) m ' , 3 , . g nikus des Frankfurter BarthAomauI-«ttftcs Johann Gedrg Button_n der Fall- daß die Genehnnguug mcht ohne Weiteres, nicht be- entnommen und von Ernst Kelchner herausgegebcn. Dericlbe hat die

dingungsws ertheilt werden soll, überhaupt noch gage nicht vor; Originalarbeit Battonns unverändexx (i_bdruckcn _[qffem dieselbe aber man würde sich alsdann die Sache nur so denken konnen, daß, durch crqänzxnde Anmerkungen, the_ilzs eigene, tbmiswon dern verstor- um einmal einen AuZdruck zu brauchen, em Staqtsanwalt benen Geschichtsforscher J. E. v. xxxchqrd, dcrd1e1e Geschichte schon bestellt würde, der seinerseits Anträge dahin zu formuliren hatte, herauszugeben bcabfikhttgkk/ vervollständigt.

_ säYe __und Vorschriften der Partikularen Rechte möglichst spezieller ausgeführt ist. Es ist der Umstand, daß Leipzigp _ _ unbxruhrt. Endlich wird auch die Entwerfung einer bloß ein bedeutender Handelsplaß mit einem zahlrex die Genehmiguu nicht ohne Bedingungen_zu_erthxilen. _Dexikt Landwwthsthast,

Gerichtsordmmg fiir den neuen oberstenGerichtshofentbehrlich, intelligenten Handelsstmide , sondern auch der Siß el man fich diesen pparat nicht hinzu, so weiß ich mcht, wre cine „. Uebersicht über die Weizen. und Roggenpreise auf den

UKW; der VOWUZsLBUUJ UU Haupt-(Hetreidemärkten der Monarchie. Um die Vergleichung zu er-

Entscheidung in 1. Instanz auch , . , ,- . " tt 'nden oll Wenn die Gene mi un leichtern sind die in den Börsenberichtcn_1wttrten Preiie, der berliner MUUDÜMU Verfahren sta fl s , h g _g Usance Entsprechend, auf 2100 PN". WWW MW 2000 Pfd- NOISE"

einer Gerichtsordnnng, welchc wegen der großen Verschiedenheit wichtigen und allgemein anerkannten Universität ist, ' nicht ohne Weiteres stattfindet. Ick glaube aber auch, daß 1" ((W und „hm Säcke) in Thaler,: berechnet.

der _partikularen Prdzrßrechte mit schwer zu beseitigenden Hin- daß eine solche wiffenschaftliche Atmosphäre für ' ' dermffen und Schwierigkeiten verbunden wäre. Freilich [affen Siy eines obersten Gerichtshofes gewiß von sgroßem Werth!

sich gegen den Gcseßeniwurf einige Bedenken erheben, ich glaube Ich bitte also, den Vorschlag von Leipzig al einen rein 0 dem ier voraus e e ten Fan von dem mündlichen Verfahren , _ ., . . aber nicht,__ daß _es nothwendig sein wird, schon jeZt aux diese tiven, in der Sache begründeten ansehen zu wollen, Ich ' sehr jhoohlAbstanJ ZeYommen werden kann, weil es sich iiberall MMW“- (??L/P-«i- Zz-Yxxz- FÜNF?» WMW Bedenken__naher einzugehen, zumal sie M den Motiven de Ent- wie gesagt, nicht näher auf die speziellen Einwände eingß nur um eine Entscheidung in 1. Instanz handeit._ - Dies smd DanYig __g_'__'_" 5727-69U 65;____7k 51469 " 61Z5-70 " wurfs naher hcrporgehoben und, wie ich glaube, geniigend be- die hier gemacht worden sind; es wird dazu, wenn es no die Bemerkungen , die ich zu den beiden kombtmrten Amende- ofen __________ 523,63-34 54_64-) 54__67-) 54__65 .) lEUchtet worden imd. sein Y_olxte-ksichdwseitere Gelxgethtb find§n._ Nur in[_ Yezxg, ments zu machen habe. tettin ........ ZZ-Z? ZZZÉZM ZZ-SZl/z HZZ-ZZZ/ “' JU ÖL? DMM? ergriff auch der Köni lick) ächi e U," ' e en M- a , von einigen „M ",L en erwä ". i , das ») eben verle ene Amendement anlangt, welches Berlin .......... 6 -7 _-__ __? - Staats-Minister Frhr. von Friesen das Wort:g ! ssch- dle KVWPÜMNÜ'MMUWM UNd Lber dle Zweifel, dle dar von H:dLeIs Herresn Abgeordnesten fÜr Arnswalde und Genossen Breslau ------- 551“ 652» “ZZ"?Z 621 («(;-E 61-6-1-64ck Meine Herren! Da der Geseyentwurf zunächst durch die entstehen kdnnen, ck das _oberste HÜPÖWJMM oder gestellt Worden ist, so habe ich es bei der Verlesung nur Yégdeburg.... FH:?ZZÉ'O k-ZTZF HZÜZG 5 63-70" Initiative der Königlich sächsischcnRegierung veranlaßt worden obxrste GLUchksh0f LU den UnleUM LÜNÖWZ kompetent flüchtig vernehmen können. Ich möchte aber nach diesem fiüch- F_-__W--__-_-- 204März „277 März 3. April. 10.April 1st,__so halte ich mich verpflichtet, auch heute hier einige Worte UPM? 1ch Ihnen dle FMF vorlegen; [Ib Sie Ihre Z' tigen Eindruck allerdings glauben, daß einer Einrichtung, wie Königs Krg 50-5» ' HGF-M 4935-50 50-51? daruber zu sagen. Ehe ich auf die Sache näher eingebe, erlaube mcht durch den „Z' 2] dx? Wage “[Mit finden,? Ick s- dieses Amendement sie im Auge hat, durch die Annahme des Danzig ........ M.» 49-50 49-50 51 W m„"k- ÖM [WM VMMWUJM des HM- Abg. Windthorst memen, grade dieser Z' Ü wäre zur ErledngW dieses wel hier vorliegenden Amendements des Herrn Abgeordneten für ofen .......... 45'5-489) 46-49") 46-50“) 47-51“) gegexmber etwas zu konskatiren, nämlich den Umstand, daß der PVUkOMWM kla? UNd maßgebstxd- Ob S1? „ubs? die “" Meiningen nicht präjudizirt wird. Wenn Organe überhaupt tettin ........ 49-50 49-509, 50-31 5?"54 vdrliegeizde Gcseßentwurf in der Sißung des Bundesraths mit M sofdrtige zweite BYWYÖUUI eingehen VÖUM emen AUR geschaffen werden, die unter den Rahmen deffen fallen, was Berlin . . . 5034-51 RZ-ÖZÄ 51.357023; HLÄ-THLY einer Stimmenmehrheit angrnommen worden ist! die weit über Yerwersen WVÜM- 1ch ganz der Entschließung des Ha m diesem Amendement gedacht ist, dann wird es voklkommen Breslau -------- SZENE? ZZ“??? ZZZ)? öZéö-i zwerDrlttel derUmmen hinausgeht, und daß m Folge dessen UWlaffM" zulässig sein, die Einrichtungen in dem einzelnen Lande so zu YFZd.e.b.*kr.?.'.'.Zs MY Y_Y_ 50_53,_ 51,__57_,_

tre en da die em Or ane allerdings dieEntscheidung in erster ________ _ Infsftanß de desr ProZinzialbehörde die Entscheidung in_zwe1t__er ') Nach dem Wochenbericht. Instanz überwiesen wird. Ich möchte es aber doch nicht ftir Verkehrs-Anstalten. _ _ __ richtig halten, Einrichtungen, deren sehr _große Bedeiitung 1a _ L_ondon, 11. April, Dcr Dampfer »Weftphaliacé ist aus „[me- auf der Hand liegt , hier bei Gelegenheit einer Materie obliga- 89x1ka eingetroffen.

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auch diejenigen Mitglieder, die anfänglich einige Zweifel gegen - In der Debatte über den Entwurf einer Gew