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v o 11 Z a | ro w , konmmndircnder General des 7. Armee-Corps,“ des Komthur-Kreuzcs zweiter Klasse mitSchwertern des Herzoglich sachsen -crnestinischcn Hausordens: dcm Obersten von Förster, Commandeur des 2. Thürin- gischen Infanterie-Negiments Nr. 32, und dem Major Mischke vom Gencralstabe des 2. Armec-Corps, des Ritter-Kreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen-crncstinischcn Hausordens: dcn Hauptleuten und Compagnie-Chefs Quadt und Baumbach vom 7. Thüringischen Infanterie- Regiment Nr. 96,“ des Komthur-Kreuzes zweiter Klasse des Königlich sächsischen Albrechts-Ordens: dcm Major Baron von Korff vom 2. Garde-Dragoner- Regiment," dcs Nitter-Krcnzcs dcs Großherzoglich mecklenburgischen Ordens der chdischcn Krone: dem Hauptmann von der Hude vom Gcneralstabc des 1.Armec-Corps und dem Sceonde-Lieutcnaut von Rahe vom Ostpreußischen Kürassicr-Regimcnt Nr.3 Grgf Wrangcl,“ sowie der Großherzoglich mecklenburgiscyen bronzenen Verdicnst-Medaillc: dem Ober-Wachtmeiftcr Brosky und dem berittenen Gendarmen Rosenbaum von der 1. Gen- darmeric-Brigade.

Verlegung der Poft-Expedition Nr. 23 (Alte Lcipzigcrstraßc).

Die Poft-Expedition Nr. 23 wird vom 29. Oktyber (:]-. ab aus dem Hause Alte Lcipzigcrstraßc Nr. 4 nach dem Hauyc Nr. 15 in der- selben Straße verlegt.

Berlin, den 28. Oktober 1869.

Der Ober-Poftdirektor. S a chß e.

Nichtamkliehes.

Preußen. Berlin, 29. Oktober.. Ihre Majestät dic Königrn ist gestern Abend von Baden 111 Coblenxz einge- troffen. - Den Kammerherrcndienst hat Freiherr von Brencken übernommen. ,

„ -_Se. Könr liche Hoheit der Kronprinz beabsich- ttgte, wre_telegraph1ch gemeldet wird, Sich heute Nachmittag von Constantrnopcl über Rhodus nach Jerusalem zu begeben.

-- Dre heutige (10) Plenarsihung des Abgeordneten- hqusxs wurde dym Präsidenten von Forckenbeck um 113/. Uhr mrt etmgen „grschaf'tltchrn Mittheilungen eröffnet.

. Am Mmrstertrsche befanden sich der Minister für die land- wxrthschaftltchen Angrlegenheiten von Selchow , der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minifter Or. Leon- hardt, „drr Fmanz-Mmister Camphaufen und die Regierungs- Kommtstare Geh. Obcr-Iufttz-Rath Herzbruch, Geh. Justiz- Rath 1)1'. Förster.

" Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten Wahl- prufungen. „

Es folgte dre Bxxathung Über den Gcscßeutwurf, betreffend das Alter der Großxahrigkrit.

_ . ZOcr Entwurf wurde ohne Debatte mit sehr großer Ma- ]orrtat angrnommen.

Auch Über den Geschrnfrvurf, betreffend die Aufhebung der besonderen, bet Jnterzesswnen der Frauen geltenden Vorschriften entspann srch , Herne Debatte und wurde derselbe gleichfalls mit großer, Mawrttat angenommen.

Hterauf folgtez

V_0rbera_thung rm ganzen Hause des von demAbgeordneten 1)!“- Eherth eingebrachten Gesehentwurfs, betreffend die Kompe- tenz der Schwurgerrchte bei politischen Verbrechen und Vergehen und her Preßycrgehen.

An der hrerüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Ab- Zcordnrtcn 1)1'. Eberth, Lampugyani, Duncker, von Kardorff, Lenk , von Sehdmnh, Or. Virchow, LaZker und Simon von Zastrhöw.ft M

er u iz = iuister Or. Leon ardt er ri wieder olt das Wort. h 9 ff h

Der Gesehentwurf wurde hierauf in der Vorberathung vom Hause angenommen.

Den leytcn Gegenstand der TageSordnUng bildete die Vor- berathung des StaachauZhaltZ-Etats für das Jahr 1870, im ganzen Hause. ru Dekr Fmanz-Minisker Camphausen gab folgende Erklä-

ng a : _

„ Meine .Herren ! Se. Majestät der König haben, wie Ihnen be- rettss' hekgnnt, „tmr vor wenigen Tagen die Leitung des Finanz- Mnnstxrn zu ubcrtragen grruht. Ich bin der an mich ergangenen A(lerhöchftct) Auffordrruna ohne Zögern, jedoch nicht leichten Herzens kzrfolgt, rvetl lch,m1k nicht verhehle, wie schwierig meine Stellung oem wjrd und wre ungenügend meine Kräfte sein wcrden, um den in solge der mehrfachen parlamentarischen DiSkusfioncn vielleicht etwas hoch gespannten Erwartungen überall entsprechen zu können. Wenn

ich es dennoch ,gewagt hgbc, das mir übertragene Amt anzunehnm; und dessen Pfhchtcn aut mich zu nehmen, so bin ich in diesem Ent. schlaffe wesentlrch mit durch die Hoffnung gestärkt worden, daß dieses ohe Haus dern ernsten Bestreben, die getrübte Ordnung in unserem inanzwesen m bcsonnener Weise, unter möglichstcr Schonung der teucrkraft des Landes, wieder herzustellen, seine unentbehrliche Unter- ftühung nicht versagen werde. Für den Beginn meiner amtlichen Thätigkeit habe ich mit einer besonderen Schwierigkeit zu kämpfen, indem die Verhältnisse mich ge.

nöthigt haben, das Amt in einem Augenblick zu übernehmen, wo kurz-

zuvor die Staatsregierung eine große Reihe von Fmanzvorlagen dem Land.

tage gemacht hat, an deren Vorberathung ich mich nicht bctheiligt habe, „,

die ich sel_b| _erst nach nnd nach kennen lernen, und Über dcreanhalc ich um cm ctgencs Urthcil dann erst bilden kann. Dazu kommt, daß über den Staachaushaltsctat hcrcits 111annigfache Vorberathungcn mit den Kommissaricn des hohen Hauses stattgefunden haben, daß der dringgndc Wunsch besteht, zur Förderung des Gcschäfthangcs und zur rtchtigcn Vertheilung dcr wichtigen dem Landtage vorliegenden Geschäfte mit der Berathung des Etats nicht länger zu zögern. Sie werden es daher Verzeihlich finden, wenn ich nicht schM heute m' der Lage bin, Jhncn cine vollfiäxrdigc Darlegung unserer Jmanzlagr, wie sie sch nach meiner Auffassung gestaltet, zu geben, jvgs sonst_in meinen Wünschen gelegen haben würde, und daß 1ck die Bttte auswrcchcn muß, bei Bcrathnng der Punkte, bei denen die größte'Meinungswrrschicdcnhcit 1ich konstatircn wird, und in dcnender ühcrwtegendc Schwerpunkt der diesmaligcn Vcrhandlun en [icgh namlrchher Feststellung einmal der Höhe des Defizits, die ck ja erst durch dre Bcrathung dcr Spezialetats überhaupt ergeben wird, und der Mtttz'l, dar? DkfiZtk zu decken, also wcnn ill) um die Erlaubnis; bttre, rtne_ cmgchendc Erörterung erst zu jenem Zeitpunkte mxmersctts emtreten zu lassen. Eine allgemeine Andeutum glaube ich mxr schonohcutr grstatten zu dürfen, die Andeutung nämkich, daß es nur als em drrngrndes Gebot einer richtigenFinm1zpolitik erscheint in Bezug auf dre Tilgung der preußischen Staatsschulden, dcm preu- ß1schx11 Staate eme größere Leichtigkeit in dcr Be'jvrgung zu ermöglichen, thn nr detr Stand zu sehen , in günstigen Jahren größere Summen auf dre Ttlgung zu verwmden - in ungünstigen Jahren kleinere Summen dazu zu bestimmen, versteht sich, unter vollständiger Wah- rung der Rechte der Staatsgläubigcr. Wenn ich den vorliegenden Etat naher betrachte und mir sage, daß er zwar mit einem Defizit von 5,400,000 Thlr. abschließt, daß aber derselbe Etat zur Tilgung ättercr Staatsschulden die Summe von 8,666,000 Thlr. bestimmt und bsefttmmcn mußte, dann bin ich der Anfieht, daß immerhin bei uns em Voranschlag besteht, um Welchen uns die meistenStaatcn Europa's benetdcxt dürfen.

Hterauf wurde auf Antrag des Abg. 1)1'.Löwe die Budget-

debatte vorläufig vertagt ;und die Sihung um 1 Uhr 10 Mi- nuten geschlossen.

C ö [ n , 29. Oktober.

Die rückständigen englischen Posten vom 27. d. Mrs. Abends und 28. 1). MS. früh sind heut 4 Uhr 50 Mmuten früh hier eingegangen.

Waldeck. __ Arolsen, 28. Oktober. Heute Mittag 12 Uhr wurde der dresjahrtge ordentliche Landtag der Jürstenthümer Waldeck undPyrmrnt nn Saale des RegierungSgebäudes von dem Landesdtrektor von Flottwell mit folgender Rede eröffnet:

„Meine .Herren!

Sne. Majestät der König von Preußen, mein allergnädigsier Herr, Allerhochstwelchem nach Art.,4 des Vertrages vom 18. Juli 1867 die _Ausuhung der verfassungsmäßigen vollen Staatsgewalt bezüglich der mncrcn Vcrwgltung der Fürstenthümer zusteht, haben mir den Auf- "ZF zu erthetlen geruht, dcn dicIjährigen ordentlichen Landtag zu er nen. -

Die Gesetzentwürfe, Welche i'ch Ihnen vorzulegen die Ehre haben Werde, „beztehexz steh auf zum Thetl sehr wichtige Fragen,

Dre gcgrundete Aysficht, daß sowohl innerhalb des Fürstenthums Pyrmozrt, als auch mnerhalb des hiefigen Jürstcnthums der Bau enxcroEtsenbahn zg Stxmdc kommt, erfordert dcn Erlaß eines Expro- prtatwnsgeseßes fur Etse11bah11zrvccke. Dcr Ihnen vorzulegende Ent- wurf schlreßt fich den M Preußen geltenden Bestimmungen an, deren g,letchmaßtge Anwmdrrng schon dadurch bedingt wird, daß die projek- irrten Bahnen wesentlich preußisches Gebiet durchschneiden.

"Fruheren Zqsagen gcwäß wird Ihnen ferner ein Gesch über die Abandrrung cnnger Besttnnnunaen .der Forstordnung, welche die Bau- uzzd Brennholzberechligungen bci Parchirung dcs berechtigten Grundstycks betreffen, vor elcgt werden.

Ennge Geseh-Entwür e, Welche dem preußischen Landtag kürzlich VorgeZegt find mxd' wclche fich auf Gebiete beziehen, hinfichtlich deren fich eme gflctchmaßtge Gexeßgxbung empfiehlt, wcrden vorausfichtl1ch m1t den fur unsere Verhaltmffe nothwendigen Aenderungen zu Ihrer Berathung kommen.

. Das in der leßten Sitzung bereits besprochene wichtige Projekt

cmer bcschlerznrgtcn Ausführung des Vicinalwcgcbaucs wird Sie von

IUFU beschäfttgen und hoffentlich der Verwirklichung näher geführt er en.

Dic Staatskassen-Rcchnung von 1866 wird Ihnen zur Wahr- nchmuyg Jhrcr verfassungsmäßigcn Rechte vorgelegt werden.

,Dte Abrechnung mit dem Domanium konnte während Ihrer vortgen Zusammenkunft nicht zu Ende geführt werden: die sorgfältigen- crschöpfcxrden Verhandlungen, Welche m der Zwischenzeit geführt find- rverdcn m der 1ey1gcn Sißung eincn Abschluß erhalten müssen. „ .

Auf Befehl Sr. Majestät dcs Königs von Preußen erkläre mch den Landtag dcr Fürstcnthümer für eröffnet.

- Dre Nr. 22 des »chierungshlattesa enthält eine Bekannt-

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machung, die Verhältnißzahlen für die Umrechnung der in den FürstenthümerwWaldeck trnd Phrmdnt bisher gültigen Landes- , maße und Gewrchie m dre durch dre Maß- und GewichtSord- !

nung für den Norddeutschen Bund festgestellten neuen Maße ?

und Gewichte betreffend. , Mecklenburg- Schwerin, 28. Oktober.

[iche Hoheit dcr Großherzog

Schrcibc11SrMajcftätdeZ Königs Von Preußen Über-

wird.

Sachsen. Dresden, 28. Oktobcr.

(W. T. B.)

„[»erathung des Gesehentwurfs, [»ctreffend die Gemeindereform,

statt. Der Minister dr? Innern versprach für dcn nächsten: Landtag die Vorlage eines Gemeindcgcsehes und die Reform . Die Kammer beschloß: eine gemeinsame Ge- . mcimde-Ordnung für Stadt und Land mit allen gegen 20 Stim- ; * behufs Verhinderung des Zuzugs auf türkischem Boden, sprzicU

dcr Vcrwaltung.

men , fewer Wegfall des Bestätigungsrechtrs der chicrungs-

Behörden mit allen gegen 15 Stimmen, endlich einstimmig die , Herstellung einer ausgedehnten _Selhstrcgierung der Gemeinden. ? Karlsruhe, 28.0ktober. (W.T.B.) DieAb- gcordnetenkammer nahm in ihrer heutigen Stxzung den- GJchtwurf iibcr Abänderung einiger Bestimmungen derx V' assungsurkuydc, darunter die Einführung allgemeiner und „7 geheimer, jedoch, lndrrckter Wahlen zum Abgeordnetenhause, in ; Berathung. Dre Srhung, welche ZZStunde dauerte, kam Über „ „ „ „ „ ; Mehrzahl der Mrmster ist bereits m der Anßer dcm Groß- Z . , . herzog von Wrimar ist gestern auch Prinz Wilhelm von ; koche » werdcn rm Laufe des Vornnttags hrer erwartet. F?r“cßnthiercitngetrtdffrn,l uan zjxtvarssLthlch vorÉgswciLc YFM: '- ca 6 er mrrnawnarn un au e un . een er n- “ - . . . „ wesenheit der hohen Herrschcxftrn hat sich dergK'o'niZ heute noch YZFWFTOÖLTFZÜIYZ YZF&?xeOYZÜIMFZTUFWFVs WU Tou- “ ) -- , I / * MM nach Schloß Berg MWÜMÖM' Dre Kunstausstellung Z mando von Nancy soll mach Meß kommen. Die Kommandos , ? vonParis und Lhon bleiben bestehen. Der mcder- . österreichische Landtag berieth grstrrn das Volksschulgesch. Der Z. 5 der Vorlage wurde in namentlicher Abstimmung mit 38 € Fegen 23 Stimmen dahin geändert, daß der Leiter der Schule 1

Baden.

die Generaldiskuffion nicht hinaus. Bayern. München, 27. Oktober.

“wird nächsten Sonntag Abend geschlossen werden. Oesterreich-Utägarn. Wien, 28, Oktober.

whk aber der Religionßlehrer) bei den seine Anstalt betreffen-

drn Vrrhaudlungen dcs Orls-Schulraths mit berathendrr Stimme * _ „ „ ; Zorrilla seine Vorschläge zurückaczogcn und das Budget ange- Vom Unterhaujc wurde der J. 4 , "

zuznziehen sei.

Pefth, 27. Oktober. des Gesehes über „dir richterliche Gewalt mit geringer Modi- fikation, der Z. 5 unverändert angenommen. Varadi's Amen- demenr, wodurch das Aufsichtérecht über die Gerichte dcm Justiz-

Minister entzogen und einem Dikastrrium Übergebcxr werdcn ,

„ . gelc enheitrn dcr Kolonisn Vrrordnungen mit Gescßeskraft zu Der Landeshamptnmnn thetlte dcm ; . ' „ „ ; den Antillen ist in den Cortes eingebracht worden. Längert rst. Der Gesetzentwurf, betreffs chclrmg der Rechts- „ * bande erschossen worden. ])1'. Schlhffer stellte mz Landtag € Un Namen des Verfassungsausschußes Über die m der ersten -

sollte, wurde verworfen. Linz, 27. Oktober. , Landtag mit, daß die Landtagssession bis 6. Nowemher vcr-

vcrhältniffe des Lehrerstandes, wurdc angenonnnrn. Graz, 27. Oktober.

Sihnng von den slowenischen Abgeordneten abgrgebcne Erklä-

rrmg drUAntrag: Dre Erklärung der AbgrordnetenVosnjgk rc. _ sei in ihrer thatsc'ichlichcn Brgründung unrichtig und in threr „

Tendenz landesverfaffungs- und geschäftsordnungswidrig und die genannten Abgeordneten seien durch das Präsidium aufzu-

fordern , entweder an dev Vrrhandlungcn drs Landtages sofort 3 wieder Theil zu nehmen oder ihre Mandate zurückznlcgc11.§

Dieser Antrag wurde einstimmig angenonnncn.

Prag, 28. Oktober. Der böhmische Landtaghat'm seiner = hcutigcn Sihung sämmtliche czechische Mitglieder der Dcklarantcn- : partei wegen ihres Nichterscheinens als ausgetreten erklärt. ; „ Ulloa und acht andere Deputirte erklärten, sie würden dem Die im Landtage heute verthctl- ;. tcn Anträge des VerfassungZ-Ausschuffes enthalten den Beschluß J der vollständigen Erneuerung der vorjährigen staatsrechxlrchrn „ Resolution, ferner eine Thron-Adreffe , worin das Bedurfmß * der nationalen Autonomie, als zur geordneten, durchdie Cdn- J strtution nicht abgeschloffenen Reichsorganisatioxr ersorderl1ch„ stark betont und auch über centralistische Ausführung der be- , = vaverria und alle anwesendenStaatsmänner protesttrten gegen

Am 30. d. M. findet die Schließung des Landtags statt. Lemberg, 27. Oktober.

stehenden Geseke Beschwerde geführt wird.

Zara , 27. Oktober. . marschall - Lieutenant Wagner, hervorragende Leistungen der TkUPPeUDxnit Tapferkeits-Medaillen zu belohnen.

- te «estrigen Gefechten Bchufs Verproviantirung Dragali's ,war unZeachtet der ungünstigsten Witterung und forctrter Märsche au gezeichnet. Die Verluste scheinen mcht unerheblrch.

Triest, 27. Oktober. (N. fr. Pr.) surrektions-Schauplaße hier eingetroffenen Meldungen, gelgng ck auch der gestrigen Expedition unter Oberst Iovanovrc mcht,

, ' 1 ten mit frischem Proviant in das „ Se. Kdmg- ; . cmpfmg vorgestern den 1 Königlich Prrußrfchen Gesandten von Magnus, welcher ein ; . „ ; Verlusten in die feste Stellung von Nismw zurück. Die Forts Nichte, wodurch drrxrlhc als anßerordrnrlrchsr Gesandter und ; bevoUmächtigtcr Mrmstcr am Großherzoglichen Hofe bcglaubigt

In der Z heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer fand dre Vor- Z

Der Kaiser ermächtigte dcn Feld:?

Haltung der Truppen bei den gestrigen und vor- -

Nach den vom Jn-

das Fort Dragan zu entseyen. Die Kaiserlichen Trup en wur- den auf dem Plateau vor Dragali von circa 2000 In urgenten angegriffen und hart bedrängt. Unter dem Schuhe der Kano- nen des Forts Dragali gelang es , einige Abthetlungen Solda- Fort zu werfen ,' dgs Hoch- plateau von Dragali selbst mußte jedoch von den Kaiserltchen Trrrppen geräumt werden. Dieselben zogen sich, von gllen Seiten von Jusurgcntenhaufcn umschwärmt, mit ziemlichen

Dragcxli und Ccrekwicc sind noch immer von den Jnsurgenten ccrmr.

Hier h_erlautet, ein Theil der Levante-Eskadre habe Ordre erhalten, langs der albanischen und jonischen Küste zu kreuzen.

- Dre „»Neue freie Presse« vom 28. Oktober meldet: In _den Berichten dcs Statthalters von Dalmatien, Feld- nzarychaljk-Lreutenant von Wagner, wird konstatirt , daß dre Strettkräfte dcr aufständischen Bevölkerung durch fdrt- dauernden Zuzug ans Montenegro und der Herzegowma verstärkt wcrden. Der Statthalter betont die Nothwendigkert,

ax) dcr montenegrinischen Grenze zu operiren. Die Regterung hatte daher von der Pforte dic Erlaubniß nachgesucht, dre Grenze zu dem angegebenen Zwecke Überschreiten zu dürfen.

Gryßbritgunien und Irlaud. London, 26. Oktober. Das Kahinet tritt heute zu einem Konseik zusammen, um über die der nächsten Session zur Lösung vorbehaltenen Fragen 7- in erster Reihe die irischen Pachtgcscße - zu berathen. Dre Hauptstadt eingetroffen und die übrigen -- Gladstone, Childers und Chichester For-

Fkankkeilh. Paris, 28. Oktober. (W. T. V.) EU

Das Kom-

Spanien. Madrid, 26. Oktober. Der geschäftsführende Außschuß der Cortcsmehrhcit ist gestern Abend unter dem Vor- sthe Rivero's zusammengetreten, um über die Vcrtmnderung drs Kultushudgcts und die KönigSwahl zu hxrarhen. 'Ersjerc Schwierigkeit hält man cht dadurch für vollstandig grldst, daß

nommen hat, wie es von dcm Frnanz-Mmrstcr, dchnionisten Ardanaz, aufgesteklt worden ist. Die Abgeordneten vdn Phr- torico haben den Antrag gestellt, zu beschließen, daß un Ern- klange mit drm Artikel 108 der Vcrfaffung dem Colonial- Ministcr hinfort nicht mehr die Befugnis; zustehe, in dcn An-

Auch ein Antrag auf Abschaffung der Sklarzererdin n er Provinz Malaga ist ein Gerichtsbeamter von einer Republikaner- Auck) im Norden, in der aragonischen Stadt Barbastro, hat man noch einmal eine republlkcznisM Kundgebung ins Werk zu sehen versucht,“ doch stellten dre Ve- hördrn bald die Ordnung wieder her. „

- 28. Oktober. (W. T B.: Die Cortes genehmrgten in ihrer heutigen Sißung mit 87 gegen 14 Stinnnen da_s Gesch, nach wclchem den Offizieren , welche sich an den Aus- ständen gegen die Regierung in der Zeit vom Januar 1866 bis August 1867 bethciligt hatten und artsgewandert waren, der rückständige Sold ausgezahlt werde. „ „_

- Heute ha! hierfelhst cine Vcrsanmrlung dcr uniomftuchen Cortcsmitglieder stattgehabt, in welcher die Thronfrage diZku- tirt wurde. Die Versammlung sprach fich mit allen gechr zwei Stimmen gegrn die Wahl des Herzogs von Genua aus.

crla yen.

Herzoge ihre Stimme gehen, wenn die Bemühungen der Regre- rung, einen großjährjgen Fürsten zur Ammhme ,der Krone zu bewegen, veWblich sein sollten, und m Folge dessen nur die ahl zwischen dem Herzog und der Republik Übrig bleiben würde. ,Die Minister Topete, Silvela und Ardanaz sowie die Deputtrten Rws Rosas, Ca]- deron Collantcs, San Cruz, Armijo, Canosas, Azala und Sal-

die Fortdauer dcs Provisoriums. Die radikale Partei ist mit der Wahl des Herzogs von Genua etnverftanden. - Wre es

. beißt, würden Topete und die beiden anderen der unionistischen

Partei angehörigen Minister ihre_Entlaffung geben, wenn die Cortes fich für den Herzog entscherden sollten.

Türkei. Konstantinopel, 25. Oktober. Der Herzog von Aosta ist, begleitet von dem italienischen Gesandten Grafen Barbolani, heute Mittag hier ein etroffen. Er wurde von den Mitgliedern der htesigen italienis en Kolonie, welche

52.3-