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Natur nach fich zu einer geschlichen Regelung „nicht eignet , ge- seklich geregelt werden soll. Das," was sich seiner Natur nach zur eseYlichen Regelung eignet, namlich dex Saß, daß, wer em Schi fuhren oder wer ein Schiff steuern Will, seine Befähigung nachweisen muß, das steht in der Ihnen gemachten Vorlage der Gewerbe-Ordnung. Das Uebrige, was dazu zu treten hqt, fällt in den Rahmen einer Prüfungsmstruktwn. Ich kann in dieser Beziehung verweisen auf den Vorgang der größten sce- fahrenden Nation, auf den Vorgang, von England. In der Marchant Shipping Act, einem iemlich neuen Gesey, steht der Sache nach dasselbe, was in der hnen gemachtenVorl'ageFteht, d. h. es ist der Grundsaß ausgesprochen, daß der Schiffsfuércr und der Schiffsfteuermann seine Befähigung nachweisen oll. Das Weitere beruht auf Regulativcn,.die„das Board of txade erlassen hat, _ ich habe so ein Regnlatwhier vor mw. Dieses Regulativ, was, beiläufig gesagt, m Beziehung auf die Klassen der verschiedenen Schiffsfuhrer noch vixl „weiter geht, und die € aman noch sehr viel mehr vervielfältigt, als es in Preußen e chehen ist und jemals im Norddeutschen Bundy beabftchtigt ein kann, - dieses Regulativ enthält allcs_dasjemge, was der Herr Abgeordnete für OZnabrÜck durch em„GeseZ festgestellt wissen wiki. Wenn der Herr Abgeordnete fur Osnabruck der Meinung ist, daß schließlich die Entscheidung der Frage nur durch eine Majorität dcs Bu11de6rath§ wurde erfol en Können, voraus eseßt, daß man sich eben darubcx nicht ver andi t, so hat er echt,“ daZelbe gilt aber, glanbe 1ch , von "dem eichs- tage auch. Die rage , um die es sich handelt, wurde auch im Reichstage nur durch MaZorität der Stimmen festgestellt wer- den können. Darin also ann ich keinen Unterschied auf der einen und andern Seite finden. Der Schwerpunkt der Frage liegt darin: sind dies Materien, die eine geseßliche Regelung vertragen? Und diese Frage ist zu vexnemen, weil es Mgterien sind, die ihrer Natur nach der Entnnckelung der Verhaltnisse folgen müssen, die eine Regelung auf, lange; Zeitxn hinaus , wie es durch Gesch nur die Abscht sem kann, nicht vertragen. Ich kann dem Abgedrdneten fur Osna- brück übrigens zu seiner Beruhigung nnttheilen, daß aus den Beraihungen, die hier in Berlin stattgefunden hgben und zum Abschluß noch nicht geführt find , indem uber einzelne Punkte

noch Meinungsverschiedenheiien bestehen eblieben sind, gerade über den Punkt, den er speziellohervorge oben hat, eine wesent- liche Meinungsverfchiedenheit„nicht stattfindet. Man hat fich überzeugt, daß die Verhälimffe, wie “sie bei dxr ostfriesischen Schiffahrt obwalten, und Überhaupt bei der Schiffahrt, wie sie an einem Theil der dcutschenKüsten der Ndrdsee (_)etrieben wird, eine besondere Riicksicht erfordern„ und insoweit ist bei der hiesigen Verathung ein Einverständniß vorhanden gewesen, daß diese Rücksicht eintreten, solle. Ich Wiederhole , daß ich Sie nur auf das Dringendste bitien kann , den Gegenstand, der sich für die Geseßgebung nicht eignet, in den Kreis der Geseßgebung nicht zu ziehen.

- Im weiteren Verlauf derselben Diskussion erklärte der Wirkliche Geheime Rath D elbriick nach dem Abg. Grumbrecht:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete für Harburg hat mir Mehreres, was ich sagen wollte, v'orweggenomnien, u- nächst cine formelleFrage, die nnch aUexdings ]eßt emrx. könnte meinerseits ganz unbedenklich, wie ich glau e, die ZU- stimmung dazu erklären, daß hiex in dem ersten Al. des . 31 die Lootfen eingeschaltet werden ,' 1ch kann ferner nicht das in, deste dagegen einwenden, weil es sich e1gentltch d'onselbst ver- steht, daß, wenn die Einschaltung erfolgt, ausdruckltch hervdr- gehoben wird, daß die Priifung und Konzxssion sich_ auf ?M bestimmtes Fahrwasser bezieht. Dagegen wurde ich nichts em- zuwenden haben. Wenn abex dqrans gefolgert werden sollte - und die Frage ist einmal 111 dieDiskusswn geßogetn- daß, wenn dies angenommen wird, _das Ldotsengewer e freigegeben werden muß in dem Sinne, Wie es in dem Aixzendxtnent der Abgeordneten für Berlin und Graudenz ausgedruckt ist, dann würde ich entschieden dem zu Widersprechen haben.

Ich stelle dem Herrn Präsidenien anheim, db er „es für niißlich hält, nachdem einmal in diesen) Sinn em Stuck der Diskussion des Z. 34 vorausgendmmen ist„ daß darm foxtge. fahren wird oder nicht. Ich will meinerseits nur konstattren, daß ich einerseits gegen die Emsschaltnng der Lootsen un §. 31 MMI einzuwenden habe, daß ,1ch mw dann aber vorbehalten muß, ganz entschieden der Freigebung des Lootsengewerbes zu widersprechen.

Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs =Sacken.

Steckbrief. Gegen die ledige Maria Iaeger, 22 Jahre alt, von Mottgers, Y! in der gegen sie „ein elcitcten'Voruntersuchung wegen vorsäßlicber btrcibung ihrer Leibes rucht die „Untersuchungshaft er- kannt worden," diese hat indessen bei Abwesenheit der 2c. Iac„g er und Unbekanntheit ihres dermaligen Aufenthaltsortesmcht ausgefuhrt Tver- den können Und wird daher crgcbcnft ersucht, die„Angfcklagte' nn Be- tretungsfalle u verhaften und in das Amtsgcfangntß dahter abzu- liefern. Die Erstattung der erwachsenen baaren Ausla en und gleiche Recktswillfährigfeit gegen die verehrlichen Behörden es Auslandes Wird zugesichert. S1 nalcment: kann nicht nahcrangegeben wer- den. Schwarzenfels, en 8. April 1869.

Königliches Amtsgericht. 53 o f m a n n.

Anklageschrift und öffentliche Vorladung. Der Han- delsmann David Spicro aus Wattenscheid, Kreises Bochum, Re- gierungsbezirks Arensberg, wird angeklagt: _am 25. November v. I. zu Ihrhove dem Vorsteher Varvcr daselbst, indem xr denselben vor die Brust stieß, anrannte und schüttelte, vorjsaßltch eme Mißhandlung des Körpers zugefügt, und fich dadurch der M1,§. 187 des Strafgeseß- buchs mit Strafe bedroheten Handlung schuldig gemacht zu haben. Derselbe wird damit zu der fiir die „Hauptverhandlung am D onner- stage, den 3.Iuni1869, Morgens 10 Uhr, vor dem Amts- gerichte Leer anstxhenden Sißung unter der Verwarnung vorgeladen, daß im Falle seines Nichterschemens, seiner Abwesenheit ungeachtet, Zur Beweisaufnahme und ferneren Hauptverhandlung geschritten wcr-

en wird. Leer, den 8. April 1869. Der Polizei-Anwalt bei dem Königl.2ln1tsgerichte das. Landbezirk.

)

Handels-Neäister.

In das irmenregifter des unterzeichneten Gerichts Eintragung ewirkt worden: 1) Lauf. Nr. 138,“ 2) Bezeichnung des irma-Inhabers: der Kgufmann Oscar Waldemar Vogt zu ol en; 3) Ort der NiedexlaffunÉ: Golssen; 4) Bezeichnung der irma: A. Vogt; 5) Zeit der intragung: eingetragen zufolge Verfügung vom 31. März „1869 am 1. April 1869. (Akten uber das Firmenregister Bd. 11. S. 298.) Luckau, den 31. März 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Die in unserm Firmenregister eingetra ene Firma Kaufmanns Adolph August Vogt zu (Hol Firmenregister gelöscht. „

Luckau, den 31. Marz 1869. . .

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

ist nachstehende

vA. Vogta des en ist erloschen und im

Zufolge Verfügung vom „6. d. Mis. hat .untxr dem 7. d. Mis- bei Nr. 81 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma M. Salinaer zn Rhinow vermerkt ist, Kolonne 6 Bemerkungen, folgende Eintra- gung stattgefunden: . „„

Es ist eine ZWei mederlaffung m Strodehne errichtet.

Rathenow, den 11. pril 1869.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

.___-___..-

In das hiefige FirmenreYfter ist unter Nr. 120 der Kaufmann August Wilhelm Ferdinand ' alke zu Rathenow,

Ort der Niederlassung: Rathenow,

Firma: A. Balke, . Rigctrkisgen zufolge Verfügung vom 10. April 1869, am 12. desselben

ona . Rathenow, den 12. April 1869. _ Königliche KreisgerichtS-Deputatwn.

In die hier gefü rten Handelsregifter ift zufolge Verfügung von heute eingetragen wor en und zwar: a) in das Firmenregister: _ sub Nr. 53 Kolonne 6, daß dix Firma Seelig Loewy hieselbst zufolge (testamentarischcr Bestimmun?l auf die verwittWete Frau Rosa Loewy, eborne Lewin, bergeZémgen, und daß dieselbe als Inhaberin dieser Firma Zub r. 141 des Re- gisters eingetragen worden ist. b) in das Prokurenregister: Zub Nr. 16, daß die verwittwete éFrau Rosa Loewy, geborne Lewin, ihrem _Sohne, dcm Hand ungsgehülfen Loms Loewy hieselbst, für ihr hieselkzst unter der Firma ,Seelig Loewyck bestehendes Handelsgeschaft Prokura ertheilt hat. Culm, den 9. April 1869. „ Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In das Re ister zur Einiragung der Ausschließung oder Auf- hebung der eheli en Gütergemetnscha'ft ist eingetragen: Der Kaufmann Johann Christian Gleß zu Pasewalk lebt mit seiner Ehefrau Helene Franziska Elise, geb. Luedtke, nach der Verhandlung_ vom 26. Februar 1869 nicht in Gemeinschaft der Güter ; emgetxagen zufolgchrfügung vom 8. April1869. Pasewalk, den 8._ April 1869. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 22 eingetrageneFirMa: »

' «Hermann Engel« ist erloschen. Eingetragen am 2. April 1869. Inowraclaw, den 2. April 1869. Königliches Krengericht. 1. Abheilung.

und als deren Inhaber der Kan mann erdinand Klu .. . lowiß heut eingetragen Worden.f F H zu Groß Car

zu HnbclschWerdt und als déren Schmxdt daselbst am 9. April 1869 eingetragen worden.

unter der Firma »A. Rosemann & Comp.: zu Ober-Peterswaldau bc- ftandenen offenen HandelsgeseUschaft heute eingetragen worden.

]?f69 o ene HandeLSge Herrmann Mende mann Mende zu Reichenbach sind-

Zoerder zu Ryvnik und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon

zu Gottesberg und als deren In aber der Kau mann aul auer daselbs't heute eingetragen h f P H

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Die vom Kaufmann und Mühlenbcsihcr Friedrich Horn in

Smukalla geführte Firma:

- vFriedrich ist unter Nr. 264 des 8. April 1869 an dem elben Tage. Bromberg, den 8; April 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

„Horna

Zufolge Verfügung vom 9. d. M, ist heute in unser Firmen-

register unter Nr. 469 eingetragen: der Kaufmnnn Heymann Salomon Nathan, Ort der Niederlassung: Bromberg, Firma: H. S. Rat an. Bromberg, den 9; Apri 1869. Kömgltches Kreisgericht. [. Abtheilung.

Der Inhaber der hiefigcn 8111) Nr. 48 in unser Firmenregister

eingetragenen Firma H. Ioachimsohn, Kaufmann Heymann Joachim-

deKZhalb diese Firma bc- chtstcr erloschen. Es ist vom heutigen Tage ein-

sohn i|_ von [)in nach Berlin gezogen und züglich ihrer iveitern Führung M unserm dies in letzteres heute zufolge Verfügung gctraxn. amter, den 10. April 1869.

Königkiches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der Inhaber der hiesigen sub Nr. 95 in uncr irmenr i eingetrngenen Firmq Simon Tgrnowsfi, Kaufmasnn FSintoneYTscTer€ nowski, ist von hier nach Berlin gezogen und deshalb diese Firma pezügltch ihrer weiteren Fuhrung m unserem Register erloschen. Es ZsettrdiiiZTUin letzteres heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage ein- Samter, den 10. _April 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser JikmenregisterMÄZZ das ' A. Braeuer hier hente einßetragen rvorden. Erlöschen der FWW Breslau, den 9. Apri 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 632 das Erlö ' - L. W. Löbnert hier heute eingetragen worden. schen der Firma. Breslau, den 9. April 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

In unser Firnienregister ist bei Nr. 1428 das Erlö ' - „Heinrich Pariser hier heute eingetragen worden. schen der FWW“

BreSlau, den 9. April 1869. ' Königliches Stadtgéricht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister i Zub laufende Nr. 114 die i Fer inand Kluß F rma

Grottkau, den 12. April 1869. Königliches Krengericht. Erste Abtheilung.

In unser Firmenregister ist Zub laufende Nr. 140 die Firma Schmidt Inhaber der Kauftnann Franz

Habelschwerdt, den 9. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In unser Gesellschaftsrcgifter ist die Auflösung der Zub Nr. 57

Reichenbach i. S., am 7. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In unser Gesellschaftsregister ist heute eingetragen worden:

1) bei Nr. 38 die Aufhebung der unter der Firma »F, A. Peter &s [(FW-(Fu Peterswaldau eingetragenen offenen Handels- gee a ,'

2) sub Nr. 67 die am 1. April 1869 unter der Firma »F. A. Peter & Co.« zu Peterswaldau begonnene Kommanditgescllschaft, dercn zur Vertretung der Gesellychaft alleinberechtigte Gesell- schafter der Kaufm'ann und Fabrikant Friedrich August Peter

„ zu Peterswaldau tft.

Reichenbach _i. Schl., am 7. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung ].

In unser Gesellschaftsregifter ist Zub Nr. 66 die am 1. März

unter der Firma »Gebrüder Mendea zu Reichenbach begonnene ellschaft, „deren Gesellschafter die Kaufleute Heinrich

zu Güttmannsdorff und Alexander Paul Herr-

, heute eingetragen worden.

Reichenbach i. Schl., am 7. April 1869.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister ist Zub laufende Nr. 129 die Firma S. oerder zn Rybnik am 9. April 1869 eingetragen worden. Rybnik, den 9. April 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In unser Firmenregister ist ILK) laufende Nr. 232 die Firma auer

worden. Waldenburg, den 5. April 1869.

irmenregistcrs gelöscht zufolgeVerfügung vom

Word

I

bank TZeer.

schaffs dauer

nenden fugen.

De

Gericht

eingetra

In

tragen :

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

C. B Carl Bunke daselbft heut eingetraJSen worden. 9.

G Hinze in Genthin heute m geda tcm Re

hier -- Nr. 249 _ zufolge )vord Merseburg, den 9. April 1869.

Bangeschäfts, bfehufs WirYschaf; '?!ZthlgeZZ Gstelthteit (;_de gemeinschaftlichen Kredit.

ie eiten or an an tc er t Wahlprotokolleg: g sn zufolge der vorgelegten 1) Der Kaufmann 2) der Kaufmann

nur, wenn se von beiden Vorstandsnntgliedern oder von standsmttgltxde und dem Stellvertrete'c des andern Vorstandsmitgliedes oder veon beiden Stellvertretern geschehen ist.

[) kEYgFtngßnfiquoFe dF bsc) den Tirquxtcnl-Lechl Genossenschafts- anexow- en ! cn eru un e 'ni i en mts '

vom 12 April 1869. g g g ck gerichts Leer

In unser Jirmcnrcgistcr ist sub laufende Nr. 233 die irma

(11111

unke zu Ober-Salzbrunn und als deren Inhaber der Kan

Waldenburg, den 5. April ] Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister iTTL]? laufende Nr. 234 die Firma

G.Llhlmann u Altwa , Ludwig Gustazv sser und als ÖM" Inhaber der Maschinenbauer

Uhlmann daselbst [Heut eingetragen worden.

Waldenburg, den 6. April 186 Königliches K_xi'isgiricht.ch Abtheilung 1. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 81 verzeichnete Firma:

, isl erlos en und [ istcr gelöscht,ch Juso ge Verfügung von en 10. pril 1869,

Königliches Wgericht. !. Abtheilung.

Genthin,

In unserm Firmenregißer ist die Firma:

Adelbert Kirsten

en Verfügung vom 6. April er. heute gelöscht

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unserm Firmenregister ist die Zub Nr. 97 ein etra ene “rm ' vE. M. Bcrtholda zufolge Verfügung vom heutigßn Tßge ?cllöscßé

?11.

Wernigerode, den 10. März 1869.

Königl. und Gräfliche Kreisgerichts-Deputation.

Unter Nr. 6 unseres M"" ' . , Firma Luedccke & SOhn und M schaftsregxsters, ivoselbst die hiesige

als deren Inhaber Zdhann Gottlieb Luedecke, urchtcgott August Lucdeckc

]) dcr Webermeister 2) der Webermcister

vermerkt stehen, ist zufolgeVerfügung vom heutiZen Tage eingetragen:

Der Webcrmcifter Johann Gottlieb uedecke i aus der HandelsgeseUschaft ausgeschieden, dagegen der Kaufisxmnn Wil-

helm GUÜav Luedccke vom ]. eingetreten. April 1869 als Gesellschafter

Wittenberg, den 8. April 1869.

Königliches Kreisgericht. _1. Abtheilung.

n das Genoffenschaftsréäisték*déssnterzeichneten Gerichts ist heute

, Firma der Genossenschaft: Leerer Geno cn ats- (Emgetragenc Genossenschaft). Sitz der Genossxsnssccjlzyafft: Rechtsverhaltnisse der „Genossenschaft: Der Gesell- vcrtrag ist unterm 19/30. Marz 1869 auf unbestimmte eit- geschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und

eingetragen : Fol. ].

I. Vienna als Geschäftsführer,

und Kon ul A. _ vertreter, s Horch als dessen Stel]

3) der Kaufmann Bernard Bavink als Controleur, 4) der Schiffsrheder Joh. Friedrichs

als de en Stellvert sämmtlicb zu Leer wohnhaft. ff reter,

Alle Bekanntmachungen und Erla e in Vereinsan ele en e'te

ergehen untex dessen Firma und werden ff 9 g hl n dern unterzeichnet.

Anzeigeblattc.

Die Zeichnung

. von beiden Vorßandsmit lie- Dtc Bekanntmachungen geschehen durch das pLeTrer

für den Verein geschieht dadur da die ei - zu dex Firma des Yersins ihre Namensénterschift hm Y- Rechtltchc Wirkung fur den Verein hat die Zeichnung aßer einemVor-

r Gesellschaftsvertrag befindet fich Folio ] des Beilagebandes

zum Gcnossensghafisregisier. Das Verzeichmß dcr Genossenschafter ist hinterlegt und kann beim

eingesehen ivcrden.

Leer, den 12. April 1869,

Königliches Amtsgericht Abtheilung 1."

Am heutigen Tage ist auf Jol. 97 des hiefigen Handelskegisiers

gen: Firma: riedrick) Dunker, _rt der ' tederlassung: Nienburg, irm e n t nh a b e r: Kaufmann Friedrich Dunker in Nienburg.

Nien urg, den 10. April 1869.

Königli es Amthericht. A. agemann. Königliche Kreisgxrichts -Deputation Unna. unser Gesellschaftsrcgrftcrnst unter Nr. 25 Folgendes einge-

Col. 2. Gebrüder Jellinghaus. Col. 3. Camen. Col. 4. Die Gesellschafter find: ]) 2dszttTeckmtkcr und Fabrikant Theodor Jellinghaus in [ LTL,

2) der Kaufmann und Fabrikant Reinold Jellinghaus zu Camen.

1869Eitxchetragen zufolge Verfügung vom 7. April 1869 am 10. April

kten über das Gesellschaftsregifter Band zwei Seite 234.