Nach dem Antrage des Abg. LaSker wurden die beiden folgenden Gegenstände der Tagesordnung in der Generaldebatte Erste Bcrathung über den Gesehentwurf, be-
s. w., und Erste
betreffend die Besteuerung Der Kommissarius des Bundesrathes,
leitete die Debatte durch eine
“zusammengefaßt:
jreffend die Besteuerung der Schlußscheine u. Berathung über den Gesehentwurf, des Braumalzes. Ober-Finanz-Rath Burghart, führliche Rede cin.
2111 der Debatte betheiligten fich darauf die Abgg. v. Benda,
Dchundes- nahm nach dem Abg. (Schluß des Blattes.)
Graf Rmmyd, Frhr. v. d. Heydt, Waldeck, Lachr. kanzlcr, Graf v. Bismarck-Schönhausen, v. Benda das Wort.
Danzig, 20. Mai. (Westpr.Ztg.) Heute trafen per Bahn YinJlgcsclzüYe aus der Kruppschen Fabrik
die neu konstruirten für S. M. Panzerschi
Stetti11,20. Mai. Gencral-Landschaftsta
rminiusa hier ein.
schaft angefchloffenen kleineren, befiy vor. einer Erweiterung der getragen werden könne. die Errichtung einer lichen Feuer-Sdcietät. Swinemünde, 20. Mai. Hafen von Swinemünde auf das gebracht werden sollte, hat und zwar nach dem Jahdebusen begeben. Bromberg, 20. Mai. Se. Königliche Kronprinz ist heute früh um Truppen hier eingetroffen. Nach 12 Uhr dauerte, denten Naumann einen Besuch ab z1ercorps. Um 4 Uhr Nachmittags Extrazugcs nach Rakel fortgesetzt. Kiel, 20, Mai. (K. C.)
Die »Arkonaa, welche
und gehkn nach Heppens.
* Di'c Panzerfregatte »Prinz Friedrich Karl« wird morgen früh 8 Uhr unter Kommando des Kapitäns zur See Me aus 300 Mann besiehcnde Bc-
Mit
diesem Schiffe ist die dierährige Indienststellung der Bunch-
, Se. Königliche Hoheit der Prinz Karl von Preußen 111 heuteMorgcn hier angckommen und
Klatt in Dienst geftsüt. saßung wxrd heute Nachmittag dcm Schiffe Überwieskn.
Kriegsschiffe beendet. Wiesbaden , 19. Mai.
1111 «Nassauer Hofs“ abgestiegen. Hamburg, 20. Mai.
cincr Reiss hierher plötzlich verstorben. Sachsen. Coburg, 19. Mai.
früh wieder abgereist.
Oesterrei 3-lkngarn. Gescßblatt publizirt das Gescß vom 14. Mai,
festgestellt werden. vom Voklcndeten 6. FZ. 5 und 6 lauten:
„§. 5. Der Religionsunterricbt wird beth'rd-cn (Vorstände Zunachst von ihnen überwacht.
Dcr Schulbesuch
Die dem Religionsunterrichte zuzuweisende Anzahl von Stunde::
bestimmt der Lehrplan.
„ DW Vertheilung dcs Lchrßoffcs «1 Mrd vson dex1Kirchcnbchörden festgestellt, .1e Nel1gxonslchrcr, die Kirchenbehörden
, gender Schulbehörden nachzukommen.
“ W Verfumn en “1 r ' „3 " , , _ richt und d' ' a ““ K'WMÖLY rden uber den Rcligwnsunter
(Z. 12) Welche
„ te xeligiösen Uebungen find dem Leiter der Schule MxchdcdtcaYechxissFäzZlZuflsicY zu verkünden. Verfügungen,
'S uormm " ' ' 5 - kündeZung versth. ng unve1embar find, xvtrd dte Ber ' „11 11mm “rten, wo kein Geistlicher vor anden 1 w r RYlthOUHUUkEL'UCHk reggYmäßig 313 ertdeilcn veLmag, ka1st111 di'cthehdrch mat-Zufttmmxmg „der K1rche11behorde verhalten werden, bei diesemUn- temchte für, dre semer Konfession angehörigen Kind ' ' der durch dte Schlzlbehördcn erlassenen Anordnungen
Fans eine Ktrchc oder Religiondgesellschaft dic
or ' Religionsunterrichtcs mxterläßt,“ hat dtc Landesschulbehöredse MY! EFZ vernehmung dcr Betheiltgten dte erforderliche Verfügung zu trcffcn
„ Z. 6. Ueber die Unterrichtssprache und Über die Untermeisung in emer zweiten Landessprache cntschetdet nach Anhörung derjenigen,
Dem heute hier zusammentretendén ge liegt als Verathnngsgegenstand die Gründung eines Kreditverbandes für den von der Land- namcntllch bäuerlichen Grund- , Einen weiteren Berathungsgcgcnstand bildct die Frage, wxe dem Wunsche einer Erhöhung des Kredits resp. biéherigen Beleihungsgrenzc Recdmm
Eine dritte Vorlage bezieht fich an auf Gegenseitigkeit beruhenden landschaft-
, von Borsig erbaute Dock“ fich am 17. bereits wieder in See
Hoheit der 9 Uhr behufs Jnspizirnng der _ der BesichtigUUZ , welcbe bis stattete Hdchstderfelbc dem Regierungs-Präfi- und dinirte mit dem Offi-
wurde die Reise mittelst
_ „ _ Heute Abend verlassen die beiden Bundes = Avtsos » Grtlle « und »A dl era dcn hiefigen Hafen
„ „ „Mr Senator Dr. Alfred Rücker, ehcnml1gcr hanseattscher Mmisterrefidcnt in London, ist auf
x . „, Der Prinz Karl von Bad?" ist nach 111Lhrkagigem Besuch „am hiefigen Hofe heute
“Wien, 20. Mai.“ Das Reichs-
. „ , _ durch welches d1e Grundfaye dcs Unterr1ck1§wescns bezüglich der Volksschule
_“ ist hiernach für Kinder [ns zum vollendeten 14. Jahre obligatorisch.
. , , durch die betreffenden Kirchen- der tsracltttschen Kultusgemeindcn) besorgt ux1d
uf die einzelnen Jahreskursc
und Religions cno cn- bcn dcn Schulgescßen und den innerhalb derselben eJlassesLen
2082 Grenzen
17. d. der kommen.
Gex. au ' der Kommission,
und wies auf den
Ein
A l c 0 ck , allenthalben tshan-fu in e„in besseres
im
als jeßt.
John a wiener Hofe, 1,1 I V"
Frankreich. P
nommen.
berg,
d'Or gebrauchen. * dinal Antoneüi
Sp-Knien. bringt den bericht. Minister mit großem Summe, wie er meint, sem. Bei allen nur
bende Schuld Das Defizit
Rumänien. Vu jenigen in Plojeschti 1087 Stimmen erhalten.
um Bürgermci zcno ernannt.
__.
Dic Geseßsammlung verö welchen werden.
Dänemark. K o p
dixsjährige militärische Uebun wwderum bei Hald in der
den, und
welche die Schule erhalten, innerhalb der die Landesschulbchörde. _ . ' - Am 16. d. M. ist der Just1z=Mnnj1er [)r'. Herzog vpn Braunschweig in
Pesth, 20. Mai. (W. T. B.) In der_ begann heute die Adreßdebatte. Pulsfy motwirte den Entwurf erklärte die staatsrechtliche
Der Führer der Opposition, Tiéza, entwurf und dctontc, erledigt _betrachtc'n könne.
Tr1_est, 20, Mai. bcyte Mittag mit der Ostindischen drten hier eingetroffen.
Großbritannéen und Irland. eben erschienenes Blaubuch bringt eine Reihe Depeschen über die Lage der Dinge welchc m der chten Zeit von dort her gemeldet und genstande von Jnterpellationcn im den, deren Beantwortung wir ck der lcßten Dcpcsche dcs dieffeitigcn Gesandten, Rutherford war, „zufolge Berichten aus den verschiedcncn Häfen, erden und Ruhe wieder hergestellt; in Yang- Swatow und Formosa war volle Sicherheit und
„Verhältniß erzielt worden und keine Veranlaffung zu Besorgmssen mehr vorhanden,
das beste Einverständniß mit den ltchen BezithUgen mit China seien nie befriedigender gewesen,
Gleichgewicht der Einnahmen und I11tercssen für dic Staatsschuld mit lethc beanspruchen allein
»Ddtq_tidx1 des'Staatsdberhauptcsee, ist nicht ausgefüklt. Das auswarttge Ministerium
detrug am 30. April d. erd auf 600 Mill. Reales Hoffnung ausgesprochen, daß eine neue Anleihe untcr besseren Vedmgungen abgefchlosjen werden könne,
Deputirtenkammcr hat, sämmtliche Wahlen mit Außnahme der- , _ ' fÜr gültig erklärt. regierungsfreundltchen Dcputirten 21,655, die der Opposition
Tußland uud TßoZeu.
zwar 111 der „Zeit vom 15. Juni bis zum 29.
durch die Gesche gezogenen
H e r b |, am Graz ange.
Deputirtenfammer
Basis für heilsam materiellen AufschWung des Landes hin,
vertheidigtc seinen Adreß. daß er die staatsrechtliche Frage nicht als
Der Lloyddampfer vProgressN ist Ucdcrlandpost aus Alexan-
London, 19. Mai. in Chma und die Vorgänge, zum Ge- Parlam-ent gemacht tour- s. Zwitgethcilt haben. Na
Zn Peking, heißt es, bestehe AuZländern und die sännnt-
der neue amerikanische Gesandte am
13011 hier nach Paris abgereist.
(11718, 20. Mai. Der Finanz-Minister
Magne hat die Leitung seines Ministeriums wieder Über-
-» (W. T. B.) Der russische Botschafter, Graf Stuckel- vcrläßt Parts auf cinmonatlichc'n „ - Die Königin der D110n eingetroffen und wird die Bäder im Departement Cote
Zum Juni wird zum Gebranch der Bäder erwartet.
Madrid, 18. Mai.
dom Finanz-Minister dcn Cortes vorgelegten Y Die Ausgaben betragen
Urlaub. Nicdcrlandc ist über Straßburg in
in Eaux-Bonnes Kar-
Dic amtliche eitung
udgcr- 298 Mill. EScudos, wie der Bedazrern anzeigt, doch würde diese 1116 9111 höchster Anschlag zu betrachten mögltchm “Ersparnissen lasse sich kein
Außgabcn herstellen. Die
Inbegriff der neuesten An- 1,107,097 Reales. Die 1. Abtheilung:
erfordert 1,322,980 EZc. Dic schwe- J. Z66,240,578 Reales.
veranschlagt und die
karest, 20. Mai. (W. T. B.) Die
Insgesammt haben die ster von Bukarest ist Georg Cantacu-
St. Petersburg, 19. Mai.
' ffentlichx cinen Kaiserlichen Erlaß, durch d1e K a d e tten h a u s e r m Militärschulen umgewandelt
enhagen, 18. Mai. slager wird, wie rovinz Jütland
(H. C.) Das schon gemeldet, abgehalten wer- Juli.
Es sind dorthin becrdext 10 Bataiüone Infanterie, zwei Batte- rien, em Dragoner-Negtmcnt 1111d eine Genie-Abtbeilung.
_ - Am ersten Pfingstta e wurde an dem S lo e rede- rtksbcrg die neue OffizierscanZe eingeweiht,f ck ff F
welche an die SteÜe
der früheren Landkadetken-Amdemxe getreten'ist.
-- Dem fuygircnden d. Rosenkranz„ 1st cin län
here Le ationd-Sekretär in Florenz,
vorläu g mit der Leitung
betraut worden.
Legations-Sekretär 1'11
„ Paris, Baron gerer Urlaub beivtlligt-
_ und der frü- „ _ Kan1mer1unker v. Kragb, der damschcn Gesandtschaft inParis
208 ;
werika. New- drk, 5. Mat. Der Konmmndaut yes 56323th Sully am Plthe-Fluß hat dem General-Lteutcnarzt Sherman gemeldet, daß die “'riedens-Ynterhandlungen nnt dcn Sioux-Indianern gänzltch gescheitert smd. s
- 19. Mai. (Kabeltelegramm); In ReZv-Orldsan
hat ein Straßenkrawall ftattgefuyden, m_ Folge desyen es zwxchetx der VolkZUmffe und der Polizei zu emem Kmppfe kam, det welchem viele Personen verwundet „warden. _Crst durch Hm- zuziehung von Truppen gelang es, dteRuhe w1ederherzuftellen.
--
NeichStags - Angelegenheiten.
' “ ' ' ' Seitens des
Verlrn, 21. Mm. Die dem Rerchjstqge, , Bundeskanzlers vorgelegte Dcnkschrtft des, Kömgltch preuß1sche_n Minisicrs der Finanzen vom 18. Mm 1869, betreffend dte «age des preußischen Staatshaushalts und dte zur Herstellung des Gleichqewichts zwischen den S_taats-Emnahmen und Aus-
gaben erfoédcrlichcn Mittel , lautxt tm AuÖzuge: _ Bis zum Jahre 1866 cinschließlzcl) War d_1e Lage_ des preußtschen Staatshaushalts eine günstige. Dte ordentltchcn Emnahmen doten die Mittel, die sämmtlichen Auögaben zu dechen und zgr Beßrctlung dcr Verbliebcncn Restausgaben die erforderhckxen Bcszmde zu resek- viren außerdem aber noch mehr 0er 1ven1gcr erheblxche d1s§po111be Uchcrschüffe dem Staatsschaße zuzufuhren oder zu außerordnxxlwxe? Bedürfnissen zu verwenden. Nach dem Rcclznungs-AbsPluffZ fur, lct Jahr 1866 ergab sich, abgesehen von den Krtcgskostet1, eten dtspdmd ex Ucbcrschuß von etwa .7 Millionen ThachU. Em jvcmger gunst1gcl Rcsultat ergab der Rcchnungs-Absch1u_ß„fur da§ Jahr(1867, nacb Yvet- chem indcffen im Ganzen 1111r-ein Dcftztt von 577,000 »hlr. [)ervorAras. Dcr Etat für das Jahr 1868 schloß zwar m Entnahme und u =
-gabe im Gleichgewicht _ab, ist aber in der Wirklichkeit in der Ein-
ni t er üllt und in der AUSgabc erheblich ü'bcxschritten wor- ZZZUZZ da??) s1chf ein Defizit von 1112191586 Thlk- "Wbt“ „ | Diese Sumnse bildet fich durch Mehk- und Mmder-Ußberschui und Mehreinnahmen, resp. durch Meer- und Mmder-Ausga M- an Wie das Defizit der 11,219,» Thlr., welchem Betrage nachträglich für das Jahr 1868 an den Norddeutschen Bund zu zal)- lendcn Matrikularbciträgen noeh MP1 211001000 Tblé- ÖMHZÜUKU- zu decken sein wird, muß weiterer Erwagzmg vorhchalkkn blxtzcn. . d _ Hierbei soll Übrigens nieht UYZTFUWY b[JxngdßßsdZeOZFZYZtFn rung des Vcrxnö etxs _dcr Sxaat „11 en xn Theil dos letzteren dadurch Defizits "icht W standtg exre1cht, 111 cm e11868 höerc Einnahmercstc übertragen wxrd, daß 91,15 dem Jahre -- ) jn Ras Fahr k dite und kredrttrtc Bergwerks-Revenucn;c.) 1 _- ZYZUJHFJegangen sind, als aus dem Jahre 1867 111 das JU)L 1868 "bertLrlctlZUZSJZXsY'ch Jahres 1867 betrug nämlich daS Vermöchz: dex Staatskassen, und zwar die Einnahmcreste 28,010,4Z- Thlr., OZ zlu Deckung der Restausgabcn ZZsZrZVerZZl Bestände 11,087,545 hr.- 8 [1 US" 340 ' k. „ , SMM? “QFsYJYZstH (Sch'uldöerldindlZerthn) dbxölcerfmdiefiYOFlngeckt! auf14,203,992 Thlr., das Gutha MWUlerstcgdes ;ckcm 1867 um bindlkchkcücn der Staatskasse m" SchYsse1868 cstand das Gut- 19,89Z,990 Thlr. “Am Schlusse, desÉIahllncmreftM im Betrag e v 011 haben der Staatskaffcn 11111 111cl ixbeindlichkciten (RestausJabcn 23,544,202 Thlr., welchen an S )U_ &» "d stlt Bleiben - - - : 1191111219 086 «vl)lr gegcnu U“ c)- FUZZZYLZFZYZTFX SFZYYMUWYU d/cr StaatSkaffcn hat fich daher 11111 -, (» * 'nd'kt. ., , . 7969619?(,“ÉXZFMJZYZY Hinaus; F1“ddqsÖZWYFÉZZTeZÜYÉÜ-“Ét,derschlYe schlusses für das Jab]: 4868 ha *M 1-e dcn WWW und „ - » - -, kitchen Interesse aufÖ _ , [ großtcntlwtls tm volkx1v1rtdschas L dta s beziehungswclss des Reichs- 111itZuftimmungdes preußischen an I . d 'ndcm diesc Maßnah- Rd ut cken Bundesfgctroffcn sm , 1 „ „ TW? ZchYIdc cEierZadmc-ZluYällxszllßchchnYLLHÉTZÉYWLFÉ YF EDK; * " 1dcr 116664. , . -- . ZFHYZF, 11le Meth 1111c111' Einnahmen crslcßij1I1r12ern1sY6k8 FY? YYZRÉ ' m des drtos vom . d ! - - «MM YMMschIffY ' ' ' crrm, an . c_ „ . MIZOZMMLIF'kZ“?fi'*§...?§.xxchx.11cé*?19111111131112??? . . x a. cr . „. c, ' . JETFYWZ)deYLUFcrblaas zu den GcrtchtdkoFtc11110U _6 (.'-Y 1121110 ZKM: 6) die Aufhebung F“)",SWZh-"IZZZZÉYZJEKMF31912118 Éteucrn * 1 112c. C1 1. „ , ,' _ YYY[?rchdéxZZrdccsthcilen; 7) dic EWMWUW d-“r HUF] *dieSZZK- fahrts- und Kanaladgaben in dcn altcn„La11dcst[)kkl§UÉ„ Tl“ 9)“ die bcbun der Gebühren für Bleic, Bcalmtschcmc un [hl'kgd,r1m der durch €das Gesetz vom 10. Januar 1868 (1112e0rdnctch Yckcßnmßziten- Stcmpclfteuer von Kalendern; 10) W A" hebung! er t' ancfäUc sener“ 11) desgleichen dcr hausq chcrbc- ux1d gkUUdstletlekak) quf Grund in der, Provinz Schleswig-Holstein (Dd111a11c11vcrwa Löt!!! dcs Jagd- dcr Verordnung vdm 28. Avril 1867/', 12) d'? Aufheb u'nthicsdaden rechts auf fremdem Grund und Bodxn 1111 YsglerUYgsÉJwU d er Bei- durch die Verordnung vom 30. Mqrz 1867, 13) cr LU tcrbaltnng trä e der Thurn- und Taxisscbcn Poswckr1valt11ng ZLF LEK fall W, derINand- und Wasserstraßen U. in KurbsssW- UZ) “Fr sgPesvom Paßvcbührcnnach Einführung des Norddeutschen Bum cs-PWFÖebühren 12 ngtdbcr1867' 15) der chfakl der Jagdsxbemk "nd WWK?“ ,. „Wilen und Sporteln in Vcrwa!tungs-Angclcgcnhcttcn113dc1111,c11c110„1;1chcr-Ver- (Verwaltung des Innern); 16) der Wegfall der Bettragc - d , Acmtern Üchcrüngs-(Hescllsähaften (sogenannxsr E111schußfonds) bci rckjvlichen Ab- än der Provinz Hannover,“ 17) dw AufhkbUUI der gewe
aben in den neuen Landestheilen auf Grund „des Gescßes vom 117. März 1868,“ 18) der Wegfall der Abgabe_von tndustneUensAZftclll: ten in der Provinz Hannover,_und 19) dtx Aufhebung de10 aCzt monopols unter Ermäßigung des Steuergewmns um _etrya p - Nach einem ungefähren Ucbcrschlggc belauFen fich dre Etnnghmlxtst, welche in Folge dieser Maßnahmen tm xreußtschen StaatshauLYYaW Etat ausgefallen sind, auf die bedeutende Summe von etwa 5, , Thlrn. _ . (_. . -, . a dem im Vornehendcn dre ,;mcznzlagx, sowcrx ne de_x Vergan genheIiTt c([Ingclx'ört, übersichtlich dargelegt ist , 1v1rd zu emcy nJhcrcn Er; örterung dazu über ugehcn „sem, welche Erwartungen m Qezng au die Erfüllung des xtotes; fur das “ adr 181,9 "gehegt werden'k "UF, Wobei wesentlich die ILTlesultatc xefssAsschlujfferWr 1868 und dre Eta - " "18691ns ueuaenemve . * ', ansaFeüLuZas Jabr1868gha? die wirkliche Einnahme, q1tssch11eßltch der Einnahmen auf Reste [11-0 1867 Lt 1'811'0 und ausschlxeßltckz der Z tra- ordinären außeretatsmäßigen Einnahme_n bet'ragcn 104,760,648 hlr. die Betriebs - Ausgaben dagegen,» nut Emschluß der 5xn Nest verbliebenen Beträge 56,843,231 „xhlr. Bletbt Netto -L.mnahme ' r' - - 97,92J211L 113211? hÉtat für 1869 find die gesammten Emnahmxn veraxnchlagt zu 167,536,494 Thlr., wovon die zur Deckung des DefizrtSdefixmmtex außerordentlichen Einnahmen mit 5,140,000 Thlx. „abzunchnßn 1515259 Bleiben 162,396,494 Thlr. quon ferner ab dre 1m„Etat fur E' veranschlagten Bctrichkdften mxt 59.294,148 Thlr., bletbt NettdI-k ttt": nahme 103,102,Z46 Thlr. Dix 1m, Exat fur1869'vcranschthKe e ds Einnahme übersteigt dlaher dre wrrflrchc Netto-Emnahme 118 Jahre ' “ 929 "' r. * _, „ 1868€§e1ckft5,1rd?11n itÜhlaufcndcn Jahre dic_ Verkehrsverhaltmffe und die industriellen Unternchmungcn eincn wettexen Aufschwung WHFY; und in Folge deffcn die Einnahmen sich ftcr-gcrnksolltcn- [0 TJ)? Zt- nicht als wahrscheinlikh anzunehmetz, daß _dtese Munme m eist einnahmen pro 1869 ihre Deckng finden Wird, obwohl z_u ?ofHUZabr, daß ein Theil derselben durch dre aus dem Jahre 1868 m “L t uern 1869 Übergehenden höhersntEtnnahnYreTtewW kredtnrten «? , 1 "6 2c. 1": cr ra en we e1 , _ „ _ Berg1Elscrkis1tre€TtnubFrückfichtigcn, gdaß die Brutto-Emnahme-AnsaßeExm Etat für 1869 bei mehreren wesentlich m Betracht kdmmejzdm Exn; nahmezweigen noch höher oder doch nux wemg medrrgex ZAS ?lZmrwaal- für 1868 angenommen worden find; “OO find z. B. _be1 ex.. cb bn- tung für Be», Hütten- und Salmenwcsen und9bet dcr Lrsxn a nd verwaltung die Brutto-Einnahmqn umdrcsp. 1,615,000 „2,13 1r11 ?tm 2,699,000 Thlr. geftcigtcrt uxd bet den 1nd1rekten Steuern 11 (" . mäi jvor en. _ , _“ MAYR???) Kuß Feigder auch für das Jahr 1869 der Fqsl UZ Yusnélk genoäuncn werden, daß die Einnahmen d1c Ausgaben mcht “ene?“zfte malEtatST'tberschreitungen,_selbst"wcnn dteAusgczbcn LUTZ das au Maß beschränkt werden, mcmaxs ggnz zu verxrzmden 1111 't“ shalts- Anlangcnd endlich den funfttgxn prcyßm'ben Staa sha_u_„b un- Etat für das Jahr 1870, sdo Füxftan1FdZ1urchQFYZJZJJFLZMFWT in ,am überzeugend ergeben,. (1 eme x 0 E' lmc11 als ausqcscbloffcn Folge der _11atur[xchxn «tctgerung 1er ldtanrdmmg und Sicherheit anzusehen tst, da;; „1111 Gegenthetl, 1111; [CC "kßi un der Etätéan- in den Finanzen jvtedcr bexzuste'llen, rmx rxzm g g daß die " ' u vermeiden sem Wird. Mtt Ruckstcht daraxxf, Mißdjeerßerzschüsse und Mindcreinnahmen gegen den EFZYZLYWZFY 1868 8,745,403 Thlr. betragen, dgß davon TUK": „, _ “» “ern“er' durch Mchr-Uebcrschüsse und „Mehrcmnahmen gexcckt nnÉ, shmer; dät“: bei den bedeutendsten Emnadmczmctgen dx? Braid». 1131319 “den- im**Et11t für 1869 noch crhöhet worden und cndltch, daß dre kt'M der den von den zur Deckung des ZOZßzttH Vscm[RFIeZLÖSeFxUJZVFZVEU- " - ' dener Eisenbahn *.m xc „tn en _, (» ZW; Z??xkanendcn Wesktl)dp*79i?r§" d1111 YFZ)“ 1131111 “IZKF“??? „YFZ. "' * een1n,1mr erjc1,_,',1,' ,. &?BZTZT ?:YUJÉÜ für 1870 Wemnäßtgcn 1c1n Wird, mmdestms auf ' ' aler 11 “osram agen em. „_! „
2 MFTFsYcÉZZme Lird jedoch in den [Usher dem Staatsschaße" 311ng fldffcncn Rcvcnüen zum Tthcil ihtrcékkkuxxcsxeßflixäk)“er;.cstVxeastéllixM Yejtjxalac * ““ «e enwäri 1111 U „ _ ., Zdrn SZFFZÄFIZchZ (Zhalcrn Yefüklt Z|, kaudsnsdkxe FTWZZMPÜZIYWFL * 11 etwa 1 Million T a cx ]_a,r1 „ *c1 , „_ XkéécxesdésFoLibcl und es wird bcad11ck11gt, nur dem LMÖJJF samt? Verständigung dahin“ zu treffen, das dwscldcn [ns ayf W;! exe 3 den lanfenden Staatsbcdürfniffen vcchndct werdcn durfen. 'n **n
Auf Außgabe-Ersparniffe von ctmgcm Belatcxgke kann;; 1111171 ' Us Etats der Stciatssckmlden-Vcrnmjtung 'uyd des (1111a11z-,K11111c11l11mp gerechnet werden, indem in dctdcn e1n1gc_ Angaden, von nc che . weiter unten die Rede sein wird, 311r Erledtgung kdmmcn "... 1870
Daqegcn ist es unerläßlich, diele "Ausgabe:; 111] thx 71869 auf angemessen zu erhöhen, zumal die Erhohungxq 1111 Ctadfsur- llt "111“ das Acußcrstc beschränkttulnd zahlrelKesétchcserk kz111111111SlgT-theL w'citxr, * c“ricdi un nick) änger qu ge e' 1 ' 1 . _ Jßrrcncrthrtcn*]Ah?chlußrcsult11te für das Jahr 1868 „crgcddn, TF 1311? Etatsftmds 311 Staats-Verwaltungsausgabe1_1 (exkl. «taatsschu ;.l d'r- dcn Betrag von 1,940,000 T.kckallcr11[ ÜOFsÖÉtZLdsllj1zd11dFZßenYZsKcnf lzu
jun cn um roßcn Thcic 1er en z)" 1 , „ *. YFUtanJkostcY, zurgUntcrhélthgdxckaltXrangMdatitn EMSA? ck13? 1 tat ür1869 md dice 011 ,c11 " ' , __ It?";gch chzödct worsdcn, und cs_ist daher uncrlaßltcb, .de-11 BedcxlrfvtclrL-l Etat für 1870 vorzusehen, um fernkre Etats-Ucderschrcrt-mgcn 3 meiden. , , „ - * betrifft auch
- ' Was die un urctchende D'dturung desEtatd _, 1 9 , an dstkarféichcn Wünsch und antrag§,/1vclchc m1_p1F1sßlY)1cTts ZZ) gcordnctcnhausc schon bei Berathung dcs Staatshausha ll- '*“taats- 1868 kundgegeben, “sowie daran eximxcrt werden, daß mzf (LER? aner- gebieten Verbesserungen nothwendtg, 1a unaijctsbar fin .
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