1534 der akademischen Gerichtsbarkeit gefaßten Veschlu “es,

, . ' b r mü en fich mit dem Genusse der Abfindung Abschaffun 8 RUF MUM ff ' sowie die Yorlagen des Präsidiums, betreffend 3) die Ueberßcht

b M . . . egnAYMkk MMM fick). ""t W NUMMER Lgndabfindun be" der Frachtartikel, welche auf den verschtedenen Etsenbahnen . _nen falch dte_Ent_schadigungcu fu'r vorubcrgchcnde Züach- zu dem Sake von 1 Pfennig pro Centncr und Meile . „1 1535 ck"“ 3"- msoftm '“ fich'"chUWd'ePWWMWW “Wm "“" gefahre werden,“ b) die im Interesse der Ansternzucbt bisher "" Z'" 4. Merseburger Wahlbezirk (Saalkreis inkl Stadt at v'l R ' - - alle) i . h ll e umen aufgehauft, aber du große Gestalt Napoleons

dic Verpächter die Anlegun der erforderlichen Wege, Gräben, Tränke'n t M l d 0 d' v d B t . . . ' id“ d rund ücke bewirken oder den * ächtern dre croffe n aßrcgen, "" . le on er rann wemsteyer. der Profe or Stemhardt m alle . „ „ ,

J'ZYGMZHMMUZZM crstafitten. Eine chtenentsazYyigung be- ommissior) vorgelegte Instruthn zur Erhebung „derFqbrtrat- ammerherrn von rosigk-Popljß zumH MÜZZLZF ZZZ YYYZZFUZ Idxblieben- und sie :| es noch, dre uns leitet und

zieht während der Pachtzeit der Pächter, und bei cinchapttalentschä- ßeuer, endl1cb em Antra Hamburgs, hetreffend dte Errrchtung Hauses der Abgeordneten gewählt worden, , te m.

dißung ist er berechtigt, dercn Zinsbetrag zu fünf rozent ?)?“ d§r eures obersten VÉndeZ kextlchtshofes fUr Hallle StrZzffachen und .

. n _ ' ___-__, ,

1a a u g prwairechtltchen tret tg U en , und em ntrag remens be Braunschweig, 14. Aprtl. Die Nr.26 der oGese . und

gnügcn ,' ih

ganze Land

., rlichen PachtzahluWiZaJychTZerhkÖthZ1§ßt der “ktmixxrsaxrt YM!) digun en [ck d W chf ist p ist d d bt ff d A ' t er er 1111 tc? zü i er e e em c euer wur en en ere en en us. _ -- . ißm schßssen überwiesen. Es fol ten,Ausschußberichte über die Prä- Verordnungs Sammlung- publlztrt das GMB“ dre Auf chung

termine abzuziehen. ' , nicht begnügen, so steht ihm fret, binnen drct Monaten, nachdem

därkZÜZdYYMdZÜßY'ÉZ?[“h'ßrebeÜWatnYeMchZen?YZ? i;osÖ's MWF fidiaworlagm- betkcffWd 1) “ annnkweinsteuskx 2) den Geseh- DPachtjahres' auf; wenn aber seit dem Tage der Kündigung bis zu Znüvurf wegxn_ Anfertigun VM «elegraphen-Fremxarken, sVYVlc diesem Termine nicht mindestens drei Monate verstrichen sind, so währt uber dle PLUM)" des deut chM Sortlments-BuchbändZerveretys

wegen Abstellung des Abonnements auf mcht poltttsche Zur.

das Yachtverhältnis; noch für das nächste Jahr fort.

,cr Nießbraucher desjenigen Grundstückes, Welches die Abfindung schriften bei den Postanstalten.

- Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut-

ewährt, hat die Abfindungsrcnte während der Dauer des Nieß- ß Jung schen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sißung ab.

rauches zu entrichten und muß im Fall einer Kapitalmtschädi

dem Eigenthümer, welchem die Baarzahlung derselben obiegt,

die Zinsen des Kapitals, zu fünf Prozent gerechnet- vom Zahlungs- Norddeutschen für Justizwesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

tage ab vergüten. ' „

Das Nämliche gilt von dem Pächter emcs solchen Grundstuckes.

Doch steht es demselben aug) txt dtesem Falle fret, dte Pacht nach den obigen Bestimmungen zu kundtgen. , „

Das dem Pächter in dxesem Paragraphen cmgeraumte Recht her Kündigung findet nicht statt, Wenn nach dem Ermessen der Ausem- d anderseßungsbchörde durch die Zusammanegung wedxr em erhcb- d licher Nachtheil für den Pächter erwachst, noch eme erhebltche Aenderung der Wirthschaftsverhältniffe des verpachteten Gutes zu er-

warten ift. _ Sind für den Fall einer Zusammenlegung zwischen dem Pachter d und Verpächter in dem Pachtvertrage andere Abreden über im Aus-

e'mandcrseßung auf rechtsvcrbindliche Weise getroffen worden, so be-

. 9. Die Ausführung der Gemeinheitstheilungs-Ordnung vom Der

-- Die vereiniÉten Ausschüsse des Bundesrathes des undes für Zoll- und Steuerwesen sowie

-- Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Reichstages es Norddeutschen Bundes kam der J. 32 des Entwurfs er Gewerbe-Ordnung zur Bcrathung.

Derselbe lautet: Schauspielunternehmer bedürfrn Hum Betriebe ihres Gewerbes

er polizeilichen Erlaubniß. Dieselbe i ihnen nur dann zu ertheilen,

wenn sie stcb über ihre Zuverlässigkeit in Beziehung auf den beabsich- tigten Gewerbebetrieb angewiesen haben.

An der Debatte betheiligten sich die Ab eordneten Duncker, 32 wurde mit folgenden Anträgen der Abgeordneten

halt es b" dlestm sem Verwenden. von Fennig , von „Kirchmann , Wagener ( eustettin), Braun.

19. ai 1851 und dieses Geseßes wird für den Kreis Weßlar der

Gencralkommisfion in Cassel übertragen und ist nach den für Ge- Runße u. Gen. angenommen: 8

in Zeile 2 die Worte xnur dann« zu streichen und statt der

meinheitstheilungen in der Provinz Westfalen geltenden Beßimmungen zu bewirken. , „ „ „ „ Worte ,wenn fie sicha u. s. w. bis zum Schluß zu se en: vwenn nicht . 10. Alle 1111 Bestrk des Justizsenats zu Ehrenbrettfiem noch Gründe vorliegen, welche die Unzuvcrlässigfeit des achsuchenden in

J . bestehenden partikularrechtlichen Beschränkungen der Theilbarkett des Grundeigenthums Werden aufgehoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigcnhändigen UUtkkschkifk UUd bestimmte Kategorien theatralischer Darstellungen [an unzulä

beigedrucktem Königlichen Jnfiegel. Gegeben Berlin, den 5. April 1869.

(1-. 8.) Wilhelm.

Beziehun auf den beabsichtigten chberbebetrieb darthun,c b) einen zweiten bsaß hinzuzufügen, dahin lautend: »Beschränkunßen auf

fig- Es folgte darauf die Vcrathung des 8. Z .

Derselbe lautet: Wer Gastwirthschaft, Schankwirtbschaft oder Kleinhandel mit

Branntwein oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der polizeilichen

Gr. v. Bismarck-Schönhausen. rh. v. d. Heydt. v. Noon „ Erlaubmß.

Gr.v.Ißenpliß. v.Mühler. v.Se (how. Gr.MCulenburg.

Diese Erlaubniß ist zu versagen ]) wenn der Rachsuchende nicbt

L e o n h a r d t. , , . . * seine Zuverläsfigkett in Beziehung auf den beabsichttgten Gewerbebetneb

nachWeift 2) wenn das zum Betriebe des Gewerbes bestimmte Lokal

Berlin, ]4- April. Se. Majestät der KöUißs haben wegen se ner Beschaffenheit oder La e den polizeilichen Anforderungen

Allergnädigst geruht: dem Ober-Jorßmeister von Ma

ow zu nicht genügt, 3) wenn ein Bedür niß zu einer solchen Anlage mcyt

Lie m die Erlaubni ur Anle un desi m verlie enenKomt ur- vorhanden ist- . g 88 ßz g h h h Von dieser lehteren Bedingunßs (zu Z) ist jedoch bei den Gast-

kreuze Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. April. Seine Majestät der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Civil-Kabi- nets ent e en und empfingen den Feldmarschall Grafen von JJFYge , €Howie den Major von Verdy, ck ]a Zaids des General-

a e . - Beide Königliche Majestäten dinirten gestern bei hrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin. - Heute besuchte bre Majestät die Köni in die 10. Volksküche. _ Im ömgltchen Palais fand ein iner statt. . _- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am 13. d. M. den Gehem1enRegierun s-Rath Dieliß, den Hofjagd- 1unker vor) her Schulenburg, den remier-Lieutenant Freiherrn voy Schlem1y vom 2. Garde-Regiment 3. F, und den Staats- thftxr Grafen „Isenpltß, begah Sich gegen 2 Uhr mit Ihrer Kömgl1chxn Hohen der Kronprtnzessin u einem Kinderfest nach Schönhausen und Ybends mit dem Z-Uhrzuge vom An- halter Bahnhof nach Grunhauß. Ihre KöniglicheHoheit beehrte Fu Vall thet dem Fursten thhelm Radziwili mrt Höchstihrer egenwar.

Gestern dinirten die Königlichen Majestäten und der Fürst Löwenstein-Werthheim bei Ihrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin, Höchstwelckye später das französische Theater besuchte.

Heute früh 10"; Uhr ist Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz auf der Görlißer Bahn wieder hier eingetroffen.

___-.___-

- In der gestrigen (drei ehnten) Sißung des Bundes- raths des Norddeutschen Updes führte der Bundes- kanzler den Vorsiy. ,Die Mittheilung des Präsidcntm des Reichstags hmfichtltch des über eme Petition wegen

zweiter Klasse des Herzoglt Sachsen-Erneßrmschen Haus- wirthscbaften in Orten von mehr “

„ _ 1000 Eimvohnern abzusehen. An der Debatte bethetltgten sich die Abxég. v. Hennig und

Miquél, worauf die «Yung um ZX Uhr ge chloffen wurde.

- Die heutige ( 9.) Plenarfißung des Reichsta es des„Norddeutschen Bundes wurde um 11-2 Uhr durch cn Prasidenten 1)r. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten, der Si ung bei: der Präsident des Vunpeskanzlex-Amtes, Wirkliche eheime Rath Delbrück, der Geherme„Regtxrungs-Rath Michaelis, der Königlich sächsische Mtntftxrtal-Dtrektor Weinlig. “

Dte erste Nummer der Tagesordnung betraf: Fortseßung drr Berathung der Gewerbe-Ordnung. Zu J. 33 sprachen noch dte Abgg. GrafSchulenburgcéBee endor , von Unruh (Magde- burg), Kray, Hasenclever, Be er( ortmund), Grumbrecht, von Henmg, von Blanckenburg, Devens, Frhr. von Patow.

Der BevoUmächtigte zum Bundesrath, Geh. Regierungs- Rath Mtchaelts, nahm nach den Abg . Graf Schulenburg (Beckendorf) und Frhr. v. Patow das ort.

, Da ?aus nahm darauf nach Verwerfung anderer An- träge den olgenden Antrag des Abg. Miquel an:

Der Reichstag wolle beschließen: den Z. 33 des Entwurfs zu streichey und statt dessen folgende Bestimmung aufzunehmen: Wer (Hgstwxrthschaft, _;Schankwirthsckyaft oder Kleinhandel mit Brannt- wetn oder Symtus betreiben will, bedarf dazu der polizei- lichen Erlaubmß. Diese Erlaubniß ist nur dann zu ver- sagen, 1) wenn gegen den Rachsuchenden Thatsachen vorliegen, welche'dte Annahme rechtfertigen, daß er das Gewerbe zur Förderung der Vhlleret, des verbotenen Spiels, der Hehlerei oder der Unfittlich- kevtt uußbrauchen werde ,' 2) Wenn das zum Betriebe des GeWerbes bc- sttmmtc Lokal wegen seiner Beschaffenheit UNd Lage den polizeilichen Yufordcrungxn nicht gem": t." Es können 'cdoch die Landesregierungen dre Erlarzhmß zum AusLiLchanken von ranntwcin und den Klein- handel nut Branntrvein und Spiritus auch von dem Nachweis eines vorhandenen „Bedürfnisses abhängig machen.

(Schluß des Blattes.)

1 der Dcnun iantenantheile betreffend. sich - .

Saäxen. Gotha,]2.Aprjl. Heute ist der Spezialland- Weise dieses National'ub'lä Nach "“*"“ Anßcht Md“ beste tax; hter wtxider zusammengekommen, uxn zunäch| den ihm vorge. sern Zi: verbreiten unte]r dien[WkJuLfÉZefz-ftxögdcrthZternwxxYLF-ßhsx. leg en Donzbnenetat zu bergthen. Zwar ;st auch der diesem Etat ein Dr_e ,700,000 Fr., welche die Ehrenlegion 'ährlich untcr sésr * EMP??? erlsKUß von etmgen zwanztgtausend Thalern erzielt, thctlt, sind ungenügend, ihre Existenz zu lchern Man klz ex- ? b U"l t “se.. e aber JWP den gegenwärrtgen Etatsum etwa dleKassedk-„k Depofiten undKonfignationendamithelasten de 11:1 e ..?-..?? 25.9225. KHM»dekzpéxxxWFM LXW" TITLE:."WMÖM“LM" «.IN».........,..-...;1.§..xx

. . , e eran a . m „ emen von er K ' ' - „ den dannt fqr dre „StaatYkaffe verbundenen Einnahmeabfau zu die Da,"?k der LMU en IFM? ZYÉZJÉMVZFIL zuwiedseckfur decken, hat dre Regterung dem Landtage 1th das Gewerbesteuer- Auf_ diese WLise wir? man wirksam den ruhULvo lejn ?Ne'n' geschd wtedder vorgelegt, das vom vortgen „Landtage abgelehnt gesch1ckex1 zy Hülfe kommen, ohne die DiSpofitionen des Bud ltßs YFZL§,fÜZgF1YTLF§nh§Ztrag des genehmrgten Stempelsteuer- WLFVYRkßn-d IYTWÜnsM, daß vom nächsten 15. Augustgßb

' . ., * , „„ „ a er eublikundd ' * - d HKM“?- Munche11,1Z.Aprtl. In der heutigen Sißung 1ahkl1che „Pension vor? 250 Fr. eÉZfaYF" leserxsLeFTHeMe dier geoNrk netenkammxr wurde der Gesehentwurf über KöxVEr wrrd,1chzweifle nicht, diesen Vorschlaä n1itde1§x1Nagtional€ inchtxßlclxethskaIrßr'netrm?ntsYHJYFNYUMZman VELUX???" der JifrthlrFiLeTWHYenr, wexches ihn in so bvhem Grade beseelt Er

. , , ten, 9 a eine ; , , en en aß in einer E ' " ' LÉFxFeeisnßIkeYuj'Ztg "Ut der Geseßge ung des Norddeutschen JANJYZZÜdesSkeYÜZÉmusklagÉes SU?&éZZTKLVYFFchéFFfYbeFFX

- _ nen un ie neuen enerationen daran ' „ ' . , . Die großen i Oki en , ' zu “innern. ift gÜeÉß'ZZÉZZYZZÉYZ deZIelirejne,tr1o?fe tlenl. Der Kaiser MIxeritZléiZhÄykth veYMekYLJL'ZnYlYJeZW“de?“Zr-ZZTÄ

-- ' " -- ' uren't' '-

ist mit ZZeBYrZ-ÜZWW KOM" “"" des Herksnbalxses des göttlichen WinZns ?x??xree-ILZÉUFÖ“MYM Y-"dgeb-"ngm die definitive Gren USF" M e„reff des Staatsvertrages uber Finanz-Minister und dem Miniséer meines HLW slch m1t dxm UM Abschluß gelaßgtg MJ] EZYJch§XVIZYYM und Preußen digen, damit ein Geseßvorschla vorbereitet unde O&K FMM. urch den Vertrag einer auf 1 U Echt, darauf, daß dem geseßgebenden Körper vorgeßegt werde nach vorheri “Fig d'ert zurückgehenden Ungewißheit eiUWYcrde ÜÉWZÜ IZZUÉY ?“)?ttthupg Önit dem 'Stagtsrathe. , Und formt, Herr M?Tstex; JWÉZFÜJ Zr,?eifßnslundGStrfjtigkeiftes? ausgeseéten Grenz- 1ch Ott, Sie 111 semem heiligen SMM szbeZoalhrM

_ e a xe „renzmie e geseßt er cheint daß _- W.T B . a 9 eon;- ij?LkSthkesebegelxgeYhnt, wre s1ch (1th „dem Akte selhst ergxebt, den VerLrag ziviséhenIFejr ZYZtKZaT-YTZUFSM (WFP? Uk?“ nisse mit deerl FünM'FhMYM Thetlx tm vollen Einverstand- statt, Nachdem der Seine-Präfekt Rouher MIB "3 “DMW" führt und die vollst [NVU xn„au1gke1t UNd Sorgfalt WWS?" das Wort ergriffen, wurde drr Vertra mitarFS umas um keine rößeren (?HebieethcFFZrerttnYeYaxxxerurrrTeerbean-ich hmch 1 Stimme angenommen, g gegen

. . . . , , U M an- -- Bei der orte u ' 36052de wYFZT tZFYehrß ÖZN welchen Bertchttgungen porge- gebenden KörFer serBrlYZe t;)?-err Yxideggest-YkMtiFerlme ges"?- Umfange find - de 1M, er ebkzahlnach von sehr KMngem Garnier-Pagés,daß der Effektivbestand der ArmeeitZ en'ud er schließen dem in Re?) Herrstzhause empfohlen, es. wolle ,be- niemals 400,000Mann überschreitenwerde und dcrßdieHach'ne esn mung z,! ertheilen e stehen en Staatsvertrage seine Zuftrm- Irma?“ na?) beek1digter Inspektion entlaff,en werden follenlaJ'as.

__ ' - . . , men emen we es die A ' - * Werbe " YFZFLFYÜHVUWL ÖLÉMLÜMPMUM Yer Wiener Ge- die Minderuäg de?ck EffektivsrtlcTYQeYngrLJZquZYKZNduntd Vermehrun der AbFerntxltenzlxlexuW Zelnr ZTLJZYFHYL- IYFZtveIMZfeni FinchaYkeres Amendemertt, von Carnootr veerr:

, 0 , " ! j n ur ' , geordneten r. Kuranda durch eme Deputation ubergeben. Erspqrtrisse herbßiäeführt unznxrchéMnTeT defrektleleYZeusllFIeé

Bklgien. Brüssel, 13. April. Der Pariser Korrespon- Penstonen “WMO.“ werden. MüksWU Nies erklärte die Bei- dent der and. bekgx- theilt derselben unterm 12. mit, daß die FLZWUUK “"es E"“MPZ für. nokbwendig- Schließlich wurde Lyanzésxtsch-xvtelglschen Verhandlungen atrdjesem nge a XsÜSZYtFCFTsTZett'des thegs-Minißeriuqts an eyommen. OTijrnch ttWel ?r vorgeschrtxten waren. „Der„Mmzster J'Wre- si m),s worin dieärw'nnx-UZ veröffentlrcht _emen rtef Per- 13 Ab ha e se1ne_ Propofittonen poch mcht uberretcht. Von nißerielierr K 5“ . m' rede stellt, ZU 1rgcnd MWM Mi-

er retse des 'thsters arts aus war noch keme Rede. s lch T 'l om matwnen Rath ertheilt JU haben oder an 3.1“?31FYTZZMF Nßx.?1"s9«§.he"0ANchch 9 .. h“ "“w""

» . .. * m . 1 ag . „m . bends war S anien. ' - . . Fieer Kumuélzt von “YIM" crusgebrochen. Die Infanterie griff der Coxes wurdeszaied JxraYZiuZlngdlér YlthsxfousxmgLn SHIFT?! D Ühest rler mr „emBawnnetre (m und zerstreute dtesxlhen. strafe mit 142 Stimmen gegen 5 beschlossen gDer 0 e' *

er „dyer ref WM!- mdeffen bel ,em'hrechender Dunkelheit be- Minister sprach sich gegen die gänzliche Abschaffrm ers Instlz- ßcotxsnevn 19 )Zlnorxnungen Wieder, die 1,11 der Gegend des Bahn- auch seit den September-Ereigniffen 20 Todesurch'lau ,chrx)e1[3n w d' erschte eneNchargen der Kavaklerte und Jnfanterte noth- ftätigt worden wären. Die Sache könne nicht üb1 e "mt & BTU 1 tntmchch.„ achderz1Jor19rnal plaMeuseawqrenmehrerrdcr den: die Todesstrafe sei bis jeßt wcdcr in den a erftZZrz „wer- me“chta e jFndfewaffnet. A1n17waren das Cockcrtklsche Etahlxsse. Republiken, noch in dm europäischen Monarchiemerk) amschen w 11 ?ZUR te Gruben durch 19 _Compagmen heseßt, 1 Bqtarllon Dann äußerte sich Castclar abermals für die Re "b?.r€*eschaff,k- dEr a , eserve vor hem _Etabltsscm'ent “aufgestellt." Die Gen- nand von Coburg wolle nicht König von Span'epu „1 . 2Tlßerin- ] LY'FUL dwar dxzxkch 49 rettende Artillertstcn verstarkt worden, von Orleans könne es nicht sein das Volk ketxn'x Lern, ntosn Serainwaahon Sruätte ZiNFrZ'Ms zur Ahlösung “derselben nach ländischen Fürsten, der seinen Thron sicher stellen k-ZMTU Je. ein Baßaillo P ekt s," W _Truppen M SMUUJ noch durch Minister-PräsidentSerranoentgegnete derRednerhahekeitrRechtr hat d ObonhIan' Me ycrstarft worden. General 'Janxbers emen Kandidaten oder eine Regieru,n sform vor den C ts, nom en 2elr MY uber sarnxntlrche Truppen m Seramg' uvex.- anzugehen oder auszuschließen: er Wi1e nicht wie M for e rancemedn" A hn't *“ Latten dle AkbUter _m der Grube [EsPS' könne, Spanien, die Nation wolje das eiée und ayn agen line C lä J et wu? er aufgenommen, „m, den Gruben„Caro- das andere. Das sei Sache der Cortes denen er ficherryerfe Serkxinxo; f?,icerÉeKLYUAélécliltlZUI-zeä) so wre m- d“ ElseUÖUUe zu rfvesxde. sSpäter sprach Rios Rosas zur Vertheidigung desftÉeY * *J1Ung e11xwrtrfs. Er nahm besonders die Be immu "b Frankreich. Paris, 13 April. Der Brief des K ais ers dte Ktrchß m_Sckouy und erklärte die Monarchin undnzgrfotcxtrude ZFfiZHF ?Zaßts-MinYerAYq?her,chwel§en das heutige "IOUrnal ZFZYUY geil!?anYÖxhwenfxißkeit, TTie Cordes würden übrigens ' t a am . rt no ni t in Berlin ei mg " "W ie Okt? U V V V- war) veröffentlicht, lautet Zaki) Yer pKölnischen ZeituxZTtxwffen wurde auf heute Verschoben. F W ng er erhan a ai der Tuilcrien, 2. April. Italie " .) - - -

»Herr Minister! Am nächsten 15. August sind es hundert kammer 'n' Florenz, 1“ Aprtl. Dre Deputtrten-

- - . , 1 cute 1 d . ' . Jahrc,se1tderKatscrNapoleon geboren wurde. DresclangePcrwde Minist er [Tisteh eincnvlöxöcßxßeMxWrtZ-jLYYÉTFYÖ dZerAaneleerIosr-

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