1870 / 25 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

"Ts., “772 i;) 54; ..

:r, 73 "= !.

* 7. . ée. _ „_É | €;

“€ “- I - i:? 4 5“; T.;" . 5. F;,- . 17 ZI

, , IJ“. K.: LH" Z i 53“; KZ?“ -' x:“ ,_ . i / ') 21 5 ; 4

886 '

1) in dem Zeitraum vom 1, Januar bis cinschlicßxtchxdcn 31. Dezem- ber 1850 geboren find, _ . 2) dieses Alter bereits überschritten, abcr fich nochmehr vor eme Ersaß-Aushcbnnqs-Behördx zur Musterung gestellt„ . 3) fich zwar gestellt , über 1hk Mtlttärvcrhaitmß aber noch keine feste Bestimmung erhalten baden, . ' und ge enwärtig innerhalb des Werchlnich inefigcr Restdenz ihr geseh- liches Homicil (Heimatb) haben, oder be: Emwo nern derselben als Dtenstboten, Haus- und WirthschaftWeamtx, Han "lungsdiener, Lehr- lin e, Handwerksgescllcn, Lehrbursclpen, Fabrikarbeiter und andere, unt

' die en tn einem ähnlichen Verhältnisse stehende Militärpflichtige, odcr

als,Stude11ten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten sch

aufhalten, soweit dieselben nicht zum cinjäthcn freiwilligen Militär-

dienste berechtigt, resp. von der persönlichen estellung vdr die Kreisz

Ersaß-Kommisfion in diesem Iahre entbunden find, hierdurch an-

ewic en: , - - _

g sich), behufs ihrer Aufnahme in die Stqmznroilc, tn dcr Zett vom 15. bis incl. 31. d. Mrs. bei dem Königlichen, P'oltzct-Lxeutcnant ihres Reviers persönlich zu melden ,und dabei dre uber 1hr,Alter sprechenden, sowie die etwaigen sonsirgen Attcnstek Welche bereits er- gangene Bestimmungen über ihr Militärvcrhnltmß enthalten , mrt zur Stcklc zu bringen. ' . -

Für diejenigen, welche tm hlngM Orte geboren find, oder,!)ier ihr gescßlichcs. Domicil haben, 0 cr [ner nach Z. 20 der Pkilitak-

Ersa -Inftruktion gesteilungspflichtig, zur Zeit aber abivesend find,

müssen die Eltern, Vormundcr, Lel)r-, Brod- nnd Fabrifhcrren die Anmeldung in der vorbestimmten Art bennrken. ' . "' _ .

Wer die eigene, oder die Anmeldun abwesender Militarpfitchtt- er, zu Welcher er Verpflichtet ist , vers un1t,„wwd nach der Straf- Yerordnuna des hiefigen Königlichen Polizci-Prafidmms vom 16.915- vember 1868 mit einer Geldbuße bis zu 10 Thalern oder Verhaltmß- mäßiger Gcfängnißstrafe bele t,: nuch hat „diese Versamnmß dre olgr, daß die nicht angemeldeten tittärpfltchtigcn, nnJaUenlwcr k rper- licköen Diensttanglichkcit, vor den übrigen Mtlttarpfltchttgen znm D enft bei der Fahne eingestellt, und etwaige besondere Verhaltnisse, Weiche die cinstiveilige ZurückstellunZ vom Dienst geeigneten Falls zu- gelassen haben würdcn, nicht beriicknchtigt wcrden. .

Ueber die Meldung zur Eintragung in dt; Stnmmrokle wrrd Seitens der betreffenden Königlichen Revicr-Polrzci-erutcnants cine Bescheinigun?) ertheilt, Welche sorgfältig aufzubewahren rst.

Berlin, en 10. Januar _1870. , Königliche Kreis-Ersaß-Komnnsfion.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29.Ianuar. Sc. Majestät der König nahmen heute im Beisein des Kdmnmndanren Mill- tärischc Meldungen und darauf die Vorträge des Militak- nnd Civilkabinets entgegen. , ,

-- Ihre Majestät die Königin war gestern 111 dem 2. öffentiichen Vortrage dcs Professor Dr. Hofmnnn zum Besten dcs Augusta-Hospifais in der Ania dcs chcnnschen Laborato- riums anwesend, und erschien mit Sr. Majestät dcm Kömge anf dcm Subscriptionsballe des Königlichen Opernhauses.

- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag militärische Meldungen entgegen, wohnte um 7 Uhr Abends der Vorlesung dcs Professor Hofmann zum Besten des Auguftn-Hoipitnls bei und erschien sodann auf dem Subskriptionsball in den Räumen des Königlichen Opernhauses,

_ Das Haus der Abgeordneten hat in seiner gesirigen SiZung die Spezial-Diskusfion über den„Gcseß- entwurf, betre end den Eigenthnmserwerl) und die 'dmgliche Belastung der Grundstücke, Bergwerke und selbständigen Gc- rechtigkciten noch vom I. 28 bis zum Z. 38 fortgeseyt. Nach einer Debatte, an welcher sich außer dem Referenten, Aba. von Puttkamer, die Abgg. LaZker, [)r. Bähr (Casei? und Winter bethciligtcn, und in welcher der Infiiz-Ministcr )1'. Leonhardt nnd der Regierungs-Konnniffar Geheimer Insiiz-Rnth VnFörfter zu wiederholten Malen das Wort ergriffen, wnrden dicse Para- graphen theils nach den V0rschlägcn der Kommission, theils nach'dcn Amcndcments des Abg. Lasker, mit welchen der Instiz- Minister 1)1*. Leonhardt sich einverstanden erklärt hatte, ange- nommen. Die Sißnng wurde hierauf vertagt. Schluß 33 Uhr.

- Laut eingrgangenem Telegramm ist S. M. S. »Ar- conaa am 28. d., Mrs. in Gibraltar angekonnnrn und am 29. 11]. nach Madctra wredcr in Scr gegangen.

Oldenburg, 27. Januar. Der Landtag genehmigte in seiner heutigen Sißnng zunächst den Gescyentwnrf iiber die definitive Organisation der Eisenbahnverwaltung. Eine solche Neuorganisation war durch die Eröffnung der Strecke Olden- burg-err nothwendig geworden. Zugleich wird durch den Entwurf ein Prämiensystem eingefiihrt, welches auf eine Ver- ringernng der Betriebsausgaben hinziclt und bereits bei mehre- ren anderen Eisenbnhnverwnltnngen eingefiihrt ist. In dcm- ielben ist die Staatsregierung autorifirt, nach einem festzuschcn- den Regulativc Prämien odcr Antheilc an den Ersparnissen fÜr das Vnhndienst- und Wcrkstättcnpcrsonnl aus dem Be-

triebs-fvnd zu gewähren, Die auch für die höheren Verwas. tu'ngs- undVetriehsbenmtrn in AnLstoht genommenen Prämien hat der Ausschuß gestrichen. *

Der Geseßgcbungéaußschnß erstattete Bericht Über das Gesch

für das Herzogthmn Oldenburg , betreffend die Schiffsrcgifter. '

In Folge des Bundesgeseßcs vom 25. Oktober 1867 über die Nationalität der Kanffartheiichiffe und ihre Befugniß zur Führung der Bundesfiagge war der Art. 5 des oldenburgischen Geseßes vom 21. August 1856 zwar nicht wegfällig Yeworden, die in demselben behufs Eintragung cines Schiffe in das Schiffsregifter insbesondere geforderte eidliche Bestärkung er- scheint aber jexzt als eine Überftüsfige Cautel und benntrngr der obige Geseßentwnrf daher die Aufhebung des Art. 5. Ferner sollen für die in drm Bunchgcfcßc angedrohten Ordnungs- strnfen insgcmcin dic Amtsgerichte kompetent sein. Der Ent- wurf wnrde genehmigt.

Ebenfalls ohne Debatte wurde das bereits im vorigen Iahre“ erlassene Außfithrungsgescß zu der Gewerbe-Ordnnng des Norddeutschen Bundes genehmigt. Dns Gesch war auf dem Verordnungswrge erlassen, nachdem der ständige Landtags- AuSscbuß seine Zustimmung grgeben hatte. ..

Da die, ersten vier Wochen der Session abgelaufen, war die Neuwahl des Präfidinms vorzunehmen und wurden ein- stimmig für die Dauer der Session wiedergewählt als Präsident der Abg. Appcilations-Rath Hallmann, als Vize-Präfident der Abg. Inftiz-Rnth Gräpcl nus Eleleth.

BraurxfchWrig, 27. Innnnr. In der heutigen Sißung der Landesvers am mlung ftaitetze der Abg. Görß-Wrisberg fiir die Finanzkommission Bericht ab über den Wiederaufbau des Herzoglichen Nesidenzsckyloffes. Zu dem Aufbau des am 23. Februar 1865 durch die Flammen zum großen Theil zer- störten Herzoglichen Refidet1zschl0ffes und des Ausbaues des linken Flügels hatte die LandeSVcrsammlnng der Landesregie- rung aus den Mitteln des Kmnmerkapitaifvnds 949,400 Thlr. zur Verfügung gestellt. Die Kosten des gesammten Schloßbanes haben nach dem nnnmehr definitiv erfolgten Rechnungsnbschluffe im Ganzen 822,977 Thlr. 24 Gr. betragen, so daß an der be- willigten Summe 122,422 Thlr. 6 Gr. erspart sind. Die An- gelegenheit wird in der morgenden Sihung zur Behandlung kommen.

Mecklenburg. Schwerin, 27. Ianuar. Der Groß- herzog, die Großherzogin, der Erbgroßherzog Und die Herzo'gin Marie sind vorgestern Abend in Rostock einge- troffen und haben der gestern Vormittag daselbst stattgehabtcn feierlichen Einweihun des neuen Universitäts-(Hebäudes beigewohnt. Nach eendigung der kirchlichen Feier folgte ein Frstzng nnch der Universität, wo eine Feier in der Aula voll- zogen wurde. Die Predigt, sowie die estrede hielt der zeitige Rektor Profeffor Grabbe.

Sachsen. Dresden, 28. Januar. Die Erste Kam- J mer hat heute auf Grund des Berichts ihrer Finanzdepntation ; den Rechenschaftsbcricht auf die Jahre 1864, 1865 und 1866 in Uebereinstimmung mit dem Beschluss der zweiten Kammer . genehmigt und ist sodann auch den Bescbliiffen der jenseiti en . Kammer iiber die Petition Zachcr's zu Werdau und den Ge cß- .! entwurf des Abgeordnrtrn Tempcr, Abänderung des Geseßes _; vom 30. Inni 1868, Veränßerungcn zwischen Ehegatten be-

treffend, beigetreten.

-- Die Zweite Kammer hat heute die Eiscnbahndebatte _F fortgescßt und beendi t. Sodann ist noch das K. Dekret, cin Postulat von 12,000 hir. fÜr die abgebrannte Stadt Fraucn- stein betreffend, durch die einstimmige Bewilligung dicses Postu-

[ats erledigt wordrn.

Bayern. Münchcn, 28. Ianuar. Dcr K. Staats- Minister der Instiz hat eine Krcditfdrdcrung an die Kammer _ der Abgeordneten gelangen [affen Behnfs der Kosten der Durch- führung des Civilprozesses 2c.- Der 11. Anßschnß der Kammer der Abgeordneten hat Über die Art und Weise der Verwendung ? des früheren Kredits fiir Anschaffung ncncr Hinterlndrgewchre , nähere Aufschlüffc vom K. Kriegs-Ministerinnr verlangt, die ;

sofort ertbeilt wurden.

- Die Kammer der Reichsräthe hat die Adreßdcbatle „J heute Nachmittag beendigt und mit allen gegen 12 Stimmen den Entwnrf dcs Adrcßausschuffes mit geringen Modifikationen

angenommen.

Oesterreiclengarn. Wien, 28. Januar. Der Kni- ser ist gestern Abends mit dem Postzngc nnch Ofen abgereist und wird nächsten Sonntag zuriickerwnrtct. Die Minister- lifte soll bis dahin fertig sein und spätestens am Mittwoch veröffrntlicht werdcn.

- Der Erzherzog Albrecht befand sich gestern in „Times ] und wird sich wahrscheinlich über Perpignan nnch Tdnlonse '

und sodann nnch Bodrdrnnx begeben. Sc. Kaiscrl. Hoheit, bc- mcrkt die »Ocsterr. Corr.«, ist nicht, wie die eine und nndrrc Mittheilung glauben machen wollte , mit einem bestimmt fest-

ouren von der jeweiligen Entschließung-abhängig gemacht. -- In der heutigen Sißung des Ab eordnetenhauses

wurde der Adreßentwurß bei Namensau ruf in dritter Lesung '

mit 114 gegen .47 Stimmen unverändert nach dem'Antrag des Ausschusijles angenommen. . _ * , Pe h, 27. Januar. Im Unterhause wiederholte Hollan seinen Wunsch, das Haus möge eine Untersuchung gegen ihn einleiten. Zsedcnyi beantragt hiezu» die Wahl einer Kommission

von fünf Mitgliedern. Die Verhandltmg hieriiber smdet nach“

Beendigung der Vndgetdcbatfe statt. _ Triest, 28. Innuar. Der Lloyddnmpfer *Vestaa; ist heute Nachmittag 12'7 Uhr nach einer Fahrt von 122'5 Stunden mit

der Vombanpoft aus Alexandrien hier eingetroffen. .' -

Groéxzbriranuicn und Irland. London, 27. Januar. Die Nenraigicnnfälie der Königin hnben,etwa8 nachgelassen, und war Ihre Majestät wieder im Stande, einen Spaziergang im Freien zu machen.

-„Einer amtlichen Bekanntmachung zufolge beginnt die Uebernahme sämmtlichcr Tclegrnphenlinien seitens des General-

Postamts am 28. d. und dauert bis zum 5. Februar, an wel-- -

chem Tage die Kö: Yliche Verwaltung des Telegraphengeschästs im Bereiche von _roßbritannien und Irland ihren Anfang nimmt und der Sch1Uings-Depcschentnrif in Kraft tritt. *

Frankreich. Paris, 27. Ianuar. Gestern fand in den Tnilerien unter Vorfiß des Kaisers ein Ministercdnseil statt.

- Das aus 36 Artikelnbcftehende Geseßprojckt iiber die Presse ist gestern UÜÜ) nochmaltgrr Berathung im Staatsrathe der Kammrr Übergeben worden.

- Der Kaiferliche Rath fiir den öffentlichen Unterricht ist zum 14. Februar zu einer 14tägigcn ordentlichen Sißnng ein- berufen worden.

- Nach dem in Nr. 23 d. Vl. im AuZzuge triegraphisch gemeldeten, cht imWortlaute voriirgendrn Reskrtpt des Iustiz- Ministers an die Gencral-Prokurntoren “ist jeder Friedens- richter als aus dem Amte geschieden zu betrachten, welcher in seinem Vrzirkc fich selbst als Kandidaten fiir den Gcncrni-, Arrondissements- oder Munizipnl-Rath aufstellt.

» Der am 26. d. M. verstorbene Herzog von Broglie hat ein Alter von 85 Inhren errcickyt. Sohn eines Drpntirtcn bei den Generalständen, der am 10. Inli 1794 gnillotinirt wnrd, wnrde dcr Hrrzog Achillc won Brdglie in Straßburg erzogen. Unter Napoleon ]. trat er in den Staatsdienst ein, wurde zu Missionen verwendet (nnch Illyricn , Spnnirn und Polen), dann als Attachéx des Herrn von Narbonne zum Prager Kongreß geschickt. 1814 schloß er sich den Bourbonen an und warde zum Pair ernannt. Er gehörte in der Herren- kmnmer zu den libernlcrcn Mitgliedern. Nach der Iuli-Rerntion wnrde Herzog von Brdglic zum Minister des Innern ernannt, doch er zog es vor, das Unter- richts-Pdrtefcnille zn iibrrneinncn. Am 2. Novrmbrr 1830 mußten er und Gnizot bereiii“; eincm nndrrn Ministerium (Lafft'tte) P!niz machen. 1832 bis 1831 war er abermals Minister, dichni dcr critsnnirtigrn Angelrgcnhcitcn,“ 1835 wurde er Miniftcrpräsidcnt. 1836 trat er wieder aus nnd bethciiigtc sick) seit dicsrr Zeit an keiner Ministrr=K0n1binnti0n mehr. Nach der Revolution von 1848 gelangte er durch „Wahl im Departement Eure in die Nationnlvrrsnnnnlrmg, wo er einer der Führer drr Rechten wurde. Der Hrrzog von Broglie war mit der einzigen Tochter der Frau von Stnöi vermählt.

_ 28. Januar. In der heutigen Sißnng dcs gcfcßgcben- den Körpers wurde die chntte iiber den HnndelSvcrtrng fort- gesehi. Ollivirr rrkiärte, daß die Regierung entschlossen sei, nicht als Pnrtci, sdndrrn nir? chge den chntten beizuwohnen. Nnchdem dns Resnitnt drr pnrlnmcntnrischcn Untersuchung bekannt sci, werde dieselbe ihr unpartciischcs Gutachten abgeben. DieRegie- rung sei der Ansicht, das; der Handelsvertrng mit England nicht gskiindigt werde. In Brzng auf die chnttc in dcr gestri- gen Sixznng sagte Oilivrcr, daß der gcscßgcbrnde Körper fiir das Ministerium die Mnjorität des Landes repräsentire. Wir wünschen die Mitwirkung Aller, aber die Protektion Nieman- drs. Der Veschlnsz der Kammer, zur Tagesordnung Überzu- gehen, wird für uns bedeuten, daß die Kammer die Kündigung des Handchvcrtrngcs nicht wünscht. Die Kammer ging schließ- lich mit 211 grgen 32 Stimmen zur einfachen Tagesord- nung Über. ,

- Der »Cnnftitutionncla schreibt: Wir sind ermächtigt zu bestätigen, daß die vollständigste Uebereinstimmung im Ministe- rium Über alle Fragen, die demselben vorliegen, herrscht.

- Die Zcichnnngcn auf die neue russische Anleihe haben hier guten Fortgang.

Rußland und Polen. St.Petersburg, 28. Januar. Ein Kaiserlicher Ukas ordnete eine Revision des chhselgeseßes und Bankrrotfgeseßes, sowie eine Unteriuchung behufs Abän- dernng des Wnchergeseßes an.

387 ““ ?

Ystélllen Reiseprogramm abßereist , sondern hat verschirdcne'

Schtöedenund Norwe' en. Storkliolm , 23. Januar. In der leßten Sl ung beider eichstagskamm'ern wurden

'die-permanentén uSschüsse ewählt; In der Ersten „Kammerift

die Majorität dieselbe geblie en und die Wahlen ergaben fast dasselbe „Resultat- wie im voriéxen Jahre. In der im Laufe des vorigen Jahres überwiegend neu zusammengesetzten wei-

ten Kammerstellte fich dagegen eine Verstärkun der »Land-

“mannsparteiz v„on 96 auf 110 Mitglieder heran . Die ":In- telltgenzpartet- zahlt ctwa 40Mitgliedcr , und-die dritte Partei, Der Rest der ehemaligen „Neu-Liberalena , in Gemeinschaft- mit

einigen “NNW" Abgeordneten wel e als Linke be ei - nen, verfügt über 30 Stimmen. ck *sich ,' . z "ch-

. Dänem'ark. Kovenhagen, 27 nnuar An die im L_andsthtng erfolgte Interpeüation LehJianns in derfislän- dlschxn Verfassungsfrnge,antwortete der Iustiz-Minister, daß die Regiernng wegen einseitiger, stark separatiftischer al- tnng dcs Althmgs Bedenken trage, ;IZland. eine freie. ro- vmzml-Verfnffung zn geben, womixzugleich ein Geseß, betreffend IZZlands staatsrechtliche SZellung, nberftüsfig, und deshalb nach mcht vorgelegt werden wurde. .

Amerika.- New- orf, 27. Januar. Kabeitele rnmrnÄ Drr §Yrc'ijfident Grant at. die Bill behnfké WiedeerilaffunZ Virgintens zu'm Kongresse unterzeichnet, so daß dieselbe nun- mehr Geseßeßkraft erlangt hat. ' . ' . _ Neben dem erwarteten Vertrag bezüglich pachtweiser Uebxrnnhme dcr Sanmna-Bai „ist dem Senat noch ein zweiter, gcheiiner Verirag, eingesandt worden, welcher, nach der »E11gl. „Conz, das ganzliche Aufgehen "dcr Republik San Do- mingo m die Union bezeckt. _ : ' „.

Tordntd, 26. Innunr. Die „„New Nation:, das Organ der Anfstnndticben am Red River, bestätigt die telcgraphischen Depeschen bezuglich des Programms der InsUrgenten, nämlich 111 erster Reihe Herstellnng der Unabhängigkeii zum Zweck ipä- * terer Annccttrnng an die VrrrinigtcnStaatm. Mit Bezug “auf " Canada sagx das genannte Blatt: pWir bilden eine getrennte KYOjne. EtnBolk mit anderen Intereffen und anderen Bedürf- mmrn hat nnt ]cnem Vrilk nder sriner Regierung nichts gemein.-

Asicn. Ans Inpan bringt die neueste Post folgende Mittheilungen: Der Mikado, welcher eine Verbindung der Fürsten des Südens nntrr Satinmn befürchtete, hat mit der niken rrgirrrndcn J-nmilir, drrrn Haupt Stotslsnschi, dcr abge- seyte Taifun, ist, Frieden geschlossen. StOtsbaWi ist nmncstirt nwrden, und erwartet man, dns; er wieder ein Amt rrhnlten wird Und zwar cinrs von nrniigrndrr Machtrwiikonnncnhrit, um der Politik der Regicrnng cine in'stinnntc Grfinifnnn zu geben und _"xic Angelcgcnizciicn nns ihrer grgcnwärtigcn Vcr- wirrnng zu bringen.

Aus dem Wdifs'schcn Tclrgrnphrn-Bnrcnu.

München, 20, Innnnr, Mitings. Abgcordnetcnknnnncr. Adrcßdcbnttc. Nnchdc1nReirrcntIdcrg dieselbe eingeleitet hatte, ergriff der Minister Fürst Hdhrnidhc das Wort nnd sagte: »Die Adresse vrrinngt, dnß drr Leiter der «11161värtigrn Angr- [cgcnhritcn das Vertrauen Océ“; Lauch besitzt, was mir fehle. Wenn der Referent Und dicMiiglicdcr chAnIschnsscsmiä) nicht für fähig halten, die abgeschlossenen Verträge zu deuten, so wiÜ ich dnrübcr nicht streiten, nur meine Thätigkcit und die Grundsäße meiner Amtsführung brlcnchtcn, fie znvcrthcidigcn istnnnöthig, da die Thronrcde drrseibrn anerkennend znftimmt. Die Ziele mci- ner Politik sind das Fcübnltcn an den, Verträgen nnd die Anf- rrchtcrhaltnng dcr Scibständigkeif Bayerns. Dcr Redner hält die bei srincm Amtsantritt bereits vorhandenen Aiiinnz- dcrträgc für als dnrch die Sachlage geboten, er hält die durch das thrsnstem nnserlrgtrn Lnstcn für nothwendig, mn Bayern das Schichsni dcr Wchrlosigkeit nnd der Ge- fnhr zu ersparen, nm die A[linnzvcrpfiichtnngcn nnd die Pflichtrn gegen das géimnmtc Deutschland zu criiiiirn. Dcr Redner ist stolz auf die Erhaltung des anidrrcinsvcr- trages, wclchxs die Kammern znßinnnten. Wenn die Adresse dcn Vertragsbruch pcrhorrrscire, so wolle er bemerken, daß es dffcnrn und versteckten Vertragsbruch gebe. Die Negicrnng habe Allcs gethan, dic Zersplitterung Deutschlands zu vermeiden, die Selbständigkeit des Landes und die Rechte der Krone ungeschmälert zn crhnltrn. Die Zukunft werde lehren, daß kein bayerischer Minister cmcn andern Weg zur Einigung Deutschlands, sowie zur Erhaltung dcr Selbst- ständigkrit Bayerns gehen könne. Der Sitdbund scx cm Schem- gebiidc, eine rein theoretische Ani?nr[*c1t11ng,kem snddcutschcr Staat wolle zu Gunsten Bayerns sich Vrschränfnngrn unterziehen, er beriefe fich hieriiber auf die Reden der Mnnsicr Vnrnbülcr und Mittnncht. Er sei von [eher FMM die Annahme der je igen Verfnffnng dcs Norddcntchen Bundes gewesen. » enn das Mißtrauen gegen mich darin besteht, daß ich un-

49"