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einzuholen, über welche ihm deshalb die betreffenden Pläne, Zcich- nungen und Kostenanschläge Von der Königlichen Direktion rechtzeitig vorzulegen find.

J. 9. Dem Verivaltungsrathe

wird nach vollendeter" Bau

neuer Bahnstrecken die bczü liche Baurechnung, und iiber den Betrieb

des Unternehmens in der er en Hälfte des auf das betreffende Betriebs- jahr folgendenIahrcs dichtricbsrcckznung zur Prüfung'und Drehorge- Ertheilung vorgelegt. Diejenigen Erinnerungen gegen drcNechmmgcn, welche nicht schon durch dicKöniglicheDirektion selbst crlcdtgi worden, Werden durch den VerwaltunSrath dem Königlichen Ministerium für Handel, Gewerbe und 6 cntliche Arbeiten vorgelegt, welchem darüber die schlicßliche Entscheidung zusteht.

Z. 10. DicGeneralversammlungcn Werden von dem Vorfißeyden dcs Verwaltungsraths berufen und in Breslau abgehalten. deritten * Quartale jeden Jahres findet die ordentliche Generglversannylung statt, in Welcher der Geschäftsbericht der Königlichen Direktionnfur da_s verflosscnc Jahr, sowie der Bericht des Verwaltungsrathcs uber die Prüfung der Rechnung des verflossenen Jahre's, unter Vorlcgrmg, dcs Rechnungsabschluffes erstattet, ferner auch die Wahl'der Mitglieder und Stellvertreter des Verivallungsrathes fiir das nérchstx, Mit dem 1. Januar des folgenden Jahres beginnende Geschafts1ahr vorge- nommen wird. .

In'Angelcgcnheitcn der Verwaltung und „des Betriebes steht der Exhntcralvcrsammlung eine, fiir die Direktion bindende Beschlußfassung m zu.

Dagc cn können ohne Genehmigung der Generalvcrsammlung nicht statt 'ndcn: a) Aenderungcn und Ergänzungen dieses Vertrages, sowie des Gesellschaftsstatuts,“ 6) Erwerb fremder und Anlage neuer Bahnen,“ c:) Bcihciligung der Gesellschaft an anderen Bahnunterneh- mungen, Uebernahme des Transportes auf fremden Bahnen; (1) Auf- lösung der Gesellschaft oder Jufion derselben mit anderen Eisenbahn- gesellschaftcn. '

Zur Gültigkeit der Beschlüsse m den vorstehend 5111) 3.1), 0. und (1. genannten Jälien bedarf es der Mehrheit von znxer Drittheilcn der Stimmen und der Genehmigung des Staates, wahrend bei den ge- Wöhnlichm Geschäftsangelcgenhcitcn dcr ordcntlichcn Gcneralversamm- lung die absolute Mehrheit der vertretenen Stimmen geniigt und bei Stimmcngleichbeit die Stimme des Vorfißenden des Verwaltungs- raths dcn Aussthlaa giebt. .

Z. 11. Die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ver- waltungsraths erfolgt nach relativ er Stimmenmehrheit, im Ucbriaen nach den Bestimmungen in §.28 dcs GeseüscbaftSstatuts, und §. 6 des unter dem 9. November 1867 Allerhöchft bestätigten 4. Statutnachtrags mit der fich von selbst ergebenden Einschränkung auf nur zweifaches Skrutinium.

Z. 12. Das Protokoll in den Generalversammlungen, welchem ein von einem Notar zu bcglaubigendes Verzeichniß der erschienenen Aktionäre und deren Stimmzahl beizufü en ist, hat vollkommen be- weisende Kraft für den Inhalt der gefazten Beschlüsse, wird durch den Notar geführt und von den anwesenden Direktions- und Ver- waltungsraths-Mitglicdern resp. Stellvertretern vollzogen.

Den Vorfiß in den Gcneralvcrsammlyngen führt der Vorfißende des Verwaltungsrathes.

§, ]Z. Die Aufficht über die Beamten-Pcnfions- und die Kran- kenkasse der Beamten und Arbeiter der Nciffe-Briegcr Eisenbahn wird nach Maßgabe der diesfälligen Statuten Von der Königlichen Direktion in gleicher Weise übernommen, wie solche von dem Direk- torium dcr Neiffe-Brieger Eisenbahn zeither geführt Morden isi.

Z. 14. Alle diescm Vertrage entgegenstehendcn Bestimmungen der (Heseilschaftsftatuten, sowie der Nachträge zu denselben werdcn fiir die Dauer dieses Vertrages aufgehoben.

Z. 15. Der gegenwärtige Vertrag tritt mit dem ersten Tage des zichenstMonats nach seiner Publikation in der Geseß-Sammlung m ra .

Z. 16, Dieser Vertrag kann nur im Wege gegenseitiger: Ueber- einkommens abgeändert odcr aufgehoben werden.

Breslau, den 10. August 1869,

Für die Staatsregierung: v. Maaßen,

Direktorium dcr Neisst-Brieger Eisenbahngcscllschaft. Ertel. Haber. Fromberg. Jaeckel. AlbertGedicke. Caro.

Justiz - Niinisterium.

Der Rechtsanwalt Und Notar Tamms in Barth ist in gleicher Eiger1schafi an das Kreis ericht in Stralsund, mit An- weisung seines Wohtisiycs ebendaFelbst, verseßt worden.

Der Notar Freischcm in Ründeroth ist in den Friedens- gerichts-Vezirk Opladen, im Landgerichts-Bczirke Diiffcldorf, mit Anweisung seines Wohnsiich in Opladen, verscZzt worden.

Wiinisterium fiir die landzvirthfchaftlichrn Angelegenheiten. «

Bekanntmachung.,

Das zum Königlichen Ministerium für _die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten gehörige Lesekabinct m der Schüch- siraße Nr. 48 ist mit Artsnahme der Sonn- und Festtage täg- [ich 13011 3 Uhr Nachmittags bis 7 Uhr Abends geöffnet.

JILL Anträge auf Erthcilung von Eintrittskarten resp. auf Verlqngerung der bereits ausgestellten wolle man an das Geheime Central-Burcau des Ministeriums, Schüßenftraße Nr. 26, richten, welches dieselben in den Vormittagsstunden annehmen wird.

' Mix der Benußung sowohl dcs Lesekabinets als auch der reichhaltigen Bibliothek des Ministeriums sind Kosten nicht VLL'ÖYUÖLU, sofern nicht die Verabfolgrmg des gedruckten Bücher, verzeichmffes gewünscht werden sollte , welches zum Preise Von 15 SFr. pro Exemplar käuflich überlassen werden kann.

erlin, den 6. November 1869.

Die Biblwthcks-Kmnmission des Königlichen Ministeriums

für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Haupt- Verwaltung der Staatsschulden.

Es sind der Hülfsarbeiter Sass e zum Geheimen Kanzlei. Sekretär imd die Hiilfsarbeiicr Meßeltin, Meyer, Wegener, Schdarprng und Rossow zu Geheimen Sekretären ernannt ivor en.

"R

“!

Prrsonal -l1cränderungrn.

]. In der Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnriche :c. 4. Ernennungen Beförderungen und Verscßungcn. Den 28. Oktober, v. Goeßniß, Pr. Lt. vom Ma deb. Zäger-Bat. Nr. 4, unter Be- lassung in seinem Kommando zur icnstl. als Le rer bei dem Kadetten- hause zu Oranienßein, in das 2. Thür. Inf. regt. Nr, 32 verseßt, Den 1. November. Nomina v,. Przysiecki, Port. Unteroff. vom KadCorps, dem Hess. Füßcht. Nr. 80, v. Voß , Port.Untcroff, vom Kadetten-Corps, dem ]. Thür. Inf. Regt. Nr. 31, v. Poncet, Port.Unteroff. vom Kadettcn-Corps, dem Königs-Gren. Regt. (2. Wcstpr.) Nr. 7, Gr. v. Schlippcnbach, Port. Unteroff. vom Kadetten. Corps, dem 2. Garde-chmf. 3. F., als Sec. Lis. überwiesen. Bei der Landwehr. Den 30. Oktober. Stegemann, Vize-Feldw. Vom 2, Bat. (Coblenz) 3. Rhein. Landw. Regts. Nr. 29, zum Sec.

Lt. dcr Res. des 3. Rhein, Inf. Regis. Nr. 29 befördert, Den 2. No- _

vember. Großkopf, Vizc-Feldw. vom Res. Landw. Bat. (Cöln)

Nr. 40, zum See. Lt. der Res. des 8. Rhein. Inf. chmts. Nr. 70, '

Zillekens, Vize-Wachtmeister von dems. Vak., zum Sec. Lieutenant der Reserve des Rheinischen Ulanrn-chimcnts Nr. 7, befördert. 13. Abschiedsbewilligungen :e. Den 28. Oktober. Riedel, See. Lieut. a. D. und Zahlm. vom Brandenb. Fcld-Art. Regt. Nr.3 (Gen. Feldzeugmftr.), bei seiner Verabschirdung die Auäficht auf An- steklung im Civildienft und die Erlaubniß zum Tragen seiner früheren Unis. als Sec. Lt. und Rechnungsführer des 4, Brandenb. Jnf.Regts. Nr. 24 (Großherzo von Mecklcnb. Schrverin) erthcilt. Den 28.0kto- her. ,Haßfeld, r. Lt. vom 2. Nas. Inf. Regt. Nr. 88, als halb- rnvalide mit Pension ausgeschicdcn und zu den bcurlaubten Offizieren der Infanterie des 2. Bataillons (Weilburg) 2. Nass. Landw. Regis, Nr. 88 übergetreten. Weigand, Prem. Lieut. vom 2. ,Thür. Inf. Regt. Nr. 32, unter dcm geschlichen Vorbehalt ausge- schieden. Den 2. November. Frhr. v. Richthofen, Sec. Lieut. vorn Königs-Grcn. Regt. (2. Wcftpr.) Nr. 7, als halbinvalidc anSgc- schieden Und zu den bcurl. Offiz. dcr Inf. dcs ]. Bals. (2. Breslau) 3.-Niederschl. Landw. Regis. Nr. 50 übergetreten. Bei der Land- wehr. Den 25. Oktober. 13. Lahrbusck), Hauptmann von der Infant. und Comp. Führer vom ]. Bat. (Aschersleben) 2. Magdeb. Landry. Regis. Nr. 27, mrt Pens. nebst Aussicht auf Civilvcrsorgung Uiid seiner bisher. Uniform. der Abschied bemiiligt. . 11. In der Marine. Marme-Veamte. Durch Verfügung des Marine-Ministcriums.

Den 3]. Oktober. Steudel, Marine-Zeichner, zum Zeichner dcs .

Marine-Minifteriums ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen.“ Berlin, 6. November. Wie aus Coblenz gemeldet _wird, hat der Kammerherr Freiherr von Spieß den Dienst der Ihrer Majestät der Königin übernommen,

__ Se. KöniglicheHoheit der Kr011prinzist,wieteie- graphisch gemeldetwird,amD01merftag, 4. November, Mittags,1n Jerusalem eingetroffen. Der Einzug in die Stadt war sehr glän- zend. Die türkische Garnison und ein Dctachement reußischer Sol- daten ÖÜHLTM Spalier; die fremden Kon uln, die . eistlichkeit und all? Behörde:) der Stadt begrüßten Se. Königliche Hoheit, an dcftcn Weg sich cmc zahllose Menschenmenge eingefunden hatte. Bald nach serrirr Ankunft machte Sc. Königliche Hoheit einen Besuch am herltgen Grabe.

-- Im Verlaufe der gestrigen Sixzung des Hauses der Abgeordneten wurde der folgende motivirte Antrag des Abgeordneten 131“- Virchow zur Debatte gestellt:

»Die Königliche Staatsregierung anfzufordern , dahin zu wirken- daß die Ausgaben der Militärwerwaltung des Norddeutschen Bunhks entsprechend beschränkt und durch diplomatische Verhandlungen cm? allgemeine Abriistimg herbeigeführt werde.« „

[) chLtlbgeordneter Lasker hatte hierzu den Grgenantrag eingl- ra :

»In Erivägung, daß der Militäretat des Norddeutschen BUUHks ixurch Gesch bereits bis zum Jahre 1871 im Voraus festgestellt tft! rrbcr dcn Anirag des Abgeordneten 1)» Virchow zur TageSordnung uberzugehcn.a

' Die Abgg. Vr. Virchow und LaZker motivirten und ver- tbcrdrgfcn ihre Anträge. HiernäcOst wurde der Antrag Dis Ahg. Laerr abgelehnt und der Antrag des Abg. 1)1*, Virch0w bei namentlicher Abstimmung mit 215 grgen 99 Stimmrn VU“

'

42.91

worfen. Auch der im Laufe der Debatte eingegangene „Antrag des Abg. Wmdthorst (Meppen):

»Das Haus der TiOgcordneten wolle beschließen: Jn Erwägung daß eine Ermäßigung der Aysgabcn des Norddeutschen Bauch durch- aus nöthig ist, um ohne sictgcnde Belastung des Volks eine dauernde Ordnung des preyßischen StaatShaus-hqlts herbeizuführen und die Mittel fiir jene Wichtigen Zwecke zu gxwmncn, welche nach dem Zu- geständnisse der Königlichen S'iaatsregterNUUJ sclfbst seit Jahren zuriick- gestellt find, m fcrnerer Erwagrmg, daß die Höl)e_der' Aitsgabcn des Norddeutschen Bundes ivescxitliä) durch_ den Militr'irctat bestimmt wird, irie Königliche Staqtsrxgicrung aufzufordern, dahin zu wirken, daß die Ausgaben"dcr Militarverwaltung des Ziwrddentschcn Bundes entsprechend beschrankt wcrde.« wurde vom Hause abgelehnx. Schlilß der Sitzung 4.1 Uhr..

-- Die heutige (15) Plenarsißung des Hauses dcr A b- geordneten „wurde vor!) Praftdentcn von Forckenbcck um 117. Uhr mit einigen geschaftlichnr Bemerkungen eröffnet.

Am Mi11iftertische befandrn sich der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten viyn Selchow , der Finanz- Minister Camphauscn_mrd dre Regierungskommiffare Geheime Ober-Finanz-Rathc Mhlle und Meinrcke, der Direktor der Ober- Rechnungskanimcr Viliaume, Geheimer Regierungs-Rath Duricker, Geheimer Jufttz-Rath ])1'. Falk, Gehrimer Regierungs- Rath Homeyer; ,

Vor Enitritr des Hauses m die Tages-Ordnung Überreichte der Finanz-Mrmster Camphzmscn den RechenschafiZ-Vericht iiber die fiir Zwecke drr Marine gemachte Anleihe im Betrage von 5 Milliynen. Die Vorlage wurde an die Budget-Kom- mission verwresen.

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorberathung des Stqatshaushalts-Etats fiir das Jahr 1870 im ganzen Hause. Dir Spezialdiskussion wurde eröffnet , und zwar 'zu'nächst Über dre Gruppe 1) Zuschuß zur Rente des Kronftderkommiß-F0nds von 1500000 Thlrn., 2) Oeffentliche Schuld von Z77,925,827 Thlrn. .

An der Diskussion betheiligten fick) die Abgg. Richter (Königsberg), von _Unruh (Magdeburg), von Hoverbcck, Grum- Jecht, von Hennig, ])1'. Glaser, von Bonin (Getithin) und

agen.

Der Finanz-Minister Camphausen ergriff das Wort zu folgender Aeußerung und dann wiederholt:

Meine .Herren, der Antrag des Herrn Abgeordneten Richter in Bezug auf den Staatsschulden-Tilgungsetat geht nur auf eine for- melle Aenderung,“ er Verlangt eine formelle Aenderung, die, wie ich glaube, unbedingt als eine formelle Verschlechterung anerkannt Werden müßte - eine formekle Verschlechterung, weil Ausgaben , die dem Jahre 1870 angehören, in das Jahr 1871 verwiesen werden würden. Hätte man das dringende Bedürfniß, in dieser Be- ziehung eine völlig korrekte Ucbcreinstinnnung zwischen den Ver- schiedenen Arten der Schulöcngattungen herbeizuführen, so würde der Antrag eigentlich dahin gehen müssen, für diejenigen Schulden, wo die Zinsen dem folgenden Jahre überwiesen werden, diese Zinsen in das gegenwärtige Jahr zu übertragen. Das würde aber eben auch nur eine formelle Aenderung sein und würde uns Schwierigkeiten für die Art drr Verivaltung bringen, die in der That nicht der Mühe lohnen. Ich glaube daher, daß das Haus, was diesen Punkt betrifft, wohl thun wird, bei dem aitcn Verfahren, was mit Zustimmung des Hauses seiner Zeit festgeseht Worden ist, stehen zu bleiben.

Dann hat aber der Herr Abg Richter in seiner Rede einen an- dern Punkt erwähnt, der nicht eine formelle, sondern eine sehr wichrige materielle Bedeutung hat. Ich erlaube mir, Ihnen die Vcrfickyerung zu geben, daß meine Aufmerksamkeit längst auf diesen Punkt gerichtet ist, daß zu den schwn'ftcn Sorgen meines neuenAmti-s dieSorge gehört, wie ich den Betriebsfonds der Gcncral-Staatskaffe in eine bessercundgesnndere Ordnung bringen könne, als diejenige ist, worin er fich heute befindet. Ich halte die Lösung dieser Aufgabe aber fiir eine sehr schwierige und kann heute noch kein Versprechen abgeben, bis wann es mir möglich sein wird, dariiber eigene Gedanken Ihnen mitthcilen zu können.

Der Geheime Ober-Finanz-Rath Meinecke befürwortete die Annahme der die öffentliche Schuld [»ctreffrndcn Ansäße. ,

Die sämmtlichen Positionen der ersten Gruppen blieben unbeanstandet. . _ ,

„ Bei der DiSkussion iiber die 3. Gruppe: »Staatß-ernste- rmm- wurde ein Antrag des Abg. Runge: dcn Dispositions- fonds fiir aÜgemeine politische Zwecke im Brirqge von 31,000 Thalern nicht zu bewilligen, mit großer Majorrtät' abgelehnt.

Beim Schlusse des Blattes wurde die Spezmldisknsfion noch fortgeseßt.

- Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. S. »Hertha “ am 4. L;“ M. in Veyrut angekommen. ..

_ -* Der Kommunctl-Landtag .der Niederlausiß wird am 1. Dezember zu einer außerordentlrchen Slßung zusammentreten.

_ Hannover, 5. Novémber. Der Prinz Paul von Mecklenburg und der Ober-Präsidcnt Graf zu Stolberg- VFernitgerode find gestern Nachmittag nach Wernigerode avgerei . '

Cöln, 5. November. Die englische Post, aus London vom 4. d. Mrs. Abends, ist ausgebliebcn.

. Osterretch-Ungcarn. Wien, 5. November. Der nieder- Ößxrxxmyische Laiidiag scßte gestern die Spezialdebatte iiber das »;chulgeirH fort. In der Abcndsißung erklärte der Regie- rrrngsxvcrtretcr,“Sxtatthaitereiléiter von Wrbcr, anf eine Inter- pellqtion, ob die Allerhochfte Sanktion des beschissenen Schuk- aufsichtsgeseßes zu e_rwartrn stehe:

.»Jih harte brretts wrrderholß die Ehre, ÖM Siandpunkt dcr Regicrrmg m dicser Frgge zu krmizeickynen. Derselbe ist, so vici m_ir bekaxmt, en) fejter Und unverriickbarcr Und nach dcn nur bis nmz geworc-rncn Informationen muß ich annehmen, daß die Regirrung mehr in _drr Lage sein werde, das vom h,. Hause beschlossene Schulanmichtsgeseß der Allerhöchsten Sank- tion zu cmpfeblen.«

„ Pesth, 4. Nowember. „In der gestrigen Unterhaus- slHUU'g wurde das Gesexz uber die Abschaffung der Prügel- strafe m der General- imd Spezialdebatte angenommen.

Prilcszky interpeilirte dcn Finanz-Minister Lonyar) wegen der kommerziellen Krrfis. Dieser antwortete, daß gestern be- schlossen wordrn, “den industriellen Etablissements Geld vor- zustrcrkcn. Hierauf beantwortete drr Minister die Inter- peilatwricn Jranm's unix Jokai's in der Banksrage und bean- tragte die „Entsendrmg einer Enquetekommission. Er sei zwar fur unbeizmgte Banffterhcrt, doch sei eine rcifliche Erwägung nothwendig. Jrarzyr stellßden Gcgenantrag, daß die Enquete ohne jede Instrukttqn gewählt werden soils.

Das "„Haus ging zur Verathung des Religionsgeseßes Jranyi's uber.

Die Centralko'mmisston beantragte, Jranyi's Religions- geseizentwurf als inkorrekt und praktisch undurchführbar zu verwerfen uni) durch Beschlttß ,des Hauses das Ministerium zu rascher Einbringung eines Religionsgeseßes aufzufordern.

Lemberg,_5. November. (W. T.. B.) Der alizische Landtag hat die Adresse im Wysentlirhcn nach den nträgen dcs AuSschuffes angenommen. Die Wahien für den Reichsrath werden morgen stattfinden.

, -- Der »Prqg. Ztg.« wird aus Wien, 4. November be- richtet: Der iurktsckyc Truppetikordon längst der Grenze der Herzegowina ist hergestellt. Dre Kaiserlichen Truppen befestigen die okkupirten Punkte durch zerlegbarc eiserne Blockhäuser.

- Die »IT. Fr. Pm enthält folgende Telegramme aus Cattaro, 4 Noyembcr, Mittags. Das Hauptquartier der Truppen , Welche m der Zupa opcriren , befindet sich in Sut- vara. Hrutr gingen Zitzüge von Gendarmerie dahin ab. Die Operationen des Generals Dormus von Cattaro aus sind kombinirt mit jenen des Obersten Schönfeld, der von Budua herauf 'opertrt. Gestern den ganzen Tag hindurch und heute fanden_m der vag Gexfechte, statt. Dieselben fielen namentlich Ngchrmttags gunstig fur dre Truppen„“- aus. Das Haus des grrechtschen Popen Iovo Radovanovick) von Sutvara wurde meyergebrannt. Unsere Verluste am gestrigen Tage bestehen in zwei Todien unix acht Verwundeten. Mehrere Verwundete, darunter ein Offizier, wurden heute hierhergebracht. Eine auf dem Ruckwcge von Castelnuovo begriffene TranSportk-olonne Wurde gestern von drn Insurgenten angefallen.

, -- Nach, den' bißher “gemachten Wahrnehmungen entbehrt dre Insurrekiron einer bestimmten Organisation Und Führung. Der Hanptradrlsfiihrsr isi ein reicher zupaner Bauer, Namens Pancstc, der sich mrt zwölf Andern in die Führung theilt.

- Drr kommandircjide General der Kavallerie, Freiherr v. Gablenz, ist heute hier cingrtroffrn, um die Leitimg des (Hencral-Kommandos in Ofen zu übernehmen.

Belgirn. Brüssel, ,5. November. Der König ist mit der Königin uiid dcn Prinzessinnen gestern von dem Arden- nenschloß hier wrrder eingetroffen.

Frani'reicl). Pgris, 5. November. Am 3 November fand die feierlich? Eröffnung der Sißungen dcs Rechnungshofes unter dem Vorfiß des Präsidenten Royer statt. In den drei lcßten Jahren hatte bci dieser Gelegenheit der General-Proku- raior, _Graf Casabianca, cine Darlegung der Finanzen Groß- britanniens in fich ergänzenden Vorträgen gegeben. Diesmal hatte Graf Casabianca die Finanzen Preußens zum Thema seines Vortrags gemacht.

. - (W. T. B.) Der Er bischof von Paris hat einen Hirtenbricf erlassen, in wel em er seine baldige Abreise nach Rom zur Therinahmc am Konzil anzei t, die Zweck- mäßigkeit des Konzils verthcidigt und versichiedene iiber daffclbc verbreitete Ansichten als falsch widerlegt. Dcr Erz- bischof erklärt, man müsse das Verhältniß zwischen Kirche und Staat, wie es vom Konkordat festgestellt ist , aufrecht cr- hglten, troß rmzclner Mängel, wclche man in diesem Verhält- nisse smden k-Ynnte. 'In ihrem Patriotismus werden sich die Bischöfe an diese weisen Vorschriften zu halten haben , wclche

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