1870 / 100 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1678

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29, April. Se. Majestät der König besichtigten hcuteauf dcm Exerzierplaß bci Tempelhof das Garde-Füfilier-chiment, ließen Allerhöchstficb von dem Minister des Königlichen Hauses Vortrag halte_n, „und empfin-

en das Präsidium des Zollparlaments, soryie in “besonderer Zludienz den Königlich sächsischen General-Major und Militär- Bevoll-mächtigten von Brandenßein. _ , .

Zur eier des Geburtstages Sy. Mg (fiät des Kaisers von

Yußlansd' tndet heute bei den Königlichen kajestaten em größeres iner ' at .

_ Beide Königliche Majestäten dinirten gestern mix Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Heffen und bei Rhein bei dcr verwittweten Königin in Charlottenburg. _ Abends fand im Königlichen Palais eine nmfikalisch-drgnm- tische Soiree statt, von “welcher 'der “erste Theil, unter Leitung deSOber-Kapellmeisterß Taubert, durch Frau Lucca und die Herren Niemann, Woworßky und Bey, dex zweit? Theil durch *die französischen Schauspieler, unter Leitung und Mit- wirkung des Herrn Luquet, vertreten _wurde. _ Heute findet ein größeres Diner im Königlichen Palais statt.

_ Der Ausschuß de's Bundesrathes d(s Zollvereins für Zoll- und Steuerwesen tr'at heute zu einer *Sißgng zusammen.

_ Die heutige (6.) Plenar-Sißunq des Deutschen Zoll- Parlaments wurde vom Präsidenten 1)1'. Simson um

112 Uhr „eröffnet. Von den Bevoümächtigten zum Bundesratbe des Deutschen

Zollvereins waren anwesend: der Staats- und Finanz-Minister '

amphausen, der Präsident des Bundeskanzler-Amts , Staats- Minister Delbrück , „der Geheime Ober-Finanz-Raih Hasselhach, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Frhr. Pergler von Perglas, der außerdrdeiitliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Frhr. von Tüxckheim, der Staatsrath von Weber, der Minifterresident Geheimxath von Liebe, der Wirkliche Geheime Rath und Staat-s-Mmister Freiherr von Krosigk , der Königliche Geheime Regixrungs-Ratb Schmalz, der Ober-Steuer-Rath Göring, der Geheime Fmanz-Rath Wahl, der Ministerial-Ratb Berk , der Ober-Zoll-Direktor Oldenburg, der Oder-Finanz-Nath Riecke, der MinisterialxNath Eifenlohr, der Bürgermeister 131: Kirchenpauer, der Fmayz-Rath 1)1'. Heerwart und der Bundeskommiffar Geheimer Regierungs-Nath Dr. Michaelis. , _ _

Das ZoÜ-Parlament trat in die Tagesordnung em.

Nach Prüfung der Wahl des Abg. Kanngießer (Fürsten- thum Schwarzburg-Sondershausen) wurde dieselbe für gültig erklärt.

Es folgte die Berathupg iiber den Gescxzentwurf wegen Abänderung der Verordnun , die Besteuerung des im Jnlande erzeugten Riiibenzuckers betreffend , auf Grund der in der Vorbe- rathung unverändert angenommenen Vorlage. ,

Der Entwurf wurde ohne Debatte genehmigt.

Hicrnächst begann die Vorberathung im Plenum über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Avänderung des Vereins- Zolltarifs vom 1. Juli 1865. ,

Der Präsident des Bundeskanzleramtcs, Staats"- Minißer Delbrück, leitete *die Debatten durch eingehende Erlauterungen "des Gesehentwurfs ein. . . ,

Ueber die hierauf fick) beziehenden Petitionen erstatteten die Referenten Abg. Dr. A. Barth und ,von Salßwedeu Bericht.

Gegen den Entwurf sprachen dieAbgg. GünthercSachsen), 1)r. Schleiden, 1)r. Löwe. ,

Für den Entwurf erklärten sich die Abgg.1)r. Bamberger, v. Benda.

Der Staats- und Finanz-"Miniftcr Campbausen befürwor- tete die Annahme der Abänderungen des Vereins-Zolltarifs, wie solche in dem Geseßentwurfe in Vorschlag gebraaxt worden find. (Schluß des Blattes.)

_ Laut eingegangener telegrapbiicher Nachrichten sind S. M. Briggs »MusquitM und »Rovera am 2811113“. in Kiel angekommen.

Posen, 28. Avril. Der Regierungs-Vize-Präsident von chnern wurde am Mittwoch, 27. d. M.., durch den Oder- Präsidenten Grafen von Königsmarck 11_1 Gcgenwari der Mitglieder des Medizinal-, Schulz und RégierungSkoUegiums in seine neue amtliche Thätigkeit eingeführt. _

Der Ober-Präsidcnt Graf von Königémarck begabt fich, wie der des. Ztg.“ mitgetheilt wird, Anfang Mai 1). I. zu einer (;wöcventlickien Kur nacb Karldbad. ,

Kiel, 28. April. (Kiel. Korresp.) S. M. Briggs :Mits- quitde und »Rover« kamen in vergangenex Nacht bei Bu1ch an und gingen dort vor Anker. Heute Vormntag trafen die-

selben im hiesigen Hafen ein und legten sich der A*dniiraksbrücke gegMüber vor AnXe-r.

Braunfähweig , 28. April. Die *Gese'ß- und Ver- ordnungs-Sammlung- publicirt zwei Geseße, (1. (1. Braun. schweig, den 11. April 1870: 1) die Abänderung und Ergän. zung des Gewerbesteuer-Geseßes vom 3.Augusi 1864, 2) Abän. derungen des Personalsteuer-Gescßes vom 29. Juni 1864 und des mit demselben erlassenen Tarifs betreffend.

Hamburg, 28. April. In der geftrigen„Sißung der *Bürg-erschaft wurde der Senatsantrag , betr. die Nach'bewil. ligung für die Hafenbauten .in Cuxhaven , definitiv angenom. men,“ ferner wurde auf den Antrag des Senates nach Art. '70 der Verfaffung eine Vertuittlungsdeputation, betr. die an Stelle der Abgeordneten der Militärdeputation in die Bürgerschaft zu entsendenden Mitglieder, eingegangen und die Wahl für die Deputation vollzogen.

"Baden. Karlsruhe, 27. April. DedGroßherzog hat heute friih Kaltenbronn verlaßcn und ist hier eingetroffen,

_ 28. April. Die heutige » arlSruher Zeitungs: enthält eine aktenmäßige Darstellung der Angelegenheit des Zoll. parlaments-Abgeordneten Wissing,“ darnach habe Vissing ohne Kenntniß des Justiz-Ministeriums und ohne etwaige Reklama. tion die Abbüßung der Strafe am 23. d. auffder Festung Rastatt angetreten, indeß habe das Iustiz-Ministerium in Folge der Nachrichten aus dem Zollvarlament sofort Bissinas Frei. 1xtafftunéx axgeordnet und habe dieselbe auch am 26. d.Morgens

at ge un en.

Bayern. München, 27.April. Wie der »N. K.“ mit- theilt, hat der König befohlen, daß das auf nächsten Sonn- abend verschobene St. Georgi-Ritterfest in diesem Jahre ganz unterbleiben soll.

Oesterreicb-Ungarn. Pesth, 27. April. In der Sißung des Oberhaus es wurde das Budget kapitelweise verlesen und angenommen.

Das Unterhaus nahm die Modifikationen des Ober- bauses an dem Geseßen-twurfe über die Richterpenft'onirungen an, mit Ausnahme eines Paragraphs. Die Untersuchung gegen die Deputirten Roman und Miletifs wurde gestattet.

Prag,28.April. Der Herzog von Sachsen-Meinin- gen ist gestern Abends hier angekommen und im Hotel de- SKYLXZÖALÜÜJM- Se. Königliche Hoheit begiebt sich heute nach ien.

Triest, 28. April. Der Lloyddampfer pHungariaa ist heute Vormittag mit der osiindischen Ueberlandpdst aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 28. April. Die Repräsentanten-

kammer seyte gestern die Generaldiskussion Über die Steuer-

geseße fort und wird heute die Spezialdiskussion beginnen.

Großbritannien und Irland. London, 27. April. Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden morgen aus Sandringham nach Marlborough House, ihrer hauptstädti- Residenz, zurückkehren.

_ Aus dem ersten Theile der heutigen Nachmittags- fißung des Unterhauscs ist iiur zu erwähnen, daß Cham- bers den Antrag stellte, die Kdmitcberathung Über seine Bill behufs Legalisirung dcr "Heirath eines Wittwers mit der Schwester seiner verstorbenen Frau zu beginnen. Walpolc brachte ein Amcndement ein, die Ehrgeseße unverändert zu lassen.

_ Den leßten amtlicher) Ausweisen des Schaßamtes zu- folge hat das Finanz-Ministerium seit dem Beginne des Fiskql- jahres bereits große Operationen vorgenommen. Vom 1. bis 23. April nämlich betrugen die Ausgaben 6,601,739 Pfd. St., wovon 5,667,653 Pfd. St. für Interessen der Staatsschuld

waren. Die Einnahmen während des nämlichen eitraums

betrugen 3,742,000 Pfd. St. gegen 4,306,066 Pfd. t. in der Parallelperiode vorigen Jahres, und das Saldo zu Gunsten des Staatsschaßcs in der Bank Von England belief sich am 23. April auf 5,129,822 Pfd. St.

_ Lord Auckland, welcher vor wenigen Monaten unter den Bestimmungen des neuen Pensionsgeseyes vom Bischofs“ ftuhle der Diözese Fail) und Wells“ seines vorgerückten Alters WFMÖ abgetreten war , ist im Alter von 71 Jahren in Wales gc or en.

Frankreich. Paris, 28. April. Gestern hielt der Kaiser in den Tuilerien ein Ministerconscil.

_ Die »OpiuionNationalea erfährt: Die Kammern svllcn ihre öffentlichen Sitzungen am 12. Mai fortseßen. Am 20, spätestens am 21. Mai dürfte die Disrussidn über das Budget be innen.

9 _ Wie aus Rom gemeldet wird, hat der größte Theil der französischen Bisaohöfe in Rom die Priester ihrer Diöcefen cr- mächtigt und ihnen sexbst empfohlen, sich an der Abstimmung Über das PlebiSzit zu betheiligen.

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Italien. Rom. Dic„»A. A. Ztg.« veröffentlicht den Wortlaut dex am 24; April vom Konzil angenommenen Candnes, Dieselhen bilden 4 Kapitel: (16 1)60 1'61'11111 0m- yium (Ir6UC0r6 (0 anones), (16 116761360116 (4 Can.), (16 11166 (6 Can.), (16 14“ U16 61; KJÜOÜS (3 Can.).

Griechenland. Athen, 28. April. (W. T. B.) Der „Kommandant vo;n Korfu, Bulgaris , ist an Stelle Soußos definitiv zym ;Krtxgs-Mnnsier ernannt.

-- Die fluchtigen Brigantcn werden von 500 Mann grie- chjscher Txiipich, verfolgt. Die Pforte versprach, die Räuber, falls sie die turkischx Grenze überschreiten würden, gefangen zu nehmen umd auszuliefern.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 27. April. (Das 30. Stück der GescßzSammlung enthält, den Allerhöchsten Befehl vom 9. (21.) Mqrz über 'die Veränderungen in der Zeichnung der Flaggen einiger Mitglieder der Kaiserlichen Fa- milie. Ferner das am _30. März (11. April) Allerhöcbst de- ßätigte Gutachten des Reichsratbs , durch welches die Bestim- mung, laut deren Gesuche „um Ertheilung von Privilegien auf Erfindyngen'zuerst dem Minister-Konseil und dann dem Reichs- rathe einzureichen find, fortfäUt und Z. 139 des Fabrik-Rrglements dahin, abgeandert wird, daß , wenn das Manufaktur- Konseil gxgxn dgs Privilxg keine Bedenken findet, es dem Finanz-Mmisier ubcrlassen ist, das Privileg ohne Weiteres zu er- theilen. Cntgegengescßtcn Falls wird die Ertheilung des Pri- vilegs von dem.Manufakturkdnseil verweigert und die Gründe hierfür werden im »My-Anz.: und in den Zeitungen der beiden Hauptstädte veröffentlicht. Die Gesuche um Privilegien, welche sich auf Landwirthschaft beziehen, werden dem Departement für Ackerbaii und laiidivirthschaftliche Indusrie eingereicht, vom wissenschaftlichcn Komite'des Domänen-Ministeriums geprüft und vom Domänen-Mimster genehmigt oder unter Beobachtung der oben, angegebenen Formalität zurückgewiesen. Endlich veröffentlicht die Geseß-Sammlung den Senatsbefehl vom 8/20. April, welcher das Allerhöchst bestätigte Gutachten des Reichsraths, verschiedene Veränderungen im Reglement über die Steuern für die Berechtigung zum Betreiben des Handels und anderer Gewerbe betrifft.

_ Der 'rusfische Gesandte in China, General-Major Vlangali, ist in MoKkau eingetroffen.

Dänemark. Kopenhagen. Zu der auf den 26. Mai, als den Hochzeitstag des Königspaares , anberaumten Konfir- mation der Prinzessin Thyra (geboren den 29. September 1853) wird der König von. Griechenland mit seiner Gemahlin, sowie auch das schwedische Köiiiasyaar in Kopenhagen erwartet.

_ Das Folkething hatte heute seine crs1c Sißung nach den Osterferien. Es wurde zunächst eine Mittheilung in Be- treff dcr Nichtratifikati0n des amerikanischen Traktats , so wie des Aiistritts des Generals RaaIlöff aus dem Kabinet, nebst Uebernahme seiner Portefeuich durch den Conseilspräsidentcn, gegeben. Bei der Beamtcnwabl dcs Folkethings wurde Bregen- dahl zum Präsidenten wiedergewählt. Zu Vizepräsidenten wurdcn I. A. Hansen und C. V. Nyholm gewähli.

Amerika. New-Ydrk, 26. April. (Kabeltelegramm) Von San Domingo wird gemeldet, daß die Jnsurgmten Unter Cabral gegen Alabama Vorrücken, nachdem sie den Prä- sidenten Baez in zwei Gefechten geschlagen haben.

Aus dem Wolff'schen Telcgraphcn-VUreau.

Paris, Freitag, 29. April. Die von mehreren Blättern mitgetheilte Nachricht, daß der russische Botschafter Graf Stackel- berg neuerdings erkrankt sei, bestätigt sich nicht.

Galaß, Donnerstag, 28. April. In Tekutsch vorgekommene Ruhestörungcn sind durch das Militär unterdrückt worden, uiid ist die Ruhe vollständig wieder hergestellt; die Rädch- fuhrcr der Exzedcnten, die zum großen Theil fremde Vaga- bundcn Waren, sind verhaftet.

Petersburg, Freitag, 29. April. Der heutige Empfang bei Hofe anläßlich des Geburtstages des Kaisers unterbleibt xvcl'gens schwerer Erkrankung des zweiten Sohnss dcs Thron- oger .

_ Die Nr. 17 des »Pr. H. A.- enthält unter Gesetzgebung; Norddeutscher Bund: Preußen: Tarif, nacl) Welchem die Abgabe fiir die B(nußung der Elbscblcusc bci *Magdedurg und der SMcuscn auf der Saale und Unstrut zu (rhsbcn ist. Vom 6. April 1870. _ Por- tUnal: Erhöhung der Eiirgangsadgabe auf Weizenmchl. _ Schrmden Uzid Norwegen: Verordnung vom 22.“März 1870, woduxck) die Pro- vinz Hannover und das Großherzogthum Oldenburg fur frei, von Krankheit unter dem Hornvieh erklärt werden," Unter Statistik:

Zollverein: Provisorischs Abrechnung über die gemeinschaftlickxe Ein- nahnie (m Rilbe'nzuckcrftouer für die Betriebspcriode vom ]. Septem- ber h_ts131.Dezemb(-r 1869. _ Vergleichung der gemeinstbaftlirhen Zollcinnahmciian Ein- und Llusgangs-Abqaben im Jahre 1869 mit denen des Vorjahr(*s.„_ Uebersicht der im, Jahre 1869 zum Eingang: verzollten oder zollfrei abgefertigten Gegenstände , verglichen mit der- gleichen Abfertigungen im Jahre 1868. _ Norddeutscher Bund: Sachsen: Auözug au§ dem Jahresbericht der Handels- und Gewerbe- fammer zu Plauen fur 1868 (Schluß). _ Dänemark: Jahresbericht des Konsu1ats zu Kopenhagen für 1869. _ Vereinigte Staaten von qudamcxika: Jahresvericht'des Norddeutschen Bundeskonsulats zu Chicago fur1869; unter Mittheilungen: Berlin. Memel. Tilst. Bromberg. Posey. Sixttm. Altona. Minden. Nordhausen. _- Beilage: Nachrichten fur Seefahrer Nr. 17.

. . Staxtsttsche Nachrichten.

_ Die Rlxetner “("Ichxeuien (Weßfalen) pasfirten im J. 1869 zu Berg 472 Piinten mrt 26613; Last (gegen 1868 + 617; L.) 507 Püntezi mit 7898 Last (gegen 1868 + 49 Püntcn und . urid 23 Flüsse. Vdn Rheine aufwärts nach Greven gingen 34 Püntcn niit 467 Last. Die in Rheine und Greven gelöschten Waaren be- standen u.,A. in,218 Last Hafer, 60 L. Raps, 88 L. Kolonialwaaren, 1282 L Ziegelsteine, 66 L. Dachpfannen, 4263; L. Bauholz, 275 L. Bictxer, 90 L. Stxoh u. s._ 11). Zu Thal gingen 720 F L. Kalksteine, 361 L. Bauholz, 6-4 L. Eisen, 68 L. Steinkohlen, 139 L. Mehl, 54 L,

diverse Güter. Kunst und Wifsenschast.

Ber1in, 29, Ypril. Zu der KöniglichenPorzellanmanu- faktizr .jst. gegenwartig em Theil der im vergangenen J1bre seitens der Königliaien Staatsregierung von dem Jrhrn. v. Minutoli erworbenen Sammlung funsigewerblicher Erzeugnisse ur AussteUung gelangt und dem Publikum zugänglich. Mit Rück- ;cht auf den Mangel geeigneter Räume konnte von der umfangreichen Sammlung, welch_e aus Glas, Porzellan, Fayence, Steingut, Irden- wa-are, „Bronze, Zinn, Mrsfing, Schmiedeeisen, Emaille, Stoffen und Stickereien besteht, vorxäufig nur der kleinere Theil derselben aufgestellt werden, welcher zu diesem Behufe aus den einzelnen Abtheilungen ausgewählt worden ist.

Nach einer soeben in der Köniqlicbcn Geheimen Ober-Hofbuch- druckerei (R. v. Decker) erschienenen Uebersicht umfaßt diese Auswahl:

]) Oricntaliichk Stoffe neuerer Zeit, _ 2) europäisahe Stoffe des 16_,8. Jahrhunderts, _ 3) deutsche Spißenq Filet- und Leinen- stickerci des 16._18.Jahrbunderts, _ 4) italienische Majolika. Stein- gut und Jidemvaare, _ 5) deuische und niederländische Fayence, deutsche Irdcnwaaren dcs 16._18. Jahrhunderts, _ 6) kleineMetall- arbeiten dcs 16._18. Jahrh., _ 7) Mercia, _ 8) deutsches, böhmiscbes und engliscdcs geschliffencs Glas des 18. Jahrh., _ 9) dcutschrs Glas dcs 16._18 Jahrb., _ 10) römisches und venctianisches Glas, _ 11) 3. Porzellan, vorwiegnid der Berliner Fabrik, des 18. Jahrb., _ 5113. Pourchan, vorwiegend Meißen, _ 12) chinefisches und japancsisches

orze an.

Die Besichtigung der aufgestellten Gegenstände ift vorläufig täglich von 11_1 Uhr gestattet.

_ Nr. 99 des pNotizblattes des Vereins für Erdkunde und verwandte Wissenschaften zu Darmstadt und des mittel- rbeiniscbcn geologischen Vereinsa (März 1870) hat folgenden Inhalt: Verzeichnis; derjenigen Gemarkungen im Großherzogthum „Hessen, in welchen im Jahr 1869 Tabak gebaut wurde, nebst Angabe der ausgestrUtm und steuerpflichtigen Flächen, sowie der Tabafsicuer. _ Uebersicht des Vichftandes ini Großherzogtbum Hessen nach der Aufnahme am 3. Dczcmder 1869. _ Urberficht dcr Wcinproduktion im Großherzogthum Hessen im Jahre 1869. _ Monatliche Durch- schniitspreise der Fruchtmärkte. _ Bedbaäitungcn dcs Grundwasser- standes- zu Darmstadt in den Jahren 1866 bis 1869. _ Vergleichende meteorologische Bcobachtungcn im Februar 1870. _ Tägliche Wasser- ßände im Oktober, November und Dezember 1869. _ Qlusmünzungen in dcr Großherzoglich hessischen Münze zu Darmstadt im Jahre 1869.

_ In dem von Louis Fiquier verfaßten Wcrkc »17168 (168 83761118 1111151168 (111 )(17111. 516016 67661'appr6616110n 501111113116 (16 161118 trayaux. ()mq'QZD 01'116 (16 (][111-1'811136 ZrMUWZ 1101'5 t6xt6-c, das vor Kurzem in Paris erschienen ist, befinden sch auch bio- grapvixcbe Skiizcn von 3 d(utschcn Gelehrten des 18. Jahrhunderts: Leibniß (geb 1646, + 1716), der bekanntlich im Jahre 1701 auch die Societät der Wissenschaften in Berlin geqründet,“ ferner von dem Mathematiker Euler (geb. 1707, + 1783), der auf die Aufforderung des Königs chdrich 11. im I. 1741 nach Berlin gekommen ist und daselbst bis zum Jahre 1766 verweilte,“ endlich von „Haller (geb. 1708, + 1777), der bekanntlich als Anatom, Phyfiolog, Botaniker und Dichter fich einen Namen erworben hat.

_ Ueber die Thätigkqit der beiden Geschichtswereine in Münster während des verflossenen Jahres, enthält das neueste Heft der chitfcbrift für Preußische Geschichte und Lanchkundca eine ein- gehendc Mittheilung, der wir Folgendes (nmebmen: '

In dem historischen Vereine in Miinßrr, dcr untxr der Lei- tung des Gcncral-Licutcnants, Frhr. v. Czcttriß sicht, wiirdkn im Verlauf des Iabrcs 1869 von den Mitgliedern des Vereins im Gan- zen 9 Voxträqe über verschiedene Matcricn der alten und neuen (He- schichte gehalten.

Der Verein für Geschichte und. Alterthnmsknnde Westfalens in Münster, unter dem V-crixmsdirektor 912211111111)- zählt gegenwärtig iiber 600 Mitglieder. Bci dcn„Zusammenkünften de'rscldeu wurden 14 mehr oder weniger umsangrende Vorträge über

'[okal-hjstorisckze Stoffe gehalten, wie: iiber die Gren-zcn der alten

Diözese Münster, über die Festen und Burgcn des alten Westfalens,

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