1869 / 91 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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- 17. April. Myhrerx Dcputirte interpcllircn wiederholt und in energischer Weise die Re ierung wegen Abstockung der Grenzwaldungen, derxn Werth ck auf 21 Millionen beläuft, durch das Kriegs-Mimsterium. - Der Landtag nahm die Wahl eines Komitcs behufs Erbauung eines Landtagsgebäudes, sowie die Ersaywablen für Bedekovich und Suhaj m das Jiumaner Komitevor. Derselbe beschloß ferner, eine Petition an die Regierung u richten wegen Aufnahme des kroatischcn Landeswappcns an- ?“iatt des lombardo-venctianischcn Wappens im Reichsschilde.

Schweix. Bcrn,14. April. In seiner lcßten Sißung hat sich der Bundesrath mit den jährlichen Beförderungen in dem eid enösfisckyen G'neralftab beschäftigt. Sämmtliche be- züglichc orschlägc dcs Militärdepartcmcnts wurden genehmigt.

- Am 24. April werden die Lukmanier- und Simplon- kantone -in Lausanne Vehufs Berathung der Alpenbahnfrage zu einer Konferenz zusannnentrcten.

Belgien. Briis sel , 18. April. In der gestrigen Sißnng der Dcputirtcnkammer wurde Seitens der Regierung die Erklärung abgegeben, daß Frankreich zu keiner Zeit einen Vor- schlag oder irgend welche direkte oder „indirekte Anregung in Betreff einer bclgisch-französischen Zollemigung gemacht habe. Die Kammer beendete die allgemeine Berathung des Budgets der auswärtigen Angelegenheiten.

_ Einer Mittheilung dcs »Echo du Parlament: zufolge wohnte der Ministerpräsident Frére-Orban gestern in Paris einer Konferenz bei , welche drei Stunden währte, ohne daß es

zu einem Bcschluffe kam. Die Konferenz "wird, nach Votirung-

des Budgets des Handels-Ministeriums im geseßgebenden Kör- per, wieder aufgenommen werden.

-* Seit vorgestern haben die Arbeiter in den Kohlenrvcrken bei Charleroi aufs Neue die Arbeit eingestclit. Ruhestörungen sind dabei indeß nicht vorgekommen. Auch in den“ Kohlen- gruben zu Iumet (Bois d'Heigne) und zu Tilleur (Grand-Bac) haben Arbeitseinstellungen stattgefunden.

Großbritannien und Irland. London, „16. Apxil. Im Un terha u s e erklärte gestern der Sch aßkanzlex m Erwide- rung einer Anfrage, er edenke im Einklange mii seinen Budget- vorschiägen die Abscha ung des Kornzolles nut dem 1. Juni d. IS. in Kraft treten zu lassen. Der Gencral-Postmeister, Marquis of Hartiiigwii, dcmcrkte in Vßtreff des Ankaufs der Telegraphenlinicn, er könne noch nichts über die Absichten der Regierung in dieser Angelegenheit mittheiien, indem die Ab- schäßungen bezüglich der an die Gesellschaften zu zahlenden Kauf- preise noch nicht vollendet seien. Erst wenn es möglich sei, an- nähernd die Gesammtsumme zu bestimmen, könne er weiter auf die Sache eingehen. Einstweilen werde dem Hause eine Viki vorgelegt werden, welche der Regierung für den Fall des Ankaufes das Monopol fiir die Depeschenbeförderung im In- lande ertheile. -- Auf eine Anfrage Sheridans, dahin lau- tend, ob von der diesseitigen Regierung „etwas geschehen sei, um die diplomatischen Beziehungen mit Mexiko wiedex anzuknüpfen, entZegnete der Unterstaatssckretär dcs AuswärtKen, Otwai), Pr “sident Juarez habe bei Neubcgründung der epublik ange- zeigt, die mexikanische Regierung habe beschlossen, mit den Agenten jener Mächte, welche die frühere Regierung anerkannt, keinen Verkehr zu unterhalten. Dem emglischen Konsul sei die Ausübung seiner Funktionen untersagt worden und das Kabinet Derbi) babe darauf den britischen Skiäi'ZÉ (1317359, und die Übrigen Mitglieder der chation zurückgezogen. Wie sehr unter solchen Verhältnissen auch die diesseitige Regierung eine Wiederanlniidfung der diplomatischen Beziehungen wünsche, so könne doch England nicht den ersten Schritt in dieser Richtung thun. “Sheridan kündigte darauf an, er werde demnächst die Lage der englischen Staatégläubiger Mexikos zur Sprache brin- gen und beantragen, die englische Regierung möge entweder direkt oder. durch eine andere befreundcte, mit Mexiko in Ver- bindung stehende Machtdort anfragen, was die mcxikanische Regierung bezüglich der englischen Unterthancn gegenwärtig ungerechtcr Weise und gewaltsam vorenthaltenen Eigenthums zu thuii gedenke.

Die Verhandlungen wendcicn fich hierauf dem Hauptgegen- stqnde der Tagesordnung, der Komitcberathung der irischen Kirchenbiii _zu. Ueber dieselbe, sowie über ihre Fortscßimg in der heutigen Siyimg dcs Hausesxist tclegra'phisch bereits berichtet.

17. April. Die offizielle »London Gazettea- meldet fol- gende Ernenxzungen: Rawson William Mawson ziim Gouver- neur und Hochsikonnnandircndcn der Inseln Bardadocs, Gre- nada, St, Vincent, Tobago und St. Lucia,“ Benjamin Chillcy Campbell PMS, ZUM Gouverneur und Höchftk0mmandircnch der Inseln Antiguta,„ Monicrrai, St. Cizristophcr, Nevis, Do- minica und der mrgmxschcn Inicin, und James Walkcr zum Gondorm'ur und HÖTNYWUWLÜUDWCNdcn dcr Babaannscm

- Zn dcr OkJKNUÜUOU dcr Kiwaiicric-chimcxiicr isi

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durch Befehl dcs„General -„Komn1andos eine Veränderun an' geordnet, Jm außern ww innern Dienste bildet in Zu unfc die Schwadron, statt des ugxs = ZSchwadron engl. troop') die taktische Einheit. Das egiment wird in vier chwadroneri emgetheilt und ]ede derselben exhält zwei Kapitäne, zwei Lieute= nants und emen Kornet. Die vier ältesten Kapitäne führen das Kommando der thwadronen und sind dem kommandj. renden, Stabsoffizier für Pferde, Waffen, Ausrüstung und Material der ganzen Schwadron verantwortlich.

Frankreich. Paris, 17. April. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die'PrinzessinKarl von Preußen wurden, gestern um 2 Uhr 111 den Tuilcrien empfangen. Von den Tmienen bxgaben sie sich zum Prinzen Napoleon "und znr Prinzessin Mathilde,. ZweiStunden später erwiederte der Prinz Napoleon dem Prinzen und, der Prinzessin ihren Besuch.

- Heute hielt. der “Kaiscx wieder Revue auf dem Ka- rouffelplaße ab. Die drittz: pariser Division, das Regiment der Gaxde de Poris, das Regiment der pariser Feuerwehrmänner, zwei ArttUerie-Re imentcr- und einige Abtheilungen Kavall-srie und Verwaltung truppcn waren dort versammelt.

7- Der Kaiser hat, Wie das „Journ. off.a mittheilt, ein Schreiben voii deni Genexal Francisco Duenéis erhalten, 111 welchem dieser seine Wiedererwählung zum Präsidenten der Republik San Salvador mitthcilt.

- Das vJournal officieladom 16. d. enthält ein Kaiser- liches Dekret, nach, weichem die Transittaxe fiir tclegraphische Depeschen nach Italien mFrankreich auf 1 Fr. festgesteilt ist fiir ]edes “Telegramm von 20 Worten, welches bestinmit ist, zwischen

zwei italienischen Bureaux zu circulircn, aber in Folge außer- .

oxdentltcher Umstände gezwungen ist, zu französischen Linien seine Zuflycht zu nehmen. Eben so ist in Italien die Transit- taxe_ fur ]edes Telegramm von 20 Worten, welches zwischen zwei französischen Byreaux ausgetauscht werden soll, durch anßerordentliche„Umstände, aber genöthigt ist, sich zu diesem chdck? einer italienischen Linie zu bedienen, auf 1 Fr. festgeseyt wor cn.

, „» Fürst Strrbey, friiher Honodar in der Walachei, ist m Nizza geftorden.

- In der heutigen Siyung des geseßgebenden Körpers wurde die Veraihung des Budgets des Handels- Ministeriums fortgesext. _ Gelwt, Buffet„ Kolb -Bernard und Brame wiesen a_uf die vxrderblichen Wirkungen des Handelsvertrages fiir die' Jndußrie der nördlichen Departements hin. Der Handels- Mimfter Gre'ssierf erwixdertc, daß eine Kommission damit beauftragt set, die Wirkung des Regime der zcitweisen Zulaffim cn ausländischer Handelsartikei zu priifen. Wenn diese, Zu affungen lefache des Uebels seien, so werde die Regierung sie unterdritcken. Thiers griff unterheftigem Tu- multe der Kammex dic Handelsfreiheit an und verlangte eine Untersuchung Seitens des geseßgebenden Körpers. Ponyer- Quertxer forderie, daß man dem Lande das Recht einräume, die Zölle zu„fix1ren; auch verlangte er eine Kündigung der Handclsvertrage. ,

»- „La Patrick schreibt: In der leisten Besprechung zwischen dem „belgischen Mnnster-Prästdenten und den Vertretern der französischen Regierung gaben leßtere die Erklärung ab, daß Frankreich yon einem anderen Gesichtspunkte ausgehe (118 Belgien, imd dqß die Interesse:), welcbe Frankreich wahrzunehmen habe, ihm nicht gestatten, seine Ansicht zu ändern.

-ch Aus dex Darlegung der Gründe für den Gesehentwurf uber die Pensionender Veteranen der Republik und des exsten Kaiser'ihums erhelit , daß 25,000 Mann eine lebensläng- liche Llnterstußuug Zrhalten, die im Minimum 80, imMaxi- 11111171 120 Fr. betragt. Etwa 15- bis 16,000 ehemalige Unter- offiziere und Soldaten, die derselben Zeit angehören und die-

“selbcii Aniprüche haben, erwarten ihre Aufnahme in die Liste

nach Maßgabe der Lücken, die in Folge des Absterbens der szhabcr eintreten. Der neue Gescßentwurf will diese Unter- itußungenm lebenslänglichc Renten von 250 Fr. fiir alle Vc- terancn, die Anspruch haben, mnwandeln,“ das Budget erhält dadurch einen Zuwachs yon jährlich 3,668,000 Fr., der nach den Bcrcchuungcn iiber die Geseyc der Sterblichkeit in 25 Jah- ren erloschen sein wird.

EF-panien. Madrid, 16. April. In den Cortes vor- gesteriz schloß 'der “Bischof voii 3an seine Rede zu Gunsten der katholischen Einheit gegen die Besiiminunch des vorgelegten YerfaffungZentwnrfes. Nach kurzen Bemerkungen von Vecerra fuhxtc _dcr Kanonikus Manterola ferner das Wort für die aus- sch11eßltchc Geltung der kßthdlischen Kirche im Lande. Montero Rios freute sich iiber die Anwcsciiheit dcr Geistlichkeit in dcr. Kaminer, da sie sich mcht wiirde habcn wählsn lassen, WWU Ü? iiicht dcr Scpimibererhcdung huldigio, allein mit der poli- tiichn Fki'ihcxs sci dicFrcihcit dcs Kultus unbedingt vsrbunch. Enz Aiitrxig, die Debatte iibkr dcn GCséliUMithQlf dcr Vcr- iaßmig ÖUU'O ma' gciclzliösikii Mich, wcrm icin DcPiit'irtcr

- und

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Wort bitten würde, wurde mit 132 Stimmen gegen verworfen, und darauf beschlossen, da 6 Abgeordnete für

mehr um das

6 gegen den Cntövurf gesprochen hätten, auf, die einzelnen en ein it en.“ PUZZLE kheiltze ala uex mit, er sei mit seinxn liberalen Freunden während ihrer migration an der franzöfischezi Grenze von der Regierung sehr schlecht behqndelt worden,“ ]e t hahe sich die Sache geändert,'und die französische Regierung töre m keiner Weise die Isabelliner und die Karlistciz an der Grenze. Der Krie S-Minifter Prim entgegnete, es befanden fich an der Grenze (! erdings friihere Generale, nicht Jsabeilmer, diese gebe es gar nicht mehr. Die französische Regiexung habe scydn nixhr- ach diese Karlisten von der Grenze verwiesen. So wie fruher

die ausgewiesenen Lidcraien inimer wieder an die Grenze zu-

" rt wären so geschehe 6,5 jxßt auch, nux daß die Regiez HZXZekjeYde Reklawation berücksiixngt habe. „Die Regierung sei auf karliftische Angriffe gefaßt und vordereitet, das Heer und die Bürgeriniliz sicherten indeffeii den “Sieg. dex guten Sache. Hierauf begann die chatie uber „die Emlxitimg des Ver- saffungsentwurfs: »Die spanische Nation „und in ihrem Namen die durch allgemeines Stimmrecht gewahlte!) “kyonsntutrenden Cortes, beseelt von dem „Wunsche, die „Gerechtigkeit festzusteUen, die Freiheit und die Sicherheit zu grmiden, dastsohlergehen aller Derek, die in Spanien le_bcn, zii sichern, beicdiicßen und

enehmigen Folgendesa. Diese Einleitung wurde gebil- igt, Hierauf wurden verschiedene Amxndements voxg-eiegt und verworfen. Artikel 1 lautet: xSYamer smd gile aufspamschem Gebiete geborenen Personen: Die-Kmder spanischer Elterii„se1bft wenn ste außeiisald des Landes gedorxn wäre11:* AuBiänder, welche-naturalisirk worden sind: DlUUUJU), welche „ohne Natri- raiisation in einer kaeinde der Monarchie chnddestß erwor-_

den haben ,' dieEigensthasteines Spaniers „wird gemäß dem Ge- ;

seße erworben, bewahrt und verloren.“ Eine vorgeschlagene Einschaltung in Bezug auf Race und Farbe wurdx mit 139 Stimmen gegen 58 verworfen. Nach Annahme defstlben mit der Veränderung, daß anstatt “Monarchie“ das Wort „Gebiet- gesexzt worden ist, kam Artikel 2 cm die Reihe, daß *kein Spa- nier anders als um eines Verdreihens willen verhaftet oder in

Gewahrsam gebracht werden könne. Die“ Einschaltimg der Ab-.

schaffung der Todcsßrafc wurde mit 112 Stimmen gegen 62 verworfen.

- 17.21pri1. (W.,T. B.) In der heutigen Cyrtes- Sißung wurde der Artikel 4 des Verfaffungscntwurfs ange- nommen und die DiSkuffion des Artikel 5 begonnen. Gestlrn Abend fandgroßer Ministerrath statt, in welchem man die den Zoiltarif betreffenden Fragen behandelte. Es “wurde ein Aus- schuß ernannt , der mit General Prim und mit dem Finanz- Minister konferiren soil.

- 18. April. Das Journal »Corxespondenciaa dementirt “die Nachricht, daß der Finanz-Minister dieAbsicht habe, eine Unifikation der Staatsschuld in sechspwzentige Titel vermittelst Kapitalisirung der Julicoupons vorzunehmen.

Portugal. Lis s abon, 18. April.. (W. T. B.) Eine Truppenemeute hat stattgefunden, welche 1edoch sehr bald Wieder unterdrückt ist. Auch in Mafra haben Unruhen stattgefunden.

- 18.April. Das Journal »Diritwa bestätigt die gerücht-

Weise gemeldete Nachricht, daß die V-cxhandlungcn, betreffend _

die Operation mit den Kirchengiitern, abgebrochen "smd.

Italien. Florenz, 17. April. Der AuLliefcrungsvextrag zwischen Italien und Belgien ist gestern in Brüssel unterzeichnet worden. *

- In der gestrigen Sißung der Deputir tenkam mer fand die Berathung des Gesetzentwurfs statt, betreffend die Aufhebung derjenigen geseßlichen Bestimmungen, wonach die ]ungen Leute, Wälche sich dem Priesteramte der katholischen Kirche 0_d_er„ande- 16V Religionsgesellschaften widmen wollen, vom Militar be- reit sind.

Lamarmora sprach gegen den Geseizeptwurf, weil dciselbe für die Interessen der Religion, welche eiiie der Hauptstußen der nationalen Macht bilde, nacdthcilig sei. Menabrea er- widerte, bei Einbringimg dcs Geseßentwurfs hade _keimchgcs die Absicht obgewaitet, irgend welchen Druck auf die „Geißlich- keit oder ir end “welchc Feindseligkeit chen dieselbe zu uben. Die Durchfii rung des Grundsaycs dex diirgeriichxn und staat- lichen Freiheit und Gleichheit sei das einzig? Motiv gewesen.

-- In der heutigen Siyimg der Deputixtenkanmier wurde die gestern be onncne Debatte fortgesetzt., Die Deputirten Sa- luago und 5 assari sprachen gegen die Aufhebung des dem gejstlichen Stande gewährten Vorrechis der „Befreiung vom Militärdienste, während der Kriegs-Mmisicr diese von der Re- gierung vorgeschlagene Maßrcgci vcrtheidigtc.

«- Der Scuzkor Alficri di Softcqiio isi heute gcstoxbcii.

Rom, 17.9.1pril. Gestern ist der Großfuxst Wladimir Vdn Rußland hier eingetroffen. -- Der Graf und die Gra- fin Girgcnti wcrdcn in diesen Tagen erwarkci.

Griechenland. Aus Athen vom 17. April wird telc- gxaphisch gemeldet, daß der. König um EmpfanÉe des Prin- zen" und der Prinzessin von ales aus orfu dorthin zuruckgekehrt sei.

Rumänien. Bukarest, 17. April. „Der Fürst Karl isi? heute nach Jaffy abgereist.

- Nack) “einem Uebereinkommen mit der ungarischen Re- gierung ist eme gemischte Kommission ernannt worden, um die zw1schen Ungarn und Rumänien entstandenen Grenzstreitig- keiten auszugleichen.

- Um die ffür die, Verstärkung der Armee erforderliche, j(qutxidlage zu gewmnen, ist eine neueVolkszählung angeordnet r en.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. April. Der russischen Telexéraphen -Agentur wird aus Yalta Krim) voni 15. d. gcmelde : Heute sind der Prinz und die rin- zesstn vous Wales per Dampfer von hier nach Konstanti- nopel akÉerseist. 8

- „ca am . (20) März d. J. Allerhöch be äti te Re- giementjubxr, den Eintritt der Freiwilligen Tln des11 ilitär- dienst und die Erneimung der Untermilitärs zu Offizieren um» zu Veamien nut einem Klaffenranqe bedingt eine sehr wesent- liche Veranderung in. dem bisher üblichen ErgänzungSmod-us der Arnie? und namentlich des Offiziercorps. Die Beförderung zum OfßZler fiir dic_ fkleiÜig in den Diinst getretenen Per- sonen gUer Stand:;- wird fortan ausschließlich von der gewonne- nen'Bildung abhangig gemacht und durch feststehende Vor- schriften geregelt.

_, In Polonetschok (MinZk) ist Fürst Constantin Radzinl gestorben. _

Schweden, und Norwegen. Stockholm, 14. April. Die erste inchstagskanimer hat bei der DiIkusfion iiber die Armee-Orgamsatiyn beschwffxn, augenblicklich nicht dem Regie- rungvorjchiage uber die Einfiihrung der aligemeinen Wehr- pflicht „beizustimmen. In der zweiten Kammer befürworteten die meisten Redner eme _Voiksbewaffnung und die Abschaffung der s. g. ,»emgetheiltena Armee.

- Die zw eite Kammer hat dem Anfrage auf Aufhebung der Ccnsur iiber aufzuführende Theaterpiecen zugestimmt.

Därienxark'. Kopenhagen, 18.April. (W.T.B.) Der KriegsiMimster General Raaslöff ist heute aus New-York wieder hier eingetroffen.

Amerika. Washington, 16. April. (Kadelteiegramnu) Der Senat hat die Ernennung des Ex-Gouverneurs Curtin zum Gesandten in St. Peieerurgbestci-tigt.

- Wie aus Rio de Ianci'ra vom 24. März meldet wird, ist der Graf von Eu zum Generalissimus der rafilia- nischen Armee ernannt worden,- VomKrie sschauplaße wird mitgetheilt, daß Lopez an der Spiße von 7 Mann ßch in AZcur-ra verschanzt hat.

Aüen. Bombay, 27. März. In Herat und .Ferah (Centralafien) 1st die Cholera Mit Heftigkeit ausgebrochen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-BUreau. Paris, Sonntag, 18. April. Die Kaiserin machte gestern

der Prinzessin Karl von Prxußen einen Besuch. rinz Napoleon hat gestern eine Neiße nach dem adriatiichen eere angetreten.

Madrid, Sonntag, 18. April. In der gestrigen Cortes- sißung zog der Abg. Garcia seine Interpeilation, betreffend die Ablehnung der Krone seitens des Königs Ferdinand, zuriick, nachdem die Regierung „erklärte, daß der portugiesische Gesandte Graf von Alte einen Brief des Königs Ferdinand erhaltem, worin dieser auf eine durchaus würdige und für Spcmien ehrenvolle Weise sich über die Motive seiner Ablehnung aus- spreche. Die Interpellation des Abg. Orense betreffs Gibraktar wurde auf Wunsch des StaatssMinistcriums bis zum nächsten Sonnabend vextagt. In der nächsten Woche werden Geseße iiber den Volksiunterricht und öffentliche Arbeiten eingebracht. Mimt s[)dfft, dic ganze Verfaffung werde bis zum „15. Mai vo ir em,

Reichsmgs - Angelegenheiten.

_ Das dem Reichstag zugegangcnc Gesetz, betreffend die Anfertigung von Tclegraphcn-Frcimarken, lautet:

Wir TBilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c., Verordncn im Namen des Norddoutschcn Bundes, nach erfolgter Zu- stimmung des Biiiidcsi'athcs imd des Reichstages, was folgt: ,

§. 1. Dic Bunch Telegraphen-Vcrwaltung ist ermächtigt, Fkk!- marken zur Frankirimg tclcgraphischcr Depeschen anfertigen und duni) ic Tclcgraphcn-Stationen verkaufen zu laffcn.