wenn daxin ein Rückschritt aemacbt würde. Aber i(b glaube, für keinen Staat find die internationalen Beziehungen so diffiziler '.)iatux wie für Deutschland, und in keinem Staat ist die Aufordetuna, dn-se Be- ziehungen tückfichtßooll schonend zu behandeln, son_*obl in der Preffe wie in öffentlichen Versammlungen, so stark Wie für uns. Und wenn m Zukunft in it end einer Partei, welcbe es auch-sei, der Wunsch vor- liegen sollte. „nterpeüationen einzubringen und Fragen zu stellen, welcbe die äußere Politik berühren, so würde ich dankbar sein, wenn ich vorher gefragt würde, ob ich mich darüber äußern kapn- ob die Frage unsere Beziehungen stören kann oder nicht. Wäre ich von einem Mitgliede der Fortsänittßpartei vor 14 Tagen im Vertrauen gefragt worden: kann das geschehen? so würde ich in ganz weyigen Wonen, glaube ich, in der Laß: gewesen sein, den Herrn zu _uber- eugen, daß es besser gewesen wäre, die Intetpellation nicht zu stellen. Ist fie einmal gestellt, so kann aucb die Rexietuna night zurück, sie überläßt dann die Verantwortung Denienigen. die fie aemUt habet].
Auf Antrag des Ab . _Guerber tritt das Haus 111 eme Besprechung der_Jnterpe atton ein. _
Aba. Guerber: Ich danke zunächst dem Herrn Rends- kanzler für die ruhi e und würdevolle Antwort, die er_aufd1e nterpeUation ertheit hat. Andererseits theils ich Feme An-
1 nicht, daß die Interpellation geschadet habe. Dxe Sperxe über die Reichslande ist eine Kalamität, die das „Land fett Jahren aufregt und wahrhaft unglücklich macht. DW Sperre hat die Germanifirung von Elsaß-Lothringen nicht befordert, sondern um viele Jahre hinauSgedrängt. Man hat dadurch nicht den Grenzgraben zwischen Deutschland und .annkretch ver- tieft, wohl aber dém Herzen des Volks eine 11818 Wunde ge- schlagen. Dieser Vaßzwang ist eigkntlich eine Grenzwerte und nur weni e Stsrbliche können durch den Schlagbaum kommen, 081“ zwis en beiden Ländern errichtet ist. Man _onte durch d1eje Mauer den Geist der Anhän lichkeit der El1äffer an L_)eutsch- land stärken und den franzö tschen Geist mildérn, es nt aber nichts erreicht worden als eine Verheßung 029 Volks 11115 Zorn und Jngrimm über eine Behandlung, 1318 man 111 t "r möglich gehalten-haf. Jm Auslande hat über mess Ma : regel nur Schadenfreude geherrscht. Auch die Beamten_ haben keéne Freud? an dieser Maßregel, es tft ihnen ihre Wrrksam- keit außerordemlich ers_chwert worden. Im 9011596201108 und feiner Vertretung herr1cht allgemein eine große Mtßstmzmung. Viele Familien sind aus dem Elsaß nacb Frankretch ge- wandert. Wenn nun, wie der Reichskanzler bxmxrkte, einige von den ausgewanderten jungen Leuten bet threr Rückkehr nach Elsaß-Lothringen sich übermüthig betragen haben, warum hat man nicht gegen sie das Außweisun Srecht angewandt? 6389811 2111796 junge Vurschsn, die ein_ sches Maul haben oder Andere necken, braucht man doch mcht dée Sperre oder den Paßzmang. Viel? Familien sind durch den Vaßzwang in ihren innersten Gefühlen tief verlsßt worden. ES wurde der Vatsr vom Sohn, die Tochtxr von dex Mutt8r getrennt gehalten. Wie viele Thränen sm'd 0279011811, uns viele Jammßrßenen habsn sich abgespielt, mcht [11013 an der Grenze, sondern auch 0161f0ch im Lande! Franlkreich onte man schädigen, und man hat uns ge1chädtgt. Ich bin erstaunt géwesen, daß der Reichskanzler sagte, daß Elsaß-Lothrixmsn einst da?: Schlachxfeld werden könnts, daß französische Offizikre die Plön? von ElsqßKoxhringsn nach Frankreich bringen könnte:*:. Wer ein Spwn 111, weiß auch ohne Paß durchzukommen. Er braucht m_1_r de:) Umweg über Basel und Belgien zu machen. Wsr i_o onen 018 Straße eht, ist nicht efährlich. Nur möchtech w1ffen, 013 111091730117, I)eutschland, talien und Frankrench durch1p10mrt wxrd. Dieses Uebel aftet aUen Nationen der Neuzeit an, 11115 nur Dik'enigen fin schnldig, die fich ertappen lassen. Mit dem Pa zwang oder der Grenzsperre häLt man dteses Geschmmß nicht ab. Woher schreibt steh denn die ganze Sperre? Aus der Zeit des Regimes des Generals Bpulanger und, ,der Barracken auf den Vogesen. Nun, 581063 ist besetttgt; warum jest noch die Sperre? Es l'aßt fich kaum vor der Humanität rechtferngen, em" Land für das zu strafen, was in einem Augenbhck yolthcher Erregung geschehen ist. Zur Beseitigung rxotnrtsch 1chädlrcher E(emen_te genügt, wie gesagt, das Auswetsungsrecht. Es xmrd kem riede werden, als bis der Paßzwang aufgehobey 1st. Nun at der Reichskanzler gesagt, man werde, gnä01g verfahrey und reichlich Pässe gewähren. Dadurch wxrd dle Utxficherhett nicht beseitigt, wenn nicht das Recht 916, sondern dte Gunst. Der Vaßzwang hat den Charakter eines AuMahmegewHes. Alle AuMahmegeseHe erreichsn das GeZentheYl von dem, 1009 fie woÜen. Die Sozialdemokraten nnd dxe bestorggmstrte Partei und das Centrum die stärkste. Darum ka_nn 1ch ,nsur meiYe Bjtte wiekerholen, daß der Paßzwang endltch besetttgt wer 6.
Abg. Höffel: Ich danke dem Heym Reichskqnzchr für die Zusicherung, daß in Zukunft _eine nnldere Pray? m der Außübung 001 Paßmaßregel Lingesührt 10810811 1011, :ck) danke aber auch dem HerrU Koklegen, der die Jnterpellatmn einge- bracht, für das Wohlwoklen, das er meinem engexen Vaterlande ex-tgegengebracht hat. WST Elsaß-Lothrmgen 1181) hat, muß w11111chen, daß diese Maßregel in Zukunft nicht bestehén sollte und nicht bestehen kann. Die wirthschaftliche Schädigung des Landes läßt „_s1ch zahlenmäßig an dem Rückgang des Vexkebrs nachweUen. Das Deutschthum hat durch dies? Maßregel auch keine Fortschritte gemacht. Durch zügello1e Propaganda hätte nicht erreicht werden können, was die Paßmaßregel bewirkt hat. Eins mildere Praxis kann nicht durch eine Aenderung in der Anwsndung der Verordnung, sondern nur durch Aen- derung der Verordnung selbst erfolgen. „Es k_ann nur von Schaden 56111, wsnn ein Beamter auf diese Wein?, ein anderer auf eine 01.0518 verfährt. Alle persönliche Willkür muß so viel wie möglich [161811101 werden. Hoffen wir, daß di? verbündeten Regierungxn zur Einsicht gelangen wexden, daß die Strafe, _- denn 6106 solche ist es _, die auf uns lastet, bald von uns abgewälzt wird. __ Es ist ge- sagt worden, daß Hochverrath§proze112 den Grund dazu gegeben haben. Die find in Elsaß-Lothringen nicht mehr voxgxkommen als in anderen LandeSLheilen. Die Gesch1chte „ElmßLothr'jngens beweist, daß es die Liebe zu seiner Religion und die Achtung vor dem Gesey stets hoch- gehalten „hat, und ein Volk, kas_diese Eigenschaften behalten
at, ist em Fuxes, gefundes, komervatives Volk, das 111 fich elbst das ene Mittel trägt egen akle Wühlereien von außen. Dsr Asfimilationsyroze? wird um so kürzer sein, je besser es die 11906 Herrschaft verstehen wird, die loka- len Ei enthümlichkencn zu schonen, emen gefunden, so- ialen u§bmx_ zu fördern und gute wirlhschaftlicbe u- "nde zu schaffen. Durch die Vaßmaßregel ist das Deutch- thum nur um etliche_ Jahre zurückgeworfen worden. Alle ge- sunde Entwickelung 1st geschwunden, die größte Atrophie des Fentlichen Lebens herrscht im Lande. Die Auf ebung der aßmaßregeln liegt deshalb ebenso sehr im Jntere e Deutsch-
lands wie in dem ElsaH-Lothringens. Das Reichskand darf nicht wie eine Art Militärgrenze be ,nd6lt werdeq, das nur zur Sicherun der Rei * ze anne 1rt tft und bei dem „man keine Rückfi t auf die“ wohner zu „nehmen hat,. Bet der Beurtheilung der reichsländischen Fußande uyd bet den An- forderun en an die Leistungen der lsaß-Lothrmger uxuß xnan Geduld ben. Lassen Sie uns upsere Gagenxbümltchkezten, geben Sie uns ufriedenheit in sozxaler 11110 wxrthschattltcher Hinficht, das, ist ie beste Art der GWUXÜMW- "
Abg. Htckel: Die Paßmaßregel hat kamm «be Geschqfts- kreise geschädi ! und nachtheilig auf das, ganze V_olk em umrkt; auf diesem ege können Sie nicht wetter. Ste mü en den Paßzwang aufheben, wenn Sie mch? das Leuzd und das_Volk ruimren wollen. Sie erreichen d_am1t auch mcht, was Sie er- reichen onen. Sie machen mit dem Paßzwan das_ Volk nur unzufrieden und helfen dam1t bloß unserem 'rke, mdem Sie das Volk zu Sozia15emokraten„machen. Beim großen Arbeiterstrike haben fich 20000 Arbezter auf der Straße bx funden, ohne daß die Polizei im Germ sien. vexanlaßt' gewesen wäre, einzuschreiten. “- Wenn das Volk 0 _fnedltebend'tst, wozu solche Polizeimaßregeln in Elsaß-Lothnngen? St_e können mit Krieg und Schwertern Lä_nder gewmnen, aber dle Herzen des Volks gewinnen Sie so mcht. , „
Abg. Delles: Ick bin es meuxen Wahlern s uldig, den Erklärungen der Vorredner gegen dxe Paßmaßrege n vollstän- dig beizustémmen, um so mehr, da dte Folgen des Pqßzwanges in Meß und Lothringen noch fühlbarer sind als _1m Hljaß. Der Gebrauch der deutschen Sprache hat sub seu etmgen Jahren mehr verbreitet, aber dte Gemüther fitxd der Germa- nifitung keineswegs näher getreten. Dargn rst unx guten Theil der Paßzwang schuld., So denken mcht blo Hte Ein- heimischen, sondern auch ine Altdeutschen selbst. Dte Paß- masZregeln müssen zuerst gemtldert und dann abgeschafft wer en.
Ab . Richter: Der Reichskanzler hat gemeint, daß es zweckmä ig sei, wenn man eine Jnterpeßation beabfichtige, die sich auf auswärtige Angelegenheiten beztehx, fick) vorher durch Rückfrage bei ihm zu vergeunffern, 01) dtese ö entliche Er- örterung angemessen ist. Ich kann m1r FäÜe den en, 111 denen ein solches Verfahren durchaus angezeigt erscheint, aber ich kann den S03 in der Allgemeinheit nicht gelten lassen, und nicht in Bézug auf den vorliegenden Fal]. Es_ giebt wenjg Fälle parlamentarischer Erörterung, in denen mcht guch em Verhältniß zum Ausland in Frage kommt. Das 1stz.B. bki allen zollpolitischen Erörterungen, bei aUen HandelSver- trägen, vor allem auch bei allen Militärfragen der Fall. Die Regierung selbst hat bei 021 Militärvorlage kein Bedenken getragen, die Begrüßdung speziell auf franzöfische Mi- litärverhältniffe zu stüßen und hat. damit den Anfang gemacht, diese Verhältnisse parlamentar1sch zur Erörterung zu ziehen. Wenn der Saß des Reichskanzlers richtig wäre, so würde ein sehr großer Theil unserer parlamentarischen Er- örterungen aus der Oeffentlichkeit überhaupt ausfcheid_en. Wir könnten dann kemen Titel des auswärtigen Etats d1skutiren. Nun könnte man _ja sagen, hier handelt es s1ch um eine Jnterpeüation. ;zn msinen Augen ist eine_ Interpellation gar nicht ein solcher feierlich€r staatspolitijcher Akt. Die Form der“ JnterpeÜation ist allerdings mehr und mehr außer Gebrauch gekommen. Ich bedauere das, und auch die Regierung hatU1sache, es zu bedauern, weil fix), eine Form der parlamentarischen Erörterung ist, die beidemeit-Z unver- bindlich und zwanglos ist und die deshalb der Verständigung mehr vorzuarbeilen gkeignet ist, als es auf anderk-m Wege der Fall ist. vaorliegxndkn Fal] istdie Sache übrigens im elsaß- lothringischen Landesausschuß verhandelt worden, obgleich dort die Gefahr ungünstiger Berührung ausländischer Verhältnisse viel
rößer ist, 11710 von nationalliberaler Seite ist bei der Etats- Ferathunq in der l_eßten Sesfion von dem Abg. Petri die Frage in viel schärferer Wsise zur Erörterung gestellt worden als heute von mir. Der Vsrlauf der héutigen Verkzand1ung hat auch gezeigt, daß es sich hier vorwiegend um w€1*th1chastliche und polizeiliche Einrichtungen im Innern und wenigsr um dxe Beziehungen zum Auslande handelt. Dannmeinte dsr Reichs- kanzler, es wäre für die Wirkung dieser Einrichtung schädlich, wenn man fie hier erörtsrt; die Elsäffer würden fiel) dann noch schwerer daran gewöhnen, Es géebt Diyge, an die man fich überhaupt nicht gewöhnen kann. DiePaxxmaßrygel gehört zu den Einrichtungen, die in unserim Jahrhundcrt überwunden sind und im Widerspruch stehen mit allen modermen Einrichtungen, die fich niemals einbüxgern werden und in der Gesetzgebung nur als vorübergehende Maßnahmen angeseh9n_ werden können. Ick habe an der Germanifirung El1aß = Lot ringens dasssxbs Jutsreffs wie die Regierung. Das find a er nicht die Mxttel zur Ger: manisirung, sondern ihr entgegenzuwirken, ebenso wie das Sozialistengeseß, das die Sozialdemokraten zu unterdrücken erlassen war, eine agitatorische Kraft zu Gunstetx der _Sozial- demokraten geübt hat. Auch bei dem Sozxaltstengexeß hat man hier bis in die letzte Zeit gesagt, „man müsse nur nicht so oft über die Aufhebun sprechen, damtt die Sozialdemokraten nicht immer von Neuem uth bekommen, daß es fallen werde, und man at deshalb vorgeschlagen, es bayernd zu machen. Darin ist ei der Regierung -eine voÜständ1ge Aenderyng in den Anfichten eingetreten; man hat erkannt, daß es kein taug- liches Mittel zum Zwecke ist. Für die Zwecke dex Germani- firung sind die Poltzeimaßre eln auch kein tauglrchßs Mittel und deshalb gebe ich die H0 mung nicht auf, das; bet der Re- gierung ähnli wie bei dem Sozialistengefeß andere Anfichten übe?) die Zwe mäßigkeit dieser Polizeimaßregeln durchdringen wer en.
Abg. Dr. Windthorst: Ich glaube, daß die Paßmaß- regel das Gegentheil „von dem bewirkt upd mzch ferner be- wirken wird, was wir erreichen wollen. Ste gretft so, sehr in die materieUen und Familienverhältniffe des Landes em, daß man immer von Neuem ihre Aufhebung erwägen muß. Es sind auch in der Ausführung einzelne Fä'lle vorgekommen, die verletzen und selbst empören mußten, weil man d1e Familien- bande nicht geschont hat. Auch ohne diese Maßregel würde unsere Justiz und Verwaltung das Nöthige besyrgen können. Im Landeßausschuß, der doch sonst von derRegter'unHksebr an- erkamxt wird, haben sich alle Parteien egext dre gßregel aus e1prochen. Das sollte doch auf die grer_un Emdruck 1110 en. Die Maßregel kann in der Art, nne e jeßt ist, mcht fortbestehen. Wenn sie auch nicht schoß morgen auf- gehobén werden kann, so müssen doch die einlettenden Schritte zur Aufhebung thunlicbst rasch geschehen. So lange die Auf- hebung nicht erreicht ist, müssen Instruktionen erxaffen werden, welche eine schonendere Handhabung fichern. Dre A 'tatoren wejft man einfach aus, aber wer seine re, elmäßigen efchäfte tretbt oder fich auf seinen väterlichenI fißungen aufhalten
will, den soll man nicht belästigen. Maßregeln, die einmal erlassen werden, können natürlich nicht im Handuxndrehen bx sMverden, ,aber auf die Dauer können fie mcht bestehen b , und fie müssen auch milde gehandhabt :xerden. *
Abg. von Kgrdorff: Es ist behauptet, bref,? MaxX schade der Germamfirung„und das will i in gemffxm „'r ZUM. Das ist aber mch die ein ige t, d1e_ nur zu ne haben. Es komnzt auf d militärische Sicherung unserer Gxenzen an. Dxese mußte erfolaen, nachdem dxe Agitation m Elsaß-Lothrmgen so gewach en war, daß du Stcherun nicht mehr enü end erschien. enn underte von jungen eulen für r sic!“) optirten, dann uh in „Elsaß permanent“ aufhielten, ihre Kameraden verlachten, dte so thöricht ewesen seizn, für Deutschland zu optiren und nun Dienste eisten müßten, während sie selbst in Fkankreich gar nicht oder nur acht Wochen zum ' herangezogext würden, so war das eine Gefährdung unserer Grenzen. Bei der Ausführung einer solchen, wie einer jeden anderen polizeilichen Maßregel kommen natürlich Ungeschicklichkeiten vor. Ich würde mich auch freuen, wenn wir diese Maßr el. mildern oder gänzlich au eben könnten. Man soll sie er nicht so hinstellen, als ob e nur aus diktatorischen Gelüsten oder Vorliebe für polizeiliche Maßnahmen getroffen wäre. Wenn auch der elsa -lothringische Landesausschuß sich ein- stimmig für die An hebung auSgesprochen hat, so 'muß„ die Regierung doch auch auf ihre Verantwortung für ine Sahe- rung “unseres Vaterlandes Nückficht ne men, Bei per all- mählichen Beruhigung der dortigen Zu ände wird dre Maß- regel hoffentlich gemildert und in Zukunft ganz auf ehoben werden können. Vexatorisch und ungerechtfertigt ist Jie aber keine4wegs. , . _
Abg. von Benntgsen: Die Maßregel ist als polmsche
aus anz besonderen, zwingenden Gründen erlassen worden. Der eichskanzler hat eute erklärt, daß die Regierung „zur Zeit nicht in der Laae ei, fie aufzuheben. Wegen der wxrth- chaftlichen Beschränkung und der Beeinträchtigung ynd Be- lästigung vieler Familien wünschen wir auch die bald_1ge Auf- hebung. Aber die Regierung ist für die Sicherhetx dieser wiedergewonnenen altdeutschen Grenzlande verantwortltch, und fie dahin zu drängen, unter solchen Umüänden dte Maßregxl aufzuheben, muß dem Deutschen Reichstage fern liegen. Dte Bevölkerung Elsaß-Lothringens muß vor der Proyaganda für die WiederherfteUung der Provinzen als französUche geschüßt werden. Wir haben zu dem Reichskanzler das volle Vertrauen, daß er seiner Zeit dieser Maßregel keine län er? Dauer eb'en wird, als unbedingt erforderlich ist In der wrschenzeit [el_bt nur übrixx, die Ausführung der Maßregel mögl1chst zu mx!- dern, bis sie bei verbesserter Lage in den Grenzlanden und t'n gan Europa aufgehoben werden kann. Möge (16; 0116) dre elsäZsrsche Bevölkerung darüber beruhigen und d1e Regwrung unnötbige Härten vermeiden.
Abg. von Puttkam er: Die Auffassung des Abg. (Huerber ist voÜständig verfehlt, daß man nxit dieser Maßregel glaubt, Frankreich zu schlagen, während w1r geprügelt würdxn, und daß sie nur eine Strafe für das Elsaß sein solle. Dux Maß- regel hat keineswegs irgend einen a gresswen Charakter gegxn unseren Nachbarstaat oder die elfäsfi che Bevölkerung. Sie ift einfach eine Maßregel der Selbstvert eidigung der nationalen Interessen. Allerdings hat der aßzwang für die Bx- völkerung dEr Reichslande schwere wirthfchaftliche und, für dxe Familien nachtheilige Folgen, und i finde es erklärl1ch, daß man aus Humanitätsgründen die aßrcgel aufheberz möclzte aber mein Standpunkt ist das nicht. EH ist sehr lenht, rY auf diesen Standpunkt zu siellen,_aber dre Negterung rmxd fi bei ihrer Verantwortung für die Sicherhett und natwnale Ordnung im Neich immcr fragen müssen: wiegen die Nackx theile der Fortdauer eines Zustandes, wie ihn die Paßpflicht beseitigen so!!, nicht se 1: viel schwerer als jene humanen Be- denken? Ich bin auch ahre lang amtlich in den Reichskanden thätig gewesen, und erkenne an, daß es mir niemals leichter gx worden ist, zu verwalten, als gerade dort. Denn 5112 Bevölkerung ist in aklen Schichten von einer Legalität der Gefinnung durcb- drangen, die ich manchem alten deutschen Volsstamm wohl gönnen möchte, und aus dem ustande des Volksgesühls in den Rkichslanden heraus ist die aßregel nicht nöthig gewesen. Aber wir habkn uns gegen das Eindringen der Fremden, wir haben die nationale Sicherheit und die Sicherheit der B8 völkerung gegen die störenden Agitatoren zu [ck11 en. Wir erkennen die Nothwendégkeit der Maßregel für die ergangen- heit und auch für die Gegenwart völlig an und vermögen den Reichskanzler nicht zu einkr vorzeitigen Aufhebuyg zu drängen. JFF Erleichterung würden aber auch wir um Freuden bx gr en.
Die Interpellation ist damit erledigt.
Schluß 4-“7/4 Uhr.
[) s_s Schlußbericht der gestrigen (15) Sißung des Herren- an e .
Nach Erledigung des Geseßentwurfs über das Notariat und über dre gerichtliche oder notarielle Beglaubigung von Handzeichen, worüber wir gestern berxchtet haben, wird in einmaliger Schlußberathung der Gesetzentwurf, betrefxend die Fürsorge für die Waisen der Le rxr an öf entliehen Volksschulen, dem'Antrage des ese- renten Ober-Vürgermeisters Bötticher (MagdeburY gemäß, unverändert genehmigt; die dazu eingelaufeney etuionen erklärt das Haus durch diesen Beschluß für erledrgt.
Ueber die DenkschrYt, betreffend die Ausführung des Gesetzes vom 13, Mai 1 8 bezüglich der Bewilltgun von Staate-mitteln zur Beseiti ung der durch die Hochwa er im Frühjahre 1888 herbeige ührten Verheerungen , referirt Ober-Bürgermeifter R e ich 6 rt (Görliß).
Ohne Diskusfion mrd die Denkschrift durch Kenntniß-
nahme für erledigt erklärt. Dem Geseßentwurf, betr. die Vekpftichtung der Ge- der Rheinprovinz ur
meinden in den Landkreisen Bullenhaltung, ertheilt das Haus nach dem Antrage es Referenten Freiherrn von Solemacher-Antweiler in der vom Hause der Abgeordneten beschlossenen Faffung die ZußimmunÖ.
Der ese entwurf, betr. die Abänderung einiger Bx stimmungen ("1 er die Wahl von Stadtverordneten, welcher im Hause der AYeordneten auf Antrag der Abgg. Langerhans und Zeüe zur nnahme gelangt ist, wird vom Ober-Bürgermeister Friedensburg (Breslau) nach aus- führlicher Darle ung des Sachverhalts zur unveränderten Annahme empfoh en. _ '
Ober-Bürgermeifter ane (Potsdam) macht bei d1eser Gele enheit auf die Schmzerigkeit aufmerksam, welche die beste ende Praxis hinstchtltch der Ergänzungs- und Erfas-
w lenmit si geführt habe. Es sei/jeü lange eine Art ()?)?an den tädten gewesen, die Ersaß- mit den Ergänzungsmahlen zu verbinden; dieses Verfahrm sei aber neuerdmgs .durch das_Obu-Verwaltungsgericht für anstatt aft erklärt und. zugleigx eme Zroße Zahl derart vollz ner WaFlen für 1111901119 erklart wor en. In Konse mz 11 werde umwzu ezner ehr großen Zahl einzelner ahmahlen kommen müssen, em-se unxmgßne mer Uebelstand. Der Minister des New sei vor Gencht m ankenswerthefter Weise den Städten efprungen; möge er dem Lazndtage eine entsprechende Vor- lage machen. "r würde eme derartige Anordnung bezw. Abänderung de_r „Stadteordnung nicht sein. Staats-thßer _Herrfurth giebt zu, daß das be- treffende Er'kenntmß eme Praxis untersagt hat, welche bisher fast allgemem xmter Zustimmung der Auffichtsbehörden beob- achtet worden 1_ft; d1_e dauernden Nachtheile einer derartigen Rxchtsprechung lxegen m der,Vermehrung der Wahlen. Ander- sens sind aber drese Nachthexle so sehr erheblich nicht, und die ermehrung der „Wahlen 1ft jedenfalls nicht “ein so über- mexgender Nachthetl, daß „unverweilt durch Geseß Abhülfe e- tryffetx werden müßte. Dre Verbindung mehrerer Ersa wahäxn mct ematzder set xedsnfalls zuläsfig. Ein Spezialgexeß laffe steh YrdÉetftYchstwarefsfiMdnxzcht in Aussuht stkllen. e en 11 mtr arau an enommen. Schluß nach 31/2 Uhr. f g
_- Schluß des Berichts der estri en 71. Si an des Hauses degAb eorvneteu.“ BZrachng d(er 513611117111e1? von Fr. Krupp „m sen und von dem Hörder Bergwerks- ,und Hüttenverem wegen Erstattung von Eisenbahn- frachTtLen. . d
. . ie mtr 0114 em gestrigen Bericht wieder olan, alle die
Pennonskoznmtsfion beantragt, über die Petitiol11en zu? Tages- ordnung Uberzugehexz, m_erl geseßliche Bestimmungen der Emperlung „zur Beruckfichngung entgegenstehen.
_ A _g. Lü„ck„hof f hatte dagegen beantragt:
uber'dke Petttwnen zur Tagesordnung übetzugeben, weil gesetzliche
Beskxmmungen her Empfehlung zur BerückßÖtiaung entgegenstehen;
zuglctch aker dre Erwartung auIzuspreeben, daß in solchen Fällen,
1110 es sub daru_m'bandelt, durch Ermäßigungen von Koblenfracbten
dre 'Wetterbesckxafttgugg zahlreicker Arbeiter sicherzustellen, die Ent-
schlxeßung'der Komgltchen Staatsregierung in der Folge mit solcher
Besxblcumgung,berbetqefübrt werden möge, daß etwaige Fracht-
ermaßigungen diesen Zweck auch wirklich fördern.
, n dex Debatxe_ atte der Abg. Berger aUSgeführt, daß eme ofyrnge Ermaßtgung für Kohlen in den ersten Tagen des Mat 18891316 Folge „gehabt haben würde, den Strike, welcher von soztaldemokramchen Agjtatoren angeregt und unter Kontyaktbruch erfolgt war, sofort 1einer Energie zu berauben. Es Fer zu bedauern, daß _der Mitzister damals, als man die Stnker noch al?- unglück11che Verwlgte betrachtete, mit 'einer solchen„ durchgrßqenden Maßrégel zurückgehalten habe.
Hterauf'mmmt das Wort
„ der RegterungS:qumiffar Geheime Ober-Regierungs-Rath Hofer.: Ich we1ß mcht, woher_ der Abg. Berger seine Zn- jgrmcxnonen ,hat, daß der Mmister die Strikenden an- sanglrck) mtt großex_ Rückncht behandelt habe. Es handelt fich bet d1exer , Frage um eine Abweichung von_ dexn Geseße, „um 018 unbedithe Oeffentlichkeit und Glerchhxtt der Tamfe _fi'xr Ane. on diesem geseßlichen Gr111101aß kann der Mnnster unter keinen Umständen ab- werch_en, und _wenn e_s die Abficht fein soüte, der ngierung m dteser Bezwhung trgend welche Befu nisse u AuMahmen vyn 0er eseßltchen Regel zu geben, so Jann i erkkären, daß 01? Elsen ahnvexwaltung ein zu großes (Gewicht auf die Auf- rechterhaltung me_ses Grundsaßes legt, als daß fie eine solche Aenderung unterstüßen könnte.
_ Abg. Schmidt (Maxburg) bedauert, daß, nachdem die we1tergchenden Anträgß m der Kommisfion mit so großer Mehrheit abgelehnt nnd, dieselben hier wiederholt würden. Herr Krupp habe dyrchaus keinen Anspruch, daß ißm für irgend welche Frachtermäßtgung rückwirkende Kraft gewährt weroe.
, _Abg. von Rauchhaupt: Der Abg. Berger hat dem 2111111620 0611 Voxwurf gemacht, daß e_r mit 011311 großer Rück- ncht 0117 016 strzkenden Axbeiter vxrsahren sei. Ein solcher Vorwurf gegen emen abwe1enden Minister ist bisher im Hause ganz unerhört _gewefen. Hrn. Krupp ist ausdrücklich schon In „9. Mai, eröffnet worden, daß den ihm etwa zustehenden LaNfermäßtgungen kejne rückwirkende Kraft gegeben werden könne. Was will übrtZens Hr. Krupp? Hat er allein unter
dxm Strike gelitten? aben wir nicht_A[le darunter gelitten, 010, wjr Kohlen oder isen aus Westyalen beziehen woÜten und mcht erhalten konnten? _
Abg. Graf Kaniß bedauert.ebensalls lebhaft, daß der Abg. Berger einen 10 schwer wiegenden und nach seiner Mßiqung ungerechtfertigten Vorwur] gegen den Eisenbahn: Munster erhoben hat. Von einer Unjich€rheit in den leitenden Kreisen den Strikenden gegenüber habe er 111 ts bemerkt; die Regierung habe im Gegentheil mit großer Um :ck! und Energie 518 nothwendigen Maßregeln gegen die Strikenden getroffen. Redner hebt hervor, daß 018 Ermäßigun? der Eifenbahntarife 00ch nicht genü en werde, die rheinjsckxwe lfälische Eisenindustrie 1m Falle des trikes der Bergarberter mit den nöthigen Kohlen zu versehen, da dazu die gesammte Kohlenprodukrion Ober- 1chlkfiens kaum außreichen we1de.
„Abg. Berger bestreitet, den Minister von Maybach an- gegmffen zu haben. Er habe nur gesagt, daß auf die schließ- lich? Entscheidung des Mmisters vielleicht allerlei Refléxionen und _Meinungen höherer Kreise eingewirkt hätten. Er bleibe dahe1, daß ohne diese Reflexionen der Strike sich rascher und anders entschieden hätte. Die Entrüstung des Abg. von Rauch- haupt, der übrigens andere Minister ganz,anders ange riffen, ql?- er (Redner) dies angeblich gethan, sei ihm gan un 8 reif- l1ch. Einen persönlichen Vorwurf gegen den Mini er a 2 er Echt exhoben. Der Minister hätte nur seme Pfti t und Schuldigkeit gethan, wenn er auf seine Kollkgen im Minister- rgth und auf die Anfichten und Meinungen vielleicht noch hOHerer Personen Rückstcht genommen hätte.
Der Amr der Kommisfion wird darauf angenommen.
„ Ueber die etition der Lehrer Deckert und Genossen Mrd gemäß dem Antrags der Petitionskommisfion zur Tages- ordnung übergegan en. . Pte Petition er Grundbest er Vüßer un_d, Genossen m Kot en 11. a. O. des Oderbru 5 wegen Bewxlkgung von 6 546 aus Staatsxonds zur Erbauun eines Schöpf- Werkes bei dem Ho ensaatener We r wird nach dem Antrage dex Vudgetkommisfion der Königlichen Staatsregwrung zgr Berücknchtigung dahin überwiesen, daß in den Etat des nachsten Rechnungsjahres zur Förderung des in der Petition
Ueber die Petitionen des Notars Dr. von Gordon in Oeytzhausen „und der „Notare Linkermann und Gen. wird, sowext „sie eme erwetterte Befugniß der Notare zur Veetdtgung o_on onen befürworten, zur Tagesordnung
gegangen; un ebrigen werden fie durch die ;;um Geseh- entxmrf über das Notariat gefaßten Beschlüsse für erledigt
_Gemäß dem Anfrage der Kommisston wird über die Petmonen des Ynfionixten Eisenbahnschaffners Ritter 1]. in Breslay und an Eisenbahnbeamten, sowie von Wittwen von E1senbahnbeamten, betreffend, die Versorgung Ver- un91ück1er unh deren thterbliebenen, ferner der tm E:senbahndrenft veruyglückten Lokomotivführer Brodtke, Burkert und Schlott, betr. dte Entschädigung von im Dienste verunglückten Beamten zur Tagesordnung übergegangen.
Ebenso mtrd nach dem Boxschlage der Kommisfion r Gememdewesen über di? Petttwn des KreiSausschusses es Kre1ses Kleve, betr. dte Ungültigkeitserklärung der Er- nennun des Vürgermeißers zu Griethausen nach kurzer De tte zur Tageöordnung über egangen. *
Darauf vertagt sich das Haus. laß 33/4 Uhr.
Archiv für Post und Telegrapbie. Beihet um - blatt des Retcbs-Postamts'. Herausgegeben im Auftraf ezdes ÖFB:- Postamts. Nr. 10. _ Inhalt:, ]. Aktenstücke und ?Aufsäße; Die Borschxägc Deutsckland; czuf der mternationalen Telegrapbenkonfermz m Pans. _ „Erkenntmß- des NeicHSgericbts über den Begriff „e - preffex Botx 1111 5, 2 des Postgeseßes. _ Der erfte Jahresberi t kes ttaltemscben Posto'und Telegrapben-Minifteriums (SMW). _ Vortrqq'des Hrn. Regtxrungß-Präfidenten Rothe in Kaffe! über den Kanzletsttl. „_ Uxber_d1e Entstehung von Wegen in Südwest-Afrika. _ 11. Kleine Mtttherlungen: Wiederbeseßung der Direktorstelle des tnternatwnalen Telegrapbenbueeaus, _ Londons Verkehrsmittel vor 150 Jahren. _ Seilbahn Paradiso. _ San Salvatore bei Lugano. _ Der Spalten-Druxktelegravh. _ Er ebniß der höheren Tele- FQYJYJ?tqus-ZrYungen 1215 “OY [Iaßren 1877 bis 1888. _ e xen m (1 en. _ er e : rap in Bra1lien ' 1888. _ Dre größten Brücken. g b s im Jahre
Der Erute=Ertrag des Jahres 1889 in Preußen. (Aus der .Statist..Corresp.')
_ Gleichwie in den Vorjahren hat in Preußen nacb Ma aabe der 8er [xckoen buydeßrätklicben Bestimmungen „zu Ende Febrqu d. I. dre .rbebung uber xen Außfall der Ernte des verflossenen Jahres in dep emzelnen Gemetndm_ und Gutsbezirken staxtgefunden. Bei Er- mrttelung 17er anaufiackpen ist dabei infofcrn eine bedeutsame Axnderun ezng'etreten,_als im 1889er Erhebungsformulare für die 11111 den ezugljcben Frucbten beßellten Flächen zivei besondere Spalten eingeschaltet 'worden smd, xvabrend früher nur die ziffermäßige Ayggbe der emgetrxtenen Veranderungen nachrichjlich verlangt wurde. Dte1er gegen das brsberige Verfgbren mehr in die Augen springenden und b'equeryeren _raaexverse entxprecbend, find denn auch vielfach von den b1sbertgen_ ttthetlungen avxreicbende Zahlen über den Umfang kxs Anbaues_etngeg.angen._ Jn etnzelnen Erbebungßbezirken smd zwar dre alten_Flachen etnfacb ubernommen worden; doch glauben wir nach den Zorltegenden Erfahrungen schon jetzt mit Sicherheit annehmen zu durfey, daß das_zn Preußen erstmals angewandte Verfahren der Erytttelung der jahrltch6n Anbauverschiebungen erzieblich wirken uxd unt 19er Zett zu elner tmmer genaueren Feststellung derselben fuhren wird.
Nach dem solchergestalt gewonnenen Material waren nun 1889 zur'GenZtrnung vyn Kornern bezw. von Yacht und Heu nachstehende Anoxzubflachen bcfttnxmt, denen wir zur ergleicbung die Zahlen des Vor_1a res bezw. dre tbm Zegenüber für die Mehr- bezw. Minder- ertrage berechneten Prozentztffern angereibt haben. Es wurden an-
gebaut :
1889 gegen 1888 mehr(+) od.weniger(_)
a + 6064 + 15 814 + 24 + 38 _ 20 _ 103 _ 9537 _ 7696
& mit Gxtxeide- u. Hülsen- 1888 1889 fruchten: 118. 118
“. _ 1019 737 1 025 801 S0mmxrwetzen . . . 79 553 95 367 thterypxlz und -Emer . . 17 462 17 486 Sommerwelz und =Cmer . 7 45 Wintereinkorn . . . . . 606 586 Symmereinkorn . . . . 126 23 Wmterroggen . 4 318 597 4 309 060 Symmcrroggen 97 743 90 047 WmtergerstZ 19 808 17 688 So_mmergerjte . 907 906 881 910 Hafer . „ . . . 2 499 250 2 549 891 Buckzwelzen . 188 995 181 685 Erbsen 342 708 332 991 ATYerboHnen. 102 519 103 014 W1cken 125 893 125 540 Laptnen . . . 147 974 141 124
b. mit HackftÜÖt'enx . . . . 1994224 1991209
Kartoffeln . Yilerrüben . 195 688 202 092 obrrüben . 26 681 26 894 Wei rüben . 132354 130514 Kok) rüben . . . . . 85 402 86516 6 mit Handelßgewäcbsen: Winterraps 2c. . Sommerraps :c. . Hopfen....... 11. mit Futterpflanzen: Klee . . . . . . . Luzerne . . . . . Esparsette . . . . . andere Futterpflanzen, . 6 als Wiesen 3286737 3293 224 t". (119 Weinberge . . . 17100 17182 + 82. Die für 1889 bervortretcnde bemerkenßwertbe Zunahme im Anda von Sommerweizen. Hafer und che bezw. der Wiesen dürfte im Wesentlichen dem Umstande zuzu1chreiben sein, daß_1888 in Fol e des Hochwaffers mehr als 20500 118 der Yckerflache_landwirtß- schaftlich nicbt benuyt werden konnten. Ob 111 dem Ruckgan e des Kartoffelbaues um etwa 3000 119. und in der Zunahme des utter- rübenbaues um 6400 da fich bereits der Ein uß der anderweiten Besteuerung des Branntweins geltend macht, wir? fick) erst in den nächsten Jahren sicher beurtbeilen „lassen. Dxr Ruckgang der Raps- kultur um mehr als 6400 11- scbemt durcb emen annähernd gleichen Mebranbau von 6000 da Wintxrweizen Ersav „gefunden zu haben. Die auf Grund der Oktober-Ermtttelung des vongen Jahres gehegten Erwartun en über den 1889er Ernteausfall er eben mit der end- gültigen rnte-Ermittelung im Februar 1890 ci den einzelnen rücbten im Vergleich war theils Ueber- theils Unjerscbäßungen, omwen denselben aber ei Wintethizen, Wmterroggen, Sommer- getfte, Hafer, Erbsen, Wicken, Luvtxten und Kirchen ziemlich nahe uyd zeigen auch bei den übrigen-kabtkn- “bßesxben vom Hopfen, nicht so auffallend gro : Abwetcbungen wie fruher. Es wurde nämlich angenommen, da der AUSfall der 1889er Ernte nach den im Oktober dieses Jahres vor mommxnen Schäßungm gegen das Vorjahr betragen würde: beim interweuen _ 10,0 %. beim BWM _ 0,4 0/0, bei der Sommekgtkftk "_ 15-2- beim Ha er _ 13-2
Winterweizen .
71555 3 216 3 905
1119 074 74 038 37100
310027
77 977 3 055 4 341
1 111 338 75 695 38 285
319 766
Kartoffeln + 37.0, beim Winterraps und -Rübsen _ 312 b" LoWßo/J- 41,0, beim Kleebeu + 12,9 und beim Wi'esmeßF
1889
+ 57 6361 _ 8 517
+ 2741 + 358,
_ 968! _ 1 959 3551
] _ 99 018€ _ 38 955;
_ 1 705 649! _ 2 410 4217 + 108 341 _ 210 726.
+ 5,9 _ 6,2
+ 944,8 + 5,8
_ 78,4 _ 5,1
_ 19,8
Nach der mdgülti en ' Ermittelung wurden ngegeXLngthFiÜ-es Jabres vorgenommenen 1889 gegen 1883 x_den Gxtteide- 1888 ? oder weniger (_) u. Hulsenfrucbten: 100 kg “ in 100 kg j in Pro:. dem S - 943 380: _ 7 2 . ommer- „ weißen . 974 249j 1 031 885 und -Emer 136 766) - Sommerspelz * 128 249 Wintereinkorn 6 163? 6 521 Sommer- *“ 1 234 Winterroggen ; 266 Sommer- , _ 498 8975 399 879 der Wintergerste 299 548, 260 593 der Sommer- * dem Hafer . . . 27 405 358? 24 994 937 . Buchwchen . 996 537' 1 104 878 „ Ackerbobnen . 1161 917 1 233 9681 + 72 051? 753 153] 730 444“ _ 22 709;
bei mehr (+) W...... 69.55... . . Winterspélz . und -Emer 29“ 303 einkom 38 323 728. 36 364 373
roggen !
gerste . 10 665 9195 8 960 270 den Erbsen 2 393 457 " 2182 731
900 362 755 058,? _ 145 304Ö
. 'Wtcken . , Lupinen . b. den Hack- früchten: den Kartoffeln davon krank. Futterrüben.
. 140 048 445! 169 364 398 + 29 315 953? 6882 541; 9509 802 +2627 261“ 24957 717; 30 249 125] +5291408F M55re_n . . 2 820 9692 3 326 314; + 505 345? Wetßrzjben . 4 832 0845 6 563165! +1731081j Koblruben . 7178 415; 8 786 423“ + 1608 008?
. den Handels- j ; gewäcbsen: 1 dem Winterraps f u. s. w. . 844 741;
, Soxnmerraps F 16 658,
u. 1. w. . 15 758,
x
*
[OG:k-“WQQtO »Q'UZ-OO
*
1300710151529
638 385
16 423 15 833
_ 206 356, . _2351 , dem Hopfen + 757 11, den Futter- , :* pflanzen: [ dem Klee (119 Z
24127 319;
Futter 67 770;
. Klee als Samen . * 17, 2366178 2464 816 +98 638 4 868 6301 907 573 + 38 943 4 0 2
der Luzerne . .
„ Cshatsette . den anderenFutter- ,
5 507 348 5 526 524 + 19 176x
61179 429 68 744 608 + 7 565179;
111 111 111 i
pflanzen . . 6" dem ,Wiesenbeu 1", dem Wein . 266 843 281 313 + 14 470,1 + 5,4 D_er vorjäbrige Minder-Ertrag an Körnerfrücbten bat seinen hauptsachljchsten „Grund in der ungewöhnlicben Trockenheit während der Monate Mm und Juni 1889, worüber Hauptsächlich im Osten der Monarchie geklagt wurde. Von den 55064 Erhebungsbezirken des _Staats wurdxn aUein 10527, 5. 1). 191% durch Dürre FsÖawgt. Von mcht ryeniger als 1928 Gemeinden der Provinz sxvreußen, 1777 'GetLetnden der Provinz Posen und 2185 Ge- memden der Proytnz Oeblefien, d. 7. 23,5 bezw. 31.7 und 23,3 % qÜer Erhebyngßbezzrke der genannten Provinzen, Wurde als wesent- anJste Bxetntracht_tgu_ng des _Ernte-Ertrages die Dürre angegeben, wahrend tn den ubrrgen Tbetlen des Staats 11001; 4637 Erhebungs- bezi'r_ke_den Erntrausfall auf die gleiche UrsaÖe zurückführen. Die vorjabrtge Kartoffelxrnte kann insofern als eine gute bezeichnet wer- d'exz, als sze „den hochsten Ertrag innerhalb des leßten Iahrfünftes ltzserte, namltcb _16 936440 t (zu 1000 k ) gegenüber dem zweit- bycbsten 16 785 754 t betragenden des Ja res 1885. Dagegen war dze Anzahl der erkrankten Kartoffeln schon bei der Ernte eme bedeutend gxößere, als in den Vorjahren; fie betrug 5,6 gegen 3,0% 1111 Jahxe 1885, 1,0 im Jahre 1886, 1,1 im Jabrx 1887 „und 4,9% 1111 Jahre 1888. Die Strobernte war nur eme m_athe und stand rxcbt erheblich gegen diejenigen der leßten ngre xuru , wogegen alLem die Heuernte von den Wiesen mit 68 744 600 Doppelcentnern gegen 61179400 im Vorjahre als eine gute bezeichnet xverden kann. _Stellen wjx nunmehr die endgültigen, bei sonst gleichen Auf- hxrettyngIgruykZsaßen gewonnenen Ergebnisse der leßten fünf Jahre sur dte wrchtrgxten Getrxidw Hack-, Handels- und Futterpflanzen hier- unter zusammen, so ergtebt fick), daß geerntet wurden: 8. an Frucht: 1885 1886 1887 1888 1889 bet. Tonnen zu 1000 kg dem _Wmter- 7 j [ x wetzen . . 1333144,1373064 1485428! 1314 416i 1220078
dem Winter- 4369 0071 3 832 373; 3 636 437
rvggen . . 3 968 433" 4 143 919
der Sommer- , gerste . . 1 035 389 1 108 322 1 074 106: 1066 592: 896 027 dem Hafer . 2 550 894 2 888111 2 664 377; 2 740 5361“ 2 499 494 Jen KaZoxfteln 16 785 75416 245 143 16 164 89214 004 845516 936 440
en 11 er- ! ' rüben . 2 751 750 2 731187 2 566 546,1 2 495 7721! 3 024 913 84 474 63 839
26 060 534 . 79 915
+ 1 933 215 + 12 145
! ck
dem Winter- 4 10135 . . . 97 615 93 562 98 993? 5. an Stroh: bei
dem „Winter- wetzen . . 2164 755 2 059 525 2 297117 1945 339 1 754 972 dem Winter-
ro gen . . 7 836187 7 145 868 8 320 124 6 545 621 5 998 897
der ommer-
ger ke . 1 258 084 1 304 434 1 283 523 1215 992 1 007 499 dem afer . 3 362 593 3 705 042 3 424 164 3 525 156 3 143 545 0. ars „Heu:
er
dem K'leebeu . 2654 823 2444 835 2 364 827, 2412 732 2 606 053 dethesenbeu 6 811183 6 647 163; 6 233 569,“ 6117 943; 6 874 461 Das Gesammtergebniß der 1889er Ernte macht hiernach mit Auönabme der Kartoffeln und Futterrüben sowie des Klee- und Wiesenbeues „sowohl im Körner- wie im Strobertrage im Vergleich mix den Vor abren bei sämmtlichen von uns in Betracht gezogenen Feuchten me x oYer_wmiger erbehliche Ausfälle erfi tlich und läßt dre Klagen, du vul1ach aus den Kreisen der Landwirt e laut geworden sind, wohl als berechtigt erscheinen.
Statiftik nnd Volkswirihslhaft-
Zur Arbeiterbewegung.
Die Feilenbauer-Vereinkgun in Remscheid beschloß am 8. Juni in einer zahlreich besuchten ersammlung, vom 10. d. M. ab zu ftriken, da der abrikantenverein die gefordxrte Erhöhung des Lobntarifs abgelehnt . Nur bei denjeni en Fabnkanten, wel ebdä
: : fortgese ! werden.
verlangten Preise bezahlen, soll, wie die . lbf.3tg.' hört. die A der Schiefergrube Hasenlocb bei Maven hat, wie der
ZYLWenen Projektes ein angemessener Betrag eingestellt
den Erbxen _ 4,0, bei den Ackerbohnen _ 4,8, den Wickert + 0,3, eim Buchweizen + 22,3, bei den Lupinen _ 13,4, bei den
„M. Volköztg.“ gemeldet wird. am 9. Juni, Morgens, ein Theil der
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