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Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen u. s. w. fvelrotrdnrn mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages, was o :
g Z, 1. In den Städten Rathenow, Schwedt, Wriezen, Cottbus, Guben, Ciifirin, LandSbcrg a. d. W., Anclam, Cöslin, Stralsund, Bromberg, Oppeln, Neiße, Neustadt a. S., Frankenstein, Glaß, Oels, Schweidniß, Sagan, Jauer, Liegnitz, Glogau, Merseburg, Weißenfels, Wittenberg, Torgan, Clevo und Wesel wird mit dem 1. Juli 1870 die Klassenstcucr an Stelle der Mahl- und Schlachtstcuer eingeführt.a "b I?) erlaube mir, auch diese Gescßvdrlagc dem Hohen Hause zu 11 crge cn.
Lcßterer Entwurf wurde der Kommission für Finan- zen und ZöUe iiberwiesen, ersterer soll zunächst gedruckt und danér rrst iiber die geschäftliche Behandlung deffcldcn beschlossen wer en.
_ Den ersten Gcgenstarrd der Tagesordnung bildefe die Be- schlußnahme, iiber die geichäftliche Behandlung des Entwurfs eines Unterrrchtsgcseßes.
Nach einer längeren Debatte, an welcher sich bctheiligtcn: die 21ng. Wehrcnpfcnnig, Forchhmmuer, von Hennig, Vieck, Richter (Sangerhausen), Graf Bethusy-Huc, Heise, Schulze (Berlin), wurde vom Hause bcichloffen, dcm Anfrage des Prä- sidenten von Forckendcck: gemäß diesen Geseßentwurf einer be- sonderen Kommission von 35 Mitgliedern zu Überweisen.
Es folgte: 2) Vcschlußnahme iiber die geschäftliche Behand- lung des Gescßentwurfs, betreffend die Erweiterung, Umwand- lung und Neuerrichtung von Wittwen- und Waisenkaffen fiir Elcmentarlehrer.
Der Entwurf soll im ganzen Hause zur Vorberathung gelangen. „ _ „
- Hiernächst erfolgte die Wahl eines Mitglieds zur Staats- schulden-Kommission an Steile des ausgeschiedenen Abg. Frei- herrn von Patow. „
Der Abg. von Ronin (Genthin) wurde mit 198 unter 335 Stimmen gewählt und nahm die Wahl an. Der Prä- sident von Fdrckendcck nahm von dem Abg. von Vdnin (Genthin) biernächst dic eideßstattliche Erklärung entgegen, sein neues Amt den bestehenden Geseßen gemäß verwalten zu wollen.
Den 4. Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorbe- rathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1870 im ganzen Hause. »Spezial-Diskuffidn. Justiz-Mimsterium.«
Fortdauernde Ausgaben: 17,188,ZZ5 Thlr. Einmalige extraordinäre Airsgaben: 500,000 Thlr. _- An der DiSkusfion bethciligtcn fich die Abgg. von Rönne, ])1'. Behr, Gottschewski, Windthdrst (Lüdinghausen), Kantak, Leffe.
Dcr Justiz-Minisier 1)!"- Leonhardt und der Regierungs- Kommissar Geh, Justiz-N«1th1)1'.Falk griffen wiederholt in die Debatte cin. Dic Etatspositionen wurden sämmtlich genehmigt. Es folgte 5) Vorberathung des Entwurfs der Kreisordnung fiir die Provinzen Preußen, Brandenbur , Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen, im ganzen HaUFe.
Die SprzialdiSkusfion begann mit dem Z. 10 des Eni- wurfs und erstreckte sich auf die nächstfolgenden Paragraphen desselben Abschnittes 2: »Von den Kreisangehörigcn, ihren Rechten und Pflichten.«
An der Dedatte bctheiligten sich die Abgg. v. Bonin (Gen- thin), v.K«1rd0rss, Graf'zu Eulenburg (Deutsch-Crone), Scharn- wcbcr, v..Y61111ig, v. Brauchitsch (Flatow), v. Hoyerbeck, v. Brauchitsch (Elbing), Graf Sibwerin, Graf Bethusy-Huc, MYUfÉli Die DiSkussion dauerte bci Schluß des Blattes no or .
- Die von den Zeitungen in verschiedenster Darstellung gcdrachtcNachricht, daß der Abgeordnete Berger (Posen) durch den Wagen Ihrer Königlichen Hoheit der, Prinzessin Karl
»Nachdem rruwnehr die Synode unter ihrem selbstgewählten Vdrstandr konstrturrt ist, nehme ick) das Wort, um mich eines nnr erthciltcn A(lerhöchsten Auftrages zu entledigen.
" Im Namen Sr. M'gxestäit des Königs , unseres Aller. gnadigften Herrn , begruße lch die hier in der Haupt. stadt, dcs Laydrs versammelte außerordentliche Branden- burgische Prdvmztal-Synode und wünsche ich ihr den Segen Gottes zu thren Verathungen. Zweimal schon in diesem Jahrhundert , “vor 25 und vor 50 Jahren, hat eine branden= burgrscbe Provmzml-Syxwde zu dem gleichen Zwecke cines Wx'iterbaucs der cyangelischen Kirchenverfaffung hier getagt, Moge es der gegenwartigen Synode beschiedrn sein, eine bleibende Fruchizuschaffen. Es isi derGerft, der dieFormen bildet undsie mit _lebendtgemJyhalt erfiillt. Haben wir erst vor wenigen Tagen m„drr (_HcmemsWft drs evangelischen Glaubens mit unserem Kdmgc m unsern Gemeinden den Herrn um Beistand zu diesem Werkc'drrgcrufetz, so [affen Sie uns nun nicht müde werden, unablassig zu bitten, daß der Geist, welchen die Kirche gebaut und in den Tagen der Reformation crucncrt hat, der Geist der ersten Zeugen der Apostel und Bekenner und der Refor- matoren, auch unter uns in unserer Zeit und in unserem Volke offenbar werde. Wir haben die Verheißung, daß, wenn wir uns zu dem allermgcn ngpre Unserer Kirche, zu unserem Herrn und Heilande Jesus Christus bekcnncn, Er sick) auch 311 uns dekennezr WLÜ rind unsere Arbeit kann dann nicht eine vergeb- liche sem. Möge der- Segen dicser Verheißung fick) auch an dieser Versammlung und an den zu gleichem Werke in den mrdcren ervmzen" unseres Larrdrs versannnelten Synoden in reichem „iaße erfiillen. Das ist der Wunsch, mit welchem ich Ste hier begrüße.«
- Die Synode der Provinz Preußen hat sich am 13. d. Mis. zum crftenmale 111 dem Ständesaale in Königsberg versanitrielr und nach einleitendcr Ansprache Und Gebet des zum landesherrlichen Komunssar ernannten Gcneral-Superintcndentcn [Jr. Moll durch Wahl des Vorstandes i'dnftituirt. Als Prä- sidentwurdr _dc'r Superintendent Erdmann aus Pr.Holland, als Vize-Prästdenxen der Konsistorial-Rath Reinicke aus Danzig und der Chcforasident dcs Appellationsgcrichts in Insterburg, Becker, gewahlt.
-_ Gestern Vormittag begannen im Landschaftshause zu Stettin die Verhandlurrgen der pommerschen Provinzial- Synodr. Zum Vorsixendcn wurde gewählt Superiniendent Lengerich aus Demmm, zum ersten Vizc-Präsidenten Pastor Euen aus Treptow (1.51. und zum zweiten Vize-Präsidrnten dcr Ober-Praftcht a. D. von Kleist-ReYow.
-_- Dre außerordentliche Provinzial-Syndde der Provurz Posen" wurde Sonnabend,- 18. d. M.,_ 10 Uhr Vor- mittags rm Stgndesaale des Königlichen Regierungsgebäudes rnit eiiier _konstrimrenden Siizung durch den landesherrlichen Kdmm1ssarius, Hrrrn Gerieral-Superintendcnien Or. Cranz, eroffnet. Zum Praftdcnterr der Synode wurde der Konsistorial- RathnSchulxzc, zum geiftltchen Bcisiizrr der Superintendent Schonfcld gus erowraclqw und zum weltlichen Bcifiizer dcr Appellationsgerichts-Vize=_Präsidcnt Hahndorf aus Bromberg gewädlt.
-„Die außerordentliche Provinzial-Synode fiir Schlcs'renwurde am 13. dM. durch den als landesherrlichen Kdnnmffarius fungirepden General-Superintcndcnten ])1'. Erd- mantr erdffnct. Bet der Wahl des Vorstandes wurde der Supermicndent S t 1 [ ler (Kroischwiß beiZLiegniiz) mit 37 Stimmen zum Prases, der Stiprrmtcndent Wcrkentbin mit der gleichen Zahl zum ersten (grrsilichen) und, nach mehreren Abstimmungrn, der Stadtrath Becker mit 38 Stimmen zum zweiten (welt-
von Preußen oder Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Karl von Preußen Überfahren icin sollte, isi unbegründet."
Der Abgeordnete Berger, dem allerdings vor ungefähr 5 Wochen, wir erst cht in Erfahrung gebracht ist, cirie sehr zu beklagende Beschädigung durch eine Hofequipage mit Rappen bespannt, zugestoßcn, steht diesen verschiedenen Zeitungsartikeln durchaus ganz fern Und hat derselbe seine Verwunderung Über deren Inhalt ausgesprochen.
Weiter gebrachte Angaben sind somit rcinerErfindung.
_ Dic außerordentliäye Synode der Provinz Vrandrnburg wurde gestern Vormittag 101 Uhr im Saale des Evangelischen Vereindhauscs durch den Königlichrn Kom- missar, General=Sudcrintendcni6n [)!» Hoffmann , mit Gebet und Ansprache eröffnet. -- Nach längerer Debatte iibcr den Modus der Wahldriifrmgcn wurde auf Vorschlag des 1)» Hrfftcr eine Kommission von 8 Mitgliedern mit der Priifung
lichen) Bcisiizer gewählt.
Ykeck'lrnburg. Schwerin, 15. November. (W.T. B.) In Folge seiner Ernennung zum Staatsminister und Präsi- dcntrn drs Staatsminiftcriums hat der im 4. Wahlkreise des Großherzogthunis zum Abgeordneten fiir den Reichstag des
Norddeutschen Bundes gewählte Graf von Baffcwiiz auf Schwreffcl scm Mandat niedergelegt. Es ist eine Neuwahl an- geordnet nach den Bcftimmrmgen des Wahlgescßes 13011128280- vcmbrr 1868. ,
N eustreltiz, 15. Novemdcr. Nachdcm der Prinz Viron von Kurland ddr einigen Tagen mit dem Großherzogs iibcr dcn Bau einer Eisenbahn von Berlin über hier 11ach Rügen konferirtc, rsi gestern der Fürst vorr Putbus zu demselben Zwecke hier emgetrdffcn und hattr im Laufe des Vormittags eme Audienz bei dem Großherzdgc.
Bayern. Nürnberg,15.N0vrmdcr. DcrpCorrespdndent
der Lraitimationcn lirtraut, che die Synode zur Wahl des Bu- reau?) schritt.
Nach delzithU-g dieser Wahl nahm dcr Minister der grist- Z lichen, Unterrichts- und McdizinalAngelegenheiten, Dr. von € Miihlcr, das Wort zu folgender Rede: *
von und fiir Deutschlmrda theilt folgendes Handschrciben des Königs von Bayern an drn Erzbischof von Miimhen mit: »Mein lieber Erzbischof V. Swerr! Mit Vergnügen habe Ich das Hirtenschrcibcn der in Fulda versammelt gewesenen Bischöfe cntgegcn genonimrn, welches Sie die Aufmerksamkeit hatten,
_?
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Mir zu übersenden. Ich hab'? es 1x1it_jenem Intereffe gelesen, dessen ein so Wichtiges Aktenstuck wurdtg ist, und freue Mich- in demselben die Ueberzeugupg dcr versammelten deutschen Bischöfe ausgesprochen u finden," daß das bevorstehende allgemeine Konzil keine ehren, verkrmden werde, welche mit den Grundsätzender Gerechtigkeit, mrt dcm Rechte des Staates und seiner Obrigkeiten und mr_t _den wthen Interessen der Wjffenschast oder rnit der rechtmäßigen Freiheit und dem Wohle der Völker im Widersprriche stehen." 'Ich gebe Mich der Hoff- nung hin, dgß der Geist der Maßrgung, _don welchem die Fuldancr Verjmmrilimg bricht war, auch bei dem allgemeinen Konzile Geltung, finden und dasiclbe die heilsamen Folgen für die katholische Kirch? haben , werde, wclche jeder gute Katholik von einer aUgemeinen Kirchenversammlung erwartet. Ich verbleibe mit geneigten Gcsmmm en Ihr gnädigcr König (gez.) Ludwig. Lindenhof, den 21. ktoder 1869,-
Belgieu. Briiise'l, 15, November. Der Aufenthalt des Königs und der Königin in England ist auf 3 Wochen be-
rechnet.
Frankreich. Paris, 14. November. Das Kaiserliche Dekret, betreffend den Verkehr zwischen der Staatsregierung, dem Senat, drm gescizgebrnden Körper und dcm-Staatsrath, deffen erste Hälfte wir 111 der gestrigen Nummer dieses Blattes mitgetheilt, lautet in der zweiten Hälfte folgendermaßen:
13) Wenn cixre Handlrzng durch die Staatsregierung dem Senat als Verfasjungswrdrrg dczeichnet ist, so wird das Dekret, welches den Senat bxfaßt, und welches die Staatsräthe be- zeichnet, denen die'. Theilnahme an der Erörterung obliegt, durch den Iustiz-Ministrr dem Senats-Präsidcnten Übermittelt.
14) Wenn die Vcrfaffrmgswidrigkeit durch eine Petition angczeigt worden, so brnachrichtigt der Senats-Präfident den Minister, in dessen Geschäftskreis die angegebene Handlung fällt. In allen Fällen wird die Entscheidung des Senats durch die Veranstaltung des Präsidenten dem betreffenden Fach- Minisjer ebenso Übermittelt, wie dem JustiziMinifter.
15) Die Inhaltsangabe der Petitionen wird immer im Voraus dcn Ministern mitxrcthcilt. Wenn die Ueberweisung einer Petition an den zuständigen Minister ausgesprochen ist, so wird die Petition und ein Auszug der Bcrathuxig auf Ve- fehl dcs Senats-Präsidenten dem betreffenden Minister und dem Justiz-Minisicr übermittelt. ,
16) Im Arrfang jcdcr Scsston wird der Bertcht an den Kaiser iiber die Folge , so denjenigen Petitwuen gegcbrn wor- den, welche in der vorangehenden Session der Senat dender- schiedcncn Ministern iiberwiesen hat, an alle SenatImrtglieder angetbeilt. _ _
17) Die (**-Zefeßentwiirfc, welche die Staatsregierung vorlegt, werden nebst den Dekreten, welche die Staatsrc'ithe und Kom- missaricn zur Vertretung beauftragen, m, den'grseßgebenden Körper gebracht und dort verlesen durch die Mitriftcr/ welche in dem Vorlagcdekrct dafiir bezeichnet sind, oder sie (die „Gefes- entwiirfc) werden dem Präfidc'nien drs gesrizgebrriderr Korpers Übermittelt, welcher in öffentlicher Siyrmg davon Mittheilung ma t.
cl)18) Die Abänderungsvrirschläge, iiber welche mach Art. 8 des ScnatuZ-Kdiriults vom 8. Scptrmber 1859, der Staatsrath zu hören ist, werden durch den Präsidenten des geseßgebepden Körpers unmittelbar dem Vorsißendrn des Stgatsrathcs uber- mitteit, welcher davon den Ministrr m Kermtmß seßt, M deffen Geschäfiskrcis der Geseßeniwurf fallt. , Der Staqisrath wird sogleiw berufen, und sein Gittachten ZVU'Ö dem Prasrdentsn des gcseizgebendcn Körpers und dem zustandigen Mimster durch den Vorsißendcn des Staatsraihcs iibergedrn. , „ ,
19).cher Gefeßvdrschlag, den em Dcputrrter eindringt, wird durch den Präsidenten des geseßgebrndenKörpers sogleich dem Minister Übermittelt, in dessen Geschaftßkreis der Entwurf fällt, und auch dem JriftZ-Mimster; -
20) Die Urschrift dcr cscYentwurfe, welche der ,gesngebrnde Körper annimmt, wird durch des chicren Praftdentcn u_nd Sekretäre unterzeichnet und in den Archiven, niedergelegt. Eure Aquertigung mit densrlben Unterschriften wird durch dcn Pra- sidenten zum Kaiser gebracht. „ „ „ „
21) Der Präsident des geseßgebrndcn Korpers ubermrttelt dem Minister des Innern jede Verathuzrg, durch wxlche OLT *gesciz ebende Körper übereinkdrmnt, daß eme Wahl ungulttg rst. Die ntlaffungen der Dcputirten wcrden, gleichfalls durch den Präsidenten dcm Minister des Itrncrrrynigctherlt.
22) Die Geseize, welche aus der Initiative de? gescßgebendcn Körpers hervorgehrn,werdcn unmittelbar durch desren Prasidentcn dem Senats-Präsidenten übermittelt,. EmesAdschrrstdes Geseßrs wird durch den Präsidenten demjxmgcn Munster mrtgetheilt, in dessen Geschäftskreis das Gesey fällt.
23) Wenn der Senat innerhalb der Grenzen voir Art. 5 des Senatus-Konsults vom 8. September 1869 entscheidet, daß
das Grieß zum Zweck einer neuen Berathung an den eseß ebenden Körper gehen soll, so übermittelt der anats-
rädcnt dem Präsidenten des geseßgebenden „Körpers unmrttxlbar „das Gesch mit denjenigen Bezeichnun en, welche im erwahnten Artikel vorgesehen sind. Die Abschrift er- felder) wrrd „durch, den Senats-Präsidenten dem betreffenden Minister mitgetheilt. In dem Fall , wo der Senat nicht eine neue erkathung des geseßgebcndcn Körpers fordert, unterrichtet derKPrasrdefnt des ersteren den Präsidenten des leßtcren über das Ergebmß der Verathung.
, - 15. November. (W. T. B.) Der neuernannte preu- ßische Bdtschaster Frerhrrr von Werther , welcher sich heute 11) Begleitung des Ministers des Auswärtigen Fürsten Latour d Arwergiie nachsComPik-xgne begeben, hat dem Kaiser sein Be- glaubigungssckzreiben Überreicht.
_ Stebenundzwanzig Deputirte der Linken, untr ihnen Gambettq,_ Varicel, Jules Favre und Picard, verö entliehen em Manrsrst, in welchem die von der Linken beabsichti ten Ixrterpellatwnen und Reformen angegeben werden. Das a- mfest verlangt namentlich, daß das gegenwärtige Wghlgeseß aufgehobrn und dem Volke die Entscheidung Über Krieg und Fricdcri iibertragen werde. Die zu crsirebcnden Reformen sol- len durch das allgemeine Stimmrecht herbeigeführt werden, welches fich qbcr ebensowohl von den nwnarchischen wie von den demagogrschen Einfliiffen, dic daffelbe fälschen und herab- wiirdigcn, befreien miiffe. ,
- Gutem Vermehmen nach trifft Fürst Metternich morgen Abend hier wieder ein, um die Geschäfte der Botschaft zu tübkrlrrrßhnreri. Die beabsichtigte Reise des Fürsten nach Wien un cr ei t.
Italien. Florenz, 15. November. (W. T. V.), Aus San Ros fore , Vormittags, wird gemeldet: Der König hat heute wiederum das Bett verlaffen, nachdem er eine sehr gute Nacht gehabt hat, Der Appetit ist gut, die Kräfte kehren all- mälig zuriick. * '
»- Das amtliche Blatt enthält einen Amyestic-Erlaß, welcher sich auf alle Politischen Vergehen , die mcht vor) ge- meinen Verbrechen begleitet waren, sowie auf Kdniraventwnrn im Dienst der Nationalgarde und auf alle anläßlich _der Em- fiihrung der Mahlsteucr vorgekommenen Vergehen bezreht.
_ Eine Kommission zur Festftcilurtg dcs Thatbestandes bei der Explosion des Dampfers »CastelfidardN isi ernannt.
- Das Erkenntnis“; in dem Prozeß dedia ist. heute cr- gangen. Nach demselben find der_Abg. debm zu einem Jahr Militärgefängniß, Profeffor Martmiti zu srchs Monaten, _Ca- regnato und Novelli zu drci Monaten Gefängmß verurtherlt. ,
Rumänien. Bukarest, 15. November. (W. T. B. Von kompetenter Seite wird bestätigt, daß die Regierung drn Vertrag, betreffend die dukarester Kommirnalanleihe, als 111 aller Form abgeschloffen und rechtsverbindltch ansteht.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. No-
vember. Die Kaiserin, die Großfürstin Mqria Alexan- drowna, die Großfürsten Paul und Ssergij AlexandroZ- witsch und der Prinz Alexander vonHrssen-„Darm- stadt, find am 12. d, M. Abends glücklich m Kiew ein- ctro en. g Tf- Am 11. d. M. iii Graf Taufskircbcn, außerordent- lichcr Gesandter und beoollmächtigter Munster des Königs von Bayern, beim Verlaffen seines Postens von dern Kaiser „in Audienz empfangen worden und hat Sr. Ma1r1tät fein Ad- berufungsschrciben Überreicht.
Amerika. Rio de Janeiro, 18. Oktober. Die Diffe- renzen im Ministerium iind cht „drieitigt. - Die Provisorischr Regierung von Paraguad hat die Abschaffung der Sklaverei beschlossen.
Aus dem Wolff'schen Tclcgraphen-Burcau.
Pesth, Montag, 15. November, Abends. Zwischen dem linken Centrum Und der liberalen Reformfraktwn der bis- herigen Deakpartei (zu “welcher Deal selbst und Czengerr) ge- hören) finden gegenwärtig Verhandlungerr behufsrmcr Fusion statt. Die Parteiführer hdffrn , durch_ diese Fusion gegcxr die an Zahl überlegene mimstcrrclle Fraktion der Deakpartei em Gegengewicht zu gewinner).
Paris , Dienstag, 15. November, Morgens. Das zJour- nal officiel« meldet: Der nru ernannte preußische Boticyafter Frhr. v. Werther richtete der der, gestern siattgehabten Ueber- reichrmg seines Beglaubigungsschreibexrs folgerrde Worte an den Kaiser: »Ich gehorche dcm ausdrücklichen Willen metrics Sou- veräns, wenn ich alle meine Anstrengungen darguf Uchte, die Beziehungen der Freundschaft rind vöUigen Einvernehmens, welche in so erfreulicher Weise zwrschen Frankreich und Preußen
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