ersten Mal in der La c wm" , die Beträge nach der Wirklich- keit einzuseßen. Schließ ich habe ich noch eme neue Bewilligung u crwahncn, die in dem Etat vorkommi, und zwar der Unter- üyun ür das germanische Museum m Nurnberg, m Höhe von 600 Tblrn. Mit Riicksicht anf das le„bhafte Interesse, welches sich im vorigen Jahre fiir die Yntersiu ung dieses Ixi- stituts hier kundgab, haben es die dcrbundeten cgicrungcn fur ihre Pflicht gehalten , die Frage in nochtnalige Erwägnng zu ziehen. Sie haben, um eine Grundlage fur 1th Einschließung u gewinnen, zunächst durch Vernnttelnng dcs Königlich preußi- Schen Ministers der geistlichen Angelegenheiten dns Institut durch einen hiesigen Gelehrten, den ständigen Sekrexar der Akademie der Wissenschaften, näher untersuchen und, uber dessen 1231 6 Einrichtung eine nähere Information einziehen lassen. Diee Information hat ergeben, daß die crhrdlichen Pedenken, welche früher der Bewilligung ciner Unterstuyung fur das Museum mit Riicksicht auf dessen nicht für zweckmaßig erachtexes Pro- gramm entgegenstanden, dndnrch gehoben sind, daß Seitens des jeßigen Vorstandes das Instinxt mncrhnlb engerer nndzwecknuißr- gerer Grenzen geleitet und verwaltet wird. MitRuckftcht hieran und auf den vom Reichstage kundgegebenen Wunsch hqbrn die. verbündeten Regierungen beschlossen , hier eme Bewilligung von 6000 Thirn. für das Germanische Museum zu beantra- gen, welche sie ihrerseits zu gewähren entschloffen sind unter ,der VorauSscßung, dax das Institut 111 demselhcn Sinne weiter geleitet wird, als e in der neuesten Zeit geleitet worden ist.

- In Betreff des dem evanFlisch-deutschen Wohlthättg“ keitsverein zu Konstantinopel zu ewilligenden Darlrhen gab der Präsident des Bundes-Kanzlrramts nachstehendeErläuterung: ' Meine Herren! In Beziehung auf_ diese Position ergreife ich das Wort vor allen Dingen, um einer Auffq_ffung porzu- beugen, welche sich an den Rainendes Vereins knupfen könnte, für dessen Hospital hier die Bewilligung rinestarlehns von 30,000 Thlr. beantragt wird. Dieier Verein heißt der „Cyan- elisch-deutsche Wohlthätigkeitsvcrein.« Es könnte sich an diesen Ziame'n das Mißverständniß, knüpfen,_ dnß dieser Verein und das von ihm gegründete Hospital „lediglich, zum Besten “evan- geliicher Glaubensgenoffen bestimmt sei. Das ist nicht der Fall. Es werden in den Hospitalen, und zwar zu voil- kommen gleichen Rechten , Angehörige ]eder Konfession aufgenommen. Der Verein und das von ihm gegrun- dete Hospital bestehen jeßt seit mehr als 20 Jahren, sie haben sich im Laufe dieser Zeit in Beziehung auf ihre Zwecke_ voll- kommen bewährt, und in dem Umstande, daß der Verein ge- nöthigt gewesen ist, jeyt auf eine Erweiterung dieses Hospitals Bedacht zu nehmen, liegt in der That ein Beweis der Aner- kennung, deren er sich erfreut, denn er ist auf diese ErWeiterung dadurch hingewiesen, daß er Jahr aus Jahr ein und Monat für Monat in der Nothweudigkeit ist, wegen Mangels an Nanni

crfoncn zurückweisen zu müssen, welche die “Verpflegung im

ospital in Anspruch nehmen. Von Seiten der1emgen Bundes- regierungen, deren Schiffahrt bei dem Verkehre in Bosporus be- theiligtist, ist den bisherigen Leistungen des Hospitals ein durchaus befriedigendes Zeugniß gegeben worden. Dies Zeugmß ist'unter- stüZt durch das Zeugnis; der Gesandtschaft in Konstantinopel, an welche sich der Verein mit seinem Institut anlehnt. _ Verein ist der Ueberzeugung, daß er die Hälfte des Kapitals von 60,000 Thlrn., dessen er bedarf, um das Institut zu er- weitern, aus eigenen Mitteln wird beschaffen können, und es

, hat unter den dargelegten Umständen, im Hinblick auf die dem Bunde obliegende Sorge für das Interesse der Schiffahrt und der Deutschen im Auslande, keine Bedenken finden können, ein Darlehn von dem gewünschten Betrage von 30,000 Thlrn. Ihnen vorzuschlagen.

_ Rücksichtlich der Konsulate entgegnete _der Präsident Delbrück dem Abg. Kanngießer:

Meine Herren, auf die einzelnen von dem Herrn Abgeord- neten fiir Crefeld besprochenen Fragen erlaube ich mir mit fol- genden Bemerkungen einzugehen._

“ Zunächst ist es em, wenn Sie wollen, zufäiliger Umstand, der dahin geführt hat, einen besonderen Etat fiir die Bundes- konsulate neben dem Etat fiir das auswärtige Ministerium aufzustellen. In dem bisherigen BundeZ-HauShaltsetat finden sich eben nur Bundeskonsulate und findet sich das auswärtige Ministerium noch nicht. Der Etat fiir das auswärtige Ministerium war ein Novum, welches in diesem Jahr zum ersten 'Mal dem Reichstag vorgelegt wurde und aUein schon dieser rein äußere Umstand hat dahin geführt, in Be- ziehung auf _die Konsulate bei dem Verfahren zu bleiben, wel- ches im vorigen Jahre und im Jahre vorher befolgt worden war. In Beziehung auf die Reffortbchandlung wird der Natur der Sache nach durch den Umstand, daß hier zwei Etats vor- gelegt sind, ,in keiner Weise präjudizirt.

Was dtexvon dem Herrn Abgeordneten für Crefrld sodann erwähnten unbesoldeten Konsulate anlangt, so will ich nur im

1,66€";

Der '

Allgemeinen bemerken, daß die Organisation dieser Konsulate jeLt theils vollendet, theils unmittelbar 'der Voilendung nahe ge iihrt ist, mit AuSnabme der Konsulate nn Vereinigten König- reich von Großbritannien und Irland, dcr Konsulate in Mexiko und der Konsulate in Venezuela. Die Organisation der Kon- sulate an diesen dreiPunkten ist dadurch, verzögert worden, daß erst in neuester Zeit das Centrum für em„e solche Organisation in der Ernennung von Generalkonsuln fur die drei von Mir bezeichneten Länder gewonnen werden konnte.

Bei den Einzelheiten des Etats hat der Herr AYeordnete für Crefeld darauf hingewiesen, daß unter Tit. 1. r. 4 der Rcmunerationsfonds fiir die Generalkqiisnlqie, Konsulate und Vizckonsulate zusammen ausgebracht sri, wahrend er in den früheren Konsulatsetats nach den drei verschiedenen, von mir eben bezeichneten Kategorien getrennt war. Dieses Zusammen, werfen hat darin seinen Grund, daß ein Remuneratwnsfonds, der ja eben nur ein eventueller Fonds ist, welciZer_ bei hervor- tretendem Bedürfniß benußt werden muß, fich fuglich nicht ab- grenzen läßt - und das hat die Erfahrung gelehrt * nach den drei eben bezeichneten Kaiegorien. - Es beruht auf der Natur der Sache, daß sich für jede der drei „Kategorien _ und es handelt fich ja hier durchweg um Kategdrien, die kein großes Beamtenprrsonal haben --, daß fich da fur ]edr besonders ein richtiger Voranschlag darüber kaum nzachen laßt, wieviel in jedem einzelnen Jahre an Reinunerattdnen gebraucht'werde. Man würde, wenn man die Trennung in drei Kategorien bei- behalten hätte, nur dahin gekommen „sein, in dem emen Titel Ersparnisse zu machen, die nachher bei einem der anderen Titel doch wieder zur Deckung hätten verwendet werden müssen.

Das Konsulat in MoZkau, dessen der Herr Vorredner cr- wähnt hat, ist nicht wieder in den vorliegendrn Etat auf enom- men worden, weil gleichzeitig in demselben 'em besdldete Kon- sulat fiir Petersburg in Vorschlag gebrqcht ist. Die Erfnhrung hat gelehrt, daß ein bcsoldetes Konsulat m Petersburg nuylicher ist als in MOZkau. Ich sage nicht, daß das besoldeie Konsulat in Moskau nicht nüßlich gewesen wäre, da aber nut Rücksicht auf die Gesammtlage des Bundeshaushalts es bei Aufstellung auch dieses Etats geboten war, bei einer neuen Attsgahe sich zunächst die Frage vorzulegen, ob sie nicht ganz dder wrmgstens am größten Theile durch die Ersparmß an einer bisheri en Zlußgabe gedeckt werden. könne, so kam man zu „er Ueberzeugung , daß das Konsulat in Moskau “doch “Nicht in dem Maße ein Vediirfniß sri, um es „nicht emem unzweifelhaft dringend hervorgetretenen Bedürfmß in Peters- burg zum Opfer brin en zu können, zugleich, nm die Mehrfordcrung fiir das onsulatswesen im Allgemeinen in den möglich engen Grenzen zu halten.,

Diese Gesichtspunkte , die Rücksicht auf die Lage des Bundes- haushaltsetats wird auch in Zukunft maßgebend sein „mussen und wird nothwendig dahin führen, mit der Organisation des Konsulatswesens, bezüglich der besoldetenKonsulate nicht in dem Maße rasch vorzugehen, als es gewiß in den Wünschen aller derjenigen liegen würde, die _, mit den Dingen zu thun haben. Von den von dem Herrn Vorredner besonders hervorgehobenen Konsulaten habe ich bei einigen bereitwiüig anerkennen mögen, daß ihre Errichtung recht wünschenSwerth ist, bei anderen würde mir das zweifelhaft sein, am zweifelhaftesten bei dem zuerst ge- nannten in Spanien. Die Erfahrungen, die mit dem früheren preußischen General-Konsulatein Spanien gemacht wordensmd, haben dahin gefiihrt, es eben nicht wieder zu beseyen, es vom Etat verschwinden zu [affen , weil man die Ueberzcugung ge- wonnen hatte , daß es in der That nicht in dem Maße nuizte, als bei seiner Errichtung erwartet war und nicht in dem Maße mußte , als das Geld an andern Punkten nußen konnte.

Ich komme endlich auf die von _dem Herrn Vorredner hc- rührte Frage des Exequatur. Das Bundeskanzler-Amt hat stch bei dieser Frage lediglich halten können an die Bestimmung der BundeSverfaffung, und wenn ich den Herrn Vorredner

richtig verstanden habe, hat er selbst nicht in Abrede gestellt/ “'

daß aus der Bundesverfassung weiter nichts in Beziehung ails die hier vorliegendeFragc folgt, als die ausschließliche Befugmß des Präsidiums zur Ernennung der Konsuln im Außlande. In Bczirhung auf die Ertheilung dcs Exequatur für fremde

Konsuln innerhalb des Bundesgebiets enthält die Verfassung

keine Bestimmungen. Ans Riicksichten der Zweckmäßigkeit- namentlich um den amtlichen Handlungen der Konsuln aych iiber die Grenze des Gebiets hinaus, für welches sie das ein- zelne Excquatur nur erhalten können, Glauben zu sichern, 1| von Seiten der Kiimgltch preußischen Regierung beschlossen wor- den, Exequatur fur Preußen nicht mehr zu ertheilen, sondern die Ertheilung des Exequatur dem Bunde zu überlassen. Es ist seitdem darnach Verfahren worden; es ist in einzelnen vor-

gekommenen Fällen auch von Seiten anderer Bundesregierungen “

geschehen. Wenn wieder andere Bundesregierungen anders ver- fahren sind, so sind sie nur nach Maßgabe der Verfassung ver-

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fahren, und es hat _für das Bundeskanzler-Amt keine Veran- lassung vorgelegen, ihnen m Beziehung auf die AuZübung eines solchen Rechts entgegenzutreten.

- Den Etat der Zölle und Verbrauchsfteuern erläuterte der Präsident des Batideskanzleramts wie folgt:

Meine Zerren! 'Nach Inhalt der Anlage 17111. zu dem Hauptetatf i es „bei Aufstellung des Etats nicht möglich ge- wesen, bet den Zoilen anf" fruhere Fraktionen zuriickzugehen, ais bereits bei dem vorjahrigen Etat der Berechnung zum Grundr gelegt waren. Es hat dies darin seinen Grund, daß zur Zrit, als der Etat aufgestellt wurde, die Materialien noch nicht vorlagen, weiche es (Zestattet hätten, das Jahr 1868 mit in Rechnnng zu ziehen. eit Aufstellung des Etats sind die Zahlen fur das Jahr 1868 festzustellen gewesen, und ich glaube, daß es zur „Erlautrrung der Richtigkeit der in dem Etat ge- machten Ansaßc drttrqgen wird, wenn ich die Ergebnisse des Jahres „1868 nnttheilc, um daraus die Ueberzeugung zu gewahren , „ daß, wenn auch diese Ergebnisse mit in erechnung hatten gezogen werden können, die Zahlen, welche hier in Ansaß gekommen sind, eine wesentliche Aenderung jeden- falls med_t erfahren haben wiirden.

„ EZ find bei den Zöklen, den Ein- und Ausgangsabgaben, filr 1870 in Ansaiz gebracht 19,089,660 Thlr.,“ im Jahr? 1868 smd Wirklich eingenommen, d. h. auf das Konto des Nord- dxutschen Bundes gekonimen, 18,242,339 Thlr.; also gegen den fur das Jahr 1870 m Ansaiz gebrachten Betrag weniger 847,32] Thlr., unt andern Worten: es wird bei der vorliegen- den Position „voraits'geseßt, daß im Laufe zweier Jahre, 1869 und 1870, sich die Einnahme des Jahres 1868 fur den Norddeutschxn Bund um rund 847,000 Thlr. steigern werde. Es wird durch diese Fahl, wie ich glaube, der Beweis gefuhrt sem, daß_d1e m den État aufgenommene Zahl jedenfalls 111cht_ zu niedrig gegriffen ist,“ eher würde vielleicht, wenn der Abschluß fur das Iahr1868 mit hätte in Berechnung gezogen werden kiinnen, Veranlassung gewesen sein, diese Zahl, die m den Etat emgestelltist, noch etwas zu ermäßigen.

„ Zn Beziehung anf die Riibenzuckersteuer brauche ich eine ahnliche; Benßierku'ngmcht zu machen, denn bei der Rübenzucker- steuer ist es möglich gewesen, eine dreijährige Fraktion dem Etat zuniGrunde zu legen, die durch neuere Zahlen nicht würde haben geandert werden können.

Was die Snlzsteuer anlangt, so sind im Etat in Ansaß gebracht 8,115,340 Thlr.; wirklich eingekommen sind im Jahre 1868 7,781,946 Thin,“ die Zahl filr 1870 weist also mehr nach: 333,394 Thlr., und es wird also auf eine dieser Mehr- emnahme entsprechende Verbrauchßstrigernng in den beiden Jahren 1869 und 1870 zu rechnen sein, wenn die hier im Etat veranschiagte “Einnahnzse aufkommen soll. Auch hier wird, giaube ich„ die Zahl fur 1868 ergeben, daß die veranschlagte Einnahme jedenfails nicht zu niedrig ist.

Die Tabaissteuer ist in ähnlicher Weise nicht zu berichtigen, denn sie ist hier berechnet ganz selbständig nach den Voraus- seßungen, welche bereits im vorigen Jahre zur Diskussion vor- gelegen haben, als es sich darum handelte, das Gcsry über die gemeinschaftliche Besteuerung des Tabaks zu erlassen.

_ Bei der Branntweinsteuer stellt sich die Sache so: es sind . im Etat in Ansaß gebracht: 9,693,920 Thlr., wirklich auf- gekommen nn Jahre 1868 sind 9,639,679 Thlr., also weniger 54,241 Thlr. -

Um eine diesem Betrage von 52,241“ Thlr. entsprechende Menge würde sich die Konsumtion zu vermehren haben, um diesen Ansatz aufzubringen. An Braunmlzfteuer sind im Etat vorgesehen 2,737,650 Thlr. Wirklich eingckonimen sind im Jahrr 1868 2,745,115 Thlr., also mehr 7465 Thlr. Es ist das die einzige Position, wo die wirklichen Ergebnisse des Jahres 1868 höher sind, als die für 1870 veranschlagte Summe, indeß so wenig höher, daß, glaube ich, auch bei dieser Position aus dem wirkiichen Ergebniß des Jahres 1868 eine Veranlassung zu einer Berichtigung nicht herzunehmen ist.

„ _ Den Etat des Ministeriums der auswärtigen Angelegen- heiten leitete der Bundeskommiffar, Gch. Legations-Rath von Keu'dell, durch nachstehenden Vortrag ein:

„ Meine Herren: Es lag nahe, bei der Aufstellung des Etats fur das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten den Preußischen Etat zum Grunde zu legen. Demnach weisen die Kolqnnen 4 und 7 eine genaue Vergleichung mit_ den Zahlen des ]eßt geltenden preußischen Etat nach. Die Einnahme er- giebt 910,000 Thlr., ich finde dariiber nichts weiter zu bemerken.

Die dauernden Ausgaben ergeben eine Gesammtsumme von 862,730 Thlr. oder, nach Abzug derjenigen 30,000 Thlr., welche „für speziell preußisch Geschäfte in MYM gebracht wer. den, die Summe von 832,730 Thlr., das ist 1,900 Thlr., resp. 81,990 Thlr. weniger, als der Preußische Etat nachweist. Diese

jährigen Faktionen

herbeigeführt worden. Zunächst ist das Gehalt des Ministers für auswqrtige Angelegenheiten mit 18,000 Thlr. weggefallen, so- dann ist naturgemäß der Wegfall der preußischen diplomatischen Missionen innerhalb des Norddeutschen Bundes in Dresden,

amburg , Oldenburg und Weimar, mit im Ganzen 36,200

[;_alrr. Zn Wegfall gekommen ist gleichfalls die diplomatische Mission für Mexiko mit 12,900 Thlr. , welche bei den Konsu- l_aten wieder erseheint , dagegen sind in den La Plata Staaten in Buenos-Ayres, für den Minister-Residenten 11,400 Thlr. an- den Etai gebracht,_welche bei den Konsulaten verschwinden. Eine weitere Vermmdcrung der Ausgaben isi herbeigeführt durch den Wegfall der Verwaltungskoften des Reßes der preußi- schen Bundeskonsulaie mit im Ganzen 22,100 Thlr. Dagegen smd Erhöhungen bei einigen Titeln, namentlich bei den“ so- genannten generellen Titeln , welche sich wesentlich auf sachliche Angaben beziehen , eingetreten, im Gefammtbetrage von 17,700 Thlr. Die betreffenden Ansäße gründen sich auf die Durchschn1ttsb_erechnu11g nach den Erfahrungen der leßten drei Jahre 1865 bis 1867.

Im Einzelnen findr ick) zitTitel 1 der Ausgaben «dauernde Fleusgakben fur das Ministerium, Vesoldungena Folgendes zu mer en:

„ Unter-Nr.9 isi eine Erhöhung ausgebracht von 1000 Thlrn.

fur 10 Kanzleibeqmte. Es ist die Absicht, das Durchschnitts- gehalt der Kanzleibeam'ten im auswärtigen Ministerium von 700 auf 800 Thlr. zu bringen, nicht bloß um in dieser Beziehung xine Gleichznaßtgke1t mrt den entsprechenden Beamtenkategorien im Bundeskanzler-Amte herbeizuführen, sondern auch weii es in, der That schwierig ist, und mit jedem Jahre schwieriger w1rd,„geeignete Beamte, welche der französisck7en Sprache so mächtig sind, wie es verlangt werden muß, für den geringen Durchschnitts:Gehalisbetrag von 700 Thlrn. zu gewinnen.

Um sodann von der bei diesem Titel nachgesuchtm Gesqmmtbewilligung von 92,450 Thlrn. ein richtiges Bild zu Zewmncn, ist es nothwendig, die leyte Seite zu vergleichen, eZeite'10, wo es heißt: »davon geben ab, als Aufwand fur die Brsorgung speziell preußischer Angelegenheiten: Besol- dungen beim Ministerium 24,650 Thlr.; sachliche Außgaben aller Art 5350 Thlra Es hat sich die Anficht geltend gemacht, daß eme gewisse Prägravation anderer Vundedstaaten eintrete durch den Umstand , daß neben den politischen Angelegenheiten, welche naturgemäß Bundesfache find, auch alle speziell preußi- schen Angelegenheiten fortan durch Bundesbeamte besorgt wer- den „sollen, „während in anderen BundeSstaaten noch spezielle Behörden für die entsprechenden Zwecke bestehen. Zu diesen Geschaffen gehören einmal Verhandlungen der einzelnen Bun- desstaaten unter einander, beispielsweise Grenzregnlirungen; es gehört_ dann dahin das ganze Gebiet der _ wenn ich . mich so aitsdrückrn darf » aktiven und passiven Prwatmtereffen preußischer Sumisangrhöriger: Reklamatio- n_en„ Interresfionen , Legalisationen , Jnsinuationen -- ein ziemlich „weites Geschäftsgebiet. Für dieses Geschäftsgebiet brstchen „m ximgxn anderen Staaten noch besondere Behörden, die verhaltnißmcißige Kostenlast derselben wird dadurch erhöht. Um in dieser Beziehung eine Ausgleichung zu finden, ist der Versuch gemacht worden, 'auszusondern diejenigen Beamten, welche" etwa erforderlich sem würden, um die rein preußischen Grschaftr dcr bezeichneten Kategoricn zu erledigen. In diesem Sinne ist die Aufstellung auf Seite 10 zu verstehen. Es ist vorauszuseßen, daß der preußische Landtag sich diesen Gesichts- Punkt gletchfnils aneignen und die hier ausgeworfenen 30,000 Thaler bewiliigen wird. In dieser Vorausseßung wiirde die Gesanmitbewilliguna, welche jeßt beim ReichStag nachgesucht wird, nicht 863,000, sondern 833,000 Thlr. rund betragen. Soütr diese VorausseYung nicht eintreffen, was sich jedenfalls, ich will sagen voraussichtlich, bis zum JahreSsrhluffe her- ansstellxn _wird,'dann wird nach der 1th maßgebenden Ansicht nichts udrlg bleibfen, als diese hier ausgeworfenen Beträge abzu- [eßenx namlich bei den Besoldungen des ministeriellen Personals 24,650 Thlr. und bei den fachlichen Angaben ailcr Art 5350 Thlr. _Eine weitere gcseizltche Regulirnng dcr Sache bleibt naturlich der Zukunft vorbehalten. Es ist zu hoffen, daß die Zusimnnuna des preußischen Landtages erfolgen wird,“ diese vorstchktzgere Behandlung aber war deLhalb nothwendig, um der unzweuelhaffenKompetenz deffelben in dieser Angelegenheit nicht

vorzugreifen.

,Ich, komme zu, den Erhöhungen bei Titel 2, 3 und 4, die bereits imAligememen dadurch erläutert sind, daß fie auf drei- deruhcn. - Bei dem Titel 6, Be- soldungcn dcs gesandtschaftlichen Personals, wurde der Wnnsch angeregt, eine bedeutende Zahl von Gehältern zu erhdhcn, namentlich auch an den sogenannten großen Posten; es wurde geltend gemacht, daß die Vermehrung der Gcschäffe, Welche durch die Vertretung der gesammten Bunchftaaten

Vcrmindcrixnx; ist wci'cntlich durch den Wegfall einiger Posten

herbeigeführt wiirdcn, ebenso „sehr wie die vcrmehrtcn Anlässe zu