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gefuyden hat , ab“, mit leichter Mühe und fast ohne Blut- vergteßen durch Milttärgewalt unterdrückt worden ist.
- In Moékau Erkrankten vom 6. Januar bis 3. Fe- bruar 105 Personen und starben 59 an der Cholera.
Warschau, 7. Februar. Versendung der Rekruten- part1en aus dem Königreich Polen ist, wio.die »Ruff. T.-Ag.« meldet, der emgctretenen strengen Kälte wegen bis auf Weiteres auf 10 Tage eingestellt worden,
, Amerika. 'New-„York, 9. Februar. (Kabeltclegkamm.) Die Begräbmßfcterltchkenen Peabody's haben gestern in Pea- body, Maffachusctts, stattgefunden. Denselben wohnten der Prinz Arthur nebst Gefolge, der britische Gesandte Thornton, Adnnral Farragut, dcr Commandcur des „Monarchs, Kapitän Commerellx und andere britische und amerikanische Marine- Ofslzlere, die Gouvxrneure von Maine und Maffachusctts, die Beamten der zahlretchen, „vor) dem Verstorbenen dotirten Unter- richtsanstqlten, und schlxeßltch Abgesandtschaften verschiedener Staatslegtslaturen Und Munizipalbehörden bei.
Am Nachmittage reifte der Prinz Arthur nacb Montreal ab.
Landtags - Angelegenheiten.
Berlin, 12. Februqr. In der gestrigen Sißung des errenhau_ses nahm Über den Antrag des Grafen von rassow, »[JU der chlerung zu ,beantragen: auf die möglichst
baldtge Errtchtung rexp. Wetterbildnng von Organen Bedacht zu nehmen, welche bexufqn und geeigne_t sind, dieIntereffcn der L_andwxrthschaft selbstandrgcr und wirkyamer zu vertreten , als dles d_en bcstch§11den Organen möglich ist«, der Minister der landw1rthschaftltchcnAngelegenheiten von Selchow das Wort:
Mein? qurcn! Den Antrag des ZFUW Grafen Kraffow und Ihren vorausstchtlxch darauf zu fassenden eschluß kann ich von Ihrem S_Fandpunkte, vom Stqndpunkte des Herrenhauses, sehr wohl mir er- „klaren. Ick selbsx vindtcireUfür das Ha'as dcn Beruf-und das Recht, :ck glaube quch, wget) zu durfen, das richtige Verständniß, "den Grund- befiß und du: Latzdjvtrthschaft m Preußen vorzugsweise zu vertreten. Erlauben Ste nur aber auch, daß ich den Standpunkt der Regierung zu diesxr Frage Ihnen offen und klar darlege.
DtcVer'waltung d'or landmz'rthschaftlichen Angelegenheiten ruht in Preußen betm la11dxxsxrthschaftl1chen Ministerium,“ aber schon früher, bevo'r daffxlbc cmanztptrt'nmr, bevor es eine getrennte, sclbfiändige Behörde btldete, hatte die Weisheit des hochseligen Königs Friedrich thhclm's 17.„das Lanßcs-ZOekonomic- Koljegium geschaffen, um in ihm der 1a11dw1rthschaftltchcn Verjvaltung einen technischen Beirath zu Leben. ,Dte Aufgabe des Landes-Ockonomie-Kollegiums hat sich im Laufe
ex Zett dahm gestaltet, daß man sie kurzweg als eine doppelte be- 3e1chnenkanz1.,E1 n m a [ [Zat das Kollegium seine Verpflichtung beibehalten, üch dem Mmrstex gegenuber c1nszusprcchem so oft cs gefragt wird, seine Acußerungen, sem Gutgchten ihm vorzulegen in aljen Fragen technischer Nahtr, „bet ßenctx er dtescs Bciraths (Wurf; und ich kann nach dieser Settc hm d:e_Le1ßungcn_, welche das Kollegium bis auf den heutigen Tag, aufzmvmsen hat,]ucht dankend genug anerkennen. Nicht nur die Negter_ung, sondxrn, 1ch glaube es aussprechen zu müsen, das ganze Land tft den Mannern zu Danke verpflichtet, die ihre Zeit und Kräfte dem Wohle“ des Landes in anerkennenswcrthefter und selbst- losefter „Werse opferxz. _ Das Kollegium hat nicht blos m den Fa0c11, wo cmzelncn Mitgliedern dex Auftrag erthcilt woxden 1st , durch Loxal - Inspektionen Und darauf gegründete ertchtc (113 das Mmiftcrtum, vcrwickclte Fragen klar zu legen, 11th m1t der größten ngebung ficl) diesen Aufträgen unterzogen, dasselbe hax auch an alle:; anperxx Fällen, wo sein Gutachten verlangt wurdc, n_11t wahrer Gr::ndltkhkctt und tüchtiger Sachkenntnis; dcm Ministe- rtum zur Sette' gestanden.
„Erne,zwct"tc ?lnfgabe des Landes:Oekonomic-Kollcgii besteht daxmx dte'Bedurfms-sc des Landes, wie fie eincm jcdcn einzelnen Mttgltcde m" den Krcxscn scmer Heimatl) entgegengetreten sind, bei den Zusammef'nkunjtrn dcs Koücgii der Staatsregierung vorzutragen und lhre L_lbhulje 111 Anregung zu bringen. Auch nach dieser Seite hin habe 1ch memals etwas vermißt.
_ Diese Wahrnthungcn müssen micky daher zu der Uebcrzeugnng brmgejx, daß es mcht „wohl gethan sein Würde, dom prcußischcnStaate eine Körperschaft entszrcben oder dieselbe auch nur anfeinden und an- greifen zu wollen, d1c fich so ausgezeichnet bewährt hat.
Ich erkenne gern an, daß die Möglichkeit einer Reform auch dieses Kollegmms Vgxltcxxctj mag, qbcx ick) kann nicht anerkennen, daß es gut gethan sen) wurd“; -„und hterm stimme ich mit dem Herrn Referen- ten volZftandtg ubercnx -- das Kollegium dem Lande zu entziehen. Refortntrxn Ste, cs, meme Herren, mag die Zeit es rcformiren - Sie werden'dte Regierung stets bereit finden, auf geeignete, d. b. von ihr al? geetgnet anerkannte_Vorschläge einzugehen, aber wenn Sie es jetzt MW und der Staatsregierung nehmen woljtcn, so würden Sie auf den größten Widerstand stoßcn
Was nun Hie Frage betrifft, jvelckc das Land 3. Z. am meisten bewegt, icl)_ meme, die Frage einer besondern Vertretung der land.- ertb'sc-haftltchen Interessen neben dem Landesökonomic-Kollcgium, so rytll tcb gern zugeben, daß es zweckmäßig und möglich ist, eine ganz etgeng Kammer tm Lande zu schaffen, jvclcbc ausschließlich dazu ge- schaffen xmd berufen wird, die landwirthschaftlichen Intcrcsscn zu ver- treten, dteselbcn hei her Regierung in Anregung und zur Geltung zu bringen.Dtdeee1st mchtncu, fieistscbonseitcinerlangcn Reihe von Jahren und zwar m „gejvxffen Intervallen immer wieder von Neuem herVOr- getreten, sic lst aber niemals zum Abschluß gekommen. Es hat fich
kik landwirthschaftlichen Vereine vielfach damit beschäfti t, es hat léxßés n_1einer Amtsvorgänger einen Kongreß berufen, nm iese Frage in ummffendster" Wxise zu prüfen, aber fie “:| immer gescheitert an der Schwierigkeit, fur dt-cse Vertrxtung, welche doch natürlich eine gewählte sein muß, einen geeigneten Wahlkökvcr zu finden. Der Begriff der Landwirthschaft izn Allgemeinen, der Begriff des Landwirths, Welcher zur Wahl berechttgt sein sql], ist ein so vager, so wenig faßbarcr, daß es bisher xzych keiner derjenigen Körperschaften, die fick) mit dieser Frage beschaftigt haben, gelungen ist, einen praktischen, sachgemäßen Vorschlag zu machen. ES haben fiel; in neusfter Zeit und gerade jekt die guten Kräfte des Landes zusammengeschaart, um darüber zu be- rathen. Die Regierung nimmt ihnen gegenüber den Standpunkt ein, daß fie annehmbareVorschläge, wcnn nöthig, nach vorgängiger Modi- fizirung, gern annehmen wird. Sie muß aber erst abwarten, Was ihr für spezieUc V0rschläge geboten werdcn, Die Regierung ist weiter gegangen, fie hat fich nicht darauf beschränkt, diesen abwarten- dxn Standpunkt einzunehmen, sondern sie hat aus eigenem Antriebe auf dze Tagesordnung des in Kurzem zusammentretcnden Lmrdcsöfonomie- Kollegtums die wichtige Und schwierige Frage geseßt, in welcher Weise sich eznc Vertretung organifircn ließe, Welche die Landwirthe des prxußxsxben Staates vollständig befriedigen könnte. Ich glaube daher, wu; mussen diese Bcrathungcn abwarten und werden dann erst Be- YUFszungen fassen können, Welche Schritte demnächst zu thun sein er en,
Das Eine habe ich noch vergessen, bei der Darleguna dcr Wirk- samkeit des Landesökonomic-Kollegiums in weiterer Ausführung dessen, was'dcr Herr Referent Ihnen bereits dargelegt hat, zu erwäh- nen, yämltch jyte dgs Kollegium in diesem Augenblicke zusammen- «exscßt ist, was ja Vtclenxon Ihnen möglicherweise gar nicht bekannt sem kann. Das Kollegtum besteht ungefähr, und zwar rund ge- sprochen, aus 50 Mitgliedern, nachdem die neUen Provinzen hinzu- gctrcten find. Yon die'sen 50 Mitgliedern sind etwa 30 einfach beru- fen worden, ' Dtc Regierung hat stets von dem Grundsaße fich leiten lqffey, prafnsche Yandwirthe von bedeutendem Rufe oder Männer htnemzubcrufen, dre durch ihre Intelligenz auch auf anderen Gebieten fich hervorqxthan haben. Denn es kommen ja nicht blos rein land- 1v1rtbschaft11chc Fr9ge11 znr Vcralhung. Es kommt die Zoll-, die Be- steuerungsfrqgc, „dw forjttexéxnische Frage häufig mit in Betracht, und deswegen würde ach auch nur bei dem Grundsaß stehen bleiben kön- yenz' daß das Recht der Ernennung der Regierung, wenn auch in be- ychxankterem Maßstabc als bisher, so doch im Prinzip, gewahrt bleiben muß, Wkll nur von cmer Centrglstcllc axis die richtige Beurtheilung möglich ist, nach welcher" R1chtung hm die Ergänzung einer besonderen Kraft im Kollegmm ztberhqupt Röthis] geworden ist. Wollten wir diese Frage auf das Wurfelsptcl der Wahlen stellen, so würden wir möglicher
kommen sehen„ aber, es würde uns ein Bauverßändiger, ein Forst- nzann, es wurde cm Chemiker , es würde ein Zollverständiger dem Kolkgmm fehlen. Gegen solck?n Mißstand scheint das beste Korrektiv daxm „zu bestehen, daß die chtcrung jederzeit das Recht hat, einzelne Mttgltedcr_]e nach dem Bedürfniffe in das Kollegium zu berufen.
' Yor emcr andern Gefahr möchte ich noch warnen. Wenn man dtc Bextretung der landwirthschaftlichcn Interessen lediglich dadurch zu erxserxhen suchen 1v„0[1te, ?_Zaß man das Kollegium dura) eine bloße Vcrftarkung des gewahlten Elementes derartig erweitern Wollte, daß vqn allen„lanywirthschaft'lichen Vereinen, daß Landes gewählte Mit- gltcdcr darm „saßen, so würde dicZal)l der 50 Mitglieder,_„die vielleicht heute schyn die Verhandlungen etwas erschwert, die fich aber immer noch regtcrctz laßt, leicht auf das Doppelte und Dreifache gesteigert wxrden. Wtr wurden damz sehr bald einen neuen parlan1cntarischen Körper'fretren, „ZW wir ja manchc rccht schöne und lange Reden hören könnten!, haufig aber ohne das praktische Urtheil, die kurz aus- gesprochene praztsc Antwort auf cine bestimmte Frage dadurch geför- dert zu sehen.
Von den 50 Mitgliedern sind also, wie ich schon die Ehre gehabt habs zu sagen, „bisher ctwa 30 ernannt worden. Die übrigen (e'twaL0) fin? dtc s. g. außerordentlichcn Mitglieder und dtesxs „smd thctls so_(chc, _Wclchc durch ihre Berufsstcllung dahin gehören, (das, unk) dtx ]edesmaltgctz Direktoren der landwirthschaftlichen Aka- dcmten, „117 dxcsex112lugchnbltcke nur 31135), theils solche, Welche eigentlich alle beretts„ aus Wahlen hervorgegangen find, nämlich die Vorfißenden dex landwxrthsckyaftltchcn Ccntralvcrcine aller Provinzen. Hiernach mussen wn: gnerkqnncn, daß nach der Reform, Welche das Landes-Zko- nomtc-Kollcgmm nn Jahre 1859 crh-z-lten hat, *das gewählte Element dqrm cYZlcrdtngs schyn vertreten ist. Mag nun beschlossen werden, es ser erwunscht, daß „dteses Element stärker als bisher in dem Kollegium jsoeßrtretcnb chdx , dteschbähtung ??rdchie Regierung fich nicht wider- c en; (1 er a, ganze [) egium e igi au Wa [en ubatrcn würden crhcblichc Bedenken entgegentreten. f b z s ,dem
-- Nach dem Schlusse der DiSkussion erklärte der Minister:
Meine Herren! Ich Wollte mir nur eine fur e Erwiderun u daS, was Herx von Waldaw gesagt hat, erlauben.z g a f
Es hat mrr _fern "gelxgcn, cs auszusprechen, daß ich die landwirth- schaxtltchcn Vcrcmc fur Pte gcccignetstcn Wahlkörpcr erachte.- Wie ich Yarxtbcrf denke, g'laubc' tcs) nicht nöthig zu lyaben, hier auszusprechen;. txbrtgctzs glaube :ck mtr Herrn von Waldaw darin vollkommen über- cmzusnmmcn, daß dw Frage, wo wir diese Wahlkörper zu suchen
tragen wcrden wird. Ich bin ferner noch verp i tet, mi “errn yon Waldaw„ und mehreren anderen HerrLchRednerZ) Zoegen- uber zu crklaren,_ das; (s mir wahrlich nicht eingefallen ist, Ihrem Antrags, nne 1hn [ner Graf Kraffow gestellt hat, irgendwo entgegentreten zu wollen,“ denn ich bin sehr jveit davon entfernt ge-
das Landesöfonomie-Kollegium selbst damit beschäftigt, es haben fick)
Wesen", darin ein Mißtrauensvotum zu finden. Hätte ich das e laubt so wurde es meinePflicht gewesen sein, ihmzntgegenzutretenx] 0 aber,
Weise von aUen Enden des Landes die besten Landwirthc zusammen- ,
haben, nicht in diesem Hause, sondern an einer andern Stelle ausge- "
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kann ich ihn nur dankbar acceptiren, sofern er daraufberechnet ist, mir eine Stüve bei dem Weiteren Vorgehen darzubietcn; ja ich hoffe sogar, daß selbst der Herr Redner, der ein Mißtraucnsvotum in dem An- frage hat finden wollen, zu mir fich schlagen und mit mir gemein- schaftlich anerkennen wird, daß es eben kein Mißtrazzcnsvotum ist.
, - Im, Hause der Abgeordneten_ außerte fich dcr Fmanz-thster Camphausen bei der DtIkusfion über den Arztrag des Ahgeordneten v. Kardorff, in dem von der Konz- nnsfion vorgUchlagenen Entwurf cincs Geseßes, betreffend die Bewilligung der zur Deckung der Attsgaben des Jahrss 1808 erforderlichen Ykittel, Z. 1 Alinea 1 die Worte: »und zwar m der nachstehenden Reihenfolgecc zu streichen:
Meine .Herren! Ich empfehle die Annahme des Antrages des Herrn von Kardorff in der Anficlxt, daß das (Hesexz geradezu unaus- führbar sein würde, wxnn man die eben erwähnten Worte in dem Ylinea ]. bestehen ließe. Ich bitte, fick) _zu vergegenwärtigen, daß es fich handelt um AuSgaben des Jahres 1868, daß diese ?Ausgabm in diesem Augenblick großenthcils bereits geleistet sind. Ick) habe mir eine Zusammenstcllung geben lassen, wie der Stand der Angelegenheit im Anfang dieses Monats war, und da waren von AUEgavcn für das Jahr 1868 zur Berichtigung des Defizits bereits gcleistct 8,686,289 Thaler. Die Veittel, die nun angeboten Werden, diese Ausgaben zu decken, bestehen 8111) 1, des (Hosech in DcckuugNnittcln, wyrübcr die Staatsregierung Tie Uebcrficht frühestens in dcr zweitea Häljtc des Monats März erlangcn wird; sie bcsteßcn 5111) 2 der Ucbcrficht in dem Mchrbetrage an Zöllen und anderweitigen indirekten Abgaben, die durch Abkürzung dex Kreditfristcn [)erbcigcführt werden sollen. Nach der Darlegung, die der Budget-Kommiffion gegeben ist, erstrecken sich dieseMehreinnahmen anf VerschiedcneMonatc, unter anderen die lcßte auf den Monat Noyembcr des Jahres 1870. Endlich sind 5111) Z und 4 gewisse Fonds genannt, die dem Staate gehören, mit deren Reali- strung man bereits begonnen hat und die zumTheil fich als nichtrcalifirbar erweisen Werden, oder wobei einzelne besondere Gründe eintreten können, um nicht mit aller Strengs die Realifirxmg zu erzwingen, indem da- durch Einzelne in ihren Interessen geschädigt werden können,
Ick nehme Anlaß, mich hier deutlich und klar Über das (111qu- sprechen, was die Finanzverwaltung diesen Bestimmungen geßcuitbkr in Answrucb nehmen muß, und das ist, das; wir den Beschluß des „Hauses dahin auffaffcn, das; die Verwaltung von jedem dieser 19in Mittel beliebig Gebrauch 11mchcn kann, natürlich ml? in Höhe der Vom Landtage festgeseßtcn Summen und Ich diejenigen Vc- träge, die darüber hinaus sich herausstellen möchten, nachher der" Weiteren Beschlußnahmc des Hauses unterlicgcn. Ich mache dann ferner darauf aufmerksam, das;, da uns zuge- wiesene Beträge zum Theil erst nach späier Zcit fällig Werden und da wir jekt schon in dcr Lw-g? find, Vorschüffe geleistet zu haben, es weder vollständig zu Vcrmciedcn war, noch vollßäudig zu vcrmcich sein wird, daß gewiffe Zinsvergütigungcn Werden bewilligt werden müssen, um diese Einnahmen anlizipiren zu können. Das geschah und geschieht also namentlich in Bezug auf die Stcuerkrcditc dadurch., daß man die durch Wechsel verbrieften Beträge unter Umséänch durch Diskontirung früher realifirt, als es ohnedies geschehen wurdc.
Ich habe mich für verpflichtet gehalten, Ihnen hiermit mit voller Offenheit das Sachverhältniß darzulegen,“ find Sie damit nicht cin- verstanden, so bitte ich, heute den Widerspruä; zu erheben, aber spätcr mir keinen Vorwurf zu machen. . .
_ Nach dem mündliéhcn Bericht , wclchcnxcr Abg. 'von Brauchifsch (Flatow) Namens der Budaetkomunsfion der den Eniwurf eines Geschs, betreffend Abänderuygen des'Geseßes vom 17. Februar 1868 über die Aufnahmy cmer Anleihe von 40 Millionen Thalern zu Bedürfniffcn dcr Eisenbahnverwaltung, erstattete, nahm der Finanz-Minister das Wort: _
Meine Herren! Soweit es bei dem fortwährenÖcn Geräusch möglich war, auf dieser Stelle den Herrn Referenten zu „verstehen, fasse ich seinen Vortrag dahin auf, daß die Budgetkounmsfion be- schlossen habc, die von der StaatSregiertmg event. 111 Anspruxh gc- nommene Ermächtigung, eine andere Form der Anlmhc, als dtc dcr konsolidirten Anleihe zu wählen, nicht zu crthcilen, und daß Die Kom- misston ferner beschlossen hat, Über die Frage der Prämienaulcxhcn, die, beiläufig bcmerkl, der einzige Grund war, wcsvalb die „StMLF,- regierung eine solche Ermächtigung erbeten hat, nicht in die DtSkussion einzutreten. Wir bleiben also in derselben Unklarheit, in der wir uns bisher befanden, so daß wir absolut nicht jvisxcn, ob das Haus einer Staats-Prämienanleihe prinzipiell entgegenstehc oder 13icht.
Was die Frage betrifft, ob die StaatSregicrung, Wenn ]cncr ZWischensaß wegfällt, die Annahme des Gesetzes wümchc oder nicht, so kann ich die Erklärung mit voller Bestimmtheit dahin abgeben, daß wir die Annahme des Gesetzes, auch Wenn der Zwischensaß fällt, wünschen. Es ist ja bereits in der Denkschrift ausgesprochen wordcn, daß die Regierung beabsichtige, diese 20 Millionen Thaler in konsoli- dirter Anleihe auszugkbcn, und daß fie nur für den Fall, Wenn das Haus in Bezug auf die Frage der Prämienanleihen eincn bestimmt entgegentretenden Wunsch nicht zu erkennen geben sollte, die Möglich- keit schaffen wolle, nach dieser Richtung hin Kombinationen machen zu können. Unter den obwaltentxen Umständen biitc ich Sie daher, dem Antrage dcr Kommissizm einsach zuzusiimmen. „
-- Dem Abg. Frecherrn von Hoverbeck crwxderte der Finanz-Minister:
Meine Herrren, bei dem Vorschlage der Staatsregierung ist es natürlich als etwas ganz Selbstverständlichcs betrachtet worden, daß, wenn der Norddeutsche Bund Normativbcstimmungcn treffen sollte, was doch sehr dahin steht - denn dazu gehört ja immsr das Mit- wirken der sämmtlichen verbündeten Regierungen 1th des Reichs- tages - daß wenn der Norddeutsche Bund Normatwbedingungcn
treffen sollte, es sich ganz von selbst verstände, daß in Preußen nur eine Prämicn-Anleihe aus;]cgcbcn Werden könnte, die mit diesen Nor- mativbefiimmungen in Einklang stände. Ich bitte überhaupt, die Frage nicht so aufzufaffen, als Wenn es die Meinung gewesen wäre, nun binnen ganz Kurzem mit einer Prämicnanlcilx wirklich vorzu- gehen. Es wäre der Staatsregierung und ich kann wohl sagen, mir als Finanz-Ministcr cklvünscl)t gcjvescn, gcnan zu wissen, ob ich in diescr Beziehung mich auf Kombinationen einlassen könnte oder nicht. Ich Unterwerfc mich natürlich gänzlich der Anficht dcs Hohanauses, wenn es vorgezogen wird, über diese Frage sich nicht klarer auszu- spkccan, Wix es früher gesxhchctx ist.
5- Bct dcr DtSkusswn Über den vom Herrcnhause an das Hans der Abgeordnctcn zurückgekymmcnen Geseßentwurf, be- xrcffcnd dic_ Ablösuwg der VM geijtlichen und Schul-Jnstituten, 1owie dcn frommen und Milch Stiftungen zustehenden Real- lasten, erklärte der Finanz-Mimster:
Meine .Herren, ich glaube den Wunsch des Herrn Vorredners schon heute erfüllen zu könncn und ihn theilweise auch schon früher erfüllt zn haben. Es hat ihnx allerdings gefallen, auf die Verhand- lung in einer Kommission des Herrenhauses Bezug zu nchmcn und von meinen cigcnen persönlich abgegebenen Erklärungen im Herren- hause chnc Notiz zu nehmen. Ick („sabe mich in dem andern Hause bcreiis darüber ausgesprochen, daß das Finanz-Minifterium bei dcr Vorberathung in der Kommisfion dicses Hauses nicht zugezogen wor- den war, das: cs also in dem ersten Stadium, wo man einen Ent- schlußznfassen hatte, wie dieSach behandeltWerdcnmöchtc, nicht in der Lage war, auf danang der Bcrathungcn und auf das Resultat der Be- ratyunch eine Einwirkung zu üben. Dann ist völlig improvisirt die Frage an mich berangetretcn, ob die Finanzwerwaltung in die Wieder- herstellung der Rentenbanken fiir diese chéée willigen wolle oder nicht. Nun will ich Ihxxen ein aufrichtiges Bckenniniß ablegen. Ich bin in solchen Fällen mit meinem Entschluß nicht so ganz rajcl) zur Hand; ick) glaubs, man muß die Verpflichtung, die der Staat über- nehmen soll, sorgfältig umd bedächtig prüfen und den Entschluß nicht Übcrcilcn. Im anderen Hause War uns die Sachlage schon mehr be- kannt, und da hat der Vertreter “meines Ministeriums bereits Gelegen- heit genommen, darauf hinzqustn, daß Dcr dort gemachte Vorschlag, beiden Theilen dic Provokations-Befugniß einzuräumen und die Vcrpfiichtm1g in der Weise cintrctén zu laffcm, daß der Verpflichtete gcnötvigt wcrden könm', 50,54; Jahre hindurch €; “ck Betrages, den er biIdcr zu zahlen hatée; mslzr zu zahlen, daß dieser VorsWlag sehr große Bedenken Habe und daß er inÖbesondere auch Bedenken habe vom Standpunkte der Finanzverwaltung aus, indem alödann [cichtcr Aus- fälle eintreten könnten, als es der Fall sein würde, wenn man“ dieselbe Höhe der Rente bcibchicltc, an die der Vcrpflichtctc gewöhnt War, so das; er zwar an eine andere Kaffe abzulicfern hätte, aber den unwerändcrten Betrag.
Ferner find im andern Hause ayck) bereits Bedenken von Seiten meines Kollegen für die landwirtbsckzastlichcn Angelegenheiten geltenß ge- nmclytwordcn, oder von Seiten semes Herrn Kommiffarius, die ebenfalls dagegen sprachen, bei diesem Gescßcmwurf zu einem von der früheren (Heseygebung dock) erbcblici) aijcicvcndcn Prinzipc übexzugchen. _Wie ist mm heute die Stellung dcr Regierung zu dieser Sache? Wenn uns beide Häuscr ch Landtages Übereinstinnnend erklären, wir haben diesc Bedenken vcruvxmncu, wir haben uns sagen müssen, daß damit der Staat ein erhebliches Risiko (Wernimmt, für uns ist aber die Förderung dc-r Sacßc vyn so (Werwicae11dmn Interessc, daß wir glau- ben, Über diese Bedenken gänzlich hinwegsehen, daß ww glauben, dcm Sfaatc eine solche Last auflegen zu sollen - nun, meine .Herren, wenn ein solcjzer Beschluß übereinstimnwnd von beiden Häusern dcvaand- tages mit überwiegender Majorität gefaßt wir_d, wmm also dxc Rx- gierung fick) zu sagen hat, das ist die Mcmnng dcs Lanchz, dlc klar nach sorgfältiger Erwägung der Frage aus;]csprochene Memung des Landes, dann dürfen. Sie darauf rcchncn, daß der Jmanz-Ministcr nicht von seinem Standpunkte aus cinrn einseitigen Widerstand er- heben wird,“ dann dürfen Sie darauf rechnen, daß die Staatsregierung in Erwägung ziehen wird, inwichit alle die Gründe, die für die Sache geltend gcmachf Werden förmcn, als überwiegend anzuschcn smd oder nicht. Und da wird nicht dx? Finanz-Minifter auftreten, und seinerseits nur cin einseitiges Intercffe verfolgen. Denn was wollen wir zucht mit einer geordm'tcn und guten Finanzwerwaltung anders, als die höchsten Zwecke des Staates erfüllen! " , '
-- Bei der Berathung 5ka den mundltchen Bertcht Her Budget-Kommission , betreffend die Uebersicht von StaatZ-Em- nahmen und Angabcn chs Jahres 1868, außerte sxch O_er Rx- gierungs-Kmnmiffar, GehenncOHer-Fymnz-Rath Metank e, unt Bezug auf den Antrag, »die Staatsschulden:Komnnsnon zu beauftragen, aus Den Akten der StzmWschulden-Vexwaltung ge- naU festzustellen, welche Stellung dte leßterc gegenuber demGe- seye vom 9. März 1867 in Bctreffder joforttgen Ausfertigung der ganzen 24 Millionen Anleihe emgcnommen u. s. w.«, wxe
ol t: „ f gMeim: Herren! Nach dem Antrage unter Nr. 1. 31:2 soll dlc Staatsschulden-K'ommisfion beauftragt werden, dtc Akten der Haupt- verwaltung dcr StaatSschuldcn einzusehen, um da1xachfcsizu11ellxn, wie diese sich in Bezug auf die Emisfion der _2-1 Mtllwnen Anlethc verhalten habe und durch Welche Motive sexbct thrcm Verhalth ge- leitet worden ist. Der Staatsschulden oKomnnsfion stehen ]eder Zeit die Akten der Hauptverwalnxng der Staatsschulden zu Gebote; sie kann jederzeit die Geschäftsftlhrlzng dcr Hauptverwatunq d.“ Staatßsckmlden nach jeder Riexhtung hm kontroltrcr), und dtc Mttglte- der der Staatsschuldcn-Kommisfion, von denen 1a mehrere hier auf beiden Seiten des Hauses anwesend sind, Werden die Ueberzeugung gewonnen haben, daß es der Hauptverwaltung der Staatsschulden
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