Fragen durch das positive Wirken der nationalen Parteien bisber errungen worden sind, Werden auch in dem eine fünfjährige Legis- laturperiode umfassenden nächsten Reichstase nicbt feblen, wenn eben aUe Theile des Karteus unauSgesetzt von der Ueberzeugung durchdrungen find, das; alle wichtigen Fragen in einem

großen Staatsleben nur durch kluges Entgegenkommen der primiviell'

sicb nahestehenden Parteken gegen einander gelöst weiden können. „Ein großer Staat“, fo bemerkte unser großer Staatsmann in der SFung des Herrenhauses vom 15. Januar 1867, „regiert fich nicbt na Parteianfichten; man muß die Gesammtbeit der Parteien, die im Lande vorbanden find, in Abwägung bringen und aus dem Re- sultate dieser fich eine Linie ziehen, der eine Regierung folgen kann.“ Die Re ierung wird aber in der Lage sein, _gerade der- jenigen inie zu folgen, welche eine durch das Kaxtell reprä- sentirte Gesammtheit zieht, wenn al1e einzelnen Theile jtcts bemüht sind, daß in dieser Gesammtbeit lediglich durcb Entgegenkommen

** "**11715“ MWung“ g'emilderte" Beschlüss-e- -aefaßkund-o--den-- extrU-ten

Anschauungen nacb rechts oder nach links bin keine Folge gegeben wird. Gerade in den großen wirtbschaftlicben und fozialpolitischen Kragen bat eS'ficb „gezeigt. daß jene Schlagworte .LiberaliSmus und

onservatiémus', welcbe vordem für die diametral entgegenstehenden prinzipieüen Gegensätze gebraucht wurden, aufgehört haben, eine durch- aus feststehende Richtuns zu bezeichnen; daSselbe ist der Fan mit den immer wieder zu Parteizwecken mißbraucbten Schlagwörtern des Schutzzolles und Freihandels. Die Weisheit liegt in der Mitje und die Parteien thun gut, 7115 überall lediglich von praktischen, d. b. von solchen Erwägungen leiten zu laffen, welcbe bei der gegebenen Laße der Verhältnisse dem deutschen Volke, der deutschen Industrie, dem deutschen Handel von unleugbarem Vortheile smd, genau so, wie dies auch von alLen jenen Völkern ge- schehen ist, welche insbesondere die wirtbscbaftliche Freiheit stets nUr als Deckmantel zur Förderung der eigenen und zum Verderben der fremden Handelsintereffen benutzt 5913911. Die Fragen Der gemäßigten Schu13zöl17, der fozialpolitischen Geßßgebuna, „der Kolonialpolitik. Alles das find Fiagen von hervorragknd praktixcber Bekeutung, und ße können nur dann richtig, 0. h. zum Heile des gesammten Vater- landes gelöst werden, Wenn fie von dem durch eigennüßiges und eigen- finniges ParTeiwesen ih'nen aufgebürdeten Ballast. von der ebenso nichtigen wie negativen Prinzipienreiterei und dem Strsit über längst veraltete Doktrinen verschont bleiben."

Kunst und Wissenschaft.

Dem Strafgefängniß-Direktor. Geheimen Justiz-Rath Wiki,!) in Plötzensee und dem Strafanstalts-Direkwr Krobne 111 91100th1 hat, laut Mittheilung der „„Nur-Ztg.“, die juristische. Fa_kultgt der Universität Berlin wegen ihrer praktisch und W1ff7n7chaftl1ch Feicb bedeutsamen Leistungen die Würde eines Dokt ors betd er

echte verliehen.

Handel und Getverbe.

Nach einer Bekanntmachung der Madrider (510011167,wa- tung wird der Zinsschein Nr. 20 der Carpet Nx. 2639 1118 einschließlich 2687 der WWU Anleihe jeßt emgelost 11110519 Zahlung der Zinsscheine Nr. 53, 54 und 55 der sch011 fruher zur Einlösung vorgezeigten Carpetas der 1861 er Anle1he fort- geseßt. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß der am 1. Ja- nuar 1. J. vexfallende Zinsschein Nr. 21 der“ 1861er Anleihe und der an demselben Tage verfallende stschem Nr. 56 der 1868er Anleihe 1th schon eingelöst werden.

München, 10. Dezember. Die „AUg. Ztg.“ „schreibt: „„Wie wir auf eingezogene Erkundigungen erfahren, ist die bayxrtsche Staatsbabnverwaltung mit Verschiedenen Werken (m,- 11115 -au91ä1dischen) wegen Lieferung von Eiscnbabnmat'ertal m Unterhandlungen getreten, ohne daß dieselben bisher zu emem Ab-

Wetterbericht vom 12. Dezember, Moraenß 8 Uhr.

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Stationen. Wind. Wetter.

Anfang 7 Uhr. Sonnabend :

50 (x :" 4931.I

111 “ CLRUS ;

Bar. auf0Gr. u d Meeresjp Temperatur

red. in Millim

bedeckt fang beiter Schnee Nebel bedeckt [ eiter

Schnee

bedeckt Dunst wolkig wolkig Nebel wolkig bedeckt bedeckt1)

beiter bedeckt bedeckt bedeckt") Schnee wolki 3) heite ) bedeckt bedeckt

wolkenlos

756 757 750

MuUagbmore Aberdeen . . Cbristiansund Kopenhagen . Stockholm . Mparanda . oskau. . . Cork, Queens-j town . . . | Cherbourg . elder . . . . sylt . . . . amburg . . winemünde Neufabrwaffa-r Memel . . . arts . . . . ünster. . . KarlSrube. . Wiesbaden . München . . Chemniß . . Berlin . . . Wien . . . . Breslau . . .

Ile d'Aix. . 766 Triest . . . . 759 Wolkenlos

1) Nachts Schnee. ') Nachts Schnee.

4) Ret . Uebersicht der Witterung.

Die Luftdruckvertbeilung ist auf hem ganzen Ge- biete gleichmäßiger und daher dte Lufibewegung schwächer geworden. In Central-Europa ist bei südlicher bis westlicher Luftftrömupg das Wetker vorwiegend trübe und ziemlich mtld. 'Im Innern Frankreich ist wiedcr Frostwejter mtt Aufklaren eingetreten, dessen Ausbreitung ostwärts wahrschein- lich ist, auch in England und Schotthnd bexrscht vielfach Frostwetter. In Deutschland rst metstens

Regen gefallen. Deutsche Seewarte. “ Theater - Anzeigen.

“Nöniglühe Schausptele. Freitag: Opern- haus. 258. Vorstellung. Der Freischütz. pxr in 3Akten von (8.5.91. von Weber, Text zym Tbetl * nach einem VolkSmärchen: „Der Fretschutz', von riedrich Kind. Dirigent: Kapeümeister Sucher. nfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 274, Vorstellung. um 1. M.: Ellen. Dramatische Plauderei in 1 Au zug von M.

“WSUS

WSW W

NRW 749 SW 749 WSW 746 st 770 SO

760 SW 763 N 751 MW 754 WNW 756 WSW 757 757 754

763 758 762 7 61 761 761 758 761 760

Vaterländiscbes

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Wilduiß. Sonnabend : gruber, neu

Sonntag :

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Sonnabend:

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3) Reif.

Trüdrich

Freitag: und

risscbe. nsch 7 Uhr Sonnabend :

burg. mama.

Knauff. In Scene geseyt vom Regisseur A, Plascbke. Hierauf: Der Mann dex in 1 Aufzug von Ernst Wtcbert. „ vom Direktor Dr. Otto Devr1ent. Zum Schluß : l'on

testnm. Lustspiel in 1 Aufzug von . Ju Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrtent.

Walküre in 3 Akten von Richard Wagner. An- ScZaZsTriZlbaus 275.Vors1711un von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

„Deutsthes Theater. Freitag: Der Sohn der

einiwdirt :, (Dusterer: Sieqwart Friedmann.)

Nächstenliebe.

Die nächste Aufführung von Der Pfarrer von

Kirchfeld findet am Montag statt.

Berliner Theater. Freitag: 15. Abonnemenjs- Vorstellung. Moutjoye, der Mann von Eisen.

Sonntag: Montjoye, der Mann von Eisen.

Lessing - Theater. Schauspiel in 4 After; von Hermann Sudermann. * Sonnabend: Der Fall Clémeuce'au. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d'Artpts. Sonntag: Die Ehre. Schauipul m 4 Akten von Hermann Sudermann. .

Wallner-Tyeaur. Nervös. Schwank in 3 Akten von G. von Moser

und Otto Girndt. Sonnabend und Sonntag:

Victoria-Theater. Afrika. Zeitgemälde in MoSzkowski und Rick). A. Raida. Ballet von

- Wilhelmuädtisthes Theater. Zum 7. M.: Prinzessin Plrouette. Komische Operette in 3 Akten von E. Andräe. von R. Planquette.

Dirigent:

Kefidmz-Thtater. Direktion1Sigmund Lauten-

Jreitag : (136110 - 111111111111.)

fck)luß gelangt sind. Darauf dürften die in der Presse 2c. verbreiteten Meldungen über eine Auftragßertbeilung an eine ausländische Gesell-

schaft zurückzuführen sein.“

Verkehrs -' Anstalten.

Hamburg, 11. Dezember. (W. T. B.? ,Scandia“ der amburg-Amerikan Aktiengesellscba t mittag auf der Elbe eingetroffen. Hamburg, 12. Dezember. .Gothia“ der Hamburg-Amerikaniscben

schen acketfabrt-

Nachmittags in Baltimore eingetroffen.

Mangel»... ... Theater und Musik.

Friedrich-Wilbelmstädtis(bes Theater. .Prinzesfin Pirouette' bewährt fich als ein vorzüglicbes Kaffen-

._,_-.„H ** ..-H.- _.. “".“,“

Situationen der übermütbigen Operette.

Preußisthe Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern heendigten iehung der 3. Klasse 181.Kön1glich preuß1scher Kla der NachmittaJSziehung:

1 Gewinn von 60000 „16 auf Nr. 129 181.

1 Gewinn von 15000 016 auf Nr. 72 203.

1 Gewinn von 1500 „16 auf Nr. 48529. 11 Gewinne von 500 615 auf Nr. 8526. 16 628. 42 801.

176 877. 20 Gewinne von 300 «16 auf Nr. 142. 3985. 25 536.

25 810. 27 000. 30 915. 40 125. 49 571. 62 726. 89 587. 91 817. 98 078. 104 360. 113 592. 138 252. 151 773.

153 571. 162 037. 179 495. 184 500.

Mannigfaltiges.

Freitag,

Jagd statt. runewald, 11/2

Stelldichein: Uhr an der Saubucht.

wurden im _ im 17. ein freifinniger' gewahlx. Abtheilung, welcbe dteßmgl 111 waren, die Sozialdcmykrattne gewonnen, so das; „716 16 1 uber 11 vc-rsammlung verfugx. daten, Welche fie ber . gebüßt, die .Bürgerparte1“ alle jbeiligt war.

Der wegen der Herstellung und

Mithin hat in 16 Wahlen dritter

Stimmen in der Stadtverordneten-

fiyung abgekalten. Die eingegangene Offerte,

weiteren 12 Uhren des

Der Yostdamvfer ist, von New-York kommeyd, beute Nach-

(W. T. B.) Der Postdamvfer Packetfabrt-

Aktiengesellscbaft ist, von Hamburg kommend, gestern 4 Uhr

London, 11.Dezember. (W. t113.23.) Der Castle-Dampfer „Duart Castle ist heute auf der Auskeise von London ab-

.__ YUM 11 x_br. _. „B.)- BK? ubeé Pla enn-k kkÉYMTNjéü'i

stück. AUabendlich füÜt ein zahlreiches Publikum Logen und Parquet und ergößt fich sichtlich an den reizenken Melodien 111-“.d lustigen

senlotterie fielen in

52 218. 54 654. 82 237. 85 178. 89 238. 111419. 172 043.

den 13. d. M., findet Königliche Parforce- Mittags 1 Uhr zu Jagdschloß

Bei den gestern in vier Wahlbezirken in der dritten Abtheilung voÜzogenenStichwablenzurStadtverordneteqversaxmmlung 11., 27. und 35, Bezirk sozialdemokrattscHe Kandidaten,

beiden Wahlgängen zu entscheiden 2 Siße behauptet und 7 neue Mandate

ie Deutschfreißnnigen haben von 10 911011- diesen Wabln zu Vertheidigen batten, 3 em- 4 Mandate, mit denen fie be-

des Bctriebes öffentli eber

Uhren von der Stadtverordneten-Versammlung eingeseßte Ausschuß

, dem „Off . Ta ebl.“ zufolge, am 9. Dezember seine Schluß- hat ck 9 von der deutschen Central-Uhrengesxüschaft worin fie die Aufsteüung und den Betrieb von Meyrboier'schen Systems mit der Maßgabe Probejabre von der Stadt

bezablt werden sollen beschloß der Ausschuß anzunehmen und außer den auf Kosten der Stadt zu errichtenden sechs Kandelaberubren noch probewMe zwölf solcher Uhren aufstellen zu lassen.

Bochum. 11. Dezember. (Rhein) und Rubr-Ztg.) Während der Strrkezeit waren an die olizetbeamten des Stadt- und Land- kreises Bochum anz agßergewö nlicbe Anforderungen- gestellt. welchen im vollsten Ma e genugt worden ist. Den betreffenden Beamten wurde denn auch von den zuständigen Behörden die wohlverdiente Anerkennqu außaesvxochen. Die Behörden der Stadt Bochum bewrlligten für dreienigen Polizeibeamten, Welche fich besonders auSgezeicbnet haben. eine Gesammtsumme von 2000 „x.; Weibnacbtßgescbenk. Seitens des Landkreises Bochum erhielt jeder der Beamten ein Geschenk von 100 „46, während den Gendarmen eine Gratifikation von je 60 bis 100 .,“ zu Theil wurde.

find seit dem 26. v.M. von 3000 Angesteüten 670 an einer Grippe erkrankt, die meist binnen 4 Tagen nicht bHSartig ohne jede Kom- pl1kation verläuft; aucb in der Stadt find zahlreiche ähnliche Er- krankungen vorgekommen ' da dieselben zu ernsteren Beunruhigungea keinen Anlaß geben, so md besondere Präventivmaßregeln nicht für erforderlich erachtet.

New-York. 10. Dezember. (A. C.) Der notddeutschc Lloyd- dampfer „Emß“, der hier aqgekommen ist, hatte auf seiner Ueber- fabrt von Europa fürchterliches Wetter durchzumachen. Eine riefige Woge ergoß fick) über das Verdeck und warf zwei Salon- paffagiere mit solcher Gewalt nieder, daß sie Gliederbrücbe davontrugen.

New-York, 11. Dezember. (W. T. B.) Bei dem in Folxie blinden Feuerlärms bei der Opern-Vorstellung in Io ns- town stattgebabten Unglück wurden 10 Personen getödtet, 5 andere find ihren Wunden erlegen, gegen 80 Personen erlitten Kontufionen und nervöse Störungen.

Wartburg (Süd-Afrika). (N. Pr. Ztg) Der Missionar Wilhelm Nein ist nach 41 jähriger Wirkmmkeit unter den Kaffern am 24. Oktober 0. J. in seinem 66. Jahre sanft verschieden.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Konstantinopel, 12. Dezember. (W. T. B.) Der auf die Amnestie für Kreta bezügliche Passus 1168 Kaiser- lichen Fermans lautet: Diese Amnestie w1rd für alle politischen Verbrecer erlassen. Au9ge110mmen von der'selben sind indessen die vom Kriegßgerich19b1s zur Veröffentiichung des Fermans Verurtheilten, ferner d1e Führxr welche d1e_Un- ruhen anfachten, und endlich Individuen, die sick; eines gememen Verbrechens schuldig machten. '

Zanzibar, 12.Deze1_nber. (N. B.) Von _Se1ten der Direktoren der „British „Tndia Dampfschrffahrts- Gesellschaft“ wurde anläßk der Eröffnung eines neuen direkten Dampferdienftes zwischen England_undOs1- Afrika gestern an Bord des „Arawatta“ dem Afnkaforscher Stanley und dem englischen General-Konsul Evan Smtth ein Frühstück gegeben. Hierbei wurde ein Toaét außgebracht ayf Stanley, Emin Pascha und 607011, wechen Stanle 111 längerer Rede beantwortete. Sodann trank 5er Konsul vgn. Smith auf Major Wissmann und sämmtliche Deutsche 111 Ost:Afrika und dankte denselben für den glänzenden Empfayg Stanley'9 und alle den Engländern bewiesene Freundltchkeu.

erbittet, daß diese Uhren erst nach einem

Freundin. Lustspiel In Scene geseßt

EM“ WWW- Central-Theater-

Freitag: OpernhaUS. 259„Vorstellung. D“ Heiteres aus Gesang und

. Die Quißow's.

Drama in 4 ufzügen von Ernst

, Gesangßposse in 4 Akten

Zum Gedächtniß an Ludwtg Auzen-

Der G'wiffeuswurm. Anfang 71115; Sonnabend:

115. Male: Flotte Weiber,

12-11 Uhr. - Freita .

neue Phonograph.

Demetrius. ausführung.

Freitag: Die Ehre, Circus Kenz, Karlstraße. Ausflug mit Hindernissen. mime. - Ein großartrges

geritten von Hrn. Reitkünstlerinnen

Freitag: Zum 15. M.:

Anfang 7? Ubr.

Nervös. OScar Re

von Hrn.

72 Uhr. Freitag: Stanley in 10 Bildern von Alex.

Nathanson. Musik von C. C. Severini. Aafang 7;- Uhr.

Philharmonie.

M. Ordonneau Deutsch von R. Genöe. Musik In Scene geseßt von Julius

Kapellmeister Jedermann.

Anfang 78 Uhr-

Freitag, 13. DJ.: „Frau Meistern!" v. Supps.

Zum 8. M.: Prinzessin Pirouette. *" Dvorak. „Neu

Cchwie er-

Zum 49. Male: kten

Lustspiel in 3 scriptionö-Ball.

von Victorien Sardou und Raimund DeSlandes. Deutsch von Ernst Schubert. Anfang 78 Uhr. Sonnabend 11. folgde. Tage: Schwiegermama.

Direktion: Zum 15. Male: Historischer Possen: abend. (Dritter Cyclus des „lachenden Berlm'.) der Berliner Tbeater-Gesch1chte mtt Tanz in einem Vorspiel u. 3 Akten (fünf Bildern) von Ed. Jacobson. In Scene geseyt 130111 Direktor Emil Thomas. Anfang 73 Uhr.

„Adolph Ernß-Theater. Dresdenerstraße 7:2. Freitag: Zum 114. Male: Flotte Weiber. von Leon Couplets von (Gustav Görfz. Musik von Franz Roth.

Benefiz für Alfred Schmasow. Zum [3

Urania, Invalidenstraße 57/62, geöffnet von von 1-7 Uhr: bends 7? Übr- Erde bis zum Monde. - Abends 8 Uhr im Hörsaal: Phonographisch-telephonische Musik-

Freitag, 7 Uhr: Die lustigen Heidelberger, oder e1nStudenten- Große Ortgmal-Pqnto- Hurdle-Rennen, gerttten von Damen und Herren mit 24 der besten'engl. Voüblut-Springvferde. _ Das Schulpferd Cortolan, OScar Renz. „_ Auftreten der Ge1chwister 811116 und Rose“, _Fll. Natalie und Frl. Oxford, sowie der Reitkumtler Mr. Melviüe und Mr. Georg Orford. - :Die beiden Fuchsbengste Horaz und Mercur, vorgefuhrt

nz. Sonnabend: Die lustigen Heidelberger. Anfang

Sonnta : 4 Uhr Nackvm. (1 Kind frei): A chen- brödel. Abest 71 Uhr: Im dunklen Erdthex Hr.

Concert - Anzeigen.

Freitag, 13. Dez.: Stern'fcber Gesängverein. (Direktor Prof G Rudorff.) 1. Gloria

vo Lotti. _ 11. Schöpfung (Th. 1. U11), Haydn, un?er gef. Mijwirkung von Fr. Marcella Sembrich.

Concert-Baus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse). Karl Meyder-Concert. Slavisch. Tanz v. Wien". Walzer v. Strauß. Grand Fantasie f. Piston v. Richter, vorgetr. v.

Dienstag, 31. Dez. (Sylvester-Abend):

Familien-Nachrich_ten. [51764] [7

Die Verlobung ibrer äxtesten Tochter Johanne mit Herrn Gerhard Deichsel, Pastorzu Avburn (Nord-Amerifa). zeigt hierdurch ergeb-enst an.

Sangerhausen, am 2. Advent 1889. Ja, verw. 'Superintendxnt. omphardt, geb. Deltas.

Emil Thomas.

Meine Verlobung mit räulein Johanne Kromphardt, ältesten To ter des verstorbe'nen Herrn Superintendent Krompbardt un_d senxer Gemahlin Ida, geb. Delius, beehre 1ch mich ergebenst anzuzeigen.

Auburn, am 2 Advent 1889.

Gerhard Däcbsel, Pastor.

Treptow.

Verlobt: Frl. Eleonore v. Lüdersdorff mit Hrn. Sec,-Lieut. Max Ahlers (Berlin). _ Frl. Meta HevdWeiller mit Hrn. Ingenieur Alfred Astfalck (Köln). - Frl. Maria Zurbelle mu Hrn. Prem- Lieut. Edgar (Geissel (Lippstadt). _ Frl. Marie SÖWeigboefer mit Hrn. Gerichts-Afseffor Paul Düring (Insterburg). _Frl. Klara Braedickow mit rn. Bürgermeister Max Plaschke (Alt- Lands erg-Straußberg).

Vereheliäyt: Hr. Gerichts-Affeffor KristeUer mit' Frl. Hedwig Kappel (Berlin). b : Ei Sohn: Hrn. Jaeger (Lands- G5er§ ri? nOsipr.).n- Hrn. RecthanWalt 1)r. Reichert (Fannover). _ Hrn. Haupt-Zollamts-Asfistenten_ . Reimmann (Altona). - Hrn. Reg.-Asseffok Zaxsffefn tErierZSK ßHrn'ZÜGHaF)" Hans EKianrle“ o o uz :) . „ ToZtger: Hrn. Lieut. Frbrn. v. Hammerstein (Potsdam).

Gestorben:

Der Von der

Abends

Konventualin kJrl. Wilbelmme' v. Kablden (Barth). - Hr. eallebrer I. .- Güntber (Kirchbeim U./T.) - Hr. Apotheker Johannes Ernst Matthaek (Rinteln a. d. W.).- [ Kammermufiker a. D. * erdinand Haake ' HHannover). -- rau Sophie aulus, geb. Göz

Jerusalem)._ rau Prof. 131“. Arzna Lange, geb- Lehmann (Berlin). _ Frau Emilte Trott, „geb-

Es Berlin. - Hr. Fabrikbesi er Aug. Krgus (Beebrl1n).-Zr Kaufmann Karlz eßner (Berlin).

__..-

Nedacteur: Dr. H, Klee.

Verlag der Expedition (Scholz)-

Druck der Norddeutsch7n Buchdruckerei und Ver_lags- Anstalt, Berlin 877., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

Oudert.

Ri ter. chSub-

arb e'nem "r lichen 66677791335sz-

M 297.

E r st e V e i l a g e zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi-schen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 12. Dezember

Deutsches Reich.

N a ck) w e i s u 11 g der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deukschen Reick) für die Zeit vom 1. April 1889 bis zum Schluß des Monats November 1889.

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Ober-Post-Direktions-Bezirke.

„Einnahme 1111 Monat November 1889

“M 8

Hierzu“ Einnahme

111 den

Vormonaten

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Zusammen

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In 1889 + mehr

- Weniger

Vorjahres

1. Im ReicHs-Postgebiet.

KönigHberg Gumhmnen . Danzig . Berlm . . . . » otsdam . . . rankfurt a. O. . tetfin . Köslin . . Hosen . . romberg . Bresxau Liegmtz . ? Oppeln.

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14 Ma deburg .

15 La e a.S. .

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17) Kiel. . . .

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20 Minden .

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38 amburg . . .

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19134 30 5036 .10 30467 30 14013 :40 7349 10 3894 70 41158 60 1669 “60 15422 _. 43919 60 18497 30 5590 - 12893 50 2247 25 4207 50 5215 17804 40 76538 70 19429 50 4191 70

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60 10 80 50 80 60 15 20 70 80 90 60 60 40 30 60 90 10 70 20 70 50 40 80 80

30 30

40 10 30 50 15 50 60

5 113 252 495 374 125 856

30 30 40

596 770

107 989 35

120 603 213 794 ' _ 115 660 60 304 927 90 105 603 70

307 531 _ 153 001 40

75777 50 23645 80 67285 70 60 26709 10 47617 30 54949 80 9636 50 35126 40 19219 30 96254 50 57192 30 35369 50

54646! 90 93702 70 40985 40 50110 10 15405 - 37394 10 40 38188 80

56 567 60 28 018 70

13 393 90

49233, 90 88057 30 16844 85 27126 10 38611 -90 90 40 90 30

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++[++

24 887

564157 35 57 251 50 23 888 30

3751 496 i 55

382 499 161 296

330

4

315 653 439 750 185 184

90 50 60

3 982 324 404 859 166 654

Z 40 90 40

Ueberhaupt

645 297 ] 15

Berlin, im Dezember 1889.

4295 291 85

4

940 589 ;

Haupt-BuÖhaltereZ des Reichs-Schatzamts.

B

restcr.

_ 4553 838 ; 70

+ 386 750 ,L

Königreich Preußen. Ministerium für Landwirthschaft, Domänen

, NachdemseitEinfü rung der Bureaukosten-Entichädigungen fUr die SpezialkommiJare mehrere Jahre verstossen

und Forsten.

sind,

erachte ich es für angezeigt, die Festseßung dies 91 Entschädigungen fernerhm den Generalkommisionen au9schließlich zu über: tragen, und bestimme deshalb Folgendes:

1. “Beamte, 106111)? mit der Verwaltung einer Spezial- k0mm1sj1011 betraut werden, haben 0011 dem Beginn ihrer d1esbezugltchen Thätigkeit ab an Stelle der 1101111111611 111

Gemäßheit der §§

. 9 und 11 des KOstMgLsLHLS 00111 24. Juni

1875. (Geseß-Samml. S. 395) besonders zu liquidirenden Gebuhren und Auslagen eine jederzeit widerrufliche Bureau-

10s1811-En1fchädigung zu erhalten. vorübergehend

Lst den nur

Eine gleiche Entschädigung oder nebenamtlich beschäf-

ti1311111 Spezialkommiffaren (Staatsz Provinzial- und Ge-

meinde : Beamten)

zu gewähren ,

auf welche die eben-

aedachten gesetzljchen Bestimmungen gleichfal19 Anwendung finden, sobald die i nen von der Generalkommission ertheilten

Anträge einen sol en Umfang erreichen, daß

zur ordnungs-

MÜ igen Ausführung derselben die dauernde Beschäftigung

einer oder mehrerer

ülfskräfte (staatlich besoldeter Bureau-

beamten, Rechengehül en oder Schreiber) sich als nothwendi ergiebt. Die Bestimmung darüber, bei welchen Beamten un

von welchem

Zeitpunkte ab die leßtbezeichnete Voraussetzung

zutrtfft, stehx der Königlichen Generalkommission zu.

11. M1t der Bureaukosten-Entfthädigung sollen alle Aus- gaben abgegolten werden, welche dem Spezialkommiffar _ abgésehen von den nach wie vor besonders zu vergütenden Mehraufwendungen bei auswärt'Yr Beschäftigung _ durch

den Betrieb der ihm von der

eneralkommission oder mit

derenv'Genehmigung von anderen Staatsbehörden übertragenen Geschtktfte (Außeinanderse ungs-, Meliorations-,Expr0 riationS-. Anfiedelu'ngs- 2c. Sachen erwachsen, insbesondere a so:

1) die, für, die Anfertigung der Bureau- (Protokollführer; Jechengehulfenz Re istratur-, Schreib: 2c.) Arbeiten und für BMUdWste zu zal; enden Vergütungen,

L d1e baaren Auslagen an Porto, Bestellgeld und Fracht-

,ILbühren, 3) die Kosten:

3- für HerYbe und Ausstattung, sowie für Beleuchtung,

Erheizung und lien,

einballung der ArbeitSräume, , b- fÜrBeschaffung der Schreib- und Pack: 2c. Materia- “k ,sqwe1t solche nicht omnnsswn geltefert werden,

unentgeltlich von der General-

0. fiir Heften

oder Einbinden Sammlungen und Amtsblättern 26., und

von Akten , Gesetz-

(1.511 ZusteÜung und öffentliche Bekanntmachung von

Verfügungen und E11t1'cheidm1gen, sowie

4) die anderen Behörden und Beamten zu erstattenden

Kosten für die Anfertigung

, solcher Sachgsgenstéinde, deren Hersteüung 111 der Regel zu den Obliegenhsiten des Kom-

1ZZ9.

msxars oder seiner Bureaubeamten gehört, wie z. B. für 5316 eru11g von Flurbuchsabfchriften Seitens der Katasterämter und, fur Aufsteklung von Legitimationstabeüen Seitens der Ger1chtsbeamten.

Sofern eine jede». diesbezügliche Liquidation steh jedoch

' «, „ mcht aus 591 „Byreaukosten-Entschäw ung zu decken, sondern von der an1gl1chen Generalkommisk30n festzuseßen und zur Zahlung 6111 Ihr? Fonds anzuweisen.

. Spezmlkoanffare, welche eine Bureaukosten-Entschädigung bez1ehen, haben sonack) außer den ihnen nach §. 8 Absaß 3 des Kostengeseßes' vom 24. Juni 1875 etwa zustehenden Diäten 11111" xwch Re1sezulagen und Reisekosten und Auslagen für Termmslokale, _Zeugen M15 Dolmetscher _ soweit letztere n1ch1 zu den 56156111 Komm1ffar beschäftigten Bureaubeamten gehoren _ zu l1qu1diren.

" ,111. D16 Bureaukostey-Entschädigungen sind 0011 der Kon1gl1chen Generalkomm1sy1on festzusetzen und jedechal bis quf We1ter9s z11_r Zahlung anzuweisen. Sie sind in monat- l1che11 The1lb9xragen nach _Ablauf eines jeden Monats zu zahlen und durfensfür kemen Kommiffar den Jahresbetrag von 3900 „16 „Dre1tausend Neunhundert Mark“ Übersteigen. Ju d1xsen iortlaufenden Entschädigungen können denjenigen

01n1111ssaxen, welche nachzuweisen vermögen, daß die 11111611 111 W1rkl1chk61t entstanhenen Au9gaben bedeutend 115661 1165, als 516 1hn9n gewährten Entschädigungen, am Schlusse 598 betreffxnpetx Eta1910hre9 angemessene einmalige Zuschüsse von Her'Komchhen Generalkommjssion 5610111191 10910011. Hierbei 1st1edochzu beqchten, daf; 6111 und derselbe 8100111111701 für em Etats]ahr _111cht mehr als 600 647: „Sechshnmdsrt Mark“ an Zuschuß Erhalten soll.

17. ,Be'hufs Vornqhme der zu 111 (3050701611 Festisßungxn und Bewrlligungen 10115 der KöUiglichen Generalkonmüssion zu Anfan'g des 631618100163 1890 91 eine 060111111116 Summe zur Verf11gung'ges1901 werden. Disse Summs verbleibt Jhr _ 1091111 dtesse1ts mcht Etwas 211159169 bestimmt wird _ auch fur die folgenden (8101940519 unverändert, 10 lange in der Gesammtzahl 5961111 dortigen Bszirke beschäftigten, eine B'Ureaukostxn : E1itsch051g1111ch3 bezic-hendsn Spezialfommiffare keme Veranderupg emtr1tt. Verringert sich die Zahl der Kommzffare, so 1st der Jahresbetrag dsrjenigsn Bareaukostsn- Entschad1gung, welche dem m_FortfaÜ gek0m111911911 Kommissar bezw. dem VerwaltLr der €111gegangenex1 Spezialkommiffion zuletzt, gezahlt 1011109, 0011 der vorgedachtsn Summs in Abzug zu 5111113911. Erhoht s1ch 509911911 1119 Zahl der Kommissare, so 111" ,dwser Summe _ ohne Rücksicht darauf, welchs E11ts§1)ad_1gunge11 _ 5911 11911 hinz1111916nden K0m1111ff019n 1hats11chl1ch bewrMJt 111615211 für 135911 solchen K0mm1ffar der Fa 189119111113 11011 2400 „16 „3111911001600 VWYhundert Mar “ zuzmeßen. Erfolgt die eine oder andere Veranderung innerhalb des Etatsjahres, so ist 001 für das xau'fende Etgtswhr zur Verfügung stéhenden Summe nur dsr: 19111116 The1l vorgedachter Beträge ab: bezw. zuzurechnen, W€lch€r 0011 letzteren auf die Zeit 0011 Eintritt der Verändes rzmg ab 1119 zum Schluss des bétreffenden EtatSjÜbWs ent- Yath, und erst m1t 06111 Bs inn des nächsten EtaterahrL-Z ist er voÜe'Jahrxsbetrag 111 A = bezw. Zugang zu stellen.