1890 / 23 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jan 1890 18:00:01 GMT) scan diff

je-Jian, großen weisung v;rwaktungsgericht1ich angsi0chten werden, gegenüber dem jkßigen Zustande ein

Ick)

Bestimmung für wichtiger halten und fiir kämpfung der Sozialdkmokratie ais: würde anch 91an "dem entsprechenden wenn ich auf eine Mehrheit rechnexi

Ges

Expatriirxzng zurückkommen, den Hl“- se'mem Gefeßkntwurf angeregt Expatriiruvg heimgsgebsn, so::dWi gesetzlich fixirt MMU- existirt

lich

das;

dritten Lesung eine E:“klärung 6110101: macht, fiir ein GeseH zu stimmsxx, VMM Fortbestand UW unser Vaterland eine Nothwendigksit ißt.

der

konservativen uud einiger MÜLLER? gelehnt und §. 24 in der=z§l111UUJ

an

123279 soll nach der Vorlage in ngfali kommen.

die so

gaz: nicht_ daran gedacht ha'oen, als Die Régierung selbst hatte in den

Au die

nun gsxviß ist*, daß disse Wirkung muß, 10 _ _ [PKW, wenn ]eßt das ©9120 aus 10 .

Za

nahmegeseß beseitigen, was:? dann"? _ triiruugsxzeießes ist, obgleich wiederholt vmn RS_TÉÖMJS an- IMOWUWU, doch stetZ vom Bundsé-raxh zurückgewresen worden. Würd? Ls, Mun es dem SoziaLiytcngxieH ähnlich ginge, den Soziaidsmokraten Tyrannsi

vis

die , Gefahren der Sozialdemokratie kiiULÖWLgS darf doch aber auch nicht VékgéffLn m€r5_e11,_ Berschtiqung den sozialdemokmäicheii AgiTaULZNLU durch unsere eigerie stolmgßseßgebung zuciianm woxdcn 111.

die

Rcfoxmen crfrouen würden, schaffen haben? Reichstag es

U11

U11

hat, seit der ersten Einbringung in _ _ Jn_ der unbeschränkten Dauer liegt der €1ge21111che Kern des Ge eßes. 1878, war 26 mehl zu rechtfertigen, daß

welche Gesetz für zuführen _ und es war möglich, daß Gsfahr 7351? wollte. _ folgte daraus, daß das Geseß nur aux konnte; mexden sollen! Gereß gegeben, 1th findcxt die _ mißhandelte Ei ch Kolumbus und 1agt:

ist

man als Spezialgeséß bezeichnen Wiki, wobei ick) 11111“ 116001119, da YiJes Wort wenigsr national ist; 16 e. _ _ Jas, was man Oichxer immer als bald wegmllend bezeichnet at, wirklich gesprochen ist: Wiß kommt denkbar kürzeste ist _ ich hoffe, Hause gehen könnsn _ Vertreter glauben, wiedersehen werden, noch geben kaum, wenn wir schon jeßt durchdrungen Meinung, daß die' gegenwärti werden dürfte von der

S

wenn auch verschleiert, zugegeben, u'nd das werden Sie in vier Reichstag dazu, die letzten zunußen, um daS Volk und

gl 11)

geben, entschuldégen zu müssen, daß iZ demokraten bin.

raktion und der meinigen ganz von selbst.

so

Volk. Nichts war _mir sympath Herrn von HeUdorft, die Aufrechterhaltung Lande thue Noth. Tas sage ich auch

Aufrechterhaltung der Autorität des Gesetzes an, dénn das ist

di

„, adet _ W für die verschiedenen AngeböUJM „_ rch, daß Sie eine Vorlage zum

Von _diesec Bestimmung ist gegen 7516 Boulanmsteii em 1ehr außgiebiger Gkbrauä) gemachi woxdxxi. __ _ vex1chiedenheit€n diirfw 243 nicbt so WWU“ 12111, bis L81ung eine EiUigUUJ der MChryi'it zu krzieien.

stimmungen des Geseßes kann kein 510141111683 dafiir stin,

keine so sÖWLTe. In einem Reichs kann die Aus- und das ist bedeutender Fortschritt. meinestheils wiirde die Austechisrhaltung _mancher anderer wnksamer zur Be-

51-3 Ausweisung. Antrag gesteUt haben, könnte. Wann diesos auf den Gedanken der von Puttkamer in Nur müßte die Vérwaltung an- Jn Frar-kreich 'die Entziehmxg der bürgxr- bsi uns empfehlen dürfte.

wslche sie befürworten, Theil des Deutschen

etz nicht ausreicht, so müßten nnr

haite. nicht ker Wiklkiir dsr

außer dEr Expatm'irung 0110)

en Rechte cmi Zeit, die sich aus!)

Trotz aklcr Meimmgs- zur dritten Ick) hc'ffe, Regisrungen noch vor der

von Seiten der VLLÖÜUDLTM_ __ _ welche es unk; moglxckz

Der Antrag auf Wisderherstellng des §. 24 nach ngierung-Worlaae wird g:"gén die Stnnmezi de'; T_eutsch-

' dcr R21ch3partei__ab- der Kommimion

9200711111611. Die Beschränkung der Geltungsdauer deS Ge-

Abg- Dr. R21chLnsperg€rx Das AuMighmegMH fiir Dauer zu votiren, halte ich Won daruzn mr und_enkbar, klar die Thatsache auch ist, WL (1118 11111)»:an Reichxtage sie das Geseß bew1111gten. Mokiven zu dem Geseß in Ssicht JLsieUt, daß dasselbe zu 6111110017611 sem werde, sovald

Sozialreform in Wirkung getrewti JM! wird. Wenn es in cixiigen Jahren eintreten nicht zu lösender Wider- die Dcxuer gemacht weiden Trixi aber die Vorausscßung-der NZOUV? in emigén hren ein und wil! dann der 3191635029 das bestehende Aus-

, Tie Anfhebung des Expa-

ist es eiii absolut

verdacht WMW können, von einer

des Bundesratvs zi: sprechmi? Es wiirden Situationen Heraufbeschworen als haben, wenn ick) auch die unterschäße. Es 110€; eine relative

[ beklagenswerthere dis wir jeßt

Oder (310110611 daß wir ohne dies;? AgiiaLion Uns der wzmlexn die wir in 1101 letzten Jahren ge- daß noch in chtér Stunde der Das LlUsnawnkgeseH auf

Herren,

Ich hoffe, sich überlegen wiid, beschränkte Dauer zu bewiÜigen._ _

Abg. Munckel: Die 9101605000015 emzciner _Be- eme beschräiikte Dauer zu bewiüigcn, 1001036111011 nicht gewagt “Vor]chmg zu bringen.

der Vestiirznng, wie im Jahre abex zu entschuldigen, mcm geseßgeberischeti Maßxcgeln gegriffey, Dinge für strafbar crklären, die bither kein

strafbar erklärt hat, und Unglsichheit ein- verschiedenen Bürgern dee:- Staats, man fiir die ZW Ungewöhnliche: Regierung eine extraordinäre VoUmacht geben Weil es aber eine außerordentlichs VoUmacht war, so Zsii gegeben werden vielleicht hätte es überhanpi nicht gegeben Früher sagte man: _an ZM ist das

weil es AuSnahmebeUimmmigen enthält;

Regierung das so 911 mißbrauchte und so oft sin AusmxbmegeseL

Ick) Habe gehört, da stmk ales Aux-nahmegese

I" einer Stunde

'

ZU

unter den

es, weii es auf Zeit gegeben ist. dann in Zukunft das Geseß

im Grunde 111 beide?- das- Wir stehen zum ersten Mai vor dsr Frage, ob wir

für (M Ewigkeit annehmen wolichz 1111010 ist doch der erste Gedanke, der auch 5201065011110) 162011 aus- dieser Reubstqg, _ desen Dauer die daß mir 1chon morgen nach und von dem _x-ie namizaftesten daß viele Mitglieder ihn nicht dazu, Geseße O_on ewixxer Dauer Es paßt dies d_c_)ch eigentlich _ _ __ 11110 von der e Majoritat kaum noch getragen Major tät des Landes: Ja, das haben ie deutlich genug gesagt, das hat auch Hk- von HSÜdorff, das _ sagen Ihre Organe, Wochen wissen. 2819 kommt der Stunden seiner _Wirk1amkeit aus- das Land mit ßinem GLiSßzu be- ücken, von dLm voraußsiäytlich die MWSWT BLS VOWEL nichts iffen will? Ich will auch nicht dre feterlxéhß Erklärung ab- mit der jeder Gégner der BMW? hüt JLJMUN, sicb em Gegner der Sozial- nach der Stsllnng meiner Ich bin ein ?gner des Geießes, nicht als Freund der Sozialyeniokratie, ndern als Freund des allgemeinen REchtsbcwußxsem§ im ischer als die Bemexkung des der Autoritäk im

zu wollen?

Das vsrsteht fi

aber ich fange mik der

kann nicht mehr unJleichcs Recht des Staates. Gesetz mychen, machen is sie noch nicht 311111 Recht. Dieses GSW 111 zwar GEW,

Der Autorität wenn man

e höchste Autorität. werden, als

alle die Rechjsgarantien,

merklich, wie die andern.

Glauben. Was wir gcsehen haben,

richtig, daß das Geseß

macht. Gesetzes nicht einmal bel wissc-n vielleicht __ denn sie kann ihnen nia, daß man 6er Führer

hat. Das finden wir Gefeßes. Das Geseß ist

wäre wirklich zweckmäß habt, die man von erwartet hat, sind thun, was uns

Ordriung, folglich steUen der politischen Rechte. Ordnung negirsn? Als

Als man 1810 in Preu

Ordnungen die Was heißt die

weils an

1ich€n Ordnung negirt wo fängt die Gewalt erkiihnen,

negii'en? Isi das die Staats _ Staatsordnung negirt,

bestehsnden

bestohlsn würds.

mission waren wir Alis

werdcn Sozialist

müssexi, _ oder 2111

so ist sie straflos. Geseß will 5811 feinen der Gedanke anfängt, schwer das Raichégericht

Partei geschieht, was das IZM SßcitTFLin' verl_eßt,

wei m emma, o gegen den §. 24 nicht d in sich trägt._ feindsthast nicht mehr

feinde. wohl erwähnt er nichk Wen nicht der Fall _ die durch diese

eintreten sollte,

denken, man _ _ angehörigen wre mit

denken Sie doch endlicb selber anwendbar, dann

werden, wenn dur

die StimmenJYl wahlen eine'_ 11_ geradezu Reichsfemde. mente mehr, angekommen.

Abg. Kulemann man gegeniiber Rechts verläßt.

werden, wie _ Falle einer Revolution

hat seinen Grund Behörden bei

er ein Unrecht, begangen an einem großen Tl)?“ des VOME-

,'

mehr in einen Widersp

Gott sei Dank wird das Unrecht nicht schmackhaft gemacht d_urch

Unrechts verzieren wolLen._ _ _ mäßigkeits- und Rcchtögründe an. Die emen find

die Sozialdemokratie erheblich_ mehr _ lassen fich dergleichen Dinge nicht; es ist das

spricht

wie mit eisernen Reifen, 1hre Lehre vértieft und unangreifbar Tie Sozialdemokraten können unter der Herrschaft d-zs

kaum den Inhalt der Lehre,

meineii, sie müsse deshalb etwas es kranke oder gesunde, bekämpft man mit Ideen, mit Knüppeln schlägt man sie xiicht todt. nachzuweisen, ist immer noch Zw9ckmäßigkeit der Ausweisungen habe ich heute wunder- liche Urtheile hier gehöxt. Selbst die Herren Nationalliberalx-n haben bei §. 28 gefunden,

der geseßlichen Ordnung der

_ zweckmäßig Herrsurtk) sagte heute die denkwürdigen Worte: wslchs wir treffen onen,

begann, nahm man im Süden an, daß_ die Aboiitioniftexi die Grundlagen der staatlicLen Ordnung 111 Amerika negirten.

staatlichcn Geseüichast ging,_ am feuzalen Rechte taste, die Grundlagen nung nkgire. Als vor wenigen _ _ geregte Kulturkampf außgsfochten wiirde, nahm die Regierung an, dKß das Centrum mit manchen 1emer _ Grundlagen der staatlichen Ordnung negire. Grundlagen der Staats- negiren, und wer urtheilt denn darüber? der Gewalt ist, vielleicht findet, daß seinhVorgänger die Grundlage der smut: at.

die Grundlagen unserer neinen, deshalb soll der Staat, muß, als 19116 Individuen, dasselbe thun, Grundic-gkn dcr Richtsordnung,

gsgeniiber falschen Theorien?

StaaiéZordnung, AuSnak-megeikßés ist ebenso unrichtig, wenn Derjenigo, der gesWhlen hat, Wir wollsn Leute _ w:»lckx bei Nichtiozialdemokraten straxlos sind!

die rein akadémiichen Erörterungen zoll- und straffrei find, anderers-Zich- dmübsr, daß rechtswidrige Handlungen bestraft gleichviel Konservativer. 1iche Agitation (Gedanke Wird kann sie sick) als strafbare Thai darstellen_ Punkt in der Entmickelung treffen, wo strafbar zu mérden.

pelXationen gelitten hat, und nun wollen Sie mit jezier noc!) vici schwisrigaren Untxrscheidung den Schatzmann, die unter- eordneten Polizeiorgane, ommt, ist mehr oder minder Willkür.

Selbst auf dieser Seite ist man vor de'; Reichs-

Vorlage ist nicht, die Sozialisten zu t_reffen, Hr. von Heüdorff hat die nur die sozialistische,

"6116 und damit eine eminente Gsfth für das Land denken Sie fich dann einmal die Bestimmungen diescs dehnbaren_ Gefeßc-s _ _ _ aussedehnt, die diese Kornzollagitation betrieben könne mit unseren

Sie hätten Recht, es ist unerträglich;

ck so_lche Vquage m-großen Kreisen unserer

StaatSangehörigeu die Meinung verbreitet wird: _

behandelt uns als Parias, mir stehen außexhalb des GesLHLS.

_ Wie wird dadurch der Wahlkampf verbittert! Ich glaube, der SoZialdemokraten wird bxi den

ion über

sondern bei Es ist eine unbegründete hingeben. Ist das deuische Volk noch ge und, so werden die gefunden Ideen über die

der Sozialdexnokratie den Boden des gemeinen Eine Partei, stehenden Staat _umzustürzen, ein einzelner Verbrecher.

lassen dürfen und die aufriihrerischen Leute ruhig ihrem Schick-

sal überlassen mü1en. _ _

früheren Standpun t, deni dauerndes (Heseß bew: arm ,

Handhabung

mit der Sie die Anwendung dieses

Man führt für das Gesetz Zweck- so ver- ohne diesxs Geseß w_äre angewachien. Beweisen die Theorie vom von der Wirkung _des Geseßxs

gegen diese Illusion. Es ist die Sozialdemokraten zusammenhält

Man sagt,

viele Sozialisten die fie glauben, tgepredigt werden; fie wissen Nur, deshalb verfolgt und verbannt und Köstliches sein. Ideen, seien

ehrt werden; sehr

Die Zweckmäßigkéit des Geseßes nicht gelunaen. Ueber die

daß er mshr geschadet ais genutzt bei allen Übrigen Paragraphen des ein hoch revolutionäres, weil es mit Dinge aufräumt. Geseßt, es ig und hätte die Wirkungen ge-

ihm seit 12 Jahren vergeblich wir darum berechtigt, Alles zu erscheint? Der Minister die Männer, negiren den Boden der staatlixhen wir auch sie außerhalb des Besißes Was heißt den Boden der_stagilichen in Amerika dsr Unabhängigkeitskrieg

en an die Reorganisation der ganzen nahmen viele Kreise an, daß, wer der staatlichen Ord- Jahren der durch Falk an-

religiösen und sonstigen

und _ReichWrdnung Derxenige, der je- bis ein Anderer herankommt, der

Wo hört die Reform auf uxid an? Weil einzelne Menschen sich Rechtsordnung zu ver- den ich für verständiger halten auch seinerseits die das gleiche Recht für Alle, des christlichen deutschen Wenn Jemand die wir ihn auf Grund der und der Gedanke jenes wis e?- unrichtig ist, von Staatswegen wieder bestrafen für Handlungen, Ja der Kom- daß die Gedanken und

Stellung

strafen

dariiber cinig,

sie begeht, ob ein Bleibt die gefähr- in dem Kopf des Einzelnen, sie aber aUSJesprochen, so oder nicht. Das

wer

Wir wissen, wie

schon unter diesen schwierigen Inter-

Was dabei heraus- Was 1601 der _einsn aügemeine Rechtsbemußtskin nach dieser

das kann nach jeder Seite geschehen. b die Abstimmung der Nationalliberalen urchaus ein staatsgéfährlichs Element

beauftragen !

sicher, und der treibende Gedanke der sondern die Reichs- Agitation mißbiuigt, denn diejenige fiir die Kornzölle n einmal _ jest ist es ja bekanntlich Wirkumg einer LebenGmattelthxurung

auf solche anständige Menschkn _ aben! Sie sozialdemokratis en Staats- yj1s umgehen. Aber auch einmal daran, es wäre auf Sie werden Sie es unerträglich finden, und Deshalb muß bedauert

einem 60113115

Man

Neu- chreiten. Ein solches Geseß züchtet Was es einhält, sind keine Medika- Feuer und Schwert sind wir schon Furcht, der wir uns

kranken siegen. : Es ist vouständig gerechtfertigt, daß

die sich zum Ziele seßt, den be-

kann nicht ebenso behandelt _ Anders würde auch im der Staat nicht den Rechtsboden ver-

Taß wn: jetzt, entge en unserem _ _ igen wollen, daß 1th die ausführenden

seßen können, was sehr

gleich im Anfang ein

in sormeUer Beziehung ein. gekeß machte, seitigen.

einer anderen zu machen, ihr zu nehmen.

darm,

Scheidung der Geister vollziehen, indem man die legitimen

In

die Deutschkonservativen, liberalen mit AuMahme

Centrum, Welfen, Der Rest des Schluß 31/2 Uhr.

aussprechen, daß das Von ment zu

angenommen werden möchtcn.

_ Meine .Herren, was das Am ick) zugeben, daß die von der Regierungßvorlage nicht gerade

schlagen haben, daß sie aber in der Regierungsvorlage für

fügen zu sollen. den ich aussesprochsn habe,

haben und ?Zelche fie demgemä nehmen münen, welche von worden sind.

Die Verbündxten Regierunacn

durchaus bewährt hat.

geeignet.

und Geseklschafißordnung in

ist möglich geworden, die Ruhe Vor der Nöibigung zu bewalzrxn, widkigen Mitteln zu geseßwidrigcn worden ist. Es ist Mitteln, die das Gesetz_ desselben: näm_lich mit dx_n und der Auflömng von soztaid Verbots und der Schließung Von

auch in den einzelnen Orlen, w-e

zusammengesteUt smd,

recht zu erhalten und Entschiedenheik cntqegrn zu_txeten.

Aber, meine Herrsn, dmes bcute einen icht großen Mangel, in seiner Fristbestimmung. Die

neue Nahrung zu geben.

werde und das Essex; als erlaüen werde, und fie glauben, erhöhte Wirksamkeit

Und gerade tmr _ dauerndes erlassen mrd, cs

vorschriften, zu bringen, und fie achtet, an Stelle der richtendsn Beschwerden führen,

haben eine

streiwerfabrens, s chriften

erseßen geeignet ist,

lage aucb diejeni die (Mahr nahe den vorbandknen _ demokratie in erfolgreicher Wei1e

ringt, daß es

liebe Ruhe und Ordnung immer

Und die Gefahr, Sozialdemokratie, d_ie fcbafjsordnuvg gembt tretenden Beijrebungcn _ wahrlich nicht zu_ unterscbaßcn. keineswegs_ ausschließlich selbst; mm,_ _ es ist durchaus antamonarcbisäycn

eten und

bei der Sozialdemokratie liegt vier leßten Silben, als auf de_n die Angriffe gegen das, was die

des Gefeßes i ni t rnck) mit den Absichten dss Zicelichstagés

Produktionswäse bezeichnet; da,

Bestimmung, die das bisherige Geseß die Ausweisungsbefugniß, _ _ Die Unterscheidung zwischen einem Spezialgeseß und einem Aus:).ahmegeseß ist detshalb nicht handeln, mie cs_ der Abg. Munckel ihut. des Geseßes, die sozialdemokratische Bewegung den siaathefährlichM Charakter _ Dj_e elementare Kraft der _ daß fie 1hre Wurzeln tief in umerer Arbeiterwelt hineingeschlagen hat, daß fie die Arbeiter- bewegung als Vorspann süß ih_xe Bestrebungen benußt. tmr i die Sozialdemokraten nicht mehr als Verireter der _Arbeiter ansehen wird. namentlicher Abstimmung wird darauf die Be- schränkung der Geltungsdauer mit 166 Stimmen gestrichen. Flix“ die unbeschränkte Dauer stimmen die ReichsPartei und die National- des Abg. Sedlmayr; _ beschränkte Geltungsdauer die Freisinnigen, Sozialdemokraten, Polen und_ der Abg. Hildebrandt.

Geseßes mird ohne Debatte angenommen.

den_n überhaupt nur wünschen kann, daß _ _ Wiederhersteüung der chierangßvorlage gerichteten Amendcments bm:

der Kommiision beschlossenen

deutung sind, daß sie sich mehr un welche die verbündeten Regierungen doch erheblich weiter gehen, _ _ _ zulässig erachjet worden ist. In dieser Hinsicht beziehe ich mich lediglich auf Dasjenige, _ Hegel gesagt hat“ etwas Weiteres glaube ich demselben nicbt bmzu- Jck) möchte abcr dock) zur Begründung das Man auf die SteÜung hinweiJen, vcrbündetenRegierungen bei Einbringung der Vorlage eingenomnien ß den Abänderungen gegenüber em-

der Sozialdemokratie besonders bedkobt_waren, jenigen Vorschriften mitgewirkt, Welche m und Welche _ dcs kleincn Belagerungszustandes zusammenfaßt. Mit Hülfe der Vor- schriften dieses Gessßes ist es (;_elungen, jedem Verjucb der

Geseß

lediglich vollständige und zwar, soweit es sie?) von Versammlungen handelt, kurcb soMii es sich um Verbote von Vcreimn und Druck- bandelt, _durcb die Einst ung richterlicher Unabbangigkeit auSgerü teten, m kontradikjorischem Ver- fahren verbandelnden (Gerichtshofes, welcher an dieser Zeit noch mangelnde Imtitution des Reichs-Vecwa11ungsgerichtß zu

daß eine weitere Abschwächung die Gefabx mit sich mehr darauf gerechnet werden kann, unt diesen Mitteln die öffent-

der Sozialdemokratie mit

wol möglich war, wenn

dauerndes Ge eh bewiüip,t worden wäre. Heute könnte nur noch ein bewußtes Unrechtthun der Be- hörden die Absichten des Reichstages _ _ _ Staaten, namentlich in Frankreich, wo die Interngtionale e_m- fach als eine verbotene Gesellschaft behandelt mird, schreitet man geJen die Sozicxldemokratie das kümlige Sozialijtenéseß nach

vereiteln. Auch in anderen

ein. Ein AusYahmegeseß soll unserer Memxmg nur noch ie einzige materielle, sachliche zum AUSnahmx wollen wir be:

so obenhin zu be- Es ist die Aufgabe innerlich zu

Sozialdemokratie liegt das gesunde Erdreich

Eine ck in Zukunft unzweifelhaft

gegen 111

gegen die un-

_ Die Rede dos Staats=Ministers Herrfurtl) in der gestrigen Sißung des Reichstages hatte folgenden Wortlaui: Ick) kann Namens der verbünketen Regierungen nur dkn Wunjch dem Hen. Abg. _ §. 23 den Beifall des Hohen Haujes finden möge, wre tch

Hegel befürwortete Am_eni_7e-

die sämmtlichen auf die

§. 23 anlangk, so will Abänxerungen von einer ganz prinzipiellen Be- d minder in der Richtung bewegen, selbst in ihrer Vorlaße einge- als dies

cndement zu

was der Hr. Abg.

Wes, Weläye die

Kommission vorgeschlagen

Ihrer sind davon auSgegangen, daß fich

das Sozialistengewß vom 21. Oktober 1878 im Großen und Ganzen Das Geseß Weitere Ausbreitung 'der Jrrsehren der dazu war dasselbe aber weder bestimmt, noch seiner Natur nach Das Géskß war gegen die der Sozialdemokratie gerichtet und

alLerdings auch möglich geworden, die aufUmsturz der bestehenden Staats- friedenstörender Weise fich geltend machen- den Bestrebungen der Sozialdsmokrsiie in Schranken zu halten; es an

mit welcher sie durch diese mit geseß-

bat keineswegs vermocht_, eine Sozialdemokratie zu hindern,

gemeingefäbrlichen B:strebungen mit Hülfe dieses Gescßes ist es

Ordnung liebende Bevölkerung

Zwecken arbeitende Agitation bedroht

dies namentlich gelungen mit den wirksamsten bietet, ux

it den wertbvollsten Bestandtheilen Vorschriften Wegkn des Verbots emokratischen Versammlungen, des sozialdemokratiscben Vereinen, des

Verbots von Drucksckyriften, in we_lchen sozialdemckratisckye Umsturz- bcstrcbungkn in fciedenstörsnder Weise

hervortreten. Dazu hat aber durch derartige Besnebungen die Anwendung der- dem §. 28 dieses Geseßes

ur-li'r der Bezeichnung

lche

man

Ruhe und Ordnung auf- Störung dcrselben mit

baite allerdings und_ hat noch und dieser Fehler des Gexetzes liegt Fristbestimmung ist dazu geeignet,

'die Wirksamkeit des Geisßes abzuschwäcben, die Agitation, Welche es verbindet:! soll, imm-“r wieder von '

Die v-xbündeten halb für dringend erforderlich. daß dem Geseß diifer Mangel genommen ein fristloses, auf die Dauer geltendes

Neuem hervorzurufen uud tbr Regierungen balxen es des- daß a1§dann dem Gesetz eine sehr

Wenn das Gases als ein Wijksamkeit

bLizumcffen sein wird. RückfiÖt daran?, daß, auch einc sebr erhöhte äußxrn wird, haben die virbündeten Regierungen ihrerseits es für zulässig erachtet, eine Reihe von Polizeimaßaabmen und ' WLÜÖL in dem Geseß enthalten Waren, in

Straf- _ Wegfall es namentlich für zulässig er- an die Aufsichtsbehörde zu chbxskontroie einzu- um die Verbote un'd Auflösungen die Zulassung dcs Viertungs-

eines mit alle:: Garantien

'Tcile die zur

Aber die verbündeten Regierungen glauben mit dieser ihrer Vor- e Grenze crrcicht zu haben,

deren Ueberschreitung nicbt mehr möglich sein würde, mit

Mitteln der vngeschlichen Agitalion der Sozial- stets enLJegen zu treten; sie glaubcn,

bringt, daß nicht und liberal] aufrecht zu erhalten.

Welche _die gcmeingefäbrlichen Bestrebungen der auf Umsturz der bestehenden Staats- und Gesell-

in friedenstörender Weise hervor- _Üch füören. ist Meine Herren, dieje Gefahr trifft

oder auch nur in erster Linie die Regierungen zwar richtig, daß Zug bat._ und strebungen auch unmittelbar gegen die Regierungen richten;

die Sozialdemokratie eincn daß insofern fich ihre L_?e- _ a er der Accent doch weniger cmf den krei_erften. Hauptsächlich find es Sozialdemokratie als kapitalistische glaube ich, kann man aUerdings

sagen: nicht die Regierungen find es bau ts" [' ' ' laufen sondem es in die Gesellschaft. ____1_)___c_1c_?__t 2,12ka ZZ'ÖZnGZJiT

ihre Vertretung findet, es find Wesentlich

welche eine wéitkre Abschwächung der Regietun Evo ' . , , rla ganzlxcqunxverfung der Rxgieruyngorlage in diesFm HauTbeocénetrraxech Ihnen akgonubir, gxaube :ck, bm tch ganz berechtigt zu sagen: „tu;

rss axitur !“

ist in einem verhältn'ißmäßig ruhig g

gesprochen, die Sozialdemokratie sei die „revoiutionärt ' '

_die Gc]ch1chtc kennZ“; an ciner anderen Stelle wirt)s ngÖZUYFZlYÉ ihre Ziele zu crretchen bestrebt sei und erreichen könne 1,1ur durch die f077kal1krnde Sjeigerung des Klaffcnkamvfs zwischen Proletariat

und Bonrgroific.

Ick [ b ' treffend. gau e, dlefe A"

Nun möchte ick) saqcn:

Da kann man doch wohl wirklich

sind die VorsÖxifta-n nnd Bestimmun en wei e die

enthalt, _mclzt eigentlich e_ber zu mildsg als ___ch_______Le__Ge_sOe_1ZésÉo__r_l_?_F demokratie als solche negtrt dre (__E_xiste?zberechtigung und die Grund; _ _ un önvte man wo in o " er KOMMEN dahin gklängkn, daß man sagte: wenn xelr Stalatguchäv _ in seincr ziehung den_k:7chutz, den die _Staatsordnung jedem S1aatsbürgek ge- währt, ZUÖTULJM muß, so_ txt es doch eigentlich eine Art Selbst- mord, rvxnn er auch Damemgen, welche auf die Vernichtung dieser „_ _ _ hinausgehen, " _OtaaFrorx-uixnß berubc_nden poLZLifchén Rech1e zu esteÖt. tm Liebl dieser Ekwagungen wxrrcn Sie wol dazu kommen, zu

lagen des modcrnen Staats.

dam einzelnen Sozialdemokraten StALUOrdUUn-Z auégksvroMncrmaßen

sagen, daß di: Vorschläge, welche die verbün machen, eöcr malde als drakonisch sind. und

eine MUM AbsÖWäcbung derselben eintreten zu lassen . .. _ die Sozialdemokrajie unter- scheidet 11:19 von allen anderen Parteien dadurch, daß sie auf die Ver-

Denn ich wiederhole) noch einmal: nicbtuyg dieser _Staatéordnung ausgesprocvei Yaß ste die Neigung hat, diese ihre Theo ubecsssen,

Keim-z des Aufruhrs vorhanden find.

ielhst mitgsriffen, kgm) kann man von ihm sÖXSbM, Und Du wtrjt gesckxobcn.

finden sui) die Fiihrcr in der Lage des artmn

Die 1:20 rief, die (Heister, Werd ich nun nicht 1021.

Dem Herrenhause

auausfiihrungen

Bericht über die Bauausfüh

ichaffungen der Eisenbahnverwaltung im Etats-

jahr 1888/89 zugegangen.

_ Dem Hause der Abgeordneten ist der Nach-

weis über die im Verwaltungs gehabt:: Aus-

höxigen Anlage, betreffend die Gru

schen Ausviidung der Kandidaten für das Lehramt an Dieser Denkschrift, bezw. der

hoheren Schulen zugegaiigen. Anlage entnehmen wir folgendes:

_ Unter den in neuerer Zeit so leka-f Resoxm unsercs böberen Schulwesens nimmt

dildimg Dcr Kandikaten für das- höhere Lyhramt eine beworragende

SteUe (Jin. _ Wr? ver!ch:eden man auch in den Kre

des Pybxikums üvcr die ;,uki'mfjizc Organisation unserer Höheren Lehranßaltcn. iibcr die Lekuaafsaben undLebrzie1e dcrsklben', über __ _ einzelnen Lrbr'fäcber denken moge: m dcm Einen Stimmen 11) ziemliO alle Betbeiligten Praktisäxe

die metkéodiéche Bekiandwng der überäxi, Dax": eirae zn_*cch:x.äßigere anxiebcndcn _Lelyxcr _aus ihren künftige gendkx; Bedurfmß set. Kcmmxiß seiner am biste" dnrck)

zcnggng dahin, daß solch Schu1er_soxyobl wie der jungen Pädagog1k_ m_ckt bloß eine Wissenschafi, welcbe wre ]ed ondkre Kunst kurck) Leine

durcb Studium und Uebung anderseits gelernt werden müsse,

Freilich werde man von einer soifkcu _Dr

zu viel erwarten dürfen; auch auf dem (Gebiete der Pädagogik seidcr

Crfols bsdingt durch den Grad natiirlich

Arbeit, sodaß das Maß kes wirklichen „Könnens imme'r verschüden

hleiben wchk. Noch weniger könne es fick) d faliung dcr Lehrerindividualität zu kemmcn,

9906 einer verstänkigm praktischen Anleitung djdaien _in gcordpeker Weise anzuleiten, Grundsatze Der Erziehungs- und Unterricht?]-

Scbnl: 077121.“th Aufgaben in denkender Weide planmäßig anw-“nden lernt und dadurch vor dem rohen Empirismüis bewahrt bleibt, dem 1.

jedes v_on Grunpsäßm losgelöste Thun verfä Dae UnterktkdtC-VLrwaltUL-g. welcher, irie

scbicbtiicbc Entwickelung die;cr Frage "zeigt, die Mänßel der scilberigen der Kandidaten für das

praktischen Vorbereitung entgangsn sind, erach7et aucb ihrerseits jetzt kommen. um in der Sache

Besxebcnxe, pack) Maßgabe der sch|age fur _eme Aeu'cerung ker

"&i en Ei gestalten gesucht. 1 r 9

Nach der in Aussicht genommenen Ordnung an

bildung der Kandidaten für das Lehramt dieselben ohne Außnabme in Zukunft werbuxt der Anstellungsfäbigkcit nach bedingun schaftlz „er Prüfung einer zweijähriiZen Yrettung fick) zu nntrrzieben. Diesel Seminarxabr und in einem Probejahr. Das S_eminariabr wird zurückgelegt e bestehenden padagogifckxen Seminare, oder an

Meins .Herren, in 'der leisten Nummer des „Sozialdemokrat.

_ _ _ es unterscheidet “b ' Sozialdsmoxratie von jeder anderen politischen Pa____s§;_._____e_fx_;n dtxs; [ix gegen 512 (Grundlagen und die Existcxzberecbtigung des moiZernen Staats sicb richtct, xvgbrend alle anderen Parteien ihre Bestrebungen auf der Grundlage diem Rechtsordnung verfolgen.

_Sie können im Hinblick hierauf sagen, daß unbewußt und iatént cxgyntlicb in jeder sozialdemokratifcben Versammlung die _ _ _ _ _ _ _ Meme Herren, es ist, wie nur niuerdmgs 1a btcr m Berlin wrederboLt gesebcn, ein sebr großer _thubex4 den die Führer _dtescr Partei durch ihre Person und durch ihre &?Ölagirorte auf d_ie große Masse ihrer Anhänger auIüben. Abex six sind_ dcöwegen keineswegs große Zauberer; denn fie vermögen wohl dix Getséer zu ryfen, aber nicht wieder zu bannen. Und w:nn durcY «_nen Redner in solchen Versammlungen erst einmal die Manm m Bewegng gesxyt woxden find und dann ron ibnen der Vers31ch_gemacht wir!), diese Agitation mit unseseßlkchcn Mitteln zu zmgcn lachen chcken a_ucb praktisch ins Wexk zu seßen, dann ist jeder Versuch des Zuruckßalteiis vergebens, "kann wird der Führer

_ _ Und wenn die Sache erst einmal TL wur ist, smd _aUe_ Versuche, die Waffen wieder innerhalb der Schranken der gesetzlichen Ordnung 31: halten, vergcbcns; dann be-

__ _ ist die Denk rit des Mixnsters der dffez11lichen Arbeiten, betreffend sdtihe ifn der ZeU vom 1. April1888 bis 31. März 1889 erfolgten

an Wasserstraßen,

_ __ und Einrangirung gextuien des Sta_ate_s, sowie eine Denkschrift des Mz_1111te_r§ der _geistlichen 2c. Angelegenheiten, be- trésssiid dW prakti1ch_e_ Aanildung der Kandidaten für das Lehramt an hoheren Schulén, nebst der dazu ge-

_ __ _ Dic frükxcr vielfach Vkrbkkisctö Meinung, e_aß fur Den Kandtdafxn dcs Höheren Sebulamts die wiffensÖafilickxc L_ébrsachcr genixge _und daß derselbk, auf diese gcstüßt, _ _ _ _ cegcne _untcrricvtltckxe Versuäoe Zu einem brauchbaren “_Ze_bre_r sick) 1211211 beraubtlde, wird bkute “in ken Kreisen der Sachver- standxgen kaum mcbr getbailt, vie[_mebr gebt die allgemeßine Ueber- em tajtendcs Versuchen auf Kosten der Lebrcr sfottfinde Uild _daß die so;“:dern (wc!) einc KUnst sei,

daß er die allgemein gültigen

_ Stellung zu nehmen und einen entschei- denden Schritt vorwärts zu dem erstrebten Ziele bin zu thun. Aber, _gemu den Uebxrliefktungen der preußischen Schule, jedes sprungwetse Vorgehen vermieden, vielmehr, anknüpfend an das bisherigen Erfabnmgcn, ihre Vor-

e vollzieht sich in einem

auch diejenigen Parteien,

eschri2benen Artikel aus-

gaken find dmchaus zu-

zu der Frage kommen:

privatrechtlichen Be-

die auf die1er Ich glaube,

deten Regierungen Ihnen daß kein Grund vorliegt,

1e_rmaßen_ hiqausgeht und ne auch m dre Praxis xu

sagen: Du glaubst zu

Zaubcrlcbrlings:

ferner der rungen und Be-

jahre; "1888/89 statt- 1n den Land-

ndzüge der prakti-

t _crörtertcn Fragen der dre der praktischen Aus-

isen dsc Faäxmänner und

11. s. w.

Voxbereitung der n Vérixs em drin-

und Beispiel cincrskixs, akxischcn Anleitung nicht Bcgabung und ernster acum handeln, die Ent- vieZmebx werde es Auf- sem müffen, ken Kan-

hrc auf dic ihm in der

ein Blick auf die ge-

ere chramt nicht den Zeitpunkt für ge-

bat sie auck) bier

nrickztungcn praktisch zu

der praktischen Airs- böberen Schulen smd verpflichtet, behufs Er- gslok bestandener wisse):-

praktiicben Vor-

der praktiscbey Aysbjldung entspretbend eingerichteten böberen Lebr- anstalten. D_le Emitchtung der ersteren unterliegt vorläuti keiner Y_endxrun , dte lehtexen we_rk-en von dem Unterrichts-Minifter be timmt; fyr dte uswab_l_ dieser ist bauptsächliä) das Voekandensein der ge- etayetezt Lehtkvaste, unter denen der Direktor sich befinden muß, entjcbetdend. _

Alle__Kan*c-idaten, we_lche_vier Wochen vor Ostern_oder Michaelis zur Ableistung kes Semmaxjabres bei dem Provinziai-Sckpulkollegium sich (x_emcldet haben und nicht in eines der bestehenden pädagogischen Semmwarx aufgenommen smd, _werden in Gruppen von in der Regel sechs Qbezlnehmexn ein_er Semmaranftalt von neunjähriger Lehrdauer zur Ausbildung ubcrwxcsen.

Um_ den chck des Sexninarjabres durcb geordnete theoretische _Untern'exsung m der nycrrtckzts- und Erziehungslehre, insbesond-re nz der Viethyde_der einzelnen Lehrgegenstände, sowie durch Dar- bieturzg vorbildltcbxn Unterrichts und Anleitung der Kandidaten Zu_e1genen Untkrrtcht§vers_uchen _ zu crreichen, werden folgende Mittel _ vorgesehen: woxbentlrche pädagogische Besprechungen dcs Dtxektors oder eines der beauftragten Lehrer mit den Kandtdatcn, Besuch der Unterrichtsstunden des Direktors oder anderer_ Lehrer, eventuell auch in Volksschulen oder Lebrecseminaren, Unternchtövetfuckxe der Kandidaten untkr Leitixng des Direktors oder enzcs der x_kcbrer, Anlettung_ zum Gebrauch besonderer Unterrichts- mtttel, THetlnabme der Kandidaten an den Lebrerkonferenzen und den Kiaffxnpxufungen nach_ Anwßtsung des Direktors, Betbeiligung der KaridZYa-en an der Aizsficht _uber Arbeits-, Spielstunden 2c., kürzere Lbrtletchx Referate vgdagogxschenIWaltß und eine vor Abschluß des &cmmarxahres v_on jedem Kgndidaten zu liefernde Arbeit größeren UmfangeSZber eme konkrexe didaktische oder Pädagogische Aufgabe.

21!!! Schlußdes Semmarxabreß melden fich die Kandidaten zum Probexabx, wobei sie besondere Wunsche bezüglich des Ortes geltend machen konnen. A_uf _Grunkx der Meldung werden die Kandidaten in der Zahl vrzn zwei bis drei zur _Fortseßun ihrer praktischen Vor- bereitung _bo_beren Lebranstczlten oyne Unterßchied der Lebrdauer von dem ervdmztal-CSNUlkolleÉzmm I1"51_cker_r;3iesen.

a cm _k-et ens .es re ots den betreffenden öberen Libranstalten uber das Probejahr berichtet ist, wird ixieh Frage d_cr Zu- oder Aberkennung _ der Anstellungsfähigkeit der Kan- didaten au_f Grund der Berichte der Dirigenten über Seminar- und Probejahx imd der Beohachtungen der Provinzial-Schulrätbe von den Pr-Zv:_nztcxl-Schulkoklegten entschieden. Tie Versagung der Aystellungsfabzgxetxnt auSzusprechen, Wenn der Kandidat nach seiner bisherigen Thattchtt Wegen großen pädagogiséxcn Ungeschicks odcr fortgesesten Unflel ?s_unter Nichtbeachtung erfolgter Warnungen oder wegen erl)_eblrcher ittltcher Mangel oder wegen körperlicher Gebrechen zur Beklxrdunq Yes Amxs eme? Jugendlebrers unbrauchbar crscbcint. Y_e_r___?_3_c_xj_chluß ist dem Kandidaten nebst den Entscheidungßgründen

*, en.

_ Der 18an des Kriegs-Ministeriums seht als Ein- nahme (Entjcbgdtgung fur Feuerungsmaterial, Wasserversorgung von DiepstwobnuygSthbern und sonstige Einnahmen) 700 „jk: an (130 „js wemaer als im vvrxgen Eta_t). _ Als dauernde Außgaben führt der tht nachstxhende Positionen auf: für die Verwaltung des Zeug- bauscs tn Veriin: Beioidun en 55650 ckck (+ 1350 „M), zu Wob- nungßgeldzusckyuffcn 8800 IE _+ 240 34), andere persönliche Außgaben 3622 „46 (+ 30 „M), sachltckoe AuSgaben 53 600 «14 (+ 670 „FH). Davon smd zUr Unterhaltung, Vermehrung und Aufstellung der Wxffen- xc. Sammlungen 16 000 «44, zu Diäten und Reisekosten 1000 „46, zur Unterhaltung der Gebäude 10 000 „44, zu sonstigen sachlichen Ausgahen 26600 .“ bestimmt. Summa der dauernden Yußgczben Y_21752 „“S (22_90 „FF ?_ebxb als pro 1889/90). _

netnma tgen an an _eror en i „en AUSJaben merken 20_ 000 „ii (siegen_ 80 000 “€ tm Etat für 1889/90) zur anderweiten Einrichtung des Berliner Zeughauses gefordert und zr-var als weiterer berbedarf _zu_ den durch Gesetz vom 17; März 1877 bewilligten Mitielti._ Dr: m Ansgß gebrachte Summe ist zur Vollendung der kunstlerUchcn_A_u6schmuch_ung des Zeughauses in Folge sparsamer Be- nieffung der nuher _bewtüigten Anschlagßsummen erforderlich, Welche nicbt übxraÜ ausk-xreicht haben Der Mehrbedarf über die Anschlags- snxmne tft hauptsachlich daiZurcb [)erbeißefübrt, daß die in Marmor- mor_tel herzustellenden Pulflacben für die Wandgemälde verschiedener Umanderunß-“n_bedurft haben, _da die Materialienpreise für den Bronzcgnß _gxstrxgen _find,_daß dre » üstungen für die Gemälde, ins- 1*_eson1*ere diejenigen tm Kuppelraum, wiederholt wegen außerordent- 1_1_e_1_)__r__?3erar_xla__ff1_;nger_;__2ckc_xb_x_nbab-_;e§3_rocher_1__und wieder aufgefübrt Werden ; ,un _ a ent eer-o enen anden1nd,au we nicht hat Rucksicht genommen werdcn können. f f [che Vorher

_ Der Etat des Ministeriums für andel und e- werb_ es fest dre (Einnahmen aus MietbenHund Pächten Gvon fiskglrschen Grundstuckcn 'auf 14 207 „54 (+ 179 „M), von den Navi- gationsschu1en und _den besonder_en Vorschulen auf 28 084 (_ 3389 “M), von er Baygewerbäxul; zu Nierzkurg auf 14 995 (+ 825 „M), von d__e_c Werkthersckaula sur Maschinenbauer u s. w. in Dortmund auf 1-400 “')? (+ 12400 «;(-) an, ferner- die Einnabmen der Aichungs- amt? aus 142 934 „_44 (+_ 1126 „ZH), der Musterungsbehörden auf 35 9-9 _ck“- Z__ 1366 „M). die Bkttrage zur Til ung der für aufgehobene gcw_crbl_tche ' erechtrgungen vorsckxußweise gew brten Entschädigungs- kapituliert auf 35184 «14 (+ 680 „M), die Einnahmen der Königlichen PorzelLan-Manufaxjur auf 662 920 „14 (+ 31000 „M), die des König- lichen Instityxs fu_r Glasmalerei auf 56 200 „44 (+ 2000 „M), die de_r Musterbaetckze tt_i Soltngen auf 38 200 „“ (:(: 0), die sonstigen Enznabmen auf 21358 „46 (_ 2185 34) und den 4. Beitrag der (Ge- meinde Westexhaukerfebn zu den Baukosten des dortigen Navigations: Vorschul-Gebgudes auf 1000.34 Die gesammten Einnahmen sind so- ixnt auf 1067 408 „FY _(+ 42 270 „74 veranschlagt. Den Mebr- einnahmen bei der Konigl1chen _Yorze an-Manufaktur liegt die Zu- rxabme des_Absa§es dcr Erzeugm e, ebenso wie dies bei dem König- ltchenDk_Fnst__ttut fur _Glaßn__1_a1erei Ker FJU_ist_, zu Grunde. ? auerrx en _uSga en e au en fich ins esammt au 4 362 543 „js, 346 318 „46 hoher als im Vorxahre. Auf 171719g Ministeriunx _Yizten 310 865 „ck (+ 3330 35) namlich: an Besoldungen 550 «F+ „550 .Es). Entsprechend dem Geschäftszuwacbse haben sicb ZUÖ dre Kanzletarbetten_so vermehrt, daß zu deren Besorgung dle „ahl der Beamten um vier 591 vermehrt werden müssen, und ist der Norm, daß nur F der Kayzletbeamten fest angestellt sein dürfen, cnxsvrccbend eme neue Kanzxetfekretärsteüe eingestellt worden. Die Hol): der Wobn_ung§geldzuschuffe beträgt 30 840 „zu (+ 780 «M). Die gndzxen Persönlichen _AuSgabxn belaufen sick), wie im Vorjahre, auf 34 75 „44, ebenso die fachlichen Außgaben auf 51400 .,“ Bei der ZYdßls- nnd (_Gewerhevxrwajtung find die Besoldungen auf » Z? „76 (__350 ), die WobnungS*eldzuschüffe auf 58 320 „44 (+ 4692“), die a eren persönlichen us aben auf 209 396 „44 (+__ _ .- .“) vxran cblagt worden. Die rböbvng ist dadurch mo __virt, dczß m olgx der Zunahme der Geschäfte des Ge- Fr eraths m den rovnzzen Hannover und essen-Naffau je ein Geamtér nicht xuebr ausreichte und deshalb in eiden Provinzen dem chr eratbe ett] Asfistht gegeben werden soll. Die ächlichen Aus- ga enbbelaufen sich auf 367 185 .,“ (+ 15 424 „M). on den Mehr- auTgaTen kommen 4800 _.,“ auf_ die Verstärkung der zu Reisekosten ZM ?gkgeldern für die Fabrikaufsichtsbeamten betimmten Mittel 611000Fo ge der Vermehrung_ der Gewerberatbs -“ ssistentenstellen, L __ .“ dienen ur Verstquung des Zu chuffes für das Ems- __9_-_)__enwesen Be ufs BesettigunZ des wangslootsengeldes und __ c? üké_ auf den Mebrbxdarf der ' ubungßämter. Für das gewerb- _, _? An errichtsryesen, fur waffenscbaftliche und gemeinnützige Zwecke m_ ___ ubggberz tm Betrage von 2 116 552 .“ (+ 290000 „44 ein- «+ t . namlich ax: Besoldungen 222 520 „44 (+ 28 825 .at), an __ obnungSgeldzuschufsen 22 672 .“ (+ 8220 .“), an anderen persön- icFZen_ Avogaben 25 812 .“ (+ 3830 .at), an sächlichen und ver- mt ch en Aus oben 65 759 „ji (+ 4905 .“) und an sonstigen Aus-

ntweder an einem der einer der den Zwecken

gaben 1 779 89 „M (+ 244270 .at). Was den bei diesem Kapitel

für eine in Folge der Zurabme des Besucks der Bau " ' _ , ew e

Yieyclßurg nöthcg gewordene_drkizek)nte Lehrerstelle und 25300YÜY dit: ?Swng' _Fmex Werkmeistxrscbule für Maschinenbauer, Schlosser an____cht_:_ne e _m Dortmund. Cs _kat fich schon lange als ein ___e___ __an _ __e_;wiesen, daß es_ an einer derartigen gut eingerichteten _:__a __ e S, und_ da dre _Stadt Dortmund sicb erboten _auc _ Ts ÖUlgebaude herzustellen und zu untérbalten, auf!; Wen es en Z_U1chUs3 vot_1_ 6990 „17: jährlich zu den Unterbaltungs- () en_ zudlenterz, 19 111 Oxitcns der Regierung der Entschluß gÉfaß wox en, die obxgx, den jahrlichen übrigen Kosten entsprechende istuKZéßrFöbka L_?J__e_l_r_1_z_1_1_ste_l_ch. ___Babi ßen WohnungsgeldzusÖÜffen _ _ a.-ur_ er eigcführt worden daß den

Lehrern an den Navigations-HaupUchch 2 ' (Gymnasien und höheren Untxrrichtsichulén ?UZLYYTZ _?_cr YZF c_1_1_1 dyrch dr_e Zunabzne der SÖulerzczbl an der ZeichensÖuie zu Hanau die Errichtung einer neuen strerste'üe daselbst nöjhig “gewordkn, und höhere

Rangstellung eine MeßraUH-Zabe von

4150 36 veranlaßl schulen in Königsberg und Tami . Neuanftellqng eines Lehrers und 'zZr YckunZ“ ?Jnkxbmx [Z FÖulgelde a_1_1f_ _-_L_188 „44, kie f ue m re ay aus äni en Gründen um *)" "

nZorden. Yucb bei dxn Baugewerkschulcn in EckeerYZZekMDFQltzxck? Krone, Hoxter und_ Idstein, deren Besuch in den *];xtén Jahren erheblxckp gekxachsen ist, dax M)“ eine andcxrrkitige Régclx'xxg der Lehr- krafte als_notl;ig haraungteYk-und bekragen die Hierfür erforderlichen Mehrbetrage 54 509 „54 Die Umwandlung des Tkckynxkumß ianuxte- bude, _lecbe sich, soli dre Anstalt überhaupt bestsken blsiken als un- vermexdlic!) erwiesen h_at, erfordsrt eine Summe von 36 000“ „;ck An Zuschuffen _an eine tn Magdeburg neu zu errickrsnde Baugewerk- schule, an die Kunstgewerbe- und Handrverkerschu1e in Magdeburg an eme neu zu_ errtchtexide geer'oliche Unterrickpisanstalt in San- nover, an die Fach1chule fur die BergisÉe Kieineisen. und Stah[.Jndustrte,_ an die Fachschule für Seramrfsxbiffwesen in Flensburg, an die WebesÖulcg tn Berlin, in Syrembug Nowawes

an die Werkmeister_1chulen fur Tuch- und Buckskinwsbei in Forst“ _Somnxerfxld und Finsterwalde, an die Webeichulc für die Wollen: mdustxte in Aachen smd Mebr- bezw. Neubeträgé in Höhe von 148 250 „M a_ngeseßt worden. Bei der Könizlicken Porzellan- manufaktur sind (zu Wobnungßgeldzusubüffen 71630 ,74“ ch'+ 1800 „ckck) azi _anderen personlichen_ Außgaben 22 430 „44 (“!-240174) und an' sach_lt_chen_ AuSgaben, bei _dcnen in Folge der durch die wachsende Thattgkert_gestetgerten Arbeitslöhnen Bebufs Versiärwxig der Fonds zu den Betriebskosten 20 540 „74 mehr crforderlich smd 639880 .“ (+ 28380 W) angeseßt woxden. Das Königli-Ö? Jßftjéut fü: Glas- maler__er e_rfordert an persönlichen AUSJabm 31700 „14 (+ 2000 „B) an sachlichen ?_luskzaben _27000 «kf: (:|; 0). Die MebrauSgabe vor; 2000 .,“ entspricht de_r in Folge der Zunahme dsr Beschäftigung Y_öszZYordenedn (Zthbung desDxtatsmäßigen Bérarfs zur Honorirung

: un ei ner. te vermi 51 24 80__(_) ___ _+ __0__ ___)_ schtcn „[wgabxn betragen n einma is_en und außerordentlickxcn

we_rden exfordert; die _zweite und le te Rate zuk ErrZFUYJaeYneeL Dienstgehaudeß m Königsberg in HöFe von “23600 „15, deSgl. in Damm 01 obe _von 20440 „44, zur Ausstattung der Navigations- sxbulen mat ebrmnteln 10000 «36, zur erstkn Ausküstung von ewerb- lichen Fach-_und__ Baugewerkschulen 224 600311 und zur Eerterung des Drehereigxbaudes der Königlichen Porzeüanmanufaktur 76 300 .“ Y_Y_Yzen 354 940 „44, mithin 64 630 „jz weniger als im Etatsjabr,

_ Grund (111?! Minder-

_ Der Etat der Bauverwaltung eins lie li dee Ministeriums der _öffentlichexi Arbeiten ?eratißcbth die E_tnnabmen aus Mietben und Pachten rrn fiskalischen Grund- st_ucken u. s. xv. auf 320 000 „44 (+ 10000 „E), aus Gebühren für die StaatSprufnyßßn im Baufack; auf 20 000 „iu (+ 5000 „M), aus den Nebenbeschafngungen der Bauinspektorén auf 500000 „sé (+ 50 000 „M), aus der Rubrschiffakrts- und Rubrhafenverwaltung auf 593000 „76 (:(-_ 0), aus den Beiträgen zur Unterhaltung der Land- und Wasserstraßezi u._s. w. auf "257000 „“ (+ 7500 „FC) und Its HY Ysrge- (“!onleth __der ResÉrungssMffe für Beistan n au , im MM au 1 (+ LHWSÜN ) : 1 696500 «45 7 ie umme der dauernden Aquabcn beläuft sich an 20 954 381 .“ _(+ 340155 „W). Von disse: Summe entfallen an? das _Mtntstertum insgesammt 799 440 „14, 5000 „M mehr als im Vorxabre, davon auf Besoldungen 450600 „16 (ck 0), auf Wohnungs- geldzuscbuffe 70 440 „ii ( :j: 0), auf andkrc persönliche Außgaben 200 650 „74 (_+ 5000 „M). Diese Mebrquszabe ist bei dem onds zur_Remuner1rung der Ykifgsiedcr unk“ Beaxntcn des technischen ber- Prufuxigspersonals und der technischen PrüxUngsämter eingesteüt und entspricht her höheren Einnahme an PrüfungsJebübren, e erböbs o_der vermmdert_ sich um den Betrag, um welchen die Jteinnabme h_tnter der Solletnnabme zurückbleibt vier dtéselbe übersteigt. Auf sachlich_e Außgaben kommen 20 000 “44 (ck 0)- Dte Ausgaben für die Bauverwaltung md zusammen auf 19 940421 „jk (+ 321 055 „%) angsikxzt. _Aus exoldun en kommen davqn_3153 564 „14 (+ 50 568 36). Dil Erhö ung st dadurch mottvcrt, daß m_ Jol e der mit Beginn des neuen Etatöjahres statt- findenden Inbetxte naßme des Odcr-Svkle=KMa[s eine große Vermeh- rung der Geschgfte zu erwarten ist und deshalb, da die Wahrnehmung derselben durch eme der bestehenden Wuff crbau-Jn1pektionen nicht in Fra e komtxien konnte, die Errichtung einer "TU_M Wasserbau-Jnspektorsteae Ln Zäu6ncht enommenwerden mußte. Chemo ersordern die in neuerer eit tn Angri genommenen großen Kanal- ux1d LV_afferbauten, sowie die Un :- sucbungen über die Hochwafferverbaltmne der Ströme eine Ver- mehrung des Beamtenversonals. Ferner _war bei zahlreichen Leucht- feuern ein besser qualifizirtes Beamtenver1onal_zu beschaffen was nur gegxn _eme entsprechende Erhöhung de_r Gebalter möalicß ist, und s(bltcßltch stellte es sick) als nothwendig heraus die Stellen der zu Hafenbauten, Baggerungen u_. s. w. Wust?!) Öampfer vollständk er zu besetzen, als dies bisher ge7cheben war, Die Wohnungs eldzufchü e im Betrage von 359 076 „kb baben_fich entsprelbend der Hermebrung der Beamjen um 2468 .“ erhöht. Tre anderen persönlichen Anagaben von 612980 „45 haben fich nur um „500004- an Vergütungen für die Nebenbescbäftigungen der Bamnspekwxen„ entsprechend der ange- setzten Mehreinnabme erböbk- Dkk sachlichen AUS aben betragen 19 940421 “46 (+ 321055 36). Von der Me raußgabe ent- fall_en auf die DienstaufzvandstntsÖMioung u. s. w. der neu erricht_eten Wafferbau-JnWektoneÜe und z„u Pauschalvergütungen an _die Waffxrbau-Jnspekwren ubcrchuvt fur Porto und dergl.. sowie an Pferde eldern von 4 DUMWärtern 45 550, „44, auf die Betriebs=UnterJaltungskostékx W" Dampfern, zur Verstärkuns des Fonds zur Unterhaltung der O_unenwerke auf den ostfriesischen Inseln und die Unterhaltung der Hasenanlagen an der Greifswalder Die 77 244 .at, auf die Salbe Jabrcsrate der_ nterbaltun skosten des Odex.pree-Kanals 49 00034 und zur Verstarkung des Bishofitionsa fonds zu literarischen und wlsxnschaftlichen wecken 2800 .“ Die vermi chien AuSgaben belaufen "ck auf 2145 0.“ (+ 14100 „js. . ie einmaligen und ankerordentlicben AUSga en erfordern im (Ganzen 9862 1100 ,“, wovon auf die Regulirung der Wasserstraßen und di? Förderun der Binnen- s_chiffabrt 4590500 „“ enlfauen- darunter u. . auf die Regu- lirun der Weichsel i_m Bereich_der Weichselstrombauverwaltun und des beins von BMW abwarts 1009000 o“- die Resu nung der Memel, Wartbe, Mülé- Unstrut und Ems 560000 .“, die Regulirung des Rheuis von Mainz bis Bin en ein Restbetra von 148000 .“, die Regultrung der Oder unterb b Küstrins bis 11 eme vierte Rate vo_n 100 „(i- Mf die Anlage eines Sichero Hafens bei Mülheim a. Rb. eine er e Rate von 350000 .at, " den Neubau der Nobkbkckex ease eine erste Rate ** 140000 ,x, auf dre Erweiterung des schmalen Grabens den Neubau der Pareyer cbleuse eine erste Rate von 300000 .“,

eingestellten Mebrbetrag anbetrifft, so finden sich darunter 3150 .“

auf die_Beschaffung eines Schleppdampfm 'imd acht eiserner Baggera"

hierdurch, sowie durch die den akademisch gebilditen Lehrkrn zu;;edacbte _

worden. Die Zuschüffe für die Provinzial-Kunst- und ÖMdiBerks- det ., 'I

U TZ? Baugewetks- , -

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