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_ Wegen des Umtauscbes der Schuldverschreibungen der An- lerhen vpn 1856, von 1867() und von 18684, sowie wegen der Bed_1ngungen des Umtausches diescr Verschreibungen wrrd spater emr besondere Bekanntmachung ergehen.

Berlin, den 3. März 1870. Der Finanz-Minister. Camphausen.

Haupt: Verwaltung der Staatssthulden.

Bekanntmachung wegen Ausreichung der, neuen Zins- Coupons Serie 111. zur preußischen Staatsanlethe von 1862.

Die neuen Coupons Serie 111. Nr„ 1 bis 8 Über die Zitr- sen der Staatsanleihe von 1862 für die vier Jahre vom 1. Aprtl 1870 bis dahin 1874, nebst Talons , werden vom 14. d. Mis. ab von der Kontrolle der StaatSpapiere hierselbst, Oranien- straße 92 unten rechts , Vormittags von 9 bis 1Uhr , mit Aus- naZme der Sonn- und Festtage und der Kaffenrevisionßtage,

au gereicht werden. Die Coupons können bei der Kontrolle selbst in Empfang genommen oder durch die Regierungs-Öauptkaffcn, die Bezirks- auptkaffen in Hannover, OSnabrück und Lüneburg , oder die M. bezogen werden. Wer das

. reiskaffe in Frankfurt a. ' Erstere wünscht, hat die Talons vom 20. Oktober 1865 unt

einem Verzeichnisse, zu welchem Formulare bei der gedachten Kontrolle und in Hamburg bei dem Ober-Postamte unentgelt- lich zu haben sind, bei der Kontrolle persönlich oder durch einen Beauftragten abzugeben.

Genügt dem Einreicher eine numerirte Markr als Empfangsbestheinigung, so ist das Verzeichniß nur cmfach, dagegen von denen, welche eine Bescheinigung Über die Ab- gabe der Talons zu erhalten wünschen, doppelt vorzulegen. In leßterem Falle erhalten die Einreicher das eine Exemplar mit einer Empfangsbe cheinigung versehen sofort zurück. Die Marke oder Empfangsbesclyeinigung ist bei der Ausreichung der neuen Coupons zurückzugeben. _

In Schriftwechsel kann dieKontrolle der Staats- FasYiere sich mit den Inhabern der Talons nicht ein-

a cn.

““““ “:““- “k-mv 18 durch eine der oben enanntcn robin ial- Kassen beztehen "" ,k 9“? ““M“-'" diz.) altßn TalonsUZnit eiJem doppelten Verzeichmffe emzureichen. av cmc VpTzTUYaUß mw,

mit einer Empfangsbescheinigung versehen , sogleich urück e e- ben und ist bei Aushändigyng der neuen Coupons zwiehe'cg (Lb- zuliefern. qunxnlare zu dtesen Verzeichniffen sind bei den ge- dachten Promnzmlfassen und den von den Königlichen Re ie- rungen m, den Amtsblättern zu bezeichnenden sonftigen Ka en unentgeltlrch zg haben.

"Des Emretcbens der Schuldverschreibungcn selbst bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die er- wahntrn Talons abhanden gekommen sind,“ in diesem Falle sind, dre betreffender) Dokumente an die Kontrolle der Staats- paptere oder, an eme der, genannten Provinzialfaffen mittelst besonderer Emgabe einzuretchen.

Berlin, den 2. März 1870.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

Angekommen: Der General- Major von Groß, gen. v on S ck w arz ho f f , Commandeur der 13. Jnfanterie-Brigade, von Magdeburg.

Personal - Veränderungen.

[. In der Armee. Offiziere, Portepee-Fähnriche :e.

14. Ernennungen, Befördergngen und Versehnngcn. Den 26. Februar. ». Wulcknth, Hauptur. und Comp. Chef vom 3, Niederschles. Inf. Regt. Nr. 50, zum MUEB befördert. Schmidt v. Schmi edeseck, Sec. Lt. vom Westf. Kur. Regt. Nr. 4, in das Ostpr. Kür. Regt. Nr. 3 Gr. Wrangel verseßt. Den 1. März. Paschen, Hauptm. uzrd Baxtr. Chef im Schlesw. Holst. Jeld-Art. Regt. Nr. 9, Behufs semer dteqstltchen Verwendung bei dem „Bureau der Landes- Triangulatton, unter Stellung 5.18. 811116 dcs gedachten Regiments, m deanebeneJat des großen Generalstabes versekt. Rustig e , vom Königlich „Wurrtemb. 1 Reiter-Regimrnt ausgeschiedencr Port.- Jähnrich, m der„preußtsCben Armee, und zwar als Port. Fähnr. tm „Hohenzoll. Fus. Regt. Nr. 40, angestellt. Var. v. Eberstein, Major, aggr. dem 1. Hannoy. Inf. Regt. Nr. 74, unter Verleihung emeas_Poatents semcr Charge, m das Regt rinrangirt. Beamt-s der Mtlttarverwaltung. Durch Verfügung des KriegZ-Ministeriums. Den 28; Februar, Barthclmcs ]., Hilfs-Revisor bei der Ge- wehr-Rcvtfions-Kommisfion zu Sömmerda, zum Ober-Vüchscnmachcr

ernannt. ' 11. In der Marine. Nkarmc-Bramte. Durch Verfügung Sr. Excellcnz des Herrn Krieg?.» und Marinc-Ministers.

rium ernannt.

' den von ihr näher

„ _ . „ Dc„n1.„217k,ärz.„ Henschel, bisher . Hulföarhcrtcr, zum Geheimen Kanzlct-Dtcrtartus nn Marinc-Miniftc- ]

Nichtamtliches.

Berlin, 5. März. Seine Majestät der König nahmen heute die Vorträ e des Militär- und des Civilkab'mets und der Hofmarschä e, sowie militärische Mel. dungen ent egen, unh begaben Allerhöchstfich um 3 Uhr zur Beglückwün?chung Semer Hoheit des Herzogs Wilhelm von Mecklenburg zu Höchftdeffen Geburtstage und zum DSjeumx nach Schloß Vellevye. _ _ _

- Ihre Ma] ftät dre Köntgm empfing gestern den Besuch Sr. Hoheit des Herzogs _, von Sachsen - Coburg, für welchen im Könighebcn Palais em größeres “Diner statt. fand, dem Se. Kömgliche Hoheit der Kronprinz und Ihre Königlichen Hoheiten der Erbprmz und die Erbprinzesstn von Hohenzollern beiwohnten. Der portugiesische Gesandte, die Präsidenten des Reichstags und andere Personen waren dazu geladen. -- Ihre Ma'estät die Königin beehrte die Waisen. Anstalt in Goßners . aus mit Allerhöchstihrem Besuch.

- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militärische Meldungen entgegen, empfing den Ober-Grriéhts-Ralh von Stockhausen aus Lüneburg und machte mit Ihrer König- lichen Hoheit der Kronprinzes s in und Sr. Hoheit dem Herzog von Coburg einen Besuch bei Ihrer Majestät der Königin-Wittwe in Charlottenburg. Um 5 Uhr dinirteSe. KöniglichrHohcit mit Scjncm hohen Gaste beiIhren Majcsäten und erschien später im Opernhaus.

-- Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes trat heute zu einer Plenarsihung zusammen. -

-- In Ausführung des Art. 4 Nr. 13 der-Verfaffung des Norddeutschen Bundes find bereits in Gemäßheit der Beschlüsse des Bundesrathes vom 2. Oktober 1867 und vom 5. 3111111868 die Entwürfe zum Strafgesehbuch, zur (Zivilprozeß- Ordnung und zur Strafprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund in Angriff genommen worden. Der erste dieser Entwürfe i inzwischen vollendet , der zweite seiner Vollendung nahe. Als onnrx mit diesen geseygeberischcn Arbeiten ist die Einführung einer eme'msamen Gerichts-Organisatwn und einer gemeinsamen Kon urs-Ordnung für das Vundeßgebiehin Arjreauua aehracht worden. Was die Gerichtsorganisatwn ar) gngt, so 111 vw zuc AuLarboifnn des Entwurfs einer erl-Prozeßordnung berufene KommKfion nach Inhalt des ProthkoUes uber ihre 223. ' und 229. Sißung bei ihren Arberter) „von der Voraussxyung ausgegangen , daß bxt Eurfuhrung des , von thr aufgestellten Entwurfs dre Gertchtsverfafsung mnrrhalb bestimmter Grenzen nach

, brzerxhneten Grundsäßen einheitlich geregelt werde. Die Er_nfuhrung cincr gemeinschaftlichen Konkurs-Ordnung wurde 111 der ersten Sesfion des Reichstages von_dem damaU en Abgeordneten für den 8. Wahlkreis des Kömgretchs Sach en, Rechtsanwalt Schreck zu Pirna, zum Gegenstande eincr Interpellation gemacht. Bei Beantwortung dteser InterpeUatron„1st das Vedürfniß eincr gemeinschaftlichen KonkurJ-Ordnung fur den Bund anerkannt, und dcmgemä m Aussicht gestellt worden, daß nach Vollendung der EM“ prozeß-Ordnung der Erlaß ciner Konkurs-Ordnung werde m Anregung „gebracht werden. Der leßtgedachte Zeitpunkt ist nahe., Die 111 AuZficht stfehetxde Einheitlichkeit des Prozeß“ rechts, d1e dadurch bedmgtr Emhntlichkeit dcrkünftigen Gerichts" verfaffung, wenigstens 11) thren allgemeinen Grundzügen, inS- besondere aher dte 'beretts erreichte Einheit des Handelsrechls- also desxerrtgey Gcb1etes, welches bei einer Konkursordnunß vjorztzgswetse m Betracht kommt, läßt in der emhettltche Regrlung des Konkursrechts als dringend wünschkns werth, wenn mcht nothwendig erscheinen.

Auf den desfallfigen Zlntra des Bundeskanzlers und nachAU' hörung des Ausfchuffcs fur Ju izwesen hat daher der Bundesrat)

Préuszen.

zu ersuchen": 1) den Entwurf einer einheitlichen Konkurs- Ordnung fur den_ Nxorddeutschen Bund ausarbeitm zu lassen; 2) den Entwurf rmcs Buydesgeseßes, betreffend die Gerichts“ verfassung und d'te gerichtltchen Institutionen, atlsarbeite7:„z" (affen, und 3)d1e helden (m] 1 und 2 erwähnten) Entwukje sodgnn dem Bundeßrathe zur Beschlußfassung Über das„fur Prufung und Feststellung der Entwürfe einzuhaltende wettert Verfahren vorzulegen.

' 7- Dcr Rcrchstag des Norddeutschen Bundes f?)“ m seiner geftrtgen Stytmg die zweite Verathung über den Entwurf emes Strafgesexzbuchs für den Norddeutschen Bund; fort. Nachdem noch die Abg. Laßkcr, Wiggers (Berlin), GTU Schwerin gesprochen, wurde der §. 19 mit dem Antrage Ok? 1 Abg. PthUGl und der Resolution des Abg. Fries angenommen- ] Z., 20 wurde nach kurzer Debatte, an welcher sicb dicAbW- * vonKtrcl)n1ann,1)r. Schwarze, Frhr. von Hoverhrck, Miquézlunk

That auch die _

in der Sihung vom 21. v. M. beschloffen: den Bundeskanzltr

der Zustiz-Mnnster Or.;Leonhardt betheiligten, in nachstehender, von dem Ahg.„von Ktrchm'gnn vorgeschlagenen Fassung an- enommen: :Dte zu emer langerenZuchthaus- oder Gefängniß- xafeVrrurthetlten könnet), wenn fie dreiViertheile, mindestens aber em Jahr der „thm'n „auferlegten Sträfe verbüßt, auch „wahrend dresxr Zett gut geführt haben, mit ihrer Zustrmmrzng vorlaufig entlassen werden. - Z. 21 wurde unverandert angenommen , ebenso Z. 22 mit einer unerhebltchen Aendrrung nach dem Anfrage des Abg. v. Pußkamer. Dic HZ. 23, und 24 wurden nach kur er Debatte unverandert grnehnngt, dre Abstimmung Über Z. 5 dagegen ausgeseßt; Bet Z. 26, welcher von der Umwandlung der Geld- und Gefcjtngmßstrqjen handelt, heantragte Abg. v. Kirchmann ein; emtägrge Gefangrnßstrafe cmer Gcldstrafe von 1-10 Thlr. gkxehzrrachten. Während der Debatte über diesen Antrag wurde dre Vertagung beschlossen.

Schluß der Sjßung 3-3: Uhr.

-- Die heuttge (15) Plenar-Sihung des. Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten 1)1'. Simson um 11 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an- wesend: der Bundeskaknzlcr „Graf von Bißmarck-Schönhausen, der Staats- und Justtz-thfter 1)r. Leonhardt, der Staats- thste'x und Prafident des Bundeskanzler-Amts Delbrück, der Prafidcnt drs Vundxs-Oher-Handelerichts ])]: Pape, der Könxgltche Geheune Regrrrungs-Rath chmalz, der Geheime Jgßtzj-Rath Kirmm, der außerordentliche Gesandte und bevoll- machngte Mxmskcr, Geheune Legations-Rath Hofmann, der Staats -Mrn1ster, Wtrkliéhe Geheime Rath Freiherr von See- bach, der Mmrßerrefidcnt Geheimrath von Liebe , der Minister- refident_ 131". Kruger und der Bundes-Kommiffar, Präsident Dr. Frtedberg.

Vor Emtritt des Rcichstages in die Tagesordnung wurde folgende*Jnterp'ellatwn„der Ab . Graf Renard und Genossen

ZBeabfichttgxndas Bundcs- räfidium, in weiterer Ausführung der m der Vorjahrtgrn Reichsragsfißung, von dem Herrn Präfi- detrten des Burzdeskanzxeramtes, abgegebenen Erklärungen, dem Retchstage„noch zm Laute der gegenwärtigen Session einen Gesc - entwurf pubec dte Brldung von Aktien-(Hesellschaftena vorzulegenxa

von dem Interpellanten näher begründet.

Der Prästdent des Bundeskanzlerarnts, Staats-Minister

Delbrück, erklärte hierauf:

. Meine Herren! Ick “habe in der vor'ä ri cn Seswn cle entli JHJJ" 3.“ “FWW diz, Ehre «aht, ldcxhßZü KhrxxleichgprZUHischckx AktgimgetxßMchlsTMUZUZLJ'kaÖt hätte, Welcher dqvon ausgehtxdje Kyn- zessionspflicht der Aktiengeseüschaften und zuql'etch das adrmmstranve Auffichtsrecht des Staates zu beseitigen." Dtesrr Entwurf war der Natur der Sache nach lediglich unterBeruckfichttgung der preußtschen Geseßgebung aufgestellt; es wurde deShalb und mußte bet semer Vor- lage in dem Bundeskathe ausdrücklich bevorwortet werden, daß, wenn das Prinzip des Gesehtcs überhaupt bei dem Bundesrath' Arxklang fände, es darauf ankommen würde, zu untersuchen, tmptewett her Entwurf mit Rückstcht auf die Partikular-Gescßgehyngen m den"em- zelnen Bundesstaaten ciner Ergänzung oder Abanderung hcdurfen würde. Es hat aus diesen Gründen und auf den Bertcht des Ausschusses Ür das Justizwesen dcr Bttndcsxath darauf be- schloffen, die undesregierungen zu ersu'chen', sch uber den Eytwurf im Allgemeinen und namentlich auch rmt Ruckstcht darauf zu axxßern, ob und welche Abänderungen und Erganzungen derselbe aus Ryckfixbt auf die bestehenden Landesgeseßgebungen und fakxtschen Verhaltmsse bedürfen würde. Die Aeußerungen der Bundesregterungen sin'd gegen Ende des vorigen Jahres vollständig eingegangen und sznd wrederrzm dem Ausschuß für Justizwesen überwiesen worden. , Ste ryarrn zm Allgemeinen dcm Prénzip des Gcsehentwurfes entschteden gunstjLH; m- W konnte es nicht fehlen, daß mit Rückficht auffibeßehende eseh; Ybungen und mit Rücksicht auf bestehende Verhaltm'sse mancherlxt en'derungen des von Preußen vorgelegten Enthrfs _fur nothwendtg Oder für wünschenswertl) erachtet Wurden. Das ztemltch „umfangreiche Material, welches auf diese Weise zusamrpenkam, tft emer naheren Prüfung unterworfen worden, und zufälltgerwetse" hat gerade gestern Abend wiederum eine Sitzung des Aysschusses fur Justizwcscn start- gefundcn, in welcher, wie ich höre, _dte allgemeinen Grundlagen Fur die Weitere Behandlung des Entwurfs festgestellt find. Ich habe hxcr- ma) di bestimmte Hoffnung, daß der Entwurf noch nn Latzfe dcr " ' » ' legt werden fönnen. Den "ersten Gegenstcm Tagesordnung btldete dre erste UNd zweite Verathung Über den Geseherrftwurf wegen Ergan- ung der Maß- und Gewichtsordnung frzx den Norddeutschen "Und vom 17. August 1868. Dez: Prasideyt hes Bund„es- kanzleramts, Staats-Minister Delbrück, gab exnlctxeyde EklélU- terungen. Abg. Sombart beantragte, daß glerchzcxtrg auch _dxe Identität der Gewichte und Maße,.m Form rmd' Matern]! hergestellt werde , zog den Antrag xndeffen nach rungen Erkla- rungen des Staats-Ministers Dclhruck und des Abg.1)r.Bechcr

(Dortmund) wieder zurück. Der Gesehcjrtwurf rvurdr hicranf m erster und zweiter Verathung genehmtgt. Dre dritte Bera- thung soll seiner Zeißcrfolgcn. „ _ „

Es folgte die zweite Berathung uber den Entwurf cines

Strafgesehhuchs für den Norddeutjchcn Bund.

*schiedenen Malen das Wort.

! der ? ger zur Bcrathrmg , die Kammer solle gcgen dicAeußerung des

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_Erster Theil. Erster Abschnitt (ZT. 26-40), weiter - schmtt (JJ. 41-744); dritter Abschnitt (§§. 45--48).z Ab

An der Dtßkusfion betheiligten sich die Ahgg. ])1'. Meyer (Thorn), von Ktrchmann, ])1'. Zenneberg (Gotha), von Hennig, von Puttkamer (Frauftadt), raf Kleist, Freiherr von Hover- beck, von Unruhe (Bomhst), Bürgers , Gebert, von Luck, Grumbrecht, Wachenhusen, Frres, Wagener (Altenburg), Frei- herr von Moltke, Lachr, “Ackermann, Becker (Oldenburg), Graf zu Eulenburg, pon Stemmeß, von Mallinckrodt, Miquézl. * Der „Abg. v. Klrchmann hatte den Antrag gestellt, die JJ. 28-37, welche von der Entziehung der Ehrenrechtc in Folge von Vcrurtherlungen handeln, zu stretchen.

Dcr Stagts- undIuftiz-Minister O1“. Leonhardt und der Bundeskomnnffar Prandent Or. Friedberg ergriffen zu ver-

(Schluß des Blattes.)

_ Nach eingegangWramm ist S M Yacht vGrillee am 1. d. Mts. vo ' ' 'r " . gekommen. n Gibraltar m Qadtx an

Z.)?ecklenburg Schwerin 4 M"

„ „. , ,. ar. DerErb ro- herzog wrrd fich m Bcglettungfeines Gouvzerneurs gcget? Enße d,. M. vfon Dresden nach Italien begeben, um sich, wahrschein- [lch_110ch m Neapel, dcn Grhßherzog1ichenHerrschaften anzuschließen.

St_ernberg, 4. Marz. (W. T. V. Nach formeklemAb- schluffe der strel1ßschez1 Steueränderung wurde der Landtag heute, Abend 7 Uhr nur der Verkündigung der beiden Landtags- ahschtede gxschloßen. _ Der schwerincr Landtagsabschluß gewährt dre ordentlrche Kontrtbution, crlc'ißt dcn Landstädten 50 Prozent der Schlacht- und Mahlsteuer, versagt dagegen der Stadt Rostock diesen Nachlaß auf so lange, bis dre Verhandlungen uber den _Vcttrrtt Rostocks zur Steuerreform zum Abschluss JTZWZWÖYJZ' Fler fZHrZßlyÖe'rzr.)ch(ZZZ1enehmigt ferner die Beschlüsse

» , cre en te cuerre orm und ' Ständen seine volle Anerkennung ausf , sprlcht dcn FVÜZFCLFT.F(F§Z2XQ 3. Märzl.t Der Staats-Minister

.: eln verwer e e ern in ' “ ' . Angelegenheiten in hiesiger Stadt. g | Umversttäts

Gotha , 4. März. Dem gestern hier zusannnengctretencn Spezml-Landtage deTHerzogthums ist mittelst Dekrcts der Antrag gestellt worden, fur den Weiterbau des Museums e'me Aylrthe der „Domane' im Betrage von 160,000 Thlrn. zu be- wHÜFFJ. 1lFrese Anlerhe soll bci__dxr_Land3Z-Kxcz“t075']Ttyrucv 31 , - “"'- "“'" ' An alt e eben wi'wdom Déc AoééwaÄ-F. «IberzYedexM UnZhengrygre Zustimmung er- theilt und soll dasselbe mit 4“? Prozent verzinst wcrden.

Schmarzburg. Rudolstadt, 4. März. Den wichtig- sten Theil der gestrigen Verhandlungen des hiesigen Land- tags bildete die Debatte über die das Fürstcnthum berühren- den Eisenbahnprojekte. Das Fürstliche Ministerium hatte in den Dekreten vom 18. Srptemher v. I. und 18.Februar d. I. um die Ermächtigung zur materieklen Vetheiligung der Staats- re ierung an fol enden Vahnprojekten, sei es im Wege der Aßtienzeichnung , ci es durch Uebernahme von Zinsgarantien nachgesucht , und zwar 1) in erster Linie für die Saalbahn; von Saalfeld ausgehend Über Rudolstadt, Jena, bei Sulza odcr Kösen in die Thüringer Bahn einmündend, hiernäcbst 2) für das vom Baurath Büchner in Meiningen fertig gestellte Projekt Arnstadt, Stadtilm, Remda-Rudolftadt-Saalfeld, end- lich 3) für das Projekt des Baumeisters Pleßner in Berlin zur Herstellung einer nahe von Erfurt über Rudolstadt , Saalfeld zur Einmündung in die sächstsch-hayerische Bahn bci Hof.

Der Landtag heschloß einstimmig, die Regierung zu er- mächtigen, sich an dcm Bau der Saalbahn, als des am wei- testen geförderten Pr01rktcs, in derselben Weise wie die übrigen betreffenden Staatsregierungen zu betheiligen, mit der Modifi- kation, daß es nicht wünschenswerth sei, daß diese Untrrstüßung des Unternehmens in Form einer ZinSgarantie erfolge.

Bezüglich der Übrigen Bahnprojekte, zu welchen noch ein weiteres kam, das durch eine Petition von Königsee von Neuem nngercgt wurde, nämlich die LinieSaalfeld-Schwarza, Königsee- Ilmenau-Arnstadt sprach der Landtag seine Bereitwilligkrit zur materiellen Förderung anch dieser Unternehmen (1118, glaubte aber, da diese Projekte ihrer Rcalisirung noch n1cht„s0 nahe gerückt find, wie die Saalhahn, dic Beschxußfassung rtber die Modalitäten dcr Suhvcntion und deren Höhe cmem kunftigcn Landtage vorbehalten zu 111iiffen. „

Neuß. Gera , 4. März. Dcr Fu rst kehrte gestern Abend von Dresden hierher zurück, _ _ „_

--- In vcrgungrncr Nazht starb htcr in seuzem 74. Lrbcns- jahre dcr Wirklichö Gchcxmc Rath und fruhere Minister Dr. von Bretschneider. , " ,

Heffexr. Darmstadt, 4. ?))Zarz. In der hcuttgcn Sitzung Zweiten Kammer kam der Antrag von Dumont-Edin-

110"