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von Sr.D11rchlaucht dcm Fürsten Reuß älterer Linie: der Finanz-Rath Or. Hecrwgrt;
von Sr. Durchlaucht dem Fursxen Reuß ]ungerer Linie, von Sr. Durchlaucht dem Fursten zx; Schaum- burg-Lippe, von Sr. Durchlaucht dem Fursten zur Lippe, von dem Senate dcr freren und Hansestadt Lübeck, von dem Senate der fre_1cn Hansestadt Vre- men, von dem Senate der frexen und Hansestadt Hamburg: die zum Bundeérathc des Norddeutschen Bundes ernannten Bevollmächtigten. _ _ _
Diese Ernennungen werdcn hierdurck) zur öffentlichen Kennt- niß gebracht. _
Berlin, den 8. Mar 1869. _ Der Vorsiyendc dcs Bundesrathes de_s Deutschen Zollveretns.
Gr. 11. Bismarck-Schönhausen.
Gesetz vom 3. Mai 1869 _ betreffend einen Zusaß zu Z. 25 des Gcsehcs über die Eisenbahn:Unternehmungen vom 3. No- vember 1838.
Wir Wilhelm. von Gottes Gnaden König von Preußen 2c., verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: _ _
_ Einzrger Arttkel. _
Die Eisenbahnen find nicht _befugt, dre Anwenduug der 1111 Z. 25 des Gesehcs Über die Etsenbahnuntcrnehmungen vom 3. November 1838 enthaltenen Bestimmungen i_jber thre __Ver- pflichtung zum Ersahe des Schadens, welcher bet der Brforde- rung auf der Bahn an den auf derselben beförhertenPersonrn oder auch an anderen Personen, entsteht, zu 1hrem Vorthetle durch Verträge (mittelst Reglements oder durch besczndere Ueber- einkunft) im Voraus auszuschließen oder zu beschrgnken.
Vertrangeftimmungen , welche dieser Vorschrrft entgegen- stehen, haben keine rechtliche Wirkung._ __ _ _
Urkundlich unter Unserer Höchstctgenhandtgen Unterschr1ft und beigedrucktcm Königlichen Irrsicgel.
Gegeben Berlin, den 3. Mat 1869.
([.,8.) Wilhelm.
Graf von BiZmarck. von der Heydt. von Noon. von Selchow.
Gra von enpliß. von Mühler. f II Graf Eulenburg.
Konzessions-Urkunde für die Oberhesfische Eisenbahn-Gesellschaft zum Bau und Betriebe der Bahnen von Gteßen nach Fulda un_d von Gießen nach Gelnhausen innerhalb des preußischen Staatsgebtets. Vom 3. Mai1869.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen rc.
Nachdem des Großherzogs von Hcffcn und bei Rhcm, Königliche Hoheit, dcr Oberhesfischcn Eiscnbahngcsellschast die Konzxsfion zum Bau und Betriebe einer Eisenbahn von Gießen in _der thhtung auf Fulda, so wie ciner Eisenbahn von Gießen in dcr thhtung auf Geln- hausen bis an die Landesgrenze ertheilt haben , wollen Wtr , dem an Uns gestellten Antra c entsprechend, der gedachten Oberhcsfischen Eisen- bahngesellschaft den eiterbau der eben erwähnten Eisenbahnen inner- halb des diesseitigen Staatsgebiets von der Landesgrenze zum Anschluß an die Bebra-Hanauer Eisenbahn bei Fulda resp. Gelnhausen, sowie den demnächstigen Betrieb dieser Strecken nach Maßgabe des Staats- vertrages zwischen Preußen und dem Großherzthhum Hessen vom 12. Juni 1868 (Hes.-San1ml. pro 1868 S. 765) , owie der Verord- nung vom 19. lugust 1867 , betreffend die Einführung des Geseßes Über die Eisenbahn-Untcrnchmungen vom 3. Noyember 1838 in den neuerworbcncn Landestheilcn (Ges.-Samml. pro 1867 S. 1426) und unter der Bedingung hiermit qestatten, daß die Gesellschaft fich in Bezug auf die der Bundes-Poüverwaltung gegenüber zu erfüklenden Ver- pflichtungen denselben Bestimmungen unterwirft, Welche von der Groß- herzoglich hesfischen Regierung für die im Großherzogtbum Hessen ge- legenen Strecken der Bahncn festgesetzt worden smd. Zugleich wollen Wir der Gesellschaft das Recht zur Exprovriation und zur vorüber- gehenden Bemaßung der für die Bahnanlagen erforderltchen Grund- stücke nach Maßgabe der im Negierungöbczirk Cassel bestehenden gesetz- lichen Vorschriften hierdurch verleihen.
Die gegenwärtige Urkunde ist durch die (Heseß-Sammlung zu veröchktlickäpcß t U s F'öchst' h" d' U t sch “ft db
r un 1 un er n erer ; etgcn an tgcn n er rt un ei-
gedrucktem Königlichen Jnsicgel.
Gegeben Berlin, den 3. Mai 1869. (11. 8.) Wilhelm. _ ?Für den Iustiz-Minifter: Gr. von Btsmarck. Gr. von Jhenp itz. von Mühler.
thfiertum für Handel,_ Gewerbe und öffentliche _ Arbetten. Das dem Jngen1e_ur G. Engelmann zu Creuznach unter dem 14._Dezember 1867 erthetlte Patent auf eme hurch__Zetch1_1ung und Beschreibung nachgewiesene Zügemaschme fur kleine Faßdauben , ohne Jemand in der nwendung bekannter Thetle zu beschränken, ist aufgehoben.
Das den Gold - und Silberdrahtwaaren - Fabrikanten August Tieß und Tobias unter dem 30. Oktober 1867 er- theilte Patent _ _ _ auf eine Maschmc zum Umnnckeln von Garnen m1t Gold, und Silberdraht in der durch Zeichnung und Veschreibung nachgewiesenen Zusammenseyung ohne Jemand in der Be- nußung bekannter Theile zu beschränken,
ist aufgehoben.
Das dem Ingenieur Ludwig Tischbein in Wien unter dem 25. September 1867 ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen, in seiner Zusammenseßung als neu und eigenthümlich er- kannten Darrapparat, ift aufgehoben.
Ministerium der geistlichen, Unt_errichtö= und Niedizinal - Angelegenh exten.
Der Wundarzt erster Klasse" rc. Koschel zu Möckern ist zum Kreis-Wundarzt des Kreises Iertchow 1. unter Beibeha[. tung des Wohnsihes in Möckern ernannt worden.
Kriegs : Vkinisterium.
Allerhöchste Kabinctsordre vom 22. April 1869 _ betrcf. fend die diesjährigen Genera[stabs-Uebungsreism bei den Armee-Corps,
Mit Bezug auf Meine Ordre vom 30. April vorigen Jahres ge. nehmige Ich, daß in diesem Jahre Generalftabs-Ucbungsreisen bei dem Garde- Corps, dem 4., 5, 7., 8., 9., 10. und 11. Armee- Corps inkl. der Großherzoglich hessischen (25.)Divifion, Welche bei dem 11. Armee- Corps Theil nimmt, abgehalten werden. Das Kriegs-Minifterium hat hiernach das Weitere zu Veranlassen.
Berlin, den 22. April 1869. _
(gez.) Wilhelm.
(ggez.) v. Noon. An das Kriegs-Ministerium.
Vorstehende AUerhöchste Kabinets-Ordre wird hiermit zur Kennt- niß der Armee gebracht. Berlin, den 27. April 1869. Kriegs-Minifterium. Im Auftrage: v. Podbielski.
Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister für die landwirthschaftlichcn Angelegenheiten, von Selchow, von Vreßlau.
Berlin,12.Mai. Se. Majestät der König haben Allergnx'idigst geruht: dem Präsidenten des Staats-Ministeriums und Mmister der auswärtigen Angelegenheiten , Grafen von BiZmarck-Schönhausen, zur Anlegung der von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Insignien des Groß-
kreuzes des Ordens vom Niederländischen Löwen und dem Unter-Staats-Sekretär im Ministerium der auswärtigen Ange- :
legenheiten, Wirklichen Geheimen Rath von Thile, zur An- legupg__ der von _des Königs Großherzogs von Luxemburg Maxestat thm verltehenen Insignien des Großkreuzes des Luxem-
burgischen Ordens der Eichenkrone Allerhöchstihre Genehmigung
zu erthcilen.
Personal - Veränderungen.
Offiziere, Portepee-Fähnriebe :e. Beförderungen und Verscßungen. land, Hauxtm. von der ]. Ing. Jnsp. und beauftragt mit der Füh- rung des O 13??? Lindow, Hauptm. 2. Kl. Von der 4.Jng.Insp., zum Hauptm. . --
Jnsp., zu Pr. Lts., befördert. Ilgner, Hauptm. von der 3. Ing. Insp., unter Verscßung zur 1. Zug. Insp. zum Plaß-Jng. von Pillau ernannt. Rotte, Hauptmann und PlaH-Jng. von Swinemünde, von der 4. zur 1. JUZ. Jnsp., Hermens, Hauptm. von der 2. Ing. Insp., zur 4., Joer er, Sec. Lt. von der 2, Zug. Insp., zur 4., Creuztnger, Sec. Lt. von der 3. Ing. nsp., zur 1. Jng.Jnsp-, verseßt. _Jac_ob1, Sec.Lt. von der 1.Jng. nsp., von seinem Dienst- verhältxnß bet dem (Harde_-Pion. Bat. entbunden und Behufs seines Uebertrttts zum Forttfikatronsdienft zur 4. Ing. nsp. verseßt. Bei der Landwehr. Den 4. Mai. Brenne e, ort. Fähnr. im 1._Bat (Posen) 1. Pos. Landw. Regts. Nr. 18, früher im Garde- Pton. Bat, zrtm Sec. Lt. der Res. des Schles. Pion. Bots. Nr.6 befördert. W_tlfe, Pr. Lt. von den Pion. des 1. Bats. (Bitterfeld) 4. Magdeburgtschen Landwebx-Regiments Nr. 67, in das 2. Batail- lon (Halle) 2. Magdeburgtschen Landwehr - Regiments Nr. 27- Paul, Sec. Lt. von den Pion. des 1. Bats. (Osnabrüch)1.Hannov. Latzdw. Regis. Nr. 74, in 1.23? Nes. Landw. Bat. Cöln Nr. 40- Mtcck, Sec. Lt. von den Pion. des 2. Bals. (Gräfrath) 8. Westf. Landw. Rrgts. Nr. 57, in das 1. Bat. (Essen) dess. Reqts. einrangirt. 13. Abscbtcdsbewilligungcn 2c. Den 1. Mai. Will, Sec. Lt- vom 5._Ostpr. Inf. Regt. Nr. 41, der schlichte Abschied crtheilt. Den 4. Mar. rx. Uechtrtß, Gen._Lt. und Jnsp. der 4. Art. Inspektion, m Gcnehmrgung seines Abschtedsgcsuches- mit Pension zur DisPOs-
6. Ernennungen, Den 4. Mai, Fab-
pr. Pion. Bats. Nr. ], ZUULMajor und Commdr. dieses
Hartmann , Pr. Lt. von der 2. Ing. Jnsp. zum Hauptm. (“* 2. Kl., Kluge U., Rohr, Sec. Lts. resp. von der 2. und 4. Ing.
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gestellt. v. Rozynski-Manger, Gen. Maj. a. D., zuleßt Com- mandeur der 8. ArtiUeric-Brigade, mit seiner Penfion zur Dispofition gestellt. Balthasar, Pr. Lt. vom Altmärk. Ulanen-Regt. Nr. 16, mit Pens. zur Disp. gestellt. Tücksen, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt. vom reitenden Jeldjägcr-Corps, in Folge seiner Anstellung als Oberförster Der Abschied bewilligt. Schreiber, Hauptm. 1. Kl. von der 3. Ing. Insp, mit Pens. nebst Aussicht auf Civichrsorgung und der Ing. Unif. der Abschied bewilligt. Bei der LandWehr. Den 4. Mai. v. Sihler, Hauptm von der Inf. des 2. Bats. Brieg) 4. Niederschl. Lanpw. Regis. Nr. 51, der Abschied mit der andw. Armee-Unif. bewilltgt.
Vom 15. Mai bis zum 15. September d. I. wird zwischen Arn- sadt-Bahnhof und Ilmenau über Plaue uud Elgersburg eine tägliche Personenpost in folgender Weise courfiren:
Aus Ilmenau um 5 Uhr früh, in Arnstadt um 8 Uhr 5 Min. früh, zum Anschluß an den 1. Zug nach Neudietendorf, aus Arnstadt-Bahnhof um 8Uhr Abends nach Eintreffen des [eßten Zuges von Ncudietendorf, in Ilmenau um 11 Uhr 5 Min. Abends. Erfurt, den 11. Mai 1869. Der Ober-Poß-Direfwr.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin , 12. Mai. Die Ausschüssr des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, sowie für Iuftizwesen traten gestern zu einer Sißung zusammen.
- Die heutige (40.) Plenarsißung des Reichsmges des Norddeutschen "Bundes wurde um 112 Uhr durch den ersten Vize- Präsidenten Fürst zu Hohenlohe erzog von Ujest eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bun leathe wohnten der Sißung bei: der Bundeskanzler Graf von Vtsmarck-Schön- hausen, der Präsident des BundeskanzlerzAmtcs, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Großherzogltch mecklenburgische Staats-Minifter von Bülow u. s. w.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung Über den Antrag der Abgg. 1)1*. Waldeck und Gen. auf Annahme eines Gcseßentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Verfaffung des_N-_)rddcutschen Bundes be- züglich der Diäten der ReichZtagSnutgltedrr. _
Nachdem die Abgg. Gebert und Schwetßer hrerzu gesprochen, wurde der Antrag der Abgg. Waldeck u. Gen. m namentlicher Abstimmung mit 110 gegen 100 Stimmen abgelehnt.
Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf den fol- gendedn Antrag zur Geschäftéordnung des Abg. Becker (Dort- mun :
T))er Reichstag wolle beschließen: dcm §. 1 folgende Fassung zu eben: Z. 1. Beim Eintritt in eine neue Legislatnrperiode treten nach
röffnung des Reichstages die Mitglieder desselben unter dem Vorfiße
ihres ältesten Mitgliedes zusammen. Das Amt des Alterspräfidcnten kann von dem dazu Berufencn auf das im Lebenöalter ihm am nächsten stehendeMitglied übertragen werden. Fürjede fernereSesfion derselben Legislaturpcriodc schen die Präfidentcn der vorangegangenen Sesfion ihre Funktionen bis zur Vollendeten Wahl des Präsidenten fort (Z. 7). Der Vorfihcnde ernennt Provisorisch, f_ür die Frist bis Fr Konftituirung dcs Vorstandes (Z. 8), vier Mttglteder zu Schrift- U rern.
h Der Abg. Becker (Dortmund) begründet_se_in__en Antrag, worauf das Haus denselben m_it_ großer Majorttat annahm. Darauf folgten Berichte der Pentwnskomnnsston. _
In Bezug auf die, die Reform der mecklenburgrschen Ver- fassungszustände betreffenden Petttronen sprach zuerst der _Be- vollmc'ichtigte zum Bundesrathe, Großherzogin!) 111ccklenburg1sche Staats-Minister von Bülow. _ Nach den Abgg. Prosch, Graf Bassewiß, von Bernuth, Wmdthorst, nahm der Bundes- kanzler Graf von BiZmarck-Schönhausen das Wort. Es sprachen
daran no die Ab . ie ler und Wagner (Altenburg). f ck gg Z g (Schluß des Blattes.)
Danzig, 11. Mai. (Westpr. Z.) _Der Kömgl. Oberwerft= Direktor, Korvettenkapitän Werner,_1st_gestern nach Kiel av- gereist, um das Kommando Sr. MaxestatPanzerschtff «Kron- Prinz« zu Übernehmen. Die Zusannnenzrehung der Panzer-
0tte behufs Artsführrmg eines Secmanovers soll nut dem 1. d. M. erfolgen. _ _
_ Sr. Majestät Dampfxacht »Grtlle-s , welche auf unse- rer Königl. Werft cinen Reparaturbau erfahren hat, der fast einem Neubau gleich kam, wird Ende 0. M. von htcr abgehen und zur DiSposition des Königlichen Hofes gcftclit werdrn.
Swinemünde , 11. Mai. Die nach Japan [?estmrmtc Schraubenkoertte »Arconaec ist gestern von Ktcl hier cruge- troffen, um das neu erbaute schwimmende Dock__zu _probxren. Es soll untersucht werden, ob daffelbe nn Stande Ut, cm Kriegs-
schiff mit voller Ausküstung zu tragen.
Sachsen. Dresden, 11. Mai. Das ckDresdner Jour-
nale m_eldet das heute erfolgte Ableben der Schwester des Königs von Danetyark, Prm_ze_ssin Marie von Schleswig-Holftein-Son- derburg-(Hluckßburg, klt186„) Wittwe des sächsischen Grafen Hohenthal,“geb. 23. Oktober 1810. _ Hessen. Darmstadt, 11. Mai. (D. Z.) In der hLU' tigen _Stßung der zwetten Kammer gelangte das Militär- Penstonsgesey zur Berathung. Art. 1 gelangte mit 31 gegen 6 Stimmen, also der verfassungsmäßigen Y-Majorität, m folgender_ Fassung zur_Annahme: '
Das Kö_mgltch preuß1sche Militär-Pensionsreglement vom 13. Zum 1825 r_1ebst Tarif, so_ wie die hierzu erlassenen erläu- terndrn rmd ahanderndcn Bestimmungen treten vom Tage der Publtkthn dteses Geseße? an für Unsere Offiziere und die sqmmtltchen obere_n Mtlttarbeamten in Wirksamkeit, insoweit mcht der Art. 2 dteses Geseßes Außnahmen gestattet.
Baden. Karlsruhe, 11. Mai. Die heutige Nummer der pKarlsr. Ztg.a publrzrrt folgenden Großherzoglichen Befehl: Nqchdem Mem gelrebter Herr Bruder, Prinz und Markgraf Wilhelm von Baden Großherzogliche Hoheit, das früher ein-
ereichre G__esuch um Eythebung vom Divifionskommando aus annltenruckfichten drmgend wiederholt, genehmige Ich dieses es1_1ch, unter AnerkennunZSseiner treuen und guten Dienste. Karxsruhe, den 21. APrtl 1 9. (gez.) Friedrich.
_ In Folge_ des vyrstehend mitgetheilten Großherzoglichen Befehls rst der Krtegs-Mrmster, General-Lieutenant und General- Axxutant von Beyer, bis auf Weiteres, wie bisher, mit der Fuhrung des Kommandos der Division beauftragt.
_ OesterreichZUngarn. Wien, 11. Mai. Der Kaiser Wrrd am 13. Max d. J. in Wien Audienzen ertheilen.
_ Der Großherzog von Oldenburg ist mit Gemahlin und Gefolge gestern Abends mit dem Triester Schnellzuge hier angekommen.
_ Graf Beust hat fich am 9. nach Ofen begeben. _
_ Im Abgeordnetenhause wurden gestern noch die NachtragSkredtte bewilligt. Die Resolution Stiegers, die Regierrrng aufzufordern, daß eine direkte Bahnverbindung zwischen Wien und Innsbruck hergestellt werde, wurde abgelehnt. Das Gesch, betreffend die Steuerbefreiungen für neue Eisenbahnen, _ward angenommen. Skene beantragt eine Resolution, daß dre Re- gierung die Vollendung des Eisenbahnneßes auf cigenr K0_|en anstrehe. Diese Resolution wurde abgelehnt. Das Geyeß uber die Eheschließung von Personen, die keiner gesetzlich auerfannten Kirche angehören, auch der Antrag auf Anwendun des Geseßes vom 30. Juli 1867 auf den Entwur des Civil-Ehegeseßes wurde angenommen. _ Bei der Bera- thung des Gesehes über die Rekrutenaußhebung für 1869 beantragte Rechbauer die Außlaffung der von der Ersaßreserve handelnden Stellen, weil diese von Jahr zu Jahr bewrlltgt werden muß. NachdemGrafTaaffe dagegen gesprochen, wurde der Antrag Rechbauers abgelehnt. Dagegen wurde em Antrag des Abg. Baron Petriné), die Landwehr aus dem Gcseß fortzu- laffen, nachdem sich Graf Taaffe dafür erklärt hatte, _angenom- men. Auf eine Anfrage Grocholski's erklärte der Präfident ,_ er könne nicht bestimmen, wann die galizische Landtagsresolutwn auf die Tagesordnung kommt, weil 11011) unerlcdigte Regie- rungsvorlagcn vorhanden fwd.
_ (W. T. B.) Heute hat das Abgeordnetenhaus den Gesehentwurf, betreffend die Durchführungsbestimmungen zu dem Gesch über die Umwandlung verschiedener Schuldtitel, so wie den Geschentwurf, betreffend die Einführung niedrigerer Goldmünzen, genehmigt. Am Schlusse der Sihung erklärte der Präfident, cr halte es mit der Würde des Hauses nicht für vereinbar, die vorbereiteten und vorliegenden Berichte über Ge- sehe, wie die Reform der Civilgcscygebung und der Erwerb- steuer, ferner Über die galizischc Resolution und zahlreiche Peti- tionen in Betreff der Wahlreform, ach Gegenstände, welche die öffentliche Meinung in hohem Grade beschäftigen, für die wenigen noch verfügbaren Tage auf die Tagesordnung zu frßen. Schü Gegenstände geringerer Bedeutung würdm nur eme kursortsche Erledigung finden können. _
_ Laut cingelangfcr telegraphischcr Nachricht find dxe Schiffe der Expedition nach »Ist-Asien: Fregatte»D0nau« und Korvette »Fricdricha am 14.April rxrohllrehaltcrr in Singa- pore angekommen und haben am 28. April die Reise nach Bangkok fortgescht.
_ Der Kaiser hat nach dem [chien Verordnungsblatte die »Ein- thcilung des schwimmenden Flottcnmateriales nach seinen Verschiedenen Kriegs- und sonstixcn militärischen Zweckcna gcnchnrtgt. Die Einthcilung ist folgende: 15 Flotte. Panzcr- (Kascmatt-)Schtffcx »Kaiser« 5440 Tonncngehalt, 800 Pferdckräftc, 10 Gcschüßc._ »LkssM 5950 T., 1000 Pf., 15 G. »Custoz m- 6700 T., 1000 W., 8 G- » Erzherzog Albrecht: 5800 T., 800 3 f., 8 G. _ PanzcxfrkIWMI , Ferdinand Ma ck und » HabSburg « je 5200 T., 800 PM „14 G- »Kaiscr Max«, «4011 Juan de Austria- und ;Prirrz EWU" _]c 3930 T., 650 Pf., 12 (H. vSalamander-r und »Drachc« ]c 3120 “T.- 300 Pf-c
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