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Dem FabYZFtM 2531317711? Rudolph hterselbst ist unter dem 10. uli ein a en ' ' auf einTes Nähmaschine für Lederbgndschube m der durch chch- nung und Beschreibung nachgewtesenen ganzen Zusammen- seßung und ohne Jemazzd m der Anwendung bekannter Theile derselben zu de_schranken, auf fünf Jahre, von jenem Tage a'n gerechnet, Umfang des preußischen Staats erthetlt worden.

und für den

Das dem abrikanten Bruno Rudolph, früher „in Limbach bei ChYnniß, unter dem 16. Oktober 1868 erthetlte

atent ,

Paus einc Nähmaschine für Lederhandschuhe, m der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen ganzen Zusam- menscßung und ohne Jemand m der Anwendung bekann- ter Theile zu beschränken,

ist aufgehoben. Justiz - Miniskerium.

All emeine Verfügung vom 11. Juni 1869, _" be- treff§1d die Aufbringung der durch die Fdstftxllung vcrubter Verbrechen und Vergehen entstehenden unemztehbaren Kosten.

Im Gebiete der Strafprozeß-Ordnungvom 253111111867 find Zweifel darüber entstanden , wem dte dr3rch dle Mttwrc- kung der Polizeibehörden bei Jeftfteüung verubter Verbrechen odcr Vergehen entstandenen Kosten zur ,Last, falle_n. „ _

Zur Beseitigung dieser Zweifel wrrd nn Emverstandmffe mit den Herren Ministern der Finanzen und des Innern und im Anschlusse an die im Gelt1111gsberx1che der Verordnung vom 2. Januar 1849 bestehenden Vorschrtften Folgendes bestxnnnt:

1) Die Kosten derjenigen Maßregeln, welche als Thetle der Verhandlungen einer gerichtlichen Untersuchung oder Vorunter- suchung, oder vor derselben auf Vexlangerx deß Staatsanwalts, gleichviel od in dem lcytcn Falle eme gex1chtl1chx Untersuchung oder Voruntersuchung folgt , von der Poltzetbehörde vorgenom- men werden, fallen dem Kriminalfonds zur Last. „Dagegen smd die Kosten solcher Maßregeln, welche außerhalb dxesex Faslle von der Polizeibehörde getroffen werden , als led1g11ch 1m Bereiche der Polizeiverwaltung entstanden anzusehen und von demjenigen zu tragen, ,welche'r zur Zahlung der Kosten der Polixelverwaltung verpfltchtet 1st. ' '

2) Demgemäß treffen, wenn emx Verhaftung durch dte Po- lizeibehörde auf Verlangen des Gemchts oder Staats-Anwalts erfolgt, die Haftkosten, vom Zettpunkte der Verhaftung an, den Kriminalfonds, und zwar auch dann, wenn das erlapgen nicht besonders an die Polizeibehörde gextchtet, sondern xn einem Steckbriefe enthalten ist. In den übrtgen Fällen h_eémnt dte Verbindlichkeit des Kr'nninalfonds zyrUebernahme dle er Kosten erst dann, wenn die von der Pollzetbchdrde festgenmnnzenen Personen dem betreffenden Gericht zugefuhrt und von d1esem in Haft genommen find., , , „

3) In Bezug auf die Verbindltchkett, Transporxkdsten zr; tragen oder zu erstatten , bewendet xs bts auf Weiteres “bet den bisher in den einzelnen Landesthctlen maßgebenden Besttm- mungen. '

Berlin, den 11. Zum 1869. , ,

Der Iusttz-thster Leonhardk An sämmtliche Gerichte und Beamte der Staats- Anwaltschaft im Geltungsbereiche der Strafprozeß- Ordnung vom 25. Juni 1867.

Allgemeine Verfügung vom 18. Zum 1869,--,be- treffend die Stempelvcrwendung m Vorn1undxchastssachem ms- bcsondere zu Homologatwnsbesckyluffen.

Bei Verwendung der Stempel zu den nach Art.„458 des bürgerlichen Gcseßbuchs und Art.,16 _ff. des GeFeYes uber das Verfahren bei Theilungcn und gertchtllchen Verkazxsen von Im- mobilien vom 18. April 1855 erforderlwhep Besiatagungeq von Familienraths-Vescblüffcn wird von den rhetmschen „Landgxmchtsen nicht nach gleichen Grundsäßen verfahren. Es _wxrd daher, 1m Finerstctündniffe mit dem Herrn Jinanz-thster, Folgendes

e tmm :

1) Die Urßchrift des fraglichen Bestätigungsabschluffxs ist nach Z, 1 des Geseßes vom 23. Dezember 1846, als em Internum der Gerichte, in aUen Fällen stempelfrer.

2) Die AULfcrtigung des Beschlusses ist nach, 5. 2 jbiä. siempclpflichlig und nur insofern vom Stempel fret zu lassen, als derselbe in nicht sicmpclpfliäztigen VormuydschaftZsachen den Kuranden zur Last fallen würde. Hinsichtltch der Stcsm- pelvfiichtigkeit ist aber nicht das Grieß über die Gebührenpflxch- tigkett in Vormundschaftssachcn im Bezirk des Apchanons-

„bieten, ohne ihrx ' “Stationen unbedmgt zu binden.

sondern der Z. 30. des Stempelgeseßes vom 7. März 1822 maßYbend.

erlin den 18. Juni 1869. ' , , Der ustiz-thfter. eonhardk

An die Gerichte im Bezirk des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln.

Verfügung vom 5. Juli 1869 -- dle1Uklfilschen Prüfungen betreffend. Mit Rücksicht auf das am „1._Janu„ar kommxnden Jahres in Kraft tretende Geseß über dxe ]dgristtschen Prufungen vom 6. Mai 1869 (Geseß-Samml. Se1te656 ff.) wird e§ fich empxex. len, die jungen Ju izbeamten, welche dte,erftePrufung zUUz . gelegt haben, darauf hinzuwetsen , daß d1e_ Ablegrxng der nuit. leren Prüfung nicht von ihnen gefordert, 1„hnen vteljyehr nach. gelassen werden wird, die große Staatsprufung ,zuruckzulegen, sobald sie die in dem gedachten (Heseße vorgeschrtebenen Erfor. derniffe erfüllt haben., . . Demgemäß erschcmt es auch angemessen , 'thncn dte Gele. genheit zu ihrer Ausbildung nach Maßgabe dteses Gesxßes zu Beschäftigung an dre brsher vorgeschrtebenen

Berlin, den 5. Juli 1869._ ' „ Der Justi :thster. ft hczLeon atrLÖlt'sschl ßd Ansämmtliche Ju izbe "rden mi u, u erer in den Bezirken der Appelléttwnsgertchte Cassel, Celle, Kiel, Wiesbaden und Frankfurt a. M.

Haupt-Berwaltung der StaatSfchulden.

Bekanntmachung. .

Bei der am 1, d. Mis. öffentlich in Gegenwart emcsthars bewirkten Verloosung der für das [qufende Jahr 'zu nigenden Stankxwaktiec?smZdhPrsTthätsobligatwncn der Rtederschlefisch- Mär ichen ien a n n gezogen: , „ "

a) die im anliegenden (a.) Verzeichms; aufgefuhrten 1030 Stuck Stammaktien 5 100 Thlr.

b) 244 Stück Prioritätsdbligationen Ser. ]. 5 100 Thlr. 487 » » » Ser. 11. a 50 Thlr. 115 » » » Ser. 117. ck 100 Thlr.

Die Nummern der Leytcren smd durch die Beilage unserer in Nr. 159 diefes Blattes veröffentlichten Bekanntmachung vom 1. d. Mts. mitgetheilt. ' '

Wir wiederholen hiermit, _daß der Kapxtaßbetrag "der ge- kündigten Stammaktien zugletch nut den Zmsen fur 'das 2. Semester d. I. vom 15. Dezember d. I. ab, der KMU!- betrag dcr Prioritätsovu ationen aber 50111 3. Janyadk. I. ab, gcgen Quittung und üchgabe der Akttcn uz1d Obligatxdnen und der dazu gehörigen nicht mehr zahlbaren mscoupons'uber die Zinsen vom 1. Januar ?. I. „ab nebst „alons, be) der Hauptkasse der Niederfchlxstsch-Mäxktschen Elsen- bahn hiersclbst in den gewöhnltchen GeschaftSstunden zu er-

eben 1 .

h Dixt in Rede stehenden Aktien und Obligationen werden auch bei den Stationskassen zu quslau,'Fra„nkfuri a. O. und Liegniß eingelöst„ es wtrd ]edoch dteZert, wäh- rend welcher die Einlösung bet diesen Kassen bewtrkt wexdey kann, von der Königlichen Direktton dcr Niederschlefisch-Marki- schen Eisenbahn noch besonders bekannt gemacht werdey.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinßcoupons wird vom Kapitale gekürzt, Vom 1. Ianyar .f. I. hört dte Ver- zinsung der Aktien und Obltgattonen auf.

Zugleich werden die früher außgelooftxn, auf dex Anlage verzeichneten noch rückständigen Stammaktten Und dre "m der Beilage der gedachten Bekanntmachung aufgefuhrten ruckstan' digen Obligationen wiederholt „und nut dem Bemerken anf- gerufen, daß ihre Verzinsung nut dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat.

Berlin, den 8. Iult 1869.

Hauptverwaltung der Staaxsschulden. von Wedell. Löwe. Metnecke. Eck.

3. " Ist der heutigen Nummer dieses Blattes beigefügt-

„„.-““““-

Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und MMM“: für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf v 011 IBM pliß, von Carlsbad. _ „ , er

Abgereist: Se. E cellen der Staats-thster und Mints“, des Königlichen Hauées, reiherr von Schleims, "“ Trachenberg.

gerichtshofcs zu Cöln vom 5. Juni 1863 (vergl. Artikel 21),

Der Ministerial-Direktor v o n P h llipsb o rn, nach Gastein-

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Die Schloß-Telegxaphenßation zu ummelshayn, imHerzogthum SachsenzAltenburg, wnd vom 15. d. ts. ab, für die Dauer des. „Herzoglichen Hofiagers daselbst, auch für den Privatverkehr, und zwar mit beschränktem Tageßdienste, wieder eröffnet werden.

Halle a. S., den 10. uli 1869.

Te egraphen-Dircktion.

Nichtamtliches.

Preußen. . Berlin, 12. Juli. Se. Majestät der Köntg sind,„w1e das „W. T. 25.4: aus Ems meldet, heute früh 82 Uhr xm besten Wohlsein dort eingetroffen. Am Bahn- hose waretn dre Gencxalität, die Spißen der Behörden und die Getstltchkett zur Begrüßung gnwesend. Die Stadt prangte im feftltchen Schmuck. Se. M91eftät wurden auf dem Wege vom Bahnhofc nach der Stadt überall,an das Herzlichste be rüßt.

- Aus Norderney , 10.Iul1, ist uns folgende Mitt eilung zugegangen: „ _ . *

Ihre, Kömßltchen Hohexten der Kronprinz und die Krdnvrtnz es 111 nebsx Ihrer gesammten Familie find am Vor- mittage des 9. d. Mis. m bestem Wohlscin auf Norderney an- ekomrzten. Der Empfang Seitens der Bevölkerung und der

adegaste war ebenso ehrfurchtsvoll als herzlich, Abends war der ganze Ort zquhrcn der hohen Gäste illuminirt. Im Ge- folgx Ihrex Kömgltchey Hoheiten befinden sich di? Damen Grafin Vruhl und Grafijx Reventlow, der Hofmarschaü Graf Eulenbuxg, der pers. Adjutant Hauptmann von Jasmund, Kammerjunker GrafSeckendorff, Leibarzt Or. Wegner, Haupt- mann von Dresky und Premier-Lieutenant O'Danne.

- Se. Majestät der König haben durch Allerhöchste Ordre vom 7. Zum ,d. I. dem Berliner Komite für die dies- jährzg? Polar- Expedition eine Beihülfe von 2000 Thalern zu bewxlltgen geruht.

S_chlesqu, 8. Juli. Die Nr. 25. des Amtsblatts ver- öffenxltcht eme Bekanntmachung der Regierung, nach welcher dte m dxr Ctrkularyerfügung vom 4. September 1820 enthal- tene Bestxn1n1ung„d1e den auf dänischen Seminaricn gebildeten Semmaristejz vdlltge Rectprocität mit den auf schleswtg-holftei- nischen Semmarten gebildeten ertheilt, künftig nur auf diejeni- gen Segmnartsten Anwendung finden soll, welche vor dem Wie- ner Frtedensvcrtrag vom 30. Oktober 1864 ein dänisches Semi- nar bezogen ?atten, aber erst nach dieser Zeit ihren Seminar- kursus', vollen et haben und nach vorgängiger Prüfung von dem danischen Seminar entla en wurden.

Hanx10Ver,10.Juli._ . „. . Der ständische Ver- waltungsqfußschuß berteth heute zunächst über eine Anfrage des Ober-Praftdenten üb_er den geeignetsten Zeitpunkt zur Ein- berufung des Provrnztallandtags und beschloß, den Wunsch auszusprechen, den Provinziallandtag noch vor dem Zusammentrttte des preußischen Landtages zu berufen.

Lauenburg. Raßeburg, 9. Juli. Die Einberufung des ordentlichen LandtaÉxes, ist, wie die »Lauenb. Ztg.- mcldet, für den 12. d. Mt . erfolgt. Außer der Erledigung der gewöhnltchen laufendewGegenftände wird die am 3. Mai auf- geschobene Wahl der Civtl-Mitglwder dsr Kreis-Ersay-Konnnission vdr sich gehen,“ quel) liegen Regierungs-Anträge vor wegen Ab- kur ung der Vcr1ährungsfrist nach dem preußischen Gescßevom 6. ult 1845, so wie wegen Abänderung der Juden-Eide nach dem preußrschem Geseße vom 15. März d. I. und wegen Aus- stellung von Erbschaftszeugniffen.

Waldeck. Arolsen, 10. Juli. Die Nr. 22 des „Neg.- B[.« enthält cme_Bekanntmachung des Königl. Ober-Vergamts zu Bom, betreffend die AuZdehmmg der Allgemeinen Verg- Pyltzel-Ordnung vom 8. November 1867 auf die Fürsten- thumer Waldeck und Pyrmont.

Oldenburg, 8. Juli. „Heute, am Geburtstage S. Kgl.

ohezt des Großherzogs, fand in der Kirche zu Rastede die „onfixznation des Erbgroßhcrzoas Friedrich August , der M1 nachsten November sein 17. Jahr vollendet, statt. Die ge- sammte Staatsdienerschaft und das Offizier-Corps hiesiger Stadt

Waren anwesend. _

„?Necklenburg. Schwerin, 10. Juli. (M.Tl.) Prinz Heinrich M'. Reuß u Ernstbrunn bei Wten ist auf der Durchreise nach dem eiligen Damm gestern Morgen mit dem Zuge 11-7; Uhr hier eingetroffen, und hat sich nach ab- Jesiattetem Besuche bei dem Großherzoglichen Hofe in Raben- UUfeld am selbigen Tage Abends weiter nach dem Heiligen Da'mm begeben, um dasolbst mit seiner Gemahlin, geborenen Prinzessin von Reuß-Grctz, und seinen Kindern einen längeren adeaufenthalt zu nehmen.

„** Die heute erschienene Nr. 55 des Regierungsblattes Mihalt zwci landesherrliche Verordnungen. Vermittelst der ersteren vom 29. v. M. werden die revidirtc Gemeinde-Ord- UUng für die Domanial-Ortschafken und die" revidirte Vcrdrd- mmi], betreffend das Armcnwescn in den. Großh. Domänen,

_,“-

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publtztrt, dte leßtxre von demselben Datum betrifft die Vethci- ltgunÉ der Gemeinden un Domanium an den Ortsschulen.

. qchsen. Dreßden, 11. Juli. Ihre Königliche Hoheit dte Prmzesfin *Martq Anna., Gemahlin Sr. Köni lichen Hohetx des Punzen (*)eorg, tft in der verflossenen acht, 10 Mmuten vor 12 Uhr, von einem Prinzen glücklich entbun- den worden. Das Bxfindender Hohen Wöchnerin sowohl, als de§ neugebornen Prmzen ist den Umständen nach das er- wunschteste.

Hessen. Darmstadt, 10. Juli. Der in der Zweiten K_ammer heutx zur Beratbung ausgeseßtc Geseßesentwurf über die Quartixrletstung an die bewaffnete Macht im Frieden, nach welchem dte betreffender) preußischen Bestimmungen eingeführt werde1x ward ohnZ Dtßkussion angenommen. Der Geseßent- wurpf uber das Vrucken eld und die Ueberfahrtsgebühren bei Mgmz, Worms , Oppen eim, Gernsheim und Kostheim ward gletchfalls m1t einer unwesentlichen Abänderung angenommen.

Oesterpeich-Ungarn. 'Wien,10. uli. Se. Majestät der Katsex 1st„am„9. d. M. 111 Ischl ange ommen und dürfte morgen fruh btxr emtreffen.

_ Der Katser erdinand wird, wie die :Prag. tg.- meldet, am 10. d. ,. Ploschkowiß verlasen, um den wei eren Son1_n1eraufenthalt m Reichstadt zu nezmen. Die Kaiserin Marta Anna wird am 12. d. M. in Reichstadt eintreffen.

;- Der Erzherzog Albrecht ist am 7. d, M, Abends in Olmuß angekommen. Am 8. d. M. ließ Se. K. Hoheit von der gesammten Infanterie der Garnison taktische Uebun en abhalten und wohnthachmittags einem Scheibenschießen ei. Am 9. d. M. ruch,te dte ganze Garnison und das in Proßniß und Umgebung luxgendc .?usaren-Regiment zu einem großen Manöver aus. Dix Abret e Sr. K. Hoheit nach Wien erfolgte am selben Ta e„M1ttags und die Ankunft Abends.

-; Der “Ärmz Karl_von Bayern ist am 8. d. zum mehrtagtgcn ufenthalte m Salzburg eingetroffen. Der Prinz wurde am Bahnhofs von Ihrer Majestät der Kaiserin Karolina Augusta empfangen. „

- _Das gemeinsame Budget für 1870, welches den Dexegattonen vorgelegt wird, ist den Hauptziffern nach folgendes: Mmisterium des Aeußern 4,100,000 Fl. , Kriegs-Ministcrium 78,100,000 Fl., Marine 7,600,000 Fl., Finanz=Ministerium 1,600,000 Fl., Oberster Rechnungshof 100,000 Fl., Extra-Ordi- nartum für Krieg und Marine 7,500,000 Fl., in Summa 99,000,000 Fl.

- 11. Juli. (W. T. B.) Heute Mittag sind dieD el e g a ti o n e n des Reichsraths eröffnet worden. Polen waren nur einige anwesend. Der Reichskan ler Graf Beust machte die Mitthei- lung, daß der Kaiser es 1ch vorbehalte, „die Delegationen per- sönlich zu begrüßen. Fürst Carlos Auersperg wurde hierauf zum Präsidenten, Hopfen zum Vizepräsidenten gewählt. Der Präfidcnt entwickelte dann in längerer Rede die Wichtigkeit und die bewiesene Lebensfähigkeit dcs Delegations-Instituts. Der Reichskanzler legte den Voranschlag des Staatshaushaltsctats vor und stellte die Vorlcgung eines Rdthbuchs für die nächsten Tage in Außsicht.

- . ente Nachmittag wurde die ungarische Delega- tion eröffnet. Sämmtlichc gemeinßme Miniftcr waren an- wesend,“ zum Präsidenten wnrde Graf Majlatb, zum. Vizeprä- fidenten dcr Deputirte Bictd gewädlt. Mr Sektionschef im Ministerium der auswärtigcn Angelegenheiten, Freiherr von Orczt), überreichte das genwinsame Budget.

§15es1.'l),9. Juli. In der heutigen S*.Hung des Uchr- hauses wurden die übrigen Paragraphen des Gcseßentwurfcs über die AUZübung der richterlichen Gewalt in der Spezial- debatte mit unwesentlichkn Modifikationen angenommen. _ Dcr Geseßentwurf und die Konzesfidnsurkundc über die Raab- Grazer Bahnlinie wurden in der Gencral- Und Spezialdebatte unverändert angenommen.

- 10. Juli. Die Sektionen des Unterhaufes beschlossen, in die Berathung dcs Geseßeytwurfes über die Aufhebung der Prügelstrafe so lange nicht cxnzugehen, bis der Justiz-Minister einen vollständigen strafrechtlichcjn Kodex nebst Daten über die Prügelstrafe vorgelegt h_aben wxrd. ,

Triest , 9. Juli. Heute fand die Probefahrt der hier ge- bauten griechischen Panzer-Kdrvxtteszlga- statt. Das Resultat war sehr günstig. Mit L€lchtlgkclt wurden 12 Knoten stünd- lich zurückgelegt. '

Belgien. Brüssel, 10. Juli. Das Protokoll, welches die Grundlagen der zwischen Frankreich und Belgien in der Eiscnbahnfragc erzicxtcn „Verständigung enthält, ist nach einer aus Paris soeben hlLk emgkegangenen Meldung dort heute von den beiderseitigen Bevollmächtigten unterzeichnet worden.

Großbrixannicn und Irland. London, 10. Juli. Gestern Nachnnttag _traf der Minister des Innern auf dcm Schloffe anwr bm Ihrer Majestät der Königin ein und