3936
smd selbst für den Jal1 eincr Mobilmachung erstrebt worden, derselben Gesellschaft dürfen nicht gleichzcitig Mitglieder derselben und es wäre auf beiden Seiten die Berettwilligkeit ausge- Handelskamuxex sekn- „
sprochen worden m einzelnen Fällen dem Vertra e eine wei- §- 9- D'JMZSM- “ber derm MWM?" dcr Konkurs(?al,lknxk11k) ter reifende Wirkung einzuräumen. Der Minister es Aeußern t ("s nach MAYR dis “dns“ und WMA“!- v. reydorf erklärte, daß der Vertrag zunächst aus wirthschaft- "9“ “ “ Dauer derah'
„ . . . [berechtigt noch wählbar. lichen Bedurfmssen hervorgegangen set daß derselbe edoch auch Woh - „ . . ' schon 1/m norddeuts en Reichs- Wahlverfahren.) M'tGmchmYeung des Handels Mlmskers
PVsikischk VENUUMJ bcfiße, nne kann *ein' andelsfammerbe irf um We der Wa [ der Mit lied tage_ ervorgehob_en_ worden set. Dem Abg.Baumstark gegenüber in engere czirke eingetheiltzWerzden, ?nsofern fich aZs “ er erwtx erte der MM er, wenn man fürchte, daß die Kammer durch Verhältnissen hierzu ein Bedürfniß ergiebx. _
Zustlmnjung zu d ssen] Vertrage dcm Großheréygthunj Baden . ] Für1edcn Wahlbcztrk ist bet Einrtchtung einer andels.
_einen neuen Kriegsherrn oktroyiren würde, so et daran zu er- . UMI- sonst von der. FMNMM'M“ M M eine mnern, daß durch d - "usern des Landtages an- cht1gtcn aufzußcllen._ Dre elbe wtrd zehn Tage lang erkannten Allianzve . .. - _ egt, nachdem d1e Zett und der Ort der A ernsten K , . , s , 1111ndEc_fte_ns zzhn Tage vorler Zfßntäic?) bek11m1thxf111acht fixd. f d - , m ven ungen gcgen te 1 e 11 un er er 11 un er er or er- Gestern Abend wurde M li en Bescheinigungen bis zum Ablauf des zehnte11 Tchs nach be- _ _ _ rsammlung abgehaltep. en_ igtcr Auslegung, wenn die Handelskammer eingerichtet Werden sol], Dte Behörden _hatten Borstchtsmaßrcgeln getroffen; die Ver- bet der Regierung, _sonß „bei der Handelskammer selbst aanbkin M1 sammlung vcrlxef abcr m aUer Ordnung, u_nd falls ste v_on dteser fur unbegründet erachtet Werd k01e- gterung zu befördern, von leßtcrer aber endgültig 3 Nach erfolgter Feststellung der Wähle
2 Landtags : Angelegenheiten. hei E ndelsfammer
- Der Entwurf eines Geseßes über die Handels- kammern, we__lcher dem Hause der Abgeordneten vorliegt, ist nach den Beschlusscn, wclche dle Kommisston dieses Hauses in der 11. Session 1868 (Nr. 320 der Drucksachen) über. den frühe- ren Entwurf gefaßt hatte, durchwe umgearbeitet "worden. Der neue Entwurf hat folgenden Wort aut:
Wtr Wilhelm, _von Gottes Gnaden König von Preußen 20, verordnen, unt ußtmmung beider Häuser des Landtages, für den Umfang de_r onarchie, was folgt:
. . e unmung u_nd Errichtung der Handelskammern. Dic Fandelskammern habcn_d1e BestimmuY, die Gesammtinteressen dcr
andel- unk) Geerbetretbcnden ihres ezirkcs wahrzunehmen, ins- besondere dte Beh__örd_en in _dcr Förderung des Handels und der Ge- ck thatsachl_1che Mtttheilungcn, Anträge und Ersattung von zu_unterftußen. Dte Errichtung einer Handelskammer unterliegt der Ge- _ des Handels-Minifters.
Bet theilun '
Mitglieder un Orte_ fich erstreckend Besttxnmung getroffen.
. . (Wahlberexhtigung und Wählbarkeit.) an der Wahl der Mttglteder find d' ' ' schaften berechtigt, Welche als Jnhabe _ZLBerrk der Handelskammer geführ
e en.
Mit Genehmigung des Handels-Minifters kann jedoch für ein- zelne „Handelskammern nach Anhörung der Bethcilt'gten bestimmt wer_den, daß das Wahlrecht _außerdcm durch die Veranlagung in einer beßtmmtcn Klasse oder zu ctncm bestimmten Saxe der (Herverbesteucr vom Handel bedmgx sein sol1.
._ 4. Zu; Thetlyahme an der Wahl der Mitglieder find ferner bercghttgt 1e__tm Beztrke der Handelskammer den Bergbau treibenden _Allemetgcnthumer oder " ' 'kschaftcn oder 111 andexcr Form orga_ni derjenigen, Welche mnerhalb der m des allgemeinen Berg- gescßes vom 24 d im Art. )(11. der
bezeichneten Landes-
_ Braunkohlen-Vergbau on" eme_n yon dem Handels- fur dxe emzelnen „Handels- _ _ h oder Umfang erreicht.
BergWerke find von der Theilnahme an der Wahl ck 1 ?- ausgeschloffen._ _ _ §. 8. _Dte Handelskammer kann ein Mitglied , 1velchés nach §_ 5_ Dre Wahlstimme_ c1_ncr Aktiengcscüschast oder einer (He- threm Urthetle durch seine Handlungsweise die öffentlicheAchtung ver- nossensch_aft_darf_nu_r durch cm 1111 Handelsregister cingctra loren hat, nach Anhörung desselben, durch einen mit einer Mehrheit standsmttglted, dre ]eder anßeren nn Z. 3 bezeichneten Gese von Wenigftxns zwe; Drittheilen ihrer Mitglieder abZUfassenden Bk- durch e1n_en_ebendase[bst cmgctragenen persönlich haftenden Gesell- schluß _aus rhrer MMS entfernen; es steht ' ck dem Bctheiligten schafter, d1e etner Gemerfschaft__ oder anderen im §. 4 bezeichneten Ge- gegen emen solchen Beschlux'; der Rekurs an dre Regierung offen. se_[1schafx nur durch ÖM, Ncpmsentanten oder ein Vorst ' . 1 . In derselben Art (§. 18) kann die Handelskammer ein die emer Perx'on Wetbltchen Geschlechts , oder einer Unt egen Welches ein gertchtliches Strafverfahren eröffnet wird, schc_1ft 91?“ Kuratel ßehcndexr Person nur durch 1) schluß desselben, von seinen Funktionen vorläufi entheben. regtstcr emgctragenen Prokurtsten abgegeben werden. - „ - (Kqstenaufwanß) Die HAUdksskUMMSU beschließt über den zur 1ququ threr geseyltchen Aufgabe erforderlichen Kostenaufwand ordne? thr Kgffcn- u11d RechnungsWesen selbständig.
Sie mmmt d__te von tbr fm; erforderlich erachteteten Arbeitskräfte an", seß_ _ Vergutungen für dtesclben fest und beschafft d' ' ' Raumltchkettcn.
_ § 21. Dxe Mttglreder versehctx ihre Geschäfte unentgeltlich. Nur dre durch Erledigung emzclner Aufträge erwachsenden haaren Auslagen werden 1hnen _erstattet.
Dre Handelskammer hat alljährlich einen Etat aufzustellen, __ Regierung mitzutheilen. . . _ etatsmaßigen Kosten Werden auf die sämmtlichen Wahlberechttgten nach dem Fuße der GeWerbefteuer vom Handel ver- anlagt_und_ als Zuschlag zu dieser erhoben.
D_1e mcht zur Gewerbesteuer vom Handel veranlagten Wahl- berechtzgtcn "Werdey von der Handelskammer alljährlich nach dem Um- fqnge thres Geschäftsbetriebes im vorhergehenden Jahre auf einen fin- gtrtcn__ Sgß der Gcfverbefteuerpczm Handel eingeschäßt und in diesem Verhaltmssc zu den Kostenbettragcn herangezogen. Die Bethciligten
den örtlichen
nnt zu machen.
. 13. ?n der Wahlversaunnltmg führt der ernannte Kommis- sarius (Z. 12 _dcn Vorfiß. Es wird ein Wahlvorstand gebildet. Zu demselben ehöre__n , außer dem Vorfißenden ' Stimmcnsammler und ein S xtftfuhrer, welche von den anwesenden Wahlberechtigten aus ihrer Mttxe gervählt werdcn.
_ . . Dre Wahl e_rfolgt nach absoluter Stimmenmehrheit durch gcheune Abstt__mmung mrttelst Stimmzettel, Welche außer den im §. 5 erwähntcn_Fa(1_cn von _dcn Stimmbereckytigtcn persönlich abzugeben find. Bet Stnnmenglctcheit_ entscheidet das Loos. Crgiebt fich [» ' emer Wahl m d ' _ _ ute Stimmen-
dtejenigen, Welche die _ nzahl der zu Wählen- dte cngcreWahx gebracht. Falls mehr Personen- als die dop- pelte Anzahl der _zu Wablcnden , die relativ meisten Stimmen erhal- tenz entscheidet bet Feststellung der Liste der auf die engere Wa [ zu Brmgenhen uytgr dxnen, Welche leich vieleStimmen haben, das Loos. Ueber dre Gulttgkctt dcr Wahzettel entscheidet der Wahlvorstand. Das Wahlproxofoll ist von dem Wahlvorstande zu unterzeichnen. _ . . Dre Handelskammer hat das Ergebniß der Wahl öffent- ltch de_kannx u machen.
Emspru e gegen die; Wahl find binnen zehntägiger Frist bei der
Hande_lskammer anzubrmgcn und von der Regierung endgültig zu
entschetdcn. „_ 6. chsel der Mitglieder. Die _ er Hand sehen ihre Stellen in der)91egel dret__Iahre_ lang. Am Schlusse Jahres Werden durch Neuwahl zunachst dre hurch d_en Tod oder 1on|iges Ausscheiden vor Ablauf der gescßlu'hen Zett _erledtgten Stellen 1vi_eder besetzt. Im Uebrigen scheiden von den Mitgltxdern 0111 S_chlussx jeden Jahres so viele aus, daß im Ganzen de_r drttte T_hctl sammt_ltcher Stellen zur Wiederbeseßung e- lan_gt. Dre Aussche1dcnden befttmmt das höhere Dienftalter und Fei gletchem 2111er das Loos.
Zur Theilnahme extte und Gesell- _1_x_1 den) fütr den 1er n r
“ ge agen (Dauer der
nächst höhere Zahl welch des au_sschcidenden,Dritthe11s zu G te Ausscheideyden können wi _
ck vorstehenden B f (H. 3 bis 5) in dem- igt ist, darf gleich- UUÖ
tchz Wenn er gleichzeitig
trfs (§._10) stimmbe-
gegen dre _Wählerléfte
Wahlkretsc er seine
„. . Zum Mitglixde ciner Handelskammer kann nur gcwählt Mr_den- Wer 1) das funfundzwanzigfte Lebensjahr zurückgec L) m_denx Bczxrk __der Handelskammer seinen ordentlichen hat, 3,3) 111 dem fur den Bezirk der Handelskammer g H § 23 Die dalsregtßer entweder als_Jnhabcr einer Firma oder als persönlich [) tender, zur _Vextretung emer Handelsgesellschaft befugter Geseljfchaftcr, oder a1_s Mttgltcd des Vor ' ' geseklschaft odcr Genossen- schaft cmgetragen steht, _11) d “_bei der einer im §. 4 bezeichneten Berg- bqu-U11_ternehmung_en tm Bezwfe der Handelskammer als Allein- Etgenthumer, chrasentant odcr Vorstandsmitßlied betheiligt ift.
§.'" Mehrere Gesellschafter oder Vorstan smitglieder einer und
3937 1
werden Seitens der Handelskammer von dieser Einschäßng benach- richtigt. BeschWerdcn darüber sind binnen zehntägigcr M| bei der „Handelskammer anzubringen und unterliegen der cndgülttgen Ent- scheidung der Regierung. _ _
Die Erhebung der Verträge geschteht auf Anordnung der Regierung. _ _
§, 24, “Einer vor ängigcn Gcnehmrßung der_Régicrung bedarf es, wenn die Bescha ung des Aufwan c§ für _em Jahr einen zehn Pro ent der Gchrbcsteuer vom Handel uberskcrgcndeu Zuschlag zu dersc1bens uerfordert, oder wenn der vorgelegte Etat uberschrtttcn Werden o . _.
(Jm ersteren Falle kann die Re ierung die etatsmäßigen Kosten 111 der esammtsumme so weit herab egen, MZ] der zu ihrer Deckung er- forderliche Zuschlag nicht mehr als zehn rozent der Gewerbesteuer
vom andel beträ t. H2 Die KYstenbeiträgc können unter Genehmigung der Re-
gierung auf Antrag der Handclßfammer der Getxzetndexaxe oder der Staatssteuerkasse am Siße der Handelskammer uberwteen werdet). Dic betreffende Kasse hat alsdann in den Grenzen d_es Etats auf dre Anwäsungen der Handelskammer die Zahlungen zu [ersten und darüber Rechnung zu legen. Die Rechnungen werden von der Handelskammer geprüft und abgenommen. _ „ _ . . Geschäftsgang.) Zu Anfang jeden Jahres_Wah1td1e Handelskammer aus ihrer Mitte einen Vorsißenden und emen Stell- vertreter desselben. _
Im Falle des NuSschcidcns Hes Vorfißendcn oder sxmes Stell- x_c1_tret§rs_tvor dcr gcscßlichen Zeit erfolgt eine Neuwahl fur den Rest te er er.
Z. 27. Die Handelökannnern können di Sitzunß ' Jedenfalls sind G A Jahres in einer besondere der Lage und dem Gang ma__risch von ihren Ei?):
. . Die Beschlüsse der andelskammern Werden -- außer den in den W. 18. 19 bestimmten ällen - _durch Stimmenmehrheit ge- faßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet dre Stimme des Yorsißenden. Bei Wahlen findet das ' ft1m_mte Ver-
itglieder erforderlich. fzunehmen. . 29. Die Handelskammern führen ein den heraldischetx Adler enthaltendes Siegel mit der Umschrift: »Handelskammcr zu fur). . .-
Ihre Ausfertigungen werden außer v_on dem_V9rfißen en oder dessen Stellvertreter noch von mindestens ernem Mttgltede vollzogen.
. . Die näheren Bestixnmxmgen über_ den (Heschäfthang Werden von der Handelskamm den Geschäftsordnu'ng getroffen. __ _ ,
§, 31. (Gcsckäftskreis.) Der Gcschaftskrets der Handelskammern wird im Allgemeinen durch ihre Befttmmun (Z; 1) begrepzt.
§. 32. Alljährlich bis spätestens Ende um haben dt__e Handels- kammern über die Lage und den Gang des Handels n_*ahrend des vorhergegangenen Jahres an den Handels-Minister zu b_crtchten. _
[uch in anderen ällen ist ihnen gestattet, ihre Bertchte ummttel- bar an die Centralbeh rden zu erftatten. _ _
In allen Fällen haben fie von den an dtc Centralbehörderx er- statteten Berichten derjenigen Provinzialbehörde, in deren Geschafts- kreis der Gegenstand fällt, Mittheilung zu machen. _
§. 33. An denjenigen Orten, an 1vclchen HandelSkammern thren Siß haben, Werden von diesen die Handelsmäkler - unter Vorbehalt der Bestätigung der Regierung - ernannt.
Z. 34. Börsen und andere für den Handelsverkehr bcstshcndc Zffäéliched Anstalten können unter die Aufficht der Handelskammsr gc-
e wer en.
§. 35. (Uebergangs- und Scylußbeüimmungen.) Die Verfaffun- gen und Einrichtungen der bestehenden_ Handelskammern fin?) _mtt diesem Gesche in Uebereinstimmung zu brmx1en. Der Handels-thster hat die hierzu erforderlichen Anordnungen,_ nsbesond_ere auch uber den Sitz, die Bezirke und die Zahl der Mitgltekßer der enxzeltzen Handels- kammern zu treffen. ' zu den in Verbmdxxng _mtt dtesen Anord- 1311110 en zu bestimuxenden Zeitpunkten bleiben fur_ dt_e bestehenden „Han-
e
berg, Danzi rattonen m_1d auf das eseß keine Anwendung. _ „ . . Die in diesem Gesetze dcn_ chterungen zugejvtescncn Jun tionen Werden da, wo die Provinzral-Regiertxngxn nach Maß- ggbe der in den älteren Landesthcilen bestehenden Emrtchtqngen n9ch ?tcht errichtßtt find, von den ihnen entsprechenden Landespolrzet-Bchor-
en ausgeü .
„ . 38. Unbeschadet der Bestimmung des §.35. treten außer Kraft: dre » erordnung über die Errichtung von Handqlsxammern _vom 11. Februar 1848 (Gescß-Sammlung für dix Könngch Preußtschcn Staaten S. (ZZ.). - Die Verordnung über dre Errtchtung von an- delskammern vom “7. April reich Hannover S. 99). - Dre
Kommerzkollcgium
1 Frankfurt vom 20.
: 11131111, t1'3t011, 1105501't011 51011 (110 310150 111111 101 p - ' 101130112, ; 1'0101111011 01101111, 1131 1101 110111110111
1 1 _1
1866 (Gcseß-Sammlung für das K'nig- ; ' Verordnung vom 17. Oktobec1863 1
(Verordnungsblatt des Herzogthums Nassau S. 307). _ Die Ver- ordnung über die Or an'vsation der HandelSkammer der freien Stadt ai 1817 (Ge[- und Stat.-Samml. 1. S. 113), - sowiedie sämmtlichenÉur VoUziehung und _Auöführung djeser Verordnungen ergangenen estiMmungkn, - endlach alle allgememen und besonderen, den Vorschriften des gegenwärtigen Geseßes entgkgm“ stehenden Gesetze und Verordnungen.
Königliche Schauspiele.
Mittwoch, 13. Oktober. Im Opernhause. (187. Vorst.) Euryanthe. Große romantische Oper in 3 Akten von Helmme von Chezy. Musik von C. M. v. Weber. Ballet von Pa_ul Taglioni. r. Mallin1zer: Euryanthe als zweites Debüt. Eglantine: rl. Brand. Adolar: Hr, Woworsky. Lyfiart: Hr. Krause. M.-Pr.
Im Schauspielhause. (189. Ab.-Vorste[l-) De_s Nächxlen ausfrau. Scherzfpiel in 3 Aufzügen von Julius Ro xn. orher: Liselotte. Z.§__";_)kistorische:s Genrebild in 1 Akt von Stg-
mund Schlesinger. .-Pr.
Donnerstag, 14. Oktober. Jm Opernhause.
Der schwarzeDomino. OperinZAufzügen. Mu für die Bühne bearbeitet vom Freiherrn von Lichten Fr. Lucca. M.-Pr. _ _
Jm Schauspielhause. (190. Ab.-Vorst.) Das Fräulein von Seigliére. Schauspiel in 4 Akten von J. Sandeau, deutsch von H. Laube. M.-Pr.
* l'kotlukten- um! ““von-Börse.
Derlin, 12. 0111301101. (1113111t111.113011311111tr.(105 3.3011201-3135.) 17011 315 11111101 17011 315 Mitt. 1111 'ngxl. tbk'angk. t1117aß.'11f. 5 . 1111". 10.121“. kg. "kf. 117012011 801111. 2: 7_ 6 *: "_“ ' 2520_*- 3011303310120 83-105- 8 6 KOZ 011 112611 '“ 1291 9 1(3110K'0111 19 3 Zr. 015t0 128_ 9 ; _; 11263 3 3111110. 3111. 4,3 6 33101 211 W._1291 5 _ 1; Z_ 6 8011171101110- 1 ) 211 11, 11 6,3 Z _, , ' 1_; €,? 3 11015011 5; 6 7_- 11011 01111101-3221 6 - -526_5 3 1131111110111. 41- 5;- §t1011 8011011. 83155-1 9_-;'- 3311111015011 3, 6 6- 31135011 1110120-1 6- _, _ 6 6 311tt01 3lc1. 9-13- _' 111115011 -,1 71- -_7 8- "*? 7_ 93101 111311110] 6- "_ 61 7
[Berlin, 12. 011101101. (U101113111t1101101 S0t10111011011011t.) 117012011 1000 56-74 11111. 111". 2100 3111. 113011 011311t3t, 111. Oktober 11. 0111011011101101111301 5535-57 11111. 1102., 301'0mb01-30201111101 57 1115 3/4 "31111". 1302., 1113111411131 591-601 "31111. 1302., 3131011111 61 “31111. 1102.
30ZZ011 1000 47-481 “11111. 313 331111 111111 311 331111 1102., 110111. YF-46Z 11111. 311 331111 1302., 111. ()1xt01101 46Z-47H-47 11111. 1102., ()11t01101 - 110101111301 45Z-46Z-37 11111. 1302., „0101701111101 - 3020311101 45-45Y-Z “31111. 1102. , 11 111-17131 442-45F-Z; “11111. 1302.
(3015t0, Z10550 umi 11 01110 3 39-52 “11111. 01 1750 3111.
1131011000 25-29 "1'1111., 110111. LZZ-LSY 11112, 5011105. 11. 110111111. 28 “111113, 10111 110111111. 28Y-28Y “111111". 311 331111 1102., 111. 011t01101 27? 11111. b02., 011101101-30701111101 26'ch “1'1111., U01'0m1101- 301111101 26 “1'1111., 131111147131 261 11111, 1102., 111 01110111 33110 26 11111. 1302., 11131- .111111 26Y “111111. 1102.
1131135011, 300111773310 62-68 '1'1111., 3111101313310 54-59 11111".
111711110113 5 94-101 *1'1111'.
1313101111115011 94-103 "31111.
3111161 1000 12Z 11111. 312“, 111, 011101101 12Z-Z-“Z 11111. 1102., 01110001-5101'0m001' 12'ch “11111. 1102., Uoc01111101-1)0201111101 127ch “1'1111'. b02., 30201111101-113111131 12“; 11111. 30, 1511111141131 125/12-95 11111. 1102.
301101011111 1000 8? 111113, 111. 011101101" 11110 011101101 - 3010131101 81;Z1*1111., R01'01111)01-1)0201111101 ZZ 11111. 31„ 30201111101-113111131 8% “31111.
11011101 1000 1157 11111.
8111111115 1000 011110 3355 151 11111. 1102, 1. 011101101 1535-55 111112, 0310001-5101'01111101 14327-154; "11111. 002, U070m1101-V0- 201111101 14X-ZZ; 11111. 1302., 131111141131 15F-Z 11111. 1302., 11131- 1111111 15'7-5é2 11111. 1302.
W 012011 1000 11131 1110111" 130301301, (10011 011110 310151105501'11110. 3111 "1101131110 W731" (110 5111111111111Z 1105501, (10011 01111t0111110 310150 1101110 1110111110110 3011301111115, (1010 8000 (In". 31015 56 “11111. 111 30ZZ011 1000 2011510 51011 01111Z0130Z0111, 113111011111011 1111 13055010 011311151011, 011Z1010111(311k01 (110 Z0f'011101t011 310150 1110111 00111 3111001011. „1011- 1111110 13113011 11111311Z5 1101110: 3030111111111, 111101100111 31101 1110111 151111101 211 (1011 111111Z01'011 ("01115011 11110 113111011111011 1111 5131010 810111011 111 (1011
01111011 01110 5101Z011010
3111111101111 5111015 46T 1111. 113101 10011 (Z0501131'1 111311. 1011111110 101-
(10011 031 (101301110111 11111 0111 1105011131111- 110111110 Z05111§ch0 3701110111103 1110111 110- 811111015 11111'311Z51131013110011, 201Z10 (3011111111051
116 6,6
/ _.
(3011. 9000 (711.
1101111011 111 1'05101' 1131111110", 101“. 11111351 111 1131101 111111111111 1131111011 1111(1 50111055 111031111012 11311 1101 111101'11'10Z011c101' 3311111151 01110 12101110 305501111101. 10,000 (311. 31". 151€; “31111".
berlin, 11. (311101101. (1311111110110 31015-30515101111110 1'011 (101101110, 111011], 001, 301101011111 3113 8131111115 3111' (11111111 (105 §. 15 (101'3015011013111111Z, 11111012112101111111; (101 1010100103 11'331'011- 1111(1 3101111111011111311101.)
13012011 111". 2100 3111. 1000 56-74 11111. 113011 (111311131, 111. 2000 31111111 111. (1105011 3101131 58 3 50 1102, 011101101-301'01111101 58 3 56 1302., d01'0131101-30201111101 581; 3 577; 1302, 3111110131“ 1870 61 3