. r d elben ten Erklärung übergeben, daß die bintxrltgteu Wxttbe iner _ 5. 4. _ Die se_it dem Erlaß dieser Bestimmungen eingetretenen wesent- eit an für di: Dauer “der Enverbsunfäbigkeit zu gewährenden . Z; 9" - - YYYYMÉYÉTXJÜKY I;?TYÄJÜKÉ dem fü ens eLbßörde fändet und nur gegen deren alleinige Bescheinigung as- _ * W_1rkung dcs Aygebots. _ ltxben Veränderungen_des Kapxtalztnsfußes rechtfertigen es, d_ie nacb Fente.“ Ferner soll hinter dem §. 6 folgender Paragraph einge- Erfulluna dcr erbtndlicbkexien. _ Von der über die Abnahme aufgenommenen Verhandlung wird zubändigeJFZ-d. _ D'? Bewerber bletbm_von dem Eintreffen des Angebots bet der Ztffer 1 den Antbetlseignern zuaeficberte ordentliche Vordtvidende schaltet werden: .§. 68: Im Falle der Tödtung eines Vetficberten, welche dem Unternehmer Handwerkern und Arbeitern dem Unternehmer auf Verlangen beglaubigte Mchxjfj mitgetheilt, Baar interlegte Kautionen werden nicht verzinst. Zinstragendn Wscbretbenden Bebordx bis zum_ Ablauf __dcr fest esexten Zuschlags: andenyett auf den Betrag vpn 31 % zu bemessen und den Betrag welcher fick; bereits inx Genuß einer ihm auf Grund dieses Geseßes gegenüber obxiegen. - ' ' Ersbint in dem zur Abnabme anberaumten Termine. gehöriger Wertbpapieren find die Anweisungen (Talons uxtd Zinsscheine, ins» bezw._ der von tbnen bezetchneten kurzeren tis (Nr. 3 [ester desjexngen Pryzentsayes (Ziffer 3 , _nacb dessen Erreichung eine zugebilligtext Re_nte befand, ist der zu leim'nde Ersaß der Beerdigungs- Der Unternehmer _bat _dem baulettenden B,.UMÜ" "b“ d". ""t Vena richtigung m, “!th weder der Unternehmer selbst, noch ein weit bezü lich, der letzteren in den besonkzuext _ edtngungen nicht etlch bsaß) an tbre Angebote gebunden. _ _ Gewmnbetbxiltgung d_es Regbs zu e_mtrxtt, von 8_au_f 60/q_berab- kosten sowze die den Hinterbliebenen des Getödteten vom Todestage Handwerkern und_ Arbeiten! m Betreff der AUSberung der Arbett oe- BevoMtbti ter deZ'öbm “ so aél en dié durch die Organe der baus? Aydexekxefiimmt wird, beizufügen. Die ,ZmS! _ zwerden so lange, Du Bewerber__ unterwerfen fich mtt Angabe d_es „AUSZÖVLS m zusetzen. Eine derarttge Abanderung wird tm gegenwarttgen Zeitpunkt an zu gewabren_de Rente nicht nur nach dem Arbeitsvecxienst, welchen chloffenen Vertrage jederzeit auf ErforYern Auskunft zu ertbeilxn. * leitenden Be örde be'wi en Aufi chnun'gen als anerkannt ' ' “ alS“nicht eine Veräußerung der Wertbpapkere nw ng entstanxener Bezug auf glle fur fie daraus entstebextden Verbtxtdltcbketten der noch bes_onders durch den Umft_and nabx gelegt, daß der Reseryefonds der Getödtete tm leisten Jahre „ebabt bat (§. 5 Ab]. 3 bis 5) zu Sollte das angemessene Fortschreiten der Arbeiten dadurÖA-in Auf die estfteUung des von dem Unternehmer Geleisteten finden Verbindlichkeiten in Aussicht genommen w_erden muß, an den allig- Gerichtsbarkett des Ortes, an welchem dte ausschreibende Behörde der Reubsbank semen gesetzlichen Hochstbetrag v_on 30 Mtllzonen berechnen, _sondern es ist bei der Berechnung die Summe des lesten Frage gefiel]! werhen. daß der Unternehmer Handwzrkern oder ik; im Falle der Jntziebung (10) diese Bestimmungen gleichmäßige An- keitsterminen dem Unternehmer auSgebändtgt. Jö“ dex! Umtau _ der ihren Sitz bat. M9r_k am Schlusse des Jahr_es 1890 nahezu_ _ mtt etwa 26 bes 27 Arbeitsverdtenstes Und der_bezqgcnen Rente zu (Grande z_u legen.“ _ eitern MIMUbek.dle Y_erpfiichtqngetx aus ?"" ArbettSvertrage "ck wen ;! Anweisungen (Talons), die Einlöfuug und den'Ersa außge oofter §. 5._ _ Mtütonen_erretcht bqben wtrd (nacb der Btlanz der Reichsbank vom Weiter sollen den Straxbertrmmungsn folgende Vor1chriften bei- . oder nicht pünktltcb erfullt, „so :| die Beborde, welche de" _VertÉc-g Yüffen Tbeilleisttmgen fcfort abgenommen werden, so bedarf es Werthpapiere sowie den Ersaß abgelaufener Wechsel at der Unter- . Zulas sung zum Eroffmxngstermtn. _ 31. Dezember 1888 belief fiel) der Remoefonds auf_ 24 434 706,08 „“), geYüat werden: „Dm Betriebßunternehnxern _ und ihren An- geyebmjgt bat. berechtigt, die Hon ZUK Unternehmer JesÖUÜUMbl e- einer besonderen Benachrichtigung des Unternehmers hiervon nicbt, nehmer zu sorgen, _ _ _ _ Den Bewerbern m_1d de_ren Yevollmzxcbttgxen steht der Zutratt und daß der bald darauf et_ntretcn_de Fortfal] der btsbertgen Abschrei- geiteUten ist urxterjagt, durch Ukberemkunst oder mittelst trage fur dessen RLÖUUW "."m'ttel ar an die Berecbtkgten Z" zar ten. vielmehr ist es Sache desselben für seine Anwesenheit oder Vertre- Falls der Untxmebxmx m irgend emer Beztebuzjg semen Ver- - zu dem _E_röffnungétermm fret. EmeVeroffentltck-UUI der abgkgebenen bange!) von 20 9/_0 de;; Emmys fur den Rxsexvefonds (oben Ziffer 2) Arbeitxordnungen dre Anwendung der kaümmanzez! dieses Geseßes Der Unternehmer bat die [Nerzu erforderlichen" Unkerlaéxen.ll ohn tsen tung bei der Abnahme Sorge 3,11 tragen. bjndltchkeiten nicbt nachk_ommt, katzn die _Bebörde zu “tbxer _Scbadlos- Gebote rst mcht gestattet. etne mcbt anbetrachxltcbe Sietgerupg 5er Divxdende ber An*be:l§eigner zum Nachtbeil der Verficberten ganz od.r theilwei1e auszuschlikßsn, u, s. 11). dem bauleiténdZn BUMM" 3!“ Verfrzgun". 3" st? 18 . ' „ 1 _ haltung auf dem einfachsten, geseßltck) zulqsfigen Wege dre [unterlegten _ §. 6. zur Koxge haben_wurk_)e. Ueber dxe btsbxrtgen finanztellen Erträgmffe oder dieselben in der Uebernahme oder Ausübung einés in Gemäßbeit Der UUUMÄMU, Ut ferner verfirchtrt. (gr dre EFM, "ISW“ Rechnun saufstcllung. Wertbpapiere und Wechsel veraußern _bezw. einkasßren. _ _ Ertbetlung des _ZusÖlags. der 5 e1ch_sbank tft dte _unten tmfgetbetxtß Zusammenstellung, deren dieses Geseßes ihnen überxrägcnkn Ehrenamts zu beschränken. Baukrankenkaffe ""' d“ am de'." Bau beschaftigten M e e1r5 org? Be üglicb der formellen Zlafstellun der Rechnung. welche in Die Rückgabe der Kautiyn, sowett dieselbe _fur Verbmdliäökeiten '; Der Zuschlag wird von dem ausfwte1b_knden Beamxen, oder von Inhalt fur „die„Beurthellung dcr elnskblaglgkn Fragen von Jntereffe Vertragsbestimmungen, welcbe diesem Verbote zuwiderlaufen, haben 3" tragen xesp. [exten "“ck YzaßsabJZZes Ehesetzes Zo?! K* Ika" Form ugdxuckgwejsß Bezeichnung der äume und Reihenfolge der des Unternehmers nicht in Ansprycb zu nehmen l_st, erfolgt, nachdexu , der ausschreibenden_Bc-böxde, oder 11911 Liner dieser ubergeoraneten ecschein_t, beigefuxj. _ _ _ _ _ _ keine rechtliche Wirkung. Betriebsunternehmer oder deren Angestellte, 1881"3ch_ RLÉZ-FrebTrßtY-JeiNÄ' Lk Fots oZde? (57652179 95878??? Ansä ,e genau nachdem Verdingungöansckylage einzurichten ist, 211746 der __Uthernebmer _die tihym __?blttegenden SYJßfitchtthgeZaZTUsFätiYg ' Behörde LULWLÖLk jm Eroffnungstermm, durch von dem gewahlten Eme Unbtlltgkett den Bankantbetlsetgnern gegenuber wnd m der welche derartige Verträge geschlossen haben, werden, sofern nicht nach ver1 erung - " x ' ' “ !* irn en eamten etellten n- e 11 t at, und in owei ie an um zur 1 exung er er - _ _ _ _ _ _ zu versichern. Eberxsqbat die Versicherung NZ vonchchm UYFUH'U“ ?LderÜegrerF7382111752113? dem baulet d B gs txtfng dFent, nachdem die Haftzeit abgelaufen tft. In (Fruxangelung schnfUtcbe Benacbxtchttgung ertb_eilt._ _ ryerden können_, da ein Papxxr, fur w_elches_eine 33 prozeqtige Ver- GeZDstrafe bis zu dr?ibundert Mark oder mit Haft bestraft. Die auf der_n Bau beskbafnaten Arbeiter YgeDUnfa 115137354 e?!“ de e_ß yom Etwai e Mebrarbeiten find in besonderer Rechnung nachzuweisen, anderweiter Verabredung allt als bedungen,_ da die Kauxton m ganzer LeßZuepfalls „rst derselbe tmt bmdendex Kraft erfolgt, wenn x_ne zm_fu_ng unbekzmgt gesichert rst _urzd e_me_ mcbt unbetröcbtlxcb böbxre gletcbe Strafe trifft: 1) Betrieböunterneer. wslche die von ihnen 6" Jul: 1884 *" NelÖs'GesWblatt [r' ku ! _ et &"thth unter deutl chem Hinweis auf die schriftlichen Vereinbarungen, welcbe Höhe zur Deckung der Haftverbindlicbkett etnzu ehalten tft. Benachrichtigung mnerbalb der Zuschlagsfrlst als Depescbcbdex Bktef D'tvtdxndx mtt großer Wabrschemhchkert m Axsficbt steht, o_mep tm zux Deckung der UnfaÜcntscbädigungen und Verwaltungékosten zu Berufßgenoffenscbaft zu erfcquelxi. NÖ? cher d'ell1 n ““me angelt . bezüglich derselben getroffen sind. „ 23, dem Telegrayben- oder Postamt zur Befoxdxrung an dre tn dem Verbaltmßzu den geseßliche_n_ Abfindun s_anspruchen ker 5ZlntbetlSetgnex letstenden Beiträge (§_ 10) den von ibnxn beschäftigten Personen bei Weryen dem xlnternxbmxr 1_n esonderen €?th 'vtNZ er u?"" HMI §„ 15 Uebertragbark§eit des Vertrages. Angebox bezezchnete Adre e_ ubergeben worde_n_1st. sebr erheblichen Werth repkgyentrrt. reser_Werth wurde_ den be! dsx Lohnzahlung ganz oder theilweise in Anrechnung bringen 2) An- Arbetter ausbulfswelse iTibLleaffkä?„ “"" Ze, d'msllb erenl 755711118 (311? Tagelobnrecbnungkn- Ohne Zustimmung der Behörde, welcbe den Vertrag genehmigt _ _Txtfft d1e_ Benachri_ ttgung troß_ recht1e_1ttger_ Absendung e_rs_t nach Ruckzablung des Grundkapitals und AuSscbuttung des Re1ervefonds getteUte, wxlcbe eine solche Anrechnung (*ewirken.“ durch den Unternehmer He ma _ZrsTrge__;1r U11 1" gbet haftet Werden im Auftrage des bauleitenden Beamten Seitens des bat, darf der Unternebmer seine vertragsmäßigen Verpflichtungen _ dem1entgenk ettpunkt_bet dem Empfanger ety- fur we_lc_ben dte_1er bet (§. 41 Absaß 2 a. a. O.)_sich _ergebenden Bexragnvon _etwa 111% _ Die (318111111 des Centrums ur So*iali"tenvorla e die vorgxdgchte Berufsgenofferx afA_u_er. n _e_r_n_x merB sti . Unternehmers Arbeiten im Tagelobn angefübrt, so ist die Liste der nicht auf Andere übertragen. ordpyngsma iger Veforderung den Etngang_e1nes rechtzetng abgejandzten des Nepnwertbsxex Antbetlöseheme obne Zwetfex uberstetgen. in ibrer 7131711 655691011 ___) s chr1'bt d„z G a „ „ "st . Ib- Fängexéellslxvri; TZanlxäxyg allefurNacthZifä-brmxelckve red;? Mi1itc7rj- hierbei beschäftigten :Urbeiter dem bauleitendekntBeamlteZ oder ?effen VerfäUt der Unternehmer vor ErfüÜung des Vertrages inTKonkuzs, 2152522?__12r113__c;e:_ter1f__Fux,r 85nelstVekagE§pch§a8787 87rs857et2611738k18ttr§7fé3 la eIYxngepYarYtenvInLabexvan42130nka_1_11_k_)e;xsscheinB6n_könpßenÉso lkbnende1uné5 auch bei ,L ründlicbexßrl Be 67r5ng€8m78971 1,8 5ie 2181365216 - . ! * “' 'r iti ei tä i vorueen. ' " 't r mit dem ae er mer kun , _ J " _- _ ng e1_m on_ert . _vorea enen _eugnt e- ». “ __ . „* . - * * Verwaltung etwa durchdUanrkafßung Ft 284951:ng TußoxieibTraxeksx: (YZFJZ AYLsYFllengYLUIWenlbdeerm é71i11c1l1er71ebmer gbinnen lxngskxens (ZonikserYYFUFFxoxxxzuZTTthtg * den Be trag g der Zusch1999erklanz1xg yon fernem Rucktrttt Nachricht gegeben_bat. brauch macht, dte Fortgxwabxung der tm §. 24 voxgeycbknen Divi- «“Uns dcs Centrum. m" aus NRW“ ZM WMW?"- u_nd Unfaüxxrstch§rung eFit (UFZ en eerTanxjina-n eVermögen Eine 8 Tagen mitgetheilt. Bezüglich der in diesem Falle zu gewährenden Vergünxng sowie Nachxtcht an diejentgen _VeWerber, xvelcbe den_Zus_chla_g mcbt er- dende verlaggen. Es wtrd _tbnen deIHalb Gelegenbett zur Beschxuß- thtend KÜÉ'FÉ-YY; ?vird für dieZZIZVorsthendesübern9111menen Die Tagelohnrecbnungen sind längstens von 2 zu 2 Wochen dem der Gewährung von Absckylagszablungen finden die Besümmungen halten, wrrd nur 17an eribellk, wenn dj_eselben 9,21 Emretchung _des fassung daruber zu geben sem, ob (1? _fich der veraydertxn (Gewrnn- _ _ TTW" ?ke " a I„ g 5 M'l'k lt 1icht ewährt bauleitenden Beamten einzureichen. in 10 finngemäße Anwendung. Angebots unter Verfugung des erforderlrchen Brtefgeldbetrages emen vertbetlung unterwexfen wo11_en. Zu dxejem Zweck wird dre (Herxcral- NerchShauShaltS-Etat für 1890/91, erpfltcbtungen Sélkns er ttarverwa UW ! 9 - §_ 17_ Für den Fall, daß der Unkernebmer mit Tode abgeben sollte, dessaufigen Wanscb zu erkenpen _gegeben haben. Pryben werdey n_ur Versammlung zu emem geexgnetenZettpunkt berufen werden muffen. . . . .. . Entziehun0 de'r Leistung Zahlung. bevor der Vertrag vollständig erfüllt ist, hat die Behörde die Wahl, danln ZUtkÜÉJZISÖLT- 73111172171de Ws? NRYZFFtsHÖkUbe“ZÖYUÜZOL Erklärt di? G§enLr1alversJnHmllung F?r (Finverstéärxdniß niY,__so ck)wjrd Gesékactxat 1789 aubbxt' DZM __széZZzInYltdefanYJ0612-26 erye . - ' ' ' ' die vom Unternehmer einzu- ob fie das Vertra sverbältniß mit den Erben desselben fortseßen oder ver ang wtr , un er 0 g _a I ann !? u e_n ung au 0, en ! von der im . vor e a tenen “ün igungs e ugniß e ran zu , " 30 (111, * -3 . 1,1169? Dre SKÜS- welche den Zuschlag ertbellt bak,- tst berechttgt, den D“ Schlußzablng erfolgt auf e : rü un und et- - - betreffenden Bewerbers. Ema Rückgabe findet tm Falle der Annahme machen und sodann weiter zu erwägen sein, unter wclchen Ma -aben als un Jahre 1889/90. Von der GesammtauSgabe entfallen ans dre Vertrag (UszUbébkn, wenn fich_ Feb AbscbVlußbkexselben YeZZTsÉ/erlztt, xteeiléxxxechsyesXFQQnung alsbald nach vollend te P f 9 F ( dasselbe als aurgeéöst betrachten MKL- des AngxbotsnnjÖt ska"; ebensy kann im Falle der Ablekzxung des- die Reichsbank von Neuem einzurichten seixx wird. ck VUWÜUUYI- M,? [M,[ÜUWÖW Jabre, 73150 “(€ Dkk ZU1chUß daß der Unternehmer bother MZ nder?“ MSF, [Lngendere Baukaffe AbschlagSzablungen werden dem Unternehmer in angemessenen Gericbkss'tand selben dre Y_uckgabe insoweit mcbt verlang! werden, als dre Proben Nach vorstehenden Gesichtspunkten ixt der vorliegende Gesey- zU dk", K 0,11?" (UDW? Verwalt__ung dss NMÖSÖLULQUUD haltung von d,“ BerdbmgÉtZJÜ o_etrbfYnstzuZn natertYebmer die Ar- Fristen auf Antrag nach Maßgabe des jeweilig (Geleisteten bis zu Für die aus dem BMW e entspringenkden Reebjsstreitigkeiten hat ber 8611 Pruxungen Nr:;raucht find. „ entryurf aufgesteut worden, durch dessen Annahme zugleich der Vor- zwar (U M BTUÖMUUI 9)“ Jnvanderxsaxbcn tn ?:")[Se dis KURO gexroffen [“*“-N dies“ e e e rs Zulg “' em "te" [, sowie den der von dem Garnison-Vaubeamfen mit Sicherheit vertretbaren Höhe d 11 ternehmer __ Unbéstbaxet der in 25 vorgesehenen Zuständigkeit E'nserctckpte Entwurfe werden au_f Verlangen zuruckgegeben. fcbrtft tm lthen Absax des §. 41 a. a. O. Genüge geleixtet werden von 1879/71- betragt 58 9-1 “(ck (+ 303,7“)- “OÜVM “balls“: besten und L-eserungen gcznz oder_t„er wtetse 21as _?!sz en, las oder gewährt. „ers Lxch' ds erich19 __ bei dem für de'! Ort der Bauausführung Den Empfang des Zyschlagsschxetbeys hat der Unternehmer um- würde, daß zur Verlangerung der ijst des ersten Absaßes dj? ZU" Preußen 34 761 «46, Sachsen 4440 „16, Wmttemberg 4440549 und noch ni_c_bt_vyllendeten Thetl anf„setne Kos en_au ren zu en Bleiben bei der S chlußabre chnung M ei nu ngsverscbiedenbeiten be- elan 8- lng „ t R cbt [) * gebend schustlicb zu bestangen. stimmung des Reichstages erforderlich ist.“ quern 15 280 ck An Jyvqlxdenpensronen u. s, w. mzxolge des selbst fur “me Rechnung auszufubren, wenn. sieben so soll das dem Untervebmer unbestrittem zustehende Guthaben zus an agen mch ? € 3" "e men. - §. 7. Krreges W" 1870/71706) LTUJMLÜT 21118797 «(M* 205 696 “M). von “ ' §. 25. VertragßabsÖluß. x '? denen an Penfionen und Penfionßzulagen für S6150ten vom "Feld-

8. seine Leistungen untüchtig find, oder _ _ Schiedsgericht. Dcr Bewerber, welcher den Zuschlag erhält. ist verpflichtet, auf | webel abwärts in Preußen 8600 000 „46. (_ 60 000 .46), in Sachsen

Unternebmer mit zu vollziehende Verhandlung, oder durch besondere vorgeschlagenen Abänderung der Gewinnvertbejlung nicbt erblickt anderen gesetzlicben Vorschriften eine bärtere Strafe eäntritt, mit

61 99 77 50 02 20 49 25 91 74 86 44 54 3.)-

b. die Arbeiten nach Maßgabe der verlaufenen Zeit nicht ge- demselben gleichrvohl nicht vorentha11Zen Werden.

" " . . JZ J? ' e v " ! '! __ . " nugend gefordert find, oder . , . - § ' . Stretttgketten uber dre durch den Vertrag begrundeten Rechte Er ordern ,",er den durch die Exthejwn des u cblaaes u Stande ; 516 000 «16 (_ 13 000 26), m Wurttemberg 279 (300.46 (_ 8000 „s), 0. der Unternehmer den semaß 9 getroffInen Anordnungen nicbt Verztcht “darf,", HFZLZZLFFRZZYYYÖ raülÉeeé ntcbt aus uz1d Pflichten, _sowie über die A11sfübrung_des Vertrages sind, nzenn gek8mmenen Vertrag eine schriftliche Urkquc zqu_(s*[lzieben.z .* . in Bayexn ] 805 000 „48 (_ 33 072 876) und aäf die Kaiserlixbe "achkOMMt' - L 's 't d U t b r durcb ein- Vor Cmpfangnabme des als Restguthaben zur AuSzablun an- die Beilegung lm WSJ? der Verhandlung mcbt gelingen sollte, zuxmcbst Sofern die Unterschrift des Bewerbers der Behörde nicht be- Marxne 3900 „46 ( :1: 0); _an MUMM?" led PenfionSZUlagcn sur 961ch§57n75rBY§u1875§ FULL? 13165: (5555113115331?Beseitigung gebotenen Betrages muß der Unternehmer aUe Ansprüche, wel e er kaleZebökde- welche den BMW! Jenemet hat, zur CUtsÖe'dung kannt ist, bleibt vorbabalten, eine Bkglaubigung derselben zu ver- (OxffiJFrG' Athhsund 3293361658 42“? GZZDZÖYYWZM X_LYWT „76 . „ . " ' " ' b "r [' er eits anerkannten ruegen. . , , „ , . , " an en, , m »a In _ _ _ :.". _ , tn ux erk] erg der vorltegenden MWM bezw._ zur BefolsFLng déciséetZZZYRdérL ZxFausdeétxYerZYstZYelZ 516281681? bZZZmdmté bsezeicbnen und fick) _Gegetx dre Cntscberdung dt_eser Beborde wxrd die Anru_'ung etnes _ K Die der Ausschreibung zu Grunde liegenden Verdingungsansch1äge. “210000 „776 (""" 1000?- «M)- 111 Bayern 17-0000 :“ (" 52 792 „M) ordnungen unter YUM [gung emer MZK" i"11:11 rbmer Zurck) ein; vorbehalten widrigenfalls die ©eltendmachung dicser Ansprüche später Schtengertchts zugelassen. „Die Fortfubrung der Bauarbeten "„Ab Zeichnuugen, welch? bereits durch das Angebot anerkannt find, hat un_d_ bet der "Mayne 11359 «76 (:1: €)) kommen. An Be- Von der vexfugten_(8ntztebung rvtr em n erne ausxzeschloffén ist Maßgabe der von der Beborde getroffenen Anordnungen, dar( bter- 7 der Bewerber bei Abschluß des Vertrages mit zu unterzeichnkn. WiUtgungen fur Hintékblxebenc Von Offizieren. Aerztkn und geschrtebenex1 Vklkf Eroffnung IPW?- "b t L "(tun en dem ' §„ 19, ' durch x_ncht_auf xbalten werdeL. _ _ _ 8. _Beamtetx find erforderlich: tn Preußen_ 446 000 „76 (_ 4000 .46), Auf dje B_erechnungV der_ffur dj_e) daUÖZefl? ZenderetVeericbtung Zahlende Kasse, Fur dxe tldun_g des S_cbledsSMÖks und 1395, Verfahren vor Sicherheitsstellung (Kaution.) in Sqch1en 20 000 „74 (_ 100 146), m Wurttemberg 14 400 „16 Unternebmxr zu/„tebenden - ergu *an U;?- Önst-m an?, en in 7 gleich- Alle Zahlungen erfolgen an der in den besonderen Bedingungen demselbenokommen dre Vorscbrrften der _deutschen CWÜ'PMLHNZMUW Wxnn nichts Anderes durch die Ausschreibung bsstimmt ist, bat (+ 1300 .46), M Bayern 57 90045“ „(+ „1200 «ck) Und bst dsr dc§fe1ben zam Schadenerwß 071 M l? k tmm 9 bezeichneten Kaffe der Behörde. vom 30. zanuar 1877, §_§. 851-872, tn Anwendupg. Bezuglrcb der der Unternehmer innerhalb 8 Tagen nach der Ertbeilung des ZU“ Manne 900 „sé (ck 0), an solchen sur dte Hmterbltebenen Vom Feld- maßtFte Anspenxutng.L_ft 'd d Unternehmer eine Abrechnung §_ «_ Ernennung der Scbtedsrtcbter find_abwe1chende_, tn den bxsonderen chlags djs voxgxschn'ebene Kaution zu bestcllsn, widrigenfallß die "b d9ch__ M'?) e efire!) Tir YFYndénFOrdeg und Schuld mitgetheilt. Haftpflicht. Vektkagsbedi" "WSL Ixtroffene Yesttmmuygen M*“stek Re'be maß- “ M? MMM ilk, von dem Vertrage zurückzutreten und Schadener'saß «43.33.889919194- 4.1.4. u....- "EMF 73389 xdi"“1"“e"-d33“993“s 63333?- 333833335337315 3326349834333? 35? *" W...... . . nkbmer nur innerhalb desjenigen Betrages gewährt werden, welcher m rnange ung v _er ng _en a gememen gee 1 en_ or rt en „ Ob „ t D' E , d sslb flt _ _ __ _ _ “ " ' ! ur die dem Unternehmer oblte ende at- emen mann _erganz. le rnennung e ? M „SWS Kosten der Ausschretbung. ÉZJYZFFZZMÜFF(ssl))“ ""kekBkkucl-ÜWUW “""tstandenen 371157'8'T'mt-68558Tstde1Leistung beginnt mit dem Zei7punkt6H dfer ;_NaZSZleT YdTZZZZTnFÉJsZsH"65888271 YZZZZJckZZedmsunom _ d ÜN: de? W571 ck_dtie kZinsftcvreikmng selbst entstehenden Kosten bat . . ' . -. ur n 2 , - er nterne mer i s eizu ragen. Ueber dre tn Folge der _Entztxbung etwa zu erbebxnhen vertybgens- Abnahme. _ _ _ „ . ,.. „ Ueber die Tragung der Kosten des schiedörichterltchen Verfahrens . ZeÖthk-UdAnskatMLZtWe'det *“ Ermangelung SUM“ Emrgung WM???(FLYMUZYYSrFYZietlinxeerseY-ZFZZ*?ojnstYtheslthkxbexlfetfexter entscheidet das Sch'rengericht nach biüigem Ermessen. Vorszehende allgxmeimZ VertrangYdingungen u. s. w. as ck71? Igertch ( * 21 2 werden hterdurch zur offentltchen Kenntmß gebracht.

- - xY'vÉLNZIZ'LFIÉ- . § 6" ,- , . . OrdnungaZZ'sÖriften- Sicherheitsstellung, Bürgex'?“ Kosten und Stempel, Königsberg 1. Pr., den 26. Oktober 1889.

ertreter mu ufol e Auf: Bürgen babkn nach dem Ermxssen der Aufficbtsbebörde als Brtefe Und Depeschen, welche_ den _Abscbluß und dre Ausfuhrung .Könlgltche Milttar-Jntendantur ], Nrmee=Corpg_

fordeYLrg ?Lxelbkaébxietxndlx?kBJLYn 2516 der Baußsteiälech ezinfinékxzen, so Selbstschuldner in den Vertrag unt emzutreten. des Vertrages betreffen, werden beiderseits frank_1rt. oft nach dem Ermessen des letzteren die zu treffenden baulichen Anord- . 22, _ _ Die Pbrtbkostkn fur solcheGeld- und sonstige Sendungen, welcbe nungen ein mündlicbes Benehmen auf der Baustelle erforderlich machen. Sicherheitsstellung (Kautton). _ tm ausscblteßltcben Interesse des Unternehmers erfolgen, tragt der Die sämmtlichen auf dem Bau beschäftigten Bevollmächtigten, Gebülfen Kautionen könnkn m baarem (Heide, 911th Wertbpapteren, oder Leßtere. _ - und Arbeéter des Unternehmers find bezüglich der Bauausführung und der nach dem Ermessen der Aufsichtsbebordß aucb Zn sicheren _ gezogenen Dre Kosten de_s Vertragsstempels tragt der Unternehmer nach Parlamentarische Nachrichten Aufrechterhaltung der Ordnung auf dem Bauplay den Anordmmgen des _ Wechseln besteUt Werdsxx. Kauttonsfabtge Wertbpaptere find MaßFbes bér_geseßltch_en BcstnntnUngen. . bauleitenben BUMM bezw. dessen StxüverÉrexfers unterworxen.BJm fächeé' Sebuldverscbreibunxen wcklche vom Deutschen Reich oder Auslagteen ?TYÉFnjeKYthedikI ererZZFfsthTYUYaes? d' h" der baaren Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetzes

' “ i n ernun von er au- ute : , , . _ __ __ , (7811? 132170117th YFFF kann xbre ")er ge 3 von einem deutschen Bundesstaat mit geseßlicher Ermächtigung aus= betreffend die Abanderung des Bankgeseßes vom 14. Marz

Der Unternebmer bat, wenn nicbt ein Anderes aus_drück1_ich vex- Ystellt sind, _ _ 1875, zugegangen: einbart worden ist, für das Unterkommen Feiner Arbetter, tnsotyett _2) 516 Schuldversckoretbungen, der6n_Verzmsung _vom Deytsckxn _ Artikel 1_ Der §_ 24 des Bankgeseßes VW 14, März 1875 dies von dem bauleitenden Beamten für erwrder11ch erachtet wrrd, Retcbe od_er von einem deutschen Bundesxtaate gesethck) (m_ranttrt ut, Besttmmungen (Reichs-Geseßblatt S. 177) wird dmcb folgende Béstimmung erseßt: selbst zu sorgen. Er muß für seine Arbeiter_ auf eigene Kosten an dxn 3) _dte Rentknbrrefe dcr zur Vermrttelung der Ablosung Von für die Bewerbung um Leistungen für Aus dem bc-im Jabreßabschluffe s1ch ergebendkn Reingewinn der ihm angewiesencn Orten die nötbigen Abtrttte berstell_en_ _sowie _fu_r Renten 111 Preußen besteh6nden Rentenbanken, _ Garnisonbauten. Reichsbank wird: deren regelmäßige Reinigung, DLÖinfektion und demnachmge Belek“ 4) dzc SchUkakschkslÖU110M-„ M15)? VEU deutychen kommunalen , 1) zunächst ken AntbeilSeignern eine ordentliHe Dividende von tigung Sorge tragen. _ _ Korporakloyen (PWVMHM- GSMUUÖM- Kkklskn U-„s- w.) Oder von §„ ], drei und einhalb Prozent des Grundkapitals berecbneé, sodann

Für dx? BewücblönglseinerdeZZksk? YZMYLL- Gerattbe- so"??? FNR KKZÖ'JMJYUWU“UZSZstlYZßixY «YFMÉYY[ZFeanhaber Persönliche Leistungsfähigkeit der Bewerber. F2) vonädens 'Dkebrblétrage deine1 szuote von ZOU/o F-m Reserve- e'nr 11“ er aute e aernkn aeriaien ore u ra en, : un ar m oe er er ee _ , „ .- „ , . on„§ 967706611, "0 ane ere e „i kein “j,; e d „ _, . ,. , _ 1651Z11TZ sSacheLZessUnteranmerS. 9 3 g 5k)_dje Sparkassenbücher von öffcntlicben, obrigksitlécb bestäti-Zten 1110111323511 udchb?eYFMFUT?LeZtTHUFYnY:méFrIÜVLTTFZßn [575 YH _ xapitalsz Qsägß 1 8 ( ck «) rt 68 Grand ZZ? 12.7763)? ?“) ]UFZZZUYLLÖLWMUWM an Invaltdemnmtute m„

. 12. Spar a sen, , „ - » -“ * - * - - " “ 3 der alSdann verbleibende Ueberret ur äl"te 'eb ' - - _ . * ' * . - M itbenußun§g von Rüstungen. 6) fic'cere HUWMÜU UNd Pfandbrzefe-_ , fur die _tucthgx, chpunthFcehtué Fyü1ta?d1§;e[YusfÉbFnTYterxxlbex eigner)und zur Hälfte an die ReichSkaffe 527011117 7311367851 GLFZY- 5 4273173319 AUSgaben_Z)tebt erFe Ernanm-Z VI“ 23 837 8-93- ““

Die von dem Unternehmcr hergesteUten Rüstungen smd während (Ei?? Hypothek oder LGMÜDFÖUW “st fur s'ch" zu “(“ck-ÜN)- wexm _ auch m ? ms er in: je er or ert € 1 er “ le L ' dividende der AntbeilSeigner nicht 6 0/6 übersteigt. Von dem Weiter ! 3; 't lb “t “,d-) gßgenut er,Bun__ck„zcr__vta_ r "UT Wét 617051696an MKM ihres Bestehens auch anderen Bauhandwerkern unentgelklicb zur Be- fie ber landltcben Grgndstucken mnexbalb dyr e_rsten zwe: Drttftbetle _ __ §. 2. _ _ verbleibendkn Rest erbaltsn die Antheilßeigner ein Viertel, die Reichs- d apt abe! “8 e Hméuxxterl _eru 11_ ;gutn8d_kk LS a __sxtnaßlg Mx aufen- nußung zu überlaffen. Aenderungen an den Rüstungen im Interesse des durch_ritter1chaftltch6„ landschafüxche, ger1chtlrche oder _StLUertaxe, (?tn_11cht und Yezug_der Ver_dtn_gungßanschlage. _ kaffe drei Viertel 211 Ja re ___ur _ ._aU Zzu1chZß UU 1753111530 91" (_FUIVLTMUFZZUUJ der“ bequemeren Benußung Seitens der übrigen Bauhandwerker vor- bei städtijchen innerhalb der 6rste_n Halfte des durck) _Taxx elner öffent- Bcrdmgungsansckybage, Zeichnungen, _Bedtngungen fink) an den tn Erreicht der Reingewinn nicht volle drei und einhalb Prozent des des _JOUÖS0 !? Zln1eyeltnn9 MUL)" (Uk /„ aus 19 63? akk zunehmen, ist der Unternehmer nicbt verpflichtet. lichen Feuexverficherung§gesellxchast oder durch gertcbtltcbe Taxe .zu der Ausscbretbxmg bez_etchnetcn Steüext en1z_useben; Abfchrtften, Nacb- Grundkapitals, so ist das Fehlende aus dem Reservefonds zu ergänzen. (;"- 338 00 e/W) beran1cha_g1, der Next dex ;rforderlrche_n ?enyabme

, 13. ermittelnden Wertbes, 05er w_enn fie inmrbalb des fünfzebnfachen riffe werden erforderltcben Falles aus Er1uchen gegen Erstattung der Das bei Beqebung von Antbeilsscheinen der Reichsbank etwa zu Ut ÖZMMÖ MMZ _ Kapxtalzuschuß M HOH? Von 5 20- 893 ck Beobachtung PolizeilicbZr Vbrscbriften, Haftung d es Betrages des Grundsteuer-Remertrages der Ltegknschaft zu stehen Selbßkosten vérabfolgt. gewinnende Aufgéld ftießt dem Reservefonds zu. Nachstehend ist berechnet worden, wieviel die Dividende nnd der ("8990 “M) (1111113 !!"-„1611. _ _ _ Unternehmers (ULF ferne Arxgestellten. kommt._ _ _ _ _ 0 §. 3. Dividendenrückfi'ände Verjäbren binnkn vier Fakten, von dem Tage Antbeil des Reich in den Jabren 1876 bis einschließlich 1888 be- Dcr MÜ ("7,313 Berwgltung der Kaiserlichen Marme

Für die Befolgung der be: Bauausfubrungen zu beachtejzden _ S1cheren_Hypotbeken (16521: W Sinne dxeser Vyrsckmft glexcb: _ Form ynd snbalt der Angebote. _ ihrer Fäajgkejt an gerechnet, zum Vorlbeil dkr Bank. tragen haben würden, wenn Zuschreibnngen an den Reservefvnds nicht auf das Etatsxabr 1890/91 enthalt an fortda_uernden Auögaben polizeilichen Vorschriften und der etwa besonders ergebenden Poltzei- dte tmt staatltcher (Gexxebm1gung ausgegebenep_Pfgndbrtefe und gle1ch= Dre Angebote find unter Benußung_ der etwa vorgescbrtebenen Artikel 2_ Dieses GUM tritt am (_ Januar 1891 in Kraft. zu machen gewesen wären und statt der im §_ 24 des Bamkgeseßes 38 287 595 «76 (2 554 215 „46 mehr als im [auscnden Jabrs), an ein- licben Anordnungen ist der Unternehmer für den gmzen Umfang artigen Schuldversckyreibungen solcber Kredrtmstttute, welche durch Formulare, von den Bciverberp unte_rs_chrteben.„ unt der m der_ AU?“ . . .. - „ unter Ziffer 1 und 3 genannten Dividendenfäxe von 44 und 30/0 malan Aussaben des ordentlixxben (81813 47 312020 „44 seiner vertragsmäßigen Verpflick-tungen verantwortlich. Kosten, welcbe Vereinigung bon Grundbefißern gebildet, mit Korporationsrechten Ver- scbretbung geforderten Ueb_erschr_tft ve_r1e«en, Vermegelt und kranktrt brs DW dem GeseßMtwurf betgegebene Begr'UUÖUUg laUtLt- solche von 33 und 6% bestanden hätten: * “2 ((F.? 992 850 „76 mehr), an 611111111114]le des außerordentlichen ibm dadurch erwachsen, sowie Kosten der ArbeiterVLrficherung können sehen find und nach ihren Statuten die Beleihung _von Grundstücken zu dem_ angegebenen Termme emzurercben. Nach §, 41 des Bankgeseyes vom 14. März 1875 hat das Reich tuts 3181550 „16 (1127950 „46 mchr)„ „Dyk Zuschuß zu den der Baukaffe nicht in Rechnung gestélLt werden. auf die im vorangehenden Absaß angkgebenen Thetle des Werthes Dte_Angeboxe _t1_1uffen enxbalten: fich das Recht vorbehalten, zuexst zum 1. Januar 1891, alsdann aber „ einmaligen AuSgaben im ordet111ichen Etat bsträgt 34 972000 .“

Der Untérncbmcr trägt insbesondere di? Verantkvortung für die derselben zu beschränken haben). _ * _ &. dre ausdruckttä)? Crklaxung, daß der Bewerber sich den „BK VFM zehn zu zehn Jahren nach vorausgegangener einjähriger Ankün- D i vide n d e AUM)! (30154000 “(4 mehr). gcbörige Stöcke und sonstige Tüchtiskeit der Rüstungen. Dieser Die Annahme Von chbseln erfolgt nur, wenn dre Aufficbts- dmgungexz, welcbe der Ausschreibung zu Grunde gelegt_find,_unterwtrft; d_tgung die sämmtlichen Antbeile dcr Rcickk-bank zum Nennwertbe zu I a l) r. ' des Resch Von den fortdauerndsn Ausgaben entfaÜe'n auf das Obkr- Verantwortungen Unbc-scbadet ist er aber auch Verpflichtet, eine von behörde solche für ganz zwetfellos ficher erachtet. _ b_. die Anxzabe der gesordertxn Yretse_ nach Retckyswabrung. und ubernelx-men, Die Erwägungen, welcbe _an Grund- dieser Gesesßes- „xz, ; 0/0 „“ k ommando 186 815 «16. (26 815 „76. mubr). Hiervon kommsn auf dem bauleitendc'n Beamten angeordnete Erßänzung und Verstärkung Die Unternehmer find auf Verlangen der verdtngenden Bxbörde zwar wwybl dre Angabe der Pretse sur dte Einbetten als m_:cb _der bestiwxmung über die zu fassenden Entjch1ießungen angesteUt md, . den Tifkl für Bureaubeamte des Obsrkommandos mehr 20 250 .“ dcr Rüstungen unberzüglicb und auf eigen? Kosten zu bewirken. verpflichtet. die Kaution in der Weist zu_beste[1cn, daß fie dte1elbe Gesammxwrdxrung; stimmt dre (Hesammtforderung mit den Einbetts- haben zu dem Erxxebniß geführt, daß es _ mindestens für den bevor- ( (93 450 26). Es treten danach hinzu 2 krpkdirendc Sekretäre mit

Für alle Ansprüche, die wegsn eirer ibm selbs: oDer seinen Be- entweder zu dem Giro-Conto der in den bewnderen Bedingungen als pretsen mcbt uberem, so foUcn dre letzteren maßgebend sein, *- wenn stehenden Kündigungstermin _ geratben is!, kia jeßige, durch eine 1876 - - - - - - 7221308 30,63 926 je 4200 „16, 2 chistratoren mit je 4200 „16, 1 Kanzlcévorsteber mit voUmäckytigtcn. (Gebülfen oder Arbeitern zur Last faUenden Vernach- zahlende Kaffe bezeichnc1en Behörde (19) bet der Retcbsbxznk einzahlen Angebote nacb Prozenten dec Anschlagssumme verlangt sind _ diese langjährige Erfahrung bewährte Organisation der Reichsbank in der 1877 - - - - - * 7 342 557 5 3427 673 4200 „76 und 1 Kanzleisekretär mit 2550 «, zusamman 23 550 „16. läsfigung polizeilicher VorsÖÜsten an die Verwaltung erhoben werden, oder Wertbpavie'ke in dem _C-omtoir fur Wertbvqprere bet der Retcbs- Angebote; _ auptsachc beizubehalten, mithin die Reichsbank in ihrer gegenwärtigen 18“8 - - - - - - 7347 657 J 3442 970 Dagegen kommt in Abgang 1Kanzlei-Jnspekwr mit 3 300.96; bleiben bat der Unternehmer in jeder Hinficht aufzukommen. bank niederlegen Und den darüber ertbetlten Hmterlegungsscbem der 0. dre genaue szxtcbnung un_d Adresse des Beryerbers: rundVerfaffung als ein zwar mit Privatkapital jedoch unter der 1879 - - - - - - 5562 055 5 1 352 060 mithin als Msbrforderung 20 250 «FC:.

Ueberbaupt haftet er in Ausführung des Vertrages für alle mit den Zabxungsleistungen für den Bau bxauftragten_Be_börde mit (1. Seitens gememschafthcb _bretenderPerjonen dre Erklärung, daß Verwaltung und Aufsicht des Reichs betriebenes ankinstitut bis auf 1880 - - - - - - 7040 633 2840 632 In dem Kapitel ReichSmarinx-amr kommt bei 52:11 Titél 2, Handlungen und Unterlassungen seiner Bevollmächtigten. Gebülfen der an die Reicbxbank gerichteten und m ckWe1facher Außserttgung auf- fix 66.) fur _das Angebot so!:daxzscb verbmdltch machen, und die Be- Weiteres zu belassen. Anerdings wird dies mit einer Maßgabe in 1881 - - - - - - 7624119 427? 356 Beamte, der Betrag von 13 200 „ki- in Wegfall. Es tritt nämlich und Arbeiter persönlickx. Er hat insbesondere jeden Schaden an ___- _ _ zercbnung erncs zur" Geschaftssubrung und zur_ Enz fangnabme de_r Auéficht zu nehmen sein welche fich daraus ergiebt, daß bkachtens- 1882 - - * - - - 7915192 5149 577 hinzu 1 vortragender Ratb mit 8700 «js; dagegen kommen in Abgang 5Zerson oder Eigentbum zu vertreten, welcher durch ihn oder seine *) Artikel 347 des Handelszzeseßbuches lautet:__ „_Jtt dte Waare Zahlungen Bevollnzacbttgten; leßteres Erfordermß gtt auch für die wertbe Gründe dafür (precben, die Bestimmupgen des Bankgeseßes 1883 - - - - - . 7315124 3345 374 3 Hülfsxäxhe mit jz 5700 ck. und ] Redakteur der „Annalen der

rgane Dritten oder der Baukaffe zugefügt wird. von einem anderen Orte übersendet, so hat der Kausex obne Verzug (Gebote von Gesell!chaften; _ über die Vertheilung des Gewinnes einerseits an die Bankantbeils- 1884 - - - . . . 7310 “214 3 330 _641 Hydrographie“ mit 4800 „76, zusammen 21900 «“ In dem Titel . 14. nach der Ablieferung, soweit dies nach dem ordnungßmäßtgen Gesxbäftß- _ a. nähere Angaben_ über dre Bezeichnung der etwa mit einge- eigner und andererseits an das Reich einer Aenderung zu unterziehen. 1885 - - - - - - 7301 799 3305 384 .Bureaubeamte“ werden mebrgefordert 22 950.76

Aufmessung während des Baues und Abnahme. _ gange thunlich ist, die Waare zu untxrsucben, _und wenn sich dteselbe reichten Proben._ Dre Proben selbst müffen ebenfalls vor dem Ueber die Vertbeilun des beim Jahresschlusse fich ergebenden 1886 - - - - - - 5985 535 1785536 Der Remunerationsfonds, Titel5, ift info1ge Ansteaung neuer