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run dcr ur Befördcrun] von Außwanderern konzcsfionirten ' dyngcn, 1ve1che nach Orten des NordHeutsche-n Postbezirks '„
PSTJVUCU «ze vom 6. Sthcn'Wcr 1853 (Min.Pl. f. d. innere [ w:o nach Suddcutschland oder Ocstcrrctck) gerichtet find: , 1
' . UMF (meld bis 5 1) r.
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geneigt sei. Der Vuxndeskanzlcr hat hierbei die Anficht auf- ': gesteklx- daß, dte Bestimmungen des o_ben erwähnten Gescßes, : „) wett fie die Gewährung der Rechtshulfc in Cioiisaclyen zum ?.
Sachsen. Weimar, 23. Dezember. Dcr Erbgroß- herzog [st gestern Abend von Düffcldorf hier eingetroffen.
Verw. S. 201), „»das; Transvorwcrträgc nur mit solckxen Pcr- ,
über 50 bis
sonen abgeschloffcn werden dürfen, wclche sichndurch dcn Bcsiß ; zur Zcit gültiger, von der kmnpctcntcn Vchordc axtsgcftcllter ;
, ) ! :
AußwandcrungOkonscusc , oper. wenigstensnsqläycx Päff? legiti- mircn, welchc für die beabs1cht1gtc Reise gulttg smd,a htcrdurch
aufgehoben. _ Berlin, den 1. Dezember 1869. ' ' _ Dcr Mimftcr für Handel, Gewerbe un'd Öffentltche Arbeiten. Graf von Isenpltß.
Bekanntmachung
Ich habe den Bcrg-Rath 131: Wedding beauftragt, auch in diesem Jahre einen Cyflus von Öffentltckxn und'unentgeltlrchcn Vorträgen Zur Außbrcitung m'tßlicher Kenntnisse zu halten. : den 4. Januar, AbcndS] 7 U hr, im Bibliotheksaale dcr Königljchen Bergaxadcnne (Lust- garten, Gebäude der alten Börse) begmnen und m den folgen- Dieselben
Diese Vorträge werden Die 11 | a q ,
den Wochcn um dieselbe Zeit fortgeseßt werden.
sollen die gcognoftjsche BeschaffenheY 6er Umgegend ; von Berlin unter besonderer Beruckmchttgung der;
Bohrungen auf Steinsalz und Vraunkohlen be- Vortrag wird ca. 1 Stunde dauern. Der
handeln. Jeder , _ " Saal, welcher 180 Stßpläße umfaßt, wxrd 47 Uhr geoffnet. Berlin, den 3. Dezember 1869. , _
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbcrten.
Jßenpliy.
Nkinisterinm der geistlichen, Untz'rrichts- uud Medizinal = Angelegenhetten.
Der Regierungs- und Schul-Rath Kohler ist der König-
lichen Regierung zu Sigmaringen Überwiesen worden. Der praktische Arzt Dr. zum Kreis-Wundarzt des Kreises Mülheim ernannt worden.
Moers zu Mülheim a. Rh. ist
Abgereift: Se. Durchlaucht der “Prinz Heinrich 13.
Reuß nach Wernigerode.
Se. Excellenz der Gcneral-Lieutenant, General 5 ]a 511119, Sr. Majestät des Königs und Führer der Garde - Kavallerte-
Division Graf von der Gols, nach Lübbenau.
Der General-Major, General 5 18 suits Königs Graf von Brandenburg 11., nach Domanze in Schlefien,
Sr. Majestät des und Commandcur der 3. Garde- Kavallerie-Brigade,
Pcrsonat - Veränderungen.
[. In der Armee. Offiziere, Portepee- Fähnriche :c. Beförderungen und Verseßungen.
Pens. zur Disp. gestellt. b e r.
Bei der Landw-hr. Unif. der Abschied bewilligt. Den 21. Dezember.
Bats. Berlin Nr. 35, der Abschied ertheilt. Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Minifteriums.
vom großen Gcneralstabe, zum Registrator ernannt. 11. In der Marine.
Marine-Beamte. Durch VcrfügunFfsdJTMarjneÄMfisnZstcriums. - agazm- u e er, zum
Den 270. Dezember. Schn1uder,Hü etatsmäßigcn Magazin-Aufscher ernannt.
4. Ernennungen. Den 21. Dezember. Prinz Victor v. Ratibor u. Corvey, in der Armee, und zwar 5 1a Zuitcx dcs Garde-Hus. Regis, vorläufi ohne Patent, angestellt. 13. AbschiedSbewilligungen2c. Den] „Dezember. v.Vorcke, Gen. Maj. a. D., bisher Kommandant von Rendsburg, mit seiner Den18.Dezem- Emmerslcben, Pr. Lt. von der Inf. dcs ]. Bat. (Graudenz) 4. Ostpr. Landw. Regis. Nr. 5, mit Pens. und der LandeArmcehe- V. Ün , Sec. Lt. von der Ref. des 6. Thür Inf. Regis. Nr. 95, der Abschied bewilligt. v. Jranckenberg, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landry, Beamte der Miligtdär-
en 2. Dezember. Opiy, Kanzlei-Rath und Registrator vom großen Generalstabc, zum expedtrenden Sekretär, Stö cker , Kanzlei-Diätar
Aufforderung an . rirten Verpackung von (Held in Vrtefe nehmen.
Zur Uebermittelung von Gsld durch die Post, un ter Garantie, bietet sich die Versendung dcs d eklarirten Werth- betrages in Briefen und Packeten, oder die Anwendung des Ver-
oder Packctcn, Werthbctrages, wird, außer dem tarifmäßigcn, nach Entfernungsstufcn und resp. nach dem (He- wichte zu berechnenden Fahrpoß-Porto, eine Affckuranzgebühr Dieselbe beträgt bei Sen-
fahrens dcr Postanweisung dar. ' Bei der Versendung von Geld in Brtcfen unter Angabe des
für den deklarirten Werth erhoben.
die Versender, von der undekla- M.Mbftandzu
., . - . 100 Thlr. fur Entfsrmmgcn bis 15 Mellen 1 Sgr. für Entfernungen über 15 bis 50 Vikilcn .................... 1 Sgr. 2 Sgr. für größere Entfernungen ...... 2 Sgr. 3 SN, Zum Zwecke der Uebermittelung der zahlreichen kleinen Zahlungen ist das Vsrfahrcn dcr Post-Anweisung wegen der größeren Einfachheit vorzugsweise zu empfehlen. Daffelbe ist gegenwärtig innerhalb des Gcsammtgebiets des Norddeutschen Postbezirks, im Verkehre mit Bayern, Württemberg, Baden und Luxemburg, sowie im Verkehr mit Belgien, Däncnmrk, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika zulässig. Die Gebühr für die Vernüttclung dcr ZahlUUg mittelst Postanweisung nach Orten, 1vclche im Norddeutschen Post-
? Sgr.
bezirke, in Süddeutschland oder in Luxemburg belegen find,
beträgt: bis 25 Thlr. überhaupt ..................... 2 Sgr., über 25 Thlr. bis 50 Thlr. Überhaupt ..... 4 Sgr.
Beim Gebrauxbe einer Post-Anwcisun wird das zeit- raubende und mühmme Verpacken des (Helde , die Anwendung eines Converts und die fünfmali eVerft'cgelung völlig erspart, Auch bietet das Verfahren der oft-Anweisung den Vortheil, daß zwischen dem Absender und Empfänger Differenzen Über den Befund an Geld niemals erwachsen können.
Um so mehr darf die Postbehörde an die Ver- sender die erneute Aufforderung richten, sich einer undeklarirten Verpackung von Geld in Briefe oder Packete zu enthalten, vielmehr von der Versendung unter Werthsangabe oder von dem Verfahren der Post-Auweisung Gebrauch zu machen.
Berlin, den 13. Dezember 1869.
Der Ober-Post-Direktor. Sachßa
Summarische Uebersicht über die Zahl der Studirenden an der Königlichen Friedrich-Wilhelms-Univerfität zu Berlin im Wmter-Semxster 1869/70. Jm Sommer-Semefier 1869 find imma- trikulirt geWesen 1958. Davon fiyd ab egan en 605. Es find dem- nach cblieben 1353. Dazu smd m dieJem emefter gekommen 957. Die esammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 2310. Die theologisxhe Fakultät ählt: Inländer 268, Auslander 67, Summa 335. Die juristische Fa ultät zählt: Inländer 501, Auslän- der 160, Summa 661. Die medizinische Fakultät zählt: Inländer 358, AuZländer 81, Summa, 439. Die philosophische Fakultät zählt: &) Inländer mit_dem Zeugmß der Reife 588, b) Inländer mit dem Zeugniß der Nrchtreife 71ach§, 35 des Prüfungs-Reglements vom 4. Juni 1834 -, (:) Inländer ohne Zen niß der Reife nach §.36 desselben Reglements 56, Summa 644, (1 Ausländer 231, Summa 875. Gesammtsumme 2310. Außer diesen immatrikulirten Studiren- den besuchen die hicfige Univerfität, als nur zum Hören der Vor- lesungen berechtigt: 1) nicht immatrikulirtePharmaceuten111, 2) nicht immatrikulirte der Zahnheilkunde Befliffene 40, 3) Eleven des Friedrich- Wilhelms-Jnstituts 102, 4) Eleven dcr mcdizinisch-chirurgiscyen Aka- demie für das Militär und bei derselben attachirte Unterärzte von der Armee 92, 5) Eleven der Bau-Akaßemic 650, 6) Berg-Akademifer 72, 7) Studircnde dcr (Herverbe-Akadenne, welche den Kursus in der 1. Ab- theilung absolvirt haben 253, 8) Eleven dcs landwirthschaftlichen L_ehr- Instituts, Welche im Befiß des Berechtigungsscheins zum einjährtgcn Militärdienst find, 45, 9) Rcmunerirte Schüler der Akademie der Künste 6, 10) Von dem Rektor ohne Immatrikulation zugelassen 33. Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer ist demnach1404, Es nehmen mithin an den Vorlesungen überhaupt Theil 3714.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 24. Dezember. Se. Majeftak d er König empfingen heute den Hauptmann von Jaémurzd- persönlichen Adjutanten Sr. Königlichen Hoheit des Kronprm- zen , Behufs pcrsönlichcr Meldung, und nahmen die Box- träge des Ministers des Königlichen Hauses und des Polls?“ Präsidenten von Berlin entgegen.
- Ihre Majestät die Königin wohnte gestern der Weihnachtsbescheerung des Dorotheenstädtischen Bezirksvexems in Arnims Hotel bei. - Die Weihnachtsbeschecrung des Kömg' lichen Hofes findet heute im Königlichen Palais statt.
-* Bei Annahme des Geseßes, betreffend die Gewährung der Rechtshülfc, hat der Reichstag beschlossen: den _B„undes' kanzler zn ersuchen: die geeigneten Schritte zur Herbersuhrunß des Abschlusses von Jurisdiktions-Vcrträ enymtt den süddeutschenZStaaten zu(thnn. In Folge de ?" ist von dem Vunchkanzlcr an das Großberzogthum Baden dte Anfrage ges“ richtctwordc11, ob es zum Abschluß eines solchen Vertrag?
Gegenstande haben, fast unverändert in einen IuriSdikNons-
Vertrag würden aufgenommen werden können, vorauögcseyt, Z zur AuBführung des am 1. Januar 1870 in Kraft tretenden
', Gesc es über die aki emeinc Einkommen euer v. 19. Mär 1). „ chende Verabredung den Bundesangehörigen die gleiche Vw? 13 g st 3 I-
durch eine dem Z. 39 Abs. 1 des Gescßcs entspre-
handlung mit den jenseitigen Angehörigen in Prozessen und Konkursxn gesichert werde , daß dagcgcn dcr Rechtshulfe m Strafsachen handelnde Theil des Gescßcs nur
, _ » Das pRegierungsblatt für das Großherzogthum Sachsen- Wcmmr-Etsenach: enthält 11. A. die Außführungsverordnung
sowie Ministerin!Bekanntmachungen in Betreff des Bundes-
? geseßes über die Portofreibeiten.
über die Z
mit gewissen Modifikationen, namentlich mit Außschließung dcr ,
AuZlsescrung eigener Unterthanen und mit Beschränkung der 7 Verpfttchtung zur Strafvoustreckung, echm Vertrage werde zur Baden hat sich zum Abschlnß'
Grundlage, djcnen könncn. ,jnes Iurtsdtktiqns-Vertmgcs auf diesen Grundlagen bereit erklärt. Dem nut der Bertchterstattung Über diese Angelegenheit heTUftragten Antrage dcs Außschuffes für Justizwesen gemäß ha
schlos1em fich damit einverstanden zu erklären, daß zwischen dem ?
Norddeutschen Bunde und Baden einIuriSdiktions- Vertrag 111 stimmungen des Geseyes, betreffend die Gewährung der Rechts- hülfe, abgeschlossen werde.
BWM auch das Größbcrzogtbum Hessen sich rücksichtlich des sudl1ch vom Mam gelegenen hessischen Gebietes mit der
Abschließung eines Iurisdtktions-Vertragcs auf der vorstehend ?
angegebenen Grundlage im Allgemeinen einverstanden erklärt
hat, hat der Bundesratk) ferner in der Sißung vom 13. d.M. *
_Hxffen. Darmstadt, 23. Dezember. Die Prinzen Heznxtch und Alexander von Hessen find aus Berlin, bezugltch aus St. Pejersvurg hier wieder ejngetroffcn.
_ - Das Justiz-Minisierium hat der zweiten Kammer emen schr umfänglichen Geseßentwurf, betreffend die Erwerbung dcs Grundeigenthumes und verschiedener anderer Rechte an Liegenschaften, sowie das Hypothekenwesen in der Provinz
Rheinhessen, vorgelegt.
daher'der Bundesrath in dcr Sißung vom 6. d. M. be-
möglichster Uebereinstimmung mit den Be-1
Baden. Karlsruhe, 22. Dezember. Nachdem die Zweite Kammer in ihrer gestrigen Sißung die Beratbung des Kommissionsbcrichts Über das ordentliche Budget des Groß- herzoglichenHandels-Ministcriums, Tit. )J, Waffer- und Straßen- bau, für die Jahre 1870 und 1871, mit der Annahme des
' vorliegenden Titels beendigt und noch eine Verstärkung der
F?r Abschließung eines Jurisdiktions-Vertragcs zwischen dem '
orddezttschcn Vundx und Hxssen rückfichtlich dcs südlich vom Mam gxle enen hesstsckyen Gebietes in möglichster Ueberein- stimmung nut en Bcsttzmnqucn des Geseßcs, betreffend die Gewährung der Rechtshülfe, seme Zustimmung erthcilt. -„Der . 184_Th. 11. des Militär-Strafgeseßbuches vom Z.Aprtl184 s[„ehretbt vor, daß, wenn gegen einen Soldaten auf Zuchthaus rafe erkannt, oder wenn die erkannte Bau- gefangenschaft alsZuchthausftrafe zu vollstrecken ist, der rechts- kräftig Verurthexltx durch das betreffende Gcncral-Kom- mando der Ctvtlbehörde zur Strafvollzichung wiesen werden 1011. ES ist nicht zweifelhaft, unter dem Attsdruck »Cwiibehördea hier die
PkeinungZVerfchiedenhcit darüber eUtstandcn , ob dicin Prcußcn übliche Praxis, nach wclchsr in dergleichen Fällen die Kosten der Strafvollstreckung von dem Civilfonds zu tragen smd, auch
dann zur Anwendung zu bringen sei, wenn der Verurthsilte ;
einem andern Bundesstaat angehört, als demjenigen, in welchem , Ministerium erschienen und hät den Beamten deffelben seinen
1 - - 3- . S - In dieser Veranlassung hat der Bundesrath dcs Norddeut- ' Besuch gemacht. In etmgen Tagen und er 111 den taatSratb
die Verurtheilung erfolgt. schen Bundes auf die deßfaüfige Vorlage des Bundeskanzlers dem
Anfrage der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen sowie Z
fÜr Iuftiszn AMW W der SW"?! Wm 9- d' M* “WWW": Ö Vormittags 10 Uhr 7de in der Augustinerkirchc das anährlich
1) „daß die Kosten einer auf Grund des 5". 184 Theil11. des Mi- lttar - Strafgeseßbuches vom
Strafvollstreckung obliegt,“ 2) den Herrn zu ersuchen, dem Königltch preußischen kanzlers und dieses Ick?"- ob in der für den Norddeutscbkn
Wclchem Staate, beziehungsweise
obliege.
Waldeck. Arolsen, 20. Dezember. ' Walpeck ist Heute von hier abgereist und bcgtcbt sich zu semcr Familie nach Südfrankreich, Anfangs Mai k. I. hierher zurückzukehrenxgcdenft.
Pkecklenburg. Neu-Streliß- “:U- Dezemher. Großbxrzog fuhr gestern in Begleitung des Cr 5 gr 01; herzogs "(;ck Fur'stenhagen, um derEinwcihu11g
lkche betzuwohnen. " „ Hamburg, 23. Dezember, Burgerschaft wurde ein dringltcher 'Scnatsantrag pWWsOÜsche Bewilligun von ein Vtertcl “ck| Prolongation yer?)z „ M den Budgctaussckxuß verwu'sen," _ Von §- 30 der Geschäftsordnung wnd derse1be angcwtcsey, daß er auch Über Art. 64 des Budgets (tcmporarc Anleihen) m nachster Sjßung berichten solle. „ „ „ Ie" von achx Steuerschäßungsbürgern und von ZWLL Mttgltcdcrn ks Obergerichts vorgenommen.
In gestrigcr S1an der
Kommission für das Gesch über die Arbeit der Kinder in Fabmken vorgenommen hatte, erklärte der Präsident, daß diese Sißnng die lcyte dieses Jahres gewesen und die nächste Freitag, den 7. Januar, stattfinden werde.
- Das Geseßes- und Verordnungsblatt Nr. 37 vom 21. Dezember enthalt Geseße: Die Aenderung einiger Bestim- mungen der Verfassungsurkunde betreffend,“ die Verlängerung der Gültigkeit des Kontingentßgescyes vom 12. Februar 1868 bis zum 30. Dezember 1871 betreffend," ferner Nr. 38 vom 22.Dczcmber: Geseye, die Ruhegehalte der zu dauernden Dienst-
' funktionen ernannten Pensionirten Offiziere betreffend; die An-
sprüche der nicht in die Kategorie der Staatsdiener gehörigen Militärbcamten und Civilbeamten der Militärverwaltung auf
. Ruhegehalte betreffend.
Bayern. München, 21. Dezember. Das Allerhöchste
über ; Handfchreiben über die Beseyung der Minificricn des Kultus B hdaß * , „ ? SWL ; 20. d. M. an auch die Leitung des Kultus -Ministeriums u über- der Heimath und mcht _dte Behörde des Garnisonorts des Ver- “ 3 Fléeixen zu lytersjehcn Jst'k DYegcn ist zwischY dcr VInch- , iit 'rvcrwa un un „er r icrun von cu '. . eine ? g g g H] * von 3000 F1. und seine sonstigen Bezüge gleich jenen der übrigen
; Minister fcfiseße. ? der beiden Ministerien Mein freundlicher Dank zu crkcnnen zu geben.
und VW Innern lautet nach der vA. Postz.“ wie folgt: ,Ich finde Mich bewogen, dcm Staats-Minificr dcr Justiz vom
tragen und den Ministerigl-Rath Paul v. Braun unterm gleichen Datum zum Staatskathe tm ordentlichen _Dienste und zum Staats- Ministcr des Innern zu ernennen, wobei Ick seinen Standeégchalc
Dem Staatsratbe v. Fischer ist für seine Verrvesung
* Ludwig. München, 20. Dezember 1869.-
3. April 1845 erfolgenden Straf- - -- » €; ' vollstreckung von demjenigen Staat zu tragen find, welchem die ) WHM des Katyers verschobene »eclcnamt mr dlc verstorbenen
Bundeskanzler „ Herrn Iufiiz-Mi- ; mfter untcr Mittheilung der erwähnten Vorlage des Bundes- *
. ;Admiral Julius Ritter von Wissiak, ist aus Gesundheits- Beschluffes zur EkYWLZUA MFM" dz" ? rückfichtcn dieses Dienstes enthoben und der bisherige Cécadrc- Strafprozcß Ordnung Bestimmung d1rüblx1r1 ZU JÖRN??? : Kommandant, ControAdmiml Friedrich Freihcrr von Pöck ' k 5 , J ' 3 * ) welchcr Civilbchördc, dic Voll: , zu scmcm Nachfolgec ernannt norden.
streckumg einer vom Militärgerichtc erkannten Zuchthausstrafc aus Carraro, 21_ Dezember: Generalmajor Graf Auersperg
_- Herr 1). Braun ist heute zum ersten Male in seinem
eingeführt werden und den Eid leisten.
Oesterreich-Unqarn. Wien, 22. Dezember. Heute
im November stattfindende Und in diesem Jahre wegen Abwe- Mitglieder der K. K. Armee und Flotte statt. Außer Sr. Ma-
jestät dem Kaiser wohnten die Erzherzögc der Feier bei. -- Der Steüvertxcter des Chefs der Marincscktion, Contre-
- Die »Wien. Abendposta enthält fqlgcndcs Tclcgramm
- hat bei Ledenicc_ mit einer Znsurgentendeputation wegen der 'xUntcrwerfung eme Unterredung gehabt, bei welcher fich klar
Der Fürst von ?
dargestcUt hat, daß die Jnsurgenten, durch Aufheßungcn irre-
;; geführt, dieWaffen ergriffen nnd, dies ctnsehend, bereuen. Für
von wo derselbe erst '
Der “
Sonnabend ist eine erneuerte Zasannncnknnft mit _einer _größeren beschlußfähigen Zahl in Tlrtssicbt genommen. Die Jnmkgenten sind stark bcrabgcstimmt nnd herabgekommcn. Pobort hat
brieflich die Neigung zur Unterwerfung bekannt gegcben.
der dort neu erbauten „ ' provisorischc Budget bis zum 31. März 1870, sowie den Geseg. ; antrag auf ; des Budgelsz chicdencr finanzieller Verordnungen: unter DiSpensatwn ; , . _ L BundeSrath hat der österrctcvmcven chawdtschaft m Erwi- ? derung des von Oesterreich bcfürwortctkn Antrags auf Ein- Schlleßiicky wurden die Wah- ;
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Peftb, Dezember. Das Oberhaus genehmigte das auf Aufhebung dex Prügelstrafg in dcr Faffung des Unterdauscs mit uncrhcbllchcn Modtfikatwnen. Beide Häuser sind bis zum 14. Januar vertagt worden.
Schweiz. Bern, 22. Dezember.
(R. Z. Z.) Der
stellung der von St. Gallen in der, Rheinkrümnmng bei , Hohenems angcordncten SCHUJÖÜUTCÜ ws nach Erledigung dcr ; Frage des dortigen Durchsttchcs zur Kenntnis; gebracht, daß die
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