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" ' keit erwirbt owie, daß die in solcher Ehe erzeugten YZFXUYU gleiche E1 esnschaft durch die Geburt erlaiigcn„und mit ihrer Mutter, fa 8 diese Wittwe wird, nach Belgien uber-
mmen werden mü en. „ no Mit Riicksicht an diesen Stqnd der belgischen Gesehgebung unterliegt es keinem Bedenken„ die Vornahme von Trauun en belgischer Staatsangehöriger innerhalb Preußens" auch 0 ye Beibringung des im J. 1 des Geseßes vdm 13. Marz 1854 fur Ausländer vorgeschriebenen Trauerlaubmßschemes der Heimaths- bc ördc u cstatten. _ .
h Jndzemgwir demzufolge in Gcmäßheit des I. 2 des Gesxßes vom 13. März 1854 bezüglich der delgischen Staatsangehörigen eine gsiicreile Dispensationfvon Beibringung des im Z.,] 1. 0. bezeichneten Attestes der Heimathsdbrtgkxit ubxr das Nichtpor- handenscin eines polizeilichen Ehehmdermffes hierdurch crtheilen, veranlassen wir die Königliche RegierunZL, in etwa vorkoni- menden Fällen von Beibringung dieses ttestes Seitens “belgi- scher Staatsangehöri er Abstand zu nehmen und d1_ese Disprn- sation mittelst Verö entlichung derselbrii zur Kenntmß der Geist- lichen und resp. des Pubhkums zu bringen.
Berlin, den 27. April 1869. , . ' Der Minister der eistlichen, ).lriterrichts- Der Munster des und Medizina -Angelegenhetten. Innern. von Mühler, _ . Graf zu Eulenburg. Der Justiz-thster, In dessen Vertretung: de Rdge. , An sämmtliche Königliche Regierungen i_md La'xiddrosteiezi der Monarchie und an das Königliche Polizei-Prafidmm hier.
Tageöordnung.
42. Plcnarsißung des Reichsmges des Norddeutschen Bundes am Donnerstag, den 20. Mai 1869, Vorwittags 12 Uhr. ,
1) Dritte Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Kautionen dcr Bundesbcaniten. 2) Dritte Berathung Über den Antrag der Abgeordneten Grumbrecht und Genossen wegen eines Zusaßes zu Nr. 9 des Art. 4 der Verfassung des Nord- deutschen Bundes. 3) Antrag der Abgeordneten v. Puttkamer (Fraustadt), 1)1*. Stephani und Genossen wegen Vorlage eines Geseyentwurfs über den Erwerb und Verlust des Staatßbürger- rechts in den einzelnen Bundesstaaten. 4) Vierter und sechster Bericht der Petitions-KNmniffion. 5)_ Antrag der Abgeordne- ten Harkort, 131: Becker und Genoffcn m Betreff der Haftpflicht der Eisenbahnen.
Ab ereist: Der Ministerial-Direktor und Ober-Land-
Forstmci er von Hagen nach Bad Wildungen.
Nichtamtliches.
„ Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der Konig brachien dcn vorgeftrigen Tag auf Schloß Babelsberg zu. Zum Diner begaben Seine Majestät Allerhöchststch nach dem Neuen Yalais zu den Kronprinzlichcn Herrschaften, machten auf dem RiickweZe Zhren_Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prmzcssm Karl emen Besuch, und nahmen den Thee spater im Neuen Palais.
Gxstern empfingen Se. Majestät der König danortrag des Militar-Kabmets auf Schloß Babelsberg.
- Der Bundesrat!) des Deutschen Zollvereins trat heute zu einer Plenarsißung zusammen.
Posxn,18.Mai. (Poi'Ztg) S&KöyniglicheHohcitdcr Kronprinz traf heute friih, 5'; Uhr „nut dem Berliner Zuge auf dem hiesigen Bahnhdke in Begleitung mehrerer höheren Offiziere undfdes Ober-Prasidenten Grafen Königsmarck, wel- cher ihm bereits„gelftern bis Kreuz entgegen gefahren war ,' cin, Vdgchdxni Se. Komgltche Hoheit auf dem Bahnhofs ein Friih- stuck eingenommen , fuhr derselbe um 63/, Uhr mit Extrapost durch ,die Stth zum Warschauxr Thore hinaus nach Gnesen, um dir dort'igeix Truppen zu mspiziren, und von da seine ZYFktwnsreife uber das 11. Armee-Corps nach Bromberg aus-
nen.
Sachsen. Gotha, 15. Mai. Der Sonderlandtag hat 111 seiner heutigen 'Sißung einen Gesetzentwurf angenom- men, durch welchen die Aufhebung von drei Justizämtern an- geordnet wird, Zme „Maßrixgel, die den Zweck verfolgt, sowohl den Aufwand fur die Behörden als auch die Zahl der Beamten zu vermindern. Von Seiten der Minorität war ein Antrag gestellt, welcher „diesen Zweck dadu_rch gründlicher erreichen sollte, daß er die Beseitigung von weiteren drei Justizbehörden ver- langte, so daß die Zahl der emzelrichterlichen Behörden dann
nur 6 betragen haben würde. Vom Ministertische wurde aber dieser Antra bekämpft inzd er fiel bei der Abstimmung gegen eine beträchtiche Majoritat. , ' ' Anhalt. Dessau, 15.'Ma1. Dcr Erbpr1nzl1che Hof hat fich am 11. d. auf einige Wochen nach dem Schlosse
zu Wörlitz begeben. „ „ - Der seit dem 19. Marz vertagte Landtag tritt zum 24,
d. M. wieder zusammen, um die Domanial-Vorlagc zur Erle- digun u brin en. _
ÉÉWarz urg. Rudolstadt, 16. Mai. *GefternAbend trafen der Großherzog uiid „dic Größherzogin von Mecklenburg-Schwerin hier cm. *
Oesterreich :Ungarn. P_rach;_, 18.,M51i. Erzherzog Franz Karl und die Erzherzogin Sophie smd heute hier angelangt. - In Karlsbad ist der MarchcscPepoli zur Kur eingetroffen.
Niederlande. Luxembnra, 14. Mai. (L. W.) Vor. gestern ist die stärkste Bastion der südlichen Neuthdrfronte und mit ihm aiich die leßte diescr Fronte durch Minenanlegung gesprengt worden. Es war dies die Bastion Camus, welche 1556 unter österreichisch-„spamschxr Herrschaft erbaut, aber erst unter Ludwigs )(117. Regierung im Jahre 1697 vollendet wurde.
Belgien. Brüssel, 18.1Mai. Der König hat am 15. mit seiner Familie den Sommeraufcnthalt auf Schloß Laeken genommen. ,
_ Am 31. wird die SZt. Genois-Angelegenheit in der Kaffationsinftanz vor dem höchsten Gerichtshofc verhandelt wer en.
- (W. T. V.) Gutem Vernehmen nach wird die franzö- sische Kommission im Laufe dieser Woche ihre erste Sißung in Paris halten.
Großbritannien" und Irland. London, 15. Mai. Ihre Majestät die Königin hat nebst Gefolge die Reise nach Balmoral angetreten. Der Prinz und die Prinzessin Christian von Schleswig-Hdlstein , welche die Königin nach Schottland begleiten sollten, wurden durch Unwohlsein der Prinzessin in Frogmore zu_riickg_ehalten. Von den Ministern hat der Herzog von Argyil den Hof begleitet.
Der Aufenthalt in Balmoral wird, so weit bis jest feststeht, einen Monat dauern, und ist nach Rückkehr des Hofes aus den schottischen Hochlanden fiir den 17. nächsten Monats ein Kostümball im Buckmgham-Palast in Außsicht genommen.
_ - Die offizielle xLondon Gazetteer meldet, daß bei Gelegen- heit der lexzten Gehemirathssißung vor Abreise der Königin Don Gabriel Garcia Tassara Ihrer Majestät durch den Eari of Csarendon vorgestellt wurde und seine Beglaubigungs- schre1_ben als _ayßerordentjicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der ]cßigen spanischen Regierung überreichte.
_; Gladstd'ne hat „ nachdem er in seiner Amtswohnung noch 61116111, Kabinetsconsxil, dem außer dem Herzog von Argyll alle Mitglieder des Kabinets beiwohnten , präsidirt hatte, eine kurze Ferienreise angetreten. „
_ankreirh. Paris, 17. Mai. Alle Abendblättcr kon- stattren, daß wahrend des gestrigen Feiertages auf keinem Punkte von Paris die Ruhe gestört worden ist.
Auf heute, als den leßten Tag, an welchem Wählerversamm- lungen WUFF studLLsÉchT-Tn 132?an in Paris 28 an.
- . m. . . . Die erien loten Wal- versannnlnngcn sind in Ruhe verlaufekiY.st g ( B ) h
Spatiten. Madrid, 16. Mai. Die Minister des Kriegs und der Finanzen ha'den in den Cortes die Erklärung abge- geben, daß alle Gernchte uber bevorstehende Unruhen in Bar- cclona, Saragossguund anderswo durchaus unbegründet sind. Der Generai-Kapxtan v":)n Catalonien gebe die volle Versiche- rung, daß nichts 31: bcfurchtrn sei, in Saragossa sei eine flie- gezide Koldntix gebtldet,„um mNavarra, Catalonien, Castilien, BiIcaya emruxken zu fdimeri. Es herrsche jedoch die vollstän- digste, Ruhr in „ganz Spanien, und man habe weit größere Schwrerigkeitexi iiberwrtndeti, als noch bevorstehen könnten. Der Krtxgs-Mixnster Wies überdies eincn Abgeordneten zurecht- welcher slch dahin „äußerte, das Volk werde gegen die Monarchie auftrexen, und erklartc, das Volk wcrdc nichts weiter thun, als die Beschlusseder Cortes ehren, worauf der Abgeordnete Paul 1) Angulo„seme Worte zuruckimhzzx Ebenso erklärte der Kriegs-Mi- nister fur. Uiiwahr, _daß UU Heere Symptome bourbonistischcr Restaurationslust'suy zeigien. Garrido's Antrag, daß das Ober- Haupt des Stixarts iti Spermien geboren sein und von Spaniern ab- deWn e rmjusxr, lß [FUT 12T ngen [619 Stimmrn verworfen
: var ge e , um .c 5 (1 es er ont- penfier zu ver hindern. h H Ms von M
erhoben und die _ "*I den auf diese Weise erzielten Einnahmen.
Ü. getreten.
7“ er, eine Badekur durchzumachen beabsichtigt.
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- 18. Mai. (W. TV.) Die amtliche »Gacetae veröffent- licht dasoAusgabebudget. Dasselbe beträgt 2,987,084,910 Realcn, und ergiebt em Defizitdon 846 Millionen Rcalen. Die schwe- bende Schuld, welcheksich qm 30. September v. I. auf 1725 Millimticn Rcalen belief, ist gegenwärtig auf 366 Millionen reduztr.
Pyrtugal. „Lissabon, 18. Mai. (W. T. B,) Die vom F*"aN-MUUÜ.“ vorgeschlagenen Maßregeln zur Herstel- lung Hes GleichgeiYichtes 1111 Budget bestehen zum größten Theile in einer Erhohung der Steuern.
Schweden iind Norwegern Stockholm, 12. Mai. Die erkrankte Kömgm-Wittwe befindet sich 1th außer jeglicher Gefahr und auf dem .beften Wege der Genesung.
- Die erste Reichstagskatymer hat den Vorschlag des Konstititttons-AussYUffes, daß die Drucker von Zeitschriften, Zeitungen u. s. w. kunfttg fur dci) Inhalt der aus ihren Offi- zinen hervorgehendcn Druckarbcttcn verantwortlich gemacht werden sollen, angenommen, und zugleich auf den Antrag desselben Ausschusses beschlossen, daß "eine weitere durchgreifende Abänderung des Preßgescßes dcm nachsten ordentlichen Reichs- tage vorbehalten bleibrn sol].
Die zweite Reichstagskammcr hat in ihrer gestrigen Abendsißung nach lebhafier _Debatte mit 74 Stimmen gegen 44 den Antrag des Konstitutions-Ausschusses auf Verantwort- lichkeit der Drucker verworfen. Rücksichtlich weiterer vier An- träge dcs KonstitytwnZ-Ausschusses auf Abänderung des Preß- gcseßcs beschloß dic zwc1t_e Kammer, daß dieselben erst auf dem nächsten ordentlichen Reichstage geprüft werden sollten,
- In seinem gestern angebenen Memorial hat der Staatsausschuß das, nach den eichstagsbeschlüffen geordnete Budget Schwedens im Jahre 1870 folgendermaßen berechnet: Staatseinnahmen , ordentliche 15,616,300, außerordentliche (Zölle, Posten, Stempelpapier11.Branntweinsteuer) 27,350,000, Summa 42,966,300 Nth. Ausgaben, ordentliche 38,792,350 Rth. (nach den 9 Haupttitcln verthcilt: 1) Königliches Haus 1,417,000, 2) Iufti32,495,700 3) Auswärtiges 607,000, 4) Krieg 9,568,400, 5) Marine 42231100, 6) Inneres 7,716,400, 7) j- nanzen 6,631,500, 8) Cultus u.öffcntlicher Unterricht4,741,5 , 9) Pensionen u. a. 1,391,050),' außerordentliche 5,808,650 Rth. (vertheilt auf die Haupttitel: 2) 70,000, 4) 1,149,400 5) 128,000, 6) 3,705,100, 7) 128,000, 8) 215,650, 9) 412,500,“ außerdem sind angewiesen 368,250, Summa 44,969,250 RW„“ es ist mithin ein Defizit vorhandcn von 2,002,950 NW., welches das RcichZschuldenkontor erlegen muß. Die AuSgaben dieses Contdrs sind berechnet 1869 zu 8,841,456 und 1870 zu 11,380,060, Summa 20,221,516, während die Einkünfte für diese Jahre nur 14,253,097 Rth. betragen werden, also ein Defizit von 5,978,419 Rth. vorhanden ist. Von diesen find 3,400,000 zur Fortseßung der Eisenbahnen angewiesen, welche durch eine Staatsanleihc zu decken sind und das Übrige, in gerader Zahl
_* zu 2,600,000 Rll). angrnommene Dcfizit durch allgemeine Be- “ willigung zusmmncngebracht werden muß.
Amerika. Aus Washington vom 18. Mai wird pr.
atlant. Kabel gemeldet: Präsident Grant hat den Grueml Sicklcs zum Gesandten in Madrid erimnnt.
-- Der General Lce ist der Einladung Grants zufolge in Washington eingetroffen und hat mit diesem bereits die erste
Unterredung gehabt.
- Der Präsident der Republik Ecuador zeigt an, daß
* er sich durch die kostspieligen Streitigkciten im Innern gcnöthigt
sehe, den auswärtigen Landbesißern auch die geringen Zahlun-
gen, welchc ihnen bisher ans den Zöllen garantirt wach, vor-
zuenthaltcn. Die Zölle werden in Ecuador von der Regierung taatsgläubiger beanspruchen 25 pCt. von
** Vom Kriegsschanplaye in Paraguay berichtet
drr Telegraph Über Lissabon aus Rio , 15. Mai, daß der Graf
EU, der neue Oberbefehlshaber, am 8. cingctrdffen sei. Die nach dem Innern bestimmte Armee hat ihren Marsch anz Eine Expedition von 2000 Brasilianern landet? dci Ros ario , nördlich von AZcuncion und Überficl dic Garmion, dic theils gefangen, theils nicdcrgchaucn wurde. Die Starke Öl))ser Bciaßrmg wird nicht angegeben. Ueber Ncw-York wrrd mitgetheilt, daß 3000 Mann der Alliirtcn auf Van-Ricqnmr- schlkt seien. Paranhas befand sich bei diescr Abtheilung. Andererseits [)cißt es, das; Lopez «m der Spiße von 10,000 Mann 1111 Begriff sei, die Initiative zu crgrcifcn.
„ Afrika. Alexandrien, 17.Mai. (TD,) Dsr Vize- Köiiig ist heute, Mdrgrns .; Uhr, von hier nach Venedig ab- gereist, Am 22. Juni gedenkt er in London cinzntrcffcn , um fich von dort nach Briiffcl und Eaux Bdnncs zu begeben, wo Anfangs August Wird er in Konstantinopel eintreffen und Anfangs September
ziim Empfange der Kaiserin Eugenie hierher zurückkehren. Für die Dauer seiner Abwesenheit hat er seinen Sohn Mehmed Tefwik ascha, unter Assistenz des Präsidenten des Staatsraths Scher1f ascha, zum Regenten ernannt.
(Tclcgraphische Depesche des Staats-Anzeigers.)
Kiel , 19. Mai, Vormittags. Das Postdampfschiff :I [land- quf heute _erst 5 Uhr 15 Minuten friih aus Korsoer hLer ein. Die Passagiere uksnd die Briefpost haben noch mit dem Eilzuge nach Altona Beforderung erhalten. Die Fahrpost ist mit dem Zuge 7 Uhr 5 Minuten weitergcsandt worden.
Statistische Nachrichten.
-„- Oer »Ruff. Jnv.« brn)?t sehr au-Zfiihrlichc Angaben über dcnfur1867nachgewtescncn Br dungsgrad der Unteroffiziere und Soldaten in d_c1„1'e1nzclncn Truppentheilen des St. petersburger Militärbezirks, in Welchem fich übrigens Truppen der Garde und der Armee befinden. Wir entnehmen diesen Angabrn Folgendes:
Bei den Unieroffizieren schwankt die Zahl der des Lesens und Schreibens Kundigen ?Wlsshcy 69,5 pCt. (Regiment der (Garde zu Pferde) und 100 pCt. KombthSappeur-Brigadc, Chevaliers-Gardc- Rxgiment, qudc-DragonerRegiment und reitende (Harde- Artillerie), bei_ den Gefreitcn und Gemeinrn (mit Ausschluß des Lebr-Bataiilons) zwischen 16 pCt. (24. Infantertc-Divifion) und 49,7 pCt. (22. Artil- lerie - Brigade _; der ersteren ergeben sich also durchschnittlich 91 pCt., bei leßterrn 'YCt. des Lesens und Schreibens Kundiger. Das Lehr-BataiUon zahlt deren 81 pCt. In Betreff der Spezraltruppen find von den Gefreiten und Gemeinen bei den Sappeurcn nur 37,6 pCt. des Lesens und Schreibens kundig.
„Aus den Nachjveisen, Welche iiber die Armee vorhanden sind, ergiebt sei), daß unter den 680,266 Mann zählenden aktiven c"eld- truppcn un Jahre 1867 329,271Mann wann, welche minde ens lxsen xonnten; cs§ ergiebt dies 48 pCt., während die des Lesens und Schreihens Kundigen nur 25,4 pCt. ausmachten. Man crficbt daraus, daß die Truppen des St. petcrsburgcr Lchrbczirks einen Bildungs- grad haben, der höher steht, als der durchschnittliche der Armee
uberhaupt. „ Kunst und Wissenschaft.
Berlin, 19.Mai. Gegenwärtigtagt hier die »18.Allgcmeine Deutsche Lehrervcrsammlung.« Dieselbe wurde gestern Vor- mxtthkin, Gegenwart des Kultus-Ministers [)x'. v. Mühlcr eröffnet. Se. axcftät der König h_at eine Vorstellung im Opern- und eine andere im Schauspielhause für die Versammlung zu gewähren ge- rubt. Ebenso sind Institute und Privatvrrsonen in entgegenkommen- der Weise bemüht, den Mitgliedern der Versammlung dic bemerkens- 1vcrthcstcn SehenSwürdigkeiten der Hauptstadt zugänglich u machen.
Cöln, _12. Mai. Beim AMschachten für die Wa crlcitung ist man, der »Köln.V.-Z.« zufolge, aqupostclnklostcr in einer Tiefe von vier bis fünf Fuß auf einen Mosaikbddcn gestoßen, dessen Ornament auf römischen Ursprung deutet. Leider merkten die Erdarbeiter das Vorhandensein dicses Bodens erst, als fie schon einen großen Theil durch- hauen und zerstört hatten. Der Boden zicht fi_ch noch weiter zu bei- den Sciten des Röhren rabens unter dem Klosterplaße her. Die Stelle, auf welcher der raglichc Boden fich befindet, lag in dcr Rö- merzeit Extra 111111'05 und zwar unmittelbar hinter dem vor der Mauer liegenden Stadtgraben.
London, ]5. Piaf. Samuel Baker, welchcr beabsichtigt hatte, seine Reise nach Afrika erst Ende dieses Monats anzutreten, ist in Folge eines Telegramms von dem Vicckönig von Egyptcn schon
1th abgereiß. Landmirtbsthaft. _
- Berliner Rennbahn zu Hoppegarten1869. Zweites Frühjahrs-Mceting. „Zivcitcr Tag. Dienstag, 18. Mai. Den Anfang für den heutigen Tag bildete um 4 Uhr:
1. Rennen um das silberne Pferd, von Sr. Majestät dem König Friedrich Wilbcim 117, als Kronprinz verliehen, und Vereins- preis von 800 Thlr. Handicap. Pferde ailcr Länder. 100 Thlr. Einiaß, 50 Thlr. Reugcid, jedoch nur 10 Thlr. Rcugcld, wenn solches bis 1,5).11aicrklärtwird, Distance 1000 Rathen. Der Sieger erhält auf ein Jahr den Bcfiß des silbernen Pferdes, die Prämie von 800 Thlrn. und die Hälfte der Einßäßc, das zweite Pferd erhält die andere Hälfte nach Abzug eines einfachen Einfach, diesen erhält das dritte Pferd, wenn eines placirt wird, «]ndrrnfalls das erste. Die Summe, welche das zweite Pferd erhält, dars 500 Thlr. nicht übersteigen, und fällt ein etwaiger Ucderschuß von der Hälfte der Einsäße locnfalls dem ersten Pferde zu. Der Sieger muß das fildernc Pferd im nächsten Jahre vcrtheidigen oder 50 Thlr. Rcugcld zahlen. Der Sieger zahlt 50 Thir. zu den Unkosten außer den 4 pCt. für die Bahn. Der Vcrthcidigec aus dem Jahre 1868, Hr. v. d. Lüdc-Reddersdorf hatte nicht genannt. Am Pfosten erschienen: Grf. H. Henckel v. Don- nersmarck Zan, 4jähr. br. H. Vieux Garcon 108 Pfd. (Little). Hrn. H. L. Nodléc's (1. hr. St. Arriére-Gardc 126 Pf. (Saycrs). Prem.- Lieut. v. Vülow's (1. Mccklcnd. Drag.-cht. Nr. 17) 4jäbr. J. H. Golddusi 103 Pfd. (Fisk). Kammerherrn v. Prillwiß's J. H. (Hlenal- mond _105 Pfd. (Cook). Baron W. 1). Viel?» 4jähr. br. H. Gorge) 112 Psd. (28.801111). Vieux Garcon siegte leicht mit mehreren Längen. Zeit: 4 Minuten 10 Sekunden. Werth dcs chncns: 1165 Thlr. und der Ehrenpreis für Vieux Garcon, 265 Thlr. für Arrie*rc-(Harde und 100 Thlr. für Golddust. -- Es folgte diesem RUUWY" uin 4-2- Uhr:
11. Herren-Handicap-chepstakcs für 31ahrtgc u:;d/„gltere Pferde aUcr Länder. 50 Thlr. Einsay, 25 Thlr. Reugcld und 10 UM,
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