' * "Kbxekaufeii sick) die ordentlichen Einnahmen auf 1585 804 744 '“- denen

* 2 811 813 „je, die Ausgaben 56 860 755 .“ Der Etat der Domänen-

_ Jm Herrenhause smd olgende Kommiffiqne," SG wählt worden und haben fich kon ituirt: die Petition)- kommission, Vorfißender Gra Brühl, die Justiz- kommis s ion, Votfißender Staate-Minister Dr. von xied- ber ,dieKommission fürEisenbabnangelegeyheiten, Vor (zender Staatssekretär Dr. von Stephan, die Kom- mission für Kommunalangelegenheiten,„Vorfißsndek Ober-Bürgermeister Friedensburg, und die Agrar- kommission, Vorfißender Graf Brühl.

_ Dem Haufe der Abgeordneten sind zugegangen: die allgemeine RechnumYüber den Staatshaushalxt des Jahres 1886/87 nebst en dazu gehörigen Anlagen, dle Rechnun en der Kasse der Ober-ReZnunngammxr und des echnungshofes des Deuts en NS1chS kar das Jahr 1886/87 und die Nachweisung über dre

F;,andermeiten Verpachtungen der im Jahre 1889 * yachtlos gewordenen Domänen.

» _ In dem StaaLSlzausbalts-Etat für das Jabr 1890/91

der Verwaltungsi-berscbuß des Jahres 1888/89 _mit 4869 198. r“ gls außerordentliche Einnahme hinzutritt, so daß insgesamtxkt eme Etn- na me von 1 591673942 „js. in Ansaß gebraxbt ist. Die Ausgaben sind aus denselben Betrag veranscblagj, nämlich im Oxdinartum auf 1543 458 873 „46, im Extraordinarium, einschließlich eines dem vor-

edacbten Verwaltun süberschuffe enjsprecbenden, zur außerordentlichen

ilgung von Staats chulden bestimmten Betxages, anf 48215069 „17.

Der Eiat der Verwaltung der direktepSteuern ver- ansck'la x die Einnahme aus der Grundsteuer mit 40 032 000 „74, die Ge qndesieuer mit 32 375 000 „74, die qusfifiztrte Ei1.kommen- steuer mr_t 44 364000 „js, die Klaffknstkuer mix 24681000 „74, die Gewerbesteuer mit 21 119 000 „16, die Eisenbahnabgabe mit 313100 „“:, die direkten Steuern aus dcn_Hobenonernscken Landen mit 282 000 „46, Gebühren 2315700 „46, fur Nebenbeschafiigung der Katasterbeamxen 145 000 „46, Strafbeträgx und sonstige Einnamen 120 000 „74, mSgesammt betragen sonach die Cmngbmen dieses Etats 165 746 800 „is, das sind 6343 800 „74 mehr als im laufenden Jahre. Die dauernden Außgaben betragen 13898100 „76, das sind mehr 2183 400 „75, mithin bleibt ein Ueberschuß von 151 848 700 «74

Der Etat der indirekten Steuern, veranschlagt'die Ein- nabmen (1119 den Reichssteuern mit 35 226 310 «45, das find 514 460.45 mehr, die Einnahmen für aUeinige Recbnmxg Preußcns mit 32122 690 „FZ, darunter 20 660 000 .“ fgr Stempelsteuer, 6900 000 akk fuß Erbschaftssteuer, das bex betragt bicr im Ganzen 2 143 340 “M- dte Gesammieinnabme _belauit sich Zuf 67 349 000 „74 Bei den AuSgaben des Etais ware zu erwabnen ein Mebr von 314 500 „76 für Vermehrung des Beamtenperfonals in Folge des Branntxvein- und Zuckersteuergesexzes. Die“ (Gesamtur- ausgaben smd bei diesem Etat mit_ 31173500 ..“ einge- stellt. Der verbleibende Ueberschuß betragt 36 175500 .“, d, s, 2 960 340 «74 mehr, als im laufendmIabre. Jm Etat der See- bandlu_ng find der Geschäfthewinn aus2052 000 «74, d. f. 3322000.“ mehr, die Ausgaben auf 264200 .“. veranschlagt. Der Etat der Münzverwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 246 320 „76. die Ausgaben guf 229850 .“ Ter Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung veranschlagr die Einnahme auf 121282170 „16, d. s. 9741 560 «14 mehr; es emfallen hiervon auf Bergwerke 78 856 880 .,“, Hütten 25 983 920 «76, Salzwerke 7 311420 „54, Badeanstalten 212 792 «71, Gemeinschaftswerke 4139158 „FCN sonstige Einnabmm 4778000 „75 Die dauernde Ausgabe betragt 102 943 243 «16, d. 1. 7133858 .“ mehr, welcher Vetta)? größtentbeils in Folge erhöhter Löhne und Materialicnprei e einzustellen war. Die einmaligen AuSgaben be- trugen 500 000 „44, so da „ein Ueberschuß von 17 838 927 „44 ver- bleibt. Der Etat der tsenbabnverwaltung fiebt eine Ge- sammteinnahme von 851685405 .“, d. s. 76661731 „14 mehr. vor. Die dauernden Ausgaben betragen 522079184 „14, d. s. 25 612 453 „44 mebr. Dic emmaltgen und außerordentlichcn AUSgaben betragen 17 807 000 «14. d. f. 6486000 .“ mebr, so daß ein Uebersckyuß Von 311799221 „14 Vékblklbt. Der Etat ker Lotterieverivaltung schließt mit einem Ueberscbuß von 8122 800 „74 ab. Der Etat dcs Abgeordnetenhaus“ beträgt, wie im laufenden Jahre, 1 211020 „44 „

Der Etat der allaemeinen Finanzverwaltung schließt in Einrabme mit 223 717 847 „44 ab; daVon entfallen auf den Anjbeil an dem Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer 100235 790 (+ 9067 460) .“, Vsrbrauchabgabe fü; Branntwein 66 807480 „44, Reich81iempelabgabcxi 13 374 840(+ 1 310 890)..14, der Betrag der hinter- legten Gelder ttt mit 26 000000 (+ 1000000) „74 eingestellt. Die AuSgaben betragen 249 343 598 (+ 24 579 917) .16. Unter den Aus- gaben befinden sich 155 754 017 (+ 21494050) «44 als Manikular- beitrag Preußens. Der Etat, des Bureaus des Staats- Minisieriums fcklxeßt mit xmer Ausgabe von 305 750 „FC, der Etat der Ssaats-Arcbwe mit einer AuSgabe von 540 695 „74, der Etat der G neral-Ordens-Koxnmissioy_ wit einer Ausgabe von 196310 „44, der Etat des Gebe1men Civil-Kabineis mit 139 340 „14, der Etat der Ober-Rechnuankammer mit 810 593 „45, der Etat der Prüfungskomzniifion für 55 ere Verwaltungsbeamte mit 8400 „74, der Etat dcs Gewyiammlungs-Amtes mit einem Ueberschuß von 21 230 .45, der Etat des „Reichs- und StaatKszeiger“ mit einem Ueberfcbuß von 102555 «44, dcr Etat der Anfiedlungskommijsion mit einer Ausgabe von 606739 .“, der Etat des Auswärtigen Amtes mit einer Aus- gabevon 503020 „44 ab. Dex Etat des Handelsministeriums vekanjchlagt die Einnahme aus 1067 408 .44, die dauernden Aus- gabemmit 4 362 543 „76, die einmaligen AuEgaben mit 354 940 „74 _ Deeriät dcr Iustichrwaltung veranschlagt die Einnahmen

1111151156090 (+ 1584 000) „46, die andaucrnden AuSgaben mit 87 029060 «16, die einmaligen Ausgabxn mit 2551700 „jc. . *.-'* Imßtat dks Finanzministerrums betrauen die Einnabmen

verwaltung vcrapscblagt die Einnahmen (1102905148048 die dauern- den Ausgaben am 6 _769 _320 ..ck-., die einmaligen Ausgaben auf376 500 „46, der Ueberschyß betxagtowracb 21905660.“- Der (Etat dcr Forstver- . wg], _veranscblqßt die Einnahmen auf 59350000 „16, die dauern- .: „_ugqben aus 32 304000 „44, die einmaligen Ausgaben auf „ _0913 546, so _doß ein Ueberscbvß von 23 996 000 „M verbleibt. & _ _ drr (Henütsverwaltung veranschlagt die Einnahmen auf 1.32 0344; die AuSgaben betragen 4930055 «14 Der Etat des KMUs-thsieciums schließt mit einer Außgabe von 121752 .,“ Der 1 Bes lqndwntbschaftlchn Ministeriums fiebt eine ordentliche Ein- ": vpn '1_ 450 720 „sé, eir-ée Ausgabe von 11 214 245 „74 vor, Der _“.xxs Minijtekzums des Innern schließt mtt einer Einnahme von 668_--Fé,_*m1t _cmer AUSJabe von 45058775 „711, darunter kxak'cmmaltge AUSgabe. Der Etat des Kultus-Ministeriums „_ „ _Eninabme von 2651783 .“, an dauernden Ausgaben _ „ _ _. _ .“, an einmaligen und außerordentlicben Ausgaben 6 “; -»x'-._-ck„vor. DerEiatder Staatsschulden-Verwaltung schließ niit dauernden Ausgaben von 249 694 367 (_+ 39 639745) „74, davon ;ntfallxn aux die Verzinsung der Staathbuld 200661701 » (+ 28 -04 832) .46, axxf Tilgung der Staatsschuld 46 835 531 (+ 15 988 010.44 Tie einmaligen AuSgsaben betragen 4869198 „14 511: außerordentliÖxn Tilgung der Staats Önld. JnSgesammt balan- mt dcr Etat mxt 1591673942 .- in Einnahme und AusJabe. Yon leßterer enxraxlen 1543 458 873 „44 anf kie vrkeniliäpen und 41) 215 069 „sé aus die einmaligen Uuögabm.

__ Nach dem dem, Landtage zugegangenen Bericht über die Er- gebnime des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staat! verwglteten Eisenbahnen im Betriebsjabre 1888 89 betrug rte Gesammtlänge ter dem öffentlichen Verkehr

Schluß des Beritbtsiabres 23 020,74 km, gegen 22464,28 km am Schluß des Vorjahres. Außerdem befand fich im Besiß des Staats“ ein Ney schmalspuriger Ztyeigbabnen im obxrscblestsckpen Berg- und Hüiienrevier mit einer Gesanzmtlange von 110,42 km und eme Anzahl von Bahnstrecken fur nicbt _öffent- ltc?tn Verkehr in Gesammtlänge von 197,92 14111. Das fur die au Rechnung des Staats betriebenen normalspurige]; Bahnen verwendete Anlagekapital, abzüglich der Baukosten_fur die Her- stellung der Bahnen für nicht öffentlieben Betrieb , betrug 6 069606 781 .“- ader 264 339 .“ pro 1 km, gcgen bez. 5 980 306 676 und 266911 .“ im Vorjahre. Außerdeux sind bis zum Schluß des Berichtsjabres 10437 951.44 für die obertebleslslben Schmalspurbahnen verwendet worden. Die Gesammteinnabmen, ausschließlich der auf die oberschlesischen Schmalspurbahnen, entfallenden. beliefen sich auf , 782 546 897 .“ . 52 024 386 ..“ , oder 7,1 % mehr als un Vorjahre. Davon enifielen auf den Personenverkehr 194 722 936 „46 oder 24,9 %, auf den Güter- vexkebr 559 319 202 „M oder 71,5 %, auf die sonstigen Einnahmen 28 504 759 .“ oder 3,6%. Es hat somit gegen 1887/88 eme Vermehrung der Einnahmen aus dem Personenverkehr um 5,5%, aus dem Güterverkehr um 8,1 % und aus den sonstigen Einnahmen um 9,4% stattgefunden. Die GesammtauSgaben ausschließlich der fur die oberschlesischen Schmalspurbahnen, betrugen 419 365 733 „46, 32419153 .“. oder 8,4 % mehr als im Vorjahre. Davon entfielen 196 759 605 .“ oder 47,0% auf die persönlichen AuSgaben, 27 921179 „M oder 6,7 0/9 auf die allgemeinen Kosten, 48685 090 „44 oder 11,6 % quf die Unterhaltung der Bahnanlapen, 84 072 781 .“ oder 20,1 % auf die Kosten des Babntranspotts, 52991446 «oder 12,4% auf die Eryeuerunq bestimmter Gegenstände, 5 195585 ck; oder 1,2 % auf erhebliche Erganzungen, Erweiterungen und Verbesserungen, 3494 889 „74 oder 0,5 % aus die Benußung fremder Bahnanlagen bez. Beam'ten und 245158 .“ oder 0,1% auf die Benutzung fremder BetriebSmttiel. Jm „Verhältniß zur Betriebslänge bez. zu den Letstqngen der Betriebsmittel ist eine Steigerung von 5,5% für 1 14111. mittlerer Betriebslänge, von 0,7 % auf je 1000 Wagen- Achskilometer xmd vo_n 2,0 % auf je 1000 Lokomotiv-Ruykilometer g_egen das Vorxabx eingetreten. An BetriebSmitteln waren am Schluß des Berichtsjahrcs vorhanden: 8797 Lokomotiven, 13 953 Personenwagen, 3791 Gepäckwagen und 174 428 Güterwagen. 5I'luf den oberschlesischen Schmalspurbahnen, welcbe lediglich dem „öffentlichen Güterverkehr dienen und auf denen das Transvortgeschaft _ vorläufig bis zum 31. Dezember 1893 _ an einen Unternehmer „verpacbtet ist, wurden, abgesehen von dem frachtfrei zu be'forderndxn Dtenstgut, 2169 452 r, 37 973 1: oder 1,8 0/0 mehr gls tm Vbrjabre, befördert. Die Betriebsmittel bestanden aus 36 Lokomotiven und 2653 Güterwagen. Die Gesammteinnabme be- Zrug47ZY5ZL).-é (+ 33 856 .“), die Gesammtausgabe 201 234 .“ Was _die im Berichtsjabre vorgekommenen Unfälle von Per- sonen „betrifft, _1o wuxden getödtet oder starben innerhalb 24 Stunden 23 Reisende (sammilrch ixi Folge eigener Unvorfichtigkeit), 229 Beamte und Babuarbeiter im Dienst (8 durch Unfäüe der Züge während der Fahrt, 221 auf_ankere Weise). 6Pos1-, Steuer-, Polizei- und andere Bemme (aUe in Folge eigener Unvorficbtigkeit) und 221 fremde §P'ersonen (6 unverschuldet, 119 in Folge eigener Unvors1chtig- keit, 90 durch Selbstmord.). Verleyt wurden: 73 Reisende (28 _ in Folge _vv-n anor].chtigkeit), 672 Beamte (114 durch Unfalls der Zuge trabrexd der Fahrt), 20 Post- , Steuer-, u. s. w. Beam1e1(15 unverschuldet) und 97 fremde Personen (12 un- Verscbuldet, 75 in Folge eigener Unvorficbtigkeit und 10 in Folae Sel'bstmordversuchs). In Folge von Verunglückungen beim Bahn- betrieb wurden auf Gruyd des'Haftvfliaxtgescßes gezahlt 3 350 430.“ Auf _Grund der Geseße uber dre Unfaliversicberung Wurden Zahlungen m Hohe von 545 656 .“ geleistet.

_ Von den Abgg. Broemel und Gen. ist in dem Hause_der Abßeyrdneten folgender Antr ag eingebracht worden :

Dre Köntgxtckxe Staatsregierung zu eriucben, die bestehenden Perfonen-, Gepack_=__und Gütertarife einer Reform zu unterziehen, welche durch Erm'gßtgunL der Tariffäße und Vereinfachung des Tarif- systems die preußncben Staatsbahnen für die wirtbschaftlichen Inter- effen des Landes in erhöhtem Maße nußbar macht.

Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheits- amts. Nr., 2. _ Inhalt: Personal-Cbronik. _ Gesundheitsstand. Volkskxgnkbxttm in der Berichtswoche. _ Volkskrankheiten und Sterbefaüe im November. _ Sterbefälle in deutschen Städten von 40000 und mehr Einwohnern.__ Desgl. in größeren Städten des Auslandes. _ Erkrankungen m Berliner Krankenhäusern. _ DeSgl. m deutschen Stadt- und. Landbezirken. _ Sterblichkeit in Stadt New-York 1888. _ Wiiierung. _ Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. _ Veterinärpolizeilickoe Maßregeln. _ Medizinal- geseßgebun] u. s. w. (Preußen-Belgien.) Ansteckende Krankheiten. _ (Prexßen) „Aufnahme von Geisteskrankcn in Privat-Jrrenanstalten. _ (zrankreicb) Bestqttung. _ (Nieberlande) Arbeit junger Personen und Frauen. _ (Afrika. Kapkblome.) Ansteckende Krankheiien. _ RechtsYrecbung. Neuere Recbtkprecbung in Strafprozeffen wegen Wemfalscbung. _ Vermischtes. (Spanien. Madrid.) Diphtherie. (Scioluß) _ Eeschenkltste. _ Sterbefälle in deutschen Orten mit 15000 und mehr Einwohnern, November 1889.-Desgl in größeren Stadien des Auslandes.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die widerrechtliche Ves eitigung_ des Vermetks „Außer Cours gesetzt“ und der dazu gehörigen Unierschrift auf, einem außer L,"!oqts gesexten anaberpavier, um so seine Verfilberun zu ermoglichen, undder Gebrauch des Papiers zu diesem Zwecke it nach einem Urtbetl dcs ReiÖSgeticbts, 17. Strafsenats, vom 25. Oktober 1889 tn Preußen als Urkundenfälscbung zu bestrafen.

_ _ Wird in eincrxi Falle der nothwendigenVertbeidigung (bei einem Schwurgxnchtsverfalxren, bei einem Strafverfahren gegen emen das 16.,Lebensjabr nock) ntcht rolxendet habenden An eklagten2c.) der Vertbeidtger erst bei Beginn dez: Hauptverhandlung estelit und sodann _obne Unterbrechung bis zur Urtbeilsfäliung verbandelt sodbegrundeét, diese Yexkeykmdgs FIZ. 140ch?1bs.113 Her Strafprozeß- or nung na e nem t er e et Sgeri s, . ira mats, vom 8. November 1889 die Revision. "

Sanitäts-,- Veterinär- und Quaraniäuewesen.

_ Nachrichten uber Verbreitung von Tbierkrankbeiten im Auslande.

Rußland. Im Oktober 1889. Rinderpest. Gouvernements : Zahl des des getödteien , gefallenen tebs: Astracban . . . . . 789 29 Otenburg . . . . . 239 19 Saratow . . . . . 459 6 Stawtopol' . . . . ' 491 6 _ Gebiete: Domiche Kosaken . 26 9 Kuban . . . . 1953 12

diene.“.icn Staatseismbabnen mit normalem Spurwerk am

Terek . Z . . J . 411 38

Oesterreich.

Laut der am 30. November 1889 vorl enden Meldungen. Land* Za [ der infizirten ' Orte“. Höfe:

„ Maul: .und Klauenseuche. Nreder-Oefteneicb , . . . . 32 69 Ober-Oesterreicb . . . . . 1 Steiermark . . . . . 11 Tirol-Vorarlberg . . . . . ?.

Böhmen . . . . . . . . 655 Mähren . . . . . . . . 94 Schlesien . . . . . . . . * 51 Galizien . . . . . . . . 441 Bukowina. . . . . . . . 10 „ Lungenseuche. Ntcder-Oesterreich . . . . . Ober-Oefterreicb . . . . . 1 Böhmen . . . . . . . . 28 Mähren . . . . . . . . 15 Schlesien . . . . . . . . 7 Galizien . . . . 2 2

Laut der am 7. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. . Maul- und Klauenseuche. "Nieder-Oesterreicb . . . . . 30 4 Ober-Oesterreich . . . . . 1 1 Steiermark . . . . . . . 9 14 Tirol-Vorarlberg . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . . 585 2680 Mähren . . . . . . . 60 380 Schlesien. . . . . . . . 37 115 Galizien . . . . . . . . 394 2935 Bukowina . . . . . . . 11 109 Lungenseucbe.

Nieder-Oesterreick) . . . . . 7 Ober-Oefterreick) . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . . 40 45 Mäbren . . . . . . . . 10 11 Schlesien . . . . . . . . 7 7 Galizien . . . . . 1 1

Laut der am 14. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. . Maul- und Klauenseuche. Nteder-Oesterreicb . . . . 38 Ober-Oesterreick) . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . 387 1501 Mähren . . . . . . . . 46 342 Schlesien. . . . . . . . 24 91 Galizien . . . . . . . . 292 1994 Bukowina . . . . . . . 14 114 ' „Lungenseuche. Nieder-Oesterxctcb . . . . . 8 8 Ober-Oesterreich . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . . 40 45 Mähren . . . . . . . . 11 12 Schlesien . . . . . . . . 7 7 Galizien . . . . 1 1

Laut der am 21. Dezember 1889 vorliegenden Meldungen. „ Maul- und Klauenseuche. Nieder-Oesterreich . . . . 44 65 Ober-Oesterreich . . . . . 1 . 1 Tirol-Vorarlberg . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . . 560 1765 Mähren . . . . . . . . 43 149 Schlesien . . . . . . . . 14 44 Galizien . . . . . . . . 253 1601 Bukowina . . . . . . . 13 138 Lungenseuche. Nieder-Oefierreich . . . . . 8 8 Ober-Oesterreich . . . . . 1 1 Böhmen . . . . . . . . 46 49 Mähren . . . . . . . 10 11 Schlesien . . . . . . . . 6 6 Galizien . . . . . . . . 1 1

Ungarn. Vom 19. bis 26. November 1889. _ Milzbrand . . . in 17 Komitaten, 30 Gemeinden. Lungenseuche . . . . .1 „ 50 , Maul- und Klauenseuche , 59 „ 1268 „ Vom 26. November bis 3. Dezember 1889. ' Milzbrand . . in 14 Komitaten, 21 Gemeinden. Lungenseuche . . . . , 13 „ 52 „ Maul- und Klauenseuche . 58 „ 1214 ,

Vom 3. bis 10. Dezember 1889. , Milzbrand . in 17 Komitaten, 37 Gemeinden. Lungenseuche 1 52

Maul- und Kfauénse'ucb'e : 59 : 1157 :

Vom 10. bis 17. Dezember 1889. Milzkzrand . . . in 10 Komitaten, 13 Gemeinden. Lungenseuche . . . . „ 13 „ 53 . Maul- und Klauenseuche , 58 . 1130 „

Schweiz.

Vom 16. bis 30. November 1889.

Maul- und Klauenseuche. Kantone:

Zürich . . . in 4 Gemeinden 7 Ställe mit 38 Rindern ' und 2 Ziegen. Luzern1 . . . . 1 Gemeinde 5 „ , 29 Rindern, 32 Ziegen, 4 Scbiyeinen und ZScbafen. Appenzell a.Rb. ., 9 Gemeinden 15 Stalle mit 123 Rindern, 19 Ziegen und 29 Schweinen. Appenzell i. Rb. 2 . 12 Ställe mit 154 Rindern. St. (Gallen . . 20 . 56 . mit 359 Rindern, 4 Schweine?Q 30 Ziegen und 9 Schafen. 30 Ställe mit 175 Rindern, 5 Ziegen, 6 Schafen und 2 Schweinen. Tburgau . . . , 5 . 13 Ställe mit 77 Rindern, 2 Schweinen u. 2 Ziegen. Tessin. . . . . 1 Gemeinde 1 Stall mit 21 Rindern.

_ . Vom 1. bis 15. Dezember 1889. Zurich . .

Graubünden . 20

. . in 3 Gemeinden 2 Ställe mit 17 Rindern. ppenzell a.Rb. . 3 . 7 „. , 58 Rindern, . 11 Liegen und 9 Schweinen. Appenzellt.Rb. . 3 , 14 talle mit 232 Rindern, 2 iegen und 1 Schwein. St. Gallen 20 , 49 tall: mit 426 Rindern, 25 Ziegen, 6Schafen u. ckweinen. 35 Ställe mit 266 Rindern, 8 Ziegen, 12 Schafen und 6 Stbweinen. Thurgau 2 , 5 Ställe mit 26 Rindern. Tessin . 1 Gemeinde 2 , , 37 Rindern und 3 Ziegen.

Belgien.

„ Im November 1889. Lungenseuche: m 7 Provinzen, 31 Gemeinden 42 Ställe mit 63 Rindern.

Graubünden 17

Ziveite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

„21./,.: 17.

Parlamentarische Natbrichteu.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (2) Sißung des Hauses dex Abgßoxdneten ergnff zur Einbringung des Etats der Fmanz-Mmtster Dr. von Scholz das Wort:

Durch Allerbchste Erlasse vom 30. v. M. und 12. d. M. ist mir die Ermächtigung ertbeilt, die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jabres 1. April 1886/87, die Uebersicht von den StaatSeinnabmen uno -Aus._1aben des Jahres 1. April 1888/89 und den Gesetzentwurf, betreffend die Feststenung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr 1. April 1890/91 nebst dem EtatSentwurf dem Landtage der Monarchie zur versaffungSmäßigen Besckolußnabme vor- zulegen. Ich beebre micb. Herr Präüdent, diese bezeicbx-eten Vor- lagen nebst den dazu gehörigen AÜerböcbsten Ermächtigungen zu überreichen. '

Ich bitte zugleich, meine Herren, die heutige Gelegenbett schon zu einigen Bemerkungen benuyen zu dürfen, welcbe dazu dienen sollen, von vornherein tbunlichst überall eine unbefangenN und wohlwollende sYxfnabme dieser Vorlagen, namentlich der dritten Vorlage, zu 1 em.

An der Hand sorgfältiger Beobacbtungen und BereÖnungen, welcbe in dem überreichten umfangreichen Material zum größten Theil enthalten find, ist die Staatsregiexung „ihrerseits zu dem in der gestrigen EröffnungSrede Ihnen bereiis mrtgetlxeiltxn Gesammturtbeil gelangt: die Finanzlage des Staats ist eine gunstige nach dem Ab. schluß des letzten Rechnungsjabres, sie _stellt sich ebenso als eine günstige dar nach den bisherigen Crgebntffen des laufenden Jahres, sie mabnt aber zur Vorsicht fur die Zukunft, fur das nächste Jahr, Dies Ihnen näher darzulegxn und tbunlicbst anschaulich zu machen, wird jest meine Aufgabe sein. ' _

Das leßie abgeschlossene Rcchnungsxabr ]. Avril1888/89, auf Welches sick) also die zweite'der übexreicbten Vorlagxn bezieht, hat einen verfügbar gebliebenen, m den nachsten Etat einzusteUenden Ueber- schuß von 4800 000 „74 hinterlassen, genau 4869198 „16., wie Sie in dcr Uebersicht nachgewiewn finden werden. Das Vorjahr 1887/88 batte für den Etat des laufendcn Jahres einen solchen verfügbar _ge- bliebencn Ueberschß von 1155231836 MiUionen Mark hinterlaßsn. Auf den ersten leck kßnnte also Jm erbeblicherkRückgang angenommen werden; ein solcher liegt aber in Wirklichkeit nicht vor, vielmehr das Gegentheil. . '

Zunächst kommt m'Vetrackß, meme Herren, daß dem Jahre 1887/88 auf die bekanntlich nocb Fux Balance seines Etats noibwendig gewesene Anleibeposiiion von 40 Millionen Mark einc außerordentliche Einnahme, zwar nicht in'dcr gleichen Höhe, aber doch immexbin in Höhe von rund 32 Millionen zuaefübrt worden rva_r. Dem Jahre 1888/89, dessen Etat schon ohne Anleihe balancicte, ixt cine dergleichen außerordentliche Einnahme überhaupt nicht zugeführt worden. Und weiter kommt in Betracht, daß nach den Bestimmunaen des Eisen- bahngarantieaeskßks und den dieselben ergänzondcn Etatsvermerken im Jahre 1887/88 ein Betrag von nur 43 Millionen Mark, im Jahre 1888/89 dagegen ein Betrag von rund 66 Miüionen Mark 1106.) vor dem definitiven Abschluß zur Verrechnung auf bewilligte Anleihen, d. 1. zur Schuldentilgung über den Etat hinaus in Ausgabe gestellt Werden soUte und gestellt worden ist.

Der Ueberschuß des Jahres 1888/89 würde fich danach auf diese letzteren 66 MilLioncn plus dem mit 480000024 verfügbar ge- bliebenen Ueberschuß zusammen auf über 70 Mililionen Mark (börji hört! links) _ Kenan 70 950 799 „.,-6 belaufen, Wenn nicht in diesem Jahre die Einzahlungen „beim „Hinterlkgupgswnds dic AUSZablungen um 2630 000 „16: über1chrttten hatten, um 10 viel also in diesem Jahr die Schmid des Staats gegenüber den Hinterlegungs-Gläubigern größer geworden wäre, so viel natürlich also auch 11011176sz be- rechnenden Ueberscbuß des Jahres abgezogen werden muß.

Der wirkliche Ueberschß des Jahres 1888/89 bxrechnct fiel) nach alle 1451 auf rund 68 MiUionen Mark, wähxend der wirkliche Ueberscbuß des Jahres 1887/88, auf ähnliche Weise bersciynet, wie ich mir im voriaen Jahre erlaubte, den Herrsn 1pezicil_er darzulegep, auf rund 50 Millionen Mark fich steÜtc, Das günstige Ergebmß des laufenden Jahres ,ist (1111) noch um achtzehn Miljionen Mark besser wie das des Vorjahres. . '

Obwobl bei meiner Mittixetlung dicses Uebersci)11ffcs Hört! hört! gerufen wurde, glaube ich doch eigentlich annehmen zu„können, daß dieses Ergebnis? für Nicmanden in diefc-m hohe): Hama cm über- raschendes sein kann. Ich Habe wenigstens Vor einem Jahre, ivo ich Ihnen die Schätzungen fiir das wahrscheinliche Ergebnis; des damals noch laufenden, jetzt als letztes abgeschloffencs vorflicgend'enRechnungs- jaHrcs vorzutragen die Ehre Hatte, sch9n, untgetbeilt, daf; Wir auf einen Ucbericbuß von ung-efabr 60 Miklwncn Mark zu rechnen

ätien. „ „ [) Unikke Betriebsverwaliungen Haben zu'saxnmen'nabezii 67 Mtliwnen Mark MebrübersÖuß geliefert und _dabxt azxch 1111, Einzelnen unsere vorjäbrigen Schäßungm mit Verhaltmßmaßtg 2111111 großen Ab- weichungen nach oben und unten vonomznen bestgttgt, Dic crheb- lichsten Abweichungen von unsercn Schat'zunge-nxxzabkn sich) bei der aÜgemeinen Finanzverwaltung in unscrem finanziebcn Verbaltmß zum Reich ergech, aber auch diese Abweichungen, Mme Herren, durften, glaube ich, für Sie kamn eine wesentltcbe [ixberraichung sem oder besonderer Erklärungen bedürfen; denn sie Und „nach dem, was darüber im Reichsia92 öffentlich verhandelt worxen ist, voxauszuseben gewesen. Ick) will aber hier noch kurz daran erinnern: Wir glaubten erwarim zu können von den Zöllkn und der Tabaxkstcucr emen Mebküberschuß über unseren Etat von 111 -V„_)iiilioncn Mark. Wir haben wirklich davon ein Mehr über umeren „Etat von 23 Millionen empfangen, also noch einmal soviel. Wir glaubten von dcm Reicbsstempcl auf ein Mehr geaen unscren (8151 von 2 Miüionen rechnen zu können, wir haben ein Mehr von 41 MtUionc'n, also cbenfalls noch einmal so viel xmpfangen. Dagegen glaubten Wir, von der Branntweinsteuer nur em Minder gcgen unseren Ciat von 16 Miliionen in Rechnung stcllen zu dürfen. In Wabrhsit haben wir 21 Millionen als Mindereinnabmen dabei zu buchen gehabt.

Die Weitere Konscquenz unserer cbén berübxten hohen Mohr- einnabmen von dcn Zöllen, weiche ja n-xsentiici) in dem bobenYetrage der sogknannten landwirthsckxaftlt-Hen 3611? ihre Ursache hat,)!t “.'-un die, daß wir nach dcm Geseß Vom 14. Mai 1885 den Krerk'cn'mcbt bloß, wie wir im Januar vorigen Jahrc-s vorausseßten,43 Mllitonexi, sondern 144Mil1ionen Mark-mehr Herausznzablcn baxten,"als in unserem Etat angenommen war. Wir haben statt 15 Millionen,

“welcbe etaLSmäßig smd, 29 585255 „74 an die Kreiskaffen ausgezahlt.

Das Jahr bat seincn Segen hiernach nicht bloß der Staatskasse, sondern, wie Sie sehen, auch den sämmtlichen Kreis-Kommunalverbanden des Landes doch in recht rsicbem Maße zu Theil Werden lassen. Erscheint das Uctbeil, daß die Finanzlage des Staats nacb dxm Ergebnis; des 1? ten abgeschlossenen Rechnungéöahres eine gunstige fei, hiernacb woLl gerechtfertigt, so werden' Sie, g a,_ube" ich, zu der glcichm Ucberzcusung bezüglich unseres aleicben Urthetls ubcr das laufende Rechnungsjahr gelangen, wenn ich Ihnen nun. die Scbaßurigen mittbeile, die wir für dessen Abschluß jetzt zu machen m der Lvagexsmd. Ich brauche dabei kaum die Vorbehalte und Briten ausdrücklich zu erneuern, die ick) an solche Mittheilungen tmzner zu knupfen hatte und bis ich naiürlicb auch dießmal dar'an zu knupfen babe: d'er noch vor uns liraenre Theil des Rechnungkxabres kannfkmserx Schafzuygen, iowvhl im Ganzen wie im Einzelnen, noch erheblich berichtigen, uber-

bolen oder im Stich lassen; ich gebe sie heute nur eben so

Berlin, Freitag, den 17. Januar

ut, wie ich sie zu geben im Stande bin, iind ich bin auch nicbt ehr zaghaft dabei, da die Erfahrung uns in dieser Bezieblxng immer doch ein günstiges Zeugniß ausgestellt bat; Wir waren meistens noch etwas zu vorsichtig in der Schatzung der Ergebnisse.

Als günstige Faktoren für den nachske_n Rechnunaßabscbluß neh- men wir hauptsächlich folgende an: zunachst die _Forstverzvgliung mit einem Mebrüberscbuffe über den Etat von rund 1echs Millionen“ eine solche Mebreinnabme ist durch den schon feststehenden Verlaui der Holzverkäufe als vollkomtyen gesichert zu erachten; der,Erlös aus dem Verkauf von Grundstucken und a_us Ablösungen 2c. yond uzn 2 500 000 „zz. die Voraussetzungen des Etats uberschxeiten, hauptsachlich in Folge günstiger Veräußerungen tm Grunewald bier,be_i der Residenz; die direkten Steuern werden 3 800000 „44 und die indirekter) Steuexn 9 800000 „14 mehr einbrin en, als ixn Etat. angenbmmen wird; allxm unsere Stempelsteuer, die Lier er!_cheint_ezn Tbeil derselben erscheint ja unter den Gerichtskosten _ laßt auf em. Plus von_8 400 000 «74 rechnen! Die Bergverwaltung rechnet auf emen M'ebrubersckduß von 2800000 „74 und die Eisenbahnverwaltuna auf einen solchen von 37 200000 „75. Der lehtere würde sich zusammensetzxn nach unseren Schätzungen einerseits aus 70 600 000 _.“. Mehreinnahmen _ und 2800 000 „74 MinderauSgaben für Priorttatsanletben, die von diesem Etat abgeben, und andererseits aus 36 150 000 „14 Betriebsmxbraus- gaben. Bei der öffentlichen Schuld ist (zuf eme ' Ersparnis; vori 800 000.4- zu rechnen, obwohl die eben erwqbnte MtnderauSgabe bet der Eisenbahnverwaltuug Von 2 800000 „54 hier durch eme annahernd entsprechende Mehrausgabe ausgeglichen werden wird; an' Ueber- weisungen vom Reich erwarten wir ein Mehr von wobl mindestens 27 000 000, insbesondere von de,n Z511en .und der Tabacksteuec nazi) unseren jetzigen Berechnungen, 'die, wie Sie w'obl geseberi haben, ja noch sehr als der Berichtigung zuganglich erscheinen, _etwa 25 Millionen Mark, von den Reichsstempeln etwa'6_ Millaoqen Maxk, von der Branntweinsteuer ein Minus von 4 Millionen; die Justiz- verWaltung wird das Abschlußresultai des Jahres wohl um „3 500 000 „74 günstiger gestakten, indem an Gerzch1skoften eme Mehxemnahme von 4 Millionen in Anschlag gebracht Lt. Es sicxken darin, wie schon angedeutet, jedenfalls bedeutende Oxempslbetrage, Welche von der IustizVerwaltung zu vereinnahmen sind. " '

Indem ich Mindererbebltches und bloß Formales uhexgebe, summire ich die günstigen Faktoren zusamxnezi, auf etwa 94 MtÜthen Mark und stelle ihnen nun als, ungurziltgg Faktoren aeßequber wiederum die Ueberweisungen an drs Kreise mr_t enva 10 Millionen Mark, als nothwendige Fol 2 unserer eben xrwabptxn Schaßung dex Mehreinnabme von den öllen; dann die Ctvtlpensionen , die wiederum um eine halbe Million Mark den Etat überschreiten werden; die Bauverwaltung mit einer Mehrausgabe Von 4200 000 „ji, Welche Hauptsächlich durcb unbedingt notbwfendtg und unaufsxhieblick) gewo:dene Erhaltungsbauteu an der" Weichsel Veranlaßt 111; zu- sammen schäßen wir heute die ungunstigen Faktorxxi auf nahezu 15 Millionen Mark, und es Wurde nach dem, was 1a) Ihnen über die günstigyn Faktoren vorgetragen babe , im Ganzen von dem laufenden Jahre also ein wirklicher Ueberschuss von „79 oder 80 Millionen zu errvarten sein. Da aber nach den Bestimmungen di's Eisenbabn-Garantiegeseßes und dem ergänzenden Etatsvermerk im laufenden Jahre ein etwaiger Ueberschuss desselben bis zur Höhe von 983,- Mill. Mark vor dem Abschluß'der Rechnung zur Verrech- nung auf bewikligte Anleihen oder Mebrnlgung von Staatsschulden vchendet werden muß, so wird das [axifende Jahr emen verfügbar bleibenden Ueberfcbuß überhaupti1icht hinterlassen. „Es wird seine Rechnung schließlich „in Einnahme und Ausgab; voUstandiq balanzircn.

Sehen wir aber einmal, meine Herren, emen Augenblick ganz ab von den durch das Cifenbabn-Garantiegcskß bedingten Operationen und sehen wir uns dann die leßien Jahre vergleichend an, so finden wir eine ganz interesante Reihenfolge. Das Jahr 1885/86 war das letzte, welckus mit einem zwar in dcr Rechnung nicht hcrvorgxtrerenen, aber wirklichen matericUen Defizit abfcbloß, und zwar nut einem Dcfizit von 12 Millioncn Mark. Darauf folgt das Jahr 1886/87 mit einem Ueberscbuß, materiell berechnet, von 16 Millionen Mark, das Jabr 1887/88 mit einem solchen von 50 Millionen Mark, das Jahr 1888/89 mit einem solchen von 68 MiUionen Mark, und nach den Scbäßungen, die ich soeben die Ehre hatte, anen_vorzutragen, das Jahr 1889/90 mit einem solchen 5011 etwa 80 Miklionen Mark _ also eine stattliche Reibe stets wacernder Und bis auf 80 Miliionen ansteigender Jahresüberscbüffe der Verwaltung. (Be- wegung und Zuruflinks.) Alw werdcn_ das böreich schon _ sicher die Stimmen nicht fehlen, welcbe saqen: nun, und darnach soll noch Anlaß zur Vorficht, Anlaß zu ve_rmchrter Vorficht für die Zukunft sein? ist das nicbt diebeste Bürg1chaft auch für eine ähnliche Weiter- entwickelung, soll uns das nicht sogar geradezu berechtigen, in dem Tempo, WelÖes wir zuleßt eingeschlagkn haben, weiterzugeben? Nein, meine Harten, es ist doch mehr io, wie ich gesagt habe! Ich erlaube mir, wiederholt daran zu erinnern, daß man bei der Betrczäyiung solcher an 114) [Hoher Ueberschußziffern doch niemals vergxffen darf ihrer Relation zu den Gcsammtziffern dcr Witti)- schaét oder des Betriebes, bei welchen fie sich einstellen. Also Wenn Sie crwägcn._ daß bei unserer Gesammtctatßziffer ein Ueberschuß selbst in HöHe von 80 Miüioncn Mark kaum 5% darstellt, daß bei unserer, EisenbahnverwaltungSziffer aüein ein Ueberscbuß von 80 Millionen kaum 10 % darstelit, und daß ein solches prozentuales Verhältniß in der Plus-,_ aber auch n der MrnUsricbtung_ als ein keinesivcgs ganz außergewöhnlichcs und nur nach bewnderen Ereignissen denkbares bingesteÜt Werdau kann, _ dann werden Sie daraus schon entnehmen, daß Verlockende

Dcduktioncn aus diescn Ueberschüfien nicht sebr weithin gemacht xverdcn könnctx. Meine .Herren, ick) habe früher schon _ und ich, möchte wiederholt heut? daran erinnern _ auf die andere Reihenfolge vor) Jahren hingewiesen, welche wir schon einmal ähnlich gebabt Haben: 111 Mark berechnet hat das Jahr 1870 mit 18 Millionen Mark Ueberfkbuß, das Jahr 1871 mit 27 Miilionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1872 mit 83 Millionen Mark Ueberschuß, das Jahr 1873 mit 64 Miülonen“Mark Ueberschuß abgeschlossen, und das bedeutete damczls mzck) dexx 1ehr viel geringeren Etatsziffern viel mehr, als die vorhin mttgetbetlien Ucberscbüffe der lcßtcn Jahre bcdeuien. Also an_ch ?*amais, meme Herren, eine scböxie stattliche Reihe von Jghren mtt stattlichen, wachsenden Ueberschüs1em und docb, wie bald folgte auf sie die DeftzttherrsÖuff, die lange genug gedauert bai, wie bald

folgten plöslich von allen Seiten auftauchende Vorwürfe iiber Auö- .

poverung des Staats, über mangelnde Vorauss1cht u. s. w !

Metxe Herren, nicht bloß der Hinweis auf das prozentuale Verbaltmß, nicht blyß der Hinweis auf solche ParaUelen. wie ilk) sie eben Ibncn vorzusubx'cn mir erlaubte, mahnen zur Vorsicht, auck) die unmittelbaren Umsiande, unter denen unsere Verwaltungen 1th 1010)? Erfolge gehabt haben. mahnen daran. Mit doppelter Hülse dcs Reichs, durch seine Wirtbfchaitspolitik und durch die Brannt- weinsteuergeseßgebung insbesondere sind unsere Einnahmen so ünstig beeinflußt worden. daß wir. das schon chronisch gewordene efizit, we1cheSzu|eßt an 40 Millionen Mark betrug, von uns haben ab- schuiteln können. Aber wir haben auch schon wiedcr mit neuen ge- seßltcben, dauernden und steigenden Lasten die Staatska e belastet, die denselben Betrag ungefähr -7erreichen. Ich erinnere ie, meine

erren, an die Uebernahme der Wittwen' und Waisengeldbeiträge der camten: über 6000000 „74, _ an die Uebernahme der Wiitwen- und Waisengxldbeitrage der Lehrer: über 1000000 „44, _ an die Zu- schusse des Sjaats zu den Pensionen der Lehrer: nahezu 4000 000 .“,

1890.

_ an die Zuschüsse des Staats zu den Besoldungen der Lebrer: 26 000000 „74, __ an die Uebernahme von2000000574 mehr zur Ver- befferur-«g der außeren Lage der _Geistlichen aller Konfessionen. Das macbt, wie ich andeutete,_ungefabr wieder 40000000 .“ jährlj mehr und ist meiner Meinung nach doch geeignet, uns nicht 513? mit Befriedigung, rückwärts blickend, zu erfüllen, sondern auch zur Reserve zu ermabnen, daß wir in diesem Tempo nicht etwa zu schnell Weiter vorgeben.

Wenn wir auch gewiß nicht entfernt geneigt sein können, uns; *? / ,

von Schwarzseherei befallen zu lasien,_ wenn wir auch nicbt mit einer .,“- bedeutendcn Handelskammer des Reichs, nach deren l_eytem Jahres?

bericht der Höhepunkt des dermaligen Aufschwungs un1erer Erwerbßéz-Z „_

verhältnisse schon als überschritten anzusehen wäre, in dieser Mei- nung übereinstimmen, so werden wir uns doch immér sagen müssen, daß ein so erheblicher Mebrübeksckzuß, wie 6 MiÜionen Mark aus den Holzverkäusen dieses Jahres, nicht als etwas Dauerndss, als etwas Gesickpertes für- die Foige an eseben werden könne, das; Stempel- einnabmen bei uns 'von 84 000 «;(. über den Etat im Reich, von 9 Millionen über den Etat schon Zeichen einer mebr als gesunden Entwickelung find, die in der That nicbt gestatten, an*“ solche Ueber-

"scbüffe weitgehende Vorschläge und Entschließungen etwa für

die Zukunft zu gründkn. Wenn wir auch nicht annehmen, meine .Herren daß die Angriffe gegen unsere Eisenbaöntarjfe schließ- lich fick) soweit kräftigen, um eine verheerende Wirkung bei uns auszuüben, so werden wir uns 5005 sagkn müssen, daß wir auch in dem Anschlage der Eiseribabneinnahmen _ ick) spreche 1th nicbt von den Ueberschußzifsern, sondern von den Cinnabmeziffern, weil die dafür noch klarer 1prechcn _, daß wir auch in dem Amchlage dex Eisenbahneinnabmeziffern in den letzten Jahren so hoch gestiegen find, das; wir auch da zu besonderer Vorsicht allen Anlaß bQÜM. Wir_l)aben im Jahre 1887/88, rrcil vorher die Cinnahmeziffer des EiienbahwEtats nicht einmal eréich1 wurde, sie noch berabseßen müffcn aus 683 Millionen, Mark. Von da ab aber sind wir im Etat von 1888/89 auf 720 2111111111211, im Jahre 1889/90 auf 775 Millionen, im Etat für 1890 91 auf 851 Millionen Einnahme gestiegen. Das macht in drei Jahrkn in drei gewaltigen Sprüngen 168 Miüionen Mark jährlich mehr. Es ist ja dabei nicht zu verkennen, daß auch neue Linien hinzugckommen stud; in der Hauptsache aber fäÜt diese große Steigerung der Eiscnbabneinnabmen doch_ auf die alten Linien, auf den gestergertcn Verkehr, auf den Auf1chwung des Verkehrs, der seit dem Jabre1886 begonnen und angehalten bat, von dem aber nicht wenige Lenke schon je t annehmen, daß er nicht so Weiter fortgeht und jedcnfaU-s einc icherbeit für seinen Fortgang uns nicht bietet.

Also auch der dritte Punkt unseres Gesatymiurkbcils, daß die Finanzlage zur 23919151, zu großer Vorsicht 7111 die Zukunft, also auch für das nachste Jahr mabnx, dürfte nicht ungerechtfertigt erscheincn. Daß der ExaTSentwurf rür 1890 91, zu dem ich mich cht wende, dicser Auffasiung gemäß aufgestellt 111, werden Sie, glaube ich, sowohl im Ganzen wie im Einzelnen, Übcxalj bestätigt finden. Seine Gesammixiffex erhebt fich auf rund 1591Millionen Mark; das ist um 77 MiÜwnen Mark über diejenige dcsEtats des laufenden „("abres. Als außerordentliche Einnahme kommt, wie ich schon vorhin 'es Nähercn auseinander zu setzen Anlaß batte, dcm neuen Exat der verfügbar gebliebene Ueberschß des Jahres 1888/89 unt rund 4800000 «74 zu Gute, wie dem Etat des laufenden Jahres die 35 963 000 .46. Ueberfchuß des Jahres 1887 88 zu Gute gekommen sind. Aus denselben guten Gründen, aus 521ka Sie zugestimmt haben, daß diese leßtgedachten 35963000 „74 als lediglich zur außerordent- lichen Schuldentilgung bestimmt in das Ertrgordinariuit; des Etats des laufenden Jahres gestellt wurden, (19.5 dengelben Grunden,_ glaube ich, werden Sie unseren Vorschlag gewimarmaßkti als selbstverjtandlich ansehen, daß wir auch jeßt die außerorxcntltche Einnahme von 4 800 000 8711 wiederum in das Extraordinarrurxi „des Staatshaushalts- Etats zur außerordentlichen Schuldentilgung eimteUen. Beide außer- ordentlichen Einnahmen dieser Jahre wxrden dann lediglich als gleichmäßig durchgehende Posten anzuscben 1511, und ick)- werde sie bei der Weiteren Vergleichung also auch 1901051111an ausscheiden können.

Dann berechnet fich die Gesammtziner dcsnacbsten Etats und zugleich die Gesammksumme der ordentlichen Einnahmen auf rund 1586 Millionen Mark, die Steigeru11g_gsgen _den_ laufenden Etat auf rund 108 Millionen Mark. An dicjcxbet'rachtltcben, aber nach dem schon Mitgetbeilten unmöglich 4130111111011 Steigerung der ordentlichen Einnahmen sind die in dem cr1tcn Abschnitt unseres Etats vereinigten sogenannten Betriebsverwaltungen unt rund 97 Millionen Mark betbeiligt, die allgemeine Finanzverwalxung Mit, 9 Mtüwnen Mark, die übrigen Theile des Etats mit 711909 uber 2 Mtllionezi Mark.

Bei den Betriebsverwaltunaen sieben dieser großen Mebretnnghme von 97 Millionen Maik nur 35 5111111101151 MehrauSgabe “gegenuber: indessen würde man zu einem falschen Bilde gelangen, wenn inan nicht diesen 35 MiUionen Mark Mehraysgaben sogleich Weitere 30 MiUioncn binzuseßen wollte, 111010141281 Zchon in Folge von Umwandlung und Kündigung von Priorttats-O ligationen auf dem Etat rer StaatssÖuldenverwaltung als Zugang erscheinen.„__.-„Danach berechnet sich dann die Mehrausgabé 521 den BexrtebSverwultungen überhaupt auf 65 Millionen Mart“ und dcx Mebruberschß derselben gegen das laufende Jahr auf nur 32 Milltoxien Mark. Yon dixsem Mebrüberscbuffe von 32 Miüioncn „Mark ist der, ber Wetiem größte Theil, nämliéb über 25 Migtonen Mark, „in dem *zrveiten Etatsabscbniit, bei der öffentlichen Schuld, und beider aligeznemen Finanzverwaltung in Ausgabeanfaß zU„ brmgen. wahrend fur den dritten EtatSabsckmitt. die eigentliche StaatSverwaltung, nur EWE

über 4 Millionen Mark und für Das Cxtraordinarium nur Lkwss'i ' * .

über. 2 Millionen Mark davon in'ArxsPrucb genommen'wexden. _ '

Wie innerhalb dieser, wemxtöb 10 sagen Harf- Uth deerrcrde gezeichneten Linien die Etatsverandcrzmgen, weiter bei allen:»,exnzelnen Verw.)!tungen fich gestalten, das mozbte 1ch aneynicht ziimxztben, hema in längerem Vortrage anznhoren. Ich bitte. 11ng MFM“ (Geduld noch für einige bemerkenswertbere Details. „ „ . ;

Für die Forstverwaltung ergiebt der neue Etat Mr_“die-M- setzung eines Mehrüberschusses von 1160000 «14, _ Wen xd “*.-:,“ von dem laufenden Jahre erwaxteten Resultate von. „bx- „1, Mark Mcbrüberscbuß ein anscheinend etwas sebr gering„«V anschlag. Indessen, meine Herren, wir find damtt, jeßt 1111395 den alten bewährien Regeln der Vorveranscblagxmg Nek“ ich darf das hier gleich für güe folgeziden Theile ds§?**«-.-. einschalten _: wir haben uberall nicht durch die XCM Höchsten Ergebnisse des laufenden oder des letzten, Iq YZF leiten lassen, uns von der AZUÖlagsmethode, die bisheri worden ist, abzukvenden. Wir find der Mxinung, dW". * _ fehlerhaft wäre, von diesen chxln in bewnixers guqsttgkn abzuweichen. Einige an fick), nicht unerhebliche StetYZrungen der Ausgaben, die wir im Ordinartum derForstverwaltung ur besonders nützlich erachtet und gern poxaenommen haben, wix z. B. die Steigerung des Fonds zu Belbulfen für chebautcn mit 100000 814 jährlich, beeinflussen das Resultat des Etats im Ganzen doch sehr wenig. _

Bei der Verwaltung der direkten Steuexn zetgt der neue Etat eine Mebreinnabme von 4 000 .“, eme Mehrausgabe von 2183000 „44, also einetx Mebrüberscbuß von 4160000 .“: Die ungewöhnlich boch erscheinenden Ziffern der Mchremngbmen und Mehraus aben reduziren sich in ibrer Bedeutung Wesentlich dadurch, daß in d esem nächsten Etat die Gebühren der Katasterbeamten als

*.*“