Norddeutschen Bundes vom 19.

ordnung die zweite Berathung über neten Schulze

Geseßentwurfs lautet: Vereinigungen von nicht geschlossener Mitgliedgrzahl zu einem in den Gcscßenni insofern n'e nicht zu den im Allgemeine Geseßbuck) aufgeführten Handels- Gesellschaftcn, so wie zu den

Session vom Präffdium des Zollvereins ein

ZoUgebicte ausgeschlossenen ebietsthcilcn der Zollvereinsstaaten

lejchmäßigcn mit dem in der jeßigenSesfion a Hollgescße übereinstimmendcn Grundsäßen Heftchen Werden. u

Es folgte in der Tagesordnung: Z ammenstellung des dem Bundesrathc des Deutschen

- der hierauf zur Erledigung der Tageso ""ollverems vorgelegten Entwurfs „/ I" , eines Geseßcs, betreffend die Abanerung des Vereins-Zolltarifs 7“ Uhr Mcd“ aufgenmnmencn B

vom 1. Juli 1865 mit den bei d

nach - d A t d 8 Abt ung um 33/* ngenommenenVereins- Vertagt, da te nach em U rage ?

2512

Gesetzentwurf vorgelegt YUM" Paragraphen bis inkl.280hne erhebliche Debatte, Werde, durch welchen die Zoüvcreinsgrcnzen m sämmtlichen vom -

VeiUder g. Grafen L hk vorgenommeneAuszählung xrgab, daß nur 121Mit “HIM von handen waren, das Haus tntthin nicht mehr beschlußfä i .

rdnunghÄbTvar'

erathung u J. 29 und 30 wurde die S9

erathung wurde der FW"??? er Vorberathung über diesen im folgender Fassung angenommen: Plenum gefaßten Beschlü yen.

Vom Abg. v. Vlan enburg lag ein Antrag vor , im aufzunehmen:

111. Mit einem Eingangszou Werden bélcgt: Mineralöle,

und Jercinigt (aus Nr. 36), für den Ctr. mi

t 15 S r. oder 52Z und

ie folgende NummerhczcichnunÖ demgemäß zu ndern. Es sprachen hie u dteAbgg.

den und Laßker das Wort. Mit 157 der Antrag des Abg. von Blancken

urg in namentlicher Ab- Der Rei stimmung abgelehnt.“

Zu 11. Nr. 5 (Geschmiedetes

der Verein seinen Sis hat. ehmichen, von Blanckenburg, Der FHM Wedemeyer, La ker. Der Präsident des Zoll-Vundesraths

raf von Vis1narch-Schönhausen nahm nach den Abgg. Schlei- Zu J. 34, welcher von der Vertheilung des Ver: egen 111 Stimmen wurde aufgelöster Ve

Wenn ein Verein durch geseßwidrige Handlungen oder Unter. lassungen das Gemeinwohl gefähr et, so kann er auf elöst Werden §- ] ohne daß deshalb ein Anspruch auf s? “

Entschädigung statt ndet. Die Auflösung kann in diesem Falle nur durch

stra eri t' Hol) Erkenntniß auf Betreiben der höheren VerWaltungsbeherg ckltches 7--

e er Als das zuständige Gericht ist dasjemge anzusehen, in dessen Weil,],

. 29 wurde in der von der Kommisfion vorgeschw, genen Fa ung angenommen.

nögens

reine handelt, beantra te der Ab . Schulze:

chstag wolle beschließen: 1 im §. 34

. anderweite VerWendun Rath Delbrück, zuNr.13 beftxmmen, durch den Vorstand unter dte grobe Gußwanrcn) die Abgg. Stumm und

Bamberger , r. 27 (Reis) der Abg. v. Blanckcnburg. Der Abg. Fries fürwortete den folgenden Antrag:

Das Zollparlament Wolle nach Annahme der dem Posten Nr. 27 im Z. 1 Nr. 11 »Reis

Zoäermäßigung zu FaüesolMBefiände/ WclcheausZuwendungcn herrühr

Vereinömitglicder MUZ zu Köpfen, jedoch darf dieselbe nicht vor Ablau

f eines Jahres nach der durch das Gericht erlassenen Bekanntmachung der Auflösung vorge. be- nommen werden. Ausgeschlossen von dieser Vertheilung bleiben m jedem

en, die dem Verein

, unter ausdrücklicher Bcßimmung dcs Zweckes gemacht worden ffnd. „ „ „ -„ U-s-W-ck olgcnden B,?“ Dieselben fallen derjenigen Gemeinde, und in deren Erman elun

schluß fassen: »Dte Zollcrmäßtgung un §. 1 Nr. 11. osten 27 Reis dcmjcnigen komm

gcschältcr und ungeschälter (aus Nr 25 8. 1 und 2) '

mit 15 Sgr. odcr 5LZ Kr.,“

für den Ccntner der V Reis zur Reisstärkefabrikation unter den von der Zollbehörde vorzusch

unalcn oder politischchcrbande zu , innerhalbgderex? erem seßhaft war, und find von diesen thunlichst dcr ZWkck'

„ „ , bestimmung entsprechend zu verwenden. Etwaige Streitigkeiten hier retbcnden Bedmgungen und Kontrolen bei entscheidet das ord zollfrei.« wird für trennbar v

on dem übrigen Inhalt des Geseßcs er- klärt, so daß das Geseß je nach dem Be

entltche Gericht, in dessen Bezßrk der Bereit;

„ seinen Siß gehabt hat, Welches , auf Grund der bei thm eingereich- „ „ schlüsse des Bundesraths, Mik ten Vermögens-Ueberficht (3. 33), den Interessenten über das Vorhan- demdcrwkahnten Posten oder unter thWeglassung desselben verfundet densejn von Beständen der edachten Art von Amts rvcr en ann.

[, h t 2) 35 d 's" s B schlä wegen Nachricht U ? en a. . [' omtn son ' or 6

Nachdem noch die Abg. Wagener (Neu-Stettjn), Lasker, 3 g § ? 1 g 3

LöWe das W

ort genommen, lehnte das Haus den Antrag

Fries ab. Das ganze Gesey wurde dara

u streichen.

Der Antrag wurde 11ach einer längeren Debatte, an welcher

sich die 21ng

„ , . 1)1*. Baehr , Lasker, v. Hagemeister, Fries und uf m namentltcher Schulze bcthejl Abstimmung mit 139 gegen 129 Stimmen

angenommen. (Schluß des Blattes.)

» Im weiteren Verlaufe der Sißung des Reichstag es de

igten, angenommen. Ferner beantragte der Abg. Schulze, den Z. 35, welcher die Gen

ehmigung der höheren Ver- waltun'gsbehörden bei der Verwen

dung des Vermögens der aufgelö ten Vereine verlangt, zu streichen. Dieser Antrag wurde

, s angenommen. Die W. 36 und 37 wurden mit einer von dem d. folgte m der Tages- Ab P g den von den Abgexrd- angenommen und auch die folgenden Paragraphen ohne weitere ,und Genossen beantragten Geseßentwurf uber Ds

die privatrechtlt

g. rinzen Handjery beantragten unerheblichen Aenderun

. i kussion genehmigt. che Stellung von Vercmen auf Grund des von

er )(117. Kommisfion darüber erstatteten Berichts.

«verbotenen Zwecke, Kiel 18. Juni. (K. Z.) Prinz Oskar von Schweden 11 Deutschen Handels- traf heutéMorgen mit dem Postdampfer »Iylland« von Kopen- oder den Versicherungs- hagen hier ein und ging

folgte hierauf der neunte B6

richt der Petitionskom- § ] des misfion, Schluß 8? Uhr.

im Geseße vom 4 Juli 19 mit dem nge südwärts. 1868 für den Norddeutschen Bund chara ' Hannover, . Zum.

Wirthschaftsgenoffenschasten gehören,

Gewinn oder einen eigentlichen Geschäftsbetrieb ab ten die Rechte eines

, anerkannten Vereins nach Inhalt des ge- getjxväxttgen Geseyes unter den nachstehenden Bedingungen. Diejenigen Bestimmun

sung politischer und religiöser Vereine, s

und Körperschaften vom Standpunkt des öffentlichen Rechts betreffen, werden durch das ge enwärtige Gesey nicht berührt. Dasselbe g1lt von den Beschrän ungen des

der todten Hand und religiöser Orden. (Min. 2 und 3 sind von der Kommission zugefügt.)

'Nach Z. 2 bedarf es zur Gründung eines Vereins der schrtstltchen bfassung der Statuten und der Annahme eines Veremsnamens, der von

Orte, befir1dlichenBereine unterschieden sein und die zusä liche Bezetchnung: xnnt beschränkter Haftbarke

Beitritt der Einzelnen Mit lieder enü t die Unter ei mm der StatHuTten oder ein_e schriftlßche Erk ä g 3 ck g

a 8. 4 MÜ en die Statuten deren 11 alt . Z e r ausführlich präzisirßs, “ I h 3 sh Bezirk ,der Verein seinen Siß hat, nebst dem M eingerc:cht werden. Das G géxcßlichen Erfordernissen g a

nach dem Gesc? yon e

missionsantrag empfohlxn und der Bunöeskommissarius Geh. Reg.-Rath Eck sich erklart hatte

„ , , wurde zur Spezialdiskusfion Zeschrttten, an welcher fich dte Abgg. W

l'

.

auf

arnier, v. HaJemeisier, Lasker, Fries, Graf Eulenburg be- theili ten. Der

zielen, erhal-

gen der Landeägeseße, Welche die ulas- owie geistlicher rden

Vermögcns-Erwerbs

dem aller anderen an dem nämlichen

ite erhalten muß. um

rung.

bei dem ordentlichen Gerichte, m dessen

' itgliedcrverzeichniß crtcht ertheilt ihnen, wenn sie den

„ , „ enügen, den Vermerk: *Anerkannt Verem mtt beschrankter Haftbarkeit dcr Vereinsmitglicder

oooooo

9a. Nachdem r Berichterstatter, Abg. 131". Baehr,

den Kom-

agener (Neusiettin), Schulze,

. wurde mit einer redaktionelle

n Aenderung ntrag des bg. 1)1'.H

, N. .Z.) Der Prinz Oskar ktcrtstrten Erwerbs- und v 941 S , d t und nicht auf Erwerb, chve en raf gestern

achmittaéx 1 Uhr 50 Minuten, von Harburg kommend, hier ein und seß e

um 2 Uhr 25 Minu- ten seine Reise nach Cöln fort.

_ Altona, Sonnabend, 19. Juni. Sr. Majestät PanZer- schiff 2'P_1."inz Adalbert“ und die Yacht »Grtlle-Z sind heute Mtttags, Vom Iadebuscn kommend, in den htefigen

afen eingelaufen. An Bord der „Grillee befindet sich Contre- Admiral Held.

Bremen, 19. Juni. Der Senat veröffentlicht folgendes Proclam:

Se. Majestät der König von Preußen hat dem Senate den Wunsch zu erkennen gegeben, daß derselbe der Bevölkerung des bremischen Staats für den herzlichen und begeisterten Empfang- welchcr Sr. Majestät in Bremen und in Bremerhaven zu Theil ge- tvorden, den wärmsten Dank und die Versich

erung aussprechen möge- da e. Majestät an die in unserer Mitte verlebten Stunden

nie anders als mit dem Gefühle freudiger Befriedigung zurück- denken werde.

Indem der Senat den Wunsch des Königs hiermit zyr öffent- lichen Kunde bringt, fühlt er fich edrungen, auch seinerseits semext Mitbürgern und allen Einwohnern remcns und Bremerhavens sel“ ncn lebhaftesten Dank für die wahrhaft ausgezeichnete Wxise JUN"

zeugen, in welcher alle Kreise der Bevölkerun fich vereimgt haben-

um_ ie auf einen, Bremens würdigen Emp ang des hohen Gastes

gertchtcten Bemühungen des Senats zu untcrstüßcn und dyrch hm"

gebende allgemeine Theilnahme den Besuch des erhabenen Schtrmherrn

sZztesltNorddeutschen Bundes zu einem patriotischen Volksfeste zu ge" ' a en.

Beschlossen Bremen, in der Versammlung des Senats am 18. Juni und bekannt gemacht am 19. Juni 1869.

Anhalt. Dessau,19.Juni. Nachdem die auf vorgestern angeseßt gewesene Plenarsiß

arnier angenommen, ebenso die fol-

ung auf Wunsch vieler Landtags- mit lieder in der HoffnunY er

noch ein allgemeines Compromiß zu tande zu bringen, wie

aufgehoben, die zu diesem Bthfe vorgestern stattgefundene vereinigte Abtheil

ungssißung aber re-

. cr Kommissons. * Vorschläge an Stelle der Absäße 2 bis 5 zu scyen: Die ' und gewalztes Eisen) sprachen des hternach verbleibenden Re:

die Ab g. Stumm und Braun

, sowie der Präsident des Stqtuten oder besondere Vereinsbeschlüsse cine Bunde kanzler-Amts, Wirklicher Geh.

2513

ista Z traf Mr. ' tten. Im Laufe dc§ Nachm Königin * ' lenar ung ßatt. Kömgin gehabt ha . und uberreichte, , er

los geblieben war, fand gestßke? ZFMYUWWFFWW und MONA auf ldem TYlZsosTgeJIUt, seine Beglaybt ungsschreibettk "Ümdterselbe" erdceHedZÉrZZreßMn?ortgesekt- 93“ Abg'VÄ'BW ZW) LIF MZR der englische Botschafter m cms, lang e ; ächst e "b r ab mit kurzer Motwtrung war zun rt und verlas und u e g

. öni in in einer Audienz Abgeordneten, deren 8. 1 lautete: in Wmdsär an und wurde von der K J ' ' andant _ (TxleMMexnseiYerißrrerseits bereit, die ZZYYFYWÖYFZ; empfégZNi'. Charles ßCcleFsFchLeZTsGYdFsY YFZXZFJdeM-s le - ' ' Wege zum . -- an der we a k - sten al - dSrlchkekUchen - d als außerste von Aera . Ma dala hat semen Pl) . ae 11". ch1e ol e recht11che„ EUkschU u_ng - „ _- Lord Napier VFM g “ r ele t und r("tßrcxewfisltre ?er ZZZWZUW Ibuzeeilcxhéßrenycrgletckyswelstn Aus Oberbefehlshaber der Präsidentschaft Bombay mede g g, Grenz [ ende Pan e e - rseßung fo (;

. ' «' Au 11 us Spencer zu seinem einande ' 8 dem gesammten iUMUdisthen Douxanium [OstlaxßsliéxneeerYJeYYFÜCW g | 17 Earl Granville 1, P K...... ,.,ft - ;... MW :. V..... einsch-Ueßhch Reinertraa von, 300/0-00 Thlr. au ge t ' enthum die von Lord Catrns gnngun lg eschriebenen Briefe.?“ Lord MMZYZFZF Hause als fidetkomnnffamsches Prwa eli! von Vrrgbt nach'VLrFYgTLZIRgM seine Ansichten uberfdats dem . - '“ ' ' ' ' Ük Cairns sprach m eme “ ier von keinem Prwq " überichslext'snünifier VÖ Lad???) terßktladrctthle YZYJYIZFHK, bSchxeiLeinW? F?r? Firellcéätx'eöreßaßöäyeesh fich ZffeÉußktgenrJeZY - Der an “ s den Domai- Me, “ - Re ierung nur te a - unanne mbax her ogliche A findungswmme a?) „| d Mamfest und es bleibe dex _ J nachen oder age Verant- 1" Welck)“ dl?)00 Zhlr auf 330000 Wk- exmaßgt wur e',“ dieses Manifest zu dem “We" 3" ZGranviUeschjckte als Ein- nen von 350, D rm'stadt , 19. Juni. Die erste Kamnd wortlichkeit von fich zu wälzen. EarB . hts voraus. Gereizt Hessen. 9 über den wetter??? BMU)" en ' E'ni es über den Chat„akter U-g der Lords " NUL") gestern * ' Enkommen- [MMI, * g - fuhrte heftige Sprache der Stande - ' "hrung emer angememerx [. durch me an drttten Orten ,ge w1dern habe twurf d“ E.Mfu- ' tu dcs Zusay- - n ett darauf u er , x , WYLLetrcffeÖd- DW. "D*ffere'ndzßYxYeleYfiYsteYt, blieb yn- "Nd IhneYMiest-eéelY? hder, ersten _ elegenhett RFJ??? sttikels zu Art. ] zwxschen W 6 er wiederholt ge en 3Sttm- fich er, 'enem Briefe eine Erleichterung ZU * Irrledigt, undlßeschltéxß YES FZZMZU 2. Kammer eschloffenen lassen, m 1 en die Ab e nun

' andern dem Inhalt deffelben emem ' d' Aktien-Gesellschaften zur ohne daß von mua es, durch welchen bekanntl1ch te

[ ' , s , , o t ! o '

. - ' 'edenen - - - die nnttlerwetle auch M vex7chl Lord . . j. Dte »Wtener Memungen zu reden, - . erner habe er ihk) Oesterreich-Yngarn- ÖWZIÉUYZLZDWM dem Han- Reden xundgegeben "YYY? sxxnerkléäßren, daß,. fakls me" ordé Zeitung“ veröffentZYYZiZTFiZZ Yeni) dcm VerwaltungsraZh Hex GLÜWYTZUÜYZLTXTELM u,ntcr ihnen Y?) M YFZYFYXÉ ' "d inanz- " - ' baues der [me in ge . - ein e auern . Zerlémzl-tfsofeTDZhsxahnf bezeTJYeé, VTezsersFrfFZtleJchÜs der österreickÄscZ- xsxes ckémeLsd vÖereZt Felt? YYZÉ FesVerücherung ertherlen lasse, die'“ EMW "“ M und Italien bezüglich gegenseiUger U ' Pre ? ungarischen MonarclUe

"teren ing Earl daß keine Abffi ch't 3321?! A?:FYYFYZ IBUJÉZZL lüber, SLFDZUJZ- ' erbre U“- ' 30 en Granville au em “en ührte e 9 ' , lxeferLNgDFr IYichschzlk-rckGraf YDeeJlsÖTikKsTr [Bless Zéxmnekn ß)“ daß fie übeÖqutlxleedTReYEeLdeZM?xxeTtIetunZ fcmßerßalb semer d.M. aus Gastein zuru 'sYd abgereist. _ Der Mimstcr daß von 1 Giskra ist nach Franz?"

' ' k ' ' "ber dle Regrerung gesag 7 v MWM TUIM aus NWWB ein- Mauern noch vtel Schlm1meres u Graf Potocki ist chou or

. er 0 s Ludwig worden sei. 5 merkte der Pretnier-Minxster am getwffen- "“ Der Oberst"Hof*-Wsterv WFL??? ffze1?, ist "“ck “ Im U'ÜtheIsMorteh esteUteInterPeUaW" “3er di??? Victor, Oberst * LieUtethnÉaFerrellilFxx Kßnmüffär bei dcr Ueber- YAM? ck21?“ YYY ziemlich da xelbe Wie Earl Granvt e Graz abgereist, Ym a der “eiche des Erzherzogs Johann zu rig

"hrung und Belseßung ““

Oberhause. „ * tra 1uf Einseßung eines ungiren. J ' In der heutigen Sißung dcr Mag- Am 18, stellte MH. 53111 den An g 1 Pesth, 19. um.

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' ' n Gegen- - - ' de den Vertrag, well es1hm a ts ver- en. urthetite m ferner R? „ Mn, des Haydelsame , Münzenvrägung WP.die SStYKxéulesmélMFlrehYYY "JFF“ sthY-kext MWPOYZJYÉ HTTtYZZZs im sAUdgemethnd-enu"TUJA? "" In der geßrtgxn ' an - und die Eisenbahnkomnn on t ct ?g e1der daß nicht im Vertxagc- on erÉe'xdenindu rie zu das Wahlkcsunat fur „dle F“"? r3 Überreichke den (Heseßenthkf axlsel'n'al dc,r Grund für die Lahmung dex t ni er gelitten. verkündet. Der JUWEMMML " d Kettenstrafe. haltmsstl? k “ck habe im Ganzen mc!) we g t als " ' der PW “" m) - [tenen suchen sel- FM) r“- - 1 noch gunftlgek bedach . bezugltch der Aufhebung Schlu der Öffentlichen abgeha U brigen set Seide nn ertrage Minister verbreß ln- “ In der gestern MY die wechselgerichtliche Anfrage, ck Im e B umwollenfabrtkatc. Dex [ heit er- “ ' - ' t- WOM und * a - ' werde die erste Ge e en - geschloßenen Sißung wur e b seren be1ahend beantworte, ließllcb dte Regterung trhan eln. Bet 't Beschla „beleg ar “ -- att ob dte dcffen fck „ * - n der Zölle. zu un e , _ YYY" n;;kmd MZF glanxxeerÜ ZZYLF1LTUFLIMZeLerstDe[,eghqtioqueLLZ IrxlfM-ftFFMYY Jxldbchxr Zlntrag nut 155 gegen 101 Sttm Iustizvorlagen "0 vor Eine Einigung wurde 1eru e - verhandelt werden sVUM-

" ' - . * der „Great - . ' klarten sowett men verworfen 1lkd telegraphirt- daß .

nicht erzielt. Die HP?;ZZUFOY dILJTLFJLZkinsTerrteltveikl die V,orlagen EastFUQFUYeYFÖlYÜOÉZenV bei schönem Wetter nach Brest ab

vorzugehen als 111 gl -, s Sißungen erledigen.

vor Beginn der DelegiWM "

Agram 18 Juni. Die Installirung des Banus Baron segelte, , .

' - en - Bureau. , estatt. A s dem Wolff1chen Telegraph ' „ st: ' 4. An U| "Ut roßemPOWP, d'eEscadke U .. “ , um. Auf M "" we RaUerWLtex 1c81élIu11i.BTr. Z§1)Zöchn1n12'dedr*1 YYY“ ldi Cattaro Osnabruck- Sonntag, 80 I des Contre-Admirals aron _

' s ehaitene An- “- ' le des htefigen Rathhause' g Köni Nach Er- MUMM Fried„enssaa ' s Mi uel an Se.Ma1efiat den g, ' vor Anker geg-MNW' s Burgermelster q ,) der hemd. ??WQYYUJYonökeinéxerx seßt dieselbe dte eise nach den Mick? LTL historische Bedeutung des Ortes un ' ' ' t. evanttmschen Gewässern for

' “- . Ma'e ät m) djcse - schauenden Bader betonte, „cntgegueteieCeerade 1thr éeschxchtltche [ 20 ZUM Der König und dre historische Andeutung anknupfend, w (; Belgien. Brüsse, . .

. ' ärti en Augenblicke von «* M* * Der " ' der Ansprache 111 dem gegenw Königin sind am Donnerstag nach CPM abg st Rukkblrck

' ' damas und heute lägen derer Bedeutung set. ijtschen D' Erei nisse welche uns ' . „ck. ' . f den besyn :ck trübe Erexgmffe. : te 9 , Kömg kehrte am Frettag zum; 11 Baudourn ck an schöne, aber aj -- Die Taufe des Prmze

' c net werden “mb“ ?"s“"""“" “M MM '"ÉxkerheMaßßk." &? ZM ge Zr??? - t, “ au - . je a . !* a en 26. I-l-MijngZLeeßpx-äsentantenkammek hat fich TYR"??? vGottes Wege find mcht unsere Wege b stimmte Zeit vertagt.

" “tiges Ver- “ bewahrtke Dzlkch ge ?ns“ [! d n ' uns von Neuem deut11ch öni emer zu tedenße cn e b 't nnien und Irlqnd' L_ondSoikLl-m1g9-ÖZUF; trauen geh'etmmxé soAhxkeffJelexrgKanngitEci schwe5,„1xe§i1xsax§ Die FHTW? ßielt auf STYLE FrinxsxrxseWZräfident Lord de FetrlkleéffrteuxxcbßegEiädruck des Empfanges m OSna ru heimen Rat es ab- bei we

chtamtlichen in der 1. Beilage.

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