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in Berlin zum Amitritbter in Zielen “g, den M' ts-Aff or Kitt in Heilsberg smn Amtdrichter i?! Soldan, den G ' ts- Affefforßmdenberg m Hammerstein zum Amtsrichter dase bsi, den. Genchtx-Affeßor von Uechtriß-Steinkirch in Breklau zum Amtsrichter m Waasen, den Gerichts-AffefforFischer in Matkltffa zum AmtSruhter in Wischwill, und den Gerichts- Affeffor Mann!),ardt m Bramstedt zum Amtsächter daselbsl zu ernennenxsonne ,

dem Gerichtsschreiber, SekretärMorgenroth in Zeiß den

Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigft geruht: dem General-Direktor Carl Lueg zu Oberhausen im

Kreise Mülheim a. Ruhr den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

Des _Kßnigs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial - Landtag der Provinz Pommern zum 11. Marz d. I. nach der Stadt Stettin zu berufen.

Ministerium)“ geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

_ Der bisherige Privatdozent Dr. Karl Geldner „zu YaUZa. S. tft zym außerordentlichen Professor in der philo- iopkÖiichen Fakultat der Universität HaUe-Witienberg ernannt wor ?n. ' Dem _Vx. DHL,]- Friedrich Hirth, assistirenden Sekretär [nr Staiistik un, General-Jnspektorat der Seezöllx zu Shanghai, zur Zeit in Berlin, ist das Prädikat „Profeffor“ beigelegt worden.

Dem Mufiklehrex und Leiter der „Neuen Sing-Akademie“ 7.31 Halle a. S., eltx Voreßsch, ist das Prädikat „König- licher Musik:D te r“ beigelegt worden.

Königliche Akademie der Künste.

Bekanntmachung.

DiedieS1ährigegroße akademische Kunstausstellung von Werken lehender Künstler des In: und Auslandes wird währendder ett vom 29. Juni bis 5. Oktober 1890 in ZF Landes: quiellungSpalast am Lehrter Bahnhof statt-

en.

Progxamme, welche die näheren Bestimmungen enthalten, können bei allen deutschen Kunst:Akademien und den Lokal- veremen der deutschen Kunstgenoffenschaft in Empfang ge- nommen werden.

Berlin, den 31. Januar 1890.

Der Senat 'der Königlichen Akademie der Künste, Sektwn für die bildenden Künste. C. Becker.

Bekanntmachung.

Des Königs Majestät haben mittelst A(lerhöchften Exlaffes vom 15. Januar d. I. die Berufung des ProvineZial- Landtages der Provinz Westfalen zum 23. F ruar d. Z. nach der Stadt Münster zu genehmigen geruht.

Die Eröffnung findet an dem gedachten Tage nach vor- 'gängigem Gottesdienste, welcher im Dome um 91-2 Uhr und in der evangelischen Kirche um 10 Uhr beginnt, um 12 Uhr Mittags im Siändehause zu Münster statt.

Münster, den 6. Februar "1890.

Der Königli e_ Landtags-Kommiffar, Ober-Prä dÉnt Lon Westfalen. in t.

(Fortsetzung des Amtlichen Theils in der Ersten Beilage.)

Yiehtamtliahes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sich gestern Abend zum Kriegsspiel nackz der KÜegs-Akademie und börvten heute Vor- Fittag ckeinen kurzen Vortrag des Staats-Mmisters Grafen

:Smar .

_ Der B u n d e s r ath ertheiltedx; der am 6. d. M. unter

dem Vorfiß des Vize-Präfidenten StaaiS-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern ])r. von Boetticher, abgehal- TMM Pkenarsißung dem vom Reichstage angenommenen GeseHentwmf, betreffend die Wehrpflicht der Geistlichen, und dem „Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothrtngen über die Rechtsverhältnisse der_ _ Professoren an de'r Kaiser:Wilhelms-Universilät zu Straß: burg & E. _die Zustimmung. Von der_ vorgelegten Uebersicht 17,“ Gesthäste dss Reichßgerichts un Iahre„1889 nahm die Velsammlung Kenntniß und überwies eme Vorlage, betreffend die Festseßung der Gesammt-JahreSmenge Branntwein, von welcher nach §. 1 des Brannttpem- ßeuer:GeseßeS vom 24. Jani 1887 den niedrigere Verbrauch2abgabenfas zu entrichten ist, und emen Antrag WÜMLMÖUZS, betreffend die Abänderung des Etats dxr Zoll- verwaliungs- 2c. Kosten für Württemberg, den zustandigen Ausschuffen znr Vorberathung. Anträgen zweier Stadtvex- tretungen auf anderweitige Festsetzung der Vergünzng flix die Gestellung von Vorspann zu Zwecken des Heeres im Fnedxn beschloß der Bundeßrath eine c?olge nicht zu gehen. Endlick: 1??th? m mehreren Zoll- und Steuerangelegenhelten Beschluß g a

"„" Yer GxnexabLieutenant am Ende, Commandeur der 10. Dtvmon, nt hier eingetroffen,

Bayern. „München, 6. Februar. (Allg- ig.) Dem Tr_aueramt fur oenHéreiherrn von und zu ; rancken- stein, weiches heine ormittag der Abt Zenetti in dxr Sl- Vonifathrche abhixlt, wohnten Se. Königliche Hübi?Tt der

rmz-Regent i_mt den Prinzen Ludwig, Ruppxechk, „eopold, Ludmig Ferdinand und Alphons (sammt- ltch in her sogenannten kleinen Uniform . des St- Geor s : uter- Ordens an, ferner die“ Maglieder der Fam e es Versiorbenen, die Gesandten Graf zu

!, “k"

Nanyau und von Soden, der MWOM meißer Züri? von OettingenSpielberg, oberste Hofchargen,

Staats: inifter Freiherren von Crailsheim und Leonxod, einm zwanzig Mitglieder der Reichsrathskammer, ebensoviele Mit- glieder des St. Georgs-Ritter-Ordens und fast die gesammte Rechte der Abgeordnetenkammer mit ihrem Präsidium an der

' Spi e. Auch sonst füllten viele Andäcbtige den Raum der

Kere, in dessen Mitte ein lichtumßrahlter Katafalk auf- gerichtet war. ' . Gestern Abend war der Prinz-Regent mit den Prinzen und PÜYesfinmn des Königlichen Kaufes, aufdem BallfeftrstZum eften der Armen lm ömglrchen Hof- eater e ienen. Th - (W. T. B.) Die vereinigten AuHschiisse der Kammer der NeichSräthe beschlossen. m ihrer heutigen Sißun , an „ weicher auch der Prinz Lud- wig Theil na , einstimmig, den Antrag hes Centrums: - „auszusprechen, daß das Waoetnm regnun sich nicht auf Glaubens: und Sittenlehre erstrecke“ __ als formell unzulässtg, abzuweisen. In Bettes der rechtlichen Stellung der Altkatholiken wurde die Abstimmung vertagt; Der Antrag der Abaeordnetenkammer, daß die Regiernng_au1 Rückberusung dcr Redemptoristen im Bundeßrathe hmwrrken möge, wurde angenommen.

Sachsen. Dresden, 6. Februar. _(Dr. J.) Beide Kammern hielten heute SiZungenab. DieErfteKammer verwies den Antrag des Fre“ errn von Friesen; „Die Kixmmer wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu erweisen, von den in der verflossenen . Finanzperiode 1888/89 vorausfichtlich verbleibenden und in dem nächsten Staats- haushalts : Etat 1892/93 zur Verrechnung gelangenden Ueberschüffen dis Summe von Einer Milliyn Mark als eisernes Kapital dem von dem evangxlijckx lutherischen Landex-Konsiftorium verwalteten allgxmeinen Kirchenfonds Überweisen zu woklxn“, gegen 2 Stimmen an die Finanz-Deputation, nachdem Fre1herr_von thejen denselben in längerer Néde unter Bezuanahme aunden kirchltchxn Noth- stand begründet, auch der Ober-Hofprxdiger 1)r. Meier den- selben im Hinblick auf den guten Eindruck, _den xine Ver- wiUigung Seitens des Staats zu Gunsten der Kirche im Lande machen werde, befürwortet, von Trüßschler aber gegen den- selben gesprochen batte. , . ,

Die Zweite Kammer hewxlligte nach Verpflichtung des neueingetretenen Abg. Colkns auf__ Antrag der Finanz- Deputation 13 die unter Titel 6, ck und 9 des _außer: ordentlichen StaatLhauLhaltH-Etats gewrderten Summen von 108 500, 291 300 und 138400 „ck

Branuschweig. (XL.) Brauns Shiveig, 6. Februar. Se. Königliche Hoheit der Regent Prinz Albrecht von Preußen nahm heute in feierlicher Audienz aus dsn__Hiinden des hier eingetroffenen Fürstlich schwarzbzng-rudolstadtxschen Gesandten Kammerhérrn vo n Mo 3, die Anzeige über die enolgte Thronbesteigung des F ii 1: | e n G ü n i h er _enigegen. Nachdem auch Ihre Königliche Hoheit die Prinze1 1 in Albrecht dxn Gesandten empfangen hatte, fand zu Ehren Yeßselhen im runden Speisesaale Galatafel statt, an dei; auch dieMitglieder des Herzoglichen Staats-Minifteriums theilnahmen.

Reuß j. L. Gera, 6. Februar. (Ger._Ztg.) In der heutigen Sißung des Landtages wurde die „Vorlage, betreffend die Eisenbahn_Schönberg-Hirsckxberg, dem Antrags des Finanzausschunes gemäß, einstimmig an- genommen. „.

Elsaß-Lothriugeu. Straßburg, 5. Februar. Dch Landes-Ausschuß beendete in seiner heutigen Sißung die erste Lesung des Etats, dessen einzelne Thßiw an ver- schiedene Kommissionen überwiesen wurden. Bei Beginn dex Berathung bemerkte der Abg. Winterer, schon die Steigerung der fortdauernden Ausiiaben bewirke, daß man die finanzielle Lage des Landes nicht ganz so rofig ansehen dürfe; die Zunahme der Auszzaben des Reichs sei unbErechenbar und Niemand _wiffe, wohin die soziale Frage um?- führen _weide;_ deshalb wile man iich weit aussehender Projekte tür Eiienbaimen und Kanäle enthalten. Eine giinstige Lage des Budgets iei nicht immer ein Beweis für die günstige finanzielle Lage des Landes. Die Steigerung der Einnahmen z. B. aus der Biersteuer habe auch ihre bedenkliche Seite. Auch unter_den YusZabén sei manches zu beanstanden, so das Anwachjen de_s Unte_rrichts- budgets; auch die im Kultusbudgét gemachten Vor1chläge1chienen ihm zum Theil unannehmbar. Für die Landwirthschaft werde er gern das Nothwendige bemilligen, die Hauptsache aber bleibe die Entlastung. Redner wandte fich dann der Paß- frage zu, doch wurden seine Ausstellungen von dem Staats- sekretär von Puttkamer widerlegt. Auch der Abg. Köchlin mahnte zur Sparigmkeit und kam dann ebenfalis auf den Paßzwang zu iprechen, wie nach iim die Abgg. Zea nix) und ])r. Petri. Der Unter: Staatssekretär von Köller widerlegte zunächst einzelne Ausführungen des Abg. Winterer, ging dann auf die spe- ziellen Fälle ein, welche Abg. Dr. Petri vorgebracht hatte, und wies den Vorwurf als durchauß unberechtigt zurück, daß die Regierung inhuman géhandelt habe gegenüber von Gesuchen Anverwandter, welche an das Krankenbett der Ihrigen eilen wollten. Sei in solchem Falle wirklich einmal eine Ablehnung erfolgt, so habe das sicherlich irgend einen ganz_besonderen Grund gehabt. Der Unter- Staatssekretär schloß mit der wiederholten Bitte, in den Aus: führungen bezüglich der Paßmaßregel nicht zu übertreiben, da dadurch der Sache geschadet würde, der man durch ruhige Erörterungen nüßen könne. Nach kurzen Bemerkungen _der Abgg. Winterer, ])r. Petri und Spies sowie des Unter-Staatssekretärs von Köller ergriff Unter- Staatssekretär von Schraut zu einem Rückblick auf die finanzielle Seite der Debatte das Wort; die günstige Lage der Finanzen sei aUgemein anerkannt" die Verpflichtungen zu weiteren Ratenzahlungen für die Zukunft könne gegenüber der finanziellen Lage ernftliche Beden en nicht heévorrufen, Kein Staat ginge auf finanziellem Gebiet so vorsichtig und spar- sam vor wie Elsaß-Lothrmgen.

Oefterreich-Uuzgrn. Wien, 6. Februar. (W. T. B.) Se. Majestät der_Kais er und König ift heute Abend nach e. aieri un omgie oei er er Leopold Salvator ist in Lembe rg an der IncfSKihenzB erkrankt. Die Krankheit verläuft ganz normal.

Die„MeeM-xwoß-vmnimt, imMinißnium,

des Innern die Vorarbeiten zu r „Reform der böhmischen Landtags-Wahlordnunq zmd zur Er- r1chtu_ng ngtionaler Kurien im böhmischen Land- tag_e un_ Smne der Beschlüsse der Au letchskonferenz bereits an vollen Zuge find. Der Ge esentwurf, betreffend den Gebrauch der Landessprachen

den autonomen Behörden in Böhmen, wurde am 29- Januar Behuss VorlYe an die LandeSvertretung nach Prag gesandt. _uch der Unterrichts-Minister hat ent- spkechende Weisungen Behufs Audarbeitung von Gefes- e'ntwürfen erlassen, welche erforderlich find, um die Ver- einbaru'ngxn durchzuführen, die fich auf die Zusammenseßung und Einrichtung dxs Landes-Schulraths in Prag und der sogenannten_Mtnoritätsschulen beziehen.

, Die „Poiitische Corresponden “ wird von kompeienter Seite ermachngt, zu erklären, da die Darstellung einiger Blätter, als würden durch die beabfichtigte Einführung des rauch! of en P nlvers m d_er nunmehr beendigten Ausrüstung der Infanterie mit izemAchtmtllimeter-Repetirgewehr V e r ä n d e- rungen nothwendig, welche _eme finanzielle Belastung, sowie Störungen bezüglixh der Schlagfertigkeit der Armee befürchten ließe1),unr1chti „sind. Bei der Kunsttuktion des Rkpetirgewehres sei auf 'die nführyng des rauchlosen Pulvers bereits „von vornherem„Rückficht genommen worden. Die nothwendig _wexdenoe Vsranderung des Gemebres be- schränke fich au61chließltch auf e_me Korrektur der Visirvar- richtung und werde we_d er die Schlagfertigkeit des Heeres stören, no_ch eme namhafte finanzielle Be- lastung hervorrufen. "

Heute Abend fand in den Fxstraumen des neuen Rath- bauies zum ersten Male Empxang her denn Bürgermeister Prix statt, zu welchem die gsmenisamen Minister, sowie die dsterreichischen Minifter, die crnen Hofwürdemräger, pte Spißen der Militär: und Civilbehörden, Vertreter der Geist- lichkeit, viele Mitglieder des Hexrenhauseé: und Abgeordneten- hauses, Künstler, leehrie, Schriftsteller, Vertreter der Finanz- welt 26. erschienen waren. _

Prag, 7. Februar. (W. T. V.) Der Kaisex hai aus seiner Privatschatulle 20000_ Fl. für die Bohmtsche Akademie der Wissenschaften gespendet.

Budapest, 7. Februar. (W.T.B.) Tem„Nemzet“zufolge haben fich die Einnahmen des ungarischen _Staats im leßten Quartal um 21 Millionen Gulden günstiger ge- st altet ais in der gleichen Periode des Vorjahres.

Fiume, 6. Februar. (W. TLP.) Das Befindenfdes Grczfen Andrassy zeigt keinerlei wesentliche Beiserung,

Frankreich. Paris, 6. Februar. (W. T. B.) In.

der Budgetkommission sprachen heute der Minifier- Präsident T irard und der Finanz-Minister Rouvier über den Gesetzentwurf, betreffend ,die Ex: gänzungskredite, welcher von der Regierung_ ein- gebracht war. Der Finanz-Minifter bestätigte 019,11! den Journalen erwähnten Gerüchte über eine Anlei ,e und wies auf die Nothmendigkeit hin, in Folge der Zonso 1- dirung der Obligationen mit sechsjähriger Laufzeit neue Hiilfsqueüen zu finden, um zu einem wirklichen Bud et- gleichgewicht zu gelangen. Die Regierung sei entschlo en, von dem Lande nur die nothwendiaen Opfer zu verlangen. Nach einer ziemlich erregten Diskussion beschloß die Kommission, das Kreditgeseß der Regierung zurückzustellen, damit sie prüfe, ob es nicht möglich sei, einige der ge- forderten Kredite in das Budget für 1891 einzuüeüen, welches nach den Erklärungen der Minister mit aUSreichenden Hülfs- quellen ausZestattet sei. Die Regierung erklärte fich damit einverstanden.

Die Deputirtenkammer lehnte die Einseßung großer, jährlich zu ernennender parlamentarischer Kommissionen mit 285 gegen 203 Stimmen ab. Der von der Kommission kingebrachte Antrag, wonach einfach die Befagnisse der Jnitiativ-Kommission zu erweitern wären, wurde sodann theilweise an genommen, schließlich jedoch an die Kommission zurückverwiesen.

Zn der heutigen Eröffnungkfißung der Gesellschaft Yer andwirthe Frankreichs sagte nacb Meldung hie- 1iger Blätter der Prä ident der Gesellschaft, Marquis Dam- pierre: „Bleiben wir'Herren unserer Zolltarise und weisen wir alle Handelsverträge zurück! Wir haben im Innern des Landes und in unseren Kolonien einen Markt von 25 Mil- liarden, den wir uns hüten müssen wegen eines Exporte?- von 3 Milliardenzu opfern“. _ Bei dem Schlußbanket der nationalen Geselljchaft zur Förderung des Ackerbaues erklärte der Minister des Ackerbaues Faye: „Wir find alle darüber einig, einen klugen Zollschuß zu verlangen“.

Der Großfürst Nicol_aus von Rußland ist gestern Abend nach Nizza abgereist.

Rußland und Polen. St. Petershurg, 7. Februar. (W. T. B.) Der französische Botschaiter de Labou- laye hat fich gestern zu vierzehntägigem Urlaub nach Frank- reich begeben.

Italien. Rom, 6. Februar. (W. T. B.) Das Beßnchn des Kriegs-Minisiers Bertole Viale hat fich ge ei ert.

In der Deputirtenkammer wurden heute Seitens der Regierung die Jnterpellationen in Betreff der bäufigxn Unordnungen an den Universitäten, speziell in Neapel, beantwortet und erklärt, daß das Vorgehen dxr akademischen Behörden in Neapel und anderwärts, die nach Erschöpfung aller gütlichen Mittel an die., öffent- liche Macht appellirten , vonommen _ gerexbtfexngt gx wesen sei. Hoffentlich werde die Umverfitat m Neaxel bald wieder eröffnet werden können, ohne; daß ck die Unruhen erneuern“ andernfalls müßtxn Regierung und Parlament zu energiscßen Maßnahmen greifen. Auf die An: frage Imbriani's bezüglich des ath en Verbotes der Gedenkfeier der römischen Repu lik yom' Jahxe 1849 antwortete der Minister-Prästdent CrlSpZ: die Re'gix rung glaube, daß es fich hierbei nicht, um die Feier einer historischen Thatsache handle, sondern vielmehr darnm, Er- eignisse in Erinnerung zu bringen„ welche Frankreich u_n- angenehm berühren könnten; Italien befinde “fich aber in ausgezeichneten Beziehungen zu Frankreich und wolle diese erhalten.

Niederlande. Luxemburg, 6. Februar. (W. T. V.) Die Kammer hat mit Zustimmung der Regierung die Ein-

ührung einex 3prozentigen Couponsieuer auf sämmtliche blixgationen mit AUSnahme der Staumenten mit 34 gegen 5 S5:immen beschlossen. ]

;.

Bulgarien. So ia, 6. Februar.. (W. T V.) Der in Rusis chuk wohnenixe Weinhändler Kalapkoff, gewesener russischer Offizier, "“ist gestern verhaftet ,wor'den. Bei der Durchsuchun seiner Wohnung wurden, me die „Agence

: Vulcanique“ me det, Papiere vorgefunden, aus denen ervor-

e , daß Kalapkoff mit Hein Dragoman der ru fischen gG:,seandtsclmft in Bukareft Beziehungen hatxe. ßalapkoff stand auch seitLangem ununtxrbrochen xmt Pantßa in Verbindung. Die Ruhe im Lande ist ungefiort. Außer den bereits ge- meldeten ist keine weitere Verhaftung erfoigt.

Einer Meldung „dex „Agence Valcamque“ zufolge hätte Panißa durch h_eleidigende _Ileußexungen gegen den Prinzen Ferdinand und dj_kNegterung mehrere Per- sonen, darunter drei Subalternoffiztere Yorrumpirt, und mit den- selben eine Versammlung abgehalten, in welcher die Beseitigung desPrinzen und der gegenwartigen Regierung diskutiitsein soll. Ueber diese Punkte sollen fich Axle geeinigt haben; Betreffs des eventuellen Ersavex des Prinzen Ferdinand soll jedoch Zwiespalt entsianden sinn. Pamßa und ein Genosse seien für

ückberujnng des Prinzen Alexander gewesen, andere für eine Petunia an den thser von Rußland um Bezeichnung eines Nach1olgxrs des Prinzen. Diese Versammlung„ tn der es sehr stürmnch bergegangen sei, habe das Einschreiten der Behörden veianlaßt.

Schiveden mid Nouvegeu. (k.) Christiania-_4- F9; bruar. Der dem Storihing heute vorgelegte Voran1chlag für das Finanzjahr 1890/91 schließt in Einnahme und Aus:

abe mit 48150000Kronen; für das laufende Finanzjahr sMÖ

eide mit 45 070000Kronen bewilligt. Von den Einnahmen entfalien anf das Postmesen 3870000 Kronen. _Verwaltungs- zweige unter dkm Dcpartsment für die öffentlichen Arbeiten 8520 485 Kronen, Steuern und Zölle 28 780000 Kronen, S_Zaats: befißungen 1 534 944 Kronen, Aktiva Yer Staalsxaffe 1 655 460 Kronen u. s. m. Die AUSggben nnd wie folgt berschnet: Königliches Haus 483 482 Kronen, Stoxthing und Staats: revifion 434 100 Kronen. Staatsrat!) und Regierung 1 161 849 Kronen, Kirchendepartement 4703 647 Kionen, Justizdeparte: ment 4922 635 Kronen, Depmtement des Innern 1486653 Kronen, Postverwaltung 4966 _020 Kronen, Departement der öffentlichen Arbeiten 9526 «25 Kronen, Finanz: und Jolldepartemet 8367 416 Kronen, Kriegsverwaliung 7 549500

ronen, Marineverwai'tung 3032 486 Kronen, äußere An- gelegenheiten 678135 Kronen, diverse Einnahmen 187350 Kronen , Ueberschuß 650 000 Kronen. Nach der Ver- waltungsübeificht belief fich das Vermögen der Staats: kas s e am 31. Dezember 1889 auf 56385 300 Kronen gegen 49 835 800 Kronen, zur gleichen Zeit des Vorjahres, und gleichzeitig betrug der Baarbesiand 9600000 Kronen“ gegen 6300000 Kronen. Die von der Regierung vorgeschlagenen Abgabensrmäßigungen enlfaUen mit 160000Kronen auf den Holzausfuhrzou,“ mit 180000 Kronen auf die Er- mäßigung der Schinsabgaben außgehender Schiffe und mit 710000 Kronen auf die Herabseßung des Kaffeezolls um 10 Oere per Kilogkamm; davon so]! czber der erhöhte Weizen: zoll 204000 Kronen decken. Die ge1ammten Zolleinnahmen haben in den ersten sieben Monaten des laufenden Finanz- jahres 16 256 862 Kronen gegen 13 709299 Kronen in dem gleichen Zeitraum des vorigen Finanzjahres betragen,

Amerika. Vereiniate Staaten. Washington, 4. Februar. (A. C.) Der Staatssekretär des Innern Noble fürcbiet Ruhestörungen in Oklahoma, dem neusn, früher von ZZZxcndianern bewohnten Tcrritorium, falls nicht für eine „starke erwaltung Sorge getragen werde. Er empfiehlt die Annahme einer Vorlage zur Herstellung einer Ter: ritorial-Regierung, da andernfalls Blutvergießen zu er: warten sei.

„Im PensionSdepartement zu Washington liegen gegen- wärtig, der „Pol. Corr.“ zufolge, nicht weniger als gegen 400000 Gesuche von'Pension-Zbewerbern vor, welche ihre Anspxüche aus kaährung einer Pension darauf gründen, daß sie selbst, oder der Gatte, oder der Vater der betreffenden Petenten seinerzeit als Mitglieder der Land- oder Seemacht dienstuntauglich geworden find. „

Brasilien. Rio de Janeiro, 6. Februar. (W. T. B.) Infolge einer militärischen Kundgebunkg wurde der Minister = Präsident _da onseca zum Gcneralissimus, der Kriegs : Minister - onstant zum Brigade:Ge11era-l und der Marine-Minister van der Ho'lz zum Vize-Admiral ernannt.

Parlamentarische Nachriibteu.

In der heuti en (4) Sißung des Herrenhauses, welcher der . Minister Lü Landwirthschast :e. ])r. Freiherr Lucius von Wallhausen beiwohnte , _ erstattete zunäch| Herr Eg 3 el in g Namens der Justizkommiffron Bericht über den G e1eßentwurf, betreffend den Ansatz der Zinsen von den aus dem vormaligen Sta dtbuch von "Altona in d as Grundbuch übertragen en Hypotheken im ZwanZSvollstrecku ngsverfa hren. Der Antrag der Komzmyston, der Vorlage unverändert die verfaffungSmäßige Zustimmung zu ertheilen, wurde ohne Diskussion an enommen.

„Sodann nahm das Haus den mündlichen ericht der Justizkommisfion entgegen über den G e s e H e n t w u r f , betreffend die Ausdehnung des Geseßes vom 3. März 1850 über d en erleichterten Abverkauf kleiner

Grundstücke auf unentgeltliche Abtretungen ein-'

Feiner GebietStheile oder Zubehörftücke zu öffent- 1 en Zwecken Der Refekent empfahl die Annahme des Ge eßemwurfs in folgender Fassung: §. 1. Jeder Gxundeigeujbümer sowie jeder Lebns- und Fidel- kommißbesißer ist befugt, xinzelne Gutßparzellen auch ohne Ein- willigung der Lahns- und Ftdejkommißberechtigten, der Hypotheken- und Real läubiger zu öffsntlichen Ztyecken unentgeltlich zu ver- äußern. ofern bei landjcbaftltcb beltebemn Gütern die Kredit- Direktion. bei anderen die Augeinanderseßunqsbebörde bxscbeinigx, daß die Abveräußcrung den gedachten Intereffenten unschadlich sei. Ein solches 11nschädlichkeitözeugmß dar_f nur ertbeilt werden, wenn das abzutretende Tkennstück im Vexbaltniffe zu dem Haupt- gute von geringem Werth und Umfange ist und wenn die durch die öffentliche Anlage herbeigeführte WertbSerböbung des Hauptautes den Wert!) des Trennftücks erreicht. _ ' §. 2. Die scbulden- und lastenfreie Abschreibung des unent- geltlich abgetretenen Trennfiücks vom Grundbuchblatte des_Hqupt- nuts kann erfoigen, wenn die Auveinandexsevungsbebörde bescheinigt hat, daß mit der Ausführung der öffentlichen Anlage begonnen sei. §. 3 unverändert. „ _ Dazu hatte Herr v on Scbö ning folgendenUbanderungs- antrag eingebracht:

Geltu berech meseßes 3 M' 1850 ür den | t : vom . ar- „ betreFend "".MßÜthAAkaZUÜ kleiner Grundstücke, kommen en Uk nwen un :

folgexéeronIedet Girondeigentbünßer, isowie jeder Lebns- und Fideikommißbefißer isi befuqt, ein-elne „Gutsvaxzellen auch ohne inwilligung der Lebns- unk Fideikommtßbereäsngten, der Hypo- !beken- und Realgläubiger zu öffentlicbxn Zwecken unentgeliltcb _zu veräußern, sofern bei landschaftlich beltebmen Guterndie Kxexnt- Direktion, bei anderm die Auzeinankerseyimas-Vebörde bxsckxetmgi, daß “die Abveräußeruns den gedachten_Jntereffenten unsxbadltch sei,

Ein solches Unschädlichkeitßzeugmß darf nur ertbeilt werden, wenn das abzutretende Trennstück im Verhältniß“? zu dem Haupt- gute von geringem Werth und Umfana ist und wenn die durch tie öffentliche Anlage herbeigeführte Wkttbserböbung de;“- „Haupt- gutes den Werth dés Trennuücks erreicht.

§. 2. Die schuldem und lastenfreie Abschreibung des unent- geltlich abgetretenen Trennftücks vom Grundbucbbiatte des Haupt- utes kann erfolgen, wann die Außeinanderseßungébebörde bescheinigt Lat, daß mit der Ausführung xxx! öLflfentlichen Anlage begonnen sei.

Zak '! e .

Die auf Grund des gegenwärtigen (Heseßes, sowie der Geiey? vom 3. März 1850 (GssessSamml. S. 145), vom 27. Juni 1860 (Gesa? -Samml. S. 384) und wm “25. März 1889 (Gesc -Samml. _S. 6)_ ausgestellten Unscbädlicbkeitsatteste sind gebü ken- und itempelstci. .

Artikel 111.

Den Bestimmungen des gegenwätjigen Gescßes unterliegen aucb die vor dem Inkrafttreten desselben staitgéfundenen uncnt-zeltlickpen Abtrejungen einzelner Guißtbeile oder Zubehörsiücke.

In der Diskussion befürwortete Graf von Brühl die Annahme_der Vorlage. Er habe zwar 1885 die Ablehnung eines wejentlich gleichlautenden Entwurfs empfohlen, habe aber damals einer irrigen Auffassung fich hingégeben, wie er fich inzwischen zu seinem eigenen Schaden überzeugt habe.

Her: von Schöning hat das Haus um die Annahme seinxs Amendements, das lediglich den Zweck verfolge, fiir Unschädlichkeitsatlefie Gebühren: und Stempelstciheit herbei- zuführen. Die Annahme deßselben sei um so mehr angezeigt, als in dieser Hinsicht Seitens der Kredit-Direktionen und der General=Kommiffionen eine verschiedene Praxis befolgt würde.

Der Minister für Landwirthschast 2c., 1)r. Freiherr Lucius von Vallhaufen dankte dem Grafen Brühl für die dieSnial der Vorlage gewährte Unterstützung, ersuchte dagegen nm Ab- lehnung des Antrages oon Schöning, der die benehenke (?teanxlgeseßgebung abändere, was an dieser Steile doch nicht 1 un i ) ssi.

Der Regierungskommiffar, Geheime Ober-Finanz-Rath Rathjen äußerte sich Namens des Finanz = Ministers Yzüglich des Antrags dss Herrn von Schöning in demselben

mne.

Herr Dr. Bernburg erklärte, seinen früheren Widerspruch gegen den Entwurf nicht aufrecht erhalten zu WVÜTU, und sprach fich im Uebrigen fiir den Antrag von Schöning aus, der um so berechtigter sei, als hier überaÜ vorwiegend staat- liche oder so-ftige öffentliche und Landeskultur-Jntereffen in Betracht kämen. Das Amendement würde auch bezüglich der Erleichterung der Einrichtung von Rentengütsrn von nicht unerheblicher Bedeutung sein.

Der Minirtex für Landwirthschaft 2c., Freiherr 1)r, Lu c in H von Vallhau1en, machte gegen den leßteren Gefichtsyunki geltend, daß bei_ der Ausweisung von Rentengütern es fich gar nicht um kleine Trennstücke handeln könne.

Herr yon Kleist-Reßow trat den für den Antrag von Schömng vorgebrachten theoretischen und Nüßlichkeits: gründen bei.

Nach einer kurien Entgegnung des Regierungskommiffars Geheimen Raths RathÖen wurae die Generaldiskusfion ge- schlossen. (Schluß des lattes.)

- Dexm Herrenbause ist der Entwurf eine?- Ge- seßes, die Abänderung von Amtherichtsbezirken betreffend, zugegangen.

- In der heutigen (12.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, we_lcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybaxh beuvohnte, theilte der Präsident mit, daß ein- gegangen seien:

1) _das Gutachten der Akademie des Bauwesens über_ die Regulirung der Stromverhältnisse der We1chse„lund_ngat, vom 6. Mai 1). J.,

_. 2) me Denxychrift übsr die Ausführung desGeseses vom 28. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Anfiedelungen in den Provinzen West: preußen uni? Posen, für das Jahr 1889,

3)Der_F1nalabschluß der General-Staatskasse vondenEin'nahmen und Außgaben beidemSammel- Conto der m. olgc des Gefeßes vom 22. April 1875 ein- gxstefllten LU i_ungen gus- StaatSmitteln für die romis_ch-kaxholischen Bistl)ümer und Geistlichen für 1. Aprill1888/89.

4) em Antrag dez Abg. Conrad auf Annahme eines Geseß-Entwurfs, betrenend den Schuß der Landwirth- schert gegen Wildschaden.

Auf der TageSordnung stand die Fortsesung der zweiten Verathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für 1890/91 und zwar der Spezial-Etat„Eisenbahn- verwaliung“.

Bericht.rftatter der Budgetkommisfion war Abg. v o n T i e d e: mann-'Bomst.

Bet der „Einnahme Kap. 10 Tit. 1 Einnahme aus dem Personen- und Gepäckverkehr“ führte der Abg. Simon (Walpenbnrg) aus, daß die Verhältniffe des Eisenbahn:Etats günstige seien; :yenn troßdxm der Minister zur Vorsicht ge- mahnt habe, da d1e„Ver„?ältmffe wieder schlechter werden könnten, sq sei das staatSmanm ck und klug. Zu bxdauern sei, daß die Eisenbahnverxvaltung durch überstürzte Aufträge in der Loko- monm und E1fenbah111yagen-Jndustrie eine momentane künstliche Ausdehnung des Betriebs hervor erufen habe„die einen Rück- schlag iiber kurz_ oder lang fi er werde erfahren müsen. Dos hatte verimeden werden können, wenn man die Her- stellung der Lokymotwen und Wagen nicht aus einer Anleihe, sondern diirch eine Verstärkung des Erneuerungsfonds bewirkt hiitte._ Die theilweise Erhöhung der Beamten ehälter und die Eznstellung ne,uer Beamtenstellen verdiene nerkennung. Ob die Kohlen, me peranschlagt, zum Preise von 7,73 alk pro Tonne zu he'schgffen sem würdzxn, sei zweifelhaft, wenn auch bis um 1. U11 die Kolxlen einem viel niedrigeren Preise bereits

escha eien. Von einer nderung “dieses Anschlages könne aber ahges_ 11 werden, da andererseits auch die Einnahmen zu xnedn veranschlagt seien, sodaß entstehende M7 _.„asgaben Fre eckung finden würden. Es sei zu wün en, daß «km _ noch lange eine!: so ausgezeichneten isenbahn-

zu

en haben möge.

Abg. Berger hielt eine Mahnun an den Minister- |ck bei der bevorstehenden allgemeinen Ge altSaufbefferun „sejner Beamtkn an-unehmxn, für nicht nothwendig, da der mister schon von selb |_für die Beamten seines Ressorts sorgen verde- Daß dte Beamten dnnaend emeAufbefferung verlangten, sei ihnennicbt zu_ „verdenken. Die Besteilunß der Materialien fällte früh- zeitiger erfolgen, damit _ ie Zeit schlechten Geschäfts- ganges von her nduftne ausgenußt werden könnx. Es, würde 1a m t? chaden, wenn die Schienen und der- gleichen etwas x_uher bestellt würden, als sie ebraucht werkzen. . D_er msverlust würde durch die ?iliigeren Preise reichlich gedeck) ryerden. Der Sommer=Fahrplan sollte nicht erst am 1. Juni, wndern schon am 15. Mai in Kraft treten (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht übex die geiirige Sißung des Hauses der Abgeordneten 1011312 weitere „Parlamentaxiiche Nach- richten“ befindsn nch in der Ersten Beilage.)