“ “' „- erhielten.

„91,1 überlegen, in welcher Weise wir sie bekämpfen Wenn die ren, die dem Abg. _von Eytzern _nahe stehen , die üte haben wollten , mit uns 111 dtesem Kampfe zu- sammen zu _wirken, so würde uns das 1fre11en. I» t Haben sich d1e Herren _zu Hause gehalten und eine Pfei e Taback geraucht. _ Mrt Zwangwnneln allein ist die Sozialdemokrane m_cht zu untxrdrücken; wir müssen ihr auch 'beikommen auf fittltchem Geb1et, auf dem Gebiet der Religion und durch Absteümia der begründeten Beschwerden des ar- b;it_endch Standes. Das „leßte ift viel zu wenig geschehen, und ses 111_eme erude 1111: muh, daß 1th von Allerhöchster Stelle aus _d1e Angclegenheit endlxch in Angriff genommen wird. Ich 111111116111, daß yonuallen Serien in kräftiaer Tonart die Inten- trqnen Sk. MMstat untxxstüßt werden. Ich habe in den Kreis- blgttern und 111 den ysfiziosen Blättern noch nicht viel davon ge- 1111211. Wénn _man bei AnsteUun von Beamten Mittel hat, zu er- kunden, ob d1e Kand1date11 kat olisch find, in die Kirche geben u._ s. w., warum sollte, eZ bei den Schußleuten 11ich1 möglich se1n?„__Wen11,der Abg. "Stocker meinte, das führe zur Heuchelei, [o musteq w1r danach Yberhaupx aufhören, eine Komrole zu uben. D1e_ Beamten mußten beim Kirchenbesuch mit besonders autem Be11_p1el_vorangel16_n_.„ Daß man die Schußieute 111 der- selbén Wene w1e das_Mtlilgrzur Kirche führe, habs ich1iicht verlanYt. Ich hgbe d1es Be1sp1el nur angeführt, um zu zeigen, daß 11 erhaupt eme Koytcole mö lich ist.

Abg. Stöcker: Dre rechte, eite hat nur darüber gelacht,. daß man die SchußZeute 111 die Kirche führen und gleich1am eine Stati11_1k _übxr 11111311 K1rche11besuch aufnehmen will. Dieser Vorschlag 111 1al1ch 111112 hat m der That etwas Komisches. Im Jahre 1848 sagte may“; gegxn „Demokraten helfen nur Soldaten. Ich habe drm )ungst 111 emer Volksversammlung das Wort grgenübergestellt: gegen Sozialisten h:lfen nur Christen, aber richtige! _

Abg. von1E11112r11: _Jtz Solmgen hatten |ck) sämmtliche Parteien geeimgt, emen emzigen Kandidaten gegen den Sozial- démokratcn aufzustellen und eine geeignete Persönlichkeit in der Person des katholischen Landesdirektors Klein gefunden. Diese Gemeinsamkeit der Aktion isl aber von der Centralleitung des Centr11ms nicht gebiUigt worden, als Hr. Klein erklärte, _daß er wegen seZner am1lichen

“ Stellung sich nicht ent1chlie߀n könnte, einer bestimmten Partei beizutreten; an der centrumsfreundlichen Gefinnun 1125 Kandidaten konnte kein Zweifel sein. Mein Zwischenru , daß die (Zentrumspartei einem Sozialdemokraten zum Siege verholfen habe, war deshalb durchaus gerechtfeni t, und die Rede des Abg. Dr. Windthorst steht im Wid pruche mit dem Verhalten der Partei im Lande.

Abg. Bach1xm: In dem Kreise Solingen ist 'die Centrums- partZi nach der 1ozialdemokratischen die stärkste. Es ist des- halb natürlich, daß Ke darauf besteht, auch den Kandidaten zu nominiren. Die PaxteZ müßte sich ohrfergen lassen, wenn fie davon absähs. Wér 11111) aber nicht genei-zt, uns ohrfeigen Hu lassen, namentlich nicht von den_ Nattonanberalen in dem

ugenblick, wo der Bankerott die1er Partei offenbar ist und

sie gar nichts mehr bedeutet. Du», Nationalliberale Partei wo[_lte in Solingen ihre Schwäche nur hinter dem Centrum verstecksn; daß wir das vereitelt haben, das ist der Schmerz des Abg. von Eynern. Das Centrum hat den Kampf gegen dis Sozialdsmokratie in SoKingen wieder energisch auf- genommen, und der Abg. ReicheMperger hat denn auch eine ebxnjo erhebliche Stimmenzahl wie früher erhalten. Die

ck Natwnalliberalen aber zogen es vor, gar nicht zu wählen, um nicht zu zeigen, w'e Wenige fie find. Sißen nicht aber auch sonst mehrere Sozialdemokraien von Gnaden der Herren National- libe'ralen im ReichHtage? 311 Miinchen 11. war die ganze hohe nationalliberale Bea111tenscha1t fiir den Sozialdemokraten einge- treten. Besonders aber find Köln und Hannover interessante Punkte zur Beleuchtung der Entrüstung des Abg. von Eynern. Im Jahre 1884 M mit ein Vrieswrchsel 111 die Hand gefallen, (111?- dem h_ervorgeht, daß damals 111 Hannover die National- l1dsrale11 ,1iir den Sozialdemokraten gegen Hrn. Brüel ein-

“ «' zytreten sxch verpflichteten, wenn sie bei der Stichwahl in Köln

_d1e Unterstüßung der Soziakdemokraten gegen das Centrum

T11atsächlich haben fie auch in Hannov:r dem

Sozialdymokraten zum Siege verholfen; in Köln haben freilich ' die So?,mldemofraten nicht die entsprechende Hülfe geleistet. ch verweise ferner auf die Vorgänge in Magdeburg im-

ahre 1884 und auf andere Orte.

, Präsdent von Köller: Ich kann nicht erkennen, worin dxese Erörterungen mit dem Gehalt des Ministers zusammen- bangen. Ich bitte jedenfalls nicht noch weiter in diesen

Gegenstand hineinzugeben, als bisher schon.geschehen ist"

. Abg. Bachem (fortfahrend): Ich wollte nur zeigen, daß dre Entrüstung des Abg. von Eynern über das Centrum ganz und gar nicht am Platze war.

„Abg. Dr. Windthorst: Ich bedaure, daß ein so in- te_ll1genter, außgezeichneter, braver Katholik, wie der Landes- drrektor KTYin, nicht 111 den Reichsxag gekommen ist. Er würde 11116 auf meien Gebieten die nüßlichsten Dienste haben leisten konnen. Dann hätten Sie doch dem Herrn sagen sollen, daß er auch der Fraktion des Centrums beitreten könne. Wir ko1111e11 der .de," Wahlen keinen Katholiken unterstützen, der uns nicht be1tr11t. Wir würden uns dann selbst aufgeben. Das haben wir aber einstweilen noch nicht vox.

_ Abg. von Eynern: Die N0m1niru11g des Hrn. Klein, au1 welche'der Abg. Bachem Werth le t, war in der That von der Lertuna des Centrums im Krei :: Solingen erfolgt.

Abg. Dr. Sattler: Im Jahre 1884 war alkerdings eine Anfrage aus Köln an mich ergangen in dem von dem Abg. Bachem bezeichnete11 Sinne. Der Abg. Bachem weiß 111121 auch," daß 1ch dieses Ansinnen abgelehnt habe. L_voher 1112113 er aber überhaupt etwas hiervon? Er hat eznen Vnef, detz ich an einen Namensvetter von ihm ge- richtet baba), gele1en, der widerrechtlich in seine Hand elangt war. ,Nur dex fanatische Parteigeist des Hrn. Abg. a em kann 1hn verh111dert haben, der Wahrheit so weit die hre ZU gebsn, zu erklären, daß ich das Ansinnen aus Köln ab?- lehnt habe., Er würde solche Gehä1figkeit nicht entwicke 11, ]wenn er n1cht der Memung wäre, daß wir ihm und seinen Juunden d1e allergetährliIsten Gegner seien.

, Abg. Dürre: Die ehauptung des Abg. Bachem, daß Joie Na11011alliberaie11 in Magdeburg im Jahre 1884 zu Gunsten emes Soygldemokraten eingetreten seien, ist unwahr. Als Züchtemann nut Heine in die Stichwahl kam, wurde in -e111er Vexsamxnlung vielmehr von einem Bußend Redner er- klart, Wik müssten für Büchtemann eintreten, und von keiner Sem angedeutet, daß wir anders handeln könnten. NÜS- Bachem: Ich bin nicht durch Verlesung des Brief-

und Weise, wie der Abg. vt. Sattler auftrat, gesehen. Brief- verwechselungen kommen häufig vor. Man uzacht de1_1 Brief auf und liest. Aus dym Inhglt erseht man 111 er| dte Ver- wechseluna. In Köln g1ebt es eznen Stadtverordnetetz Vr. Albert ' Baöbem, Redacteur der „Köl111schen eitung“ und emen 31111116 Bachem, Redacteur der „Kölmschen lks1ertung“; So 1st_ em Brief für den Redacteur Dr. Albert Vgchem gn dte „Kölnische Volkszeitung“ grkommen, und zzvar „m mxmer Abwesenheit, Von einem zweiten Brief we_1ß teh 11111116, 111) M11; nur, daß Anbandlungen zwischen Natwnalltberalen m Hannover u11d Sozialdemokraten 'in Köln stattßefunden haben. Thatsache 111, das; bei der Wahl in Magde urg 1884 der Sozialdemokrat mit Hiilfe der Nationalliberalen gewählt worden 11't.

Abg. Dr, Sattler: Ich stelle fest, daß der Rech1s_anwalt Julius Vachrm, Redacteur der „Kölnisxden VolksZenung“, einen Brief an den Nedacteur Dr. Albert Bachem, RedacZeur der „Kölnischen Zeitung““, erbrochen hat oder durch seinen Venreter 11at erbrechen lassen. 513116 [1111 11171: RechZ-Zanwalt Bachem hier eingestanden. Em zweiter Brief 1st eben1a116 von

und gelesen worden, der an Redacteur_1)r. Bachm gexichtedwar. Rechtsanwalt Julius Bachem benußt dre Kenntmß d1e1es Briefes, um hier in öffentlicher Sißung des Abgeordnetenhaus» meme Partei a111ugreife11. Ich überlasse das de1n,Urlhe11 des Hauses. Eine Verabredung zwischen _unferer Parte1_und den Sozial: demokraten über die Wahl _111 Köln ,hat mcht ßaltgefundetz, Wenn der Abg. Bachsm d1es bejtreUet, so [1111111111 er dam1t dzm Grundsaß: 0311111111131? 1111111101131", 881111161“ 311111111] basret,

Abg. 1)1'. Windthorst erklärt es der Bemerkung des Abg. Stöcker gegenüber, daß er durch Voxbrmgxng der BR schwerden der Katholiken die Unzyfuedenhen exhohe, fiir eme 1111611de 211111311112 dss Hauses, dre Bescherden dekz Volkes vorzutragen. Turck) Er1i'111u11g der berechtigten 'Be1chwerde11 der Katholiken wsrde der Uederwucderung de_r Sozmldxmokratze vorgebeugt. Das; eine Parität 1111111 herr1che_, bew'1esen ,die neuen Ecmcnnungen im KultuH-antsrium, 1111 Munstermm des Innern und bei andere_11 BYhörden. . _

Abg. Dürre: EH 111 niemals von_ 11a111111all1beraler Seite empfohlen worden, für emen Sozialdemokraten _zu stimmm Auch der Ausfall der 289111 m Magdrburg 111111111 nicht dafür; «11111: ist 11ichtxein emz1ger von memen qutei- (1911011911 bekannt, der 18841111 den Sozmldsmokraten gestnnmt

ätte. h Abg. Bachem: Der Abg. Dr. Sattler „stellt es so dar, als 1111116 ich drn Auftrag gegeben, de-1Br1ef_zu erbrechen. Hätte ich da:, gethan, hätte ich mich allerdmgs emer Jnfamie schuldig gemacht. Als der Brief in Köln ankam, war ich ar nich: da, ich konnte also keinen Einfluß bezüglich des riefss 11112115111- Ich habe erst mehrere Tage nachher durch Zufall von dem Brief Kenntniß erhalten. Es 111 kein Unrecht, von eincr solchen durch Zufall bskannt gewordsnen Tha11ache Gebrauch zu 111ach_211. Von einem zweiten Vrisfe h1be ich bis heute nichts gewußt.

Abg. 131. “71111161: Ich habe festgestellt, daß der Rechts- anwalt Bachem, oder sein Stellvertreter, einen Brief von mir an eine (1110618 Adresse aufgebrochen und gelesen hat. Das kanu vorkomnwn, das Gravirrnde iéegt aber darin, daß der Abg. Bachsm sich nicht 11112111, von dem Inhalt dieses Briefe?- hier in der Sißung des Abgeordnetenhauses Gebrauch zu machen. Eine Meinungsverschiedenheit über ein solches Ver- fahren kann es nicht geben; Hr. Bachem hat eine andere Mei: nung, 111532 er fie haben.

Damn schließt die Diskusswn.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen der Nds „Bachem und Dr. Sattler wird Tit. 1 der dauernden 21qu en, „Ge- halt 11621 Ministerß“, bewilligt.

Schluß 41,32 Uhr.

-- In der gestrigen Sitzung des Hausts der Abgeord-

neten 1111131131121: am die Aerxßerungen der Abgg. Sombart und LUCLUÖ (Ermrt) der Minister des Jnnern Herrfurth: , Meine Herren! Was zunächst den vom Hrn. Abg. Lucius zur

Sprach: (1611111111111 Jail anlangt, so d1n ich nicht in der Lax: zu er- klären, 11212111 cs beruht, das; vikr Monate zwiscden der Wahl und der ©1171wa 126 neuen L*ükarrmävers in Erfurt vergangen sind.

EL _111 111 :ioicr Wahl die Einholung dcr AUekhöebsten Bestäti- gung erxotderlicd gewesen. Diese AUerböÉUe BestäTigung ist exwa vier Wocd-rn vor der Einführung bei mir bkantragt m:rden und ist dir1eldc, welche 1161: ein pxac Wochen 111 “211111111111 1111111111, mit tbun-

11111111: Bc€ch1ru11izurg nachgrsucht und e:!bciU worden. Ich kann 1e1t11c11e11, kaß dem Ministerium cine Vcrzögerang in diefer Angelegen- heit mcd: 511: Last fällt.

. Ich méchte 21er (111111 kaum glauben, daß einer Provinziaibcbötde 11119 derartizc Ve1zögeru11g zur Last gelegt werden kann. Denn bei BcLeJung cincr so wich1ige11 Stclle 111 es nothwendig, 11111 bei ken Yehördendcs Gewählten über deffe11_Per1“ö11lichkeit, über das, was er 11111111 11111 ksmmunalem Gebiet gelcinet 11111. zu informiren, und drr- art1ge Correxvondenzen nehmen natürliÖer Weise eine größere Zeit in Anspruch. Es 1111111111 111111! die Formalien der Wall 961111111 werden, 111111 [ck (1111111, daß ein Zeitraum von_vier Monaten von der Wahl bis zur_ (1111111131119 keincchxs a1s ein 1olchkr bezeichnet werden kann, der a111_e1ne Virzözerung bei den Behörden irgendwie einen Schluß sieben laßt.

_ Jeb méck-te sodann auf Die Anfordcrung des Hrn. Abg.Sombatt zßruqkommxn. Me'me. Herren, die Erm1ttclungen über die Ver- b_alt111ffe der GutS-beznke' und Landgemeinden der östlichen Pro- v1111511 find 111 Den Richtunßxn, welche 1111 hier im vorigen Jahre sxtzzirt hade, ununterbrcxchen_fortgeführt worden; sn find aber noch nicht sowett 111111 Ab1chl_u1z gelangt, daß die Königliche Staats- r_eg1erung sich ibxcrseits "uber die gesexz-ZideriscÖcn Maßnahmen auf diesem Gebtete datxe 1ch_1111fig macken k61111e11. Wenn iw daher auch ncht 111 der La_gc_ bin, uder_dirse'gcscßsebuiscben Maßnahmen mich hier nabrr zu außery, so mochte ich kocb den Punkt beroorbrben, daß d_1c Etmntelungcn uber dcnUmfang des Bedfnfniffes und die darüber eingezogenen höchst ver1ch1edenartiq lautenden Kundgebungen und Be- richte der. lokglcn und Provinzialdcbörren notwendiger Weise zu her Crwagung geführt babcn, _ ob und inwieweit és 1115511111 sei, _den_ vorhandenen Mißtiänden in den ländliäocn Koxnmunaloerbzlmificn mit den M9ßnak1men zu begegnen, welche die be1t7be.nde_ Geießgebgng bereits*a11 die Hand giebt, und ob und 111w1ewm es nothwenxtg 111, dix Klinke der Gcsehgebung in die' Hand zu nehmen. Meme Herren, :I find desbalb die sämnztlteben Beborden „aufgefordert worden, ihrerseits die Frage in Erwqgunq zu nehmen, mwteweit diesen Mißständm mit der 10! 11113 eine andreicbende Abhulfe geschafft werden könne und ikwieweit und in welchem Umfangx map auf die 18: feremla zurückgreifen müsse. D_aß aber _ 111 11111111 sebr crheblicben Umfange -- diefen Mißstanden, und zwar auch gergdc denen, die Hr. Abg. Som- dart hervorgehoben ba1_, betend mit Hülfe der bestehen- den „Gesetzgxbnng Abbulfe geschafft werden kann, das hat aüerdmgs dre „Erfabryng 111- eimelncn 8110111 in solchen Bezirken und Krusen gezexgx, xvo dre Behörden mit besouders umsich- tiger und lbatkräfiiger _Jmttath vorgegangen find.

Einer der :yesentltchsien Mtßstände wird bekanntlich in dem Be- stehen sebrzablrenberle1stung§unfäbiger Ueiner Gemeinden

d::m R:“chtsanwalt Julius Bachem resp. seinem VertreLer erbrochen '

Seite in Me und kann "Ut i'! . wennutan, daßunterdmrundAM ' Luk in den östlnben Provinzen vorhanden find, 1600 weniger als 50 Giu- wobuer und 4800 rund weniger als 100 Einwohner haben, und dJ von den etwa 15500 Gutsbezirken in den öülicben Provinzen ? weniJerruals 75 1» und evoa 1200 weniger wix 100 1» umfassen.

11, meine herren, ist aber allerdi „ die Möglichkeit gegeben, auF Grund dxr bestehenden Gesc gebuna ier naeh den verschiedensten R1ch111ngen bm Abbulfx zu scha en. Zunächst bat sick berau eslellt, chß eme Anzakl elbfiandiger Gutsbezirke iertbümlicb als so be- zuchnet „und debut) elt werden. indem man davon ausseaangen i , daß alien wirihstbaftllcb srlbfxändigm Gütern diese Qualität beiwohne, wäbrrnd nach der Judtkatur de_s Ober-Venvaltungsgeticbts diese Qu_alitat von dem Umßanke abhangig iß, ob vor Emanation der Edikte von 1807 und 1811 bei dem bejreffenden Gutedas Verhältniß der GuYSuntertbänigkeit ob ewaltet babe. Wo diese Voraus- sch11ng mcht vorba_udxn gewesen, fx lt die rechtliche Grundlage für die Existenz _der selbstaadtgexGquane. Güter der vorbezeichneten Art sind fakttscb korymunalftet und können dann auf Grund der bestehenden Gesetzgebung mtt ben11chbar_ten Gütern vercinigt werden. '

Sodann bietet d1e animmung im §. 189 Theil 11 Titel 6 des Allgemeinen _Landretbts dt; Möglichkeit, solche Gutsbezirke, welche durch Abverkaufe, durcb Zersplitterungrn faktisch den Charakter xmer selbitäeidtgen' kommunalm Einheit verloren haben, während 111_nen recht11ch dte_ser Charakter 11och beiwobnt, durch eine Aller- kochste L_)rdre auf ulosen und die dadurch kommunalfrei werdenden Grundstuxke bena barten Gemeinden einzuvcrleiben, Cndlick) aber ist die Mözbcbkeit gegeben, daß derartige kleinen Bezirke sich mit anderm kleineren oder größeren Bezirken zu leistungsfähigen Vsrbänden ver- e1n1ge11, und "zwar aufdem Weße freier Vereinbarung unter Zustimmung der Bexbeiligten, d. . beiGutsbuirkm unter Zustimmung des Gutsbenßers, beiLandgemeinden unter Zustimmung der Gemünde- vertretungen. Daß aber auf diesem Gebiete sebr erhebliche Resultate erreizizt werden kßnnen, ergeben einzelne Beispiele In einem Reg1erun11ske111ke, 111 xvelcbem aUcrdings verbältnißmäßig viele solcher kleinkn le1stung§unfabtgen Kommunaleinbeiten bestehen, sind im Laufe der lekte'n „54/4 Jahre. 115 klein: Gutsbezirke und Gemeinden im Wege re1w1111ger Vereinbarung zu bzw. mit 52 Leistungsfähigen Ver- banden veremigt. _

Meine Hzrren, genau d121elbe gilt von einem anderen Mißstande, den der H:. Abg. Sombart hervorgehoben bat, nämlich von denjenigen Gutsbeznken, welche zwar rechtlich noch Gutsbezirk: find, faktisch aber dry Charakter einer Landgemeinde erhalten haben. Wir baden 111 Preußen in den ö1tlichcn Provénzen 1500 Guts- bezirke, 111 welche11 vollständige Kolonien rorbandrn find; wir baben rund'450 Gutsbezirke mit 111le als 400 Cintvobnern. und wir baden 40 bis 50, ich glaube, es sind 43 Gutsbezirke, welcbe mehr als 1000 Einwobzur baden. Paß für, derartige Gutkbexirke. bei denen die E_1nhett des Bestgeö, dte eigentliche Vorausseßung des selbst- staadtgen Gmébezirks, vollständig verloren gegangen ist, welche zum Tbetl 111 großen Jndustriegemeindcn geworden sind, die U mw'and- lung 111 Landgememden geboten ist, gebe ich zu"; aber das kann 1111111, auf_ Grund der bestehenden Gesckgebung bewirkt werden und 111 111 emer großen Zahl von Fällen ereits bewirkt worden. Die _B.borden _ smd aufgefordert worden, naoh dieser Richtung [1111 11112. _Bemubungm eintreten 111 lassen. Dasselbe gilt von der Yemzngung solcher Landgemeinden und Gutsbezirke, welcbe, urn mtcb emcs tech1111che11 Ausdrucks zu bedienen, in „unwirtbs (haft- ltcbem Gemenge“ fich befindcn, bci denen eine Sonderung der kymmunalen aneresjen des einzelnen oder Gemeindebezirks überhaupt 1111111 mehr moglich tst. J11_1merbin haben gerade diese Erörterungen gc_ze1gt, daß es kemerwegs yberall möglick; ist, da, wv derartige Zu- "ande vozbcznden find, Abbulfe 111 schaffen-tbeilö auslokalen, theils aus personlichen Grunden. Und in diesen Fällen bleibt der andere Weg, den 11:11 anen'aucb bereits im vorigen Jahre hier angedeutet babe, drrWrg'der Bxldung aenossenscbaftlicher Verbände. Auch nczlb dxefer „chbtung bin sind die Behörden angewéesen worden, 1brerse1ts mts Eraritljelungen _vorzugeben, und zwar nach einer doppelten _Richtung, Welck): durch die verschiedenartiqe aeseßliche Basis gegeben _111, (1111 Grund _deren derartige Vcrdände gebildet wcrden konnen. Solche Verbande können namlich einmal gebildet werden auf Grund de_s prxußiscben Ausführungsgesetzes vom März 1811111 kem Reichs e1eße uber den Unterstüßungswobnfiß für eine einzelne _ aber 1:1 wesentliche _ kommunale Aufgabe: für die O_rtßarmxnpflegc; und sie können andererseits gebildet werden fur eine großere Anzahl kommunaler Aufgaben, wo dann aUcrdmgö dre Basis in den bestehenden Gesetzen über die Land- gometndevermffunßen gesuxbt werden muß.

Was 111111111111 dix B1ld11ng derGesammtarmenverbände a'nlangt, so haben 11:11 dergrt1ge Armenverbände, dic fich ganz vorxüg- 11ch bewährt babxn, bernts 111 einem Theile der östlichen Provinzen. Die- sc-iden- bestehen 111 S (b [ e s 1 en auf Grund einer Verordnung vom Jahre 1747 111 sehr großem 1111111111ge. Cs find dort, wenn ich mit!) recht erinnere. etwa 2800 aus Geuxctnden' und Gutsbezirken gebildete Gesamtpl- armrnverbande _g_ege11uber emer Zahl von Einzelarmenverbänden. die kaum etwas großer1st, vorbgziden. Dasselbe gilt von Neuvorpommern. In _Neuvorpommern nnd die sogenannten Kirchspie19armeno verbande, welcbe mehrere Dorfgemeinden und mehrere Gutsbezirke umfaffezi, und deren Zahl dort über 100 benägt, während die Zahl der Emzelarrmnverbänke noch nicht halb so groß ist. Auch in anderen Provinzen hat man derartige Versuche, aber allerdings nur i," sehr geringem Umfang gemaxbt. Nur in der ProvinzSachsen find uber “70 vorhanden. Dies; Ge1ammtarmenvcrbände haben 1"1ch aber nach jeder R1cht11ng vollstandig bewährt, fie Haben eine rationellen Acyxrxpftege . 11x baden eme Verminderung der von vielfachen Mtßitanden begleiteten Abschiebung der Külföbedürftigen von einem Armenverband a11f den anderen berbcigefü rt und fie haben eine gleich- maßigere Vertheilung, der Armcnlasten ermöglicht. (Es find deshalb gerade nach dieser Rtchtqng bin die Behörden mit Anweisungen ver- sehen worden, auf dte Bildung sclÖer Verbände hinzuwirken. Dabei 111 111111 exn anderer Punkt in Erwägung gezogen worden, nämlick) cine Vermmderung rer O_rtßarmrnlasten in der Weise, daß die so- gxnannte außerordentltche Arxnenlast für Blinde, für Idioten, 1111: Taubstumme u. s. w. von ar_ö13ercn Verbänden, namentlick) also von _Kreiseri oder Landarmeyverbanden übernommen .wird; denn das ist ja _zwetfellos, daß kleine Armenverbände oft roüständig durch 1111er) e111zigcn Idrotm oder Taubsiummen, den sie zu versorgen haben, ruimrt werden k?nnen; Nach diesxr Rixtung bin find bereits sehr wettb- volle Erfolge ck_ztelt, mdem sick) d1e bezeichneten Verbände. namentlieh die Provmztalverbande, durchauß enth enkommend bewiesen baden, und 161) hoffe, dgß die nach dtcfer R1§tung bin ertbeilten Anweisungen von segenSretxben Folgen sem werden.

' Aber aus der anderen Seite haben wir auch die Möglichkeit, für weitere komzuunalx Abgaben, insbesondere für die Wegclasten, der- art:ge _Vcrbande „1111 Wege freier Vereinbarung zu bilden, 11111) 'wrr babey ein aeradezu muftergültiges Beispiel dafür 111 eznem Kruse der Provmz Sachsen, wo fast ohne Ausnahme die in ortlixb verbundener nge befindlichen Gemeinden und Gutsbezirke freie Perembarungen dabm getroffen haben, daß die Außgaben ' eme größere bestimmte Anzahl kommunaler Zwecke gemein- schaftlich getragen und nach Maßgabe der direkten Staatssteuern vertbeilt _ werden, daß der Gutsbrfißer Theil nimmt an der Getztemdeyerfammlung _und daß wenn MeinunKSdifferenzen ent- stehen, uber diese der. Kreisaussäoué entscheidet. Es ist hierdurch 1115111111). geworden, dte größere Intelligenz des Gutsbefi :ck für 1a111m111che kommunale Aufgaben nutzbar zu machen für die emeinde, es find dadvrcb die Kosten vermindert, es ist eine gleichmäßige Traqung dxcjelben ernelt, ynd ich glaube, daß ejn Vorgehen auf diesem Wege emen großen Thul der bezeicbyxten Mtßßände bereits unter der be- stehenden Geses?ebung zu besettt en im Skande ist.

Ich mache erner daxauf au merksam, da““,- was das Steuerwesen anlankt. die Gemeinden 111 der Lage find, bkeeüber dura"; Statut zu bxschl eßen und daß der Kreüausschuß 111 der Laar ift, abzuhelfen, mu eme umweckmaßige irrationale Vertheilung der kommunalen Lasten zu

ge 'mnifsei hinter die Ges i te zwischen Köln und Hannover ge omme-r. Daß etwas geZZen ist, haben Sie aus der Art 1

und Gutsbezirke gefunden. Dieser Mißstand wird von keiner

verhindern. Das ist in so großem Umfange geschehen, daß von

““ Wwooöbasu" 'oetdti Ctatuim '. W YemwmbaaY-YZ]

011: haben. «ck welchen die 1111le der

Loschluß au die SWUÜMU' W KUG Zasäläge 111 den Staats- steuern erfol so da auf diesem Gebet, ayf welchem allerdings noch manches 111 1 ua“ bl _ ein stoß“- Forxschntt„kereüs erzieltift Viel geringer ist ,diesee Fortschritt. das mil nb gletcb bemerken, auf dem Gebiet dJ: stakutariscben. innluna, der Gemeinde- vertreiy k. indem von kika verbaltnißmäßkg großen Anzahl von Landgemetnde» von 9600

Gkaneinden 11111 mehr als 300 Einwohnern,

Meine Herren, es 111 iomexbin _ 1115 wird man, laube i(b schon jekt übersehen können "' nicht möglich. auf diese Wei e für alle Mißstände max m vollem Umfang Abhnlfe zu schaffen, das gebe id zu, aber ich meme, bevor man dtx Klmxe der Geseßgebung in die Hand nimmt, muß man genau wtffen, 111 welchem UmfanDein derartiges Bedkzrfuiß besteht. um ermsffen zu können, in welcher eise demselben Abdul : gefcbaffen werden soll. _ . ,

Und nun omxnt noch em ganz abnlrcbes Moment bmw, welches auch * beruts von dem Hrn. Abg. Sombart bervor- gehoben worden 111: die Verhandlungen wegen der Ueber- weisuxg der „Hälfte der Grund- und Gebäudesteuer an Kommunalderbände. _ Meine Herren, die _dekfallfigen Verhandlungen find noch nicbt 1oweit gediehen, daß ich 111 der Lage wäre, hierüber irgend welche bestimmte Mittheilyngeg macher) zu können. Aber ich glaube, auf die Schwierigknten bmwersen 111 mussen, die mit dieser Regelung verbunden smd. Je kleiner der xomxrxmtale Bezirk ist, an welchem die Urbekwnsung etFolgt, desto, großer rst _die dadurch bedingte U11 gleichmäßigkeit; je Pebr'Sw auf die em-

,zelnen Gemeinden beruxterg-bm, desto mebr_tntt die sehr große_Be- vorzugung einerseits der großen Städte gegenuber den klemen Stadien und dem vlajxen Lande und wiederum auf 111111 platten Lande die Bevorzugung 'der wohlhabenden Landeßjheile gege11- über den minder wohlhabenden Landestbeilen hervor. Dq tft die Frage, an welche kommunalen Verbän'dedte Urberwetsu'ng zu erfolgen bat, eine überaus schwierige 111111 gew1ch11g_e. Yuderersnts aber ift dsbei zu betückfichtigm, daß eme_der wrieytltchstxy Fom- munalen Lasten, die Scbuiiast, in dem großten Tbéll _der o11111ben Provinzen, nämlich da, wo das Landrecht gilt'und wo nicht du Ge- meinde fie freiwillig auf den Kommunal-E1a1 ubernommey bat, keme Kommunallast, sondem eine Sozietätßlast tft. _und das wnd. «l_aube ick)- wesentlich dabei ins Auge gexaßt werden xnuffen, um zu emagen, ob und inwieweit man in Betreff der Normtrung der Ve11ve_11dunqs= zrxecketder zu überweisenden Summen Vorfckmften 111 das GMB auf- mmm . , _ . _ ,

Meine, Herren! I:!) will obne weiteres du, R1cht1gkeit emer Ein- wendung, die mir jedenfalls gemacbx wcrden wtrd, glxtcb z_ugeben,_daß nämlicb auf diese Weise die geseßZtÖe Regelxmg wexentluh verzogext wird und daß eine derartige einacoende Erwägung eme langere Ze11 braucht. Das versteht fich von selbst.'__A1'-er, tnxine Herren, bei e111_er Frage. welche von solcher Bedeutung 111, und, bei der jeder_ Mtßgrtff von allerschwe1wiegendsten Folgen sem kann, „ist man vrrx-flicbnt, unt der größten Vorsicht vorzugehen und 1111 glaube, 11!) kann ein Wort, welches ja leider sebr vielfach,1:e11ußt wtrd zum Deckmantel für Unentschlofferxbeit und Faulheit, dier nut vollem Recht, und „obne mich einem solchen Vorwurf auSzuseIen, anwenden: 0,111 !11 11111110, 73 113110.

_ nur etwa 1850 eine gewäblxe Gemeindevertretung haben

Dem Abg. Zelle gegenüber bemerkte der Minister des Innern Herrfurth;

Zunächst die Erklärung, warum die Antwort auf die Resolution in der entspreche11den Nachweisung eine Erxyäbnung nicht erhalten.

Es wird, wie den Herren ja bekannt 111, nur wegen solcher Be- sch1üffe des Hauses, welcbe fiel) auf besonde1e_Beschwerdepun'kte .Pe- titionen u. s. w beziehen, eine Nachweisung aufgestellt und 111 dieser eine Antwort ertbeiit; _ wenxt es 1111) dagegen um zu erlaffcnde Gesetze handelt, oder um Angelegenbetten, d1e sicb nur auf die Posmonen des Etats beziehen, so wird eine Beantwortung des Beichluffes'dcs Hauses in der Nachweisung nicht in Aussicht genommxn. Jm Uedngen hat der von dem Hrn. Abg. Zane erwahnte Be1ch1uß des Hauses zu sebr eingehenden Crörtrrungrn_ Veranlaffgng gegeben. über welche die erforderten Beruht: 111dc11en noch nicht vorliegen. Hätten wir es nur_ zu :hun mit den S_tadt- gemeinden, so würde fick; die Sache 1ofort techn; dann hatte es kein Bedenken, eine Erhöhung 'der Hundrstcuer ctntrxten 111 lassen. Ich erkenne an, daß mit Rücksickot auf das all_gemxme Sinken des Geldwertbes und da die Hundesteuer wescn111ch, 1owe1t fie finanziell überhaupt in Frage kommt, den Charakter exner Luxussteuer hat, diese Erhöhung eimreten könnt:. Aber „bezügltcb _der Landgemein- den smd die allerverschiedenarngflm Wunsche geltrnd_ ge- macht, namentlich ist angeregt worden. ob und mtvtrweit nickt bloß die einzelnen Gemeindezx darüber zu beschlteßen haben, daß eine Hundesfe_uer cm-Jesubrt werden , solle, . und ob die Steuer nicht als Kreis1temr erhoben, bezw. rxb dte merrnden nicht durch die Kreißvertretung genötbigt werden „willen,. eme Bx- steuerana der Hunde eintreten zu lassen. Pack) dnser 7311111111111; [1111 finden Erörterungen noch statt; sie smd bisher noch nickxt zum Ab- schluß gekommen.

Auf die Beschwerde des Abg. von Czarlinski erwiderte

der Minister des Innern Herrfurth:

Was zunächst den Eingang ker Rede des Hrn. Abg. von Czar- linski anbelangt, die Behauptung, daß meme Stellpng' 513 den An- forderungen des polnischen Abgeordneten fich prrnztpiell ge- ändert babe, so muß ich dies durchaus_ 111 Abrxde stellen. Es ist zunächst die von ihm angeführtr Verfugung,“ d1e_ bekannte Ver- fügung an die Standesämter 11ach me vor beute in Kraft;. xine Yb- änderung bezüglich der Schreibung dcr Personennamen 11-1 111ke111er Weise erfolgt. „

Was die Schreibung der OrtSnamxn andelatxgt, so bat der Abg. von Ciarlinski im vorigen Jahr; bter drei Fglle zur Spratbx

ebracbt. Das war der Fall der Omcbaft Kiontscbm, der Ornckxast * jerolawice und der Ortnbaft Red osek. _ „

Nun, meine Herren, die drei äUe find 111 i_olger'dechise zur Erledigung gelangt. Die Beschwerde, betreffend d1e Schrerbxvuix der Ortschaft Kiontscbin, ist durch die von dem 21113. von Czarlmk-b N!" 91111er Verfügung zurückgewiesen. Die Beschwerde wegen der Schm- bung der OrtschaftMierolawice ist für begründet _er9cbtet und 111 Bc- jreff des dritten Halles ist die Sache zur reffortmaßtgen Entkaeidung an den Ober-Pr fidenten der Provinz Poien adsegeben. „Sie sehen aus der verschiedenartigen beandlung dieser Falle, daß irgend eme prinzipielle Aenderung in d1e1er Frage nicht etngetretxn 111.

Was den von dem Abg. von Czarlinski angefuhrten Fall der “Schreibung Kiontscbin 111111111111, muß ich_ Ibne11 sagen, „daß 1ch auch 1124 einer nochmaligen ungebendxn rü11u111 mcht zu einem anderen Rasullat babe gelangen können, daß eme rtscbaft in einer W€1se gcsck neben vevden soll, welche es möglick) macht. für dm_öffentltchen Verkehr übeoöaupt die Qednung aufrecht zu xrbalten, 111111111111 so, _dgß man wei welcbe Ortschaft damit meint tft. Nuri wrrd ab_er d1e1e Ort- Foa Kio'mscbin wie fie auSge prochen wird _ 1waiß n_1cht, ob meine

Uspeacbe richtig ist _ nacb der„volnischm S retbwerfe geschruben Ki 11 und zwar mit einem Schrtftzeichxm welches wir 1111 Deutschen über aw: nicht haben, einem ; unt nner Cedtllc, welches mit jol-

'

“ genden cx,“ wie mir aesagt wird, in der angegebenen Weise aus e-

r en bird, oda die Schreibun je tist Kwtxtscbin, wie fie 1111 T1? “Flächen Scshtiftjßka hereits se?! Lugner Zett vorgefunden t und wie fie auch im“ Gebrauch des Volkes sicb mehrfach“ Liezeigt hat,

Die Gundsäve für die Aenderung der Ortsnamen nd unver- ändert geblieben: eine vollständige Aenderung des OttSnameus kann, wenn nicht eben die Notwendigkeit «:liegt, ein 111 der, deutschen Sprache überhaupt nicht exifürendes Szßiftzeicbey durch em sxincm Laut entfpresbendes u erlesen, nur unt Allexbotbfter Genexr'mgung auf Antrag der riligten erfolgen, also bu den Gutsbezmen des Gutsbesi und bei Landgemeinden der Gemeindeyettretunz. Im übrigen nd bei zweifelhaften Fönen, namentl1ch wo eine ver-

*-

ßbiedemrüge : Want, die Behörden kmzüak eiue estßelluug des mens eintreten zu lassen und [ich dabei auch der- Unvigm Bezeichnung zu bedienen. die der spraibbtldznde Prozeß der

ischen Sprache allmähliib herbeigeführt hat. Meme Huren. wegn Sie darauf binauSgebm wollen, daß _ Ste 111ng es müssen die Schreibweisen beibehalten werden, me sie sich 111 alZen 111ka- ken. Grundbütbern u. 1. w. vorfinden dann wuxren Sw die ganze Landkarie von Posen umändern 111 e11' dann w_urde Posen uitbt mebr Posen beißen, sondem Poznan, kein Mensch wurde mssen, was Samter ist nach polnischem quen, welcher Szamotz-ly ber t; Bentscben hat einen Namen, den 1111 allenfalls buehstadtrm' 11 1:1 nicht aussprechen kanu. _ er hat überbaupx gar keine Aebnlrzbkeit mit dem Jeamen Bentscben. Diesen spxgcbbtldendm Prozeß konnen Sie nicht aufhalten und wenn die preußuche Staaxsrxgterung 111. der Ueberjevaung, daß die Provinz ofen 'em Tbul_ der preußischen Monarchie und des Deutschen Rei 8 ist, rbrerseits eme Beaunsttgung die es spratbbildenken Prozesses in den gesehenen ges luhen Grenzen eirckreten läßt, so finde ich das nur durchaus 111 der rdnung. Was die Kreisblätter anlangt, so Zaun 1111 den) Hrn. Abg._von Czarlinski nur sagen: er mag sich bezügltch,der am111chm Kre1_sblatt_er lediglich auf dasjenige beschränken, was 111 denselben amt_11ch mit- getbeilt wird; dafür find die Bebörd_e11 verantwortltcsx. 111111 dafür werden fiedie Veranmortung zu ubernehmen gern hernt 12111. Für dasjenige, was aber als nicht amtlicher Inhalt d1eser Krets- blätter abgedruckt wird, mag sick; der Herr Abgeordrxete qm d1e be- treffenden Redakjionen wenden; denn dafürffind lediglich d1e, Redak- tionen, nicht aber der Lankratb, nicbt dre Regierung, 1111111 das Ministerium verantwortlich. _ „ _ _

Was endlich die von Hrn.?lbg. von Czarlmskt erwahnte A118we1111ng

anlangt, so bemerke ich, daß neue Ausweisungen überhaupt jeßt ntcbt mehr haben veranlaßt zu werden brazuben. sondrnx daß _ es fich [edi lieb darum handelt, gegenüber den 111 früherer Zeit bereits Aus: gew esmrn. denen aber noch Friften gesia11e1 worden find oder [711 denen wegen der Uebernahme längere, dwl'omanszbe V-crhandlungcn haben epflogcn werden müssen, endlich ' die bereits fruher eribctlte Aukwei ungsordre zur Durchführung zu'brmgcn. Der Fall. den der Yen? Abg. von Czarlinkki nannte, ich glaube, der Name 1rc_1r

owalski, wurde mir durch einen ZeilungSaussÖmxt bekannt. der 111 sebr Ytarkauter Weise darstellte, ein Mayn, derlange Zeit _ich glaube, seit 1 oder "20 Jahren _ in Preußen gewc1en, 1 ei jetzt au211ewtesen worden, er bade keine Fristen erlangt, deSwegen habe er sicb da6_ Lebe11_ ge: nommen. Meine Herren, 1111 habe nähere Ermittelyngen ubrr die11n Fail ceranla t und dabei bat sich beraUSJesteÜt, dar; die Aukxve1su11g gegen den ann bereits vor circa “21 Jahren versagt war. Dt: Aus- w-isung bat 'cdocb 1111111 zur Ausführung kommzn können, tve1l wegen der Ueberna me nacb Rußland erst noch lapgere Verbandlngcn schwebten und sodann. weil Kowalski 11mm! wteder um neue Fr11te11 einkam; diese Fristen waren ibm bewillt„,1_t„ 3111th bis zum 1331111101; er ist dann wiederum um_eine neue Frr1_t nngekommen und die Er- tßcilung der Frist 111, glaube ich, am 18. Dezember erfolgt, konnte allerkings erst am 21. oder 22. zur 511118- bändigung gebracht Werden, nachdem Kowalsb a_m Tage vorher srmcxn Leben ein Ende gemacht hatte. Jeb glaube, S1? können also auch_111 diesem Falle, wo die erbetene Frist bereils hewtlltgt_wordrn war, 111-111 von einer inbumanen Ausführung erner bereits vor 21 Jahren erfolgten Verfügung reden.

Dem Abg. von Strombeck gegenüber bemerkt: der Munster des Innern Herrfurth;

Der Hr. Abg. von Stromberk hat, wenn ich ihn reeb't verstanden babe, 6 verschiedene Anaelrgenbeitcn zum_Gegenstcznde se_111_er Erörte- rungen gemackyt. Ich will ver1uchen,dcm1e1be11 aus alle :1e1-2 6 Punkte zu aanvorten. .

Was zunächst die erste Beschwerde angeht, d1e Frage der Aus- führung der Baupolizeiordnuna für den Regie- rungsbezirk Erfurt auf dem Eichsfelde, so bat er demselben Gegenstand bereits 1chriftlich zur Sprache gebracht in einer Eingabe. welche an den Minister der öffentlichen Arbeiten und an mich gerichtet worden ist, und es ist ibm darauf vor emigen c-Z„age11 eine ausführliche f(briftlicbe Antwort zu Theil gewordey, die anscheinend noch nicht in seine Hände gelangt ist. Ich will a11o 11111 kurz rekapituLiren, diese Mittheilung giebt die volle Antwort auf die Frage, die er heute an mich gerichtet. Zuerst auf die Frage, womit die verschiedene Behandlung in den Kreisen Schleusingen und Ziegenrück einer1cits und dem Eichsfelde andererseits begründet sei? Dieke Verschiedenheit beruht darin, daß die Aufheburig oder Ab- änderung kie1er Bezirképolizeiverordnungen „nur mit thimmung des BezirkSausschuffes erfolgen konnte, das; der BezirkSausscduß es aber abgelehnt hat, diese Erleichterung iür den ganzen Bezirk zu erthkilen, sondern ein Bedürfniß nur für die Kreise Zicgenrizck und Schleusingen anerkannt, es aber abgelehnt hat, den eichsfelriscdxn Kreisen eme gleiche Rücksicht zu Tkeil Werden zu_laffe11, Es 111 ferner in dirser schriftlichen Antwort näker nachgewie1en, daß keine“:- wrgs irgendwie in inbumaner und die Verkäliniffe_ der (Eingeseffemen nicbt berücksichtigender Weise vorgegangen worden 111, sondern daß cs fich blos darum gehandelt bat, eme offenbare Renitenz 111, 2 Ge- meinden zu brechen, daß aber im Großcn und Ganzen mit sehr großer Nachsicht gerad? in dieser Hinsicht verfahren worden 1st.

Was den zweiten Punkt anlangt, die Frage der Krank e 11_- kassen, so bat Hr von Stromdeck erklärt, daß er felder man'gelhatt informirt sei; ich_bin gar nicht informirt, und kann nur diese Information ebemoweniß sebaffen, wie in Bezug aus den, d1111c11 Punkt, die Wrbeschule, weil diese Fragen übc-rbaupt nicht zu meinem Ressort gehören.

Bezügliä) der von ihm zur Sprache gebrachten Frage _ker Tbierquälerei wird, soviel ich weiß, überall, wo em Berurx- niß sick) keraukgestellt bat, im Wege der Polizeiverordnung, nament- lich hinsichtlich der Hundefubrwcrke, porzeJangen. . „

Was die Verwendung von Kindern in_grsundbmtÉ- gefährlichen Gewerben anlangt, so giebt einer1cits die Gewer'ye- ordnung die Handhabe, aucb dagegen vorzugeb:n,_ und andererirns findet die von Hrn. von Strombeck gewümcbte 1151111112 1161131011111 Ko-trole namentlich in der Richtung statt, ob die Kinder, Mehr solche Leute mit sich führen, ihre eigenen sind oder von fremden Leuten zum chcke "des Gewerbes irgendwic anacnommen find._

Endlich erkenne ich, was den letzten Punkt anlangt, m1'r dem

errn Vorredner vollkommen das Bedürfnis; zu einer Regelung _der

_rage an, in welcher Weise die Bescheinißunge§1 zu erxhetlen eren, welche den Arbeitern es ermöglieben, möglick11 daxd 111 den Genuß der Vortheile zu treten, welche das Jnvalidrtats- 11117: AltersdersicherungMeseß ibnen bietet. Die Verfügungey 11_nd dom Retch-VetsicherungSc-mt entworfen, den ver1chiede11en M111111eitxn tm Extwurfe ugrgangen und werden. wie ich annehmen 1.111, 111 allerfurzefter eit erlassen werden können. „ _

Ick kann nur hinzufügen, daß den WünYZen, dre dcr „*I-r. Ai:- geordnete aus esprocben hat, dabei in vollster eise Rechnung („111111- gxn 1131111, da insbesondere als untere Verwaltunasbeborde fur dtese Bescheinigungen nicht die Landrätbe bezeich11e1 werden, 1,071“ dem die Gemeinde- und Ortsvolizeibebördm mit, diesen ZB:!cbcmt- gungen beanstragt werden, sodaß für die Arbeitzr mcbt 111111118: Wes? entstehen, für die Landrätbe nicbt unnüse Belästiguygxn. svnkkkxl ('I-Ü in der einfachßen und bequemsten Weise dicse Beschetmgungeg dekckaffk werden können.

Dem Abg. Bachem entgegnete der Minister des Innern

Herr urth: . .

Aßeine Herren! Den Hrn. Abg.-Bache111 scheint sein GLUÉNWÜ doch ein wenig verlassen zu haben, wmn rr 91411ka daß 11:11 "" vorigen Jahre, wo wir ja stundenlang über den B 11 rgekmezl stk! Conraduns unterhalten haben, im Wesentltcben izker das KTM der politischen Gemeinde zum Gebrauch der Kuchenglocken de_i der Beerdigung von Evangeltscbe" verbandext batten. Nein, meme Herren. im vergangenen Jahre haben Mk

über die Anschuldionnaukgesx11ochem welcbe gegen den Bürökkmxiükk

Conrad erhoben worden find dahin, daß derselbe sech ZIÖsÖUW edeckt babe durcb Kompensation mit Gemeindeforderuugeu, daß _e! meindegelder Jahre lang hinter sub bxbalteu Wb dw“ selbeg erst abgeliafert hake, nachdem er von dem Gemeb'de- evaanJec _dazu gedrängt wnrde. Meine Herren, kk bak erklart: d1c1e Angelegenheit des Büraermeisters Conrad is_t deünitiv zu Ende gebracht durch das itäv- xbrenge11ch111che Crkcnntniß, welches ihn von diesen Austbuldiguugeo 11e1gc1p1ochrn but. und am Ende der Diskussion, welcbe von zwei Ylenczrb-„ratbungen den besten Theil Wegqenommen bat, bat, wcnn 111) mch 1112, der Hr. Abg. Berger die Erklärunß abgegeben: diese:"- hohe Haus habYsrlbkt gls Ehrenger5cht1ie Freiivrecdung des Bürger- 111e1siers„ rankadxrt. . Dte ganze Frage wegen der Rheinbrobler Glocken tft da'ker nur [1111 risch, nur als Jvzidewpunkt rr räbut worden, und der Hr._Abg._V_ach1_111 hat ebenso erklärt, wie dies meinerseits ge- 1-“2eken rst: dre]? UWS? befindet 1"1ch im Prozaß, Warten wir das Erkenntniß ab_! _ N1111, 11111112 Herren,_ 11113111: LÖ gar kéinen Anséand, anzuexkennen: da! gertch111che EkkénUsWß 111 jetzt ergangen; ich11edme auch an. wenn es noch nicht die Rscbtkfrakt crlaygt “rat. wird es 'cizsrch bald er- balken, und- dicsrS_C1k1nntniß ist in der qurtfragk, 111 Betreff des Rechteß de_r pvlitiMen Gemeinde zum MixgrdraW ker Elocken bei d?! Beerdigung von Evangxliicbxn, zum Via:")tdeil der bürgerlichen Gemewde qrzf-gefallZn; die Kirchengemeénke hat ein obsi-qen- das Er_kenmmg erstrtttcn. Ick nebmc deshalb auch keinen Anstand. zu erklaren, daß die Ve1waltunssbchörden sah in einem Rechts- irrxbum b2fur-dcn badey, 11111111 fix geglaukt b::ken, durcb polizeiliöe V1:thgelr1__dieses angev11che Recbt der Gemeinde in diesem Spezialfall 1111 Durchxudruna drnxgenzu könney,..cbenio wie die Kirchengemeinde [ich 111 emrm Rcch_tsirrchum krfunken 11:11, (1115- fie dcbaudtete, daß uberhauvt der durg1111che11 Gemeinde irgend ein Mitgebraucb det Glocken zu Zwecken der_burgerl1ä1111 Gemeidde 1111111 zu:"tebe.

Meine Herrex, d1Z_da1_11als mit volizxilichrn Maßregeln vor- gxgangrn 11_*urde, 111, wie 1:11 12-31, aus einem Rechtsirrjdum, aber aus 21111111 xrklarlrcdrn und drrzeiUicHexi RcÖT-Zirubum, geschoben; denn ck fsk dieje Kirche größtc111dril§ auf einem Grundstück der politistben Gemcindc „11111 drm Gelkr der 1291111119111 Grmsinde gckaut, und es war aÜrrdinßH dtc'Aannir, 1:7; die p:!itisäxe (3311113151): vielleich sogar (_Eigkntbumrrm, 19211118111§ ader im 2511115 dss Mitkenußungsreckis War, eine Durchaus 11111chuldbare Und vrrzrib:1chr.

Jm Ucbr1gc11 1111 ja 11:11 “der HU Abgeordnrte B::Öem als Mandatar der_Grmeinre 12111: die Sache zur SdraÖe gedruckt und bcbaudL-It, 1113 eine VérdIichtMg dcr KrmmunalaquÖt-Zbebötde 1*91_läge, dcr xol1ttschcx1 szcinre die Kosten zu erstatten, die ihr aus 171211111 Prozeß 2111111111111 1111d. Meine Ham», ick) 91211731: nicht, da er :11 11111121111311115 ein Mandat drr 121115211112211 Gemeinde erba en dat. T1: W1111kcke (HZ:! sinke in Rheinbrobi [721 ixrcrseits einen (index_111__ 1119111 11111? zweckmäÜi-scren _ WSJ eingrscblagen' ße hat 11111 1111111116) dirckt :11 den J.)“?inister 11=wrnch 111111 :ixcn Be (HFW «. diakommezx, 11:11 11111 W :U111kme, das; sie 1111) 11111111117111611 woblsjsi'; 1:1e1111gx111111 111L11. In dieser Eingabe, die ich mixgcbraédt babéxzk] " * denn 1111 "10111112 11111 dc11ke11, daß die SQÖ? dic: 5111: SyracbexkÜ'Ö“ bracbt 1111112 _, „1111111 1111) ein P:.ffus, den 111 111111111 ick) W121“ “ Erizxdntß 1111111 111611112. Duin beißt 15: “FH,“

Wir V111211111211 111111 IUZ den öffentliäxcn Blättrrn, daß “ci: MUM best, die 112011 so 051 1:11 Hause der Abgeordne 41 “, örtcrte Achlcgerkcit ncchmol§ "111121171": zur Evrackze 111 HWY 11111“ dabei 111“. C.? (Frcclienz 1.1; VerlaUgrn auiErstattung daW? standZZrn Prozeßkrsrcn au? Staathitkcln 111 ftcUcn.

ir, _ es ist der GemeinxerUb 1111ter1eichnct _

smd 51111 1111 Z::1i1el rarüdek, 121) 1111111 in der That in der ge- 1111111111: W111? dic Ungeie11111bcit nochmal:? im Hauée der Abgeord- 111er 111 1:121111111 9111711; immerhin 1117111111 wir gegm dieses Vcrgekdqn, 1111111 La111chrkcit wér 11151211 anzurrkrnnrn vsrmögm, Ver- Wabrung 2111110811 1111111111, wenngleich auch wir 1111: öffentliche Be- 1prech1111g dcr Angelegcnbeit nicht 511 1113111111 brauchen

MM:: Herren, 1111 11.1111 gleich, um mxck) 11111111 Mißverständniffc 111 demdren, au5d1ücklich erklärrn, daß ich 1111161111111 mich dieser Er- klärung ch Gem-kindrrath nicbt a111ch1i..1"3e, und daß ich die An- 1111111118, die 1111111 cnsbaätcn ist, für 1111111 z111r1ffend erachte. Ich möchte aber kech daxauf binwcijek. daß man jsyt die chbe “um- dreöx, 1111 1113 man das, was im vorigen dece als Jazidenzpunkt erwäéxt 111111“ trar. jrßt nun, was; 1111111111511 richtig ist, was akcr für rie chxtw 115 1313113211 Jahres absolut nicht zutrifft, als dre Hau1111';ch1 1111111111, und daß man daraus :ieUeicbt die Folgerung 1121111: 1111111, 1.11; auch Die Angriffe 1113611 1211 Bürgermeister Conrad, die „1:1 „31.13 11111:rr:1 (Heijnrcn berudcn, dcrscbiigt „seien. Meine Hckkékl, 13.5 ist 111-111 der Fall. Ich vcrstcdc :s roüxtän'dig und 110 _ 11:11 11111311? drm Hrn. 21511.- B.:cbem nich: 11-1de212rechen- WLUUI'LF" jryx 1:1 1311 Ersénsn rxereinbrobler (5311111111, die. für die “Br*,“ 111151111 1:11 Evan2eii7che11 111111311111 711: tmmcr 1111111211 s::id, mit einer gewissen Bcirirki-zung 1111511119113 (:"-11171111 dadcn ein 111161112; Geläut. J:!) könntekshßié .-

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- Nr. 7 von ,Sohorex's Familienblatt' bat folgendcü Izdalt: Glückdelakcn, Erzadiung yon F. von Kapff-Effcntber (“Z. ;chtésßung). _ (Tin_Frcudentag in Barcclona. Von Wilhelm RL")- 111ék. Zu dem Kunndlatt (311111111 de_s, Fürsten Karl von Viana m Barcklona (1461). Nach dem chnalde von Ramon Tuk-qucts. _ Zur angc drr Sonytagßrube. Stimmen aus unserem Leserkreise. _ Die anatolix'chc Ei1c11dab11. Mit Vignette. _ Nicht die Reänc. Roman 119111311115 Brrtram (1. Foetnßnng). - Kunstblärter: Einzug des Fursten Karl von Viana in Barcelona (1461). Nach dem Gemälde von Ramon TuSquets. _ Monatßdilder aus der gutsy. 1111111 3211 T'. Februar. Von H. Lesser.“- HoUändischeL3nd1cha11. VM H; W- Meßdag. "- 39131 U-_ Nach einem Schabkun11d1a11 vom Jahre 1171“. - 2. Y_latt: Wmterxn Meran. Mit einer Originalzciéo- nung W" W- Ganß. _ 213111111 111 Meran. Zu dem glcxchnamtgcn Bilxe; __ Aus dex_Fk9ueqwelt: Gute Gedanken. _ Praktische Wink“: _ Qauxltebe Kun1t1ertigkett. _ que Rezepte. _ Kiaderftubc. _ 3. 111311: Aus 1111 Frauenwelt: Kmdcrbuuwr. _ (Hravbologiichxr Brie1kgs1en. _ Dknk'ubu'ngkn und Lösungen. _ Hummifkiscvcs: Einar kann 1111111 alles. Mt! eincr Originalnicbnung 11211 Aus Mandlick._ Mälixanxcder Rathgedet.