iinental-Gas-Association in London soeben bei der. weit- fälischen Gaékobleu - Zechen der Auftrag; „an*, ca. 240 000 : Prima- Gaswblen bis in den Oktober 1890 hinem“ zu liefern, eingetroffen, Der Preis für die in Deutschland ließenden Anstalten der" Ga?- eseüscbaft beirägt eiWas über 150 .“. pro Doppelwaggon, fur die Loüändistben und belgischen Anstalten stellt er fich etwas „geringer. Die baupidetheiligten Zechen süd „Rheinelbe', „Consolidation', .Hibernia“ und „König tube“. _
Leipzig. 21. Mai. (W. T. B.) Kamuizug-Termin- bandrl. La Plata. Grundmuster 13. pr. Mai 4,55 „“,-_pr. Juni 4,55 „M, pr. Juli 4,5214, pr. August 4,521; „M, vr. Sep- tembrr 4,50 „46, pt. Oktober 4,50 „xa, pr. November 4,50 „M, pr. Dexmber 4,50 „“,-pr. Januar 4,50 „zs, pr. Februar 4,50 „M Um- sak; 155000 RZ. Schivack). _ . ck London, 21. Mai. (W. T. V.) An der Kusie 1 Weizen- l-adung angeboicn. . ,
Madrid, 21. Mai. (W.T.B.) Die heutige Generqlversawm- klung der spanisÖ-deutschen Bank beschloß die Vertheilung einer Dividende von 59/0 pro rata temporis des ersten Geschafi§1abres nach der siaiutarischen Dotirung der Reserve urid Verwendung von 52 557 Peseias zur Amortifirung der ersten Einrichtungskosten. Der Bericht des VerWaltungsi-atbes konstatirt befriedigende Entwickelung der Bank.
Submiffionen im Auslande.
Spanien. 6. Juni, 2 Uhr. Valencia. Stadtverwaltung. Lieferung von 5500 m eisrrnen Pirrdebahnschienen. Vdranschlag 44100 Pesetas für den Kilometer. Kaution 12177 Prs. 50 Erni. Näheres in spanischer Sprache zur Einsicht beim „Reichs-Anzeiger“.
Verkehrs - Anstalten.
Jm Jnseraientheil der brutigrn Nummer des .Reich- u. Staats- Ayz.“ brfindet fich eine Bekanntmacdung der Königlichen Eisenbahn- Direktiou (rerbtsrheinifcben) zu Köln über die Verlänaerung des Aus- nqhmetariss vom 1. Januar 1888 für die Brförderung Von Eisenerz aus drm Lahm, Dil]: und Sirggebiei, sowie von Ruhr- kokes nach den Hochofenstaiionen jener Gebiete.
Lyndon, 21. Mai. (W. T. B.) Der Union-Dampfer ,Mextcan“ ist Heute auf der Aqueise von Madeira abgegangen.
Theater und Musik.
„ Deutsches Theater. „_ Fur die Pfinasifeiertage sind folgende Vorsteliungen angciriZi: «dnntaq, 2,5.: „Der Sohn der Wilduiß“, Montag, 26.: .Der Widersvansttgen Zähmung“ und Dienstag, 27.: .Der Pfarrer von
Kirchfeld“. . _ Kroll's Theater.
Nkix-Ökn.kEm1[ (Höße, der am Sonnabend ais Edgardo in dcr „Lucia“ seine vorletzte Gastroch giebt, wirken in der genannten Oper außer Fri. Johanna Richter als Lucia, der Koüegin des ge- 1eierten Tenoriiien aus Köln, die Hrrn, Geisler als Asikwn, Lande als Arthur Und Marx ais Raimondo mit. _ Der vicrte Gastabxnd von_ Marcella Sembrick) ist auf Dienstaq an;,eseizt und lzringqt, da in diesem Sinne außerordentlich zablreiche Wünsche ein- gelauirn Und„ ein: Wiedrrholgng der ,chimenistociiter'. Morgen gebT dre „Weiße Dame“ in Sceiic, Das Werk erscheint zum ersten Male in dieser Saison und zwar in folggudsr Besetzung: Frl. Schiittky (Anna), Frl. Schacki) (Jcnny), Frl. Kaminsky (Margarethe), Hr. ?(Kiejckxsnia)nn (Gadesion),Hr. chckeshovcn (Georg Brown), Hr. Rüdigir
c on .
Maunigfaltiges.
. 'Das; Palais wrikand des Kaisers Wilbeim und der Karie'rtti Augusta, Unter den Lindcii, welches seit dem Ableben der Katierm Augasia geichlossen war, ist von nun ab wiedsr, wie die ,StaaiW-Ztg." meldet, der;: Publikum zur Besichtigung drr inneren ?")iaumlicksetten don Vormttiags 9 Uhr bis Nachmittags 2 Uhr ge- ofinet. In dieser Zeit Werden die Bilieie zur Veficiztigung des
Weiterberiäit vom 22. Mai, Morgens 8 U5r.
i 4lßkt:
Var. auf0Gr. ü. d. Meerrssp, red, in Millim.
Stationrn.
Sonnabend: Befehl.
in 9 Celsius j
Temperatur " 50 ;.
! Wind. [ Weiter. !
Muüagbmore Z SO Seeräuber,
„ 515 d ckt Aberdeen . . ' e 6
SSW 2xbedeckt Kopenhagen., NNW 2|wolkenlos Saisckbolxi . ; Y 2Twolkenlos nran a . . 4 ' 'rPetersrrgi NNW ZJYiixnios FFF!- . “_. W 2'wolkenloö o , ueen'-L * town . ,v. ! S Cherbourg . „* NO older. . . . * N W ..... N Hamburg . . 766 N Swianiünde 766 NRW NeufaörWaffcr 765 S Yrmel . . . 765
«xis . . . . ünster. . . 769 Karlsruhe . . 767 Wiesbaden . 767 München . . 7-66 Cbernniß . . 765 Berlin. . . , 766 Wien . . . . 765 Breslau. . . 7-65 Ile d'Aix . . 769 O za , . . . 761 NO LT est . . . . 762 O bcdrckt
1) Thau. 9) Thau. 3) Nachis Re en. 4 * “Nachmittags und Abends (Hoiviitch Rogeii,(Ycsxtx§-grln 5) Thau. 6) Nacßts Gewitter. '
Ei.. !) UebteZZiÖiNizer Wittmund.
"l aro_me,rii es . aximum von 770 mm li
ubxr dem sxidlicbcn Nrrdsecxebiete, seinen Wirkumxxxzz-t kreis über ganz Weiteuropa ausbreitend. Bei schw«cher vorwisgend iiördliahcr Lufxströmung ist das
serve-Sa
bedrcki
wolkenlos iwolkenlos heiter 1)
Anfang 7 Uhr.
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Wolkknk-Z) Berlichingen.
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wolkig bedrcki wolkig, bedcÖZ) wolkig4) beiter“) wolkenlos beiter
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Sonnabend :
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Sonntag :
Hänschen.
szkschn Stettin, Bamberg und Breslau fanden Gc- in 1 witter statt. Cbcmnixz meldar 22, Magdeburg 43 11111] Regen und Hagel. Deutsche Seewarte. “ _*_ Garten-Cvncert.
kt nach L
Theater - Anzeigen. Königliche Zäzauspixle. Freitag: Opern-
öaus. 124. Votsiellun. Neu ej kd't: n Maskenball. Oper iZ 4 A "su ir Ei
Deutscher Text von Grünbaum. Tanz von E. Graeb.
In Scene geseist vom Ober-Regisseur Te aff. Musik von C. A. Raida.
Dirigent: ._Kavrümrister Kahl. Il
Schquspieihaus, 128. Vorstellung. Die Räuber.
Trauerspiel 111,5 Aufzügen von Schiller. In Scene
?csÜYZt vom“ Direktor Dr. Otto Devrient. r.
' Opernhaus. Mit aufgehobenen: Abonnement und untrr
Fortfall der permanent reservirten Pläße: Dcr Jonathan OperetteiriZAkien o
. . v n. u o Wittmann Großes Ballet M 3 AÜTHLUMJM- und Julius Bauer. * Musik von Zaél Milxöcker. In Scene geießt von Julius Frißsckye. edrrmann. Anfang 7 Uhr. _ Großes Doppel- Aufireien erster Geiangs- und Instru-
nach dem Gedicht des Lord Byron: „“1'118 Ooi-sar“
von Paul Taglioni.
lagen von P. Hertel. Ueber dcn größten Theil der Billeis ist Allerßöchsi Concert.
verfügt. Die BMW WCM die Bezeichnung „Re- mental-Kiinstler. “Beginn des Concerts 6 Uhr, der
__ 3 Mufik-Corps. 1. und 2. PnnaiFfe-Hriag: Früh-Concert. Anfang kl-
Schauxyj'elbaus. Walli). _Scbqiispiel in 5 Aufzügen und einem Vor- heiter spiel: .Die Klose von Rosen“, nach ihrem Roman (; Ubk. Entrée 3
gleichen Namens von Wilhelmine von Hillern.
beirrr : Deutsches Theater.
* W Sonnabcnd: König Richard der Dritte. [„etier , Sdniitag: Der Sohn der Wildniß. Montag: Der Widerspäustigen Zähmung.
Brrlinrr Theater. Freitag: 35. Abonnements- Vorstcüung. Kean.
um 1. Mal : (Fr. MitterwurzerJ e
Sonntag: Die Räuber. _ Anfang 7z Uhr.
Heiter Lesung - Theater, YFM. Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumen-
Sonnabend: Der Fall Clémeucean. Schauspiel in 5 Akten von
Die Ehre. von Hermann Sudermann.
VorstelXung 7 & Uk)
'“ Vittoria-Theatrx. Freitag: Zum 276. M.: uizugen von Verdi. ] Stanley in Afrika._ Zeitgemälde in 10 Bildem von Alex. Moözkywskt und Richard Nathanson.
Kaiserlichen'Palais täglich am Einganße des Palais Unter den Lin- den beim Kaitellax ausgegeben werden.
Die Lebrmittel-Ausstellung, wciwe aus Anlaß des 8. deutsiben Lebrertaßes in der Philharmonie stattfinden wird, so!], dem „DFW. Tagebl.“ zafolae. an zwei Tagen auch Denjexiigen zu- gänglich aemacht werden, die an dem Lebreriaqe nicht theilnehmeii. Die AussteUung wird für das große Publikum Montag, den 26 Mar, von 12-3 Uhr, sowie den darauf folgenden Donnerstag don 2-6 Uhr zugänglich sein.
Der Turn- und Spielplaß für Jung und Alt, welcher bei Wilmersdorf, Berlinerfirafe, Ecke Kaiser-Allee, Haltestelle der Dampf- straßen- und Pferdebahn, neu hergerichtet ist, wird mit allen b:kannien befferen deutschen und englischen Spielen, w7'e Croauek, Lawn Tennis, Fußball 2c, Scheibenständrn für Bogenickpi? en, Speerwerfen, FWT" zeug für Hieb- und StoßWaffen, sowie urngerätben, als Reck, Barren. Schwungringen, Schaukeln, Wippen u. s. f., auSgeftattet sein. In den Nachmittagsstunden von 3-8 Uhr werden, wie das „Dtsch. Taaebl.“ mittdeilt, unter sachkundiger Leitung auf'Wunfcb gemeinschaftliche Spiele veranstaltet. Die Benutzung des Spielplaßch wird namentlich den bölieren Lehranstalten und Penfionaten sowie den Turn-, Fecht- und Radfahrer-Klubs empfohlen. Der Besuch des Spielplaßes sowie die Benußung drr Gerätbe ist gegen geringen Entgelt gestattet.
Spandau, 21. Mai (N. A. Z.). Die Arbeiter der König- lichen Artillerie-Werksiait bereiteten gestern Abexx) ihrem nach Berlin übersiedelnden biSHerigen Direktor, dem Königlichen Obersten R. Wille, eine Ovation. Oberst Wille war um da_s Wohl der ihm untergebenen zahlreichen Arbeiterschaft von jeher beiorgt gewesen, wie er auch an der Nquestaltuna der sozialpolitischen Ein- richtungen der Spandauer Militär-Werksiätten, besonders der theiicr - Wohnverhältnisse, berdorragenden Antheil hat. Ob- gleich nun viele der Werksiaiiarbeiter auswärts Wohnen, nabrncn an dem imposanten Fackelzug: dock) weit übst tausend Arbeiter Theil. Während ein Arbeiter-Sängcrciwr und die Musik dem Ge- feierten cine Serenade brachte, begab fich eine Arbeitsrdeputation in das Direktionsgebäude. Jbr Sprecder, ein schlichter Arbeiter, dankte in ernfachen, herzlichen Worten drm Obersten Wille für das Woblwoiien, das er den Arbeitern jederzeit bewiesen, schilderte brrrdt das Vertrauen, das er der Arbeiterschaft eingeftö t, und meinte, diese werde den Herrn Obersten niemals verge en. In das Hock), das er auf den Gefeicrien ausbrachie, stimmte. die Kopf 011 ,def „den weiten Play füUende Arbeiterschaar begeistert ein. Oberst Wilir hielt sodann vom Fensiec aus eine ksrnige Ansprackre an seine Arbeiter. Er konnte aussprechen, daß die Kundgebung, wie sie von Herzen (;_ekommen, so auch zu Herzrn gegangen sci. Dann leitete er uber ausvimsern jungen, thatl'räftigen Monarchen, der ein Freund dsr Arbeiter, der ScbüiZer der Armen und Bedräiiaien sei. Ibm grlte i_cixi “HUN, Brausend fiel die Menge ein, die Musik intonirte das „Heil Dix tm Siegerkranz“ und die umliegenden Gebäude und Yulageri erßlaiizien m bengalischem Licht. Dornach erschienen auch sammiltche Meisirr der ArtiÜerie-Werkstatt, um fick) in berziichir un- grzwiingcxier WST]? von ihrem bisherigen hockwerdiextrn Direktor zu verabjchiedem
Vom Harz, 18. Mai. (Köln. Zig) Am 15. Mai wurde die vor etwa _zweiIabren entdeckte Herm_annshöble zu Rübeland dem'Besucr) freigegebrn. Der Eingang iii durch einen in den Fels getricbenen Stollen sebr bequem gemacht. Bei Anlage der Wege, Briicken urid Treppen wurden die Trodfsteingebilde, die im reinsten Weiß „erglgnzen, möglichst geschoni. Die rößte und böäistc Höblung bat eine Höhe von 11 111 mit einem a geftumpften großen Kegel, deffeti voiicndetc Form vrzn Mensckyenbänden gcschaffrn scheint. Die krlekirisckxe Beleuchtung laßt alia Sckxönheiten zur WM:! Geltung ommen.
Kai ]“ ei , 19. Mai. (Hann. Cour.) Der ,Niederbesfiscbe Touristenverczn“ Hai mri großen Opfcrn, töatkräftigst von anderen hiesigen Vereinen und Freunden der Sache nnterstüßt, einen Au ss i ck) ts-
Anfang 7 Uhr. Anfang 7? Uhr.
Anfang
Auf Allerböcbsten Concert-Park. Direktion:
Freitag :
Musik Von Göhricv, mit Ein“ Hr. KapeUmeisier
Anfang 76 Uhr. Im prachtvolien ark um 6 Uhr:
Vorsteilung 7 Uhr.
129- VorsteUung. Die Geier- Sonnabend: Gro es Parkfest.
Freitag: Göß von Lustspiei m3
Sonnabend : Marquise.
Kroll's Theater. Dame.
Täalicki: Bei der Vorstellung,
Die Räuber. leuchtung dés Sommergartens: Anfang 511- der Vorstellung 7 Uhr.
Lammermoor.
Freitag : Die große
sangerin Fr. Lammermoor.
Sonntag und Monta
A. Dumas und A. d'Artois,
Schauspiel in 4 Akten
83. Male: Der Nautilus. Schwank
Vaudevilie - Burleske licher Spezialitäten. Uhr, der Vorstellung 74- Uhr.
und Früb-Vorstellung.
Vorle te Woche.
Residenz-Theatrr. Direktion : Sigmund Lautem burg. Freita: Zum 103. Male:
kten von Victorien Sardou. Deutsc]; von Robert Buchholz. Anfang 74- U
Freitag:
ünftjgcm Wetter vor und nach Frl. Julie Schanzlek) (Köln). _ Dr.Karl Kübler sends bei bxjuantcr elektr. Be- mi.,iFrl. Lida Beckerboff (Wesel). _ Hr. Eduard Großes Concert. Doimer mit Frl. Luise Seemann (Zierlobn_
Sonnabend: Vorleßtes Gastspiel des Kgl. preuß. Kammersängers Hrn. Emil Göße.
„ Dienstag: Auftreten der Königl. preuß. Kammer- Marslla Sembrich. Lucia von
1. u. 11. ingstfeierta : Gr, FrüH-Concert. An (m(g 5 Uhr. P g)
BeUe-IUiance-Theater. Freitag: Zum . Gro es Ausstattun s-
WaUner-TLYTLL'. Freitag: Zum 13. Male: YckNYt GesaZg Gund Tan,; inß 4 9 Weiter in DeutiÖland durchichnittlich eiwas kübler von A Henne ' . ' 'm 3 AUM **“t ern na “Wes“ VMM r*,r'n' Carl PMR“
_ „ 1 „ | , ., „ , . aum imd &, dc Na ac. ierau : Guten Musik von E. Christiani und E. W:cher.
nn Westen U'be, im Osten bxtter, auf dem Gebiete MorHen, Herr Fischer. 1 H f Jm prachtvolien glänzend rrnoriricn Sommergarten ' ockwy „M W. Fri,;dxjch, Musik Großes Militär-Elite-Concert. vonVEd.dSttYmcisnn. or er orteliung, bei günsti er Witteru ': WM" Garten-Etablissements. Jm schaittgen prachtvollen Sommergßrien: GroFs Anfang des ancerts 6x Uhr, der . . Voranxeigc.
Sonnabend u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung. 2- Piingstfeicrtage:
' Auftreten sämmt- Brillante Illumination des Anfang des Concerts
Sonnabend: Dieselbe VorsieUung. Sonntag und Montag, am 1. und Berlin: Großes Mtliiär-Früh-Concert
„Adolph Ernß-Theater. Dresdenerstraße 72.
Freitag: Zum 103. M.: Der Gold nchs. Gesangspoffe “;ck-Akten von Ed.Iacobson
thurn: auf dem „Hohen Groß“, „dem höchsten Punkte des Habichtswaldes, errichtet. Dieser Beraaipfel, Welcher die prachtvollste Rundsicbt nach allen Richtungen der Windrose bietet, war ein von Kais er Wilhelm 11. gern aufqefuchter Aussichtspunkt, als er mit seinem Bruder. dem Prinxen Heinrich, das hiesige Gymnasium als junger Prim besuchte. Er_bat hier, als großer Freund der Natur und des Bergsteigens. baufi und ern geweilt und die malerische Fernsicht von allen Punx en des Berges genossen. Man kann hier nämlich bis in die waldeck1schen Berge, das Sauerland, den Teutoburger _Wald, Harz, die thüringischen Berge, die Rhön 2c. sehen, jedoch mußte man verschiedene Punkte des Berges aufsuchen, was jetzt durch den ca. 100 Fuß hohen Thurm, ein monumentales Gebäude, unnöthig gemacht wird, denn hier vereinigen sich alle Aus- sichten. Der Kaiser, hat denn auch zu den großen Kosten des Baues (die steh auf einige 30000 „rk; belaufen, von denen noch 10000 „;(: ungedeckt find) ein namhaftes Geschenk be- willigt, ebenso Prinz Heinrich von Preu en. Das „Hohe Gras“ ist 600 to hoch und, als Höchster Punkt in ganz Niederbeffen (außer dem Meißner), noch 200 Fuß und mehr höher als der weltbekannte Herknles anf Wilhelmshöhe. Nachdem am 27. Mai 1858 der (Grundstein gelc?t, konnte nach zweijähriger Bauzeit gestern der fertiggesteüte Thurm eierli st eingeweiht werden. Das gestrige Volkßiest zur Feier der Tburme nweibunq war übrigens so großartig. wie Kassel nocb keine;.i gefxben hat. 20 000 Menschen hatten sich auf dem „Hohen Gras" eingefunden.
. St. Gallen, 19. Mai. (Magd. Ztg.) Der Katastrophe von Tiefknkasiel ist noch eine zweite gefolgt, von der gestern das blübende, etwa 1700 Einwohner zählende Dorf Balgack) im Unterrbeintbal betroffen wurde. Bei starkem Föhn brach Abends Y Uhr ein Brand aus, der sich mit rasender Sebnekligkeit verbreitete und innerhalb zwei bis drei Stunden 40 Häuser und 38 Ställe in Asche legte. Zweibundert Personen sind obdachios getvorden. Es heißt, ipiclendr Kinder hätten den Brand veranlaßt.
Nack) Scbiuß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Braniifchweig, 22. Mai. (W. T. B.) Der Land- tag genehimgte heute das Grieß, betreffend die Einführun g der obligatorischen Krankenvérsicherung für alle in der Land: und ForstivirthsÖaft beschäftigten Personen.
, Paris, 22. Mai. W. T. B.) In dem heutigen Ministerrath erstaitete der Minister des Auswärtigen Ribdt Bericht iiber die Maßregeln, welche dir egyptische Ne ierung m Betreff der egyptischen Schuld zu treffen bea sichtige und die mti den Ansichten der französischen Regie- rung völiig übereinstimmten.
Montélimar, 22. Mai. (W. T. B.) Der Präsi: dLUt Carnot ist heute Morgen 8 Uhr hier em-
etroffen und auf „dem Bahnhofs von einer zahlreichen
enschennienge hrrzlichst empfangen worden. Der Bürger- meister, Senator Loubet, brgrüßte den Präsidenten mit einer Ansprache, in welcher er die Anhänglichkeit der Bevölkerung an die bestehende Regißrungsform bestätigte. In seiner Ant- wort erklärte der Präsident, es sei seine Mission, eine starke, ehrliche und tolerante Nspublik, wie sie das Volk wünsche, zu vertheidigen.
Sofig, 22. Mai. (W. T. V.) Nachdem im Panitza- Prozeß bis gestern Nacht eine Meile von Zeugen vernommen worden war, wurde die weitere erhandlung des Himmel- fahrtsfestés (10./22. Mai) wegen bis- Sonnabend friih vertagt, aii welchemTaggsodann das Zeugenverhör fortgesth werden Wird und die Plaidoyers beginnen folien.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
M
Baliet von C. cherini. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
Triedrickx-Wilhelmaädtisckjes Theater und
Julius Frißscbe. Zum 126. Male:
und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görke. Musik von Franz Rotb. Anfang 74- Uhr. Sonnabend: Dieselbe VorsteUung. Der Sommergarten ist geöffnet.
Urania, Invalidenstraße 57/62. Geöffnet von
12-10É Uhr. Freitag, um 8 Uhr: Die Ge- Der arme schichte der UWelt.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Fri; Johanna Prignitz mit Hrn. Karl Papenbagen (Schwerin). _ Frl. Else Flecke mit Hrn. Rechtsanwalt" Edmund Schmidi (Hannover- Celie). _ Frl. Marie Randbahn mit Hrn. Kauf- mann Hermann Badzong (Gnesen_Stettin). _
, Margarethe Randhabn mit Hrn. Kreis-
Hierarzt Max Kettriß (Gnesen_Mogi[no). _
Frl. Else Ramelow mit Hrn. Pastor Paul Dür-
selc'n (Bcrlm). _ Frl. Marie Prager mit Hrn.
Max Mikister „(Leipzig-Zwickau). _ Frl. Elisa-
beth Reid *mtt Hrn. Kaufmann Karl Niewertb
(Magdkburg).
Dirigent:
Marquise.
br. Verehelirbt: Hr. Apotheker I. Sümmermann
mit Fri. Marie Husemann (Stolzenau). _ Hr. Otw Tietze Mit Frl. Helene König (Stettin). _ Or. Julius Francis mit Frl. Emmy Carstens (Hannover_Preeß). _ Hr. Gustav Mueller mit
Die Weiße
Hgnnover). __ Hr. Affeffor 131“. Ludwig Wagler mit Frl. Hedwig Brade (Dewiß). _ Hr. Be-
trtZyS-Jngenieur Otto Schleicher mit Frl. Toni
ÖL??? (ngdeburg). _ Hr Konsul Dr, Johannes
Zricgse) mrt Frl. Adelheid Hoffmann (Buenos- yre .
Gebdrxn: Ein Sobn: Hrn. Otto Säuberlich (Leipzig). _ Eine Tochter: Hrn. ])1'. recht (Neu-Staßfurt.) _ Hrn. Pastor Langeloß Ben- nigsen). _ Hrn. Gutav Deichmann (Göttingen), _ Hrn. Wilhelm Suble (Berlin).
Gestyrben: Hr. Oberförster a. D. August Franke (Buckeburg). _ „Hr. Kaufmann F. C, Lübcke (Hannover). _ Hr, Rentier Friedr. Weißenfels (Magdeburg). _ Hr. Fabrikant Karl Ernst Riedel (Meerane). _ Hr, Kaufmann Richard Wiese éVerlm). _ Hr. _Rentier Wilhelm Roemer Lonsk). _ Hr. Ziegeleibesißer Heinrich Louis Benzmann (Zehdenick). _ Fr. Elise Schulze, geb. Schröder (Berlin).
Nedacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag!- Anstali,_Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen (einschließlicß Börsen-Beilage).
Lucia vou
ntré: 30 .J.
Akten und
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Llnzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 123.
Berlin, Dönnerstng, den 22. Mai
ß..-__ . _
Parlamentarische Natiirithten.
Schlußbertcht der gestrigen (11.) Sitzung des Reichstages. Jnterprilanon des Abg. Bamberger, ob und wann dLr Ent- wurf eines Gesrßes, betreffend den Voilzug der Freiheits- strafen, dem Reichstage vorgelegt werden wird. Abri. 1)r. Bamberg er (wrtiahrend): Es ist durch die Massenhaftiakeit und das fystemqtische Verfolgen jeder kleinen verleßenden Rede oder Schrisi „eme üble Praxis in Deutschland eingerissen. Ich habe einige Hoffnung, daß mit manchem Anderen auch das 1eßt' „voriider ist. Ich hoffr, daß es krine Rubrik der Capr1m=Bele1d1gunqen mehr geden wird, und daß die be- treffenden gedruckten Formulare auch aus 0611 Akten der Ge- richte vkrschwmderi werden. Das wird im Großen und Ganzen ein ermimterndes B61sp1€l sein, daß nicht jede klrine Behörde,. wenn an ihr eiwaFkritisirt wird, glsich den Staatsanwalt anruft. ZOann wird ein Theil dessen, was ich hier beantrage, vo_n selbst uberfliissig werden. „ Wenn wir ein Strafvoilzuchgeieß er- halten, so könntr darm auch die Frage geregelt werden, welche in der leßten Zeit hier wieder als Kontroverse aufgeworfen ist, daß niimlich eixi wrgen iiicht ehrenrühriger Vergehen be- straftes Mitglied die1es Hauses, welches seine Strafe bsrcits angetreten hat, von Amtx-wegen während der Sißung entlassen wrrden _kann. Gelegentlich des Falies Harmening ist die Frage wieder m dexi Vordergrund getretrn. Uebrigens möchte ich [)le der Memuxig entgrgenirrtsn, als ob die Hritrrkeit des Rerchstizges _ ick) habe nicht gelacht _ dri der Mittheiiung drs Prasidenten, _daß der Abg. Harmening wegen FestungShaft nicht 411 .d?! Sißungen drs Reichstaßes tdsilnehmen könne, auf Frwolttat beruht hadr. Diese Heiterkeit entsprang visi- mehr dem Kontrast,_ daß ein harmiosss Urlaubsgesuck) in einer solchen Weise motivirt wurde. Es war sine Komik drs Moments. Der Hrrr Staatssekretär wiirde sick) ein Verdienst erwerben, WSW! cr unS einr Verständigung der verbündeten Regierungen in dem Sinne zusagen könnte, das; derglsichen Mißbräuche nicht mehr vorkommen folien. Man hat in der leßten Zeit, namentlich bei Osi-Afrika 10 oft von christlicher Gesittung und Menschenliebe geyprochen. Hier handelt es sich um unsrre Sigenen Mitbürger, um schWSWZ Herzeleid, das wir manchmal ungrrrcht berriiet sehen. Die hohe Rechts: ,und sittliche Bildung des Volks erkennt in dieser 'Abhiilie emen Akt der Humanität und Gerechtigkeit, der sick) mit jedem anderen messen kann. ,
Staatssekrrtiir des Neichß-Juftizamts vo n O ehls chiäg er:
Meme Herren! Ich bin in der Lage, die Jnicrpeüaiiqn des Herrn Abgeordneten wie folgi zu beantnwrien: Die géietzliche Regelung des Strafvollzugs wird aiich Seitciis dcr Verbündeter Rrgierungén als cin im Interrssa der 591165 Einheiilichkeii dchtrai- rechtspflegr iu Lriircbc-iides Ziel ins Augc ,]rfaßk. Urdcr dsn Zcitpmikt aber, in Welchem drm Reichstagedic rntsprcédende Vorlagcgcmdckü wcrden wird, kann eine basiimmir Zusichcrung druir nock; nicbt ertbeilt wekdeii. Meiiie Herren, schon bsi der Vorbcreitung des Strafiirscizbuchs fur den Norddcuiéchrn Burid hat man, wieduch bereiis der Herr 'Jiiter- peUant ciwäbnir, dariiber keinen chif-ci gehabt, daß zur einbriflxchen Siraircchispflege nicht nur ein rinheitliche§ materirÜcs SirafreÖt glbört, sondern (nici) ein Liribcitliéié-er Prozeß imd „(*in L_iiibeitltäycr Strafvollzus. ,Die Morivc zimt Siraizeseybusi) Jeden dreikm Ge- dankc-n ii". foigrndén Woricii Yinruck: _ ' _
Es darf als ein von allen Staaten im Buxxdecbiei alrich- iiic'isxid, zn erstrebendes Zisl roraiisgcsrizi Werde", das; „dir Sirai- anstalien aUmählikk) iiderali iiack) iitögiicbst girichcn und_riiiickritlichen
Gkiindiätzeii eingerichtet und vrrwalt:1_werken, weil nur rrit kann„ Wenn
dir imc!) cir-(m und drmsclben Skrüsixi'sc-VC erkaiinic Sixafc uberall
im BrindeSgibicr u::ier dmxschn Bediriqunxien ,und “orniki: zur
Voliiireckung Zelaiigi, die durch 005S1rcchges€k§b11§0gigi“ enc"Rechts-
Einheit ÜUch in der StrafrollstrcckungZ-iiiftanz zu ikérk'é idaiiaciiiickxen
olqe elan t. . _
FEZ gift inUals bci Beratlx-iing dkS Simigrxißbiicixs davon, ab- gesciicn worden, den Strafvoliziig in drm Straigrchbucii zu erledigen, weil war: die Besorgnis». Hratr, daß eiiiwrder die Bcraihmig des Sirafizeiatzduckw w.“:t in “die Länge gezogrn wiirde“, odrr daß ÖCJUFUÖ des (Zxxxairoiizuixs Differenzen zwischen din einzel11cn4Vuiidcdiiachirn sick) ergebrn tdwiien. die das Z::siaiidckdmmcn dsr, Straigrjetsbuchs selbst gefährdet haben wiirden. ' " _ __
Die zweite (H([üßiknbkit zur BeruHrimg dsr FW;? dri; Sikaf- WÜZUJI war gerwbcri durch die Eixtqnatidn derlrxnbeititcbxn' driiiikheii Straiprozrßdrdnung; denn auch dteic mußte einzrliie Bestimmungen irsffen, Welche in diescs Gebiet cinsckxlcigen. Es Ut dort geicgeii d'cr Be,),irin der Strafvoilstreckung, die Berechnung der Siraidauer; Ei? ,ist auch giregcit dkk Beickiiverdcweci, welchexi die Straigeianszenin ein- zuschiagcn habkn *in Fragen der Straivollitreci'un,i. Aber auchdaxnaFI konuie wan fich nichi darauf rmlasien, die'MxßUe rolliiamdi-g, zu ordnen migen drr damit vrrbundenen Swwiciigieiicii. In Folge der rom Herrn Jnierpellanien erwahntcn Vicickystagsreioiutionrn cr- hiekt das Reickys-Jusiizamt den Aysirag, deü Ckniwwrf _rtiies_St_raf- voiizniisricseßrs auSzuardc-iicn. Dicic'r („Eniwuri Ui (LUUZLULUT' 1111 einer KommissionvonSachrcrständigcn,bawptsachltchStraianitriiid-Dikcitpren, berathcn nnd, nachdcm (17: in dirirr WME ferm; xxritriii war, dein Bundeératk) iiberwiesen worden. “I)er Bundcsiati) Ut auck) m die Bcratbang dicses Eniwuris eingriretcti. . . ,
!anbéi strikten sich aber differirendk Memumxen bci dri“. cliizilncn BnndiISregierur-qrn hrraus. _ 'Der Cnixvurf' haiié sirix aiif _den Standpunkt xxestc-llt, daß aiie grringm Grfangmßijrasrn dis zii Liner gewissen DAUM in Einielhaii kabrackik Werdi-n so'Ukkkl,DUk1d daf; xede Gefängnißiiraie, auch yon längerer Dducr, u:;d ]cde Zurbibauc-sirgfe in (Tinzslhas't Wenigstens begonnen werden ]IUZ._ Gegrn dreien Grundsatz, der eine Kardinaisrage des ganzen «triiirdiizugsgcicßes bildite, rrbobsn sick) mannigfackxe Bedknkrn, ivcieiikliij) aus finanzicUen Griinden, und es konnten sich die Bundesregtcrun'gen niOT da,": entschiirßem drm Gesrtscntwurf weitere „Folge zi: (ieoen, obne“ Vorher in eine Enquété dariiber rtniuireiin, wre fick) m jidem einzelnen Staat die Kostenfrage stelic. Dabei iamxiizu ganz aber- rascixindrn Resultaten. Für Preußen gestaltete sich. dir Kostenfrage so, daß eine einmalige Erstausizcibe von 115 Millidncxi erforderlich war und eine jährliche Budgeiansggbr pon 6 Millionen. Fiir Baycrn berechnete sich _dis einmalig; „Ausgabze auf 47 Millionen neben einer eiitkprechciiden jahrlicben Budaxt- belastung, für Sachsen ars 13 MtUioncn' und ebenfalls eine entsprechende jährliche Belastung. ANJLWTI dicser finanzieller! “FY?“ sequenzen War für jenen (Hrundzug des Oirafdollzugsgesetzes mch , ke Zustimmung sämmtlicher Bundesstaaten zu erlangen, es wurde Vleu- mehr von verschiedenen Seiten drr Aaßwrg 'vorgeschlagen, man socke)? den bezüglich der Einzelhaft obligatorisch [)mgestellti'xi Satz dadur „ abschwächen, daß man ihn nur als eme Ziegel empieblx, dte'nach Möglichkeit zu befolgen sci. Dadurch wurde 95er _ 1o'errmderie man von anderer Seiie _ gerade in einer Kardmalfrage ein einheit- liches Verfahren nicht erzielt worden sein. Mari glaubte deshalb, arif cinen solchen Vorschlag nicht eingehen, sondern in anderem Wege A -
hülse suckirn zn solirn. In diesem Sinne baden seiidsm .die einxelnen Rrgierungen fick; bemübi, ihre Gcsängnißncubauisn so einzurichten, dai; diese später dem Grundgedanken jenes Siraivollzugßentwurfs gerecht werden könnten. , ,
Ein zweites Hemtximß bot! sich in dem Angriffe dar, welcher in neuerer Zeit gegen unier Siraiensvsiem, und ianesondere desen das Sysikm unsrrec Freiheitsstrafen, erhoben koorden isi. Ick wil], meine Herren, nichr die cinielnen Richtungen dieser Angriffe birr näher Lkökti'kn, ick) beschränke mich darauf. zu erwähnen, daß es den BundeSregierungen notHWendia erschienen ist, auch da, wo sie selbst nicht glauben, daß die Reformvorschläge irgrnd eine besondere Berücksichtigung später finden wcrden, dinnock) ihrerseits dieselben einer Prüfung zu unteriiehrn, und daß sie es nicht für angezeigt halten konnien, in einein Zeitpunkte, wo die Reform- grdanken noch in vollem Kampfe stehen, mit einem Volizugsgesetz VNZÜJLHLU, wsickzes immerhin erbaut werdsn muß und nur erbaut werden kann auf der Basis des augenblicklich zu Recht bestehenden Strafensysiems. Es würde wrnig Vorsicht bekmideii, Wdliien wir durch rin auf dieser Büfis errichtetrs SiraivolizugSgefeß den Staaten große Aquabm verursachen, um demnächst vieileichi auf ein anderes Straiensysiem übsrzugehen, welcbes wiederum andere Ein- richtungen und damit neue Kosten bervorrnfen könnte. Das also war das zireite Hemmniß, Welchcs die Sackie ziim Stilistand brachte. Uebrigens abcr glauhe ick) annehmen zu dürfen, daß, wie Heutzutage schnell fick) gegrnfäislicbe Auffaffungen bilden, auch ebeiiso schnell die grgcniäslichrn Auffassungen sich ausgleichen, und daß desbalb in nicht gar zii ferner Zeii die Verbündeten Regierungen sick) zur Vorlage eines StrafvoüzagSgeseZes entschließen dürften. Aliiin, meine Herren, ein Theil der (Erwartungen. welcbe Seiiens des Herrn Jnterpcllantrn an das Strafvolizugs- gesetz grkniipft werden, dürfte fish kaum erfüllen, nimm nicht etwa mii drm Sirafvollmgsgeseße gleichzeirig Lili? Revision des Strafgcié'izbucds in Angriff genommen werden soÜte. Denn, meine Herrrn, daran muß festgehalten Werden, daß das Strafvolijaiisgesetz sick) nnr aufbauen kann auf dcm Strafensviiim des_ geltendi'n Rechts, und so lange das System deZ gegrnwäriigen Siraigrscßbuäys kirsteht, wird es unzulässig sein, in einem VoÜzugSgesi-Ze Bestimmungen zu trcffrn, Welche die Gefänxnißsiraie fiir eiiie Kategorie von Vergeben anders gestalten woÜt-cn, als die Gefängnißstrafr für andere Kate- gorikn. Das würde nici)? statthaft sein, wegen des Wider- spruchrs tiiit' den Bestimmungen drs Sirafgeseßbuches. Denn, mcinr Herren, das Strafgesetzbuch untrri-Éeidet nicht zwischen Ge“ fängnißiirafc-n, die verhängt werden gegen Diebe odrr gegen Leute, dic unterschlagen Haben, oder gegen Leute, die verleumdei baden," oder gegen sonstige Dilinqu-Iuten, soxidc-rnch statuirk den Begriff der Gefängnißiirafe girichmäßig für (M Katc'gorien der Vergeben. Nur in eiiier citizigen Richtung Hai «€* Eine Verscbixdenbeit zugegcben, nämliii) in dcr Richtimg dir Gcfangenenbescixäiiignng: diirch die Vorschrift dcs §. 16 Ab!. 2, wonach die Beschäftigung iiach _den Vcrbäiiriiffen des Einzelnen Verschicder: geregelt Werden d(xrx Nazi) diescr Rickxtnng hin würds ein SiraivoilzugMesciZ vollstandig in der Lage sein, einzelne Kategorien HeraaSzubrbrn, und fiir diric die Beiäxäfiigungen anders zu ordnen als für andere Katégorirri; m drn iibrigen Riwtunxisii, icameniiich in der Richturg drr Beköitigung nicht; da;; würde gegen das Straigeseßbuch rerstoßen. Es mußta, um in dicsrr Richtung einc Aenderung treffen zu können, das_ matcricilc Recht mit Verändert, also einc Abändrrimg des Sirangc'ybuckW tm Wrgc einst Noche iris Auge griaßt werdcn. Eine solche Revision drß Strufgc1rizdach§ ist nun freilich nicbt aus- geschlossen. Ick) glaubs Vi€[MLÖk, daß, auch_abges_ehcn Von den Seitrns des Hrn. Abg. Bamberger ausgrt-vorsenrn Fragen, die Regierungen fick) entschliefxen“„könnteii, mit “einein Stras- Voüzugsgcscye einzelne materielle Vera,tidcr_U„n.“-en drs Otrasgi'seybuws iu vsrdindcn. Freilich nedme ich mciiikririis an, dai; man ix_1_ eme Unisrscheidmig der Art, wie fie dei“ HUND». Bamdrrger gussirilr, sÖon wrgen der redaktionellen Schwierigicit der Begriffsbistinnnmig nicht wird eintrrien könxxrn. Dcr Br,;riff dcs Poltithchi-gcdeiis und Vei'breckyrns läßt ficii nicht derart fixiren, das; der Ricdier fiir die Subsumirung des Einzelsailes einen festen Anhali gr- 7911111611 könnie. Jndessrn, daß ist eine? mira ])08t81'101“, die wir chte nicbt Weiter in Erwägung zu zichen baren. Ich möchte nur in Bezug «Uf die Prißoergehnngen noch das EML Hervorheben, das;, um die J::tciiiion dci; Hrn. Abg. Bamiergcr zii verwirkiichcn, Mik) eine Veränderung des Prrßgssxßrs UOÉHWZUÖYJ sein würde. Denn dirses weist ausdrücklich darauf hm, daß alle stras- baren Handlungen, die diirch die Prrffc [vrgcingcii wrrdei], «Wii 10 kchxndkli wsrd:n sollen, wie dir iibrixién itrasbarr-xi Handwagen, näiiiliQ; mii, dsn Siraier:, die“ das allgrmrinc Straiiiesiydiirh vor- schreibt. Aist) aU-F“; diiie Be!ii1nu1'.1nq würd; dem Beitichrn eni- gegxnsirk'n, in einrm Sirawokzugdgexsße rtiva_ spxzieii „fur die Preßvergiben eine andere Kaixgdiifiriing dcr Strafen zn gewiiii'eri.
Ick) iomwe nun noch auf di? Bemerkung „des Hrn. Abg. Bam- berger zuriick, daß auf dLM Weid" drs ?,chiiigiws'oder" blrszer Vri- ordnung Seitens drr Reich§r€gicrmig cs'mdglick) sein diirfte, aufdie eiiizrlncn Biiiidessiaaieii korrigirc;.d da einzumirkin, wo mad der 'Un- si-Jbr sci, das; dir übrr 'die Siraivqlisirrrkung erl-;ffritrii Vicglrmints mit [cm Geiste dis Straigcieizbiickw nicht im, Einklang stchii. Jn Fisser Brziebung [*in icbx «m_drrer Mcimmg als der Hcrr Abgcordnris Soylanxie „drr Strasvoilzngxder liindes- r2chtlich€n Regelung iibrilaiien bleibt, das die „Z)[UÉIYTLJTLLUUJ keine Kdmpeteni, darauf einzuwir_k_rii.__Nur idweit iviirde eme Usiciwaciéiiig VM Ziiciriidiyxgcii ziiiaiiig kein, als dir die VnUitreckU-ng rezisiixdrn [axxdedrcwiliwrn Bor1chriitm gegen ansdrucklicbe ,NUYUNZZ“ besiiiiimnngen des Strafgrirßwucbii r*criwßen. _ Wenn bcikplciIkve'US landsrrscbtliM Vorschriften in L'irzichpg aus dir Frage, Wie eine Fkstuxizisbafx zu iwlli'trrckcn sci, Jkgrji dir Normatwbestmimur-g drs §. 17 ders Strafgeskybuckis, odr.“ Wie eme qut zi: Voliiirecken 161 gegen dic Norma:ivbestimm-uni; dcs §. 18,_ veriiirizen, so-wurdc akler- dings die ReickzsrcgicrUdg m der Lage sein," sick) an die betreffende Landesrrgicriiiig zu wrndcn Und _Abhiilie m:riYmUMn So lange aber die iandeÖrechilicb-en Yorickxriftcn uber den S_iraivdiliiignnt den Normativbcstimmunßen ch Sirasgrseybuch nicht im Wideripruck) siebcn, wird die Reichsrkgicrunii sick) jc-dcr EiansckMUJ zii entxalten babrn. Selbst ein woblmeinendcs Anbcim-zeben an die einzelne Bundesrcaisrung, mrhr Milde walten zu lassen, oder „fich nacb andrrin Bundesstaaten mit weniger stringen Rrgulativen zu ricbtcn, würde mxiiiexl Erachtsns außerhalb der Koinprtenz der Reickisregierimg liegen. Es körmen desbalb au_ch Julie,“ die zu Beschwerden Anlaß geben,_ Hier im Yetckydtggcx iiicht zur,Kr1tik ge- zogen wöcdcn. SolcheBeschwrrdewgehdrcri vrelmcbr vor Yeriiizeiuen Landtags, Tbatsäcblich werdcn 'iie ja,auckx dort zurS rack)? ge- bracht, u:".d wenn ich recht untcrrichiei bin, sind auch die cute hiir angercsiien Fälle Vor den zuständigcn Landtagen zum größte'n Thsil besprochen und Verbandeit worden. Jedenfallns glaube ich eine Aeußcrung über dirielbcn mir hier versagen zu mussen.
Auf Antrag des Abg. Rickrrt tritt das Haus in eine Besprechung der Juteryellation en). ' .
Abg. Klemm: Dies? Frgge ist keine Parteifrage, sondem ihre Löfung liegt lediglich im Jntereffr der Wahrung ,der Gerechtigkeit. Die Strafvollsireckung ist em nothwendixZes Supplement der Strafzuerkenziung. EM Strafvolizugsge e? könnte sich nur in aligemeinen Normen bewegen, au
1890.
Einzelheiten kann man von Reichswegen nicht eingehegi. Die Nothwendigkeit der Individualistrung erkenne, ich an; denn eine und dieselbe Straje kann„ auf zwei ver- schiedene Individuen ganz verschieden Wirken." Es_ ist daher falsch, die Behandlung der Gefangenen ub__er emen Leisten zu schlagen. Andererieits muß man 101) aber auch bei der Jndividualisirung davdr hitteii, imgerccht zu vsr- fahren. Sehr wesentlich werden eme vornchiige Auswahl dsr Gefängnißbeamten, nicht nur der hohsn, ionderii auch dsr niederen, und zahlreiche unvorhergesehene Revisionen sein. Gewisse Normen iiber die Brköstigung „und Beschaftigung 1in Gefangenen u. s. w. [affen s1ch allgemen) herstellen, "aber die Detaiis der Ausführung dEr Strafvollitreckung mriffxn de'n Einzelregierungen Übrrlaffen bleiben. Vor Aliem mrtßenjijr eine humane Strafvolliireckung haben. Solite eiii Grieß 11001? den Strafvolizug vorgelegt werden, so werden mir alir Kraft einseßsn, um Etwas zu Stande zu bringen, was den humanen ZWSCkSU entspricht.
Abg. ])r. von Bar: Es ist wiitischexisweril), daß_durch die Interpeilation vor der Welt konstaiirt mird, daß dsr Deutsche NsichZtag ein lebhaftes Interesse an der Verdesserung unsersr Sirafrechtspfl€gz hat. Ma1i_sagt, ohnr Vérandei'ung des Strafgeseßbuches sei eine griiridltch9 Nrgrlung des Stras- voiizugs nicht möglich. Der grdßie Therl drr_Strafrecht§Z- wissenschaft hat den Wunsch, es 'msoge das Sti'asgeseßducd iii Ansxxhung der Frriheitssiraien revidtrt werden*. Auch uniere Grfäiignifzbeamtén wünschen daSselbe, 012, durch die mapgeinde Klarheit im Strafgefrizbuck) den allergrößten Schkplék1gk611611 ausgeseßi sind, Diesem Umstamde smd Ungerexhtigkeitsn m der Praxis hiiufig zuzuschrsiben. Doshalb diirieii WWdUn'kZ nichr scheusn, an eine Rrvision des Siraigeießlwches ielbit zu denkrn. Schwierigkeiten lirgeri 1a alierdmgeZ_ vor, eiiimai in dem Streits der Theorierii und dann in de_ti komplizirtién Verhältnissen eincr; Bundesstaats; , abrr dieie Schwierigkeiten können iibrrwunden werden. DieFreihextH: strafen siiid im Deutschen Nsick) nicht iihrrail diejrlben, 1a können sogar innerhalb einer: Staates vsrjchiedrn sem, z. B. in Ostpreußen andere als in Westfalen oder in "der Jihem: provinz. Der Richter weiß gar nicht, was dis Gefangmßstrafix im Einzelnen bedrutrt. Dissrlbd wird zum Theil auch m dsa Rämnen eines Zuchthauscm VOÜWZM, und da kann die'fStrafs sehr leicht eiiirn andsren Charaktrr anmehmen, imd es, iii mißt zu verwundrrn, wrnn zu Gefängniß Verurtheiltr wre Zucht- [mussiräflimge behandélt werden 05119. jeden bösen 2211187). Die WLséUtlick)? Grundlage dsr Strafvdlistrrckung Ui die HauSordimng der Gefängnisse, der sich „auch der gebildete Mdzxin unterwerfi'ii muß. Dan sioht m1t drm Geiste drs Geidßes in Widerspruch, und es wird so [m_[d als iiiöglick) das Frei[zeitßstraieniyiirm vrrrinigt werden müßen zu einer Strafe mit Zwangsarbeit und einer solchen ohne Zwangßarbkii. VSL“- ichirdsne Staaten stehen [WWÜS auf diesem Staiidpimkt. Das Strafvollzugsgeseiz wird sich nicht in einem allgeiiieiiirn Rahmen zu bowsgkn lmbrn, sondcrn sshr bestimmte“ Vorickxrnten trrffcn müssen. EH könnte vieÜricht auch zu erwägen sein, ob, nicht drm Verurtkrilten, wsnn ein Stre'it entsteht, ob eine bsstim'mte Art und 9 «is? drr Strafvoliziehung dem Geseß eiiispricht, dcr Schuß eiiier Bernsung an Eine richterliche B9h0rde_zu grwähreii ist. Gerade iii unfexiem Strafvoiliug fmdrn 1ich sehr erhebliche Uedelsiändr, wsnii auch die Vrrwaltxiiig_schon Violes gedrssrrt [!(11. Z. B. müssen die kurzzeitigdn Freihrits: strafdn möglichst beschränkt werden, damirnicht dW Moralität drr nur kurze Zeit im Gefängnis; _Befmdlichrn rrschiiitert wird. Wii: werdrn drr Regierung hslsen, alis Scdwrerigkriten zu iibrrwiiideii. .
Abg. Geyer: Wir sind über die Jtiisrpxüatio'n Ullßßr= 0rd€11tiich L'kfxéilt. Die. freisinnige Partei hat i_onst 1a immer wohlwoiiend auf unsrrs Seite grblicki, wrnn mir. verschwdene Boschwerd-zn über unsere BEHandluiig durch die Belidrden vorbracbten. Aber jrßi, nachdem einmal einer der_kZhrigexi höchst unwiirdiger Weise behandslt ist, nahmen Sie iich selbst der Sache an. Wir haben immer, auf dem Standpimkt gr: siandcxi, daf; humane Grundsätze in der Strafvoliiirsckung Play greifen müssen. Die Ausführungen des [Wien Redners waren von größrrer Humaiiität getragen, ach di? des “Abg. Klemm, dLffLU juristische Ausführungen wir schon im sächsiicheii Landtagr zu bewundsrn Gelsgenveit gehabt haben. Nach meinen persdniichen Erfahrungen der schliininstrti_Art im Ge: fängniß muß ich erklären, daß ein Vollzugsgricß fiir die Frridritéstrafen nicht nur fiir poiitifche Vergehrn nothwendig ist, sondorii daß iiberhaupt die Behandlung drr Gefangenen bisser wird. Die Vcköstigung der Gefangenen ist gänzlich un- zursichrnd, und wir haben Niemanden, drm wir solche Usher: griffe anfdalsen können. Für die Gcfiingnißordnungen siiid die GcfängnißDirektoren verantwortlich. Beklagt man sich aber über einen solchen, so geschieht Alles, um dies-zKlagen zu Bodrn zu schlagen. S0 ist es 111irimsiichsischen Landtags
rgangrn, und dir Ausfliichte der NegierungSverireter waren 0 unglaubliche, daß beinahe selbst drn Hsrren am der Rechten die Haare zu Berge gestanden haben. Aber ich habe dock) dl? Geiiugthuuna grhabt, daß in Folge mciner „Darstsllung drr sriihsre Direktor der Gefängnißanimlt in warkau außor Dienst gestellt wurde. Auch die Wrgen gemeinrr Vergehen Bcstraften miiffrn eine bessere Bébandlung erfahren, denn eine brutale Behandluna wird immer Arbeitsunluyt _ ?rregen. Das Gefängniß fol] beffrrn, abrr bei so unwiirdiger Brhand- lung, wie ich fiL in Zwickau gefunden habe, mtissen die Ge: faimetien verdorbener herausgehen. Unsor Kollrgr Bruhns wurde mit kreuzweise gefessrlten Händen nach einer 'Ver- nehmung nach der Sirafanftalt zurückgeführt. (Rufe ltnis: WU ?) In Vremrn. Auf seine Beschwerdr _bedaurrts MW! em solchrs Verfahrén, antwortete aber, es liege ieme Veran- lassung vor, ngLi! den Beamten mit Streife vorzu ehen, denn den Transyorteuren sei es überlassen, eiiien (He angenen zu fesseln. In Baden wurde eine bis dahin hochringesehene, wegen Geheimbündelei verurtheilie Dame in dcr Weiberanstglt in Bruchsal als Zuchthäuslerm behandelt, erhielt keine eigene Wäsche und Betten und _wiirde 5an den anderste- fangenen geduzt. Einen wegen Maxestätdbeleidigung dcrurtheiltexi Journalisten fuhr der Gefangenenauiseher in Heilbronn mit