1738

- Der Ausschuß des Bundesrathcs des Nord- deutschen BundX für Zoll- und Steuerwesen versammelte u einer i un . fich éltch'zr kaxschußßdekél Bundesratbesdes Norddeut- schen Bundes für Justizwcsen hielt heute eme S1ßung ab. - Die vereinigten Auöschüffe dcs Bundesraxhes des Norddeutschen Bunch für das Landhcer und_ die Festun- gen, so wie für Rechnungswesen traten heute zu cmer Stßung

zusammen.

-- In der Norddeutschen , Gesetzentwurf, betreffend dle Brgnntwcitxßeuer, , Knapp, v. Wedemeyer, v. Hennig, v, Sanger, so wxe d'er Vun- dcs-Kommiffarius Gch, Ober-annz-Rath S„chccle Thctl. Der Antrag des Grafen Schwerin auf Ueberweyzmg der mit den'! Gegenstande in Verbindung stehcndcn PeUtwnen an eme be- sondere Kommission zur schleunigen Bertchterstatfung, wurd; vom Hause angenommen, dagegen dex Antrag der Ueberwei- sung dcr Vorlage selbst an cincKomnnsfion abgelehnt. Schluß der Sißung 37; Uhr. . , _

--- Die heutige (28.) Plenarsitzung des Re1ch§tages des Noxddsutfchen Bundes wurde um 112 Uhr dxxrch, den Präfidenkcn 1)» Simson eröffnet. Von hen Vevoklxyachtrgten zum Bundesrathe wohnten der Sißung bet: der PrastlZent des Bundeskanzlcr-Amtes, Wirkliche (Scheune Rgth Delbruck, der Königlich sächsische Geheime Rath ,und thfterml-Drrcktor Vr. Weinlig, sowie der Koxxtnxjssaxtzts des Bundesrathes, Ge- heime RogierungZ-Rath 1)» Vilchallls., „

Auf der Tagesordnung stand: Zwetxe Berathung uber den Entwurf einer Gewerbc-Ordnung. Zunachft: Titel 1711.

T. 112 lautet: _ .

Die Gesyllcn und (Hebülfen smd verpfuchtet, dem Arbeitgeber Achtung zu erweisen und seinen Anordnungen in_Bcztcbyng auf die ihnen übcrtragencn Arbeiten und auf die häUSlxchen Emnchtungcn Folge zu leisten; zu häuslichcn Arbeiten smd sie mcht verbunden.

Dicécr Paragraph wurde nach cmxr Debatte , an der [ich die Abgg. Hirsch, Schweißer, Stcpham , Wagener (Neustettm) betheiligten, mit dem folgenden Amendemxnt Des Abg.Stephmn angenommen : *

Statt der Worte: pdem Arbeitgeber Achtung zu erweisen und seinen Anordnungena, zu soßen: vden Anordnungen der Arbeitgeber«.

113, welcher lautet:

estrich Styling des Reichstags des €Hundes nahmen an der Debatte über den noch die Abgg.

Las Verhältniß zwis-Zx-kp. ÖMZ Arbeitgeber und den Gesellen o_der Gehülfcn kann , wcnn nichf ein Anderes vorabredxt ist, du_„rch„cme, jedem Theile freistehende, vierzehn Tage vorher crf-larte Auskundtgung aufgelöst werden. gab u kemor Debatte Anlaß.

H. 114 lautet:

or Ablauf der vertragsmäßigen Arbeitszeit und" ohne vorher- gegangcne Aufkündi ung können Gesellen und Gehulfen entlassen

Werden: ]) wenn c eines Diebstahls, einer Veruntreuung, cines liederlichen Lebenswandels, groben Ungehorsams oder beharrlicher Widerspenstigkeit fich schuldig machen; 2 rycnn fie, der Verwarnung ungeachtet, init Feuer und Licht unvortchttg umgehen; 3) Wenn fie fiCb Thätlichkcitcn oder EhrVerlcßun cn egen den Arbeitgeber oder die Mitglieder seiner Familie zu Schu den ommcn lassen; 4) wenn fie mit den Mitgliedern der Familie des Arbeitgcbch oder mit ihren Mitarbeitern verdächtigen Umgang pflegen, oder sonst diesclbxn. zum Bösen verleiten; 5) wenn fie zur Jortscßyng der Arbeit unfah1g ge- wvrden, oder mit einer ekelhaften Krankyert behaftet sind. „

Inwiefern in den zu 5 cdachtcn Fällen dem Entlassenen em An- spruch auf Entschädigung zuZehc, ist nach dem Juhalk des Vertrags und nach den allgemeinen gcseßlichen Vorschriften zu bcurt„heilen.

Dieser Antrag wurde nut hen folgenden Antragen ange- nommen: 1) Per Abgg. Stephan: _u. Gen.:

8.) in Nr. 1 die Worte: greybcn Ungehorsam und- beharr- liche Widerspcnßigkeit zu streichen., statt ihrer als Nr, 2 aufzunehmen:

vertrages ihnen obliegenden VerpftiOFungcn nachzukommen, bc- lmrrlich vcrjveigern; b) in Nr. 4 die Worte; oder mit tbren

und

Mitarbeitern, zu ftrcické-m; (ck) in Nr. 4 ferner statt der Worte: oder sonst dieselben zum Bösen verleiten, zu sehen: oder Mitarbeiter zu Handlungen verleiten, welche wider die Gesche odcr wider die guten Sitten verstoßen; (1) in Nr. 5 das Wort: ekelhaften, zu ersehen durch:

abschreckenden odcr ansteckenden.

2) Des Abg. Niysthe; ' statt: Ehrvcrlcßungxn, zu scjcn: grobe. Ehvvexleßungen.

. 115 lautet:

ie Gesellen und Gehülfen können die Arbeit vor Ablauf der vertragsmäßigen Zeit und ohne vorbergegangcne Aufkündigu-ng ver- Werdm; 2) wenn

Wenn er sie zu Handluygen'bat verleitcn wollen, wchchx wider die Geseke odcr wider die guten Stilen laufen; 4) Wenn er thnen dcn vcrsprochxnen Lohn

lassen: 1) Wenn fie ur ortscßun dcr, Arbeitunfähi dex Arbeitgeber fick)z thtlich. an ?hnen vergreift; 3?

oder die sonstigen („Gegenleistungen rechtswidrig vorcntlzä emex längeren Debatte„ zu welcher die A

ergriffen, wurde dieser Paragraph mit den folgenden Anträgen

des Abg. Stephani angenommen:

Wenn fie den in Gcmäßhcit des Arbeits-

“lt. g . Stephani,

Na „ irsch,§amixr, Weigel , Kaiser , von Luck und er Bundes- ommi arius Geheimer Regierungs-Rath Michaelis das Wort

die Nr. 2-4 so zu fassen: 2) wenn der Arbeitgeber fich Thätlicho keiten oder Ehrverlcßunaen gcgen ße, odcr Mttgliedcr ihrer Familie zu Schulden kommen läßt," 3) wenn er oder dessen Angehhrjgefie oder ihre Angehörigen zu Hgndlnngen verleiten, Welche wider die Ge- sc e oder wider die gutcn Sttten (auch; 4) wenn er ihnen nicht den s uldigen Lohn in der beduygencn Wetse auszahlt, bei Stücklobn njcht für ihre ausreichende Beschäftigung sorgt, oder Wenn er s1ch Wider- rechtli er Ucbervorthcilungen gegen fie schuldig macht.

ußerdem wurde «116 Nr. 5 nach den Anträgen der Abgg

Hirsch und Harnier angenommen:

wenn bei Fox chung der Arbeit ihr Leben oder ihre Gcsundhejt einer erweislichcn - efabr ausgescßt sein würde, Welche bci Eingehuxxg des Arbeitsvcxtraacs nicht zu erkennen war. . Ein vom Abg. Bebcl beantragtcr neuer Paragraph nach Z. 115 wurde nach langer und lebhafter Debatte abgelehnt eben so ein von demselben Abgeordneten beantragter neuer,

Paragraph vor Z. 116.

L. 116 lautet: cim Abgange können die Gesellen und Gehülfcn ein Zeugnjß

über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung fordem, welches , auf Antrag der Bethciligtcn und wenn gegen den Inhalt fich nichts zu erinnern findet, in den Städten v,:xn der (Hmneindcbchördé , auf dem Lande von der Ortspolizci-Bchördc kosten- und stempelsrei zu beglau- bigen ist. Dieses Zcuaniß ist aué Vcrlagaen dcr Gesellen und Ge. hülfen guck) auf ihre Führung auZzudchnYn. Hterzu lagen die folgenden Anträge vor. 1) des Abg. Stephani: * Die Worte zu streichen: in den Städten, und: auf dem Lande von der Ortspoltzei-Bchördc.

2) des Abg. Bebel: als zweites Altura hinzuzufügen:

Die gcseßlikhe chpflichtung zur Führung yon Arbeitsbüchern ift aufgehoben. '

nachdem diese von dem Antragsteller motivirt worden.

(3 117, welcher lautet: , . escllcn und (Hehülfcn smd in der Wahl 1hrer Mctster oder Ar-

beitgeber unbeschränkt. _ . Eine Verpflichtung zum Wandern findet mcht statt. Auf Unter- stützung von Seiten der Gewerbcgcnoffen haben wandernde Gesellen und (Hehülfetz keinen, Ansyruä). gab zu kemor DtZkusston Anlaß.

Z. 118 lautet: , „

Als Lehrling ist jeder zu betrachten, w-xlcher bct cinem Lebrherrn zur Erlernung eines Gewerbes in Arbeit Mit, ohne" Untxrschied, ob die Erlernung ge cn Lehrgeld odcr unentgeltltcbe Hulfsletstung statt- findet, oder ob f' r die Arbeit Lohn,gezahlt wird.

Die cr Paragraph wurde nut dem folgenden Amcndement der Ang Runge u. Gen. angenommen:

am chlusse hinzuzuscßcn: Aut Lehrlinge über 18 Jahre findet) die Bestimmungen der W. 109, 119 bis 122 einsckließlich und Z. 120 keine Antvendung.

. 119 lautet: ,

5 on der Befugniß, Lehrlinge zu haltgp, smd ausgeschloscn dte- “enigen; ]) jyclchkn die. AMübung dcr bzxrgcrliaßcn Ehrenrechte nach

en Landesgescßcn für immer oder auf Zett entzogen worden tst, oder

Welche wegen Diebstahls odcr Betruges rechtskräftig verurtheilt wor- den. find, 2) welchen die Befugnis; zum Gewerbebetriebe als Strafe entzo en war, so lange bis ihnen die G,.»“cmeindebehöxde die Annahme von ehrlingcn wieder gestattet. . _

Das Haus trat dtesen) Pgrang-45U nut dem folgenden Antrags dss Abg. Stephani bet:

a) In Nr. 1 statt der Worte: wclchén die Ausübung, bis: ent- zogen worden ist, zu feßen: welchen wegen anderer als politischer Vcr- brechen odcr Vergehen der Vollgenuß der staatsvürgerljapcn Rechte ent- zogen ist, für die Zeit der Entziehung, 'fofcrn ße nichk in: diese Rechte wieder cingcscßt;

6) über Nr. 2 die Verhandlung auszusetzen.

(Schluß des Blattes.)

Danzig, 26. April. (Westpr. Ztg.) Das Schrauben- ka-x-aoncnboot »Drackxes ycrläß-t heute den hiesigen Hafen, um nach Stralsund übergefühxt zu werden. .

Benrath, 26. Aprxl. Se. Hoheit der hier refidtrcnde Erbprinz zu Hohxnzollern-SigmarinÉeu hat „vor einigen Tagen eine Netse nach Rumänien zum esuche senus Bruders, des Fürstey Karl angetre-ten.

Cöln , 25.211)er Ge ern starb hier der Ober-Regierungs* Rath Birck.

Düsseldorf, 26. April.. Wie die _pDüff. tg,a meldet, haben in Gladbach m der leßtcn Woche ernße „r_.l)eitcrez;zes[e stattgefunden. Auf beyte ist, eiue neue Versammlung (11199 kündxgt auf dem G'cbtcte der Gemeindx OdenkßWM. „ Gxndaxnxerle _ dcr_ benachbarten .Kmfe Ust zusammengezo 11 und Milttär tst,h1er konsignirt, um bei Erneuerungen vpn 11“ ruhen sofort. e_mzujchreitcn. Em Koxnmissar' der Re terung- der Untersuchungsruhter und der Staatsprokurawr md an Ort und Stelle.,

der hat Mstern mit fewer Familie seinen Landsiß Heiligxx1bcr4

bei Jugenheim bczogen.

Das Haus trat der Vorlage mit den beiden Anträgen bei, ,

Hessen. Darmstadt, 25-April. Der Prinz Alexaw

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„Bayern. Mützchen, L_Z- April. Die Kammer der Retchsräthe hat m threr heut! en Si2ung die Rheinschiffahrts. akte genehmigt, dagegen den Ge eyentwurf, betreffend die Frei- gabe dxr Advokatur, abgelehnt.

Dte qumer 'der Abgeordneten hat dem Anfrage, betxeffen'y die Verxvetsung gemei„ner Verbrechen an die Militär- ertchte, thre Zusnmmung erthcllt. Hierdurch ist eine Ueberein- immung betdex Kammern des Landtages in Betreff der Mili- tärstrafgesehe erztelt.

Oxfterreiäx-Ungarn. Pefih, 24. April. In der héuti- gen Stßgng der Magnatentafel wurde ein Königliches Hajxdschretben verlesen, mittelst dessen Georg von Mailath zum Präfidenten und Graf Johann Cziraky 3.111 Vize-Präsidenten ernannt wurden. Der Präsident skizzirte hierauf den Inhalt der Thronrede, betonte mIbesondere die Reform des Oberhauses und sprach die Hoffnung aus, das Obe'rhaus Werde auch diese Reform txytcrftuycn. Sodann wurde djeThronrcde verlesen. Zum Quasior wgrde Graf Szapary gewählt.

' J:) bcxdcn Hauscrn des Reichstages machtkn die Präsidenten dte' Mttthetlung, dqß Se. Majestät der König an126.APril die Mitglreder dc'r'Le-gxslation empfangen werde.

, Prag , 26. April. Wie die :Prager Ztg.« meldet, h&r der Katscr Wit Allerhöchftcr Entschließun vom 18, d. Mrs. dem „Gesuche um Zula-ffuug einer eputation der prager meemdevertrxtun m; „das Allerhöchste Hoftager behufs Ueber- retchung der beiden.?Petltxonen bezüglich der Nevifion der in Sachen der Prager Stadtgememde gegen die allgemeine Gasbeleucha tungsgesellschaft wxgcn Benußung des Gemeindegrundes er- flosjejxen ErkenntnzFse 'und wegen Erlassung eines besonderen Gememdestatutes fur" Prag keine Folge &a gebén geruht.“

- Dle Prxnzcssin Amalie yon achsen ist vorgestern zur Kurgebrauche m Teplty eingetroffen. _„

_ Aus Pola , 22. d., wird der vTriest. tg-„a geschrieben: Vorgesternjum 4 Uhr Ngchmittags ging S. T. Korvette vHel- golanda m See , um dw, Probefahrt zu unte'rnehmen und lief gefixrn um 4 Uhr Nacbnnttags wieder in den Hafen ein. Die Kessel wurden bis auf 20 Pfund Dampfdruck gespannt, durch eme kurze Zett als Maxtmum auf 24 Pfd. Man erhielt 52

Rotationen, als Maxinmm 60 Rotationen per Minute statt

76, dxc sich,die Optimißen erwartet haben. Die Maximal- gefchwmd1gke1tchetrug 93; Meilen Per Stunde bei mäßiger Brnnsc und le1chtcmSecgm1g. Die Maschim' erweist sich jedoch nn Ganzen als gut, mit Ausnahme des schlecht eingerichteten Ueberseßungsapparaxcs und des zu geringen Luftzuges der Keffel. Dex Propeller schcxnt zu klein zu sein. Die Tauchung des Exchiffes, der Hauptubelstand, beträgt achter 17 “ 32“, vorne 16“ 10“ statt der nach dem Plane festgeseßten Tauchung von 17“ un_d 15“.

, „Dxe Eandre wird nächstens nach Fasana abgehen, um SclJ-teßubungen vorzmnchmcn. Dann soll dieselbe nach der Le- vante abgehen. S. M. Dampfer rLuciaa wird ausgerüstet, um von Alexandrien Pferde für die (“irakischen Gestüte abzu- holen. S. M. Vrigg-Schooner pCamälcona sollauch nach der Levante abgehen.

Belgien. Brüssel, 26. April, Die Königin wird sich in 'duZsen Tagen nach Schloß Tervueren begeben, um die Keusch Charlotte, für welche dieses Schloß in Stand geseyt tft, dorthin zu bcgleitcn.

7- Vor _dcm Korrektionstribunal von Mons sind an124. h_crexts zahlreiche Theilnchmer an den Arbkiterunrnhen in Vo- rnmge zu 1, 2 resp. 3 Monaten Gefängniß Verurtheilt worden.

, '- (W T. B.) An unterrichteter Stelle erfährt man, daß dt? Verhandlungen mit Frankreich in dcr Eisenbahnangclegen- )ctt auf Grundlage der lcßtcn belgischen Vorschläge fortgescßt * Nen s??? die Rückkehr Frére-Orbans zunächst nicht zu er- * r en e .

Mroßbritannieux und Irland. London,_ 26. April. WTB.) Auf eine Interpellation Hardcastle's erwiderte

. Lr Gencral-Postdircktor Hartington in der heutigen Un-

erhaussißung, die Po'stvcrhandlungcn mit dem Nord- Jll„kschen Bunde seien abgedrochc'n worden, weil die Bundes- kglcrung zu hohe Pvrtosäße verlangt habe.

Frankreich. Paris, 26. April. Am 24. Ayrjl wurd'e ?" Ikscßgcbcndcn Körper die Bcrathung über das außerordent- lchc Budget des Ministeriums der öffentlichcn Arbeiten fort- MB?- Bci dieser Gelegenheit äußerte sich aus Anlaß der noch U Yollcndenden UÜHUWCU Arbeiten von großer Erheblichkcit 3- B. die Schiff0arnmchung der Loire und Rhone) dcr Depu- WWVZOM) energisch für dcn-J'risdkn. Er sagte untcr Anderm:

YOUNG Unscrm Laüde nochnmls begreiflich 111«ich611,„daß Tx ÉWA-wcnn mchx durch die klar [»OrlicgcndcNofhwcndlgkxit .J.]- “rtvkldlgtmg'ch Laych oder der Natwnalchrc geboten, cm

"!M 13,5,» 1161101115 tft. Wenn aus den allgcmcmcn Wahlen

der Gedanke hervorspringt, daß Frankreich den Krieg nicht will- es set denn unter der; genannten Bedingungen, daß es allen semen Beauftragten dte strengste Sparsamkeit vorschreibt, aus- genommen .die Verwendungen, welche seinen Reichthum und dem Untxrrtcht AUer, dem uyerläßlichen Werkzeug des Reich- thums dtenen, wenn, saLe_1ch, aus der Wahl dieses Richt- wort hervoxgeht: Dex sytede, aber der fruchtbare, thätige, sparsame Frtede -_ so wxrd dtese Wahl das Heil und Glück Frank- retchs sem. _ Und seine Größe » fügte der Dcputirte Javal hinzu.

- Jux gesehgebeyden Körper wurde heute das außer- orde n tm.) e Vu dget fur 1870 mit 226 gegen 14 Stimmen und der. Geseßentwurf, betreffend dte den Veteranen zu bewiUigenden erhöhten Pensionxn, nnt 218 gegen 6 Stimmen angenommen. Hterauf wurde die Sesfion durch eine Ansprache des Präsiden- ten geschlossen, welcher der „Kammer für ihre freudige Mitwir- kung dankte und 1hre„Jntelligenz und politische Ergebenheit kybend hchorlxob. Dte ahgel'aufene Legislaturperiode werde emen beYerkxnswerthey Abjchmtt der Zeitgeschichte bilden. Mit sxchexem Schr1tte sind wir vorwärts gegangen mit unseren Staats- emr1chtungcn aux dcr ltbercxlen Bahn, indem wir unsere Kontrolle befesttgxenß obye hen „Gang, peereschäste zu erschweren und in- _dcm wu" „efttandtg dte Initiative des Souveräns unterstüßten, m Her Entwickelung unserer öffentlickycn Freiheiten unter einem Regime, das der Ordnung und Sicherheit wirksamen Schuh verlx'tbt. Htexdurch haben „wir in Uebereinstimmung mit der Regtcrupg fur das moralische und matericcle Wohlergehen Jrankrexcbs bedeutend?" unk) dauernde Fortschritte erzielt. Die neue qumcr werdeK11cherl1ch in gleichem Maße den Gefühlen Her Pfl1cht gc cn das_Land und der Ehrcrbietung und Erkennt- ltchxett gegen cn Kaiser AuZdruck geben. Hierauf vexlas der Prastdent _das Dekxet, welches den Schluß der Sésfion bé'é- ordnet., Die Depunrten trennen fich unter dem Rufe: Es lebe der Katser!

*, »La France- ,schreibt: Rouher, Lavalette und Gresster_ haben auf dte leßten belgischen Vorschläge eine Ant- xyort verembart, welche Lavalette bereits gestern Jrére-Orban ubergeben hat. Heute soll eine neue Konferenz zwischen den Genymxnten und Frére-Orban stattfinden. Alles deutet auf eine befrtcdtgende Lösung der obschwebenden Fragen.

Spanixu. Madrid, 24. Avril. Der Minister-Präsident Serrano v'eröffentxzcht den Beschluß der Cortes, daß mit Rück- stcht auf dxe „Verstcarkrmg d„c_s Gcschwaders der Insel Cuba das Marine-Munsterzum gemäß den bestehenden Geseßen die See- mannschaft, die ihm nothwendig scheine, einberufe.

„ Pedro Manuel Acunha ist zum Gouverneur der Provinz Malaga ernannt worden,“ an deffen Stelle ist Alvarez Soto- mayoy nach Caceres verscyt.

Dte Cortes scßxen am 22. die Besprechung des Verfaffungs= entwurfs fort. Em Amendement zu Gunsten der religiösen Gefellschaftchn _wztrde wieder zurückgezogen , ein anderes wegen dex Preßfrethctt m Bx_trcff des katholischen Glaubens verworfen. Die" fernere Debatte uber die Preßfreiheit konnte nicht zu Ende Zcfuhrt werden und wurde am 23. fortgeführt. Der Artikel 17 uber Riesen Punkt wurde dann mit 175 Stimmen gegen 1 Zuxxtefnmztmen, was auch mit den nächsten Artikeln bis 21 a an .

Italien. Neapel 25. April. Der Köni at Nea el heute MFngen ZTMPZ Flhr, veälaffen. g h p

- rznz a 0 con 1 heute 8Uhr Mor ens an einer Yacht va Jerome: hier eingetroffen. g f s _ Der Herzog. von Aumalc und der Graf von Praxsxs smd heute hier angekommen und nach Rom weiker- ge U .

«- »La Patric« yeröffentlicht eine Depesche aus Florenz, welche qu*,1gt,_daß dle ptxmontesischen Deputirten beschlossen hxbcn,td;7e„1§oltt1sck§1 und fintanzixüen Plane des Ministeriums z 1xnyer„u„en. an erwar ct ür dieselben cine betr'i tl' Majorttat m deer Dcputirtenkammer. .ch iche

Türkei. Konstantinopel, 26. Avril (W T B) Der griechischc Gesandte R an abe „ e t .d ' ' .-

Nuleaxxd und “:?-Z:;oxen. St. Petersbux 25 A ril Großfurxt Wladtmir Alexandrowixsch ist ,gr,1*ie ein “Zele- gramm ,der Ruff. Te/lxgr-Agentur meldet, auf scmcr Rückreise vom AuIlandc nach St. Petersburg am 23. in Warschau an- gekommen.

- Dic Generalthrcktion der GcscUschaft zur Pflege kranker und“ vcrwundetcx K_rxcgcr hat nach dem Rogierungs-Anzciger hereits 41 Lokaldxrcktwncn, 27 Dmnenkomité's und 40 Distrikts- konnmsytoncn gcvjldet.

SOWedcu uud Norwezxyn. Stockholm, 22. April.

VM wichtj_gcxcn .Angclcgcnhcxtxn hat der Reichsrag, der noch [UI znm 10. Mar vcrmmmclt sem wird, 11011) zwci zn erledigen,

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