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n ärter u beurtheilen als es nach seinem innern moralischen Yxrth? nach 3der Unantastöarkcit seines ZWeckeS, nach der unzwe1fel-

wenn Sie onen, nach einer grünkzlicherey Prüfung, zu der uns möglicherweise eine außerordentliche Stßung 1m Somxnxr Gclegenhmt eben wird, der früheren Jinanz-Verjvq1t11ng Jndemmtät, und haben Zis das voüe Vetraucn zu der gegenwarttgen Verwaltung der Fman-

zen - ein Vertrauen, ÖZZtSie bisher sdchon mdchZfaY bethätigtsthabqenn, ;

' " n' äu en wir - a «1e emen ren 1 ; „ . (» ' „ „ ZLF ?ZJKYJÄJÉ klvcehs kons'Ytutioncllen Rechts auf seinem Posten ; M1U1onen „xhalern mcht fur das ganze Jahr 1868, sotnderrz 111111311!le ; einen Theil desselben, mcht mehr a11 den Markt gebrach Wey e W , Ü und zwar war die Stipulation, n1cht vor dem Oktybcr 1868. nm ? der 55111 Referent hervorgehoben hat, daß man eme Llusnabmc gen

! „ 1 . „ - . . . r. Ich habe auf das Mißliche des Eingreifens in eine Debatte, die * macht habe fur Krtegschckc, da schcmt tmr vtel Jrr1gcs m1t unte

man nicht von Anfang an gehört haf, schon von Hause aus auf- ;

d . fin "I- Nach einer persönlichen Bemerkung des Abgeordneten

Dr. Virchow entgegnete der Minister-Präsident: *

merksam gemacht, und die wetterc Entwixklung _hat_nur bestätigt, w'i-e berechtigt das Mißtrauen war, mit dem 161) das um unbekannte Ets

betrat. Aber ich freue mich dennoch, daß der Herr Berichterstatter *

mir Gele en eit iebt, ihm zuzustimmen, wenn er die1en1ge Aeußexupg von mir? dli)e erg gewiß in der Wohlryollendsten Ybficht'rcpr1ft1n1rt hat, als lediglich der Kriegszeit angehör1g und als tm Frtedcybcgra- ben und unanwcndbar meinerseits bczc1ch11et„ und hoffe, daß s1c auch im Sinne des Herrn Berichterstattcrs als eme solche angesehen Wer- den wird.

- Der Finanz-Minister Cg111phaus en nahm nach dem Referenten, Abgeordneten 1)» WWW, 17118 Wort:

Meine Herren, es ist für mich eme sch1v1er1ge _Aufggbc, 1111ch hem ausftjhrlichen Berichte des Herrn Refrrentcgy der 111 thsex 1V1cht1gen Frage aus den Gründen, die angeführt, stxtd, nur ,mu11dl1ch hat er- stattet werden können, dessen Inhalt 11111: also erst 1111 Laufq der De- batte zur Kenntnis; gekommen ist, sofort das Wort zu ergretfen, 11111 so schwieriger, als es sich um Handlungcn'hanyclt, 1.71e wahrend c1111r

eit stattgefunden haben, während dcrxn 1ch 111cht d1e vcra111wortl1che Zeitung des Finanz-Ministeriums'zu führen hatte, an"?) wy 1ch ehenso vorsichtig sein muß in Lob wic 1n Tadel, 111 Zugeftandmffen nne m

b e nun cn. A lZinetiq Punkt möchte ich im Beginn meinxr Aeußcrungcn klar stellen. Es könnte nach der Aquührlichkßit, 1111t der der Herr, Refe- rent immer und immer wieder fich m_:f Hte Aeqßcrungen dcs ]eßtgxn Finanz-Miniftcrs bezogen hat, den Anjchem gewmnen, als wenn 1ch in der Lage gewesen wäre, den sehr ausgedehnten Verhandlungen der Kommission beizuwohnen, übergll Rede 1111d Antwort zu stehen, jeden einzelnen Punkt aufzugretfen, zu bekampfcn oder arzzu- erkennen. Von dem allen ist nichts der Fall gewesen, Ick bin letder nicht in der Lage, mich verdoppeln und Verdre1fache11 zu fönnxn, und so war es mir denn zu meinem Bedayern 111cht 1116gl1ch, dcr Diskusfion anders beizuwohnen, als„daß 1ch 1111ch,a11e111em Tage zur Sißung eingefunden habe, die betlaufig 11x1hczu 11111. halbeStunde später begann als sie beginnen sollte, s0_ daß 1ch gc11ot_k)1„qt 1ng, durch bereits anderweitig eingegangene Verpft1chtung111 -7 1ch_crjyahne den Umstand nur aus dieser Rückficht, denn sonst hatte 1a; nnr eme andexe Zeit aUHwählen können - mich schr_ bald zu entfernc11. Ick 1v1ll nun versuchen, heute, wo ich ja vor dtxsenz Hause, wo 111) vor dc111 ganzen Lande spreche, Ihnen eine vollständtgerc Anficht von dem [311- zukringcn, wie nach meiner Auffassung dtc Sgcbe u betracktcn1st,* ich 111111 also versuchen, Ihnen den Gang, den dtese ache genonxmeu hat, zu schildern. Da Werden Sie 1111r nun schon gestatten 111usscn, auch meinerseits etwas ausführlicher zu werden als es sonst meme Gc- wvbnl)cit zu sein pflegt. Meine .Herren," d11rch das Gescß „vozn 9. März 1867 ist die Staatsregierung ern1acbttgt,w_orde11, allmahlxck) je nach dem Bedürfniß cine Anleihe von 2/1 Mtll19ncn THglexn fur den Bau gewisser Eisenbahnen aufzunehmen. Dte Erchhtmung, mit der Aufnahme diescr Anleihe vorzugehen,_ begann schon 1m Jahre 1867, und es wäre an fich sogar das Natürl1chste gewcscn, daß man im April 1867 fich sofort den (Heldbedarf für das Jabr'1867 gefichcrt hätte. Bekanntlich traten tm Frühjahr 1867 -' kr1cgcrtsche Vcrxptckc- lungen will ich nicht sagen ---- aber es traten d1e luxenzburger Handel ein, die nicht ohne Rückwirkung auf das ganzx Jahr bltebcn und auch dazu geführt haben, daß der ursprünglich 111 AyZficht genommene Bedarf für Bauten an den 111 Frage stehenden E1se11bah11en geringer ausfiel, als man unterstellt hatte. Genug, die Fmanzverwaltuyg war in der Lage, die mäßigen Summen, die nach und nach 1111 Jahre 1867 zu verwenden Waren, vorschußweise herzugebcn. S1e hat für diese Summen dem Lande Zinsen nicht in Abrechnung „zu stellen gehabt; die Summen, die im Jahre 1867 vorschußwctse verausgabt waren, beliefen üch auf etwas über 4 Millionen Thaler

egen Ende 1867. Anfang 1868 trat nun die Frage für meinen Zimtsvorgänger ein: Wie sollen wir weganeschaffung der Geldmittel für das Jahr 1868 operircn. Ich brauche Sie nicht daran zu erinnern, daß mittlerweile der in Ihrer Aller Erinnerung noch frische Nothstcmd der Provinz Preußen eingetreten wyr, ich brauche Sie nicht daran zu erinnern, daß damals die Staqts-Emnahmcn bedenklich im Rückstande blieben, genug es entstand d1e Jragex was wird der Bedarf der StaatSregierung für Eisenbahnzwecke 1111 Jabre1868 wahrscheinlich sein, und auf Welchem Wege ist am beßxn Vorkehr zu treffen,_ um sich in der zweckmäßigften, d. 1). fur den Staat vorthmlhaf- testen Weise die Geldmittel zu bxschaffcn? _Da trat nun dxc Erwägung sehr bald nahe __ 1119 appelltre an das Yrthezl aller der Finanzmänncr, die fich 1n d1cs6111 Hauses'bcfinden, dte m_1t Geldsachen specieller Bescheid mtssen -- dte Erwagung: w_enn ww mit mehrfachen kleineren Anleihen vorgehen, so werden d1e Course fort und fort gedrückt, jetzt ist der Ze1tpunft gekowmen,„1vo wzr größere Geldinstitute. größere Banquicrs dazu pcrmögcn mussen, fur eine ansehnliche Summe die nöthigen (Heldm1ttel herzugebcn, Auf

Grund dieser Erwägungen haben damals Verhandlungen ftatkgefun-

“ den, Verhandlungen, bei denen natürlich die Banquiers auch chre

haften finanziellen Rechtlichkeit, in der das Versehen gemacht wurde, Ü Wünsche ausgesprochen haben. Die Verhandlungen haben stattgeftrn-

Verdienen sollte, und ich kann Sie nur bitten, erthcilen Sie jeßt, oder, J Preußen bereits ein neues Geseß über eine umfangreiche Apo

éleihe von Vierzig Millionen Thalern vorgelegt war. Da 1|

; nun 11 dem Resultat , . * 11171?1 n(Heldmittzcl zu beschaffen, sei die, daß dte vorhandene Anle1he von

den, als dem Landtage in Folge des Nothstandes in der Provinz

gekommen, die zWeckmäßigstc Form,

' r m voUen Betrage nach von diesem ansortiuux übernommxn 111§3e617de1216d daß daneben die außerdem bcabficht1gte Anlethc von vterztg

u 11 ein. Der Staat hatte fich dcs-Rechts beneben, für Eisen- FLFnszckze isn demselben Jahre vor Begmn des Monats Oktober

1 irgend eine andere Anleihe an den Markt zu bringen, und glaubte,

"1 des Re ts nur be eben 11 dürfen, mit dem Vorbehalte, daß, ;vénn der chheind nahcg, mcmz dann .at) d1e Landesvertretuyg treten dürfe, um fich eine Kriegsanleihe bew1ll1ge11 zu, lassen, und d1esebneßo; ziiren dürfe. Eine andere Bedeutyng hat d1escr Vorbehalt a soyu nicht gehabt,“ cs war nux eine E1nschränkung des zu Gunsten er Banquiers gemachten Verztchtes. , .

Nun, meine Herren, erschicn Ihrer Konnmsßon, auf cmmal der:" Umstand, daß man, ab1vcichend - 1ch erkenne das „]a unumwundzn an -- abweichend von dem Wortlaut, des Geseßes vom 9. Mgrz 1867, mit einer„solchcn Operation v-ngtng, -- 1ch sage, das_crschtcn Ihrer Konnnission auf einmal als em großes Vergehen,“ cs 1ft sogar seitens des Herrn Referenten vom Staatsanwalt be1 dtcscr Frage ge-

0 11 worden. ' , , spr Yeeun erlauben Sie mir, auch nach dteser R1chtu11g hm das Ver-

' hältnis; etwas näher zu untersuchen, wclche Schranken der Staats-

regierung auferlegt waren. , ' . . Da muß ich nun vorab wiederum eme Kl_em1gke1t gelten?» machen. Ich muß nämlich darauf hinwe1sen, daß bez dex Anleche ch Jahres 1867 die Zinscoupons laufen vom, ]. Aprtl W 1. Oktober und vom 1. Oktober bis 1. April. Jn_dem„d1e SYgatSregtxryng Ihnen vorschlug, in dem Etat pro 1868 dzeZmsen fur 6 Mtlltonen zum 1. April und die Zinsen für 10 M1lltonc11 zum 1. Oktober zu be- willigen,f1"1r das gesammte Jahr also 360,000 Thlr., da hatte sie Ihnen vorgeschlagen, die Zinscouponsjvon) ,1. Oktober 1867 ,b1s ]. April 1868 für einen Betrag von 6 M1ll1oncn „und, dte st- coupons vom 1. April 1868 bis 1. OktolJer 1868 fur e111en Betrag von 10 MiUionen Thaler in jenem Jahre 1n _Ansaß zu bungen; Es ist durchaus nicht richtig, daß etwa 1rge11d„ eme Feßsxßung Hahm, e- troffen wäre, im Jahre 1868 dürfe unter kemcn Umstanden em grö e- rer Betrag als 10 Millionen Thaler verausgabt werden. In dem Etat 101868 ci t cs: " , „ Ankeihe vom Fahßre 186711661" 24 MillionenThalcr, 11cgoz11rt 111 Gemaß- [)eit des (Heseßes vom 9. März 1867 und des _Aklerhöchften Erlasses vom 5. August 1867, vorläufig am 1. 2119111 von muthmaßlich 6 Millionen , , das waren Co,upo11s vom 1. Oktober 1867 ws 1. 2113111 1868, mull)- maßlich 6 Millionen, in AueZficht geyommcn 11111 1. Oktober _muth- maßlich 10 Millionen und, um gar 11'1chts zy vexsaumen, war 111 der Kolonne Bemerkungen noch hinzugefugt: d1e Zznsen fi11d"11ach Maß" gabe des bis zum 1. Oktober 1868 erforderUcYen Bedurfmffes der Anleihe berechnet. Sie werden dqraus a1so zunachftocntnehmen, dqß einc unbedingte Verpflichtung, 111cht w,e1ter"zu realtfiren, durch dre Feststeüung des Staatshaushalts=thts 111cht ub.er11omn-1en war. Dgß in dem Gesey vom 9. März 1867 eme W1nkul1rung l1egt, das, ww- derhole ich, stelle ich nicht in Abrede. s ft“ 't ' Dcmnäch 111111, meine Hcrrcn, als je11e Tran a ton m1 emeur Konsortium vßn Vanquicrs im Jahre 1868,ftattgefundcn hatte, da traten, und es beruyte dies auf„Vors„chr1_ft dcr, von *der St_aats- regierung gestellten Bedingungen, d1e Mttglteder dteses Konsortnzmé mit einer öffentlichen Erklärung vom 16. Januar 1868 guf, zu nun. Zeit, wo der preußische Landtag versayxmfelt, war, m1t e1ner,Bekannt- machung, worin gesagt War: das Kömgnche'Finanz-thfteriuxn emittirt 2c. 2c. xc. cine Anleihe von 24 thll1or1en Thalern, „worm weiter im Absaß Z gesagt war, die und" d1e Jn|11ute hßben,_d1e vor- genannte Anleihe mit der Verpflichtung ubernommen, dre Ha'lfte der- selben zur öffentlichen Subskriptwn aufzulegen, und es s11'1d, da: mals 12 Millionen aufgelegt worden und, 12 M1llto11en blieben im Bcfiye dieser Banq111ers.'Nun, meme Herren , dtesc Bekanntmachungen smd durch “alle, Ze1t1111qen „111 zghlloser Mengc ergangen, eine große Zahl von östentltchenKaffen 1| 1,111t'dexAnnah171e von Subskriptionen beauftragt worden,“ 1ch fa11n m1r e; n1cht mögl1ch denken, daß es irgend einen Abgeordnexen zu ]e11cr Ze1t gegeben hgt, der von diesem Vorgange keine Kenn'tmß gehabx hatte, 111111, mc_1ne Herren, es pflegt doch sonft bci mmdcr rmchttgen Vorfallen mcht gerade an einer Jnterpeüation zu fehlen, wenn" man dem Gegenstand eine besondere Aufmerksamkeit widme_n zu mussen und Wenn man hierin, wie der Herr Berichterstatter, eme Art Staatsverbrechm sehen 11 mü cn laubt. _ ' z Wsxjterg, meine Herren, nachdem 'd1es ,also ganz öffent- lich geschehen ist, nachdem da ganz _öffcntltch gespxochßn war über die 24 Millionen Thaler, 117, cm neucx Kred1t 111 An- spruch genommen worden. Jedoch 1ch kann, 111cht sagen, 11a ch; dem, ich Weiß nicht ganz genau die Daten, 'Ste rmffen, 161) habe hct dieser Angelegenheit nicht mitgewirkt; abcr 1c_h glaube, „nachdem dzes cschchcn war, hat nun die Berathung über dte 40 M1lltonen-Anle1he Jattgcfunden oder chigstcns 91cichzeitig. Genua„“ am 17. Februar 1858. ist das Gesejz vollzogen und demnächst publtz1rt worden, was

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du Staatsxegierung ermächtigte, eine Eisenbahnanleihe im Betrage yon 40 Mtlltonen Thaler aufzunehmen. Diese Anleihe War Wesent- ltch veratzlaßt durch den,No.thstand in Preußen, fie war wesentlich pazu beßtmmt, sofort thc Etscnbahnbauten in der Provinz Preußen m Angr1ff„nehme11 zu konnen. Niemand von denen, der diesem (He- sgße zrxge111mmt hat, hat_ einen Augenblick übersehen können, daß dte Negwrung auf Grund dteses Gcscßcs im Jahre1868A11sgabenmachcn un_d Gelder aufnehmen mußte. Und nun 111011111 wir einmal fragen, ww Wrr zu d„em (St_at stehen. Der Etat ist vollzogen am 24. Februar 1868,“ Ste sammtltch habxn gewußt, daß in dem Etat pro 1868 für d,1e Verzmsung der 40,000,000 Thaler Eiscnbahnanlcihe nicht ein ein- zxger Groschen ausgeworfen War. Wenn mm die Regierung nack) dxesersThcort'c absolut 1"varte11 mußte, bis durch den Etat die Mittel fur dre Verzmsung gewahrt worden find, was wiirde daraus folgcn? -- Daß sie 1m Jahre 1868 „nicht befugt war, die Schaufel in die Hand zu„neh111cn ux1d nur dte geringste Arbeit an denjenigen Eisen- bahnen, fur welche d1e 40,000,000 Anleihe bestimmt war, vornehmen Fu (affen, ,- daß, 11111 dtese Arbeiten vornehmen zu können , nach die- er" Theorte zucrst ctne etatsmäßige Bewilligung hätte stattfinden mussen und daß erß, nachdem diese ctatsmäßige Bewilligung statt- gefunden, 111a1_1 nur der Ausf1'1hrung hätte vorgehen können. Meine Herren,das1ft e1nc§2111ffaffung, d1e von gewissen Standpuukten aus, wenn 111an nur d9s ]111'1s11sche Rcchx (111öchte ich sagen) ins Auge faßt, etwas fur fich anfahren fönn_te, dtc gbcr in der Sache selbst doch eigentlich 311, engem Verfahren fuhren wurdc, Welches man nicht als sehr vcr- ftandHY beze1ch_nen§önnte. un, meme erren, wie viel in Folge der Eiscnbahnanleihc, die

auf 40,0001000 Thlr. „vorgesehen worden war, i111Jahre1868gcbra11cht nxerden wurde, war 1111 Voraus schwer zu bestimmen; doch hat in d1csxn1 Falle das Handels - Ministerium ziemlich genau den Betrag ar(ptnyt- es hat WM im Februar 1868 dem Finanz - Minister dic Mttthetlung gemachtx dqß über 10,000,000Tl)l1'. erforderlich sein wür- den, und m der Wtrkltchkcit sind für diesen Zweck über 9 Millionen ycrausgabt worhxn und 1111 Jahre 1868 sind Über 13 Miüioawn uberhaupt zu E1s§nbahnz1vecken verwendet worden. Nun, meine Hexren, went) S1e diesc Sachlage erwägen, so habe ich noch Wetter auf "emen Punkt aufmerksam zu machcn, den ich beinahe vergessen hatte:, daß im _Hcrbst 1868 die Regierung vor das Land getreten 1ft, daß 1111 Herbst 1868 die Regierung unter Uebexrc1cku_ng _der Etasts pro 1869 die Erklärung aßgegcben hat: es find ]eßt dte Zmsen für die vollen 24 Millionen erforderlich, natür- 11ch W111 1.0ktqbcr1868 ab, indem die Gesannntsummc ausgeworfen 1st, und daß d1e bx1den' Häuser 'c'es Laydtages die Etatspofition dcs J'ahrc's 1869, wo fur d1e ganze Summe Von 24 Millionen Thalern d1e Zmsen vom 1. Oktober 1868 ab bewilligt worden sind, ohne ein Wort der Einrede bewilligt haben.

Wenn 1ch Ihnen Alles dies anführe, Wenn ich dann anführe, daß der Herr Rcferxnt selbst hat anerkennen müssen: der Zustand der General-Htagtskaffe war nicht so, wie er sein sollte, Wenn Sie sich vergegenwartmcnx, Haß die Negoziirung von kleineren Anleihen in hohem Gxade m1ztvcchmqß1g gewesen wäre und das Land bcnachtheiligt haben wurde, 1ve1111 Ste fich vergegenwärtigen, daß das Alles öffentlich ge- schehen 1st und das; es fich zulcßt doch 11111 um eine Abweichung von der formellen Bestimmung des Gescßes handelte, *- so meine ich komxnt 111011,an „den Punkt, daß man sich fragt: ist in einer richttgen Wetse dafur gesorgtswcrden, dicses Verhältniß rechtzeitig klar Zu ftelle11_, - 1"1nd pa muß 1ch nun, so ungern ich das sage, 1111er- ennen: 1ch w11„rde„1n„diescr Weise, wie es geschehen ist, nicht vorge- ggngen. sxm; 1ck wurde es für erforderlich gchalkeu haben, über dte Motwc „des Verfahrens klaren Aufschluß zu geben," ich wurde es fur, crforkßerlich gehalten l).“xben, dcm Landtage zu sagen: seht h1er, 1ch habe aus Zweckmäßigkcitßgründcn, im Jyteresse des Landes für rathsam gehalten, über diese An- le1he 1867 1). zu kontrahircn, - für den Staat ist es ja zuletzt ganz glxtchgulttgx ob das Geld, das gegeben wird, 18671). 013111868151. bctßt, - 1ch' habe das ge111acht- weil Zweckmäßigkeitsgründc dafür sprachen, cs tst das eine Aijcichung von den formellen Bcstiunnun- gen des Geseßes, prüft mein Verfahrcn- erklärt euch, wie ich hoffe, damit etnverftande111111dhcißtesgut. Méinchrren, ill) habedic Uebcrzeugung, daß, Wenn mem Amtsvorgänger im Laufe des Jahrcs186ZJh11e11gegenüber diese Sprache geführt hätte, Sie 2er mit seinem Verfahren einver- standen geWesen sein würden, und das, was Ihnen als eine so große, sch1_vere Verlesung erscheint, und Worin ich in der That eine Ab- wZ'tchung von den formellen Vorschriften des Geseßcs anerkennen muß, Wurde, wenn die Sache rechtzeitig klargestellt worden wäre, wie ich Flauße , bei Ihnen auf Widerstand nicht gestoßen sein. Im ebrtgen, meine Herren, werden Sie, glaube ich, gut thun, 1ve11n Sie die formelle Frage nicht allzusehr auf die Spike treiben. Dte Verwaltung kann den besten Willen haben, allen diesen Forde- rungen zu genügen - und ich habe ihn und werde das bethätigen -- und dennoch können Sie ihr unter Umständen Fcffeln anlegen, die

Sie selbst als unwillkommenc betrachten würden. Haben Sie fich

WOhl vergegenwärtigt, daß, wenn S1“? dcn (Heseßc11t1v11rf in der Fassung, wie er vorgelegt ift, annehmen, dann der Finanz-Minifter binnen Kurzem die Eisenbahnen in der Provinz §Yreußen nicht fortsetzen ka11n,*äu11d zwar einfach, Weil die Fonds, du gerade für diese Eisenbahnen bcßimmt find, nahezu erschöpft sind. Das würde doch gewiß Ihren Wünschen nicht entsprechen, und, ich gkaube, Wenn der Jinanz-Minister vorscbußweise aus dem einen Fonds mmmt und nachher sagt: das ist vorschußweise ausgegeben worden, War das nicht zweckmäßig? und Ihre Zystimmung zu diesem Verfahren in Ansprucb nimmt, daß _ Ste diese Zustimmung mcht Verweigern würden. Aber, „meme Herren, wenn sich die Jinanz-Minifter nachher gle1chsam auf die Anklage- bank versth finden, sobald fie in bester Abficht und in dem Wunsche,

! das Interesse des Landes zu wahren, zu Werke gehen, so Werden te fürchte tch, etwas sehr peiplich werden und das Interesse des Lantseé ZW?" unter emer 311 pcmltchcn Behandlung dieser Frage sehr häufig „ Nur), meme Herren, hätte ich vielleicht noch ein leßtcs Wort ubcr eme Frage zu „ sagen, die ich mehr den Vertretern der Staaxsschu[,denkomzmsfion überlassen muß , indem nämlich darauf hmgewwsen !sx- daß in der Budgetkommisston auch Bemerkungen gefallen se1en, e111mal über die Hauptvcnvaltung der Staatéxschulßcn,“ denen man keme Folge gegeben habe, und zweitens u'ber dtc M1tgltcdcr dreser Staatsschulden-Kommisfion, Bemerkungen, dte zu dem Antragc, _der 8111) 1. Nr. 2 abgedruckt ist, geführt haben.

ck glaube„ daß dg 1n d„er That die Attributionen der verschiedenen

«1111111 n1cht r_11_httg gewurdtgt worden sind. Nach dem Gesetze vom 9. Marz 1867 111 _ck dem Ermessen des Finanz-Minifters überlassen, den Bedarf zu beft11nn1en, der Bedarf kann größer oder geringer sein, 11: hat Wahrend thser Jahre m der That wesentlich gescbwanft und dtx Annabxnxn daruber. find keineswegs unveränderliche gewesen. Ob der J111a113_-M1111stcr fich bet chcssung und bei Entscheidung dieser Frage irrt oder 111cht, da§ kann Weder die Hauptverwaltung der Staatsschulden n-xch dreStaat'sschulßcn-Kommisfi011 entscheiden, Indem vorliegenden, sc) besonders c1gcnthuml1ch geftaltetenFalle glaube ich aber, das; tvcder d1cHa1'1p1verwa1tung der Staatsschulden, noch die Staatsschulden-

KommUston 11111 den Gedanken verfallen konnte, das; etwas, was in 0()118[)801U,011111111W geschehen war während der Sißung des Landtages, was zu kc111cr_Remoystration Anlaß gcgcben hatte, nachher eine so harte Béurthctlung f111dcn würde, und wenn Sie die Mitglieder der StaaGschulden-Komnnsfion aufdicAftcn Vcrjveisen, so wird sich muri)- 111aß11xl) crgxben, daß, eben Akten darüber nicht cxißircn, wenigstens ist das M Anskunst, 111e mir von einem Mitgliede der Hauptverwaltung der Staatsschulden 111_Beziel)u11g hierauf erthcilt worden ist.

. Ich möchte aber, mdcm ich 1111 Uebrigen die Darlegung in dieser Hmstcht den betrxffcnden Herren überlaffc, nur eineBitte aussprechen: dgß 1111111 doch 111cht ohneNoth die treue Pflichterfüllung der Beamten, d1c' bc1 dxr ngptvchaltung dcr Staatsschulden dcnihnenzugewiesenen Wtrkungsquts wahrzune'lyncn haben,“ anfechten möchte. Wir haben in. dxn1aüge111c111111 11111), Weich glaube, gerechtfertigtenZutrauen, welches dtese Behörch 139111111111, emen Befiß, den wir nicht unterschätzen sollten._ Gehen 11111" doch bei a_[le11 Fragen von dem Einen aus, daß doch dtfc Hauptfrage scxn 1111113: wie wahren wir das Interesse des Laydxs? und wem Ste hier den Nachweis führen könnten, daß der Munster Harck) dtcsc Maßrcgel das Land wiffentlich gcskhädigt hat, so wurde 111.) dc-r Erste sein, der auf Ihre Seite trätc.

„Ich wetß 111111 kaum, ob ich in dieser Frage noch einen Punkt bcrueren so_llx der TUM Regreßpflichtigkeit, die in AuIsicht genommen zu sem schemt, wesentlich alterircu würde. Ich schicke voraus,- allen Herxen 1s1 bekannt, daß d_ie Vorlagen, die gemacht smd, ohne 1111111e Zuz1chung gemachtwordcnsnd, 1111d icbwill nicht leugnen, daß, wenn 1ch 111 dem Fakle gewesen wäre, diese Vorlage meinerseits zu 1110111111, manches anders 1)1ngcste[1t1vordc11 wäre, als es geschehen ist. Davin 1*cchne.1c'[) auch dte ganz eigenthümliche Behandlung dicses Falles der 24 Mtlltonen.

' Der „Herr Referent hat Ihnen bereits mitgetheilt, daß die 24 Mtlltonen Thaler veräußert worden sind zu dem Preise von 93'5 pCt., unter Bewilligung einer Provision von ?, pCt., also mit anderen Worten: zu dem Preise von 9ZZ pCt. Diese Summe, wie fich Jeder rgsch ausrechncn kann - 24 Millionen Thaler, 100 zu IIZ - ergiebt r1chtig gerechnet den Betrag von 22,880,000 Thlr. Troßdem ist 111 der Denkschrift der Regierung , wo man sich dessen anscheinend gar nicht bewußt geWesen ist, das; diese Angelegenheit nachträglich einem so sehr energischen Angriff begegnen würde, der Betrag der Anleihe angegeben auf 22 Millionen 7 Hundert und einige Tau- send Thaler. Diese Summe ist in ihrer Weise ganz exakt: ste enthält außer dem Erlös die aufgelaufenen Zinsen, die 322,000 Thaler und etwas darüber au-demacht haben. In der Budgetkommisfion ist auch Niemand auf diesen Punkt verfaklen. Das liegt doch auf der Hand: Von den 720,000 Thalcru bäktcn Sie zunächst dicse 322,000 Thaler unbedingt abzurechnen. “ Sie würden 111111“) strenger Rechnung fick) heut sagen müssen: das Kapital, Welches noch diéponibel ist für Eisenbahn- bcmtcn, ist um 322,000 Thalcyzu hock) angegeben, und die Zinsübcr- schreitung, die der Staat in ]e11em Titel liquidirt hat, ist aUcl) 11111 322,000 Thaler zu hoch angegeben. Ich Weiß nicht, ob ich mich damit verständlich gemacht habe.

Die Sache ist, glaube ich, 1111 fich unbestreitbar,“ Sie mögen auch daraus entnehmen, in 1velchc111 guten Glauben die Finanzverwaltung diese Angklcgenhcit aufgefaßt hat, daß fie hier, wie in allen anderm Stadien, die Sachlage 1111gesch111111kt dargelegt hat, und daß sie geglaubt hat, darauf zählen zu dürfen, für eine an fick) zweckmäßige, mit den formellen Bestimmungen des Gesetzes nicht im Einklang stehende Disposition, dte aber durch die nachträgliche Genehmigung des Landtags sofort geheilt jverdcn kann, diese Genehmigung auch wirklich zu erhalten, und ich möchte Sie auch heute noch bitten, diesc Zuftinnnung in der That zu cciheilcn. Ich möchte Sie namentlich bitten, wenn es 1_1ach- her darauf ankommt, dic Deckungsmittcl festzustellen für die Bcrtchtt“ gung des Defizits, doch nicht zu vergessen, daß das Defizit der Ver- gangenheit angehört, und daß die gegenwärtige Vcrwaltu11g,selbst wenn leßtere ganz von den weitgehendsten Anschauungen s1ch durch- dringen ließe, die hier wvhl Ausdruck gefunden haben, doch ]cdenfglls nicht in der Lage sein würde, das (Held sofort zux Kasse 311 schaffen, und daß Sie nun also nicht dem gcgcnwärtigcn „F1nanz-M1n1fter 311- muthen, mit dieser unausgcfülltcn Lücke „for'twtrtbschaßen, zu sonn. Es scheint mir das, meine Herren, kein rtchxtgxs Bcrhaltmß zu sem ,' es scheint mir, daß ihm damit große Sch1v1er1gketten ohne Noth be- reitet würden: und Wenn ich nun 1v1cdcrholt die Anficht vertrete, daß

die Maßregel meines Amtsvorgängers dem Lande einen wirklichen

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