1869 / 279 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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dann sein, wenn durch das Gesek ein für alle Mal festgestellt werden ' fungen Wenn der „Herr Ab eordnete unä ' ' ' ' * ' ' ' * l d ' “bt , “. , , ea t Weil c m tblos den vorliegenden Fall und den errn Behauptungen bm diZkuixrt die ich fur falsch hate, ann kei. slefxe- Fo di? [FWU sein soll. . Nach dem heutigen Be- ' die Berliner Polizei eine Aka emie für olizYßcYnTtLtselißt,fotilat§, JUL "???,?Ykinister, Fndertéalle Verwaltungsrefforts berührt, das K die mich mein ganzes Wesen ,und meine Natur dazu, neben nx"- Frlchetn NK tPo 3“ gehört ai'lerdmxis, rvtc Herr . Grajjz- aus dex Zahl der Berliner Polizeibeamten die Stellen "der ,Pxäan Arnufung dcr iajcstät des Rechts in reinen Posscssoricn-Angelcgen- nen Kochen au_ch meine Ansicht aukzuspxechen.“ Wenn dicse er ß angefuhr hat, da? ,Feucrloschwr M- die Baupoltzer- Pts dxntxn M andern Stadtrn besetzen müsse, so glaube ich, ist das nis" 1,th. Meinchrren! Wenn heute im Garten des Ministerium! des Ansicht IhrewBerfau nicht findet, so muß ich mir „dies gcfallxn B a enrethmgi zur Polt ez. Ich gebe vollkommen zy, _daß dies richtig," es kann Jemand ein sehr guter Kriminalkommissar, ein sckt bcmern -" Wik WVUM einmal nichtvon Aufbau, sondern vom Gegen- lassen; daß mtr abcr daraus kin 93kaka gemacht w'kd“ daß W ercheijö sin ,'dde svdn der tchcrhetts- und sonstigen POUzU get'xennt bxauchharer Poli „,-Hauptmann sein aber darum braucht er noch ehr je„ von Zerstörung sprechen -- Jemand anfinge, einen Baum ab- eine Anicht ausspreche, die doch deShalb noch nicht falsch ifi, weil se w:) IF . tlinen,§ ?“ ',st auch vielfach Zeschehcn. In mehreren Stadtey, nicht em guter trtgcnt zu sein, dazu gehören noch andere Ei gar sääen, indem er bchauptcte, das Eigenthum dicses Baumes steht ihm Ihren ' eifall nicht findet, so verstehe ich das in der That nicbt. Ick St ß mg iciJeBPo izewez'waltuxigcn nd,z ist das FcueriöschWesen, die schaften, und Herr von Unruh wird aus eigener Erfahrung ijsen' zu so würde ich ihn unfehlbar hinausMrfen lassen, und wenn ich den glaube, die Haltung, die ich gestern beobachtet habe, ist loyalex, als hraien- un ,aupolzzet der stadtischen „Berwaltung belgsscti worden, daß der bxfte, Werkmeister noch lange nicht ein guter Direkten, zux'demTag einen Befehl des Gerichts bekäme: den Mann bei 100 Thlr. wenn ich ge agt häkte: ich bin zwar gar nicht einver anden mtl dexn, &,?dther m“ bestimmter Berücksichtigung der Verhaltnisse dieser (Mkr Jübklk, 1|- Im Uebrigcn ehe ich zu, daß bei der Vor Y„afc weiter sägen zu lassen, so würde ich ihn doch binauswnfen was in der Versammlung behauptet wird, aber eki kiüger für mtch W“ [lt [1 . . . , liner POUZUMWUUUUJ noch Vie es zu wünschen übrig ist- xr- ,“sscn, und wenn 1ch dann verurthcilt würde, so würde ich die 100 Thlr. und vortheilhafter für die Berathung des gcgmwärn en Budgets, hält ' o e mcswa genietn yon den individuellen emschlageztden Vex- behgupte ,nur, daß unter den PolizeiverWaltungen der gréß lch b? ahlen- stille zu sein. Mir ifi es lieber, Sie vmveigcrn mir nen Posten, “b m M U"? hangige BLßtu11nungchnxreffxn, so_„fönnten dtesclbetz m Stadte die Pdlizeiverwaltung Von Berlin relativ die beßeer'e" 3 Es steht in dieser Beziehung der Fistits nicht anders da, als estatten mir aber, Ihnen ge enüber zu jeder Zeit aufrichtig zu bx- ;rer UW“? LMS [le ?roßen UantkägllchkUkM fuhrm- Dkks wurde Was,sich aus einer Zeit“ von früher verschreibt, das kann ich nj1st' 'eder Privatmann, der, so lange er kann, fich seines Eigenthums ennen, was ich denke undf hle. Ich habe den Trieb dazu in um: MIZ"? ZZ) kz [JT se 11, wenn man, a,bgexehen vom Jeuerlöschwesen befire1_ten ,' das b9t aber auf die jcßigcn Zustände keinen Bezu “cht ],.„fichert, Ich glaube, meine zerren, daß ein Verwaltungsayef, der und nach dem, was ich denke und fühle, werdcia) nicht blos sprechen,

d man [Zu"? 'öeideeYlssLFanMn,Wlkkl ckck PM,?“ derart “ULM,?- dkkglktchgn Nachlässigkeiten bei der Polizei vorgekommen, so 11)?“ anders handelt, vorausgeseßt, daß er fest überzeugt ist, es handele ck sondem auch handeln. ..........“..?.2€:7. "«?iciihéeii.sd,“s3"3k3“ß'ie.?ekm“ZZ.?“ZT'irYIFFZTL; “ck Fixxi'Zus7.voxe.ah-rchsu .I“); xx“), .. vexmeiend «W..... «WWW., .. ......W.....ch ... „. _ ..., R..... „ck g...... A........... ......

Orten entweder zwci vollßändige Polizeiverwaitun cn eingerichtet nämlich die ALspijejlun edaraY er do c was näher ins Auge fassen, würde. - -- " - - . der Minister hinzu:

- - . . a mar ' - „. in e der DtZku wn erklarte der Mun er. . . . - Iéri-“L'öerT'ik-W“"NRW.."xi'exxxä?„'Kid-“?.".ÄXL Yxxisxxxix“ F.:??.F5ihff. L*kzmiaß HM..?.“';..?,3.';3.?3?«1D„ AKM WMW“ WW???“-MW *:.“xxWizxxéxzxxxM;ck..?“Y."xxx'.“ß.3:§.i'3x'z..'z§x':kx§ Dadurch Wird eine Unzahl von Beamten erforderlich, deren Hälfté sich ehe man die Poli 1)?! ere cz" ng, und da mußich bitten, daß man oder "UNMIK“ mcht “ckck]“ ck habe 111 yeran a ge un en, e ne nie feindlich gestellt hat, legt mir eine Aeußerung in den Mund, die

" " - - . . . zetanschuldtgt, dteLage derGeseß ebu ks dc fur alle Ressorts Bedeutung hat auf den Punkt zurückzu- - - - - - JMUIM wurde, wenn die Polizei tn emer Hand wäre. Oder aber De,nken Sie fich daß weiVersan [ - - g ng ar macht, WI“- * . - * M' . ich in der That mcht gethan habe. Ich habe in meiner aeßrigcn man ficllt nur ein Personal an und an die Spike JWei Dirigenten, werden die ein,e eine Jalbe St 1dm Engen M„UnemLokalangeumde, führen, von dem fie, glaube tch, _ausgxhen muß. * eme Herren, ich Aeußcrun auch nicht eineSilbc von Polizei “'der von meiner Qualität den einen für die Sicherheitspoli ei, den anderen für diejenigeti Veranlössung u laub dun c-sp *“ als d'eanße“ M“" hat alle weiß nachgemde mg" recht“ was "““"-W der- HUUWUUÜ d'xftr ““"" als vorgeßekten Minister dex Polizei gesprochen, sondern ich habe ganz Branchen, die der Stadt verbleiben Folien: dann schafft man eine eben eine Kollifioéz HYt d'mx, olxr'vtelmzehr man we'ß gewiß, das giebt zen IMMIUÜÜM .'ß' Ist es das Gefuhl, d“ preußis e Militärver- einfach gesagt: der Vorstand einer Königlichen Behörde kann unter so schlimme Lage, denn eine Körperschaft von Polizeibeamten kann Wollt nicht bcÖathen sZJdZYUU-pas "Recht“ zu sasxn: 'ch Miß, ibr waltung WM PVUUsch richtig.“ gehandelt, „WKM fie “s Denkmal Umsxändm in den Fall kommen, einer gerichtlichen Verfügung nicht

- .. . , , Um ein des ' ' - ? -- s s von dem der err - - M&TIHZZZ'MMÜLWF.?YTLZ'ZTn'iFFZTL'VIK-Z[?ZLX'ZLMSÉIZÉZ Liißun'xchi'w FM IZ'bszsY WZ dek PFÜZZiZirrtiZTÜTeÉhrZIe YTTIZI LTZ? JFLYIÉkYYt sovi-WLZZU“ ,p?Jch.§HW“,.nchtx„ N.ch.s,.,§?,m YYYTsZY..ZEZZTZ' d,:xznanxÄZZ-"xgbt-dixsßß JJ„FJY'WM WIFI? nach den von mir eingezogenen Erkundigungen unter deinselben sammélt sich tdio" cxixtee Ves _etmglung muß ertheilt Worden. Nun ver- Sie kehrext das Leßterebbcrqus und fuhren MMV“ da U a.", "" _aber kommen würde. Weiter babe ich nichts gesa t, weiter etwas zu he- n leiden. Ich bin deShalb der Ansicht, daß die Geseßgcbung fich auf Polizei nicht d aks Recht erziäxsim ung. Nach dem Vereinsgesey hat die dann, meme .Herren, diskuttrcn wir die Fragx aucb_recht wn Juristen, haupten, ist mir im Traum nicht einqefalixen, und bei dieser Be-

- .. , an e Loka ' d m t wu Advokaten! Es - - * - - - - FYZsYxFyng der Fque b'eschra'nkcn nuiß, unter welchxn Umstanden se-ßm, dre an bestimmten,?PunkteJ, dziehintexhßxjxiiYÖlcxizkxelLMLMÉUtbr" ZPdsZWTaYeZMF?U(YZYYUZWOYUnch gefährlich, in diesem haupJungAtWß -'ch- fteshTZ ““?"“ dJch xabes"?.KMYMYZZFÉ ...779.§29§..'2.§'":?ck5i§ 23.25?“.'Mixi..;."iii'ß'xxsix HF.;xisteiiiiiiixxx'. ..B... ".““) V......» ?.?.?s i.... ,...... F..... .. „...... «» „in- «..-...!..32433... «. Y:“. «...?“;13... .. ......

. cn eamen in , ' ' ' t r ' nei n vo a cn - - ' - - ' . Yxtxchßn, dic nutzt allen mftänden dem Staate vxrblcihen m_ussen , etwas pasfircn könnte, kann fie vox) v?xßéizlfx? noJcZ j?egren ucriFtéK daß ginejldmiükMr WYYFÜTÉZ'YYLY Y.?nz jucristijxx) 1bett,?1echte'n, und da la nl1', so Sthued 1ch esb ,U'ÄÉ' twnild1ch glsube, nd,?) YYIYZUGYY, cineln1111erch§1t,„dston ern daß, inan es der Regtexung uizerlaßt, unt den mando aufstellen, Welches als Reserve dient, wenn die Sache b dom- txmséich daraufzurilckkon1111en,daß daßjeni-gc, wasicherft beh a upt et [) ab e, er eh tcher dcha cn they ctgcfuhrkxwlr , ux Zeidfir st lieber das-defi- unZ d a den fich„zu etmgen, was man chm" uberlassen kann, lick) Werden sollte, Die Theilnehmer dcr zWeiten Versammlu c„enk- iine volle Berechtigung hat, ohne daß ich sage, daß ich ein für alle- geij'xrast werie, Far e “h duntcÖ Dab ungöxr ed a d smitiv darübcr cksvakßißanxxenertnglerYitlgfiTaZeblerIlzjatZYtnkeJT FLFÜÉFFFF KFW Mi) r I)ie Y_olizei, hat keine Bereckxti ung, ihnen den EintrityFuFeertx 11cm! so handeln WÜL'HEY Wie ich gesagt habe, ,das; ich handein thlxeerkalxxxteF Jaan, FRM ehrabe ailcxlxnmcét rcixenSMx beehauptct. Wie xßittseleerierir'kung weiter auszudehnen, als es absolutn-Zthwendig dumxxfe's Geitessxétschm |ck mtt den ndern, und man hört nun ein kbökxxtktxtzi'ct léc'isttxs't FYitnUZFZJnFF FUJI chJr'teLFSefietxesYXt-JZZFUL nun .in diesex meiner 2Lzzelxmlpnijin g “?euMißagiining KiiYerlchhech f?:dnet? 1 , 1§ch "sterr elztcßhunkxt days Richtige zu Fresken. , Meine Herren, es wird gemeldet, fie Prügeln steh' aber die E' vßinimmt, und“ ich selbst ein richterliches Mandat bekomme und troß- FFXI ohlZMFtell'ékrWeerZ e WWF n;)an, dixlAbficht hat, mir eine rechtlich uLd xait'sba e (r." 1 des Reichens ergerdschen Antrggskfur gänge um Saale sind so voll, das; an ein Eindrin ,en der Pol'm'. dem gegen dieses richterliche Mandat handele, so könnte ich das thun, foivole __ odecr gich ?veiß wirklich „;ck, was für eine __ ,Acußcrung Anträgen wxlcbe * 'ch uÉausfuhrbar.' Ick [te,le ""ck zu den ubrigen. um d? en, Was drinnen Vorgehk- Herr zu Werden ni t zu dcnkcnlz'U, weil ick) «ls Minister des Innern dagegen eschüßt wäre. Ich habe iii den Mund u le en Das habe ich ,gcßern gesagt, das behaupte werden, ,in der “ArtmnichtezYKle hat?:efn détedakßüjixlxlgseagéesIIäLMYe YYY Farstfleiitßte erst eine neue Prügelei losgehen, um 1ch Eingang zu UF, gesagt: in dieser Beziehung iT der einzcinethI'Ls'sortchelx, tdcr WHITNEY ich auch heute znoch? iind sehe darin im mindeßen nichts, was ein

' ' - * . - .' - v er n a e - - ' YTIFYtÄZtgredäbl'iFekLHTFLYTÜYÉZÖÜYZ einem Zustande heraus, der 'in Unter diesen Umständen muß |ck dic Polizci darauf beschränken Mseclllééxmsxazg? thjreetmjcdxr cr UFZvamexrxmn ,tge und “Mgm, mir YZF zu derartigen Vor1vursen sem kann, Wie fie mir heut gemacht werden kann. Wenn ich unter des? ÄJieTeisrenFTJF ?ZZZlZLersF-KFZUI ZZJYM zdxrorFtarthZ €th FZeZYvast-w? Échsergicßt und bis die Un! durch eine VchügM dcs Geriéts Z undJicZ. stÖlixi'YciKUtßtMiüiß? "" Nach einer Entgegnung des Abg. Ok“ Virchow erklärte

' ' - -- , , , en eme er am " a * ' * "n r u a um von cm crrn u 1 - nt . . , IktislcheklsdchY ?YZMTW leEZFstdes Hdchn AW v._ Brauchitsch (Elbing), m der Straße und „dem Publikum gegenüber Muckinl'kSatlds'rZQnauF zdrliesierinuY xnbcfolßflcn wgird, eiiien Zustand zu 3leiden, Von dem ich der Minister. _ V „, , d' s W „. en die Bewilli un Meisten entsprechende ist e un er bisherigen Geseßgebung * am ZFrekitmdatDachYLd sdxe 1ZHchcfixhtspUönli“?,dvon denen die Polizei augszY- Überzeugt bin, daß er dem von mir röpräscZntirthcn (?tßatsxianFuY dcs ZZZ? incijoötfrjxo rsllzjezxetr 11111:ch 15an nickßltxcßcßvird gewiß auY de? *-- - . “. ,', mncra erGee - ' ' idlii ohaci oncamrrea . , . . . . .. IK; ZMP....?szldéxwiéx'“.?x' YM" . . FZKzY'ZF-Tg-TYZDTZ“ ""V“*'d.:v'“d;r «MU is??“imsxMi Uie«??LKZ'WÉWWÄUÉ"'I“ 4' W“ S"" "' Jxr'ch“. ,...... F?,“s,*:x§i'.?.“*x..?.'.*.*:?.*“Y...?x'sxxxn'xwx. Mx.“ 33.sé.ö.ix;§..x"§.§énxxxx . , rn g. tqué zu wi ere en , * lk UU er U'gen aran ohneihreEin ' worfen werden kann, das Recht, dice Veriigung ni zu cdgcn , . . . , t . _ sUchen. Herr Miqm-l sagt, Wenn der Mmjster des Innern eine in beth Versammlungen ihk? (Zacher untcr s , Mischung dre ' i * d d cl) v irktcn E ekutivstrafe t "irm- Allem was ""ck '" Ms“ “ck“ bewegt, Ubud?» noch em - . . - _ zu un crjvcrfen. , , . . . . . d richtung ""t Zustimmung des Hauses einführt so bedarf es dieser Was der HM Libg VM Unruh vonlchd ausmachen zu lassen. undIimchAder “c na a"lcllxti i'thrwdarübcr Faun man dcbattirew wenn mal das Wort 3," ergretfen, "7 MUMM. qutung, die "mg“ von en Zustimmung auch »- nun soilte man glauben Zur Aufhebun _ ur dem stimme ich bei: ck [Vikd schr schlecht ' Ber Jahrordnung' sprach, Zb M| nschauung L'! ' sg en, daß weil ein Poffcfforiendeéret von andern Herren cmzunchmen scheinen, d'“ thhex |ck in BWW guf Erhaltung derselben. Das bcstreite i ch: wenn,die Einrichtung ein uz1al das früher schon hervorgehoben und um lkn cx;izn„gefa,l)rcn, :ck habe „ic abex von thrnbirem Jg “,'t d r,'cni c der dasselbe nicht befolgt diese Fonds zustimmend verhieltcsn. Wenn, Sie diesen Fonds nicht auf den Antrag des Ministers, der fich dabei auf ein Geseß ßgüßt 't erneuern. Von meiner Scitc,fcllt sn „ann agiich dtxsc Erfahrung dm Gerichteiz er„asientwt?r m'" ,d“ c 1 J ,von vornherein entschieden, bewilligen, meine Herren, so" '.| MS mcht "m Krankung fur ""ck“ Zustimmun des Hauses eingeführt ist, so, glaube ich muß die ck53ti regungcn, und wir werden hOffktZtlichc inmchhtdn fortwahrcndcn An- das Gxscß UUtJUßM " ' s') P thrag - ' sondern es ist eine Schadtgun des Staatöintere “.Z- Mögen ' . .. . - . et ' . D s ? ut als Advokat c rochcn aber em Mann der dar- «. . . . . . FRITZexoauasngdeerbYeYnsaFerltwm vrs em gegenseitigeZ Einverftcxindniß leeerZHhÉéäedkmnßickxssYnTkJö nach delZins fommandeßaliJirdaFnZffcmnit übIr LUtsCJTYUL soll: wie weit ggßkZen die, Rechte des Einexi oder des Zefürlcthéte YYY gYKZtYYYrest'ntiecheijürckxäßndaßkBingcsiniZe (IFM, . _ _c nnen. . a endlich „Herr von U " . Anderen dar so nicht sprechen. - - ' o *, na kl'n en

_ Nach dem Abg. v. Unruh nahm der Minister wie das Pflaster m_ Bexlm jagt, so Will ich das befürWortend «YM , f wie fie heutz nanklzngF, MMM: TZFULYnFWYi teilgen Lérbteiisen

[ t d - Grafen Ißen ltß mrttlel .' «' Ab d t wird, und „lk atxn "1 , , . ' fo JZ] as Wort. . , . P )ten. - In dex „gcstxlgen Ctßung des Hauses der geor ne en die uns noch vorliegen, eme chtffe Störun bmemträgt, ewe Ver- u [) ck bm “5 drk WlchilgkUk de'r Sache schuldig auf daSjenige ein- *" In der Celler Angelegenheit entgegnete der Minister nahm der M*Msfex des Innern, (Her zu Eulenburg nach Limmung, die dem skbUÜch| ?kWÜPsMM ZuZandekommen dieser_Ar- ZMF 13)- [MI der herr Abg. Reaxhensperger zur Unterftüßung seines dem Abgeordneten Dr. Windthorft (Meppen): dem Abg. 1),-. Virchow, welcher fiir den Anita?) des Ahg. beiten hinderlich ist, Das "PM“- ,ch „.rmUdm Ick kann „ebendmchts kläreen "Y.? "Z" e_uem an efuhrt hat. Ick Mtkß wiederholt er- Der Herr Abgeordnete Windthorst von Mc e t * Duncker, die ALÖÜWM Ausgaben UU Interesse er PVUZU weiter thun, als daß ich'erklare, - ynd 1chspreche,' laubeich, 111 dem , na meiner Au assung das Haus nacht berechtigt ist, recht verstanden habe, angeführt, daß unter *denppNthchlY ck,tei1l,endie 1x? (40,000 Tberl nicht zu bewilligen, gesprochen hatte, das Wort: Sinne der Kollegen, die gestern hier an dem Tr che saßen, - daß

einen solchen Beschluß zu fassen und daß man fich nicht damit trösten von Celle erhalten habe, auch die enthalten sei, daß die dortige Poli- Die [“B“ eußcrung habe ich entweder nicht recht verstanden, oder, unsere gestri FZZ!ßdireunxeexerriijßasäYltYF :?!ILYXTUÖÜTTÖIZF Zlixxéaktiieer

kann, die Ausführung desselben wird sich “a wo [ au i ' ' ' . . - - ' ' ' t ü li en Was ich über di1e Schi§ieriakfei?exi aejtÜeefZZF zgecleITlhlejl-tdchäFFZJaFaFGUYTWFFZL IZMFJXZF'WYYJ iPsXOthY "Zi? YFLdesZY d:?zhtHTYLÜchOYYMF dzeerWstxyßaech31chZkr§gbe3TFLFWZ FIJI? haben, undAvton dsenjzniJex Herzen,sdi§ gre'sicheposliYYF 1' ' (“'"- -- . - .. ,. * . ., 7, ' ' ' ' ' ' r raueeueworenm it t ganze „xhatrgfett der dortigen Poltzctbchorde ist eme numme, cme gctfordcrunaen. DW Forderungen m djestm Bu get mache “b mch ii.? FINANZ? evte1redienen, wahrend fie ciner billigeren Beurtheilung

. . chsender Ucbelftände, aber für viel zu minime cw 'n ' ' ' für mich 16 md im ntere e der Staatsverwaltung gesielit und dic- , mtcb liegt der Schwerpunkt der Sache m der Frage: ist eine Etat- lut wisscn müsseng, L:]s' ÜKWDYOUM m Celle hätte abso- - jcnigcn *Öeßretsi, die bithr disx geheimen Fonds bewilligt haben, haben unterliegen müßten. Der Wunsch der Regierun , Diökussionen zu ver-

pofition, die dadurch entstanden ist, daß eine, auf ein Ges.„ f - - sogenannten Kanonenplaße - - ' ' ' ' ' ' ' ' ( t ' ' von " - ich vor eht und der ent e ' ' . ; - - Zum ro en eil au immer den Standpunkt fcstgehaltciz, , daß die meiden, die irgxndwte etn_e Bttttkfeti hinter a en un en , ist a susende Forderung des Ministers des Innern, vom Landtage be- jimi? eines Baues ÜuffYntJoilrtZZl chi,“ eam“ dem M Errlch' BLWisljligßmaYn VerYauensvotum für die einzeln?" MMM“ sU- Anfang an, man blos 111 dieser Stßung, sondern schon fett ahrcn

willigt. woxden W in jedem Augknblicke wieder rei bar ' " - “h“ während Gkküsks U11?) 8 ' r “c an dak'eni e was neulich der err Das ist eme wichti e Frggc, die man nicht sostneKnbeioxlInLctiYi YHYMYKnufgxstrßübtetxinß, tl?“ der AMW“ abfinde'n Läßt? es wird ZYnndecrrt? HFYteesnLéthY YFM hZZdemleÜßdceiiJ déi? EYFFZYW! Leer ZEIT,.ALWYRÜeiZYsXZR-cnéclhmeiner ÄnsÉaémn -bester1Redcn,Hdie TZnn-IeZe YITWFY ÜdiTr ZßrWrtiizeuchrageReisie sdelrselbanklar geworden barkeit abgegeZcZ , a annt das Zeugniß Voliständiger Unbrauck)“ Herr Abg Virchow erhoben b'at, und seineBeurtheilung dieser Fonds er je gehalten hat, hier bei Gelegenheit Lets Tt)? “MIT?“ 1d8jée56KZl1Z11e. ' . .I e o*en * .- " ' : 'r n ci em_are FxxieettéuunngKZ-d ,YZUTTHZ? Fiaklopchkj “PILOT- ÖÉi das ZWHUJTZUZ'F überlZillpkaiYFÉ-ZrFFsrenkoiR Yuki?“ YiWFnctrflchQs vßn HEZ SftaZe * WllftédFkchndTFx FFF YYetn.sprach der Minister: ZiertiedtxxeZeesthdjkndxserglxcsKgxs Wa F?);mfiinach YFM ztslserß dhehZZpZet, , , . c et mt einer ajorität beiftimmcn fundi w t * - er" ' * ' ' ' d ß die so enanntcn er hat es von |ck selbst zugefiandm, und wir e mu cn :e a. r- w1rd- da :ck muh gar nicht darauf eingelassen habe die, S g “m', W - “durch"qucb “b“" ""“" schr bk'UankM Beweis der “EMW muß “h darauf aufmerfsqm "*“-ck"" a g ' ' B tu b Lassen Sie aber doch auch diese der Städte durchzugcben, Welche in dem Antra ; ganze exte Ersprtcßl1ckcttjsemer'Thattgkcit gegeben. Welfenfonds keineswegs anz “UJMUM in dl? KAMIN? der geheimen bk" Plesk? ehaup "Ii ",I? M*, 1866 | „_ . Ke aufgeführt ist- Im U b ' ' - - . . ' ' ' ' b d Bes rechun Genet thut zur Gere zi ett, die vor dem Jahre :! ab . e rigen hat fich das em :- 1 " Polizetfonds ehören. s ist das a damals er er p „9 g , , . Ich h e nur allgemeine Andeutungen gemacht, aber 1ch muß nur der Sache zu äußern hatic, g iibcxhaasupkxle YuofltzetFieehorkaJ: dieses (HegenstaYdes hier im Hause ausdrücklich festgestellt worden. Dte fand, schwinden unddassxbaneFlieebntjn, dex;e geYYLßleklg klekndF

vorbehalten wn ' , . , e 11 em cntgegengeseßter Beschluß zu Stande kame, beschränkt, ob bet dem reinen Civilansprnch, Welcbcn die Militar- Revenüen aus den sogenannten Welfcnfonds haben ihre gesonderte YßYxtriuMednihrnZeren Grund zu kommen, als das Bestehen, fich

dann in Bezug auf die einzelnen aufgeführten Städte wie V Ed - , _ _ . und Deus, Königöberg i. Pr. und Stettin die A,s ': z' " * ln vekivxxlxung erhob, lef„lbkk111 Eigenthnm nicbt bauen zu lassen eine Bestimmung imd ßnd mit den polizeilichen Fonds, um die es fich " . trdrücken. FxädéerYnxieezj-HFZHPZU Hiel'esizwecktYäßig eéscheincnulcx'szschicnrstdtixsßß Zzoelithejlxdédee LIZENZ?[(Is-"?trxldaringclkmtdleck)tomiIZJiZTstcKraY“hat; ,die-ZPO," hier JYHtiiltzble? TxßeriercTuzfudxeerI:Ysbétlénhin, daß Sie sagen, ich sei gegenLsÉjetIt argixfierlidelYFmW id:; eden Anfangdder fSeYtobn ?tczeichnet " . „'N' e 913? verwatung fortfallcn zu la cn. Es di MLM , ' e ' ck a geag, ' ' ' ' ' d r Ab eord- hat fortfahren so wird diese Sißung zu einer er ru ar en wer- bedurfte diese spezielle Frage noch einer an c feilen Disku e ' ti rvcrwatupg beansprucht bloß, das ihr Ei enthum geschüßt nicht der der Sache, auf dasjenige e_rwtdern, Was Zr He 1: g . , ,. De ennium chabt haben. Reißt die Verbit- Was die Acußerungen des Herrn Zibgzedsxdithi-n von UnsFttltF be- YZF, ?FthaFotst ""1 Lem Stadium, m Welchem ck die Sache be- Jerrchtréow "1 1: Bezug auf die gfcst'rtgeVSLÉTYYYffZLJeÜTLLtbtbadds YFZ? TeeMUYedtxskr Lnxniiejixeijx Uri,?elnebmen? wenn ich so sagen soll, wieder

, " " ffMkllébcm ntcresse, daß die Polizeibehörde 3" kkczjéekfén haxöijYZYeemitJaBiTllynixers-anich gar Yixts an. Wenn ich ein, dann ge äßrden wir den ganzen Standpunkt, _und wgs von unse-

e . e g g rer Seite geschehen kann, wird geschehen, um diese Klippe u ver-

trifft- so würde ich gern mit ihm darüber eine län «“ * ' * - - pflegen, fürchtete i ni t di MF . omersgtwn thxkrsciis emzuschreitin hätte. Daßi Alles was in di erA1 [ en- , . . . . . Berichte, ck ck e Korrektur der ßcnographischcn hett Seitens der Polt ctbehörde geschehen und verhandelti igceg aber am M'mftert'schc siße m't meinen UbriZZeFfoFgTÜYI YYY: meiden, Ick kann Sie nur bitten, bei diesem an sich gering gi cn

di ' " - - - . e bet der Bescbrankthett meiner Zeit nur zu Gegen eine Auffa ung muß ich noch protestiren, die ders“ errAbgé Debatte nimmt ki"? Wendung, in deren

viel derselben raubt; ich beschränfe mich daher nur auf kurze Bemcr- ordnete yon Meppen zuleßt mit einer gewissen Emphase *gHeltend ge Gefühle der eigentliche Standpunkt verrückt wird und man auf Anlaß die ganze schwere Md bedeutungsvolle Situation zu WU? M