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den Vorschlag des Kreisausschusses dcn Gemeindevorscher, resp. Schöffen, auf drei Jahre. _ . _ 4) Der Abgg. von Vrauch1tsch (Jlatoanund von Denz11_1_: Qllinca Z dahin zu fassen: Wird dre Bestangung versagt, so 11t eine JWcite Wahl anzuordnen. Wtrd a_11ch dicsx _Wahl, nach Anhörung des Kreisausschusses, 110111L11ndrathc111cht bcftatrgt, s? ernennthßtexer anf den Vorschlag des Amtshauptmanps nach L_lnhorurzg des Kretsx aussch11ffcs dcn Gemeindevorstcher, bczrc_hungßwc_1se Sch_offen auf dret Jahre. Dasselbe findst statt, Wenn dre Gcmcmde dte Wahl vcr-

t. MMZ) Der Abgg. Hoffmanu und von Kardorff den Z. 24 zu

faffeyDie gewählten GcmeindeVOrßeher und Schöffen Werden von dem Kreisausschuss bcßätigt. Wird die Bestätigung Versagt, so hat die GemeindeVLrsmnmlung beziehungsweise Vertretung binnen vier Wochen eine neue Wahl vorzunehmen, Wird auch diese Wahl nicht bestätigt, so ernennt der Kreisausschuß auf dchorschlag des Amtshaupt_111a11_ns den (He111eindevorstehcr, beziehungsweise Schöffen so lange, bts eme erneute Wahl die Bcstätigung crlangt hat.«

6) Des Abg. v. Bockum-Dolffs: _

Alinea 2 und 3 in folgender Fassung a1xzu_n1'hmen: Dtese Be- stätigung kann nur mit Z11st1'111111ung dcs Kxc1Sausschusscs versagt werden. Erfolgt die Versagung, so ist eine zwctte Wahl anzuordnen. Wird die Bestätigung abermals versagt, so crnexmt d_er Landratk) auf den Vorschlag des Amtshauptumnns dxn Gememdevorftehcr, bezüglich Schöffen mit Zustimmnng dss Kretsausschuffcs auf dre1

a re. I h Die Abgg. v. Bockum-Dolffs und v. He11ni befürworteten ihre A111endcmcnts; lcßterer fügte dem Alm.“ d__cffelbe11 gls Nr. 4 hinzu: Die Gr1'111de_der Versagung der Vestattgung smd der Gemeinde schriftlich nutzuthctley. _

An der Debatte bctheiliYen s1ch noch dtc Abgg._Wagener (Franzburg), von Kardorff, raf Schwerm, ])r. Gne1st, Wach- lcr, Lachr, Scharnwcbcr, Born, Frhr. von Hoverbeck, M1q113l und von Bockum-Dolffs. _

Die DiSkussion wurde hterauf geschlossen. In der Ab- stimmung wurde das Unteramcndc'ment Wagener m1t 135 gegen 125 Stimmen abgelehnt. Das Amendcmept von Henmg erhtelt nach Probe und Gcgenprobe in der Zählung 132 gegen _126 Stinnncn. Abg. von Benzin beantragte 1111111c11111che Abstun- mung. Dieselbe ergab 134 für, 127 Stumnen egen das Amcndenwnt von Hennig. Mit der Am_1ahn1c_de1elben find sämmtliche Übrigen Amendcments und dte Regtcrungsvorlage erledi t.

2g50r de111Na111ensaufrufe erklärte der Präsident des Staats- Minisieriums, Graf von Bisumxck-Schönhausen: _ _

Durch-eine Allerhöchste Ordre vom 5. d. Mts, bm 1ch als Minister der auswärtigen A11gelegenhc1ten _ermacbngt , Re Zu- stimmung beider Häuser des Landtags zu e111m1Ve_rtrage nach- zusuchen, welchen die Königliche Reglerung un vortgcn Monat mit der freien Stadt Bremen geschlossen 'ha_t_. Der Vertrag bc- trifft die Abtretung unbewohnter Grundstucfe zum Gesammt- bclauf von 142 Morgen zum Behuf Her Erwettxrung der Hafen- amlagen der freien Stadt Bremen 111 der Nähe von Br_emer- haven. Die Königliche Regierung, wcnn fie dle Genehmtgung dieses Vertrages erbittet, wird_ dabct'von dem Grundsaße gc- leitet, welchcr ihre Bundespolittk behe_rxsch_t, von dcchstrebcn, den einzelnen Bundesstaaten alle Htcxcmget) Vyrthetlc, welche das größere Gemeinwesen, dic nattonale Emhe1t darbtctet, _111 vollcmMaße zukommen zu lassen, und sie_von deanm111111s1en zu befreien, welche die frühere _geograph1sche Zerrtffen_he1t der lokalen Entwickelung der 111ater1ellcn Interessen d_er emzclnen Staaten 111 den Weg legte. Sie glaubt, daß d1ef1'r Grund- say die Zustimmung der Mehrheit des Hauses finden wird, und da es sich nicht um Abtretung bewohnter Grundstücke, sondern lediglich um uubcwohnte Wiesen und Hütungen han- delt, von denen ein Theil der Stadt Bremen bereits privatim gehört, ein anderer fiskalischcs Eigcnthum ist, und diejenigen Grundstücke, die "Privateigenthumstud, nach der Verpflichtung, die die Stadt Bremen Überninnnt, inmrhalb eines Jahres von ihr acquirirt werden sollen, und in soweit die Abtretung derselben freihändig nicht zu Stande kommt, den Interessenten die Wahl gelassen ist, sich der Expropriation entweder noch preußischem oder nach brc1111schc111Rccht zu unterwerfen, ]e 11achde111_ste dabei ihren Vortheil zu finden glauben, so_ giebt die_Kö11igltchc Regierung sich der Hoffnung hin, das; dte Gcnehnngung des Vertrages keinem wesentlichen Bcdenkcn untcrlwgcn werds, 1111d daß die Schlußberathumg im Plenum dcs Hauses für zulässtg erachtet wird. _ _ _

Ich erlaube mir den Vertrag 11111 der Dcnkschmft und den dazu gehörigen geographischen Karten auf den T1sch des Hauses niederzulegen.

Der Vertrag wurde hierauf zur Schlußhcrathnng gestellt,“ der Präsident von Forckenbcck behielt stch d1e Erncmxung des Referenten vor.

Nach Schluß der Abstinnnung wurdc auf Antrag des Abg. von BMW (Genthin) dic SÜYLLUJ 111111191.

Schluß 3 Uhr 20 Minuten.

- Die heutige (45) Plcnar-Sixzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 11"? Uhr eröffnet. _

Am Ministerttschc befanden sich der Minister deannern Graf zu Eulenb11rg_und der Regierungs-Konnniffar, Geh. Re- gierungs-Rath Persms.

Den einzigen Gegenstand der Tagesordnung bildete wiederum die Vorberathung des Entwurfs der Kreis-Ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen , Schle- sien und Sachsen , im gauzcn Haus?-

Der Z. 25 wnrde nach kurzerchatte naa") dcm Amcnde- ment des Abg. von Hennig 111 folgcnder Fassung angenmnmen': »Die Gc111e1ndevorfteher und die Schöffen Werden vor ihrem Amtsantritte durch den Anushauptnnnm in einer hierzu an- beramntcn Gemeindeversannnlung in Eid Und Pflicht ge- nommen.«

Zu dem Z. 26, welcher von der Dienstunkostcn =E11tschädi= gung der Genmindc-Vorsteher und Schöffen haudelt, [Ugen fol- gende Abänderungsanträge vor:

Vom Abg. Graf zu Eulenburg (D.-Cro:1c) und Genoffen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Im Z. 26 statt des 3.1111d 4. Absaßcs folgende Bestimmungen anzunshmen: Alle fortlaufenden Geld- oder Naturalbeiträge dcs Gutsherrn zur Remu- neration dcs Gcmeindevorstchcrs fallen fort. Landdotationcn, Welche für die Verwaltung des Schulzenamts auSgewiesen find, können auf Grund des gegenwärtigen Gcstßcs nicht zurückgefordkrt 1VLTÖLU.- Sind solche Landdotationcn allein oder in Verbindung mit Geld- oder Naturalbciträgen von dem Gutéherrn gewährt, so 111 derselbe berech- tigt, hierfür von dem Gemeinde-Voxstehcr auch ferner die Wahrneh- mung der Gutsvorstchcr-Gesckäftc, beziehungswcise die Vertretung hierbei in dem bisherigen U111fch111ge zu fordcrn.

Der Gutsherr wie die Gemeinde kann dicLösung eines derartigen Verhältnisses gegen Fortfall der Geld- und Naturalbciträgc und gegen Entschädigung für die Landdotation verlangen. * Der Gemeinde steht dabei das Recht zu, statt der Gewährung ei11crEntschädig1mg dieLand- dotation herauszugeben.

In Betreff der Auseinandcrscßtmg kommen die Vorschriften der 5.34 bis 38 mit der Maßgabe 3111" 2111111111 dung, daß 511 den im ersten Absaße dcs §. 38 erwähnten Kosten auch die Gutsherren nichts beizu- tragen habcn. '

Vom Abg. Scharnwebcr:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Jm §. 26 ,des Entwurfs der Kreisordnung das Alinea 4 zu streichen und an,die Stelle zu sehen: dagegen fallen die laufenden Beiträge des GutSherrn zur Schulzenremuneraiion fort. '

An der Debatte betlyeiligten sich die Abgeordneten Graf zu Eulenburg ((Deutsch-Crone), _von Hennig, Scharnweber, Freiherr von Zovewbexk, von" Brauchttsch (Flatow), Engel (Leobschüß). .

ei der Abstimmung wurde nur der erste Absay des

Amendements des Abg. Graf zu Eulenburg angenommen, im Usbrigcn die Regierungsvorlage mit geringer Modifikation. (Schluß dss Blattes)

_ Dcr StaatZ-Minifter a. D., Freihcrr von derHeydt, ist von Brüssel zurückgekart.

Näecklxnburg. Schwerin, 10. WWW. Der Erb- großherzog ist 111 der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag U_1_1d d_e__r Herzog Paul am Sonnabend Nachmittag von hier axgeret .

Saäzsen. Dresden , 103611111111". In dem Antrage auf eine neue Verwaltungsorganisation, der noch nicht ein- gereicht, sondern erst in Vorbereitung begriffen ist, wird, wie das »W. T, B.« meldet, die Aufhebung der Gerichtsämter und der Kreisdirektionen und die Einseßung von Bezirksvertrctungen neben den Amtshauptlcutcn bcfürwortck. Zwei Drittel dieser Vertretungen sollen aus den. allgemeinen Wahlen, ein Drittel aus den am höchsten besteuerten EinwobUem hsrvorgehen.

Schwarszr-g. Rudolstadt, 9. Januar. Der Fürst ZH e_org 111 111Fra11kcnhause11, wohin er sichzur Abhaltung der ubltchen Jagden begeben hat, nicht unerheblich erkrankt.

Bayern. München, 10, Januar. In der hcutigc11 Geßennftßun des Abgeordnetenhauses wurdcn1ä111111tlichcsicben Munchener bgcordnctenwahlcn suspendirt.

Ocßerrsich-Unßarn. 2131611, 10. Januar. Das »Tagcbla_tt«_1_neldct: Gestern fand eine Besprechung der deut- schc11 Mttglwdcr des Adrsßaussckyuffcs in Anwesenheit der Maxomtathruppc dcs Ministerinms statt. Die Ministsr ver- wmgcrtcn dte Vorlage des von 'ihnen beim Kaiser eingereichten Mcnwxanhtxxns und bezeichneten die 111 dem Menwrandum dcr Mmorttat auchstylltc Forderung auf Berufung des Reichs- rat_hs_ 1111 11:10 al“ _cme Art von Vcrfaffungssisnrung. Déc Mxmßer pcrhoxrcszncn keineswegs eine Aenderung der Ver- fasxung a11_f vorfaffungs1110111111111Wegs, da:? Wichtigstc sci jedoch die Durchfuhrung der Verfassung. Die Erklärungen der Minister “wurdcn von den Anwesenden mit Befriedigung aufgcannncn.

(?ZquxleYx-étazuniaßu 11111. Irlaxxd. London, 8.Ia1111ar. Ihre M11]-.*s:11td16 K0111g111 gab dcr Disncrchaft dcs Hof-

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haltes in OZborne einen Bakl und war auf einige Zcit bci ; in Marseille für il ' * ' '

__ __ _ _ __ _ _ )11 sbautcn 1111 e1sch1 ? 011116 der von demzelbe121_ perx11l_1ch“_zug__egen. & _ _ _ € t11_rk1schcn_Reg1cru11g LZek'larnirteF€ SzchußwafFeL hiersclbst MZF wxedx m “52. YHY'ÉLMTHÖMÉ.ZMF? fZlFFYZZstF Zé M?" D“ ZZZVÖ'WY“ d“ MUMM“ “MUM“ W

_ _ _ „.... «316011111 .» * . ausngchrtcchcn K11b111etsrath in der A111tswohnung dss Premicr- ? 3 g U em YUKON Ur RWMWIM Mnnsters be1w0hnen. _ Nxxszlaxsd MW Polyn. St. Petersburg, 0. Januar - Der Graf Bernstorff 1| nebst Familie von einem Graf Chote_k,_ der neu ernannte österreichisch=1111garische Ge Besuche auf dem Laudfiy des Carl Amherst in Kent nach dem MUM kim ÖMZ?" HOW ist hier UULUWffM-

Pl'LUßlsth BOLschästshotkl zurückgekehrt. * AmerikQ. Aus New-YMk vom 10. Januar wird pr.

“!

_Frgußxech;_ Paris, 10.I11n11ar. D_1§9fsjzw[[9I9,_U.W[ _ ail. Kabel gcmeldyt; Eine gehsime Botschaft des Präsidcmksn MUM.“ SWN Kgxserlläxé Dekrete, welche auf Vorschlag des an de11_ Kongxkß WLW dic Natisizirung Des Bartragcs Über den meftk'xs , Praftdenteq dcs Staatsraths , Herrn Riché, A11§11111_Do_1111ngos beantragen. Der. 13.- Millionen betraacnde Sek11011s-Pras1dc11tc11_f1'1r das Innere, den öffentlichen Unter- AUkÜUssPWZ WU JUL" SCW NUMIUUJ DOUÜUIO'Z “OWM.“ ?xchtdynCdz L_chn „?_ultus d1_111__S§111tsra_§h, zum Sektions-Präsidcnten ' ***- «“ ur te * ec ge ung, 16,111 i 1111 die auswärti en An ele en- ' - heiten, fer__112r dem Staatsratl? Genteur 311111 (ZrktionY-Érä- An? dem Wolff schen Telcgraphen-Bureau. fichten fur W Innere, de;: öffcx-„xljchcn Untsrrjcht und- ÖM W1811,D11nftag, 11.I1111U11k, Vormittags. Nach Bcrichten Kultus_, cxxdmh Hen StWtsraxh 111 außerordeUtLiMnt Dienst, aws Athsxxyom 9. d. „sollen im Ministerium folgende Verän- v. B osrcdgsz, (Hetzeral-Nkretar 1111 Ministerium des Innern, _; derungen cmgctretcn skin: Z11i1111s ist zum Konsc'ilspräsidcnten, zum Staatskath 111 ordcntlrchcxy Dit'nsT crncnnen, 1 Valwirlkls z11111_ MiUister dcr aquärtigcn Angelegcuhciten,

_ DU" _A11d1teux cystcr Klasse 1111 Staatsrath, Anatole ; S_Wto 311111 _M_m1ftcr des Innern, Dclyannis zum Finanz- L1111g101s, 1| zu111Kab111cts-Chcf im U11terrichts-MinisteriUm MMM?- LWWWWZ ZUM UUkkkkikhtsUlÜUsksk/ HÜMÖUI ZUM ernannt worden. J11sttzn11111stcr, TomPais zum Marineminister ernannt.

___ Die Ministcr waren gestern zu einem Conseil in den Parts, DÜLUÜM- U- IMMO", Morgens. GEMMMUL Tmlcrtcn versammelt. wurde gczneldet, daß Rochefort vom Prinzen Pierre Napoleon im __ DU SMÜJJ begann gestern die Verathung der amcn- : DULÜ (;ck!)th sel,“ du's GEBUÖÜ cntspramg ci11en1Mißverstä11d111ß: 13111911 ArUkcl dcr Geschäftsordnung. Dic FortscZung dcr Djs- 1Uchk Rochefort, sondern Victor NOW, Wklchkk fich Els ZEUS? kussion waxde auf Montag vextagt. _ Nocixefort'Z zum Prinzen begeben hatte , ist von demselben er- _ -- Bet Bcgmn Her (_)e1111gcn S1H11ng des geseßgebcndcn schos1enworde11._ DewConstit11tion11el-r giebtüberdcn Vorfakl die Körpers _hiklk dch11ft1z=M1mstcr Olljyxer folgendeAnsprache; folgenden De_tatls: Der Prinz hatte emen Brief an Rochefort _ »Dgs neue Kabmet halt es für seipe erste Pflicht, sich mit Ihnen geschrieben, 111 WWW cr dcinsclbcn vorwarf, von einem 111 Verbmdung 311 sexcn. Unsere Doktrmen, unsere Prinzipiex:,11nscre seiner »Handlangera ((n-111012111108) in eincm Zeitungsartikel Metnungen_1111d Bestrebnnch find Ihnen [_11'ka1mt, Wir merdcnin beleidigt worden 31: sein. Gestern Morgen begaben sich MZFZF-LYLY“(ZFUFWJY"Z)lktuZhnij_FFYÜYUFOZFÖYFK HT? Gk" Victor Noir Und Ulrich Fonvicüc, im Auftrage von Pascal .: * . " . “ . ' U . ' * ' "' . “" Grouffet dem Untcrzeichncr des A t'kl ' ' "' - _ __ „ J _, _ qu. rtcs, 111 M „Io klaren, daß 111 1111 Beßß 1er Regterungsgcwalt dieselben blctben nung des PUUJM- 11111 dénselben zur Rechenschaft Über diese?1

Werden, die wir wach, che wir dahin gelangten.. Das Ministerium . . . . . . wird das von ihm 11111crno111111c-11chrk fortführen. Wir 1vcrdcn111it Brief 3" IWM“ Al,? “)“?“le m das ZUWUU traten, fragte fie dcr Prmz, ob jtc dte »Handla1m1ra (1111111061111'08) seien,

Bcl)arrl-fcl)keit_ d;“:ran 1110111111, unser Progrannn zU Vcr111irkliche11 Hierzu bxdursten wi_r dcs Yertrauens des Souvcrains, Welcher uns wclche RVMM! ihm Akskhikkt häbk- HÜSWUf sUÜ WCW; NOW daffelbc 1n großhcrztgcr Welse _[chcnktU wir bcdürfcxx 1711311 nicht min- dcm" Prinzen cinen heftigen Schlag in das Gesicht gegeben und de_r W Vertrthns dcr Kammxr- Das Mitnstcxluzxx richtet Ulrich Fonviclle cinen Revolver aus der Tasch'c gezogen haben. scme Btiic an x_le g__csam_111te "Kammer. Dey Majorxxat 11111'd In FOWL dieses so heftigen Angriffs hätte der Prinz cin Pistol JWYYKZUYJF M; W .??lFitFtUYLlcÖTclcsle Zs sx'hbm chx'Sdhrt-«dkr von der Wand gcriffcn und 111'1f Victor Noir gefeucrt. Von

P ““ “ " " e" w" ' “9" dem Schusse getroffen, Versuchte dicser die Treppe zu erreichen

bald andere Männer die Majorität der Kammer geWonncn hcben .. . . . . . Werden, so wird das Miniserium sick) beeilen, diesen die Last derch- "Nd |"?th dort Wdtmcdcr. Dcr ZURÜMUUÜWW dW sofor-

schäftc zu Übertragcn. Lassgn wir «(Lc Beschuldigungen, alle Neußc- tige VLWÜMUJI ch P?WZM WIWWUU UND M1 dicse MUß' rungen des Bcdauqrnß sch1v111dcn. Cs [lch 1111s ob, eine nationale regel VLM KMU? IkblUlgt WWW sein. Die VOkUUtkksUMMJ Rechrung zu ko_1_x_ft1t_1_11rc1_1_ Ielckée sich___11c_111 __dzcr V1")? de_s Fortschritts hat bercits begonnen.

zu 1e1vcgen Wer, 111111 1e ranzd 1“! :e emo mie icht, wie der P11ris,Die11stag 11 J111Uar M1 '

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_F1Wke [*Lklklgte_dW JUÜULUMUVU KMZ,„PMWUWUWWÄWU Ich/wili 116111111 111101 saßsn, das; ich 11'g111d1vic eincn 5111111“- Reglmcs, 1“vL[chcs ommt beg11111c, _die DlSkUsswn der BW ; (11111 1_11acht_e._ Jr.!) 1111111e tmr: 11.1118" [)?1111“ als chanfc richkig ist, f11s11111g _z11_ Untersagcn. PUUYÖ [ordcrts, daß man zu kann 1111 1111171151111Jahre_1_1ic1xt_111cl)rrichtig 110111111) das bloße Ans- e1111'1'_ frethctthxn ch1cr1111g_ chchhe, _0h11e “me VcrgW- . syrccßcn 11011 GcHanixn (11111 MM 0111, 111_-c1111 dicselbc1111icht f1)_1'11111. enhc1t 311 Oesch1111pfe11 und Mc Sol1da1'1t11't mit derselben zu ["'T 'W- NW 1st _t'ö v-Z11_§.-111f111xg_a11x_1xexx1cIdce «11111111, dekké der 1rechen. _ Dic IntchcllatiMU'n Über den c11glisch=fr1111313sisch€11 , YZFTZZ51I311DF _111___1111_l;_;*_r Wétcwzßé ?)HrZUZLUÜR 3_L__k ÜL'UUTF'NZ._“kIÜHUsÖH? _ LZ „ _ - _ zx „_ , _ . _ 1 1.7, _ ,_ _;x_c? 1'1*_ _ 1'1'Oc11 ._.Z _111111'1. “l) HUND [ WÜWI MUM (1111 NORMA FUr Vexl,a11dl1mg komnun. ; „111111101,111)habs2101011100101,1111_1c1_11c_11103111111,1111113111111"1:111d9111jc11iFe11

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