;: erhielten. Sozialdßmokraten zum Siege verholfen; in Köln haben freilich - ' dre So:,mlhemokraten nicht die entsprechende Hülfe geleistet. ck verweise ferner auf die Vorgänge in Magdeburg im-

xohl überlegen in welcbe: Weise mit fie bekämpfen. Wenn die n die “dem Abg. _von Eylkern _nahe stehen , die üte Haben wollten , um uns in dtesem Kampfe zu- sammen zu _wirken, so würde uns das freuen. 3» t Haben sul) dre Herren _zu se gehalten und “eine Pfei?e Tabac! geraucht. _ Mtt wangsxmtteln allein ist die _ ialdemokratie mzht zu unterdrücken; wir müssen ihr auch .. b " mmen auf üttluhem Gebiet, auf dem Gebiet der Religion Und durch Absteluna der begründeten den des ar- d;u_ende_n Slandes. Das _leßte ist viel zu wenig ges hen, und -es 1ü_eme Freude ißt muh, daß jest von Allerhöch r Stelle «atx; dxe Angelegenhett endlich *in Angriff genommen wird. Ick) uyunsche, daß von allen Seiten in kräftiaer Tonart die Inten- no_nen Sk. Majestät untxtstüßt werden. Ich habe in den Kreis- blattern und m den yffiztösen Blättern nochnichtvie1davonge- lLsen. Wenn _man bex Anstellun von Beamten Mittel hat, zu er- kunden, ob die Kandxdaten kat olisch smd, in die Kirche geben u._ s. w., warum sollte; es bei den Schußleuten nicht möglich sem?__Wenn_der Abg.;Stöcker meinte, das führe zur Heuchelei, so muster! um: danach überhaupt aufhören, eiue Kontrole zu üben. Dxe Beamten müßten beim Kirchenbesuch mit besonders autem Betjptel „vorangebxn, _ Daß man die Schusieute in der- selbxn Wme wre das_Mrltlznzur Kirche führe, habe ich nicht verlath. Ich hßbe dxes BUsplel nur angeführt, um zu zeigen, daß 11 exhaupx eme Koytrole mYch ift.

Abg. Stocker: Dte r_echte_ 'te hat nur darüber gelacht, d_aß man „dt,? SchUBZLUW 131 dte Kirche führen und gleichsam eme Stansnk _ub_er 1hren Ktrcheybesuch aufnehmen win. Dieser Vorschlag tft mlxch uni! hat m der That etwas Komisches. Lm Jahre 1848 sagte marx": gegzn Demokraten helfen nur

oldaten. Ick h_xtbe dem jungft 111 einer Volksversammlung das Wort gegevubergestellt: Christen, aber richtige!

Abg. vo_n_Eyn_ern: _th Solingen batten steh sämmtliche Parteren geengt, emen emztgen Kandidaten gegen den Sozial- demokraten am:,ustellzm und eme geeignete Persönlichkeit in der Person des _kgtholtßchen LandeSdirektors Klein gefunden. Dtese Gememjamkett der Aktion isl aber von der Centralleixung des Centrums nicht gebilligt worden, als Hr. Klem erklärte, _dafz er wegen seiner amtlichen

' Stellrxng _fich mch: ennchlteßen könnte, einer bestimmten Partei bxtzutreten; an _der centrumsfreundliaben Gesinnun de? Kandtdaten konnte ken; Zweifel sein. Mein Zwischenru , dax; die Centru1n§parlei emem Sozmldemokraten zum Siege verholfen habe, war deshalb durchaus gerechtferti t, und die Rede des Abg. Dr. Wmdthorst steht im Wide pruche mit dem Verhalten der Partei im Lande.

L_lbg. Bachezm; In dem Freise Solin en ist 'die Centrums- partN nach der 1oz1aldemokrat1schen vie st rkste. Es ist des- halb na_tü_rlich, daß fie darauf besteht, auch den Kandidaten zu nomtmretx. Dte Vaxtej müßte fich ohrfugen lassen, wenn fie davon abxähs. _Wßr_1rnd aber nicht genei t, uns ohrfeigen Y: lafferx, nament11ch mcht von den_ Natwna liberalen in dem

ugenbl1ck, wo der Bankerott diexer Partei offenbar ist und fie ar _mchts mehr hedeutet. Dxe Nationalliberale Partei mo_te m Solmgen xhre Schwäche nur inter dem Centrum verztecksn; daß wir das vereitelt ha en, das ist der Schmerz de?- Abg. von Eynern. Das Centrum hat den Kampf gegen dte Sozialdkmokrane in Solingen wieder energisch auf- genoxnmen, u_nd der Abg. Reichensperger hat denn auch eine ebxn_w erheblrche Stimmenzahl wie früher erhalten. Die

_ Nanoyalltberalxn aber zogen es vor, gar nicht zu wählen, um mcht zu _zexgen, w"e Wenige fie smd. Siken nicht aber auch

, synst mehrere Sozialdemokraten von Gnaden der Herren National- l1be_ralen_im Reichstage? In München 11. war die ganze hohe natwnallxberale Beamtensthaft für den Sozialdemokraten einge- treten. Besonders aber find Köln und Hannover intereffante Punkte zur Veleuchtuxxg der Entrüstung des Abg. von Eynern. Jm

' Jahre1884 ut mir ein Brieswschsel in die Hand gefallen,

- o_uß dem h_ervorgeht, daß damals in Hannover die National-

. _ ltberalen__7ür den_Sozialdemokraten gegen Hrn. Brüel ein: Jytreten 1xch verpfttchtetem wenn sie bei der Stichwahl in Köln

* te Unterstützung der Soziakdemokraten gegen das Centrum Thatsächlich haben ste auch in

gegen Sozialisten hxlfen nur

Hannova: dem

ahre 1884 und auf andere Orte.

_ Prästdent von Köller: Ich kann nicht erkennen, worin dxsse Erorterungen mit dem Gehalt des Minißers zusammen- bangen. Jch bttte jedenfalls nicht noch weiter in diesen

Gegenstand hineinzugehen, als bisher schon.geschehen ist"

Abg. „Bachem (fortfahrend): Ich monte nur zeigen, daß

"'**'*;§€_"die Entrüstung des Abg. von Eynern über das Centrum

ganz und gar nicht am Platze war.

_Abg. Dr. Windthorst: Ich bedaure, daß ein so in- te_111genter, _au§gc_2zeich_neter, braver Katholik, wie der Landes- dtrektor Klym, mcht _m den Reichstag gekommen ist. Er würde u_ns auf vielen Gebteten die nüslichsten Dienste haben leiüen konnen. Dann hä_tten Sie doch dem Herrn sagen sollen, daß ex auch de_r Fraktton des Centrums beitreten könne. Wir konnexx bet _de_n Wablxn keinen Katholiken unlerstüßen, der uns mcht bettxttt. Wiz: würden uns dann selbst aufgeben. Das haben war aber einstweilen noch nicht vor.

_ AX. von Eynern: Die Nominirung des Hrn. Klein, aux w che_der Abg. Bachem Werth legt, war in der That von der Lertuna des Centrums im Kreiw Solingen erfolgt.

Abg. Dr. Sattler: Im Jahre 1884 war allerdings eine AUfrage aus Koln an mich ergangen in dem von dem Abg. Bachem beze1chneten_ Sinne. Der Abg. Bachem weiß Faber auch,_ daß ich dieses Anfinnen abgelehnt habe. L_Loher x_xetß er qber überhaupt etwas hiervon? Er hat exnen Vnef, dejz 1ch an _einen Namensvetter von ihm ge- ,nchtet babe, gelejen, her w:oerrechtlich in seine Hand elangt war. _Nur dex fanattsche Parteigeist des Hrn. Abg. a em kann lbn verhmdxrt haben, der Wahrheit so weit die hre JU geben, zu erklaren, daß ich das Y_nsinnen aus Köln ab e- lehnt habe._ Er würd_e solche Gehätfigkeit nicht entwicken, _wenn er mehr der Memung wäre, daß wir ihm und seinen Juunden dte ellergefährliIsten Gegner seien.

Aba, Düxre: Die_ ehauptung des Abg. Bachem, daß Ide Nanoyalltbecaxen m Magdeburg im Jahre 1884 zu Gunsten emes Soxxgldemoquten ein etreten seien, ist unwahr. Als Büchlemann nut Heine m die tichwabl kam, wurde in -en_1er Vexsammlung vielmehr von einem Dußend Redner er- klaxt, mr müßten für Büchlemann eintreten, und von keiner SM? angedeutet, daß mr ande_rs handeln könnten.

_Abg. Bachem: Ick bin_mcht durch Verlesung des Brief- ge mmssej bmter du Ges : te zwischen Köln und „Hannover

undWeise,wiederAk-g.1)r. SaWWWgesehen-Brlef- verwechselnngen kommen häufig vor. Man uzacht den Brief auf und liest. Aus dym Jnhglt ersieht man 1a erst die Ver- wechseluna. Ju'Köln giebt e_s e_men Stadtverordneten dt. Albert Bachem, Rebacteur der „Kolrxtschen eitung_“ und einen Julius Bachem, Redacteur der „Kölmschen [kexertung“._ So |_ ein Brief für den Redacteur Dr. Albert Bt_uhem gn dte „Kölmfche Volkszeitung“ gekommen, unh x_war _m mxmer _Abwesenhett. Von einem zweiten Brief wetß teh nichts, _uh muß nur, daß Anbaudlungen zwischen Nationalltberalen 111 Hannover u_nd Sozialdemokraten in Köln stattßefunden haben. Thatsache tft, daß bei der „Wahl in Magde urg 1884 der Soztaldemokrat mit Hülfe der Nationalliberalen gewahlt worden lst.

Abg. Dr, Sattler: Ich stelle feft, d_aß der RechtSzmwalt Iulius Bach;m, Redacteur der „Kölmsiven Volkszettung“, einen Brief an den Redacteur Dr. Albert Bachem RedacZeur der „Kölnischen Zeitrng“, erbrochen hat oder Lurch semen Ve1treter hat erbrechen lassen. Dxts bat_ dxr Rechtsanwalt 23an hier eingestanden. Ein zwetter Bass “(| ebenfalls von

und gelesen worden, der an Redacteur_1)r. Bachem gezüchtet _war. Rechtßanwalt Julius Bachem benust dte Kenntmß djejes Vrtefxs, um hier in öffentlicher Sißung des Abgeordnetenhauses meme Partei anmgreifen, Ich überlasse das dem_Urtheu des Hauses. Eine Verabredung zwischen _unsexer Parte1_und den eoztal- demokraten über die Wahl _m Koh: _hat mcht ßattgefunderz. Wenn der Abg. Bachem kues beureuet, so huldtgt er damit dZm Grundsaß; aulamujnre auäaoter, Zemysr aUquiä basrst,

Abg. 1)r. Windthorst erklärt es der Bemerkung des Abg. Stöcker gegenüber, dgß er duxch Voxbnnxxung der Be- schwerden der Katholiken dte Unzzxfrtedenhett exhohe, für eme wichtßge Aufgabe des Hauses, dw Beschwxrden deS_ Volkes vorzutraZen. Turck) Erfüllung der berechtjgxen _Be1chwerden der Katholikxn werds der Ueherwucherung de_r Soztaldxmokratße vorgebeugt. Das; eine Parität n_1chx hernche, bew_1esen _dte neuen Ernennungen i KultuDanlermm, tm thslermm des Innern und bei andere_n BYhörden. _ _

Abg. Dürre: G9 ist menxals von_ nanonalltberaler Seite empfohlkn worden, für emen Soztaldemokraten zu stimmen. Auch der AuUall _der WM! in Magdxburg spricht nicht dafür; «mir ist nicht em emzrgex von memen Pgrtet- genoffen bekannt, der 1884 für den Soztaldemokraten gestxmmt

ätte. h Abg. Bachem: Der Abg. Dr. Sattler _stellt es so dar, als hätte ich dem Auftrag gegeben, den _Brtef _zu erbrechen. Hätte ich das gethan, hätte ich mich allerdmgs emer Infamie schuldig gemacht. Als der Brief m Köln ankam, war ich ar nich: da, ich konnte also keinen Einfluß bezüglich des tiefes auZübsn. Ich habe erst mehrere Tagx: nachher durch Zufal] von dem Brief Kenntnis; erhalten. Es tft kein Unr__echt, von "eincr solchen durch Zufall bekannt gewordßnen Thatmche Gebrauch zu mach_en. Von einem zweiten Briese habe ich bis heute nichts gewußt.

Abg. Dr. Sattler: Ich habe festgestellt, daß der Rechts- anwalt Bachem, oder sein Steüvertrster, einen Brief von mir an eine anders Adrkffe aufgebrochen und gelesen hat. Das kann vorkommen, daß Graoirende [Legt aber darin, daß der Abg. Bachem sich nicht schsut, von dem Jnhglt dieses Briefe?- hier in der Sitzung des Abgeordnetenhausts Gebrauch zu machen, Eine Meinungßverschiedenheit über ein solches Ver- fahren kann es nicht eben; Hr. Bachem hat eine andere Mei- nung, möge er se ha en.

Damn schließt die Diskusßon.

Nach einigen persönlichen cherkungen der Abg . Bachem und 1)r. Sattler wird Tit. 1 der dauernden AUHg en, „Ge- balt des Ministers“, bewilligt.

Schlnß 41/2 Uhr.

_ In der gestrigYnSißung des Haumß der Abgeord- neten ßntgsgnete auf die Aetzßerungkn der Abgg. Sombart und Luctus (Erfurt) der Minister des Innern Herrsurth: . Meine Herren! Was zunächst den vom Hrn. Abg. Lucéus zur S_pracbe gebrachten Fall anlan_gt, so bm ich nicht in der Laa: zu er- k1accn, _worauf es beruht, kay vier Monate zwischen der Wahl und der E5n7ü_brung des neuen Bükaetmemers in Erfurt vergangen sind.

Es _i!t zu dieser Wahl die Einholung ßer AUerböebsten Bestäti- gxmg erwrderiicb gewesen; Diese AUcrböÉUe Bestätigung ist etwa rxex WOÖM vor_ der Einkübrung bei mjr de_antragt w::den und ist dzeyelbe, welcbe mt-x- eZn pxac Wochen m Anwruch nimmt, mit tbun- _lxc_b_s_te: Bcsch_leunizung nachg=sucht und ettbeilt wordén. Ick) kaun sexxtxcUen, kay dem Ministerium eine Verzögerung in diefer Angelegen- heit mckzt xur Last fällt.

_ Ich möchte aber auch kaum glauben, daß einer Provinzialbcbörde rmx keraxtig; Vexzögerung zur Lajt gelegt werden kann. Denn bei Bekeßung nner so wichjigen Stelle tft eZ nothwendig, fich bei den Behörden des Gewöhnen über deffen_Persönlichkeit, über das, was er brsher auf kommunalen: Gebiet geleinet hat. zu informiren, und der- arttgc Cocrejpondenzen nehmen natürlicher Weise eine größere Zeit in Anspruch (Es müssen filnkk die Formalien der Wall geprüft werden, upd tck) z:!aqbe, daß cin Zeitraum von_vier Monaten von der Wahl 1315 zur_ Einxübrung keinc-Ichs als ein 1olcher bezeichnet werden kann. “O_erb au;_eßi_t_te Vcrzögetung bet den Behörden Ztgenrwie einen Schluß ne en a

__ Ich möchte sodann auf die Anfordkrung des Hrn. Abg.Soml-att zxzrucxkommcn. Meine_ Herren. die Ermcktclunzen über die Ver- bgltmffe de_r Gutsbeznke' und Landgemeinden dcr östlichen Pro- v1_nz_en smd in Den thbtungxn, we_1che :ck hier im VOUJLU Jahre sk_tzz:rt baby, ununterbchchn_fortgefubrt wo:?en; fie sind aber noch mch_t soweit x_um Abjcblzjs gelangt, laß die Königliche Staats- rxgtexung fi_ch tbxerseits _ubcr die geseZ-Ziberiscben Maßnahmen auf dxesem Gebteie batxe sch_lu1fig mackxerx können. Wenn io; daher auch nzcht in der Lage bm, aber diese_ gejeysebetiscben Maßnahmen mich bzer näbe_r zu außery, so möchte ich doch den Punkt hervorheben, daß x_je Ermuteluggcn uber HertUmfang des Bedürfnisses und die darüber emaczogenen bocbst verschxedenartig lautenden Kundgebungen und Be- richte rer lokglen und _Provinzialbcbörren nothwendiaer Weise zu _der (_eragung gefuhrt babkn_,_ _ _ob und inwieweit es mößltcb set, _den_ vorhandenen M15|tanden in den ländlichen Koxnmunalverbsltmffen mit den Mgßnabmen zu begegnen, welche die bettebe_nde_ Gejeßgebgng bemts an die Hand giebt, und ob und ixnmewett es notbwentrg tft, dj_e Klinke der Geseßgebung in dte Hand zu nehmen. Meme Herren, es “find deshalb die !ämnztlieben Beborden aufgefozderx worden. ibretseits die Frage in Crwqgumx zu nehmen, inwiewett diesen Mißständken mit der 1a: lata eine ausreichende Abhulfe geschafft werden könne und iijeweit und in welchem Umfang; max! auf die 161 ferenz: zurückgreifen müffe.

_ D_aß aber _ tn emcm sebr erheblicken Umfange _ diefen Mtßftanden, und zwar auch gergdc denen, die Hr. Abg. Som- bart hervorgehoben bat, bemts mit Hülfe der bestehen. den Geseßgebung Abbülfc geschafft werden kann, das hat allerdings die _Erfabrung m, timelncn äl1en in solchen Bezirken und Kreisen gmka, x_vo du Behörden nut besonders umsich- tiger und thatkräftiger _Jmttatave vorgegangen smd.

Einer der wesentltchsten Mißstände wird bekanntlich in dem Be- fieben sehrzablreicberleistungsunfäbiger Ueiner Gemeinden

ge omme-r. Daß etwas ges en ist, haben Sie aus der Art

und Guisbnirke gefunden. Dieser Mißstand wird von keiner

dsm Rxcht-ZanwaltJulius Bachem resp. seinem Vertreter erbrochen '

'm p: m ?ck an* _ 1 “ «. eLetten, Z| allerdi ' die Möglichkeit ben, _ ebend:- ckmm nach den verschiedtußeu thbtyngen bin Abbülfe “ck| bat YS bet . chß eme Anzakl „ Mßäudiger Gutsbezirke itrtbüm ck als so be- jelchntt und heben) werden. indem man davon aukaeaanaen daß all_m _wirtbstbaftlkö selbständigen Gütern diese Qualität beiwvbue, wahrex? nach der Judikatur de_s Ober-Verwaltungkgerich diese thalttat von dem Umstande abhangig ist, ob vor Emanation det Edtkte von 1807 und 1811 bei dem betreffendén Gutedak Verbältniß der annntertbäuigkeit o maltet babe. Wo diese Boma- seßxxng mcht vorbcxndxn gewesen, fe lt die rechtliche Grundlage fürdie Exntenx _der selbstaadtgen_Gutsbezirke. Güter der vorbezeichneten Art find fakt1sch koxymunalfm und können dann auf Grund der bestehen Geseßgebung unt benachbaer Gütern vereinigt werden. '

Sodann bietet die Bxuimmung im 5. 189 Theil 11 Titel 6 m Allgemeinen _Landretbts dt; Möglichkeit, solehe Gutsbezirke, welcbe Y_urcb Abverkaufx, durcb Zersplitterungen faktisch den Charakter nner selbständtgen_ kommunalen Einheit vuloren ibncn rechtlich dte_sec Charakter uoch beiwobnt, dureh eine Aller- köchske Ordte auf ulosen und die dadurch kommunalfrei werdenden O_mndftuxke bena barten Gemeinden einzuverleiben. Endlich aber ist dae Mözltcbkeit gegeben, daß derartige kleinen Bezirke sieh mit anderen kJeJnerm oder größeren Beurken zu leistungsfähigen Verbänden ver- nntgen, und zwar auf_dem We e freier Vereinbarung unter Zustimmung der Bexbetligten. d. . betGutsbnirkm unter Zustimmung des Gutöbefißers, betLandgezneanen unter Zustimmung derGeméinde- vertxetungen. Daß aber auf dtescm Gebiete sebr erhebliche Resultate erretcbt werdxn k_önnen, ergeben einzelne Beispiele In einem Regierunßskeznke. ty xvelcbem allerdings verbältnißmäßig viele solcher kleinkn letstungsunfabrgen Kommunaleinbeiten bestehen, smd im Laufe der le te_n _5,_/4 Jabre_ 115 kleine Gutsbezirke und Gemeinden im Wege rethüzger Vereinbarung zu bzw. mit 52 leistungsfähigen Ver- bunden veremtgt, _

Meine Herren, genau daeyelbe gilt von einem anderen Mißstande, den der H:. Abg. Sombart hervorgehoben hat, nämlich von denjenigen Gutsbezirken, welcbe zw_ar rechtlich noch Gutsbezirke smd, faktisch aber der_t Charakter nner Landaemeinde erhalten haben. Wir bahen zu Preußen in den östlichcn Provknzen 1500 Guts- bezirke, m welcher! vollständige Kolonien vorhanden find; wir haben kund_450 Gutsbezirke mit mkkr als 400 Einwohnern, und wir haben 40 bis 50, ub glaube, es sind 43 Gutsbezirke, welche mehr als 1000 E1_nwob_ner haben. _Daß für_ derattige Guukezirke, bei denen die E_tnhett des Bestses._dte eigentliche Vorausseßung des selbst- ftanhtgen Emsbeztrks, vqllstandig vexloren gegangen ist, welche zum Tbetl zy großen Industyegemeinden geworden smd, die Umwand- lung tn Landgemetnden geboten ist, gebe ich zu; aber das kann _a_uch_ auf_ Grund der bestehenden Gesekgebung bewirkt werden un_d nt u_1 nner großcn Zahl von Fällen ereits bewirkt worden. Die _Vaborden _s'md aufgefordert worden, nach dieser Richtung hm tbre Bemuhungen eintreten zu lassen. Dasselbe gilt von der Vexeizngung s_o1ch;er Landgemeinken und Gutsbezirke, welcbe, uxn mtcb emes techmschen Ausdrucks zu bedienen, in ,unwirtb!“ cbaft- ltcbem Gemenge“ fich befindcn, bei denen eine Sonderung der kymmunalen anerefftn des einzelnen oder Gemeindebezirks überhaupt mcbx mebr moglich tft. Juzmerbin Haben gerade diese Erörterun en gezetgt, daß es keineswegs uberall möglich ist, da, wo derartige u- stande vcxrbcznden finy, Nbbülfc zu schaffen_tbrils aus lokalen, theils aus personltxben Grunden. Und in diesen Fällen bleibt der andere Weg, den tch Ihnen_auch bereits im vorigen Iabre biet apgedeutet habe, der Wrg der Bt_ldung K_enossenschaftliiber Verbände. Auch nqck) dj_eser _thbtung bm smd die Behörden angewiesen Worden, tbrexseas mrtErmittxlungen _vorzugeben, und zwar nach einer doppelten _thbtung. welcbe durch die verschiedenartig: aeseßlicbe Basis gegeben _nt, a::f Grund _dereu derattige Verbände gebildet wkrden konnen. Solche Verbqnde können namlich einmal gebildet wexden auf Grund de_s prxußijcben Außfübrungßgesetzes vom März 1811 zu dem ReicbsFejetze ube_r den UntetftüßungSwobnfiß für eine etnzelne _ aber s: : wesentliche _ kommunale Aufgabe: für die O_rtßarmanfZegc; und fie können andererseits gebildet werden fur ck_ne grqßere Anzahl kommunaler Aufgaben, wo dann aUerkzmgs dre Basis in den bestehenden Geseyen über die Land- gomemdeverfaüungcn gesuxbt werden muß.

Was zunachtt dix Brldyng derGesammtarmenverbände a_nlangt, so haben wtr _dergrttge Armenverbände, dic fich ganz vorxüg- 11ch bewährt babxn, beretts :p einem Theile der östlichen Provinzen. Die- s?[bet1_ bestehen tn S cbxe s 1 en auf Grund einer Verordnung vom Jahre 1747 m sebr großem Uuzsauge. Es sind dort, wenn ich mich recht erinnere. etwa 2800_ aus Genzcmdetx und Gutsbezirken gebildete Gesammt- armenverbandezxegexmber einer Zahl von Einzelarmenverbänden, die kaum etwas grogertst, vorba__uden. Dasselbe gilt von Neuvorpommern. In _Neuvorpommern nnd die sogenannten Kirchspielsacmen- verbande, welcbe mehrere Dorfgemeinden und mehrere Gutsbezirke umfaffe_n, und deren Zahl dort uber 100 belrägt, während die Zahl der Emzelaryjenverbänre noch nicht halb so groß ist. Auch in anderen P(ovtnzm hat man derartige Versuche, aber allerdings nur i_n sehr geringem Umfang gemaxbt. Nur in der ProvinzSacbsen find uber 70 vorhanden. Diese Gemmmtarmenvcrbände haben fich aber nach jeder Richtung vollstänhig bewährt, f1e haben eine rationellen Atznetxpfiege , fix haben um Verminderung der von vielfachen Mtßstanden beglerteten Abschiebung der ülfsbedürstigen von einem Axmenverband ayf den anderen berhcigefü tt und ste haben eine gleich- maßigere Vertberluna der Armenlasten ermöglicht. Es find deshalb gerade nach dieser Richtung hin die Behörden mit Anweisungen ver- sehen word_en, auf die Bildung sclcbex Verbände hinzuwirken. Dabei tst mm em anderer Punkt in Erwagunq gezogen worden, nämlich eine Verminderung der Ortßarmenlastm in der Weise, daß die so- gxnaunte außerordentliche Arznenlaft für Blinde, für Idioten, mr Taubstumme u. s. w. von axößercn Verbänden, namentlicko also von Kreisen_ oder Landarmepverbanden übernommen „wird; denn das ift ja zweifellos, daß kleme Armenverbände oft vonständig durcb emen einzigen deten oder Taubstummen, den sie zu versorgen haben, ruinirt werden k?nnen; Nach diesxr Ricxtung bin find bereixs sebr wettb- voUe Etxolge erzult, mdem fich dte bezeichneten Verbände, namentlich die Provennalverbände, durchau_s entqe enkommend bewiesen haben, und ab hoffe, dgß die nach d_reser RiZtung bin ertbeilten Anweisungen von segenSmxben Folgen sem werden.

_ Aber auf der anderen Seite haben wir auch die Möglichkeit, für wextere komzuunalx Abgaben, insbesondere für die Wegelaften, der- art:gc _Vcrbande _1m Wege freier Vereinbarung zu bilden, x_md wir babe_n ern aeradezu mustergültiges Beispiel dafür x_n e_inem Kruse der Provinz Sachsen, wo fast ohne Auknabme die in ortln_b verbundener Lezge befindlichen Gemeinden und Gutsbezirke freie Verembarungen dabm getroffen haben, daß die Aukgaben eine Nrößere bestimmte Anzahl kommunaler Zwecke gemein- scbaftl cb getragen und nach Maßgabe der direkten Staatssteuern vertbeilt _ werden, daß der Gutsbeüher Theil nimmt an der Gemundeyersammlung _und da wenn Meinunasdifferenxen ent- stehen, über diese der Kletsausschu entscheidet, E! ist hierdurch uzöglicb geworden, die größere Intelligenz des Gmsbefi ers für sawmtliche kommzmale Aufgaben nuvbar zu machen für die meinde, es sind dadvrch dte Kosten vermindert, es isi eineÜeiQ-näßige Traqung dxcjelben erzielt, und ich glaube, daß ein Vorne auf diesem Wege emen großen Theil der bezeichneten Mißstände bereits unter der be- stehenden GesehHebung zu beseiti en lm-Stande 111.

Ich mache erner darauf an merksam. “da , was (das Steuerwesen anlankt, die Gemeinden in der Lage sind. b nabe: durcb Statut zu kescbl eßeu und daß der Kreüausschu in der Lage ist, abmbelfen, um eine unzweckmäßi e irraiio le Vert eiluug der kommunalen Laüen zu

verhindern. Da ist in :- großem Umfange aesebebxu, daß von

' ver _ MWM

haben, "während '

" tuberst' bmköm'. m"mläenyve midinvollem

W, indem von eint

* “Mcbrüt

'F . will tutariscbe “ Regelung verbäl

ck ist immerhin _ das

kekeits mieltifi Viel

kb alticb bemerken. auf dem

der Gemeinde-

. tnißmäßkg oßen A abl von von 9600 Grauündeu mit mehr al? 300 Eixlwobnem. eine gewäblu Gemeindevertretung haben

wird man. laub: ick

_nicbt 1'ch. fd" W" "alle 11me U'Z'Yrke „R&W, JFF Ye id

zu, aber ich meine. bevor man 12 : Klinke der Geseygebung in die

den: dms:

Und mm _ welcbe! aucb» kernts von dem „ gehoben worden ,- weiiuag der Hälfte der Grund- u ' an Kommunalverbände._Meine Herren, die ca sind noch nicht joweü gediehen, daß ich

Verbändlun wäre, * bien": können. A1:

die_ mit dieser Regelung verbunden smd. Bezirk ist, an welchem die Ueberweisung et _ ngte Ungleitbmäßigkeit; je mehr Ste auf

dadureh bedi

ck Bedüt

kommt 11

ist : die Verhandlungen

.» nimmt, mu man genau wissen. in welchem Umfan eln Ho _ ß besteht, um erm-sm zu können, in welcher Zßeise Abbulfe geschaffen wer„den soll. „ „ ocb em ganz ähnliches Moment bunu. Hrn. Abg. Sombact

hervor- wegen der Ueber- nd Gebäudesteuer _desfaußgen m der Lage

irgend welcbe bestimmte Mitibeilungey macbey m er ich glaube. auf die Schwierigkeiten binwusenju mussen,

Je kleiner der komuxuuale folgt, desto größer tft “_die

die em-

.zelnen Gemeinden bekanntgeben, vesto mebr tritt die sebr große Be-

vorzugung einerseits der großen

und dem

Lande die Bevorzugung der wohlhabenden Landeßtbeile über den minder wohlhabenden Landestbeilen

vlaiten Lande und wiederum

Siädte gegenüber den

kleinen Städten auf dem platten aesext- hervor. D:- 1

die Frage, an welche kommunalen Verbände die Ueberweisung

zu eréolgen

aber ist dzbei zu berückficht5gxm munalen Lasten, die Provinzen, nämlich da,

daß Schu11ast,

meinde fie freiwillig auf den Kommxnal-Exat Kommunallast, sondern eine Sozietatslaft tft.

ick)- Msentlicb dabei in:! Auge ge:“aßt w ob und inwieweit man in Betreff der

bat, eine überaus schwierige und gewichtige, Andmrseas eine der w:!milrckxstetz Fom- in dem größken Theil _der öxiltcben wo das Landrecht gilt und wo mcbt die Ge-

übernommen hat. keine und das wird, gl_aube

erden müssen, um zu ertragen, Nocmirung der Verwendungs-

zwecke der zu überweisenden Summen Vorschriften in das Gases,; auf-

nimmt. _ Meme

nämliä) auf

Herren! Ich will obne weiteres die_ Richtigkekt einer Ein- wendung, die mir jedenfalls gemacht werden ward, glxtch zugeben,_daß diese Weise die geseßlicbe Regekung weientitcb verzogen

wird und daß eine derartige eingebende Erwä

braucht. Das versteht sich von selbst.“

Aber,

gung eine längerx Zeit meme Herren, vet nner

rage welche von solcher Bedeutung ist, und_ bei der jeder_ Mißgriff Fon allersckywetwiegendften Folgen sein kann, ck man vcrpßubtet, mit

der größten Vorsi

cbt vorzugehen und

ich glaube, ich kann ein

Wort, welches "a leider sebr vielfach _ benußt wird zum Deckmantel für Unentschlo enbeit und Faulheit, bree nut

mich einem solchen Vorwurf außzuseßm,

78 88110.

vollem Recht, und ohne

ar-wenden: obi " piano,

Dem Abg. Zelle gegenüber bemerkte der Minister des Innern Herrfurth:

Zunächst die Exkläruug, _ warn in der entsprechenden Nachweisung Es wird, wie den

Herren ja bekannt ist,

m die Antwort auf die Resolution eine Erwähnung nicbt erbalien.

nur wegen solcher Be-

fch1üffe des Hauses, welcbe sicb auf besondere Beschwerdepunkte, Pe-

titionen u. s. w beziehen, eine Antwort ertbeilt; _ wenn

handelt, ode

Etats bexieben, _ Hauses in der Nachwetsun

hat der

des Hauses_

gegeben ,

gemeinden, so würd kein Bedenken, eine Er

Ich erkenne

Geldwektbes und da die Hundesteuer

eine Nachweisung aufgestellt und in dieser es sub dagegen um zu erlaffende Gesetze

r um Angelegenheiten, die stb nur auf die Positionen des

so wird

dem Hrn. eingehenden

von zu sehr

uber welche die

an, daß mit Rücksicht auf das

Ha _ erforkertenh __ noch nickt vorliegen. 'tten wr es nur_ zu 1 an mt : fick) die Sache jofort rege_ln; höhung der Hundesteuer ctntreten zu lassen.

eine Beantwortung des Beschlußes_des g nicht in Ausficht genommen. Im Uebngen Abg. Zane Erörtkrnngen

erwähnte Beschluß Veranlaffuzxg Bericbie indcsstn den Stadt- dann hätte es

allgemeine Sinken des

wesentlich, soWeit fie finanziell

überhaupt in Frage kommt, den Charakter einer Luxussteuee bat, diese

Erhöhung d e n smd macht . nickt haben ,

nicht durch steuerana d

finden Erörterungen noch statt; fie

namentlich bloß die

daß ob die Steuer nicht als Kreisstemr erhoben, werden

ist angeregt worden, eine Hundesteuer

die Kreißvertretung genötbigt

eintreten könnte. Aber _bezüglicb _der Landgemein- die allexverschiekenarngften Wunsche

geltend ge-

ob und inwieweit

einzelnen Gemeindey darüber zu beschließen eingeführt werden _ _ bezw. ob dre Gemeinden

solle . und

sollten, eine Be-

er Hunde eintreten zu lassen. Nach dieser Richtung hin

sch1uß g:!ommeu.

Auf die Beschwerde des Abg. von Czarlinski erwiderte der Minister des Innern Herrfurth:

Was zunächst den Eingang

linski anbei forderungen

ändert babe, so um]- ist zunächst die von that fügung an die Sjandesam

änderung Weise erfol

angt, die Beöanptung,

smd bisher noch nicht zum Ab-

ker Rede des Hm. Abg. von Czar- daß meine Stellung_ zu den An-

des polnischen Abgeordneten sich prinzipiell ge-

gt.

Was die Schreibung dcr Ort6namen

Abg. von Cxarlinski im v Das war der

Y_bracbt.

ieeolawice und der Ortschaft Red osek.

Nun,

Erledigung gelangt. Die Beschwerde, Ortschaft Kiontscbin, geführte Verfügung zurü

bung der O

an den Ober-Pr _ aus der verschiedenarttgeu beandlung dieser Fälle, prinzipielle Aenderung iu deem den von dem Aba

Was * Schreibung

meine Herren, die drei

Fall der Onscbaft Kionts

ich dies durchaus in Abrxde fiellen. Cs angeführte Verfügung, dre bekannte Ver- ler nach wie vor beute in Kraft; xine _ bezüglich der Schreibung der Personennamen [si tu kemer

Ab-

anbelangt, so bat der

origen Jahre bier drei Fälle zur Sprache

in, der Ortschafi

älle smd in folaeoder Weise zur betreffend die Schreibxxeise der ist durch die von dem Abg. voz! lemc-ki arz- ckgewiesen. Die Beschwerde wegen der Schrec-

rtschaftMierolawicc ist für begründet _erzxcbtet und in Be- jreff des dritten Talks ist die Sache zur reffortmaßtgen Entkaeidung

sidenten der Provinz Posen

Kiontscbin ankaugt, muß

bei einer nochmaligen emacbeuden rüfung

Néuljat babe gelangen können, daß eine wessen soll, _ _ die Ordnung aufmbt zu erhalten, naxnltch so, _daß man

meint ist. Nun wtrd aber dtefe Ort- procben wird _ i weiß nicht, ob meine

übxobaupt wu

peach: n(büa *La-ein:!ZÖScbkimkiW- welches wir im Deuffcben

* und zwar Wille, welches mit wl-

übe awtx nich genden q," wie mir gesagt w

welcbe Onschaft damit YK! Kio'mschin m_e fie auSg Klas

welche es möglich macht, für

der volnischeu

t haben, einem 1. mit einer

sprochen wird, sodaß die Sebreibung jeßt ist

m amtl

ird, in der aug

abgegeben. Sie sehen daß irgend eine

Frage nicht eingetretxn rst. . von Czarlinski angefuhrten Fgll der ich Ihnen sagen, daß ub auch

nicht zu einem anderm

rtscbaft in einer Weis e gesck rieben

den öffentlichen Verkehr

S reibweise geschrieben

ebenen Weise an :- Kwntschiu, wie fie ich

leben Schriftßückm bereits fett langerer Zeit vorgefunden hat

und wie src auch im“ Gebrauch des Volkes sich mehrfach“ neigt hat,

Die Grundsähe für ändert geblieben: eine“ t eien

wenn nich

die Aenderung der

Orjsnamen !» unver-

änd' e Aenderung des OttSnamus kann, rie «Teubliggkeif vorliegt, ein in der deutschen

Sprache überhaupt nicbt exißirendes Scheimeichen durch ein sxincm

Laut entsprechendck

auf Antrag Gutsbefi übrigen nd

der KiM!

o en, und bei LandgemeiZden der S bei zweifelhaften Fällen,

t Allerhöchste: Genekmgung nur m(:lfo bei den Gutsbezirken des

meindevertretnn . Jm namentlich wo : e ver-

Sie darauf binn , daß Sie sagen: Schreibweisen beibehalten werden, den. GmudbüÖetn u. s. w.

die ganze Landkarte von Posen wänden! m nicbt mehr Posen beißen, sondem ozntn, was Hamlet :| uatb polnischen Bentscben hat einen Namen. _ nicbt aussprcchen kanu. _ er hat uberhaupt gar mit dem Namen BentsÖen. Diesen s Ueberzeuauug, daß die Provinz o en dieses sprmbbildenden P _ eintreten läßt. o finde ich das nur durchaus 111 der Was die

CS“

lediglich auf daSjenige befcbränken, getbeilt wird; dafür find die Behörden veran dafür werden siebie Verantwortung zu übernehmen

blätter a edruckt wird, mag ßcb der treffenden tionen, nicht aber ker Lankeatb,

Ministerium verantwortlich.

mehr haben veranlaßt zu werden brazscben, levi lieb darum handelt, gegenüber den m früherer g esenen, denen wegen

haben Yen Abg. von Czarlinski nannte, ich glaube, seit18 oder 20 Jahren _ in Preußen gewesen, sei jetzt a er habe keine Fristen erlanßt, deswegen habe _er

nommen, Meine Herren, :ck babe nabere Erman gegen den ann bereits vor circa "Ik Jahren verfü

dcr Ueberna

ich,

21.

am

der Frist

allerdings

glaube erst am

tbrilung ist,

erfolgt, konnte Leben ein Ende gemacht batte. _ _ _ _ diesem Falle, wo die erbetene Fust bereits bei:;tlltgt

erfolgten Verfügung reren.

des Innern Herrfurth:

habe, 6 verschiedene Angelegenheiten zum_ tungen gemacht. Ich will versuchen, demjelben auf zu anüvorten.

führung der rungsbezirk Erfurt an demselben Gegenstand bereits schriftlich zur

in einer Eingabe. welche an den Minister Arbeiten und an mich gerichtet worden ist, und es einigen Tagen eine ausführliche f(briftlicbe Antwort die anscheinend noch nicht in seine Hände gelangt

nur kurz rekapituliren, diese Mittheilung giebt die die Frage, die er heute an mich gerichtet.

Bezirksausschuffes erfolgen konnte, abgelehnt hat, diese Erleichterung für _ sondern ein Bedürfniß nur für die Kreixe Schleusingen anerkannt, es aber abgelehnt bat, Kreisen eme gleiche Rücksicht zu Tkeil werden

.

wegs irgendwie in inbumaner und die Verhältnis fich blos datum gehandelt

großer Nachsicht gerade in dieser Hjnficbt Was den zweiten Punkt anlangt, die Frage

informirt sei; ich bin gar nicbt informirt, Information Punkt, die meinem Ressort gehören.

Bezüglich der von ihm zur Sprcxcbe Tbierquälerei wird, soviel ich weiß,

lich hinsichtlich der Hundefubrwcrke, vorgegangen. _ Was die Verwendung von Kindern 1

ordnung die Handhabe, _ findet die von Hrn. von Strombeck gexvümcbte Kv-trole namentlich in der Richtung jtatt, ob solche Leute mit ssb führen, ihre eigenen find Leuten zum Zwecke des Gewerbes irgendwie angcn Endlieb erkenne ich, was den letzten Punkt errn Vorredner vollkommexl das Bedürfniß zu xage an, in welcher Welke die Bescheinisu eren, welcbe den Arbeitern es ermöglichen, mö Genuß der Vortheile zu treten, welche AlteröversicherungSgeseh ihnen bietet.

anetkützefter eit erlassen werden können.

geordnete aus esprocben hat, dabei in vollfter gxn uzird, da inkbesondcre als untere _ fur dtese Bescheinigungen nicht die Landrätbe bezn dern die Gemeinde- und

werden können,

HerJurtk): eine Herren! doch ein wenig verlassen 1: haben,

vorigen Jahre, wo wir ja sxtundenlang über den

der politischen Gemeinde zum Gebrauch der bei der Beerdi ua von

hätten. Nein, m e_ treu, im vergangenen über die Anschuldigunaeßgessxxocbm, welche gegen

“ M„ mm] M, |=" . " „ „.',-„, eiue

ßtßfiellusédesMTiutnt-n ck 1T:- vd U WMS der- ]

M M*"WTU It'i"§"Yu__t-chesam m" "[dUd]-M"" Herren, wenn 1)

oder 22. bändigung gebracht werden, nachdem Kowalsü a_m Tage vorher seinszn Ick glaube, Ste können also auch m

Evangelischen

uß der 8 müssen die

wie sie fit!) in alien []:ka- vufinden- dann würeen Ste eu" dann würde Posen kein Mensch würde wissen, amen, welcher Szamotuly bet t; den ich allenfalls bucbftabirm, a er

keine Aebulicbkeit

atbbildeudeu Yrozeß können Sie nicht aufhalten und wem! die New "stb: Staatsregierung xxx der M narchi d D na»:- 91 fü "bj" :sYZu' “Zz “ms?!“bm

de! en ei si , i re eme egun tgung o : un rozeffes in den gegebenen ges lichen Grenzen

rdnung.

eilblätter anlangt, so kann ich dem Hrn. Y_ba._von tlinSki nur sagen: er mag fich bezüglicko der amtlichen Kreisblatxet was in denselben amtlich ma-

twortlicb. und gern bereit sein.

Für dasjenige, was aber als nicht amtlicher Inhalt dieser Kreis- Herr Abgeoxdnete an dxe be- ecakjionen wenden; denn dafür find lehtglitb die_ Redak- uicht die Regierung, nicht das

Was endlich die von Hrn.Abg. von Czarlinski erwähnte szsweistzng anlangt, so bemerke ich, daß neue Ausweisungen überhaupt 1th mcbt sondem daß es fich

Zeit bereüs Aus-

denen aber noch Fristen gefiattet woxden sind oder bei der Uebernahme 1ängere_ diplomatische Verhandlungen epflogen werden müssen, eukl1ch_ die bereits früher erjbnlte Auswei ungéordre zur Durobfübrung zu bringen. Der Fall, den der

der Name trat

owalski, wurde mir durch einen Zeisungßausschnixt bekannt, der in sebr markanter Weise darstellte, ein Mann, der lange Zeit _ ich glaub:,

UIJewiesen worden, sicb ras_ Leben_ ge: lungen uber dtejen

Fall reranla t und dabei bat fich berauögefteüt, daß die AUHWeisunß

qt war, Die Aus-

weisung bat "edocko nicht zur Ausführung kommzn können, weil wegm

Zme nacb Rußland erst um!; laygere Verbandlngen schwebten und sodann. weil Kowalski immer wieder; um neue Frxjten einkam; diese FrZsten waren ihm bewiUth, zuletzt 518 zum 1. Januar; er ist kann wirderum nm_cine neue Frist tingekommen und die Er-

18. Dezember ur Aus-

worden war. nicht

von einer iubumanen Ausführung einer bereits vor 2T Jahren

Dem Abg. von Strombeck gegenüber bemerkte der Minister

Der Hr. Abg. von Strombeck hat, wenn ich ibn recht verüanden Gegenstande seiner Erörte-

alle diese 6 Punkte

Was zunächst die erste Beschwerde angeht, die Frage der Aus- Baupolizeiordnnna für f dem Eichsfelde,

den Regie- so bat er Sprache gebracht

der öffentlichen ist ibm datauf vor zu Theil geworden, ist. Ick) will also volle Antwort auf

Zuerst auf die Frage, womit die vcrscbZedene Behandlung in den Kreisen Schleusingen und Ziegenrück einer1eits und dem Eichsfeld: andererseits begründet sei? Diese Verschiedenbeit beruht darin, daß die Aufbebng oder Ab- änderung die7er Bezirkspolizeiverordnungm _nur mit Zustimmung des daß der Bezirksausscbuß es aber den ganzen Bezirk zu ertbeilen,

Ziegenrück und den eichsfelkischen zu laffen. Es ist

ferner in dieser schriftlichen Antwort näher nachgewiesen, daß_keine§-

e der (Eingekeffe-Ken

nicbt berücküchtigender Weise vorgegangen worden ist, sondxm daß es hat, eme offenbare Reniten; m_ 2 Ge- meinden zu brechen, daß aber im Großen und Ganzen mrt s e_br verfahren worden rst.

der Kranken-

kass en, so bat Hr von Strombeck erklärt, raß er selber mangelhaft

und kann mir dicse

ebensowenig schaffen, wie in Bezug auf den_ dritten Webesckzule, weil diese Fragen übkrßaupt ntchx zu

gebrackten Frage _er überall, wo ein Berat?- nis; sicb beraukgestellt hat, im Wege der Polizeiverordnung, namenl-

n_ gesundheits-

g efä b : lieb e n G e w e r b e n anlangt, so giebt einer1e'us die Gewe_r'c_*e= aucb dagegen vorzugeben. und andermenß

scharfe polizeiliche die Kinder, mache oder von fremden ommen find.

anlangt, mit dem einer Regelung _der ngeit zu erxhetlen guckst bald an den

das Invalidität» und Die Verfügungxrz find pom Reichs-Vetfiiberungwmt enjworfen, den verschiedenen Minnxenxn un Entwurf: umgangen und werden. wie ich annehmen dars, m

Jeb kann nur hinzufügen, daß den WünZckIun, die der Hr. Ab- eise Rechnung g_etra- Verwaltunasbeboxde

ebnet trekken, wn-

Orjsvolixeibebördcn mit diesen _Benbemt- gungen beanstragt werden, sodaß für die Arbeiter nicbt unnußc Wege entstehen, für die Landrätbe nicht unnütze Belästiguygxu, sondery dZß in, der einfach|en und bequemsten Weise diese Beschetmgungen be1chant

Dem Abo- Bachem entgegnete der Minister des Innern Den Hrn. Abg. Bachem seheint sein Gedächtnis: