1848

rwaltun betreffend. Danach hat der Großherzhg nach HHFLtcer VerfüZung vom 16. d. M,.geruht, sowohl, dte obere Zeitung der Hoftheater = Angeleßenhetten, gls aych„dte Verwal- tungsgeschäftc mit der unmittel aren technischen Buhnenslettung zu verbinden , sohin erstere von ,der Generaladmxniftratton der Kunstanstaltcn zu trennen und eme eegene Hofbehörde unter der Benennung «Generaldirektion des GroßhHojtheaterZa zu krerren. Dieselbe beginnt ihre von„der Geueraladnmnftratton der Kuns- anstalten getrennte Thätigkeit unt dem 20. d. Mr_s. rend hat neben den Befugnissen der früheren Hoftheater-Dtrekjnonfdte gleiche Kmnpetenz , wie solche bisher der Generaladmmrstratwn der Kunstanstalten in Hoftheater-AUgelegenhetten zustand. Der Generaladministration der Großherz. Kunstanftalten bletht die obere Leitnng der Gemäldegaklerie und des KupferfttchzKabmets, der Kunstschule und der Alterthumshalle dahier, forme der Ge- 111äldegaUerie und des Antiquariums m Mannhenn, 2) des Handelsministeriums, die Leitung zur Fördengd der Lgnd- wirthsehaft und Landeskultur betreffend,“ , 3) „es Kmegs- Ministeriums: die Bestimmungen uber dee Erganzung des Offiziercorps des stehendes Heeres hetreffend. Danach hat der Großherzog mit höchster EntschUeßung aus Großherzog- lichem Staats - Ministerium vom 16ten Marzxd- I. dem yon dem, Kriegs-Minifterium vorgelegten Eptwur neuer "Veftmz- mungen uber die Ergänzung des Offizxer-Cor s und uber dre Militär-Examinationßko111,111isst0-n, so wre den dazu gehörtgen Beilagen die allerhöchste Genehtmgrxng crtheelt und deren Ver- kündigung- in einer besonderen amthchen Artsggbe befohlen. In Folge der Einführung dieser Vesteyemrrngen ist- an dre Stelle der bisherigen »Dircktion der Militar-Btxdun-gSanftaltene nun- mehr die »Mikitär-Examinaüouskomxwsftona getreten.

Oesterreich-Uuegarn. Wien, 1. Mai. Der Kaiser ist gestern von Ofen hier eingetroffen. „Dersexbe kehrt m einigen Tagen nach Gödökl'ö zurück“ und nnrd, Mette Mat unt der Kaiserin nach Schönbrunn überfieyeln. Dte »Prager Ztg.« schreibt: Se. Majestät wird die Reese nach Kon-ßantmopel, welche, wie wir in wiener Vl-ätferjr „lesen, 1m néjchstcn Monqte zu Waser stattfinden soll, einer trrester Nachricht zufolge, m Begleitung des aus zweiPanzerfregatten und etmgen Kanonen.-

hooten bestehenden Evolutionsgesehwaders des Gegen-Admirals-

Freiherrn von P-öckh machen. ,

- Großherzog Ferdinand von ToZkana rst gesterxr auf der Durchreise nach Steiermark hier angekommen und m der Hofburg abgestiegen. ,

_ Die »Wiener Ztg.« meldet, Haß. der Oberstkämmerer F. Z. M. Graf Cr e nn e v i l l e seine italtemsche Reese am Montag

angetreten hat.

-- Im Abgeordn etenhaus e zeigte der Handels-Minister heute die Zurückziehung des Regierungsentwurfs, betreffend dre Vervollständigung des Eisenbahnneßes, an und 1egte Gesehent- würfe vor, betreffend die Umgeßalturzg der Lmz-Budwetser Pferdebahn in eine Lokomotivbahn,fow1e den Bau. emer Etsen- bahn Bludenz-Feldkirch - bayerische Grenze mit Abzweigungey an die Rhein- und österreichesch-schweizerisehe Grenze. Der Mr- nister für Landesvertheidigung legte emen Geseßentwurf vor, betreffend die Kontingentsaushebung für 1869. Dieselbe seßt das diesjährige Kont'm ent für die ctskeithamschen Länder auf 56,041 Mann für andheer und, Marine fest und auf 5604 Mann für die Ersahreserve, Dre Aushebung erfolgt zwi- schen, dem 1. Juli und 30. Auxxusy Die Vorlagen wurden den betreffenden Außschüffen al drmgl1ch überwiesen. Der Finanz -Minister brachte einen Gesehentwnrf, betreffeUd die Durehführung der Staatsschrxkdenkonvertirun , ein. Derselbe ermächtigt den Finanz-Min-ister, den leyten instermin festzu- stellen, an welchem noch Zinszahlung für die alten zur Kon- vertirung bestimmten Schuldtitel geleistet wird. Die nach

diesem. Termine fälligen CoupM-s sollen von den Staatskaffen '

mehr mehr realifirt werden. - Iustjz-Minifter 1)r. Herbst Über- re1rhte die Notari-a-tsordnung sammt zwei daran bezügchlichcn Gesehen. - Das Geseß Über dieWirksamkeit der Militärgerichte wurde , nachdem mehrere Amendements Rechhauers verworfen worden, in zweiter Lesung angenommen. Die dritte Lesung unterblieb, weil der §, 2 durch ein Versehen in doppelter wider- sprechender Faffyng angenommen worden“ ist.

;»,Der Kaefer hat am 18. April d. I. angeordnet, daß vorläufig nachstehende Heereskörper im Lager bei Bruck an. der Lextha, behufs Vornahme von Detailübun en,. mater der ObWsMUW des Herrn FelWrschall-Lieutermnt ** Joseph Baron Philippqvtc konzentrrrt werden, und zwar: Vom 15. Mai bis 15. Zum: Truppenhrtgade GM. v. I-onak, vom 16. Juni bis 15. uli: „Truppe11hrigade,GM.Bar. Ringelsheim. Rücksicht.- licha der “diesen „Brigaden noch zuzutheilenden. Batterien: und Kavallevle-Abthetluugen werden die Bestimmungen nachfoigetu.

*- FOM Lä-nderßeMrr „ist hom Ackerbau-Ministerium ein schM fruher VMI den thsterren vorhereiteker und wiederholt

umgearbeiteter Entwurf einer Fischerei-Ordnung zur P - fung und Begutachtu'ng nntgetheilt worden. r"-

- Der koxrfessxonelle Ausschuß nahm dieRegieruns vhrlage, betreffend ,dte Ehefchlteßung von Angehörigen geseyß' mcht anerkannter Krrchep, nut mehreren Amendirungen an Ul? vollendete den Ber1cht Über das Civilehegeseß, wrlches Dienstxg

zur Verathung im Abgeordnetenhause kommen dürfte. »“ Das *

Subkomite des volkswirthschaftlichen Außschu s

die Bahnherstellung St. Peter-FiunW-Vill([ck-FranzesnfsefestIÜY1 Pesth, 1. Mal. In der heutigen Sißung des Ober;

hauses wurde der Antrag Szaparh's wegen Einseßung eines

Konnte behufs Ausarbeitung von Statuten Über den Ww *

kren skreis des Quästors, ferner der Antrag Czirakh's Wegen Em ehung eines K_omite behufs Ausarbeitung von Vorschlägen ob und wee dte Hausordnung modifizirt werden soll, ange! nommenI U r h s f , t | S

„ «„ m n er an e reerrren ge ern neun ektj uber die Wahlprotokolle der Abgeordneten. Nach einer («FM Debatte daruber, ob das Haus an diesen Referaten Aenderun. gen, vornehmen könne oder nicht, wurden dee Referate un- verändert zur Kenntniß geuommen. Heut konsti-tuirte fich das Haus. Somsieh wurhe, unt 246 Stimmen zum Präsidenten gewählt. Zu Vtze-Präsrdeuten (Gaizago und Vitto) und Schrift- Tuhrernäyslrxrden dre von der Dea-kpartei aufgesjellten Kandida- en gew .

5 rag , 1. Meri. Die wegen des Meetings am Zizkaberge

Ange lagtcn erschtenen zur uhlikation des Urtheils mit »Slayaa-Rufen rm Saale. er »Slavaa-Ruf wurde vom Puhltkum erwredert. Der Präfiderrt verkündet nach einem strengen Verwetse das Urtheil, wonach das Verbrechen des Aufstandes als meht erwiesen befunden wird, wegen des Ver. geheU-s des Aufl'atz-fes jedoch ein Angeklagter zu dreiwöchent- ltehem, emer zu yeerzehntägtgem, emer zu achttägigem Arreste verurthetlt und dle übrigen für nichtschuldig erklärt werden. , Görz, 26. April. Gestern fand bei dem nahen Biljana em großes slovenrsrhes Meeting statt. Den Gegenstand der Berathrxng bildeten 5. Resolutionen, wovon sich die erste auf dre „Errichtuyg, emes, eigenen. Bezirksgerichtes in Eggen, dic zweete auf dee Vereimgung sämmtlicher slowenischen Länder in em emziges Kronland mit einen: einzigen Landtage, die dritte aex-f dle Euxführung der slowenischen Sprache als Amtssprache ber gllen Mentlichen Aem-tern i-n Slovenien,“ die vierte auf die Errechtu-rx einer slowenischen Rechtsakademie in Laibach und dre „Etnfu ru-Ng der s1oven1fche11 Unterrichtssprache in allen flo» venrschen Schulen,“ dre fünfte endlich auf die An'sführung der Predrlbahn bezogen. Sämmtliche Resolutionen warden 11ach kurzer Debatte einstimmig angenommen.

Belgien. Brüssel, 2. Mai. In Folge der Aenderungen, welche der Senat an dem Gesche, betreffend die Aufhebung de Sschuldhaft, vorgenommen hat, hat Iustiz-Minifter Vara seme Denussion emgereicht.

Gro'fzbritqunie'n ,und Irland. London, 30. Aprü. Ihre Majestelt dre Könrgin hielt in Osborne einen Staats- rath ah, bez welchem außer dem Conseils-Präsidenten, Earlde Grey and R1pon, noch der Lord-Geheimsiegel Earl of Kimberley und der Oberst-Kammerherr ViScount Sidney zugegen waren; Dre betdeq leßteren hatten vor der Sißung eine Audienz bei der Königm. ,

-- Den btsherigen Anordnungen zufolge wird- der H0 am kommeUden Sonnabend über 8 Tage von OShorne nach Schloß Windsor riberfiedeln. Wenige Tage Nach der“ Ankun gedenkt Ihre Maxest-ähdcr Hauptstadt einen Vesuch abzustattc u_m* vqn dort“ nach Windsor zurückzukehren, und bald daran dre Retse nach Schottland anzutreten.

_ Im Oberhqus e gelangte gestern, nach Ankü-ndigun mehrerer Interpellationen Über die neuesten Vorgänge in Ik, land„dte durch den Herzog v. Argyll eingebrachte Vell bch Erweiterung der Amtsbefugniffe des indischen. General-Gouver- neurs zur zweiten Lesung. -

-- Im Unterhause kamen die neuesten irischen-Borgänß ebenfaklls - vorerst blos in Interpellationsform - zur Sprach Auf eme„Anfrage Newdegate's, ob die Regierun die M' zeßqkten_„uber den en Aexftralien (wegen Mordangri s auf dé Prmzen Alfred) hmgertchteten O'FarreÜ vorlegen wolle„e wrederte Gladßone, daß steh der Druck derselben, die 150 Set? qus-maehen mehr“ verlohnen würde, das; er fie jedoeh absclxklft lech den Mttgltedern zur Einsichrsymhme vorlegen wolle. Dilkxe fragte den Unter - Staanekretär des Auswärtigen, O' way , ob Rutherford Aleock wirküch in erner Depesche an de

britischen Konsul in Shanghai wirklich die Aeußeru-ng Letha"

*daß die pekinger Regterung sich allen von Europa einzu übt den Neuerungen nur, wrderftrebendx und gezwungen füge werde.a - Otway erWtederte, daß das hezügliche TelegramM vvekehes diese angebltche Aeußerung meldete , nicht“ durch die Nr

1849

gierung beglaubigt worden "sei, und daß er deffen Richtigkeit bezweifle. - Eine andere_bezugltcheAnfrage 6911 Henry Vulwer beantwortete Otway dahen , daß dre Aktenftucke Über die Ver- handlungen mit den Veremigten Staaten 111 der Alabamafra e eheftens dem Hause vorgelegt werden soxlen. - Nachdcm dieFe und noch“ andere Interpell'atronexz erledigt waren, wurde die Debatte über die irische Ktrchenbell wreder aufgenommen,

__ 1, Mai, Im Oberhause beantragte Lord Westbury eftern die 2. Lesung. der „sina KUZ CoYläleb (3071501ieluti0u Um] „emenämsnt; 13411» derereZweck dgrm hefteht, den Künstlern -ihr Eigenthnmsrecht in ähnltcher" Welse wxe den Schriftsteslem zu sichern, Und ausländtsche Krmftler gegen Vervielfältigung ihrer Werke in Englanh sicher“ zu, stellen , nachdem, englischen Künstlern dieser Schuß, m., den metsten Staaten des Festlandes ewährt ist. Die Bil], wre sie hrer vor'l't-egt, enthält eine lange ZKeihe von Klauseln, die Wesenheik des Ganzen _aber l'iegt in- der Vestimmwng, daß; dem Künstler das ausschüeßliche E1genthun1s- recht (resp. Vervkelféjltigun srecht) seiner Arhettexr his zu seinenv Tode, und seinen Erben Z Ighre lang nach semen1Tode, ge- fichert bleibe“ (somit genau wre rn Deytschland währeyd Her Termin in Frankreich auf 50, 111 Velgten auf 20„m Spamen auf 25 und in Italien auf40y80 Iahre angefeht rst). Schljeß- [ich wurde die Vill doch zum. zwetten Male gelesen. und die Erörterung der einzelnen chruselj: der Außfehußbe- rathung vorbehalten. -- Hierauf entspann sich ejeee Dtskusßon Über die Zußände Irkawds, a:U-Y;regt durch eture-Interpexla- tion von Lord Biff-ord, wie die egwrung' |ck: dem .J.-emer-

freundkichen Mayor v». Cork (O'Sulkivan) gegenüber zu verhal-

Lord Granville wollte „sich darüber nicht aussprech-N, bevor der Thatbestamd mcht ermttrelt worden. Der Marquis of Bath, eyrwa-rf , eme Schilderunlé. der Lage Irjcmds- und forderte dee _Regrewng- auf, sieh 1": er ihre. gegen Irland einzuschlagende Polm-«f, z„umal in Bezug auf Geseßgebung Über Gremdbesiyer und 'Paehter, auszuhpreehen. -- Lord Granville" gring ,da-rauf nichr em , ver- sprach aber, daß die Regierung entsehredene Maßregeln gegen agrarische Mordthaten ergreifen werde.. Zuxgketieh vertheidigte er das Ministerium gegen den von, der Opposition wrederhoxt Jehörten Vorwurf, daß die KirchenheU imZusammen-hange nut en lehten, betrübenden Vorfällen m Irland stehe. » Lord Cairns kam auf die Rede des Mayor v. Cork zurück?, gern den gerichtlich eingeschritten werden müffe, und forderte die e- gierung auf, sich vom Parlamente größere Vollmachten zr; er- bitten, wenn ihre gegenwärtigew zmr'VerhÜtxung derfcheußl1chen agrarischen Mordthaten nicht ausretchend seren.

Das Unterhaus beschäftigte sich ebenfalls und zwar fast ausschließlich mit Irland, obwohl Gladstone dem vorzubeugen suchte, indem. er bei Beginn der Sißung .«dte Versicherung er- theikte, daß die Regierung Erhebungen über dte ggrar. Mord- thaten und die Demonstration in Cork eingelettet habe, und daß sie ira sehr wenigeN Tagen in der Lage sein werde, dem

ten gedenke". »

Hause über“ die von der Regierung zu hesthließen-d'en Schritte“

Mittheilung zu machen. Ein bestimmtes Refulfat hatte die Debatte leich der im Oberhause ebenfalxs xneht „zur Folge. , - rthur Roller, Parlamentsmttglted fur Leskeard, rst

gestorben.

-- Der Kommandant des in WestiUDien stationirten Ge- schwaders- hat, der »Moruing-Poste zufolge, den: Auftrag erhal- ten, von der Regiernng in Havana die Freigebtxng Hes“ innerhalb der britischen Gewässer weggenommenen amertkamschen Schrffs »Lowella zu verlangen;

Frankreich. Paris , 1. Mai., Das „Iournal officiela “veröffentlicht in seinem amtlichen Therk folgende Note“: ,

Das nachstehende Protokoll ist am 27. Aprtl 1869 znnschen dem Minister des Aeußern und Herrt) Frere-Orban, deux bel- gischen Minister-Präsidenteu und Fmanz-thster, gezetchnet

worden:. P r o t o k o l _l. ,

Um den gegenwärti en Stand derzwxschen der französischen Re- gierung und dem brü cler Kabinet emgeletteten- Unterhandlung zu präzifiren, haben die Unterzeichneten nachfolgendes Protokoll aufge- nommen. . * err Frere-Orban erinnert daran, daß prm ipieüe Gründe der Gene migmxg der von der Ostbahn, _der Grapd- qxembourg-Gesell- schaft und der Gesellschaft für den Betrteb der. mederlgndtsrhen Bahnen- entworfenen Verträge durch die; belgische Regtermrg tm Wege, steher).

Er bezieht fich. m diescr Hinsicht, auf “dre mündlichen und schrtft- lichen Erklärungen, welche er ahgogebon hat. &, ,

err Frére-Qrban führt hxerauf aus das; rte» belLischeRe- terung, von. em lebhaften. Wunsche beseelt, zwmjchen Frank-re ck und.

“verkehu zwischen. rankreieh, Belgien- und den Niederlanden zu erleich-

tern, der Organisation der in den Konventionen. erwähnden direkten.

Dienste ihre eifrigste Mitwirkung leihetz werde, indem die Transttzüge für den, Lokaldienst bestimmt Werden können.

Herr Frerc-Orban überreicht hierauf dem Herrn Marquis von-

?zu fürchtené“ ich“ meinerseit nu

- vom 15. September z'urückverseßen. EZ 1

„elgien; die freundschaftlicZften Beziehungen. zu unterhalten und. den. Handels-

?aßvtaxßtte einen Entwurf, welcher in dem ebenbezeiehnelen Smne ver- a 1 .

Herr Marquis von Lavalette glaubt, daß die günstigste LSsung nicht in der unbedingten Genehmigung der vortregerrden Konventionen liege, sondern in neuen Verträgen über den Betrieb der Gesammtheit oder eines Theils der Linien des Grand-Luxembourg und der Lüttich- Limburger GeseklschafF, Welche Verträge mit auen Bürgschaft“! der Kontrolle, der Ueberwachung und der Landesvoheit, dte der belgrschm Regierung unstreitig zustehen, umgeben werden könnten. '

Indeß wäre der Herr Marquis von Lavalette glückltch, da elbe Resulrat mit Hilfe der von errnJ-rére-Orban dargebotenen titel erzielen zu können, und er er ärt, daß die Kaiserliche Regierung, von. den Gefühlen der aufrichrigften Herzlichkeit egen Belgien geleitet und- ausschkießlich darauf bedacht, den ökonom schen Interessen die 11mm gebührende Ausdehnung zu geben, es annehme, zu untersuchen, ob der von der belgischen Regierung vorgelegte Entwurf dem Gedanken, Welchen er bezeichnet, auch entspreche.

Demnach smd die Herren rére-Orban und Marquis von Lava- lette übereingekommen, zu die cm Zweck eine gemischte Kommifßon zu ernennen, welche für jedes Land aus drei in einer Frist von mer- zehn Tagen nach Unterzeichnung dieses Protokolls zu ernenneuden Mitgltedern bestehen soi].

Geschehen zu Paris in zWei Exemplaren, den 27. April 1869.

( cz.) Lavalefte. J-xrézre-Orban.

, Dureh“ Dekrer „vom 29. April ist, wie das »Iournal offi- ciela- meldet, der Großfiegelbewnhrer Herr Baroche während der Ahwefenhett des Herrn Magne mit dem Interim des Finanz- Mmisterlums betraut worden.

b s (?me andere 111 dem »Iournal officiel- veröffentlichte Note

e ag :

Das Gesey vom 6. Iuni 1868 bestimmt im Artikex 8: „Den- öffentltchey Verfqmmlun-gen können nur die Wähler“ des betreffenden _Beztrks beiwohnena. Um die Ausführung des Ge- sehes m Pgr1s= z'u-„erljeichtern, hat dieVerwaltung an* die WX 1er Brtefe gerichtet„dte thurn je ihren Bezirk angeben und als m- triktskärte für VW öffmtliehen Versammlungen dienen können“.

Der Senat, erlcdtgte gestern in einer Skßung sämmtliche Budgetvorlagen 111“ dem Sinne, daß er einstimmig erklärte, sich threr Promulgatwufnicht zu widerseßen. Die Debatte, welche dem Votum vorangmg, he og fich theils auf Algier (General Daumas) , thetls auf die“ 'manz- und Handelspolitik (Rou- land, Mieh-el Chevalier, Hubert Deli'sle), theils endlich auf die Rom und Italien zusammenhängenden Fragen der äußerw Politik. In- [eßterer Hinsicht bedauert nämlich der

; Graf- Segur d'A uesfeau- , das von der Re “erung geäußerte « Vertrauen irt“ d're

i'cherheif des heikigen Stu kes, welche groß. genug sei, daß man die. Zurückzieh'ung der französischen Trup-

- pen ins Auge faffen dürfe, nicht theilen-zu- können. Die päpst-

liche RegÉerunZTsei allerdings nach Innen vollkommen gesichert und 111 dieser“ rehtuna- durch ihre eigenen Truppen hinlänglech gedeckt; dagegen bedürfe sie noch immer Angesichts der fortdauern- den Drohu-ngen vorrYu-ßen- des franzöftfchen Schnßes. Redner kann auch mcht nnt dem Minister des Aeußern die Affaire von Mentana eme „bedauernswerthea, sondern nur eine ruhm- vokle nennen. Er findet die Haltung der italienischen Regie- remg' nach wre vor höch| verdächtig und Yanbt, daß“ man die französischen Truppen nicht eher von om zurückziehen

. könxe, als bis Itqlien ausdrücklich allen“ Anschlägen und An- ' spruchen auf den Ktrchenftaat entsagt hätte. Der Minister des

Aeu-ßern Marquis vhn Léav alette ent egnet: Herr von Segur d'Agueffeau sch*emt dle Versö nung wi chen Rom und Italien

wün?che nicht's sehnlicher als Versö ng und glaube , daß sie auf jede Art und mtt der ,größten“ Beharrlichkeit angestrebt werden soll. _Von Italten erwarten wir, daß es uns nicht durch irgend eme auffallende Kundgebung, sondern durch eine akl-genreme, maßvylle und loyale Haltung den. Beweis geben werde, es wokle' steh redlich? in die, Bedin MYM des Vertrags ' „ _ . s? b , 'er wenigstens m mdtrekte,„dtrrch eme befreundete Macht“ vermute te Beziehungen zy dem-heiirgen Stjuhl getreken,“ es hat seine Verbindlichkeiten hmstchtltch der römrschen Schuld erfülLt und troh aÜer Obwal- tenden Schwxerigkeitejr einen 17106113 yjysnäi vorgeschlagen“. Meme Aeußerung über die Schlachx von Mentara ist, von dem Vorredner falsch ausgelegt worden,“ nicht diesen Sieg habe [ck bedauert, sondern die schlimmen Akte der italieni-

diese

.schenö Regierung, welehe zu einer -solchen „Karaskropbe ge-

führt „haben. ' Alle Mühwaltung der Karsexuchm Regie- rung“ rst auf dre Steherheit des Heiligen Vaters erichtet. Der

„_ Vertrag vom „15. September ift durch die Schul Italiens und axkeiy- durch dee Schuld Italiens verleßt worden, oder, um mich thchxt er auSzudrücken «- denn ich 41er ' , , „ „ mscheM1msberrum mcht gesichert werden konnte, so mußten wer

nehme das Wort: verlegt - da die AUZführung dieses Vertrages durch das italte-

einschreiten. Dieser Vertrag besteht aber darum nicht weniger

- und er“ ist dem Interesse des Heiligen Vaters günstig. Gegen-