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erfolgten gerichtlichen Zustellungen bewiesen, veranlaßt schen werde, auf das verfügbare Vermögen der Gesellschaft zurück- zugreifen und dadurch dem Unternehmen einen vielleicht größeren Schaden zuzufügcn , erklärt der Aktioyär Herr Davidsobn aus Berlin, daß er unter solchen Vcrhältmffcn, auch in Vertretung seiner Interessenten, es für zwcckgcmäß erachte, dem Anfrage des Hcrrn l)1'- Reinganum beizustimmcn , und es ergiebt dic hierauf veranlaßte Abstimmung, welchcr fich dcr Verwaltungs-Ausschuß. wie bei den vorhergegangenen, ebenfalls enthält, das Resultat, daß der Verwaltungsausschuß einstimmig aufgefordert wird, gegen dte Staatsregierun , resp. gegen die fiskaltsche Verwaltung auf Auszahlung der statutenmä igen Bauzinsen klagbar zu werden. ' _

Zum ficbenten Gegenstand der Tagesordnung, dre nö„th1g gewor- dene Vorausgabun einer neuen Serie von Dividendenschctqen zu dxn Stammaktien bctre end, beschließt die Generalversammlung emstimmtg, daß die bisherige Praxis , nach welchcr die Unterzeichnukng dcr Doku- mente in einem Facfimile dcr Unterschriftcn,bestand, beibehalten Wer- den soll, nachdem der Staatskommissarius dteFrage, ob das Facfimile ausreichend sei oder nicht, mit Rückficht auf die Bestimmungen des Statuts als eine zweifelhafte erklärt und deshalb, sowie im Hinblick auf das Objekt fich dahin ausgesprochen hatte, daß er einen desfall- sigen Beschluß der Gcncral-Versammlung, es bei dem bisherigen Ver- fahren zu belassen, nicbt entgegentreten wolle.

Indem der Aktionär Herr [)x-. „Hertzog aus Frankfurt eine bereits von dem Herrn 1)1*. Reinganum gestellte Interpellation wieder auf- nimmt, richtet derselbe an den Verwaltungs-Ausschuß das Verlangen, seine einzelnen Mitglieder darüber zu befragen, ob dieselben bei oder vor Einforderung der vierten und resp. fünften Ratetxzahlung auf das Stamm-Kapital auch außcramtlicb nicht davon Kcnntniß erlangt hätten, daß der Königlichen Direktion die Unzulänglichkeit des statutcnmäßigcn Bau-Kapitals bekannt gewesen sei. Der Aus- schuß lehnt es nach vorheriger Bcratbung in seinem Coljcgio ab, dergleichen Anfragen an seine Mitglieder zu stel1en, indem er hervorhebt, daß__stch bei dem von der Versammlung bereits beschissenen gerichtltchcn „Vorgehen dic nöthige Gelegenheit er- geben Werde, alles Das1cnige zu erfahren, rvas seinen Mit- gliedern über die angeregte Frage bekannt sei.

Auf die von dem Aktionär Herrn [)x'. Hornfeck aus Frankfurt gestellte Interpellation, ob der Ausschuß heute über das Resultat seiner Untersuchungen Bericht erstatten werde, welche er an Stelle der früher von der Generalvcrsannnlung ernannten Revifionskommisfion dahin gehend übernommen habe, Weshalb das Stammkapital der Gesellschaft gän lich verloren sci, bemerkt der Vorfißcndc, daß'cr Gelegenheit haben wer e, fich hierüber bei Pos. 8 der Tagesordnung auIzusprechen.

Der Vorfißcnde verbreitet fich demnächst ausführlich über die Lageound die Resultate des Bau-RevifiMSgeschäfts, soweit dasselbe bis ]cßt gefördert ist, sowie über die hiermit im Zusammenhang stehende Stellung des Ausschusses resp. der Gesellschaft zur Staats- Regierung und zur fiswlischcn Verwaltung.

. Zn Beantwortung der vorerwähnten Interpellation geht er auf d1e cgründtxng des Unternehmens zurück und weist unter Bezug- nahme o_uf dte von dem früheren provisorischen Komitebearbeitctc Denfsckvxtst nach, daß Wegen einer um Weit über 100 Prozent unrich- ttgen Etnschäßung ,der Betriebs-Ausgaben fich schon damals habe über- sehen lassen, dqß em Yulage-Kapital von neun und resp. eilf Millio- nen Thaler emen stertrag von nur fünf Prozent nicht habe cxlangcn können., Er bemerkt, daß es auffäüig erscheine, daß man diesen Fehler b_et der Prüfung der Rentabilität und Solidität des Unternehmens 1m Kön1g1ichcn Handch-Ministerium nicht entdeckt habe, wgs doch um so lcrchter hätte geschehen können, als an jener Stelle dtx Betriebsxmkosicn der Königlichen Saarbrücker Bahn und der sonsttgen prcyßtschen "Bahnen nicht unbekannt gewesen seien, das; nun aber, we1l demnachst die Bau -Ausführung einen fast dop- pelt so hohen Kostengufwand, _als ursprünglich vorgesehen, vcr- ursacht h_abe, es l_ctcyt erklärlxch sei, daß auf das Stamm- quttql emx Rente mcht entfallen könne. Der Herr Staats oKom- m1ffarms mmmt Veranlassung, in Bezug auf diese Darstellung des Vorredners zg bcmexken, daß er gegen eine Behauptung, als Wenn der Herr mester some gescymäßigcy Obliegenheiten nicht erfüllt habe, Verwahrung cmlegen musse, woraur der Vorfißende entgegnet, daß er m semcr vorstehenden Darlegung einen Grund zu einer solchen Ver- wahrung n_icht gla_ubc„gegeben zu haben.

In wettercr Imsfuhrun? des Ergebnisses der Bau-Revifion führt derselbe an, daß der Ab chluß für den Titel 1. der Rechnung: Grundexwerb, nach der Anscht des AuZscbuffcs bis jekt eine Ueberschreztung von 1,088„558 Thaler ergeben habe, wobei er jedoch ausdrückltch bemerken musse, daß diese Zahl fich nacb Einholung der Gxgenbemerkungcn und Mqtivirungen der Königlichen Direktion, so W1e nach Erledigung „des nn §.3 des Staatsvertrags vorgesehenen Verfahrens x1ock redpztrcn könne. Der Vorfißende hebt Weiter hervor, daß fich dte sachlrchc Baurevifion Überhaupt als eine gänzlich unnöthtge_ herausstellen Würde, wenn der Z. 3 des mit der .StaatSregterunq abgeschlossenen Vertrages diejenige rechtliche Wire kzmg haben soxlte, daß der Herr Handels-Ménifter in Be- ztehung guf d1e_ formelle und materielle Revifion der Rech- txungen uber dte Dxffcrcnzen zwischen der Königlichen Direk- twtz und dem Verwaltun Hausschuffe resp. der Gesellschaft zu ent- sche1den habe. D9 nach „xnholung verschiedener juristischer Begut- achturz en aber dte Rxchtsgultigkeit dieses Paragraphen erheblich an- gezrvet, e1t werde, ,so, ltege es jn dem Interesse der Gesellschaft, durch Herbetfü rung _emcs richterltchcn Urtheils über den Sinn und d1e Ab xht dteses Paragraphen fich klar zu werden, und es könne hxerzu der spezielle Fall der Ueberschreitung der Bau- AuSgabe bet dem (S_runperwcrb den nächsten Anlaß bieten. Der Herr Staats-Kouzm1ffarms, entgegnet hierauf. daß seiner Anßcht nach dteRechtsgülttgkeit des (5.3 des Staatsver'trags und die Befugniß

des Herrn Ministers, endgültig zu enischeidem nicht angezWeifelt w .* den könne und daß er auch in diesem Falle von 'edem ro ' “ Vorgcl)en,abrathc ] p zess“("Men

Bevor in

der Beschlußfassung Aktionär .?err 01: 1

Bcwandtn

ührung der dem AuSschuff

n müsse. dieser Angelegenheit die Fra eftellun i - an die Vcrsammlzmg €Ézesasehtg, bnfichtllch . Hertzog aus Frankfurt dre Anfrage, wtlche _ cs _:mt dxr Verbrennung verschiedener Akten der Rhein- Nahe-Etsenbahn tt_n Drrektionsgebäude zu Saarbrücken habe Und ob 1ch aus Anlaß dteses Vorfalls ctrva Schwierigkeiten bei der Durch. e obliegenden Revifions-Arbeit ergeben hätten.

Der Vorfißende bemerkt,

Statuts dem Verwaltungs

Werde, in dieser

Aktionäre bestmöglichft zu wahren. Direktion bemerkt, daß am 31. Auguft1865 an dem Boden des Direktionsgebäudes zu Saarbrücken ein Brand bei welchem alleydings verschiedene Akten zu Grunde gegangen seéen, daß er tm Ucbrrgen" seine Bemühungen auf Herbeischaffung der der- langten Kostenanschlage fortscßen Werde, daß indcß, falls dieselben

resultatlos blieben, nur angenommen werden könne, das; auch jene

, ' ' daß über den Brand selbst etwas Näheres , ckm mcht bek„annt set, „daß mdeß Wegen der angegebenen Zerstörung mehrerer Siuckestch hter und da Schwierigkeiten, Wenn auch nicht gerade unuberwmdbarcr Art, ergeben hätten. größcrcn'Bedcutung sei für den Ausfthuß aber di nychmaltgc Vorlggx derjenigen Kostenansäzläge seitens der Kömgltchcn Direktion in Erfüllung des Gesellschafts, , -Ausschuß vor Beginn der Bauausführung unxcrbrettet werden mußten und nach dem Protokolle auch unter- breitet worden find. Auf den weiteren Antrag des Jnterpellanten, der Außschuß „[on die erforderlichen Vorkehrungen treffen, daß sofort yber drxjemgen Punkte, welche durch den Verlust der Akten mcht genygend dargelegt werden könnten, material, spcztell durch gerichtliche Beweiserhebung, durch Vernehmung

Anschläge bei diesem Brande zerstört worden seien.

Der Vorfißendc bemerkt weiter, daß die erwerb am Schlusse des Jahres 1868 auf 2,054,480 Thaler nachgewiesen das nnter Vorbehalt der Modifikation gegebene

scien- daß somit gegen Ueberschreitung von ]). x), 100 Prozent statt-

Revifionsrcsultat eine

gefunden habe.

Oer Staats-Kommiffarius erklärt hierauf, daß die nachträgliche Abschaxung, Hurch wclche ]ene Ucbcrschrcitung festzustellen versucht wor- de_n, mcht geetgpct sei, zu konstatircn, mtr der qxhörtgen Vorsicht und Gewandtheit ver'si diese Abschaßung unter ganz anderen Bedingungen attgefunden habe,

, 6 zur Zeit des Vahnbaues vorgeherrscht erhebltche Stctgemzng des Werths des Grund ' , _ und daß ferner diejenigen WirthschaftScrschWer- msse mcht wohl ]eßt mehr abgeschäßt werden kön Bahnbau, zur Folge habe. Er glaube daher, daß es Wolde, dre bcabstchttgte'Klach selbst sofern fie zuläsfig sein o rgsten'dte e'rforderlichen Verveise . beschlteßt einstimmig, daß der _ ' rungsbetrag von der Königlichcn Staats-Regierung resp. der fiskaltschen Verwaltung zu Gunsten der Gesellschaft vom

als welche bei dem Grunderjver haben, Wo stets eine und Bodens stattfindc,

begründen und am WM Die Versammlung gestellte Ueberschrc

Verwaltungs-Ausschuffe eingeklagt Werden solle.

_ Durch den Vorfißenden wird ein Fmdhcim aus Berlin zur welcher dahin geht, die Genera

Schlußsaß des

der Bahn wohnena, _ ein solcher Antrag eine

Aufnahme findet.

. Zur Erledigung des thetlt der Vorfißcnde mit,

Ausschusses, die Herren Neuwahl in der Weise

Herr Maximilian Kaul

menden und für die zwei nach geschehener Ver

M

1

Kau

mit 678 Stimmen

neunten Gegenstandes der Tagesordnung

daß nach der Amtsdauer die Mitgliederhes

[ uyd Berger, ausscheiden, für welche etz" "7 , _ ßattfzufmden habe, daß für ersteren cin Mk gl1ed, das seine11„Woh11fiß m der Stadt Kreuznach resp. Kreuznaxl), un_d„ fur den lcßteren ein Mitglied, das seinen Wohnfik in dem zwölfmmltgcn Umkreis der Bahn habe, gewählt

Als Resultgt der in „Uebxrcinstimmung mit .

geschchcncn Abfttmmung fur dtesc Wahlen ergiebt Yes,)- daß für ersere , von ebenso Viel Slim" “' , . „te Wahl Herr Reinhold Berger mit gleicher * Sttmmenzahl jvtedergßxvahlt workxcn smd. Dic Gewählten erklärten kundtgung dtcser Resultate, daß fie die auf fie

gefallene Wahl htermit annehmen.

Da Milek? Gegenstände zur Verhandlung nicht vorlagen, dcn Vorsißenden mit einer, der Vorsch f _ , „tsprcchcnden Aufforderung geschlossen, weléht nmeldungen zur Thexlnahme an der Unterzeichnung des Protokol]s

die Versammlung durcb ITZ?) der Statuten en

nicht zur Folge hatte.

„ Das vorßchende Protokoll ist nach geschehener Vorlesung zu thchcn dcr anerkepnznxg von dem Kommissarius der Regierung U11 Vorfißenden dcr Kömgltchen Eisenbalßn-Direktion, Herrn Regierunas' Ratbs'nge, dc'mjVorfißenden und den „ubngen Mttgltedern des Verwaltungsausschuffes wie folgt untek'

zeichnet worden:

Berger. Cetto.

Pape.

P. En elmann. G. A. Böcking.

Kaul,

. Kumbruch, Jos. Stöck.

Von einer crhebli e Unmöglichkeit, dci? zu erlangen, Welche

anderweites Bewäs- ' namentlich der betreffenden Beamten, herbexgcschafft Werde, bemerkt der Vorfißende, daß der Ausschuß es sich an Beziehung die Interessen der Gcellschaft und der Der Vertreter der Königlichen

elegcn [affen sein ' Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife,“ dem evan-

attgefunden habe,

Kosten für den Grund-

daß bei dem Grunderwerb nicht ahren wurde, da

nten, welche der nicht mö lichsein

u ü r n. d?mLäßhset fest-

_ Antrag des Aktionärs Herrn Kenntmß der Versammlung gebracht- lversammlung wol1e befchließen, den , §. 36 des Statuts, welcher lautet: dcs Verwaltungs-Aussck)uffes dürfen nicht weiter als zivölf Meilen reichen. Nachdem bemerkt worden, derung des Statuts involvire und W » halb nach Z. 21 des Statuts in dem Einberufun sschreiben zur Generalvcrsaznmlung angedeutet Werden müsse, so erklZ

stcUer fich mtt dcr Verficherung zufri Tagesordnung der nächstfolgenden G

» Die Mitglieder '

' rt der Antrag- eden, wenn sem Antrag in Yu eneralversammlung der Aktionarc '*-

dem K s

werden müsse, 34 des Statuts

em Protokollführer, sowie vol1

Jnsertionspreis für den Kaum einer Druckzeile 2; Sgr.

preußischen Staats - „Anzeigers: Behren-Straße Nr. ja,

„ t beträgt 1 Thlr. “ ' ' - AUe pofi-Unßanm m In- und WWW„ K o n t g [t ck P r e u ß 1 sch e r YYY „.IN-MM" ...-„7

Cm det Wilhelmsßraßr. &ck&/„

Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht: *

Berlin, Mittwoch den 7. Juli Abends

Das den H

crren Edmund Thode und Knoop in

Dem Kreißgerichts-Rath Westermann zu Duisburg den Dresden unter dem 1. Dezember 1867 ertheilte Patent

gelischen Pfarrer Richter zu Karschau, im Kreise Nimptsch, dem BürgermeisterStÜwe zuBorgentrctch tm. retseWaxburg, dem Rentner und Beigeordneten vom Rath zu Dursburg

Kreise Wehlau den Rothen Adlcr-Orden vierter Klaffc,“ dem vormaligen Präsidenten des Obergerichts zu Hildesheim, Ober- Gerichts-Direktor Flöckher, den Königlichen Kronen-Oxden weiter Klaffe; dem Obergerichts-Anwalt und Land-Syndtkus,

ats) Illing zu Hildesheim, den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse,“ dcm Marine-Zahlmeifter 1. Klasse Will zu

vogt Ahrens zu Nienburg a. d. Weser und dem Kasernen- wärter Frick zu Andernach, das Allgemeine Ehrenzcxchen; so-

wie dem Schiffs-Baumeister Weis; zu Rathenow, im Kretse

Westhavelland dcm Ackerer Breuer zu Strauch, im Kreis? . - Montjoie', un?) dem Webergescllen Meyer zu Nowaweß bet 3322 Fr ZBW]

der durch Zeichnung und

eine ReiNigungsmaschine für Wolle "und Baumwolle in Beschreibung erlautertera Zusammen-

und ohne Jemand in dcr Bemaßung bekannter Theile

„ chränken, und dem Hospital-Oberförster Vießens zu Klein Nuhr im ck WAEHVÖM-

Das dem John Williamson zu South-Shields m Eng- land unter dem 5. Oktober 1867 ertheilte Patent auf ein neues Und eigen von rohen Sodalaugcn, bekannter Theile zu beschränken,

Danzig den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,“ dem exsten ift aufgehoben. Piqueur S a l o m o 11 zu Klein-Glinicke beiPotsdam,demGertchts- „B c k an n t m a ck u n g,

thümliches Verfahren zur Reinigung ohne Jemand 'm der Anwendung

betreffend die Aüerhöäyfte Genehmtgung der unter der Firma »Gladbacher Aktten-Bau-GeseUKchasta mu dem SiYe zu M. quybach Des Königs Maxeftat bah

869 die Ernchtung «Gladbacher Aktien-B

errichteten Aktien-Geseklschaét. _.

cn mittelst AUerböchsten Erlanes einer Aktien - GeseUichast au-Geselischasta mxt dem deren Statut vom 1. Mai 1869 Allerhöchste Erlaß nebst, dem att der Königlichen Negrerung

Potsdam die Rettunqs-Medaille am Bande“ und „ , . - , Dem/(Heheimen Regierungs-Rath Pipe 1,2 im Mimstermm zSUlyegeztIeth'gYaZYFZ MZR

desl Jnnxrn dßn Charakter als Obcr-Snfchauptmann zu Statute wird durch das Amtßbl

ver WM, w wre zn Düffeldorf bekannt gemacht werden.

Den Professor Dr. Kayser an dex Theodorianischcn Lehr- anstalt in Paderborn zum Seminar-Dtrektor zu ernennen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche E11enbahn-Bart-Inspektor Blu mentha1 zu Hannover ist nach Bromberg verseßt und demselben dle

“. ' t* Ob -Betriebs- kat olischen Schullehrer- Verwaltung dsr 2 Abthexlung der dortgen er hDer Thicrarzt ].

Inspektion der Ostbahn , vorläufig kommiffarisch, Übertragen

Berlin, den 29. Der Minister für Handel, . Gewerbe und öffentliche Arbettcn. des Innern. Im Auftrage: Herzog.

Ministerium der g

Juni 1869.

Der Minister Im Auftrage: Bitter.

eistlicheu , Unterrichts : und

Ykedizinal - Angelegenheiten.

Dem Serninar-Dircktoy 1)1-. KaysZr ist" die Leitnng des Scmnmrs zu Buren ubertragen.

Klasse Schmidt zu Frankfurt a. M.

worden. Der "bisherige Verwalter dieser Stelle, Königlrche ist zum Kreis-Thierarzt des Kreises FkMkakt a. M. ernannt

Eisenbahn -Bau-Jnspektor Schmeißer, ist von Bromberg worden.

nach Hannover vcrseßt und mit der kommiffarischen Verwal- tung der Ober-Vetricbs -Jnspekt0rstelle ber der Hannoverschen

„.__._-

Berichtigung.

In der gestrigen Nr. 155

Staatseisenbahn betraut worden. Spalte 2, Zelle 14 von oben

Der Königliche Eisenbahn-Ban-J111Pekt0r chtemcysk 3,11 Zeile 42 von ob

Göttingen ist mit der kommissarischen Verwaltung der für die unter der Königlichen Eisenbahn-Direktton zu Hannover stehen- den Bahnstrecken: Northeim-Nordhauseu unk; Herzberg-Badcn- hausen in Nordhausen zu errichtenden Betrtebs-Jnspckwrstclle beauftragt worden.

Finatt'z- N

des Staatß-Auzcigch ist S. 2725 nun statt nur und Spalte 2,

en minder statt wieder zu lesen.

kinisterium.

Bekanntmachung

In Gemäßheit DcSZ. 8 1867, betreffend die Abhnlsc

Dem Herrn Antoine Bonrmz zu Paris ist unter dem Königsberg und Gumbinnen

Z. Juli 1869 ein Patent , , ' " Samml. S. 1929) w auf Vorrichtungen an emer Sttck11mßchmezur Fuhruug dcs bracht, daß am 30. _IMU d. zu stickcnden Stoffes nach verlangten Mustern, m der durch scheine im Umlauf "ck .

Berlin, den 3. Jun 1869.

Modell, Zeichnung und Beschreib-ung nachgewxcsenen Zu- saunnenseßuvg und ohne Jemand m der Vcnußung bekann- ter Theile zu beschränken " auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fur den Umfang des preußischen Staats ertbexlt worden.

Bci dcr hcytc angchnß Königlicher Klamcn-Lottcrtc tel

ird hierdur , _ _ “ J. 2,218,912 Thlr. Darlehanaffcn- ,befunden haben.

des Geseßcs vom 21-3. Dezember des 'm den Regierungsbe irken herrschenden Nothstandcs ( ckck- ck zur öffentlichen Kennmiß ge-

Der Finanz-Minjstcr. Im Auftrage: Guenther.

Das dem Kaufnmnn J. H. F. Prillwiy in Berlin unter auf Nr. 21,810. 1 Gewinn

dem 20. März v. J. erthciltc Patent _ 4 Geg*ignZ zu 500 . , auf kombinirtc hydraulische Pressen zur Herstellnng vcrzmntcr und 79,797, und 2 Gcwmne

Bleiröhrcn in der durch Zeichnung und Bcschrciang nachgc- 92,662. _ _ Vc'rlm, dcn 7.

„ wiesencn Zusmnmcnscßtmg 111 aufgehoben.

343Y

Königlicye Genera

Thlr. fielen auf zu 100 Thlr. auf Nr. 50

Jun 1869.

xcnen Zichnng der 1. Klaffe 140s1cr

dcr Hanptgcwinn von 5000 Thlr. von 1200 Thlr. auf Nr. 82,189. Nr. 16,145. 61,109. 78,413 ,699 und

1-Lottcrie-D1rc'rtion.