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Vortrag daSjenige revidirte Statut kur Kenntnißnabme mit etheilt werden, Welches aus jenen Verband ungen hervorgegangen i. odfcr sein wird - und eventualitcr zur Genehmigung, falls es bishm cm definitiv geordnetes ift. ' Der vollständige geschriebene Text des revidrrteu Statutes und seiner sechs Anlagen mtrd (dem §._ 45 der dermalen. geltenden Statuten entsprechend) vom Donnerstag, 10, März dieses Jahres an, in dem hiesigen Bureau der Olkticngcsellschafn kleiner Harscbgrabcn 14, sowie in dem Bureau der Sektion in CarlSrubc zur Einschtnahme der Herren Aktionäre aufgelegt sein und bis zur Generalvermnnnlung aufgelegt bleiben. _ , , Der Verwaltungsrath 1v1rd einerseits der Genehmigung seiner bißhtrigen Schritte von der Generalversammlung cntgcgenscven, und anderseits für den Fall des Bedüafniffcs dieselbe ersuchen, den Ver- waltungsrat!) zu ermächtigen, daß dieser durch einen oder mchac1e BcooUmäcbtigte (an11) seiner Wahl der Person oder der Personc11),d1e landesherrlicbe Genehmigung der abgeänderten Statuten crwxrkc, Weitere Abänderungen, welche die Königliche Staatsregierung ctwa verlangen wird, mittcls jenes oder jener Bevollmächtigten. vereinbare, und- so den definitiven, für alle Aktionäre verbindlichen, Ab1ch1uß herbeiführc. „ „ Die stimmberechtigten Akttonare des Deutschen Phönix Werden demgemäß hierdurch zu dieser außerordentlichen General- vcrsammlung eingeladen, Welche Samstag, den 26. März 1870, Vormittags 10 Uhr, im Sißungszimmer dcr Aktiongescljsckyast stattfinden soll, und Werden zugleich ersucht, am Freitag, 11tc11, odcr Sonnabend 12tcn März, in den Vormittagsstundcn von 9 bis 12 Löhr, 1111) über ihre statutenmäßigc Qualifikation entweder dahier auf dem Bureau der Gesellschaft oder in Karlsruhe auf dem Bureau der Sektion zu legitimiren, wogegen ihnen die erforderlichen Einlaßkarten verabfolgt werden. Diese “Legitimation ist zu bewirken: von den Namen-Aktionären durch Angabe der Nummern der auf ihren Raum: in die Register der Gesellschaft ein- getragenen Aktien, von den Bevollmächtigten außerdem durch Einreichung ihrer Vollmachten; von den Inhabern der Aktien 311 ])0118111 durch Vorzeigung diescr Aktien mit einem Nummernvcrzeichnisse in „doppelter Ausfertigung. Frankfurt am Main, den 22. Februar 1870. Der Verwaltungsrath.

e ' ,s , “R [535] Colmscbe P11vat- Bank.

Die vierzehnte ordentliche GencralVersammlung findet am 19. März &. o., Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude, Agripx-a- straße Nr. 20 viersclbst, stait und find zu derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenft eingeladen.

Die Einlaß- und Stimmkarten können von den gemäß Z. 36 des Statuts hierzu berechtigten Aktionären vom 17. März &. 0. ab in Empfang genommen werden.

Die Tagesordnung umfaßt:

1) Bericht des Aufficbtsrathcs über die Lage des Geschäftss im Qlügemeinen und über die Resultate des verflossenen Jahres inSbcsondere.

2) Wahl von drei Kommissarien, Welche den Auffraa erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Skripturcn der Gesellschaft zu ver- gtxexéen und, rcchtfmdend, der Direktion die Dccharge zu er- t e en. *

Cöln, den 19. Februar 1870.

Die Direktion.

Ma deburg-Cötben-Ha[(e-Leipziger Eisenbahn.

ußerordxntliche Gencral-Vcrsammlung. Die Herren Aktionäre der Magdeburg - Cötben - Halle -Leivziger Eisenbahn-(HeseüsWft jvcrdn bicrdurch zu einer außerordentlichcn Genxral-Vcrsammlung, welche in dem Gcscllscbafts-Administrations- Gebäude, Jürstcnßraße Nr. 1-10, stattfinden wird, auf

den 30. März or., Vormittags 11 Uhr,

eingeladen.

In derselben Werden die Anträge dcs Direktoriums und des Ge- sellschafts-Yusschusses, betreäend :

]) dre Mydifizirung der in dcr Gcneral-Versammlung vom 10. Marz 1869 gefaßten Beschlüsse über den Bau einer Zwetgbahn von Cassel nach Hclsa, und

2) die anderweite Normirung, resp. die Erhöhung der aus Ge- sellschaftsmitteln zur Penfions- und Wittwen-Kasse, sowie dens1ch§313aisenfonds der Beamten zu gcwährenden jährlichen

U c, zur Berathung und Beschlußfassung kommen.

Ueber die Anträge haben die Aktionäre des alten Unternehmens theils allein, theils in Gemeinschaft mit den Aktionären 1,1111: 13. in Gemäßheit des F. 9 des Statut-Nachtrages Bcschluß zu fassen.

Die Aktionäre 14111128. üben ihr Stimmrecht hierbei in der Weise aus, daß drci ihrer Aktien gleich einer alten Stamm-Aktie ge- rechnet werden.

An der General-Versammlung können nur solche AktionäreTbeil

F, A.

[8051

Neubauer.

.___-__„_...

Betriebs-C'innabme. 9.) Bergisch -Märkische einschließlich der, Hessischen Nordbahn und ohne die Ruhr-Sicg-Etscnba_dn.

12 Uhr Vo

Jeder Aktionär oder Bevollmächtigter, der 5111 der General.,yw sammlung Theil nehmen will, hat fich resp. scmcn Machtgebex 26, 28. oder 29. März (ck., in den Stunden von 8- 1, und 3-6 Uhr Nachmittags, im GcsWäftSlokale de_s Dirckxoriamz Fürstenwalistraßc Nr. 6 (in dcm chcmalich chncrt'jcben Hause", als, Eigkntdümcr cincr zur Mitstimmung bcrcchtigcndcn Anzahl MM: legitimircn und die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.

Magdcburg, den 25. Jebruarx1870.

Dcr Vorüßcnde dcs Auésch11sses dcr Magdeburg-Cöthm-Halle-Leipzigcr Eisenbahn-(Hcscüschaft.

an:

11111

Per- sonen- Verkehr.

Thlr.

Güter- Verkehr.

Thlr.

* Extra- ordina- rien.

Thlr.

Summa.

Thlr.

“:D Gc- saxnmt. (xin- nahme bis 1111. Febr. 01.

Thlr.

1870 im Februar 1869 » »

132,000 1 29,097

521,449 485-121

34,057

34,330] 687 799 6 18,275

1 1406835 1 ,Z 1 5,521

also in 1870 mehr 2,903]

36,328] 23131

39,524

| 91.317

b) Rubr-S

1870 1111 Februar 7 „300'

1869 » »

105,476 7,910 100,389

ieg-Eisenbahn.

6,100 6,000

118,876 114299

243,21? 232.142

also in 1870 ...... 610

weniger

5,087“ mehr

100 1nebr

4,577

mehr

] 1le mehr

[638]

Elberfeld, den 10. März 1870. Königliche Eiscnbahn-Dircktion.

Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn.

Am 15 März (3. findet die Bciricbscröffmmg auf Unserer ncuen Bahnstrecke Sthdal-Salzwedrl für PersOncn- und (HÜtckNchbr statt. Der Fahrplan für die Züge auf der Strecke von Stcndalbis Salzwedel ist von dirsem Tage ab folgender:

Stationen.

] ZU 11

Klasse.

Gc111i1chter ]„ 2]- 3., 4.

17

Ge111i1ch11r ],

Zug , 2, 3, 4.

Klasse.

Salzwedel Caljchne Brunan-Packcbusch Viktnark

Klädrn

Stendal

Stendal

Kläden

Bismark Brunau-Packebusch Callehne

, ...... Salzwedel Ankunft ......

pläne, Tarife 2c. Magdeburg, den 26. Februar

Abfahrt .....

4.45 5.14 5 31 5.51 6.10 6.37 Morgens

Morgens

Nachmittags

5.30 6. 8 6.29 7. 3 7.19 8. Abendx

11.

171.

9.30 10. 6 10.27 10.56 11.17 12. Mittags.

1870.

Direktorium.

Vormittags.

Abends 9. 5 9.33 9.49

10.12 10.29 11. 5

Abcnds.

Die Züge 1.- 11., 17. und 171. halten auch in Meßdorf an, falls Personen zum Ein- und Aussteigen angemeldet find. Sämmtlicbe Züge befördern Personen in allen vier Wagen“ klassen. Fiir dcn Verkehr auf der neu zu rröffmndcn Strcckcxfom- men die im Lokalvel'kcvr der Strecke Magdeburg-Wittenbcrge beUWM' den ReglemWs und Tarifbestimmnngcn gleichfalls zur Anwendung-

Das Nähere ergeben die auf den Stationen ausgehängxcn

Jahr-

gr. 8“. geheftet.

nehmen, welche mindestens fünf alte oder eine nach Vorstehendem entsprechende Anzahl Aktien 111111: 13. besißen.

Berlin, 10. März 1870.

In unserem Vorlage ist soeben crschicnen:

' Eninmrf eines Geseßes über das Vormundschaftswesen,

nkbß Erläuterungen. Angearbeitet im Könialickzen Justiz-Ministerimn.

Preis 15 Sgr.

Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckcrei (111. v. Decker).

Hier fo[gt die besoudere Beilage

Besonder

e Beilage

des Königlich Preußischen Staats-Anzeigers.

«14.5' 10 vom 1

L. VMB 1870.

W

nhalts-Verzeichniß: Die Wiffenschaft dcs preußischcn Civilrecbts. (l.) - Das Berliner Rathhaus. [. - D Fand [sv k' ' I den Deutschen und Slawen im frühesten Mittelalter, mit Riicksicht auf die Entstehung Berlins.(-)- Die e§)r.)11'*'1211zfrc1ge LrthFeYlfscmLt

zöfischen Senat. “ Uevcrficbt der im Jahre 1869 erschiencnen, Preußen betreffenden Land-

thums Reuß 1“. L. - Das franzöfische Theater in Berlin.

,-

Die Wissenschaft des Preußischen Civilrechts'xx'é).

]

Bei der Einbringung des Gcseßentwurfes, betreffend den Eigenthumserwerb 11111) dxe dingliche Belastung der Grundftücke, Bergwerke, und selbständigen Gercchtigkeiten, hat der Justiz- Mimster m der Stßung des Hauses der Abgeordneten vom 30.Noye111bex 1868 daraushingewiesen , daß an die Stelle der gegenwartig m der preußrschen Monarchie bestehenden drei Rechtssysteme, dcs AUgemeinen Landrechts, des Rheinischen Rechts 11111) des Ge111c1n211 Recht?, ein neues nationales Recht 1111611 muffe„ Dieses neue Recht habe sich zu stüßen auf die beuttge Entw1ckelung des Rechts- und Kulturlebens, und würde die Forderungen 311 beachten haben, wclche das Leben und der Verkehr stxlle. _Wte das Allgemeine Landrecht ein wichtiges Elemqnt dieser Rccht§bildung zu sein berufen ist, so hat die preuß11che RecHstquschast in den leZtcn drci Decennien we- 1111t1tch zur,Lx51u11g 161111 gxoßen Aufgabe der Gegenwart mit- gemrkt. Du's, sptegelt stch m der Geschichte der Rechtsconwcn- Um, welche ww nachstehend skizziren.

Eme Wrssenschaft des preußischen Rechts datirt im Wesentltchxn erst aus den dreißiger Jahren dieses Jahrhunderts. DteAusz11ge aus dem Landrecht von Werdermann und Eggers, d1epopular sem sollenden Handbücher von Erhard und Goßlcr und WM Veaxbcitungen des Geseßbuchs, welche Juristen und Geschaftsleuten eme Aulcitung für deffen Verständnis; und An- Zvendung zu gében bezweckxetygehörcn ciner jeßt fast vxr essencn Bvxslus» uu. DOUUW'KVOU Wolta'ir __ 1796 __ Grun ler _..-

Litcratur anzuknüpfen „, „ ., ,- __ ' __ 4 1tten ertngen Erfolg. 179“ " U99 Madthn 180 )VKrke WQ Bornemann

** ende unkt be eichnen erst d'ie , " _ 11111661?» Keren Enztstehuyg in eme Zett fallt, zu 1velch(eHrbdilee Rechtseinheit in Preußen 111 Folge des Erwerbs 19011 L e f- tcn des französischen und des gcmemen'Rcäyts beretx 1151

gehört hatte. Vielleicht hatte erade d1chs 'Nebcnemqn er verschiedener Rechtssysteme zur Hebung dxs w1ffcn1chastl§chety kritischen Sinnes beigetragen. An zahlreichen ummttcl (11er, Berührungen konnte es bei, _emem solchen, Zus11111dc„111c1)ß fehlen. Zunächst trat ein gewMejsvapologetrsches Yedurßxr hervor. Es galt, lebhaften w1fien1chaftl1chen AUM??? L1 historischen Iuristenschule auf den 933111611011 Kodtft a 1011erl Überhaupt und der preuß11che11 Koytßkatwn tnsbesonder; 2,1 begcgnen, der emporblühendeu W111e111chast des gemem

und Seekarten. -- Statistik des Fürsten-

Recht in dex) ihm fremden römischen Rahmen einzuspannen.« Indessen wahlt er doch eine eigenthümliche, wenngleich fich der des Aljgememen Landrechts nach Möglichkeit nähernde An- ordnung. Der allgemeine Theil enthält die Lehren von den Rechtsquxllen, 110111 Subjekt und Objekt der Rechte, von Hand- lzzngen, 1nso11dcrhc1t Rechtsgeschäften, von dingliclzcm und per- 191111chc111 Rechte, von denWirftmgen, der AuSÜbung und dem Untergangc der Rechte, cndlich von der 111 jUßSZkUU] 1'95616111310. Sodann folgk das Sachenrecht in ZTheilen,“ der erße enthält die abstrakte Lehre von Vesiß und Eigcnthum - als Grund- lage de_s Vertnögensrechts -, der zweite das Obligationcnrecht _als »dte Lehre von den vorübergehenden Verbindungen, m 1_velche dxe Personen durch cin- odcr zweiseitige Willens- erklarungcn 111 Bezug auf Vefiß und Eigenthum mit einander txete11,« der, drtttc »die Lehre von den dauernden Ver- bindungen, 111 welche die Personen in Bezug auf Vestß und C1genthum mit einander und zu diesem selbst trcxcn , « nämlich die Lehre vom gcmeinschaftlichen , ge- thetltm und beschränkten Eigenthum. Hieran schließt fich das Persone11recht, welches in zwei Theilen das Familienrecht und das tm A. L. N. zerstreute Erbrecht umfaßt. Das Werk vpn Voxnemann ist heutzutage nur wenig in Gebrauch, wozu dte gewahlte Systematik, die weitläufige Diction und die langen Exkurse aus den Materialien das Ihrige beitragen. Dennoch war er herbe Tadel Kochs (111 Richter und Schneiders Krit. Iahrbuchern) 11lcht gerechtfertigt. Gerade jene gewiffenhafte Ve- 111115111141 dex Materiann„_iß___e,i_1_1"hoh_er Yomua und ersekt U;»«YJUOÜUS »UWUIU- alstpologeten des AUA. LaUdrechts

" i tun 0121107, _ ' YRZretheY si1€1xdf (Zöhxr, 1852, Platvner 1854 2c.), haben dle

von ihm eingeschlagene Richtung nicht weiter geführt.

" m Grade aber als Bornemann hqbcn dte Wexke ])1. (JUFYFZT'Z Einfkuß nicht 11111 auf dtc prcyßtsche' Yrgxzs, ll? weicher sie noch heute neben der Jurisprudenz des ObU-MUWUÉZ .. fast die AUeinhcrrschaft bchTUZttcsn, slondgctrn 231th 6111e§1111nze§111ch§t

* ren 1 en e er «111 . _ »

6661 YYFerxkxßsch nßcsjégcmeinem und nachkpreuß11chcm Ilkechta (1 Ausg. 1836-1843, 2.21uSg. 18581899), dem zahÄetxhe Sckriftc11, auch ein System dcs Yxcuß. Prxvatrcchts (Z [) uch? 1845, 2. Ausg. 1851, 23.211189. 1857) 11111) em “P,?„Wß- *lrtrx 1), aus dem gemeinen deutschen Rechte cutrytckclta (1866) gcfo g„ sm t, schlug Koc!) 1011eueBahne11ei11,daßer Nicht ohne 031411111) (116 erge? t licher Begründer der Wissenschaft des prcußtfchc1191echts betrach c

' ' ' ' d - " ' L itimanon ahlretchcr [gndrcckytltcher'Jnstttute' 1111 YßéstZrYfrtcen c1§11rzuthum In welchen ]cne ebenso melo verstFZnÉÉe- Jrrthümer der bei dcr Kodiftkation maßgebeyd gewesenen se *ise gelehrten erblickte. Diesen Stmxy'punkt m111n1t 1901?er (KMR das Werk von B ornemaun ein'“'-“'“=5). Er bezetchnet das 1) .». 111; als ein wiedergebornes deutsches Recht von bedeute,? em irc) neren Werthe noch für dieGegenwar1 (der 30er U11d_4[erJa)icht , und sucht in diesem Geiste die Bestnmnyngen des1el Wb nb*r , 1108 zu erläutern, sondern auch, 1111111en111ch dem nur net'enc:1 , berührten Römischen Rechte gegenuber , zu r,echtfcr 1,51 W , Diese Rechtfertigung erstreckt sxch selbst auf dre FUO*UV111'1-1 Aklgcmeincn Landrechts. Em Gxseßbnch, "?ckth a “111 11 1. , Nicdcrn zugänglich sein solle, durse -- memt qu11xk1111cß11wkt nicht auf einen bloßen Abriß dernlettxnden Grundsa-ye 1,1, 11 151? 19111, sondern müsse »eine außf11hrl1che 11,11d ,deutl1ch &»,le Beschreibung dessen enthalten, was fur d1e xmzclncn 1a e*111'11 aus Dem Rechtsbegriff folgt und fortan 1111 chkch1 1111, 1111 1011.“ Dennoch hat Bornemann das System des '4111F111111l1, t Landrechts seiner eigenen Darstxklung mehr zu (5511111 c ge_ 1161) Z Ek polemifirt zwar gegen die »gewöhnltche Methode, das preuß

--§“_

. , , _ . s " " ' . 5 der »Bes. Bctlagea des Staats Anzetgex Wm )ZVFeerkJrldlcYe: 1»?OYBPUQlikation des Allgemcmcn Landrechts fur

d' * tn am 5. - ebruar 1794.« . 1e M11 YYenLISYTretremann, JSystemattsél)e Darstellung des Wuß'

' er1en Mal tritt hier da;» ge111c111cRecht und deffcn j211113911lthlilxzznzu sdcn dargestellten Instituten und Vorschrtfte? Zes preußischen Rechts als ein selbstandtgcr Gcgcnstayd _dcr [111 er- 111ch1mg auf. Zu einer genauen dogn1e11ge1ch1ch't,1chc? Erörterung der GrundlaZen Ses JUZ La611re6ßxs311setd§666ftcdnes

W ie cn. An er an er ' ' Z11r113c311131861'3cc6ts vorzugsweise benußtcn _ge111e11Yrcchtltchen Éclxr'iftstcller und dsren Quellen, untersetcr krMscher «chußung der“ Ergebniss der pre11ß11chc11P1axls, dringt 'der crthcm? Praktiker “111 die Rcchthedanfen des 21.1111. Lch111d11chts 1111 , su, dieselben juristisch zu konstruwxq. Fremch 111 119111 „dabct SYM gewisse Vorliebe für romantstrende Tendenzen, e„1ge11.L do. wenig er geneigt ist, Beftinmmngcfy des Allgememcn (mw rechts ohne Weiteres als Irrthumer zu bczetchncn, . ist doch bei ihm nicht 6108 äußerlich das gangpgre PIN dcktensystem zur Herrschaft gelangt, sondxrn auch mnclllchdnmxIer- häufig wirkliche Eigenthümlixdketten des La11xdrcchts'vor LBD1 u meintlichen NZUYU c[dyillstlsréererß3111111st21311seMéYÉcrke 1116

mt da “0 in en nc er , _ „ . FZR En1wick13ung der Wissenschaft mcht glctchen Schritt gchcerckl im hat. Wie er schon früher gexasde LUUFFFYZMZU (11116U11rach-

un en an dem Gebiete e r 1111 , . JFÖYchtßchen vfoenig Beachtung schentte, so hat er 9;YoJäters Zlétt Nur die lebhafte Bewegung der gen1emrechtltchen tffetn ta , sondern auch die Erscheinungen der preußtschen Rechtsn era ur,

Civilrechts. 1. Ausgabe 1834-1839“ 2- Ausgabe 1842 M'

welche sich in den leßten 12 bis 15 Jahren außerordentlich ver-