1870 / 71 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Wattenbek Domizil und sind den Entscheidungen der preußischen Gerichte a erorts mit voller Wirkung unterworfen,_so dak gus den- selben auch im Außlande gegen sie ohne Wetteres dre Exckutwn voll- ßrcckt Werden kann, '

5. 47. Dauer des .Amte's; Dje Amtödauer der Mitglieder des Verwaltungsrathcs ift eme vierzähnge. __ _

Nach Ablauf der im 8. 5 bestmxmten funfjabrigen Amtsdauer des ersten Verwaltungsratbcs scheiden jährlich drei Mitglieder, Welche durch das Loos beßimmt Werden, aus. Später entschndet über das Ausstbeiden nur die Amtßdaucr.

Die Ausgeschiedenen sind sofort wieder wahlbar. , _

Z. 48. Austritt, Entsekung, SuSpcnfion. „Jedes, Mitglted „des Verwaltungsrathes kann sein Amt nach vorgänmger vtertyöchxntltchcr schriftlicher Aufkündigung niederlegen. Ein solcher Austrt_tt'1ft „no'th- Wendig, wcnn die im Z. 41 erwähnten Fälle der Wavlunfahtgxett em: treten. Der Gesellschaft steht aber das Recht zu, ]cdcs M1tgltcd d'es VerwaltungSrathes zu jeder Zeit vom Amte zu entfernen, wcnn„d1e- ses von der Staatsregierung verlangt oder 'auf den. Anté'ag dcr ubri-

en Verwaltungsmitglieder oder der Rcvtsoren -m eincr (H„encral: iZ.Zersammlung beschlossen Wird. Ein solcher Antrag muß zun_achst bei dem Verwaltungsrathe selbst eingebracht und von Yresem_m ein'er unter Angabe des Zweckes berufenen Versammlung sammtltcher Mit- glieder genehmigt, demnächst aber der General-Versammlung vorge- legt werden.

Auch kann in einer auf glejche Weise berufenen Versammlung durch einen von mindestens fieben Mitgliedern des Verwaltungsrathes gefaßten Beschluß dic Suspenfion vom Amte gegen ein Mitglied des- selben bis zur definitiven Entscheidung der nächsten General-Versamm- lung angeordnet werden, in welchcm Falle der VerwaltungSrath zur intcrimistischen Wahl eines anderen Mitgliedes schreiten kann.

Das Protofou über eine solche Wahl muß gleichfalls unter Zu- ziebung einer (HerichtSperson oder eines Notars aufgenommen werden.

5. 49. Remuncration der Mitglieder des Verwaltungßratbes. Die Mitgkiedcr des Verwaltungsrathes erhalten, außer der Erstattung ihrer vaaren Qluslagcn, einc Remunemtion- welche in ihrem Gesammt- betta e durch die Generalversammlung festgesetzt wird.

ie Vertheilung derselben untcr die Mitglieder des Verwaltungs- rathes erfolgt im Verhältniß zur Zahl der Sitzungen, welchen die- selben beigewohnt haben; dabei wird für den jedesmaligcn Vorfißcn- den das Doppclte angenommen. 8. Revisoren.

§. 50. Wahl. Die Generalvetsammlupg wählt für jedes Bctriebs- jahr aus der Zahl der Aktionäre drei Revisoren.

Z. 51. Ressort. Diesen liegt ob, die vom Verwaltungsrathe auf- zustellenden Bilanzen zu prüfen und zu dechargircn.

Die in der ersten ordentlichen Generalversammlung nach Ablaqf der Bauzeit zu wählenden Revisoren haben die Baurecbmmg. forme dic Bilanzen für die Bauzeit und für das erste Betriebsjahr zu prüfen,“ die in jedem folgenden Jahrezujvählcnden Revisoren prüfen die Bilanz "desjenigm Jahres, in Welchem sic gewählt sind.

Die Revisoren sind ermächtigt, dem Verwaltungsrathe Decharge zu erthcilen, wenn sie gegen die Bilanz nichts zu erinnern finden oder ihre etwaigen Erinnerungen erledigt worden smd, Entgegengescßten

alles haben fie bei der nächsien Generalvcrsammlung, welcher das icsultat der Prüfung jederzeit mitzutheilen ist, die Beschlußnahme über die Verfolgung oder Beseitigung der unerlcdigtcn Erinnerungen anheimzustellen. Den Revisoren werden die erforderlichen Rechnungs- und Kanzleigchülfen zur Dispofitjon (Yftellt, (). Beamte der esellscbaft.

§. 52. Wahl der Beamten. Sollte der Betrieb der von der Ge- sellschaft zu crbauenden Eiscnbahn nicht einer anderen Gescklschaft oder dem Staate überlassen werden, so hat der VerwaltungSratb den eige- nen Betrieb den bestehenden allgemeinen und speziellen Verordnungen gemäß zu organisircn und nach Maßgabe des F;. 9 Nr.] Zub 0. ch Statuts sämmtliche dazu erforderliche höhere und niedere Beamte zu erwählen und anzustellen, dicBedingungen der mit ihnen abzuschließenden Kon- trakte und ihnen zu ertheilenden Vollmachten festzustellen und die ihnen zu gebenden Dienstinstruftionen zu erlassen.

Z. 53. KassenWesen, Ueber die Einrichtung und Verwaltung des Kaffemvcsens wird von dcmVchaltungsrathe eine besondereInstruk- tion festgeseßt.

Z. 54. Alle in Bezug auf die Zusammensetzung des Verwal- tungsrathes und der übrigen Vertreter und der im J. 9 Nr. 1 5111) 0. bezeichneten Beamten der (Heselltchaft eintretenden Veränderungen, so wie die Namen der Vorsißenden und deren Stellvertreter find durch dre Gesellschaftsblätter rechtzeitig bekannt zu machen.

J. 55. Vorübergehende Bestimmungen. Für die ersten fünf Jahre besteht der Verwaltungsrath der Gescüschaft kraftdiescs Statuts aus nachstehend genannten Personen. welche das Aktien-Unternebmen

ins Leben gerufen haben, jedoch verpflichtet find, nach Allcrhöchftcp

Genehmigung dicses Statuts ihrx Zahl unter Berückfichiigung der im J. 40 vorgeschrtebencn Nanonalttät auf neu:: zu erhöhen, nämlich ]) Prinz Biron von Kurland, OberstzScbenk Sr. Majestät des Königs und freier Standcsherr _auf Polmsch-Wartenbcrg, 2) Freiherr von Larochc-Starfenfchls, Major a. D. in Charlottenburg, 3) Ludwig Bernhard, Gehetmer Rechnungsrath 9. D. in Berlin, 4) Wilhelm Lauterbach, Gutsbcfißer auf lexen hct Obernigk.

Dieselben bleiben in Funktion bis zu der nach Ablauf von fünf Jahren stattfindenden nächßcn ordentlichen Generalversammlung (Z. 29). In dieser scheiden dann drei Mitglieder nach Z, 47 aus.

Soutcn bis zum Ablauf der Bauzett Vakqnzkn in dem vor- gedachten Verwaltungsrathe eintreten, so haben die nötig gehliebcnen Mitglieder die Befugniß, ihre Zahl unter Beachtung der Besnmmung im 5. 41 dieses Statuts durch eine in ihrer Mitte „zu vollziehende Wahl zu ergänzen. Die solchergestalt erwählten Mitglieder bleiben

„ebenfalls bis zu der oben bezeichneten Generalversammlung in Funktion.

1162

Die Mitglieder dieses VerwaltungSratbes haben das Recht, a durch ein anderes Mitgliedkraft einer demselben zu ertheilenden Vo macht vertreten zu lassen, jedoch darf kein Mitglied mehr als zwei solcher Vertretungen gleichzeitig übernehmen.

5. 56. Die Mit lieder des Verwaltungsrgibes erhalten Während der Bau eit keine b ondere Remuneration, vielmehr haben diesele nur Anépruch auf Ersaß der bei Ansubung ihrer Funktionen em. stehenden haaren Austagen.

5. 57. Wer durch Aktxenzeichnung dem Unternehmen beitritt, unterwirft fich damit den von dem Gründungswmite (Z. 55) verlaut- barten Bestimmungen dieses Statuts und erkennt alle von dem Ko- mite als Stcüvertreter der Gesellschaft innerhalb der statutenmäßigen Grenzen getroffenen Maßnahmen und eingegangenen Verpflichtungen als für verbindlich an. -

Z. 58. Die Staatsregierung 1ft berechti t, zu spezieller technischer Bcauffichtigung der Bauausführung cinen bcßonderen technischen Kom. miffarius zu bestellen, Welcher unbeschadet des all cmcinen geseßlichm Auffichtsrechts und der daraus cntspringenßen Bexugnisse des Staats, ermächtigt sein soll, stub zu “eder Zeit, in ]cder ihm geeignet scheinen. den Weise von der vorschrthsmäßigrn und soliden Ausführung des Baues nach den genehmigten Plänen und Konstruktionen und von der Beschaffenheit der zu verwendendenMaterialien und Betriebsmittel durch Einsichtnahme und Groben Ucbcrzcugnng zu verschaffen. Seinen Anordnungen ist die Gesellschaft unter Vorbehalt des Rekurses an das Königliche Ministerium für andcl, Gewerbe und öffentliche Arbeiten binnen zebntägiger präklustvi cher Frist unbedingt Folge zu leisten ver. bunden. Es steht ihm das Recht zu, in dringenden Fallen selbständig, sonst aber mit Genehmigung der vorgescytcn Aufsichtsbehörde, dn Aufführung cines Bauwerkes und die Benuyung von Betriebsmitteln zu untersagen. Die dem Staate durch die spezielle Aufstcht erwach. senden Kosten hat die Gesellschaft nach Bestimnmng des Königlichen Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten Vorschuß- weise zu berichtigen resp. zu erstatten. - _

Z. 59. Schlußbestimmung. Jakls dic 000255594 von der Landes- grenze bci Podzamcze auf Kaiserlich kussxäkch Gebiet nach Lodé Weiter geführt wird, so unterwirft fich die Gesellschaft allen" Bestim. mungen des zwischen der Könialick) prcußiscixcn und der Kaiserlich russischen Regierung Wegen der Verhältnisse des Anschlusses u. s. w, abzuschließenden Staatswe-rtragcs. Wird die Gesellschaft zum Bau kund Betriebe dieser Bahnstrecke von der Kaiserlich russischen Regierung ronzcsfionirt, so ist fie auf Verlangen der Königlich preußischen Regie- kung verpflichtet, zur Leitung des so erweiterten Unternehmens eine oklegialisch organifirtc Direktion einzuseßcn, in wclche, außer einer entsprechenden Zahl unbesoldcter, mindestens drei besoldetc, im Eisen- bahnfach erfahrene Mitglieder, vondencn zwei die Befähigung für den preußischen höheren Verwalmngs- oder Justizdienst, einer die Qualifikation zum preußischen Bauinspektor haben “müssen, zu wählen smd. Der Verwaltungsrath ist ermächtigt, die hierdurch bedingten Abänderungen dicses Statuts nach der Weisung der Königlich preußi- schen'Regierung vorzunehmex: und in urkundlichcr Form mit ver- bindlicher Kraft für aUe Aktionäre der Geseüschaft zu vollziehen.

Beilagen. ]!

StaanÜaktie cr BrcSlau-Warschauer Eisenbahngesellschaft

uber Einhundert Thaler Preußisch Courant. Laut Allerhöchster Kctmzesfions- und BesZYtZJungs-Urkunde vom ............... ck ,

.. am Der Inhaber dieser Aktie ist nach Verhältniß des Betrages der- selben an dem gesammten Eigenthume der preußischen Abtheilung der Breßlau-Warschauer Eiscnbahngeselischaft und an dem Gewinne und Verluste derselben' betheiligt. ............... , den ..ten 18.. BreLlau-Warschauer Eisenbahngeseüschaft. ([.. 8.) Der Verwaltungsrwtl). (Fünf facfimilirte Unterschriften.)

Eingetragen so]. ..... des Aktienbuches. (Unterschrift des Rendanten.) [k.

Stamm-Prdioritätsaktie

er Breslau-Warschauer Eisenbahngesellschaft

(Preußische Abtheilung)

M ..... _ über Wethundert Thaler Preußisch Courant. Laut Allerh'chster KonTesfions- und YHHFtigungsMkundc vom . . kn .......... ,

Der Inhaber dieser Aktie ist nach Verhältniß des Betrages der- selben an dem gesammten Eigenthume der preußischen Abthexlung der Breslau-Warschauer Eisenbahngeseüschast und an dem (Hewmye und Verluste derselben mit allen denjenigen Vorrechtcn betheiligt, „dre n9ch dem GescUschaftsstatute den Inhabern der Stamm-Prioritatsaktten zustehen, insbesondere also mit dem prioritätischen Anspruche an Gk“ währung einer Dividende von fünf Prozent yro anno gas d_elZ1 Reinertrage des Unternehmens der Gesellschaft, ehe irgend e.ne Dtvt- dendenzahlung adn die Inhaber der S1t§mmaktien stattfinden darf.

en ..ten .......... .. ' Breßlau-Warscbauer Eisenbahnqcsclxxélyaft. (14. H.) Der Verwaltungsrath. Eingetragen ]3'01 ...... des AktienbucbeS.

(Funf facsimilirte Unterschriften.) (Unterschrift des Rendamen.)

......... , den ..ten 18.. ÖWNVUULokomotivschuppcns auf Der Verwalthgsratv ZÉZKYÜFMT z21§.Td)a:j1“sc;blatttcrsthEYsfenkmhngesellschaft. 3) zur1 BWM„Fwd'errboxx'z'éér'iéb's' MW ' "" ' "" ' _ . . _ , n 'cr- rt ten. mittel u . Emgctragen m daYertdendenschein-Regißer offeneGüntteergZchx-ZtrßixlßZ 231le0 . . , , (Unters ri't d's';' sonenwagen... ................... 267598 2 Dieser DlVldecUstßem wird unaültcjiög,r e BUMM") Summa ] ------ =369;,59k§ 22er 2 S:;r ZP; wenn Yer daraufzu Irvcbende Bexrag inner- . 11. Saarbrücker Eisenbahnxo . . Ubvter Jayren n_qch deap öffentltch bekannt ]) für Ermetterung des Bahnhofes emachtcn Jangkcttstermm nacht erhoben iß. 2) ?ZrSÉroTan ""'d'mS' """ 100-000 Thlk- '" Sgr _ Pf- , erun er t t ' ' T a [F. Lomsentval ..... g ........... ?.??? 17500 , _ zur o n 3) Jr" 'lBermWrurX der Betriebs- , , _ ' t :* um“ 0 ene Güterna Stamm-Adketée &]? ..... t21109ältZFrsonenwagen und 2 'LFY , en .......................... Breslau-WTÖsrcchchFch LédithJeexxufpn?l))ngesellschaft Summa ][ _ =FÉZ§ÄZW *" «' _ .'. Der Inhaber dieses Talons empfängt iFr'Jabre ..... egen Ein- 111“ Hannoversche C'iéenbabn; Osk- _ Ps.

1163

. (). Abtb il * b

IS C o u ? ung, tibeiligt und auf diesen Betrag die hierunter v

Zé“ zur Skamm-PrioritZtY- n kakYilkuZlgsxaxbe der GeseüsQafZ zu quittirxnden Raten eingeZthtém -:.-9; zur Stamm- é Aktie *M bo e Z;e uxb ndigung der Akne gegen Ruckgabe dieses Quittungs. ZZZ Br U W sch der S " U'sMkhk- nach;"! Text Betrag der AktieZvoll eingezahlt ist. S:: e aw ar auer Ei enb .............. ..c ............... ]...

3 (Preußisckpe AbtslMilchlengesellschaft Der VerwaltungsZrath der Breslau . Warschauer EisenbahngeseUschaft, “Z? wäbxend der Bauzeit. nachdem die Aktié voll eingezahlt ist. (l“ ') (Dm facstmu'm Unterschriften“) Za : Der JMZZFUZÜW Coupons empfängt gegen Einlieferung

ZZ ; YYTFCWW: Pklkußiscb Courant,geschrieben :! MJ Thaler

.- ; c ourant as in "

; ...... I... („...?-...sé.?“Z.§"kg.€?9éké*é7ékkk“ .. G.... „. M 0 ; --------------- , en ..ten..... ........ 1 .. ,- om ' 731870 betre Md 3“ YK ; g ra er reSlau-Wars auer Ei enba _ o rr en u gaben zur Weitem:e Vervou '

Der Verwaltun s th d B ck 8 [ M “5/0 “f kd "ck A s" , ff DcckunYäWgMgJTK-F 34.55 8 „gesellschaft, . besseren Außrustung von Staats-Eisenbahnen. 9“, (l.. .) Facsmtlc von zwe: Unterschriften.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Köni „. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des LJnZWgFYZßsenfoÜ];

D t v t d e n d e n fck e i n 8. 1, Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Ar-

zur beiten ist ermächtigt, zur Bestreitun '

. , g der tm “' '

Stamm Adkxx-e al.? _____ YFYÉYZULFQVMM Vervollständigung undIZ??fechZÄYsÉ-ZYFJFK ' en:

Breslau-Warschauer Etsenbabngcsellscbaft. 1. Westfälische Eisenbahn“

(Preußische Abtheilung) . . s & . . ' ' ' 1 u 2253 " bm FFÜYYFE ML:? fSléches e_mpfangt gcgen E'nl'kfkkung dessel- )sfLäxteLlezuEWY-FWZ der erk 45000 W „om V “" D'Vidmd? fur das Jahr ----- , deren 2) für die Aula c ! s """" - Thlr. * Sgr. - Pf., (] erwaltungSrathe bekannt gemacht Werden wird. g m" zweiten po-

„erung desselben die zu der vorbe eichneten Akt“ ' ]) fÜr dM Umbau hölzerner Brück n 1 ] widendenfcheine für die Jahre ....z bis ..... jnxuWFu kkUgendcn 2) fur Beschaffung Von Centeficht- 0 “60 Thlr. "* Sgr. '" Pf", den ..ten ______________ 18 waagen und zur Erweiterung der

ooooooooooooooo

**tr VerwaltungSrath der Breslau -'Warschaucr Éisenba n Gasaustalt auf dem V . e ell . ahnhofe zu (b. 8.) Facfimxle von zwei Untersayriften.h gs schaft 3) uanYoekteerreAusrüßungderWrk 20.000 v _ , _ , D i v i d e n-lZ. stétten oooooooooooooooooooo ...des-a 14,1“U, , _ * e n s ck t i n 4) sur Erweiterung von Bahnhöfen 301,000 , __ : : ;

zur ' ' Stamm-Prioritäts-Aktie M ..... 5)tz;l11irtteZBermchrung der Bctrlehc4.15.8000 ................... . , v _ _

Breslau Warsch deÉ s Summa 111 589 100435 , , - quer. ienbabn e , ...... “. ' * lr. __ , __ . Der b (Preußasxve Abtheixung), g sellschaft ; hrerzu . 11 ...... 228x950. ? _.. Zr _PF“ elben (ZUM! 1T? [MWB „(Dtmdendenschemes hat _gegen _Einlieferung ' 1 ...... ZWÉW , 2 , 9 , schaft für das Jahr ---1- a ??neLChPerYJoHZFtZWsFrYYeöysmne deroGe. &) den Restbestaw FHTW“ = 1,187,708 TM“ 2 Sgk- 9 Pf. YÉM."*ZXch37Ych§ck5"Z sehythhater Z“""W Co.;.aLIT. MLT: YlßstenTFaraFief-W .... FZZ“ ZTMITWJ ZZZIFIZZZY “ZW “. . e _vcr et ungs äbigen Reingewinnes d qen- orn- rombergcr Eiscnbahn-Unt b ' ' ' ' nach Auszahlung dtescr funf Pro ent so vi d '" er aus den durch das (H s * cm*? men, b) d“ Ersparmffe ' "Sund zwei Drittel Prosent 1'0 anzÜ , 1d'e cmnachft fernerer bahn von Dan i e e? vim ZZ" Mai 1805 für den Bau der Eisen- "'Zahlung einer Quote dieZs Ueb 0 auf te Stmnm-Akxtetx und sowie B 3.“ "“ck Neufahrwasscr, von Heppens nach Oldenburg «,s . _ cxschUsses zum Amortrsattons- „zur .“stkkkkung dkk KMP des Grunderwerbs ür d' . - ! “'AWZJSVTWLUKW kam unter dee Stamm- und Stamm-Priori- L*;MZ'rTK'rsMLYÖUSJIrUkL2533711??ng«;erth F;?lnthtsf; (;)ledlea'Zf ' ' - . ezx ern en c betra des a f .. ,den ..ten ............... 18.. (Hrqnd des Vertrages zwrsazen der fr " ' g u erÉLZerwaltungsrath der BreUau-Warjchaucr Eisxnbabngesellschasx REIMUUI UNd der KkaÜkft-Fkikdrich-W]lltl,)eerl:1?s-J?F;Nrafthné Fhessischen (T“ 5') Facfimtle Vl)" zwet Unterschrtften, YFWIHU'ZXkstUsäHaft Vom 13. Dezember 1861 von dcrn “ZÖLLNER (;, "" erru lch eiygxräumtc Recht der Mitb T a l o n J)]YÜFYFÜ[)BLth'th'ZchZnYähyßsxeckc “_Caffel-ÉJYÖYJaZJn JZ? dem Bremischen Staat als MiteigeJethoüÉner dZ-Z'ser Strecke; (1) die von

Bremen-Geeßer Bahnftrcckcn für die ' ' ' preußtscher S i

1868 und 1869 erfolgte, bczxehungsweise in AußsichcttFenommcne Ver-

mehrung des Betrtebsmatcrtals der Hannoverschen Staatseisenbahnm

ur Stamm-Priorithits-Aktie N.? .....

dcr Breslau-Warschauer Eisenba [ (Preußifihe Abiheilungh)ngese [schaft

Der » . u erstattende Sun ; -

„ang YIM:?! dideisees Faidoxs zmpfängt un Jahxe ..... gchn Ein- Zammtbetrage von ]:?FÖF TYZZLWSTMÖ 19 Sgr. 9 Pk. im Ge- "*dkndenscheine für disc Iaöreo engcthTxnten Aitxxkucéuszufcrttgendm §_ 2, Jed e Verfügung de] Staatsgu' Pf. z„u verwenden.

' den ..ten 18 """ : ve. Wendung Obiger Geldmittel hergesteUtenrYTZYZlalzkjetr dFBYFäYZZZ

run b ' * " ' ' ' des gLaszctxstzou tyrcr Rechthulngkeit der Zusttmmung bender Häuser

Z. 3. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten

' ÜeZ'tÖälZÜÜ . ' ' gsrath dcr Breslau- Warschauer Eisenba n e ell- t (l.. 8.) J-acsimile von zwei Unterschriften.h gs schaf .

[l. und der inan . ' ' - .. Quittung Zbogen beauÜrZ-g? 3M1mßer werden nut dcr Au6fuhrung dicses Gescßcs der [ undli unt - - - . VreUaU'Warsckyauer Eisenbahngesellschaft ck er Unserer Höchstetgenhandxgm Unterschrtft und-

beigedrucktem Königlichen nfi ( (IZI'IOUßiMZe3 Abtheilung). Gegeben Berlin, den ?. Veégäcrz 1870.

hat sich durch Zeichnung einer (U 5-) W ilhelm.

]Y'Priorj'tä'té-Ö ; Ak ....... Hjeöe'i-bqundclt ; . m von .. ZTh-alern PreußischCou- Graf von Biömarck. von Roon. Graf von JJcnpllß,

bej Einhundcrt der Breölau 1- Warschauer Eisenbahngesellschaft (Preußische v o n M u hl1511; L?sthaxxcth 0 Fa "ZFH :lesle Ju l en b u r g.

----