Zu der Abendunterhaltung, welcher guck) Jhre Majeftßt die Kaiserin und Königin bewohnte, waren "im Ganzen etwa 350 Einladungen an hervorragende Person- lichkeiten aus Berlin und 'Fotsdam ergangen. Ihre Majestät wurde von Sr. König!: e'n Hoheit dem Kronprinzen von Italien geführt rind nahm an einem der im Vorder- grunde aufgestellten kleinen Tische zwischen 'dem Kronprinzen von Italien und Sr. Köm lichen Hoheit dem PUUZM Rupprecht von Bayern. laß; er Kronprinz von Italien, aß zur Rechten Ihrer Maxeiät. Se. Majestät der Kaiser und König trug die Unifform des 1. Garde-Regiments 3. F. Das Programm war das olgende: '
1) Ouverture zur Oper „Euryanthe' von Weber; 2) „Archthald Douglas“, Ballade von Löwe, gesungen von Hrn. Krolop; 3) .Wrc'gen- lied", schwähifchcs Lied von Koß, gesungen von Fri. Lctfinger; 4 „Heinrich der Vogler“ von Löwe, gesungen von Hrn. Bulß; 5) ,Träume“ von Wagver; 6) .Er, der Herrlichsie von Allen“ von Schumann, beide Nummern gesrmaen von Fr. Sucher; 7) „Prinz Eugen“, Volkslied, vorgetragen von einem aus den vereingten Mufikkavellen des 1; Garde- Regiments z F, und des (Garde-Füsilier-Regimenis gebildeten Orchester; 8) Ouderture zur Oper „Oberon“ yon Wrbrr; 9) „Am Meer“ von Schubert; 10) „Sei mir gegrüßt“ von Schubert, beide Nummern gesungen von Hrn. Sylva; 11) „Prinz Eugen“ von Löwe, gZsungsn vyn Hrn.. Krolop; 12) Duett aus der Oper „Der Widerspanstigrn Zahmung von Goetz, gesungen von Fr. Sucher und Hthulß; 13) Kronungs- marscb aus der Ovrr .Der Prophet" ron Meyerbeer. _
Nack) Schluß des Concerts wurde der Thee eingenommen.
Der Bundesrath hielt gestern unter dem Vorsiß dcs Vize:Präsidenten des Staats-Ministeriums, StaatssekretärS des Innern, Dr. von Boetticher eine Plenarsißung ab. Zur Vorlegung gelangte eine writers Sammlung von Aktensti'icken iiber Ost-Afrika sowie ein Antrag Sachsens, bx: treffend den Aufruf und die Einziehung der Fünf: hundertmarknoten des Leipziger Kassenvereins in Leipig. Den] Entwurf eines elsaß : lothringischen Auséiihrungzßgeießes zu dem ReichsÖzesc-ße über den Schuh von Vögeln wurde nach den eschlüssen des Landes- ausschusfes die usiimmung ertheilt; ebenso dem Entwurf eines elsaß-lothrmgisIenx EFQM? über die öTentiichen Ge-
tungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Elber- feld, zu Hannover. und zu Berlin, 78 Verleßungen auf die Hesfischs LUDWigSEkstUbahn, 5 VerleYungxn auf den Ver- waltungsbezirk der Königlichen Eisenba nthreition zu Brom- berg und je eine Verleßung auf die Königlich württembergisZen Staatseisenbahnen, auf die Verwaltungsinrkr der Köm li en Eisenbahn-Direktiynen zu Altona und zu „erlxn. Yon 9hn= beamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisen- bahnbetriebe 21 getödtet und 122 verleßt, von Steuer- 11.“ s- Jv- Beamien 1 verle t, von fremden Personen (ems lteßltch der nicht im Dien befindlichen Bahnbeamten und . rbeiter) 10 getödtet- und 11 verleßt. Außerdem wurden bei Neben- beschäftigungrn 29 Beamte verleßt. Von den sammtlichen Un- fällen beim Eisenbahnbetriebe entfaUen auf: 11. Staat sb ahn en und unter StaatSUerwaltung stehende B_ahnen (bei Usammen 32 265,31 km Betriebslänge und 862 099.341 FM erten Achskilometern) 180 Fälle, darunier dre großte
nzahl auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktionen zu Köln krechtNh.) (25), zu Erfurt (18) VW zu Berlin (17), verhä tniszmäßig, d. h. unter, Berucksich- tigung der geförderten Achskilometer und der im Berriebe gewesenen Längen, find auf den Großherzoglich„oldenburaxfchxn StaatSeisenbahnen und in den Verwaltungsbezirken der Konig- lichen EisenbahnDirektionen zu Altona rind zu Erfurt die meisten Unfälle vorgekommen. ]3. _Größere Priyat- bahnen _ mit je über 150 1911 Betriebslänge _ (bei zu- sammen 1426.07 km Betriebslänge und 19157132 rfor- derten Achskilometern) 9 FäUe und zwar auf die Hr sische Ludwigs-Eisenbahn 7 FäÜe, auf die SchleSwrg-Holsteimsche Marschbahn und die Ostpreußische Südbghn ]e ] FCU- (J. Kleinere Privatbahnen _ mit ]e unter'150'1xm Vetriebslänge _ (bei zusammen 1551,51 km Betriebslänge und 10 063 577 geförderten Achskilometern) 3 Fälle .und zwar auf die Krefelder Eisenbahn 2 Fälie und auf die Lübeck- Büchener Eisenbahn 1 FaÜ.
Der Kaiserliche Botschafter in St. PetOerz'zburg, von Schweiniß, hat einen ihm Alierhöchst bemUigten Urlaub angetreten. Während seiner, Abwesenheit fungirt der erste Sekretär der Botschaft, Legattonö-Nath von Vourtalés als Geschäftsträger.
* . Leopold den _bereit stehenden Wagen und fuhr unter Glockey- geläut durch die reich beflaggte, Stadt (Olgaiiraße) m die FriedriähSau, in welcher die Truppen unter dem Kommando des General:Lieutenants von Haldenwang in Yarade-Aufsiellung in zwei Treffen standen. Die bis um chluß vom Wetter begünstigte Parade _ nur auf em Heimmarsche wurden die Truppen vom Regen überrascht _ verlief glänzend; das Dragoner-Negiment Nr. 26 wurde Sr. Majestät sowohl im Schritt, als beim zweiten Defiliren im Trab durch den Regiments-Chef Prinzen Wilhelm von Württemberg,-Köntgliche Hoheit, vorgeführt. Nach beendigter Parade nahm der König die Meldungen, der Offr- ziere entgegen und fuhr sodann in den „Kronprinzen“, izr welchem ein Diner stattfand, zu dem auch RegierungH-„Präsr- dent von Lamparter und Ober-Vür ermeister von „Ferm ge- laden waren. Während des Diners pieite die Musik des Feld- ArtiUerie=Negiments König Karl (1. Würrt.) Nr. 13. Um 1 Uhr 30 Minuten fuhr Se. Majestät Wieder n_ach Stutt- gart zurück. Ober-Bürgermeister von Heim hatte sich zur Ver: abfchiedung auf dem Bahnhofs ein efunden und brachte ber der Abfahrt des Zuges ein mit Begeiterung aufgenommenes Hoch auf den König aus. ' _ Ulm, 11. Juni. Wie das „Ulmer Tgbl.“ chreibt, Wird zum Münsterfest als Stellvertreter Sr. ajeftät des Kaisers Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen mit dem Chef des Generalstabes der Armee Grafen von Waldersee und dern Oberst-Lteutenant von Lippe hier eintre en und im Kaiserlichen Gduvernemerzt Wohnung nehmen. hre Majestäten der _König und die Köni in von Württemberg werden im, rusrschen de, Ihre "öniglichenHoheiten der Prinz und dre: rinzesszn Wilhelm mit Erfolge bsi dem Ober-Bürgermeister von Heim im Rathhause logiren.
Baden.
KarlSruhe, 12. Juni. Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat, der „KarlL-r. Ztg.“ zufolge, die PR. A. Sauer und F. Schalch in Heidelberg mrt der Eigen- schaft etatSmäßiger Beamten zu Landesgeologen ernannt.
Bei dem mit dem Großherzogthum Hessen unter dem 4. d. M. zu Weinheim vereinbarten Staatsvertrag harxdelx es )'ich um dir vqn Heffeang rrbguende Siegris-
"naonsksxoxkan „tm kmsaoa «us. „a k&ma*,x.. „ , * " “ ' ' v v *- .',
sowie von Bewäfferungen und Entwässerungen. Ferner wurde brschloffen, die von der, betreffenden stän- digen Kommission achgearbeitete dritte AUEgabe eines Arzneibuchs fiir dgs Temsche Reick) vom 1. Januar 1891 in Geltung zu reizen. Dem Antrag eines Knapp- schaft§vereiné3 auf Zulassung zur selbständigen Durch- führun der Invaliditäts: und Altersversicherung wurde die ustimmung nicht ertheilt. Eine Anzahl von Eingaben, betréffend Revision des Markenschuh- Feseßes, ferner eine Eingabe mehrerer Porzellanmalereibesißer, etreffend die Aenderung der Vorschrift im §. 5 Ziffer 1 des Geseßes über das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste, wurde dem Vorsiéenden, eine Anzahl sonstiger Ein- gaben den zuständigen Aus chiiffen Überwiesrn.
Dsm Vernehmen nach find die Vorbereitungen zur Ein- berufung einer Enquöte-Kommisfion fiir die Reform des Unrerrichtswesens, welche der Minister der geistlichen Angelegenheiten in seiner im Hause der Ab eordneten am 18. März d. J. gehaltenen Rede in Ausficht geZeth hat, schon seit einiger Zeit im Gange. Es soUen der Kommission, zu welcher Vertreter der verschiedensten Interessengebiete und Richtungen einberufen werden sonen, bestimmte Fragen vor- gelegt werden, aus deren Beantwortung sich das Bedürfniß und die Richtung, in welcher sich etwa die Reform zu bewegen haben wiirde, ergeben wiirde. Die gründliche Vorbereitung der einschlägigen Fragen wird indes; die Einberufung der Kommission erst zum Herbst möglich mach;n.
_ In einem Spezialfalie hat sick) der Minister des Innern Übrr die BeleihungSgrenze fiir Liegenschaften bei Sparkassen dahin ausgesprochen, daß nach Nr.4a. desSpar: kaffen=ReJlement§ vom 12. Dezember 1838 es eine der Haupt- aufgaben der Sparkassen sei, die Spareinlagen gehörig sicher zu stellen. Dieser Grundsaß verpflichte zur möglichsten Vor- sicht, um Verluste außzuschlicßen. Demgemäß miiffe bei der Hergabe von Hypotheken-Darlehen Ssitens der Sparkassen: verwaltungen der dauernde Werth des betreffenden Grund- stücks als Maßstab zur Beurtheilung der Sicherheit zu Grunde siegt werden, da der zeitige Grundstückswerth in Folge von ißernten, Verkehrsstockungen und anderen Kalamitäten erheblich, sinken kann. Diese Erwägungen hätten zu dem seither konstant festgehaltenen Grundsatze. geführt, daß ber „Sparkassengeldern die Beleihung von Liegen- schqfien nicht über den 221/2fachen Betrag des Grundsteuer- Reinertrages hinauSgehen darf. Hiervon abzuweichen und drn 25_iachen Grundsteuer-Reinertrag als Beleihungßgrenze fiir zulassig zu erachten, müsse yr im Interesse der bei Aus- leihungexi von Sparkaffengeldern zu wahrenden unbedingten Sicherhrit _Bedenken tragen. Wenn einzelnen, mit der Garantiehftickzt einer Provinz ausxzestatteten Kreditinstituten eme Velrihrmg zun) 25fachen Grundsteuer-Reinertrage nach- gelassen sei, so sei hierin noch kein ausreichender Anlaß zu finden, den Syarkaffen eine gleiche Beleihungßgrenze einzu- rärimen, da die Zweckbestimmun ersterer Institute von den- jenigen, der, Sp'arkasen wesentlich verschieden ist und die Garantiepflicht einer rovmz eine festere Grundlage bietet-
Nach der im Reichs:Ei_senbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs: und Staats-Anzeigers“ veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Ersezibahnen _ ausschließlich Bayerns _ im Monat April d. I. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im (Hanzexi zu verzeichnen: 11 Entgleisungen auf freier Bahn, 19 Entgletsun en und 11 usammenstöße in Stationen und 151 sonstige nfälle (Ue erfahren von Fuhrwerken, Jener im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim
rsenbahnbetrtebr, sofern bei leßteren Personen getödtet oder verlth worden sind). .Bei diesen Unfäslen sind im Gan en, und zwar größtentheil§_ durch eigenes Verschulden, 255 er- sonen verun'liickt, sowie 44 Eisenbahnfahrzeuge erheblié und 82 unerheb ich beschädigt. Von den beförderten Rei enden wiirden 4getödtrt und 86 verleßt, und zwar entfallen: je eine Tödtung auf die Krefelder Eisenbahn und auf die Verwal-
Der General-Feldmarschal] Graf von Blumenthal, General-Infpecteur der 17. Armee-Jnspektion, Yef des Magde- burgischen FÜsilier-Regiments Nr. 36 und des eitenden Feld- jäger-Corps, ist vom Urlaub hierher zurückgekehrt.
Der Gouvernsur der Festung Mainz, General-Lieutenant von Neibniß ist hier angekommen.
Dem Landrath Brasch zu Prüm, Regierungsbezirk Trier, ist die kommissarische Verwaltung des Landrathsamis im Kreise Insterburg, Regierungsbezirk Gumbinnen, übertragen worden.
n der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Rei s- und Staals-AnZeiger-Z“ wird eine Zusammensteüung der versteuerten Rü enmengen sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutschen ZoÜgebiet im Monat Mai 1890 veröffentlicht.
und Ouartierlisie
Der „Nachtrag zur Rang- der Kaiserlich deutschen Marine fiir das Jahr 1890“, absY'schloffen Ende Mai, ist bei Mittler u. Sohn in Berlin er tenen.
Kiel, 13. Juni. (W. T. Bs) Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinze sin Heinrich sowie der Herzog und die Herzogin zu Schleswngolstein- Sonderburg-Glücksburg sind heute um 9 Uhr Vor- mittags hier eingetroffen; Erstere begaben sich mit dem Prinzen Waldemar durch die reich geschmückte Stadt nach dem Schlosse; Leßtere setzten die Reise nach Grünholz fort.
Bayern.
Mün ear, 11. Juni. Von bestunterrichtetrr Seite geht der „Alig. tg.“ die Mittheilung zu, daß die in den leßten Tagen von verschiedenen Zeitimgen grbrachten Nachrichten überDislokationeZveränderungen in der bayerischen Armee Anspruch auf Richtigkeit nicht machen können,- nach- dem maßgrbenden Orts bestimmte Festsetzungen hierüber noch nicht getroffen sind und vor der reictheseßlichen Genehmigung der Militärvorlage überhaupt nicht getroffen werden können. “
Jm Befinden des StaatS=Minister§ ])1'. Freiherrn von Luiz ist heute Mittag einige Erleichterung eingetreten. Das Bewußtsein kehrte etwas zurück, er erkannte seine Umgebung und vermochte einige Worte zu sprechen. Im Laufe des Vormittags- ließen sich Se. König- liche Hoheit der Prinz : Re gent, die PrinzewLeopold und Arnulph sowie die iibrigen Prinzen des Königlichen Hauses, die Vrrtreter der auSwärtigen Höfe, die Staa_tS-Minister u. s. w. nach dem Befinden des Patienten erkundigen. Die Gefahr für das Leben desselben ist in Foige der anhaltender: Schwäche eine große, die Theilnahme m allen Kreisen eine herzliche. Heute Abend 61/2 Uhr ist das folgende BuÜetin ausgeYben worden:
. er Tag verlief in Berg auf allgemeine Ruhe weit besser als der vorangegangene, dock) ist die Schwäche noch immer groß; die Herzkraft bedarf noch einer bedeutenden Habana, um eine wesentliche Besserung des Gesammtzustandes erhoffen zu lassen. Or. Stieler.“
Württemberg.
, Stuttgart, 12. Juni. Se. Majestät, der König hat, w1e_der „St.-A. f. W.“ meldet, Se. Königliche Hoheit den Prinzen Leopold von Bayern unter die Großkreuze des Ordens der Württembergischen Krone aufgenommen. _ Heute empfing der König den neuernannten Königlich Großbritannischen Minister-Residenten am Königlichen Hoflgger Victor Drummond in Audienz, um dessen Beglaubigungsfchrciben entgegen unehmen.
_ GxsYern Vormittag fand auf dem Exerzierplatz in der Friedrichsau bei Ulm die Parade der dortigen Garnison vor Sr. Majestät dem Köni statt. Der König war mit Gefolge um, 9 Uhr 10 inuten mittels Sonderzuges in Ulm eingetroffen und auf dem Bahnhof, auf welchem sonst ke_m Empfang stattfand, durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Leopold von Bayern, komman- diren'den General des 1. Bayerischen Armee-Corps aufs berzlrchsie begrüßt worden. Unter lebhaftrn Hochru en der Einwohnerschaft bestieg Se. Majestät mit dem Prinzen
Uaykljlrecce von 2 ! ' 'n “' ' “ , .' ' . Erschließung des mittleren hessischen Odenwalds. Die Bahnlinie sol] auf einer Länge von 18 kw das bei Weinheim mündende Waschnißthal durchschneiden und 2 km lang auf badischem Gebiet verlaufen. Man erwartet von der neuen Strrcke auch fiir Badext Wirth- schaftliche Vortheile und finanzielle Zuflüsse für die Mam- Neckar:Bahn. In dem Vertrage sind die üblichen staatZrecht- lichen Vorbehalte enthalten. Baden behält ich das Recht vor, die inländische Strecke nach Ablauf von 25 Jahren 'zu erwerben. Der Vertrag wird hinfäüig, wenn der Betrieb nicht binnen 7 Jahren eröffnet isi.
Hessen.
Darmstadt, 11. Juni. (Darmst. Ztg.) Die Erste Kamm er tritt am 24. Juni zu mehreren Sihungen' zu- sammen, um aUe noch rückständigen Vorlagen zu erledigen. Unmittelbar darauf wird der 26. Landtag geschlossen werden. „_
Sachsen-Weimar-Eisenach-
Weimar, 12. Juni. (Tk). C.) Ihre Königlichen Ho eiten der Großherzog und die Großherzogin haben siYh zu längerem Aufent alt nach Schloß Belvedere, die Erbgroß- herzoglichen errfchaften nach Ettersburg begeben.
Am 10. d. M. fand in Rudolstadt, woselbst vom 8. bis 10. eine Aussteliung dex: Thüringischen Fischerei- Vereins zugleich mit der Jahre-Zversammlung dieses Vereins veranstaltet war, eine Konferenz von Vertretern thüringischer Staaten zur Berathung verschiedener die Fischerei und F is chYucht beirrffenden Angelegenheiten était. Der Vorsitzende es Fischsrei-Vereins von Wurmb- Porsiendorf war zu derselben hinzugezogen. Von dem Verein wird namentlich der Erlaß eines Genossenschaftßgeseßes fiir das Fischrreiwefen erstrebt.
Braunsrhtveig.
Braunschweig, 13. Juni. (W. T. V.) Gegenüber den in der Presse zirkulirenden Gerüchten, betreffend den Gesund eitszustand Sr. Königlichen Zuheit des Prinzen [brecht von Preußen, egenten von Braunschweig, konstatiren die amtlichen „Braun- schweigischen Anzeigen“, daß die ' Wiederherstellung _Sr. Königlichen Hoheit von einem heftigen Anfall von Grippe einen vollständig normalen Verlauf nimmt, und daß das Befinden Höchstdesselben ein durchaus befriedigendes ift.
Oesterreich-Ungarn.
Wien,12. Juni. Wie die „Politifche Korrespondenz“ meldet, hätte das Handels-Minifterium die Privatbahnen aufgefordert, iiber den möglichen Zeitpunkt der Einführung des Kreuzer-Zonentarifs bis zum 15. Juli d. J. An- träge u stellen und die Ausfig-Teplißer sowie die BuschthieraderEisenbahn angewiesen, ab 1. Oktober d. I. den Kreuzer-Zonentamf einzuführen.
Pest, 12. Juni. (W. T. B,) In dem Ausschuß iir auswärtige Angelegenheiten der ungaris en Delegation erklärte der Minister des Auswärtigen Graf Kéxlnoky auf eine bezfÉgliche Anfrage des Delegirten Falk: Er habe thaisächlich von erbien eine Note erhalten, deren Inhalt den Mittheilungen der Blätter entspreche. .. Der Ausschuß nahm sodann den DiSpositionsfonds an. _ Der Sektions-Chef von Szögyenyi machte ferner die Mit- theilung von der AnsteUung von RechtSanwälten bei den Konsu (aten; sie sei bisher bei den Konsulaten in St. Petersburg, Moskau, Sofia und Varna durchgeführt worden.
Im Heeres-Ausschuß der ungarischen Dele- gation gab der Kriegs-Minister die Erklärung ab, daß eine Vermehrung derOffiziere des Friedensstandes nicht beabsichtigt sei, doch habe er gegen den Uebertritt von Reserve-Oféizieren, denen er großes Vertrauen ent- gegenbringe zum a tiven Heere _nichts einzuwenden.
Der udgetausschuß der 5 ierreichischen Dele- gation genehmrgte dLU Bericht des eferenten Freiherrn von Walterskirchen mit einigen Abänderungen, nachdem die Ver- handlung iiber den allgemeinen Theil auf Wunsch des Grafen
Kslnoky in vertraulicher Sitzung behandelt worden war. So-
darin nszidieniskxjri VZraZischleZ des gemeinsamen ina - um o ne e atte ene mi t und der
Jederkungöposten „Z ollgefälle“ angenothetZ g
Großbritannien und Irland.
London, 12- Juni, (W. T. B. In der ente Na : mittag im Carlton-Club stattgehasten und sle zahlreiéh brsuchten Versammlung der konservativen Partei mies der'M'arquhs von Salisbury auf die dringende Nothwendigkert hm, der von der Opposition ver- xolgten Verschleppungstaktik entgegenzutreten und chlug „_ zu diesem weck eine Abänderung der Ges aftsordnung Zs Unterhaufes dahin vor, daß ie Geseßvorlagen, die das Stadium der Berathung in dem (Yomné des_ Unterhauses erreicht haben, nöthigenfalls bis ziir nachsten Sexfioxi zur Bertchterstattung zurückgestellt werden kqnnen. Lord Salisbury hemerkte glsichzeitig: die Regierung sei Mischwssetx, 'guf die Geseßvorlagen iiber den Zehnten somie ubernden Rückkauf von Ländereien in' Irland und „uber die Entschädi ung der Wirthe, denrn die Licenzen entzogen worden md, nicht ZU verzichten., Die Versammlung war mit den Vorschlägen Lord Salisbiiry's im "Aligsmeinen nicht einverstanden und WM slch mehrnfur 81.118 Herbst:Sefsion aus. Dem Vernehmen "nach wurde die Regierung die Angelegenheit in erneute Erwagung ziehen.
Im Unterhause erklärte heute der Unter-Staatssekretär Fergusson: Portugal habs den gemeinfchaftlichen Vor- schlag Englands und der Vereinigten Staaten, die Frage der De_lagoainseribqhn einem Schiedsspruch zu unter- hreiten, , im Prinzip angenommen. _ Aas die an ihn gerirhretS Anfrage, ob die gestrigen Mittheilungen einesz hiesigen Abendblattes iiber eine erfolgte oder unmittelbar" bevorstehende englisch:deutsche Verein- barung _, uber die . englische und deutsche Ein- f lußsphare in Afrika im Wesentlichen wahr seien, erklärte der Unter-SiaatSsekretär: über diesen Punkt könne gegenwärtig keine Erklarung abgegeben werden. Er sei davon überzeugt, daß Lord Salisbury an seinen Erklärungen festhalten werde; Etwas Weiteres könne er nicht sagen.
Obwohl die Zollkom-mision der Deputirtetx- kammer sich gegen den Gesehentwurf, betreffend die Abänderun des ollreginzes für Tunis, aussprach, hat das Kab net be xbloffetr, die erage aufrecht zu er- halten und nur gewrsse Abanderungen zuzulassen.
Rußland und Polen.
St. Petersburg, 7. „Juni. (W. T. B,) Der „Russische Invalid?“ veröffentlicht eme Ordre, nach welcher in diesern Jahre em Luft,sch1ffer:Uebungspark und im Jahre 1891 eine Luftschiffer-Feftungsabtheilung ge- bildet werden soll. , '
Ein heute veröffrntlichtes Grieß bestimmt, daß Kredit- bewilligun en, die durch die Generalversammlungen solcher Eisenbahn: esellschaften, welche der Krone Geldsummen schulden, beschlossen werden, der Bestätigung der Regierung unterliegen; auch ist die Rrgierung befugt, eventuel] Maß- nahmen ur Tilgung der, Prwatschulden solcher Gesellschaften zu ergreiZen. _ Ein weiieres („H„eseß ändert die Vorschriften, betreffend die Arbeit Minderjahriger und Frauen in Fabriken, im Sinne eines erwrrterten Schußes dieser _ rheiterkategorien a_b und dehut'diese „Vorschriften sowie die- jenigey, betreffend die Schulpflicht minderjähriger Arbeiter, auf die Handwerksstuben aus.
Italien.
Rom, 12. Juni. (W. T. B.) Die „Niforma“ be- merkt zu den Reden des Grafen Kälnoki) in den De- legationen: Die Erklärungßn des Grafen KÄlUOkL) hellten die Lage sowohl bezügiich der allgemeiiieii Politik als auch der Politik desOrients auf und seien, was den Orient anbetreffe, mrt Freuden zu bégrüßsn. Graf K:Tlndky hahe formell die Versicherungen rrneuert, daß die Politik Oesterreich:Ungarn€-, seiner AUiirten und Eiiglands nur die Unabhängigkeit der Balkanftaaten im Auge habe. Das Vorgehen der österreichischen Regierung ermögliche Sine voll- ständige Uebereinstimmung mit der italienischen Regierung, deren Programm die Entwickelung der Natio- xialitäien, die Kräftigung und Selbständigkeit disser Staaten im Einklang mit der Achtung der Verträge sei.
Der Dsputirten-Kammer ist von der Regierung ein Gesetzentwurf mit iolaenden ;mei Artikeln „„Mr.-Jr
Parlamentarische Nachrichten.
“ Kn der heutigxn (16.) Sißun des Reichstages, welcher am undeSrathstuck) der Staats: inisier Dr. von Boetticher, Staatssekretar, des Auswärtigen Amts eiherr Marschall von thbersiem, Staatssekretär des Rei s-Justizamis von Oehlschlager und andxre BevoUmächtigte zum Bundesraih bei- wohnten, stand an erixer SteÜe auf der Tagesordnung die erste Berathung des GSJLHentwurfs, betreffend die Ab- änderung von Bestimmungen des Strafgeseßbuchs, dessen Wortlaut brreits in Nr. 120 des „R. u. St.-A.“ ver- öffentlichi “ist.
BLUMZTstatlter Abg. _Klemm führte aus, daß diese Vor- lage eme Lucke ch Sirafgeseizbuchs ergänze und es wäre nur die Frage, ob man 1111 Wege der Novellengeseßgebung vor- gehen oder warten soils bis zu einer aÜgemeinen Revision des StrafgeWßhuchS. Die Vorlage sei jedoch sehr dringend und deshalb müsse man wfort vorgehen. Redner beantragte die TTPYLWMUUI der Vorlage in einer Kommission von 14 Mit- g ck ern.
Bei Schluß drs Blattes“ erhielt das Wort der Abg. Gröber.
(Der Schlußbericht Über. die- geftrige Sißung des Reichs- tages befindet fich in der Ersten Bxilage.)
_ In der heutigen (1?) Pirnarsißung des Herren- hauses,_ welcher der Justiz-Miiiiftér Dr. von Scheklixig nsbsi Kommiharien beiwohnte, wurdr zumächsi die Abstimmung über den in der vorigen Sißizng nur handschriftlich vorliegrnden Antrag der _Agrarkom1nis1ion auf Annahme einer Resolution zu dem Geiehentwurf, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gemüene Thiere, wirderholt.
Die Resolution lautet:
Die Königliähe Staatsregierung zu ersuchen, in der nächsten Session einen Gsscßrniwurf einwbringrn, welcher den (Geltungs- bereich dcs Gescyentwarfs, bxfreffend dic Entschädigung für an Milzbrand gefaUene Thicre, auf die Provinzialoerdände der gc- sammten Monarchie überträgt,
Das Haus trat auch heute dem Antrags der Kom: mission bei.
Es folgte die einmalige SchlußberathunZz IZPGesFH-
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hürgerrecht Und sprach sich in der dabei gehaltsnen Rede uber die Nachtheile aus, welche aus dem ZuriickziehenEnglands oder Deutschlands aus Afrika entstehen wiirdrn. Solite Deutschland gezwungen sein, Afrika zu verlassen, so wiirde das auch fiir das britische Unternehmen verhängnißvoll sem. Sowohl Deutschland' wie England würde es zum Vortheil gereichen, wenn beide Staaten zu einem schnellen Ein- vernehmen gelangten.
Der Rath der'Londoner Handelskammer hat be- schlossen, dem, Premrer Lord Salisbury durch eine Ab- ordnung eme Denkschrift überreichen zu [affen zu Grmsten der Aufrechterhaltung der britischen Interessen in M1ttel-Ost:Afrika.
_ ' Der Polizei:Chef von London Monroe hat 1e1ne Entlassung gegeben, weil der Minister des Innern mehrere von ihm gemachte Vorschläge nicht annahm.
Frankreich.
Paris, 11. uni. Ueber die gestrige (bereits in Nr., 139 des „N.- n. St.= .“ erwähnte) Kammersißung schreibt man der „Magd. Ztg.“:
Drr Abg. 5Pichxm sieute an den Minister des Aeußern eine Frage oder vielmehr emeWRethe von Fragen über die Umwandelung der egvpttscben Staatsschuld. Was für Vorschläge sind ge- macht worden und was hat die französische Regierung zur Wahrung der Interessen des Landes gethan? Welche Anleihen sollen konvertirt werden "und bat die Regierung anläßlich der englischen Okkupation dle; gebubrenden Vorbehalte gemacht? Der Minister des Aeußern Rtboi gab zuerst Aufschluß über den finanziellen Theil der Operation, durch welche dem Budget Egyptens 7 bis 8 Miliionen 1ährltch erspart Werdeii sollen. Die französische Regierung ließ bei den Unterhandlungen niemals die Thatsache aus dem Auge, daß hinter Egypten ein Vormund steht, der fich seit mehreren Jahren an den Ufern des Nils hehauptet. Sie war von leber der Ansicht, die zu erzielenden "Ersparnisse dürften nicht diesem Vormund zu Gute kommen, sondern mußten_dazu dienen, die englisch? Okkupation möglichst abzu- kürzen. In die1cm Sinne wurden die Unterhandlungen mit Tigrane Pascha,dew Gesandten des Kbedin, gehalten. Da diese s1ch aber ins Un- endliche hatten ausspinxicn können, ohne an ein festes Ziel zu führen, und der Sulran inzwischen mit dem Londoner Kabinet Unterband- lungen bezüglich der Räumungsfrist angeknüpft hatte, so schien es Jerathen, M) unt England in!? Einvernc-hmen zu sehen. Als Grund-
edingun der Umwandlung stellten wir auf, daß die dadurch erlangten Er!parni?se tn die Hände der Schuldkommisfion ge_legt und über ihre Verwendung durch die Signatarmächte Beschlün'e gefaßt werden sollten. Ferner unterstüyten wir die Forderung, daß die UmWand- lung nicht in Bausch und Bogen, sondern für jede Anleihe einzeln erfolgen sollte„ Weil dadurch der Kredit ngptens besser geWabrt blieb. Wir gingen noch weiter und verlangten, daß im Interesse der Gläubiger Egyptens der jährliche Verkauf der als Pfand dienenden Domänen in den nächsten 15 Jahren 300000 Pfd. Sterl. nicht über- steigen dürfe. Auch bestanden wir darauf, daß die Daira-Titel nicht zu 80 0/9 ihres NominalWerths, sondern zu 85 [)/o eingelöst würden und daß die Einlösung allmählich in bestimmten Zwischenräumen erfolgen sollte. _ Der Minisxer verlas hierauf den Schluß der französischen Note, die allen Machten mitgetheilt worden war und dem Dekret- Entwurfe, der vor einigen Tagen in Kairo veröffentlicht wurde, als t?errnixlaxxe diente. Er erntete dabei reichlichen Beifall und fuhr ann or :
„So haben wir nicbt nur Egypten,'sondern ganz Europa in Er- innerun gebracht, was wir für unser Recht, das Recht Europas, das Intere e des Sultans und zugleich der Titelinbaber halten. In- dem wir so handelten, glaubten wir einer Pflicht zu gepügen, und nun meinen wir, es wäre nicht nötbig, daß wir uns weiter um die zwischen der englischen Regierung und dem Sultan schwebenden Unter- bandlungen kümmerten. Man hat in England eingesehen, daß nicht Eigennuy uns in diesen Unierbandlungen leitete, sondern die Tbeilnahme für das egyptiscbe Volk. “Oer Kbedive seiner- seits hat uns die Versicherung geben lassen, er dachte nicht daran, dem Museum von Gbizeh neben dem französischen nor!) einen engli- schen Direktor zu geben. Die englische Regierun weiß heute,. das;, wenn wir aufrichtig bemüht sind, herzliche Bezie un en mit ihr zu unterhalten und Alles zu vermeiden, was zwei roße ationen'spalten könnte, welche geschaffen sind, einander zu verleben, wir mcbt ge- statten können, daß England sich des Nilthals und des _für anz Europa so wichtigen Suez-Kanals bemächtige, und eher) so zabe ort- sahren werden, dagegen zu protestiren, wie es zähe die Ausführung seiner Versprechen zu verzögern sucht.“
Die Budgetkommission der Kammer hat mehrere von der Unterkomwissidn vorgeschlagene Zuschlagsteue_rn
enehmigt, namentlich die Erhöhung der Steuer fürmobile
erthe von 3 auf 4 Prozent. Der „Temps“ und das „Journal des Débats“ sprechen sich gegen die von der Unter- kommission empfohlenen Anträge aus.
Sknnson ak-véass («„-. - msk..-._. |..
worsen:
1) Das Grab Guiseppe Garibaldi's auf Caprera wird für ein National-Denkmal erklärt. 2) Der Marine-Minister wird mit drr Bewachung und Erhaltung des erwähnten (Grabes be- traut und zu diesem Zweck eine Wache aus Veteranen des Königlichen Matrosen-Corps gebildet.
JnderBegründuyg des Entwurfs wird gesagt: Der Fortschritt in der Befestigung der?: Becksns von Maddalena mache die vollsiändige Erwsrbung der Insel Caprera durch den Staat nothwendig, da dort mehrere bedeutende Werke angelegt werden müßten. Durch die Verwandlung in eine See'festung wiirde Caprera den Italienern doppelt geweiht erscheinen, und keine Wälle wiirden standhaiter ver- theidigt werden als jene, welche die Gebeine des National- helden beschüßten.
Spanien.
Madrid, 9. Juni. Wie man der „Pol. Corr.“ berichtet, beabsichtigt die Königin- Regentin alsbald nach dem Schluß der gegrnwärtigen Kammersession, welcher Anfang?: Juli erfolgen wird, sich 'für längere Zeit nach San Sebastian zu begeben. Bis dahin wird die Königin in der spanischen Hauptstadt verbleiben, da'von dem für einige Zeit in Aussicht genommenen Aufenthalt im Lustschlosse von Aran- juez in Folge des Auftretens von Diphtheritis an diesem Ort abgesehen wsrden mußte. deohl die Königin-Regenlin wie der junge König erfreuen sick) des befriedigendsten Gesund- heitßzustandes.
Schweiz.
Bern, 12. Juni. (Allg.-Ztg.) Der Ständerat!) be- willigte 2 407 671 Fr. fiir Anschaffung 'von Kriegswaterial im Jahre 1891 und 50000 Fr. für die sofortige Zählung der kriegsdiensttauglichen Pferde. _ Der Nationalrath beauftraßte den BundsSrath mit der Ausarbeitung eines Ge- setzes ii er den Ausschank und Kleinverkauf von Brannt- wein. Ferner hat der Nationalrath beschlossen: der Bundes- rath möge vor Berathung des neuen Zolltarifs erklären, welche Folgen die Verschiebung desselben haben würde.
Schweden und Nortvegen.
(D") Stockholm, 10. Juni. Der König und die Königin werden am 26. d. M. von hier nach Christiania ab- reisen. Die deiigin wird Anfangs Juli nach dem Hofe Skaugum in Aiker sich begeben und dort 6 bis 8 Wochen verweilen.
Die StaatSeinnahmen haben in den ersten 5 Monaten dieses Jahres betra en: Zölle 16 856 926 Kronen gegen 15 975 438 Kronen, ranntweinsreusr 4 840 980 Kronen gegen 3623 321 Kronen und Staatseisenbahnen (abgelieferte Ueber- schiisse) 3100000 Kronen gegen 3200000 Kronen oder zu: sammen 24 797 906 Kronen gegen 22 798 759 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres. _
(]?) Christiania, 10. Juni. Das Storthing hat den Gesetzentwurf, betreffend gleiches Wahlrecht f üxr Miinner und Frauen, mit 70 gegen 53 Stimmen ab- ge e nt.
as Budget : Comité, des Storthinhs hat sich mit 5 gegen 4 Stimmen gegen die Vorlage der Regierung wegen BewiÜigung von 200000Kronen zu ])r. Nansen's Nordpol- Expedition erklärt.
Amerika.
Vereini te Staaten. Washington, 10. Juni. ZAC.) Prä?ident Harrison san tionirte das Gesetz, etre end die Reform der Zollverwaltung.
er zur UntersuchunZlder Einwa'nderunlgsfrage vom Kongreß eingeseßte UHschuß hielt kiirz [ck), Vrr: nehmungen in St. Louis ab. Der Redactrur der „Tribüne““ Barthold erklärte dem Ausschuß, er sei gegen ]ede Be- schränkung der Einwanderung, sogar gegen den Ausschluß von Anarchisten. Der frühere Kongreß-Libgeordnete Kehr erklärte sick) in demselben Sinne und fügtr hinzu, daß die Regierung der Vereinigten Staaten seirzer Meinung nach kein Recht habe, Jemanden wegen seiner politischen Ansichten zu strafen; nur die Handlungen fielen unter das Strafgeseß. Aehnlich äußerten sich der Präsident des Turnerbundes Münch, der Redacteur der „Westlichen os?“ Praetorius und andere an- gesehene Deutsche von St. ours.
Herrenhauses über diese Vorlage sind im Ahgeordnetenhauie dadurch modifizirt worden, daß der vom Hrrrenhause eingefügte §. 6, welcher die Stémpél- u_nd Gebührenfrriheit für Verträge undthsste auf Grund dieirs Gesetzes ausspricht, gestrichen wur e.
Der Referent Graf zit Eulenburg-Prassen, empfahl dem Hause den Beitritt zu den Beschlüssen des: Abgeordneten- hauses, um das Geseß zur Verabschiedung zu bringen,
In der (Henrraidiskussion erklärte sich Graf von der Schulenburg:Berßendorf für dio Ahlrhmung des (He- seßes, währrnd die Herren „ von Kleist-Reßow, Graf Brühl und 1)» Miquel dW Annahme in der Fassung des anderen Hauses befürworteten.
;. Das Haus: trat mit großer Mehrhrit dem Vorschlage des Referruten bei und géxiehmigte außerdem auf Antrag des Herrn von Kleist-Rcßow die bereits im Adgeordnrten- hause zur Annahmq gelangteUResolution, welchr fiir die Zwecks des Gesrßes die Wiedererdimung der LandeskulturRsnten- banken empfiehlt.
Namens der 12T. Konnnission brrichtete sodann Graf Frankenberg iiber den Geseßentwurf, betreffrnd die Unter- haltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Pro- vinz Schlesien, welcher in erheblich abgeänderter Gestalt aus dem Abgeordnetenhause zurückgelan t ist.
Die Kommission stellt _beim Hau?e den Antrag, der Vorlagr in der vom Hume der Abgeordnsten beschlossenen Fassung die Zustimmung zu ertheilen.
Fürst vo_n HaßfeldtWrachenberg und Fürst Blücher von Wahlstart erklärten, gegen das Grieß stimmen zu miiffen, da _auch nach den ahschwächenden Boschli'tffen des andrren Hauch ihnen die Materie noch nicht grniigend geklärt erscheine und die Vorlage einrr späteren gründlichen Reguli- rung hemmend entgegentreten könne.
Bei der Absiimnmiig wurde demnächst die Vorlage mit Mehrhrit abgelehnt, die dazu vorgeschlagene Res olution dagegen angenommen.
Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Bericht der Matrikelkommisiion, welchen Hrrr von Winterfeldt-Menkin erstattete. Die Anträge der Kom: mission wurden nach kurzer Debatte durchweg angsnommen.
Den Anträgen auf strafrechtliche Verfolgung der „Kieler Zeitung“ und der „Freiiimiigen Zeitung“ wegen Be- leidigung des Herrenhauses beichioß das Haus grmäß dem Vorsckslage der G81chäsisordnungskommifsidn eine Folge nicht zu ge en.
Es folgte der Bericht der Kommission fiir die Geschäfts: ordnung iiber den Antra des Grafen Frankenberg auf Abänderung der Ges äftSordnung.
Die Kommission beantragte durck) ihren Berichterstatter Ober-Bürgermeister Bötticher:
am Schluß des §. 14 der Geschäftßordnuna hinzuzufügen: „Bei wichtigerrn Eeseßesvorlagen und Anträgen muß frühestens am dritten Tage, nachdem der Entwurf oder Antrag gedruckt in den Handen der_Mitalieder fich befindet, vor der Beschlußfassung über dre geschaftliche Behandlung der Vorlage eine erste Berathung der- selben im Plenum erfolgen.“
_ Herr, von Wedell-Piesdorf erkannte das Bedürfnis; einer Ahandrrung an, vermochte aber nicht, in der gewählten Arisdrucksweise „bei wichtigeren Vorlagen u. s. w.“ eine gluckiiche Ldsung der Frage zu erkennen. Es sei völXig dunkel, wer uber diz? größere oder geringere Wichtigkeit zu entscheiden hgbe. Uebrigens biste dir bestehende Geschäftsordnung schon die Handhabe für die Errsichung des angestrsbtsn Zieles.
„ Graf Brühl empfahl cbsnfalls das Festhalten an den bisherigen Bestimmungen.
. Der Präsident f]p)rach fich seinerseitE in demselben Sinne aus, ,deSgleichr-n r. Miquel, während Dr. Dern- burg für die KominissionSUorschläge eintrat.
Der KommissionSantrag wurde demnächst abgelehnt.
Als [ester Gegenstand“ solite der Antrag des Grafen
rankenberg auf Bildung einer Landes : Central-
asserbehörde verhandelt werden. Die R11. Kommission schlä t durch ihren Berichterstatter ])r. Miquel die Annahme des ntrages m olgender Fassung vor:
Die Königli e Staatsregierung zu ersuchen: die Verwaitung des gesammten Wafferwesens in Einem Ministerium zu vereini en, oder zu diesem Bebufo, insbesondere zur Abwehr der HochwasZer- gefahren und der Nußharmachung des Wassers für die Schiffahrt, die Ixidustrie und die Landwirtbscbaft, eine einheitliche, dem Staats- Minijterium unterstellte Behörde einzuseßen,