1846
. . um las- n. von Memel ernannt. schung zur 1“ Ing Insp, 3 P g r. Lt. befördert. asp, zum Zug. Schrader, Sec. Lt. von der Res. des Rhein. Pion.Bat8. Nr. 8, a]s ResOff. zum Magdeb. PionBat. Nr.4 verseßt. 13. AbschtedsbeW1lltgungVTltFirc.
e n. v. Arnim, s AUchdsschs1sObst tP ZQYBÜ Gene mi un eines ic geu e , a er mi en. un er h g g Rohde, Ober]? a. D., zuleht Kom- Pens. und der Uniform dcr ]. Art. v. Vigny, Oberftlirut. u. Plah-Ingcn. von Ingen. Unif. der Abschied nsp., ausgeschieden übergetreten. Mon. Vat. Nr. 1, zur Res. Kurella, ]. Ostpreuß. Landw. Pens. nebst Ausste'ht auf Anstel]. im Civildirnft bewil- Herold, Pr. Lt. vom Train dcs Res. Landw. Bats. Berlin Nr. 35, als Rißmcister mit Pcnfion nebst Llusficht auf Versorguth im Civildienyt und seiner bisherigen Uniform,
Kurs Sec. Lt. von der 3. Zug. In p., zum emp,el, außeretatsm. Sec. Lt. von der 2. Zug. ff. ernannt. Bei der Landwehr. Den 5. Mat.
Den 5. Mai. König, Hauptm. und Cymp. Chef vom 1. nf. Regt. Nr. 25, mit Pension der Abschied beerltgt. berstlieut, und Commandeur des Schief. Ulanen-Regts.
Regis. Unif. zur Disp. gesteht.
mandant von Cosel, mlt semer Brig. zur Disp. gestellt. , Graudcnz, als Oberst mrt Pens. und der bewilligt. Fonk, Sec. Lt. von der Z, Ingen. I rmd zu den Res, Off. dcs Rhein. Pion. Bats. Schurich, Port. Fähnr. vom Ostpreuß. entlassen. B ei d c r L aen d w e h r. Den 3. H,)?ai. Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. (Wehlau) ngts Nr. ], ligt. Den 5. Mai.
Nr. 8
Peters, Sec. Von der Inf. des Res, Landw. Bats. Cöln Nr, 40, als Pr. Zt. mit der LayhjyehrArmec-Uniform, dcr Ahschied bewilligt. - Beamte der Mtlttar-Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 30. April, .Wesendorff, (53er- h ardt, Beutel, Lang e und Wendling, Sekretariars-Asfistentrn vom 111. resp. U., [U., 1711. und 111. Armee-Corps, zu ctatsmäßigen Intendantur-Sekrctären ernannt. v. Gösseln, Kn ippcr, Sekre- tariats-Applikanten vom )(. Armec-Corps, Tinney, Sperber, S erick, Sckretariats-Applikanten vom )(1. resp. 1. und U]. Armee- Corps -- v. Gösseln und Knipper unter Ueberjveisung zu der Yntendantur des 11. Armee-Corps resp. der 14 Div., Tinney und
perber unter Belassung bei der Intendantur desxl.resp.1.Armee- Corps, Scrick unter Ueberweisun zu der Intcnrantur der 9. Div. -- zu Intendantur-Sekretariats-AsZftenten ernannt.
Bekanntmachung. Vom 16. d. M. ab courfiren zwischen Immelborn und Bad Liebenstein an Stelle her für den Winter eingerichteten zwei täglichen Personenposten vier tägliche Omnibuspoften mit folgendem Gange: Aus Immelborn: Aus Liebenstein: 1. Post 9-15 Uhr Vorm. [. Post 820 Uhr Vorm. 1]. » ]] , do. 11. » 945 » do, 11]. » 430 !- Nachm. 111. » Z 17. » 6 » do. 17. » 440 » do. Beförderungszeit: in der Richtung nach Liebenstein 50 Minuten. P s ld f" d', » Styck 24YK ImmkxthZnPZDZ F » ck er onenge ur te ganze re e: reu er er . rei e ä . Erfurt, den 8. Mai 1870. 3 9 p Der Ober-Poß-Dircktor. Kühne
]) In der Bischofsqartcnstraße Nr. 29 zu Cöln wird am 16. d. M. eine Telegraphen-Lilialftation mit vollem Tagesdienft eröffnet.
“Z _Bet der elegraphcnftation zu Aachen wird Während der Bade atson, und zwar: vom 1. Juni bis 1111. September 01“. der halbe Nachtdienst eingeführt rverden.
Cöln, den 8. Mai 1870,
Telegraphen-Direktion.
Ikichtamtliches.
Preußen. Berlin, 12. Mai. Se. Majestät der Kömg besichtigten, heute Vormittag auf dem Exerzierplah hinter der Hasenhmde die 3. (Harde-Infanterie-Vrigade unter dem Geqerql-Major von Budrihk'h. Nach der Rückkehr von der Vestchtlgung arbeiteten Allcrhöchftdieselbcn mit dem Kriegs-Mtnister und dem General von Tresckow und ließen Sich hierauf von dem Staatssekretär von Thile einen kurzen Vyrrrag halten. Um 4 Uhr begaben Sich Seine Majestät der Kömg unt Ihrer Majestät der Königin nach Potsdam und brachten etmge Stunden auf dem Babelsberg zu. Die A(lerchköchsten Herrschaften kehrten mit dem 7-Uhr-Zug hierher
zuru .
» Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der St. Mathäikirche und Abends der Feier des Stiftungstages des Kirchenbauvereins im Dome bci. --- Ihre Majestät besuchte Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin im Neuen Palais.
» Vor Sr. Majestät dem Könige fand am Dienstag, 10. d._Mts., in Potsdam die dichährige große Früh- jahrsharade der dortigen Garnison statt. Ihre Majestäten per König und die Königin trafen Vormittags nach 11 Uhr 111Beglettung Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Karl, Frie- drrch Fx?arl,_Alhrecht (Vater und Sohn), Alexander, Georg, Adalbert umd Sr.!Hohrrt des_Herzogs von Mecklenburg-Schwerin, sowie „Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzessin Karl, Louise und
schlosse zu Potsdam ein und wurden ltchen Hoheit der Kronprinzessin, welche kurz vorher aus dem Neuen_Palais angelangt war, begrüßt. Gegen 3.12 Uhr begaben Stch Se. Majestät der König, in großer Generals- Uniform, mit dm Königlichen Prinzen, den General-Adjutanten, den Divisions- und Vrigade-Commandeuren nach dem Lustgarten, woselbst sämmtliche Truppen der PotSdamer Garnison in Parade unter Kommando des General-Lieutenants von Aloens- leben, des Commandeurs der ]. Garde=Infanterie-Divisi0n, aufgestellt waren. Nachdem Se. Majestät die Front hinab- geritten waren, nahmen Allerhöchstdieselhen zum Zwecke des Vorbeimarsches der Truppen in der Mitte des Plahes Stel- lung. Dcr Vorbeimarfch erfolgte zweimal, zuerst im Zügen, dann die Infanterie in Compagnicfront und die Kavallerie in EScadronSfront in nachstehender Reihenfolge: 1) das 1. Garde- Regiment 3. F., 2) das Lehr-Imfanter[('-Bataillon, Z) die Unteroffi- zierschule, 4) das Garde-Iäger-Batail!on. Dcr Infanterie felgte die KUvaUerie: 1) Die 1., 2., 5. Cécadron des Regiments der Gardes dn Corps, 2) MS Ghrde-Hufaren=Regiment, 3) das 1. Garde-U[atretx-Regiment, 4) die 1., 2. und 5. Eandron des 3. Garde-Ulanen =Regiments. Das 1. Garde-Regiment trug, wie bei den Paraden Üblich, die historischen Viechmüyen. Ihre Königliche Hoheiten die Prinzen Karl und Albrecht (Vater) ritten an Spitze der Regimenter, 51:1 511118 deren sie sind; der Prinz Karl des 1. Garde-Regiments 3. F., der Prinz Albrecht des Regiments der Gardr-É 'r-U Corps.
* Die Vereinigten AUZWÜsse "drs erjrdesrathes dcs Deutsehen Zollvereins für ZOLZ- und SteuerWesen, u:“:d für Handel und Verkehr, sowie der AUZschUß für Rechnungswesen traten heute zu Sißungen zusammen.
- Der AUZschmß deSBundesra thes deSNorddeu tschen Bundes fÜr Elsenhahnen, Post und Trlrgraphen, sowie der AUZsrhuß für Iusttzwescn hkrlten heute Sihungrn ah.
, Das Staats-Ministerium trat heute zu einer Slßung zusammen.
' 7- Dcr Reichstag des Norddeutschen Bundes fehte m semer Setzung vom 10. d. M. die zweite Bcrathung über den Gesehentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Ahhrldungen, musikalrschen Kompositionen 2c. fort.
In der Speztaljdtskusfion wurde Z. 1 unveräydert ange- nommen. Nach cmer längeren Debatte, an welcher sich außer hem Brendesbevollmächtigten, Ministerial-Direkwr von Phlltpshorn und hem Bundeskommiffar, Geh. Ober- Post-Rath Dambach dre Ahgg. Graf Kemih , 111". Ende- mann, Dr. Ewald, h. Herwig, Bürgers und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfenntg betherligten, wurde der §.2 in folgen- der Fassung angenommen: .vDem Urheber wird in Beziehung auf den durch das gegenwärtige Gesch gewährten Schuß der Herausgeber eines aus, Verträgen Mehrerer bestehenden Werkes gletch geachtet, wenn dtescs ein einheitliches Ganzes bildet. Das Urheberrecht an den einzelnen Beiträgen steht den Urhebern
derselben zu.« „ Z. Z, welcher besttmmt, daß das Recht des Urhebers auch wurde ohne DiZkUsfion ange-
auf deffen Erben Übergeht, WMI?“ [ck v d ck “sch V lf [
. , we er on er me am en ervie &“ ti un eines Schriftwerkes handelt, Und J. 5, der den Nachdruck 52111 Öchrift- stuckex) naher darlegt, wurden ebenfalls nach den Kommissions- beschlzxffetj unherandert angenommen.
J. 6, Nachdruck von Ueberseßungen, wurde nach dem An- trage des Abg. LaSker dahm modifizirt, daß die Uehrrsehungen guck) darm als Nachdruck gelten , wenn von einem gleichzeitig m verschredrneuSprachrn herausgegebenen Werke cine Ueber- sehrttrg m eme dieser Sprachen Veranstaltet wird, ohne daß das dOrtgznaflwerk von dem Urheber selbst herausgegeben wer- en ar. , „ Dre ZZ. 7*12 wurhen ohne erhebliche DiSkussion mit etjmgen unwesenthchenAbanderungen ebenfaUs genehmigt. Um 5-5 Uhr wyrdc dle Sihung vertagt. *- Dte heutige (43) Plenar-Sihuug des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten W'- Srmson um 111. Uhr eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundeß'rathe dcs Nord- detxtsxhen Bundes waren anwesend: der Staats- und Finanz- thster Cgmphausen, der Präsident des Bundeskanzler-Amts, Staats-thster Delbrück, der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipshorn, der Königlich sächsische Geheime chrerungs-Rath Schmalz, der Königlich sächsische Ge- hetme Iusttz-Rath Klemm, der Großherzoglrch hessische außer- ordenUrche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglick) n1ccklrnhnrgische
daselbst von Ihrer König-
».
der Herzogm Wilhelm von Mecklenburg im Königlichen Stadt-
Sraats-Minister von Bülow und die Brmdrskmnmissare Ge- hetmrrsPostrath Dambach und Geheimer Finauz-Rath Sieber.
' am
. 1847
Präsident Dr. Simson theilte zunächst mit, daß die folgende
' desAb.Sule: , Il1teJcrUÜF1lt0etr13eichnete €Zichtekhanz den „Herrn Bundesfaqzler dte Ay- 8“ ob eine Entscheidung Seitens des Bundesrgths Uher den 111 frag Srsüonspcriode des Reichstags v_0n_1869 (56. Stßung vom Zr Iuni 1869) angenommenen, von nnr emgehraehtcn Gcschrntlourf, bct*rc“ffcnd »die privatrechtliche Stellung von Veremena erfolgt oder
demnächst zu erwarten tft?
' nta e beantwortet werden soll. „ „ ' am YeYstIftYZZegZMaUD der Tagesordnung bildete dre ,drttte Berathunq über den Gesehentwurf, betreffend _dte Besetttgung der Doppelbefteuerung auf (Yuxxd der m zweiter Verathung
'“ rt an enommenen or age. _
"UMWELT einer9 kurzen Debatte, em welcher dre Abgg. Hauß- mann, 1)1'. PrOsch, Graf Schwerrn, sow1e der Bundeshevoll- mächtigte, Staats- und Finanz-Mrmster Camphausexr undtder BundeSanmiffar, Geh. Ober-Fmanz-Yath Steher, stch beher- ligten, wurde der Gcsehentwurf unverarzdert angenmrnnen.
Es folgte die zweite Verathung “uber den Gesehentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schr1ftwerken, Ybbrldunan, musikalischen Kompositionen 2c., auf Grund des Bertchts er 171. Kommission. _ ,
' e ial-Diskus ion begann nrtt dem §. 13. , Jer J) 813 -- 17 w1urden mit geringer Modtfikatwn ange-
nommen. „ , ' . 18-44 andcln von »Entschadrgyng rind Strafene.
ZX §ick§er Dehaéte hetheiligten fich dte Ahgg. Lasxer,
1)r. Hcdcmann, 1)r. Meyer (Thorn), 1)r. Stepham, 1)r. Bahr (Cassel), 1)r. Oppenhof und der Referent Abg.1)r. Wehre?- pfennig, sowie der Vundcs-Kommtffar, Geh. OberzPost-Ilkah Dau1hach.- Die Shezialdtskusswn hatte sich helm Sch use
des Blattes bis zum J“. 30 erstreckt.
-- a den beim Oher-Kommando der Marirre eingegan- genen NYchYchten ist S. M. Korv. »Herthac am 22. Marz or. in Hongkong angekommen und heabsrchtigte am Z.„Aprtl 0,1" nach Shanghai in See zu „gehen; S.„M. Freg. erolbea rtst 10. d. M„ aus Westmdten zuruckkchrend, m P hmouh angekonnnen.
- 11 me reren eitungen ist dteNachrtcht enthalten, daß in dem Yrozeffhe der Formals Kurhesfiscben Aktua're gegen den Fiskus von dem leyteren das Appellationsgertcht m Cassel als Gericht zweiter Instanz abgelehnt worden sex und das Rekgsa- jionsgesuch darauf beruhe, daß das genannteAppellattonsgcrxcht früher ein Gutachten in dieser Sache ahgegebenhahe. D1ese Nachricht ift ungegründet. Das Appellthnsgertcht m Cassel ist nach Z. 3 des Geseycs vom 24._Ma1 1861, betreffend dre Erweiterung des Rechtsweges, hiejemge Behörde, gegen welche die Klage der Aktuare gerichtet 1st,“ das Appellatzonsgerwht ha in dieser Eigenschaft auch bisher den Prozeß gefuhrt unh kann daher nicht zugleich Richter in derselhen Sqche sem. Em Ab- lehnungsantrag ist von Seiten des Ftskus mcht gestellt worden,
en. Coburg 10. Mai. Der „Herzog und die OUTER! sind gestern Ahrnd wreder hter eingetroffen. „ * Hessen. Darmstadt, 10. Max. Der Prmz und dre Prinzessin Ludwig haben sich gestern Vormrttag nach Offen-
en. re Königliche Hoheit fuhr nach dem Hayse ZYHZYÉ EnülJÉirazzi, um sich das Konnte des Zweigverezns des Alice-Frauenvereins vorstellen zu lassen. Sc. Großherzog tche Hoheit wohnte der Vorstellung der Compagmen des 2. IWL?“ Vataiklons hei. Später hesztrhten dle Hohen Herrschaften 1x Fabrik von Mönch, sZWiZ MUNICH von Dick und Ktrschten un 11 Abend ier er zuru . , kehrt-Yagchft. Karlsruhe, 10. Mgr." Der Grhßherzog hat sich gestern nach Max- W11helmShohe het Ferdmandsdorf ' ' d he ehen. " , zur érYJZnZ-Yesehrézx- und Verordnungsblatt- enthalt echer- ordnnng des Handels-Ministerirrms, den Vollzug des Gesehes ubetr die VerhefferÜng der Feldeinthrtltmg betreffend, “ferner BekatTn - 111achxmgen 1) des Ministeriums des Izmern. dlc Rekzu Ins- aushehung aus der Altersklasse von 1850 betreffend, )de Handch-Minifteriums: Aenderrtt1getx_des Reglements zu en Postwerträgen vom 23. November 1867 hcjtreffenh. , A(l - Das »Militär.-Verordn.-Vl.«“ Nr.6 enthalt emen, . eri: höchsten Befehl vom 19. v. M., woxmch ay Stelle des MeJtzrna - stabs r'mr Militär-Medizinala[*Fhetlung UU Krteßs-Munpear'gr errichtet wird, welcher die Lettunghrs gesammten Mrlttqr- Medizinalwesens zufällt. Die Ahthexlung hesteht arts denz 1T weiligen Gcneral-Stahsarzt als Chef und cmcm wetterrn arz - , 5 , „ , , llcheTTYthltiXitL-erg. Stuttgart,]0. Mat. Dre Betsrhuyg der Leiche des Prinzen Friedrich Mrd morgen m der Komg- lichen anilieUJkUTT ZU Budwmshurg stattsmden.
_- Prinz Luitpold kehrt-heute von Hindelang hierher
zurück. Prinz Leopold wird diesen Abend eine Reise nach Wien antreten.
-- Das Regierungsblatt Nr. 27 enthält den Vertrag
Barerns Württembergs und Hessens) mit der schweizerjschen LZingnossenschaft über den gegenseitigen Schuh des ltterartschen und künstlerischen Eigenthums.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 11. Mai. Ueber das
Be nden des Erzherzogs Joseph [ind heruhxgende Nachrichten in fiPesth eingetroffen und ist desstn vollstandtge Wrederher- steklung binnen Kurzem „3,11 hoffen. ist von der Orientrelse zuruckgekehrt.
Der Erzherzog Rainer
- Der Herzog von Coburg und der Graf von
Paris sind am 9. d. M. mit dem Eilschiffe von Pefth nach dem Orient abgereist.
-- Der Reichskanzler Graf V eust ist zum Kanzler des
Militär-Maria-Therefien-Ordens ernannt worden.
eX 9. Mai. Im Unterhause empßahl dre Finanz- Koins1si0hn, die Annahme des Gesehentwurfes uberaheruoten- Erhöhung in Folge der Provmzraltsirung der Mtlrtqrgrenze.
Das Oberhaus nahm m ferner hermgen Sthung den Gesehentwurf über die Quartiergelher - Erhohung her Ahgeyrd- neten, ferner den Aptrag Karolhrs Betreffs Errtchtung emer homöopathischen Klimk an.
Belgien. Brüssel, 11. Mai. Der Senat nahm gestern die Gesehentwürfe, betreffend" das Strafgesehbuch und das Budget der öffentlichen Schuld fur 1870, an, „
- Die Repräsentantenkammer begann gestern dre Generaldiskusston über das Gesch, betreffend dre Besoldung der
Mili . ' 8Großbritannien und Irland. London , 10. Mar.
a'e c'it die Königin ist nebst den ]üngeren Mttglredern ZLFNZalnxtilie in Windsor eingetroffen„ nachdem der Prinz Leopold von seinem jüngsten Unwohlsem so wett wreder her- gestellt ist, daß er die Seere11e „unternehmen konnte.
Heute kam Ihre Majestat nach der Hauptstadt, wohnte der Taufe des Sohnes der Herzogm ven St. Alhans be: und hielt Mittags im Buckingham-Palafte emen Damenempfazrg ab. -- Der norddeutsche Botschafter “Graf Bernstorff tft aus St. Leonards, wo er seine Osterferien zugebracht hat, hierher zurückgekehrt, M W“ 5 “ts eneldet
rankrei . Paris, 10. ai. te erer :
worDFn ist , fax? gestern ein Volksauflauf statt, woher es zur Errichtung einiger Barrikaden kam. General L,eboeuf,kwelche_r sich in der Kaserne Chateau d'equ befand, lreß JWU Negrs- menter ausrücken, welche die qurrkaden unter dem Rufe. xE
lebe der Kaiser!« beseitigten. Em Soldat, welcher sich von den Ruhestörern hatte in ein Café brmgen lassen, wurde durch eine Abtheilung vont6 Mann Soldaten aus demselben ohne
' " r .
WWW??? OZFYJUYDW «Gaz. des Tribunauxa meldet: Gestern Abend haben wiederumUnruhen auf dem Fouhourg du Temple stattgefunden. Vier Varrikqden wurden 111 der Rue de Fon- taine und in St. Maur errichtet, welche von den Truppen ge- nommen wurden. Zwei Meuterer sind schwer verleht, Kava'l- serie säuberte den Play vor der Kaserne Chateau deau. Dre Straßen, welche am Faubourghu Temple „grenzen, wurdexz ah- gesperrt; alle anderen Stadtthetle von Paris waren vollstandtg
ruhig.
- n ol e der an den leßten Abenden h_org/efaUeneern- ruhen hIhenFHcJUZDrlrchsuchungen in den verdächttgen Hausern stattgefunden und sind Verhaftungen m„bedeutender Zahl vor- genommen worden. Die radikalen Blatter, mshesondere dre »Marseillaisea in einer Namens der Redaktron abgegebenen Er- klärung, tadeln die Ruhestörungen upd lhre Ansttfter. Die Behörden sind angewiesen, falls steh dle Unruhen heute Abend wiederholen wüten, mit aller Energte vorzugehen., ,
- Das Resultat der Abstrmmyng rst hrs auf emen Theil der Armee und bis auf Algerren heskémnx. Es haben mit Ia gestimmt in 89 Departements 7,016,227é,__15n der Armee 227,336, der Marine 23,759, zusammen 7,26-*,322,*th1t Nem 1,495,144 resp. 39,364 und 5874, zusammen 1,5408». ,
_ Die Kaiserliche Dampffregatte »le Prtmaugeta [| am 9. 'm Saint-Pierre auf Newfoundland emgetroffen , chen- daselbst ist die »Eurydicea am 7. d. M. vor Anker gegangen.
C',“talien. Fk'orenz, 11. Mai. Nach emgetroffenen Be- richteJ aus Catanzaro ist die Insurgentenhande zerstreut. Dic Truppen haben 30 Gefangene eingebracht, unter denen [ich 2 Insurgenten-Anführcr befinden. Es smd mehrere wrchttge Dokumente auf gefangen worden, darunter em- VerzerRmß der Insurgenten und) grdrncktc Dekretfhrmylare met drm StkULPLl »Gott und Volk, allgemeine republtkamsckze AUmnz.«
Türkei. Aus B o s 11 ten erfährt die «Wiener Tagespressca,
.. " . ' .. . ) " ' ' H o f - BU ern. Munchen 10. Mai. Das Konigxtche lagcrzwxrd künftigen Mittévoch nach Schioß Berg Uhersiedeln.
daß die türkischen Behörden einer Verschwörung dcr Slawen
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