2854 . 85, Die Ueberschrcitung der Grenze „außerhalb der angcxxcbcnen Vorgeschriebenen Deklaration rinziircichrnd sind, oder über deren Rich. 2 *) Zeit isl frrncr acstakkkk; 51) beim Transport au dM tigkeit kk ZWkifkl hk t- !Md ist ck"! sonst die Ladung nicht genUg h„ Waach unverzollt von dem Grenzzoliamte auf ein zur weiteren zoll- Deklaration ausgeferti t werden, sofern amtliche Begleitung eintritt dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnen; 0) beim kannt , um die De? aratton zii fcrtigxn oder fertigen zu lassen, Und amtliche" Abfertigung befugteTlet im Innern, oder zur unmittel- oder ein sichernder VerLchluß angelegt werden kann. Eingange urid„Arisgange, der seewärts erfolgt, oder vdn Ebbe erfolgt auch Nicht,?“ Deklaration Seitens des Waarencmpfängers,so bach Durchfuhr abgelassen werden, so geschieht dies cntiveder im Auf den Antrag der Betheiliqten kann die Abfertigung auch und Flath abhangig ist; 1“) bei Waarcn, welche mit den acryöhnltchezi hat _der Waarxnfrthrcx, wenn er nicht den höchsten Eingangszou u Ansagcverfahren (ZZ. 38, 52 und 83), bei welchem die grenzzollamt- solcher Waaren auf Begieitschein 1. erfolgen, welche nach der De- ahrxosten versendet werden, sowie bei Waarcn, welche Reisende mrt einrichten erböttg ist, in dem Ybfertigungspapier oder besonders schrit, „ck, Abfertigung - Deklaration und Revifion - an das Amt im klaration zollfrei sind. ck fuhren, mit Aussthliiß der zum Handel bestimmter) Waarcn. lich „oder zu Protoioll zu erklaren , daß er außer Stande sei , eine zu- Innern verlegt, beziehungsweise der Wicderausgang der eingeführten Z. 42. Liegt keine vollständi e spezielle Deklaration (Z. 22.) vor, Rückfichtltch der Zeit , innerhalb dercn Zollabfertigungen an der verlasfige Deklaration (1sz: chen und „hierrmt den Antrag auf Vor. Waaren lediglich durch amtliche Begleitung kontrolirt wird, oder es so smd m der Regel die Waarcn ei dem Grenzzollamte drr speziellen Grenze vorienonimet) werden, gelten die Bestimmungen des Z. 133. nahme der amtlichch Revi wir zu verbinden. Es schreitet sodann dj, tritt die Abfertigung auf Ladungsverzeichniß odcr Bcgleitschein ein. Revision zu unterwerfen. Es kann jedoch, im Fail die Deklaration Z. “22. „)kalaration -- geiicrelic und €Laxziclic Dcquratwn.) Beim Zollbehorde zur spxziellrn Revision G. 28), deren Befund der Waaren. Die Begleitscheine bestehen in Begleitscheinen Nr. 1. oder Nr. 11. Die nur insofern mangelhaft ist, daß die (Haltung der Waarcn nur allge- C'ingange ist die Ladung. zu dcklarrrcn. ie Deklarationen smd cnt- fubrcr, welcher fur dre r1chtige Stellung der Ladung zur Rcvjswn Begleitscheine Nr. 1. und die denselben gleichgestellten amtlichen Be- mem nach ihrer sprachgebräuchlichen oder handelsüblichen Benennung rvedcr generelle oder speziellx. _ , ' hastet, rmx zu „unterzeichnen hat. Der Waarenfiihrer und der Em- zettelungen, sowie die Ladun swerzeichniffe haben den ZWcch, den rich- bezeichnet ivorden oder die Angabe des Nettogewichts bei den in einem , Die generelle Deklaration (LadungsVerzeichmß, Manifest), Weiche pfangxr mussen m diesem Falle sich gefallen lassen , daß die Kkbörig tigen Eingang der über die Kreuze eingeführten Waaren am inländi- „Kollo zusammenverpackten verschieden tarifirien Waaren fehlt, hier- bei der Einfuhr auf Eisenbahnen und scewärts abzugeben ist, muß deklarirten Ladungen, auch wenn sie später eintreffen, in dcr Abfertj. schen Bestimmungsorte oder die Wiederauöfuhr solcher Waaren zu uber himveggeschen werden und die Abfertigung auf Begleitschein !. enthalten: die Zahl der Wageri , aus denen der Traiispoxt besteht, gung vorgezogen werden, und daß die Ladung inzwischen auf sein, Mkr"- Begleitscheine Nr. 11. dienen dazu, die Erhebung des durch ohne vorherige spezielle Revision erfolgen, ivenn ein sichernder Ver- bei Schiffen den Namen oder die Nummxr dcs Schiffsgefäßes; chi Kosten untcr amtlicher Bewachung imd Verschluß gehalten wird. spezielle Revision ermittelten Zochtrages einem anderen Amte gegen schluß angelegt werden kann oder Begleitung von der Behörde ange- Namen und Wohnort der Waarencmpfanger,“ die „Zahl der Koili, _ §. 28„ [Revision -- allgemeine und speziellcRevifion.] Die Re- Sicherheitsleisinng zu überweisen. ordnet ivird. _ dercn Verpackungsart, Zeichen und Nummern, sowie dix allgemcme vi-sidn Scitexis der Zollbehörde isi entweder eine allgemeine oder eine §. 34. [Behandlung ausgehender ausgangszollpflichtigrr Waaren.] „ Z. 43. [Amtlicher Verschluß] In der Regel tritt Kouoverschluß Bezeichnung der Gattung der geladenen Wagren; beim Emgangc auf spezielle. Die_ erstere geschieht nur nach Zahl, Zeichen, Verpackungs. Bci ausgehenden- einem Ausgangszolle unterliegenden Waaren & ein. Es kann iUdLß statt_ desselben nach dem Ekmcffcn dcs Abfer- dcn Eisenbahnen außerdem deren BruttogeMcht. . . art rind (Hervicht dcr Kollr ohne deren Eröffnung. Bei der spezieum schicht die Ermittelung der Menge und Art derselben, sowie die r- tigungsamtcs dcr Verschluß des Wagens oder des Schiffsgefäßes ein-

Sic muß ferner unt der Versicherung der Richtigkeit der gemachten Revrfion findet außerdem die Eröffnung der Kolli statt, um die (Hat. hebung dcs Zoch nach der Wahl des Waarcnfiihrers entweder beim treten (LZ. 94 bis 96).

Angaben un der Unterschrift des _Deklarantcn versehen sem. tung und Menge der in' denselben enthaltenen Waarcn zu ermitteln, Grenzzdllamte am Ausgangspunkte, oder bei einer dazu befugten Hebe- Bei spezieki revidirtcn Waarcn kann von der Anlegung eines

In der speziellen Deklaration, dercn es 111 der Regel zur . Z. 29. ' [Bruttogewicht - Tara - Nettogewicht.] Bei der p,. stelle im Innern mit Vorbehalt der Revision beim Grenzzollamte. amtlichen Vcrschluffes, wenn dieBetheiligten dieselbe nicht selbst bean- Weiteren Abfertigung dcr emgegangcnrn Waaren, sorvie beim Emgange YUM Redifion wird entweder nur das Bruttogervicht oder auch das Fiir den Eisenbahn- und Seeverkehr gelten besondere Vorschriften tragen, abgesehen werden, soiern eine Vertauschung der Waare nach auf anderen als den oben bezeichneten VcrkehrHchcn bedarf, ist außer- ettogewicbt der Waarcn ermittelt. (» 7] und 88). deren Beschqffcnheit auf dem Transporte nicht zu besorgen ist. dem an ugcbcn: die_Menge und Gattung der Waaren - bei ver- UnterBruttogewicht wird das Gewichtdcr Waare in völlig verpack. Z. 35. [Verschiedenheit dcs lefcrtigungsvcrfahrcns je nach der Z. 44. [Verpflichtungen des Beg19itschein-Extrahenten.] Derjenige, packten aaren für iedes Kollo -- nach den Benennungen uiid Maß- tem Zustande, miihin in ihrer gewöhnli cn Umgebung für die Auf- Art des Einganges und Ausganges.] Die näheren Bestimmungen auf dessen Verlangcn cin„Vegleitschcin l. ausgestellt wird (Extrahenr stäbcn “dcs Tarifs, sowic Welche Abfertigungsweise begehrt wrrd. "bewa ruanund init ihrer besonderen für en Transport verstanden, “ über das bei dcr Waaren-Ein-, Aus- und Durchfuhr zu beobachtende des Brgleitschcins), „übernimmt mit der Unterzeichnung deffelben die

Sind in einem Kdllo Waaren zusammengepackt, welche verschix- . as echht der für den Transport nöthigen äußeren Umgebung Verfahren richten sich darnach, ob der Ein- und Ausgang auf Land- Verpflichtung, die im Beglertschein bezeichneten Waaren in unver- dcnen Zdüsäßxn unterliegen, so muß in dcr speTiellcn Deklaration die Wird Tar9 genannt. , ßraßen, Flüssen und Kanälen, oder auf Eisenbahnen oder seewärts anderter Gestalt und Menge in dem bestimmten Zcitraume und Menge einer jeden Waarcngattung nach dem V ettogewicht angegeben Ist die Umgebung _für den Transport und für die Qlufbcwahrmig ßatifindct. an dem angegebenen Orte zur RLVMVU und Weiteren Abfertigung werden'. ' „ . , nothwendig dieselbe,W1e es z.B. bei Syrup u.)".w. die gewöhnlichen 171 Beiimmun en Über die eren-Einfuhr Ausfuhr zu stellen, ingleichrn die Verbindlichkeit, fiir den Betrag des Ein-

Dte Deklsaratwney mussen rt": deutscher Sprache abgrfaßt und Fässer find, so ist das Gewicht dicser Umgebung die Tara. ' d D'urrhfuhrgauf “andftraßcii Flüssen und,KZnä[en gangszolles von diesen Waaren und Wenn die Art derselben durcb deutlich geschrieben sem. Arxch durfen fie weder Abänderun en noch ' Das Nettogewicht ist das Bruttogewicht nach Abzug der Tara. un ," , , , „ ', MUSU? RWTÜV" nicht scftgestellt wordeii, beziehungsweise wenn es Rasurcn enthiilten. kalarationen, welche diesen Erforderni en nicht Die kleinen , zur unmittelbaren Sicherung der Waarc nöthigen Um- §. 36. [ck. Waarcncmganq. .chl)alicir beim Eingang uber die sich um Gegenstände handelt, welche nach der Deklaration zoüfrei find, entsprcchen,"konnen zuruckgervresengvcrdm. fchließungen (Flaschen, Papier, Pappe, Bindfaden u. dergl.) Werden Grenze.] Der Weg von der Zdlllmic bis zum §3rxnzzOUamte muß für den Betrag des Zoch nach dem höchsten Erhebungésaß des Tarifs

, Die naheren Bestrmmimgen uber den Umfang der Deklarations- bei Ermittelung dcs Nettogewichts nicht in Abzug gebracht; ebenso auf der ZOUÜWVC 0th wacrchxzng und Wl„[[kllkllchen Aufenthalt JU haften. _ pflicht enthaltcxt dre leschznttc )71. bis 7111. wenig, der Regel nach, Unreinigfciten und fremde Bestandtheile, und ohne das; dicLadung crychrandcrung erleidet, fortgeseßtwcrden. Der Waarcnführer hat die Waaren unverändert ihrer Bestim- §. 23. Die Deklaration liegt dem Waarenführcr ob. An Stelle welche der Waare beigemischt sein möchten. Eine Ausnahme J. 37. [Anmeldung bet dem Grenzzollamte oder den Ansage- mung zUZUfülMen und dem Amre- von welchem die Schlußabfertt- deffelvcn kann auch der Waarenemp ängcr die Gattung und Menge von leßterer Bestimmung findet rückfichtlich der. zu Wasser ein- posten.] Bei dem (Hrcnzzollamtc heit der Waarenführer seine sämmt- gung zu ewirken ist, unter Vorlegung des Begleitscheins zu gesellen, der 'Waaren mit der Angabe, wclche bfertigungswcise begehrt wird, egangcnen Waarcn in der Weis statt, daß, wenn in Folge von lichen; die LUÖUUJ bcrrcffcnden Papiere ZU ÜÖLTIEÖM. auch bis dahin ÖM etwa angelegten MUENCHEN Verschluß unverleßt zu speziell (§. 22) deklgrircn. Havarie durch eingedrungenes Wa er oder andere fremdeBestandthciie §- 38. WV JWlschM 'de Grenze mzd dem, Grenzzollamte cin erhalten. ,

Dcr Waarenfuhrer, sowie der Waarencmpfänger ist berechtigt, bei das Gewicht der Waare Vermehrt isi, bei der Verzollung ein dem Ge- Ansagcposten errichtet M hat der W'agenfuhrer seine Papiere iiber die Z. 45. [Sicherstellung des ZONE] FÜR MZ EMWUIÖZOU muß dem Grepzzollamte oder einem Amte im Innern, an Welches die wicht des Wassers rc. entsprechender Abzug von dem vorgefundenen“ Ladung bei [ckckle szUILÖM- Dis PUPUW wcrden M Gegenwart entweder durch Psaudicgung ?Der durch EMUYUMTM „BUMM der Waaren im Ansageverfahrm (Z.,ZZZ ab elaffen find, eine bereits ab- Gewicht der Waare zugestanden Wird. -- Auch ist es estattet, die des Waarcnfühkcrs eingcsicgclt, an das GWUJJVÜUMK Üdkesslkk UNd |ck Als Selbstschuldner PLWÜLMU UND UM burgschaftlichen RTCW- gegebene Deklaration, so. lange die pezie„ e Revision noch nicht begon- Waare untcr amtlicher Aufsicht zu trocknen, worauf Las nach der einem GrenzansCOsk Überliefert, MWM das Juhrwerk oder Schiffs- behelfen MWM, SWELL)?“ bestellt werden. , nen hat, zu vervollständigen oder zu berichtigen. Trocknung vorgefundene Gewicht der Verzollung zu Grunde gelegt gefäß ZUM GNUJJVUUMW bkglkikkk- Die Psandlegung oder Burgschaft maß, wenn die anrengattung

Jn_g1eichcr Weise können die Angaben dcs Ladungsverzeickyniffes wird. ' Z, 39. [Verfahren, wenn die Waarcn an der Grenze in den freien crmittclt ist, auf den zu bcrcchnciidcn Betrag des Emgangszoilcs, sonic (Z. 63) 131 Betreff der Gattung und des Gewichts dcr Waaren ver- Welche Gegenstände nach dem Brutto- und Welche nach dem Verkehr treten MLM] SVUM die WEM“, M der Grenze in den aber Mf dM [)öcysten'Zollsaß LEUCÜUT werdcn. „ * VVUstaUdlgk Vßkk„bkklchtt_gt Werden. ' Netto ewicht zu verzollcn sind- “bestimmt der Vereins-ZoUtarif. frcicn Verkehr treten , so smd dieselben Uiiinittclbar nach dcr Ankunft Das Abfertigungsamt *lx't befugt, beki'sLJÉL ,:thrc_ Wanken-

Die Berichtigung cincr Deklaratroxr über die *mit Begleitschein ]. s bleibt der Wahl des ZoUpflichtigcn überlassen, ob er bei Ge- dem Grenzzollamte nach Maßgabe der BLÜLLWUUUIM i" ÖM §§-22 ff- fühkxki sowohl JU " Els Auslander, VM Uk SiOLTQUTSbUleUUUI JU LZ. 33) abgeferttgtcn Waaren am Bestimmungsort is? nur in der im geirsiändeii, dercn Verzollung nach dem Nettogewicht geschieht, die speziell ZU dcklariren, sVkaU nicht UM) Z- 2,7 der Antrag (fo Vornahme entbinden. , „ , „ ,

. 46 angegebrncn Einschriinkung zuläsfig. „ tarifmäßige Tara gelten, oder das Nettogewicht, cntkveder durch Ver- der armlichcn RLVMM gkstCUt wird. Es sllidkk demnächst spezielle Re- ,§- 46- [NWWUZ W, Eksllklußg der Verfltchtungcn dcs Bralxtt-

Z. 24. Di; Dcflaration ,hat all? Theile der Ladung, mithin, Wregung dcr Waare ohne die Tara oder der leßtcren allein ermitteln vision (§§- 28 bis Z()) UND ILIWMM FäÜes ETÖCÖUUI DSZ EMIUUIZ- schern-Extrthnten.) Dic 1111 BkglUksÖM! 1- ubcriwmnicncn Verpflich- Wenn ?[ollpfiichtige'Waaren unt zollfreien Gegensiändcn zusammen ge- lassen will. Bci Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Netto- Zoch »I?) |M- tungen erldschen nurdami, wxnn durch daß „darm _bcstmxmteAmx bc- laden ,ndÖauch die lcßtcxxn zu umfassen. ' gewicht nicht ohne Unbcquemlichfeit ermittelt werden kann, weil ihre Ueber den entrichictcn Eingaiigszoll wird von der Zollbehörde cine scheinigi Wird, daß diesen Odliegenthm voxlig genugt__sc1, woran] so-

Dtc cflaratiom'n uber_ Waarcn, Welche in den freien Verkehr Umgebung für den Transport und für die Aufbewahrung dieselbe Quittung erthcilt. dann die Loschung der geleistet,?" Sichkkhstt OW Blzrgschqst „MMU- iretcn sollei), brauchen nur 111 einfacher Ausfertigung abgegeben zu ist, wird die Tara nach dem Vereins.ZoUtarjf berechnet und der Zou- Dcr Deklarant haftet ,für die Richtigkeit der, Deklaration sowohl Auf den Antrirg dcs WaarcndiSponenten kann der Degleti]chem von Werden. Sind die Waaren ?Yk Weiterversendung unter Begleitschein- pflichtige hat kein Widerspruchsrccht gegen Anwmdring desselben. Die hinsichtlich M' Zahk Md Akt der KON- al:? [)MÜÖMCH der Menge ÖM] ELUÉMIWUM (UU) LMU" MDM" dazu ÖkaITM AMT? zur Er- kontrolc bcftimnit , so kann ur ]ede Waarcnpost, über die ein bcson- Zoilbehörde ist bequ, die Nettoverwie ung eintreten zu lassen, wenn und der Gattung der Waarcn. Es sVUM MW; NWVUÖLMIM VM ledrgmig UÖU'WWsM WWW- , , , „ „, , derer Brglettschem auszustellen ist, eine ziveifache Ausfertigung der eine von der gew hnlichen abweichen e Verpackungsart dcr Waaren dem dcklarirten Gcivicht- Welche bki-Ökr R,?NslM fil? herausstcllen, DLL AUINÖYU drs BcglsUsQst hmms-tllck) Ick GUZZUUJ Md Deklarqtion verlangt ivcrdcn. oder eine erhebliche Entfernung von den im Vereins-Zolltarif ange- straffrei gelassen werden, wenn dcr Unterschied zehn Prozent des dc- des Nettogewichtsßer Waarrii „konnen yon dem Wirarciiiuhrer dder

"BU Ladungcrp, von denen der Eingangszoll Weniger als 3 Thlr. nommenen Tarasäßen bemerkbar wird. klarirtcn Gewichts der einzelnen Kolli oder der in einem Kollo zusam- dem. Waarcnempfanxxcr am DCÜLMLUUUZSNTÖC, so (an'gcéxine spezielle bctra t, genu t ie mündliche An abe. _ §. 30. [Probeweise Revision.] Liegen )' czielle Deklarationen mcngepacktcn, verschieden tarifirten _Waarcii oder “einer zusammen ab: Revijionn YOC!)- 1iicht imitgefunchr lyai, ergafnzt' oder bkklchal§§K werden,. erden att ein er Deklaration mehrere Tbeildeklarationcn übcr- Über die Waaren (Z. 22) vor, so kann die Feß eklimg des zu entrich- gefertigten gleichnamigen WMWUPM Uichk Übersteigt. „ „ Rll€k11chlkckodcr Haixung mr di,“ bcrlchl1gke DZUQWYM- so wre Zehen, so hät der Dcklarant eine ,bes'ondere schriftliche VUÜMTUUJ tenden Zolles oder die weitere Abferti ung auf Grund probeweiser §.'40. [Niederlegung deim Gcnz-Eingangsamie.] Dic Waarcn riicksichtlich dec solch einer BLNÖLLJUUJ gelrcn rie chrinimungen eizufugen, daß die ganze Ladu'ng richtig deklarirt sei. Revisionen erfolgen , sofern sich bei den clbcn vollkommene Ueberein- können bei dem Eingangsamtc Uingkcht wcrchi, wennnder Ori Ws UU Z; 24); , , , (.. , , -. „ „, , Rückschtiich der Deklarationen „der Reisenden kommen die Be- stimmung mit den Angaben der Deklaration herausstellt. vollständige NiederlaJCchHT (Z. 97) hat, oder fich Uncbcscl)ra11kteNieder" J; 4-- [ZPUPÜWNJLZ GUMMI „1.15 ÖClLJ,E17'-MUW “MFM?!“ stimmungen nxr Z 92 ziir Anwendung. 11 dem Falle des . 27 ist eine probeweise Revision ausgeschlossen. lage (§. 105) daselbst befindet. „ „ _ und 1111 BTIleitsMm MJLIMUE Ge1mch_t Dcr »«vaarcir Wird m der „ J. 25.„ Die usfcrtigung der Deklaration kann durch den Waaren- . 31. [Oblie enherten des Zollpflichtigen,] Der Zoll flichtige hat, Das AbfertigungHVcrfahrcn wird durch das fiir die betrcfsciide Regel der Vcrzoiiiing odcr wxireren Abierngimg zu Grunde grlcgt, fahrer, beziehungsweise Waarenempfänger selbst oder durch einen Be- die Waaren in ?olchem Zustande darzulegen, daß die Öcamten die Niederlage erlaffcnc Regulativ (Z. 106) bestimmt. * „ rinbcsckxadet drr iiadcrcn Ui“:tcri_uchimiz, 1chche wegen ctirxa vorchm- vollmächtigten erfolgexi. Revision, wie erforderlich, vornehmen können,“ auch muß er die dazu Z. 41. [Verfahren , Wenn die Waareu von der Grciize_auf cm mencr Jrrihxiizicr iir der Abscrtiguzig kdxci: w-cgcn RVixk'1UÖtr'k Joa- , | der Waarenfuhrer des Schreibens unkundig, und befindet sich nöthigcn Handlciftungen nach der Anweisung der Beamten auf eigene Amt im Innern oder zur Durchfuhr abgelassen Werden iollm - dcfraudgtion einzulcircn isi, irrnn ,ichÄ ort dcr «im Demnimungsoxte kein Kommissionär (Zollalzrcchner) arn Orte, so geschieht auf den An- (&qu und Kosten verrichten odcr verrichten lassen. Begleitschcin ].] Soilcn die Waarcn rchront cincr Hebestrlle im chranlaßtcn aheriimiigcn Ycrwwgung xlbiyriäxungm von dem beim trag des Waarenfuhrcrs die Ausfertigung der Deklaration durch das ie Ab- odcr AuFladung darf erst erfolgen, nachdem das Zokl- IMM! zur schlichlichcn zollamtlichcn Nbfkktißung ÜbU'lMsM werdcn, meiaixgc „ekmxikch GUZUM WBW- , _ „ „ » Zolla'mt auf Grund der übergebenen Papiere oder der mündlichen oder Steueramt die Aanisung dazu ertheilt hat. oder zur unmittelbaren Durcdfnhr gclangcn, so ist die Ladung sPlekÜ Cs Wird indcxzrdii OUU Muirergcimcht, wrickmZ [[ck bei rcn unrer Anzeige. Ebenso kann der Waarcnführer die Ausfcrtigung von dem Z. 32. Behandlung der Waaren, welche in den freien Verkehr zu dcflarircii. Bci cincr und derselben Post gleichartiger Waaren iiiiiiiichcm Wrichlili; okskLUUkLk Bkgleßkung abgelanenen Wagrm am Zollarnte verlangen , wenn der Eingangszoll von der ganzen Ladung treten sollenF Sollen die Waaren in den freien Verkehr treten, so [MUM das Gewicht in Nr Dsflaraiion "Uk slUUUWkisM MILLER" BUYUUUUUIIVYXC WM MI ÖM" EWIMIT' ,WUUUU? GLMM her- mcht nder 10 Thaler beträgt. erfolgt spezielle Revision (§§. 28-30). Bei der Abfertigung an der JU werdcn. o_usnelit, kim _Cmgangszdil criwbcn, Viklchhk oridet das VOL_gernnd „ Die vom Zollaznte ausgefertigtc Deklaration hat der Deklarant Grenze oder bei einem Amte im Innern, auf welches die Waaren Die Revision Seitens des AbetigUUÜsMUtcs ist eine allgemeine, Gewicht die Grandi»? rxr Verzolimm „odcr WCUYL'LU AbfertigUUg, so- rmt seiner Untrrsckxrtft, oder seinem gewöhnlichen HUUÖZÜMU ZU VW im Ansagevcrfahren (§- 33) abgelassen find, bilden stets, sOWcit nicht insofern nicht besondere Griinde cine ans'nahmc crwrdern, ochr rern dcr «1111191113; BELWNFU inixrlsxiit ZMMWU ZN?“ MZK) atzzynchmei) schen, dessen Richtigkeit von einem zivcitcn Beamten oder einem Zeu- für havarirte Güter (Z. 29) eine Ausnahme nachgelassen ist, die er- ' die Betheiligtcn selbst die spczéclle RLVMNY bcaiiikagcn- Es “str„ daß das Mixxdkkiiklklkké,MWM),“UW UMUUWZ ELUflUUe derkei- IM JU bischemigen ist- „ _ mittelte Menge und Beschaffenheit der Waare die Grundlage der tritf sodann in der Regel amtlicher Vericköiuß dcr Waare griiihrt irZordcn sci-„WUWURYch FW GZUUÖ JU dem BMWW WMW, Z; 20. Der Deklarant .haftct fur die Richtigkeit der Deklaration Verzollung. Rücksichtlich der unter Begleitscheinkontrole abgefertigten und die Ertheilimg cines Bcgleitschcins 1. cm, woch cm dax; cm :dcii der “*.*-MM; (,isrnnKlzck) enticmrwordcn. _ auch in dem Falle, Wenn dieselbe von einem Dritten in seinem Lluf- Waaren kommen die Bestimmungen im Z. 47 ur Anwendung. kazcicliniß dcr Waakciii «Uf die U" laute't, _ mW Miiaßaabe dcr UYU" dcn JLMILZ), BMFUIWWZIM Wk?" Mä) _Von der CrbxbUZUi trage oder vom Zollamte gefertigt worden is- Ebenso haftet der Wünscht der Deklarant daß die Ladung, Orcr ein Tbcildcrsclbcn- vorhandenen Deklaration odcr dcs R.Msionsbcmnxcs, dieZayi der des »;xxgiixixischc-„rYir w» Mitixcrxixwacdt abgerehcn, nxeicßcs nch ZZZÜJYUYLX 9th BJU Yaaxécrtiiprgkelr fütr die Richtigkeit der etwa von der speziellen Revision befreit bleibe, so kann dem Anfrage gcgen Kolli und dercn Bczcichnang, die Art des angelegten amtlicycn Vcr- ctwa bci den zum »4 LikÖZW-UIL adgcirriigten Waarm beim ».iiisgangs- anz en d er »cri ig cn c ara ion. * ' '“ ' Ivsoweit cine Berichtigung erfolgt ist, wird die ursprüngliche nicbt besonderer Verda tvor andcni da eine es Stuck- [cdi unisami *owie dcn Aritraunl enthalten MU)“:- LUULTWW kkffm Ii"! Nil" CNWMISEUUÉL "UYU"? NMUN"? VMMIWI WNW Deklaration als beseitigt angeschcon. _ , zolies oder die Ueberticle'tung handerer sZanilißrsgeseßLelndßkille"ijc11§;tf?]t werde, der LZBcideis d,cr'crrcicl„)tcn Bestimmung zu fiihren i,t._ „_ _ ' „ (J. 41) w zillt kitakiiüitltkl) Dkk Mchl VLNVVJMU KML MI MMM“ §. 27. Werden die Deklarationen nicht rechtzeitig (Z „39, 63, 66, ?) B. die Einbrin ung falscher Münzen 11. s. w., in wclchcniFall die *Die Feststellung dcs GUMMI kann UllstiälUnöMiic „m FJUM GewirW als, MIFUMUM- „ , , &. „ _ 75 und 81) adgxgebcn, so werden die Waarcn auf Ko en und Gc- icvifion und, na dem Befunde, die Beschlagnahme der betreffenden des Bedürfnisses durch Prodcvcrwicgungen erfolgcn, wcnn1ich W dcn _ “WT, _bcim *meiangsamte ukcrxizrupt keiiic Hiririxgiiiig natrgc- fahr der Bethciligtcn untcr amtlichen erahrsam odcr amtliche Bc- Gegenstände eintreten muß. einzelnen zur Verwicguiig gelangenden Kolii kciiic Abwcirlmmgcn rr- iiiirdcn ». 41,“- :» WFM Bös am BeitU111x1UUKSOktk_ikixgkitt'llte Gcwwlxt Wachung genommen. „ „ Z 33. [Behandlung der Waarcn, Welche an der Grenze auf ein geben, welche zwei Prozent ch dckiarirtin Gcidiihts iidrri-xi)rciicn. _ dir (_Hriiiidiiigc dcr “Llucrioilimg odcr. iveitcrcn Adsxrrigunq, scixrrn dcr

Besitzt der Waarcnfuhrcr keine Jrachrbricfc oder andere über seine Amt im Innern abgelas1c11 oder durchgeführt werden sollen - Ansa ?“ Bci eiiigrl)cndcn Sidi“?- odcr Wagciiladimgxn , „ bci „iyclciicn die Veriidiniz mivsrlrßt;seizmdcn,unds11th duni) ULULXÜUÖT dcr erdaidt Ladung sprechende Papiere, oder mir solche, die zur Anfertigung der verfahren _ Bcglcitschcin-Verfahrcn, Ladungsverzejchnjß] Sollen Jie Rcviiion ohne vorherige irisladimg nicht misiiihrdar ist, soll dcr bcgrundcc Wird, daii einc bcimliiyc Q'nNklUUlig von Waarcn ,tattqc-

Entrichtung des höchsten Zollsabes im Tarif entsprochen werbeminsofcrn “ schluffes, den Namen und Wohnort der Waarcncmpfängcr, das Ei"- Amte Achcn das im chlkilsMiU MILIMUL GUVWT bcrausßcllt.

Begleitschcin ohne rorgiiiigigc Revision auf Grand dcr adgrgcdcncn fimdcn habe. In dicicm Falle kann, nach dcm Ergebniß der „11131:-

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